Politik: Fortschritte bei Atommüll-Endlagerung in Deutschland Peine () – Bei der Suche nach einem Endlager für den deutschen Atommüll haben die zuständigen Experten die möglichen Regionen weiter eingegrenzt. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049727
Politik
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Wirtschaftskrise in Brandenburg: Unternehmensinsolvenzen steigen Potsdam () – Die brandenburgische BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda hat die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Sie sagte, dass im vergangenen Jahr in Brandenburg über 430 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049552
Politik: Rückgang der Asylzahlen in Deutschland Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat positiv überrascht auf den jüngsten Rückgang der Asylzahlen in Deutschland reagiert. „Also wenn mir jemand vor einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049335
Politik: Bundestag Diskussion über Gasimporte Berlin () – Der Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter (Grüne) fordert die Bundesregierung auf, das Russland-Geschäft des staatlichen deutschen Gasimporteurs Sefe zu beenden.Der Grünen-Politiker sagte dem „Tagesspiegel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049074
Politik: Junge Union fordert Regierungskürzungen in Berlin Berlin () – Die Junge Union (JU) fordert deutliche Kürzungen in der Bundesregierung.In ihrem Antragsbuch zum Deutschlandtag, über das das Nachrichtenmagazin POLITICO berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049060
Wirtschaft Bayern: Loyalität vs. Standortqualität München () – Die hiesigen Unternehmen sind loyal zum Standort Bayern. Neun von zehn würden sich wieder hier ansiedeln, wie eine Studie ergab, die die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049053
Verbraucherschutz im digitalen Zeitalter in Deutschland Berlin () – Online-Shopping ist für die meisten Menschen längst Alltag, doch immer mehr fühlen sich dabei nicht ausreichend geschützt. Das zeigt der von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049043
Politische Entwicklungen in den USA Berlin () – Der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), hat sich vor den Regionalwahlen in den USA am kommenden Dienstag besorgt über politische Entwicklungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048983
Politik: Gespräch über Gaza-Stabilisierung in Berlin Berlin/Jerusalem () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag mit dem Ministerpräsidenten von Israel, Benjamin Netanjahu, telefoniert.Wie der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048937
Politik in Thüringen: Umgang mit der AfD Erfurt () – Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt, der auch Mitglied im CDU-Präsidium ist, hat seine Partei zu einem anderen Umgang mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048702
Politik im Nahen Osten: Waffenstillstand und Perspektiven Berlin () – Die linke Tageszeitung „Junge Welt“ hat mit der Hamas und anderen palästinensischen Organisationen Interviews über den Waffenstillstand und die Zukunft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048609
Gesundheitspolitik in Berlin: Sparmaßnahmen gefordert Berlin () – Vor der Anhörung im Bundestag zum Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an diesem Montag haben die Krankenkassen zusätzliche Kürzungen bei Pharma … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048483
Politik: CSU dringt auf Abschiebungen nach Syrien Berlin/München () – Führende CSU-Politiker verlangen von Außenminister Johann Wadephul (CDU), dass er sich an die Verabredung im Koalitionsvertrag hält und den Weg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048314
Politik in Thüringen: Migration und Sicherheit Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) verteidigt die Aussagen vom Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über angeblich negative Veränderungen im „Stadtbild“ durch illegale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048289
Politik: Söder besucht Südafrika zur Zusammenarbeit München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist zu einem mehrtägigen Besuch nach Südafrika aufgebrochen. Die Reise führt ihn vom 1. bis 5. November … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048035
Gesellschaft: Ausbildungsqualität in der Pflegebranche Berlin () – Die Unzufriedenheit mit den Ausbildungsbedingungen ist in der Pflege offenbar deutlich höher als in anderen Berufen. Das geht aus einer Untersuchung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047847
Politik in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidat gewählt Oschersleben () – Die CDU in Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gekürt.Der bisherige Wirtschaftsminister des Landes erhielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047806
Politik in Hessen: Minderheitsregierungen und Rüstungsindustrie Wiesbaden () – Durch den Aufschwung der AfD hält Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) in Zukunft Minderheitsregierungen für ein realistisches Szenario.Gerade in den ostdeutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047772
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Simone Borchardt, hat umfassende Strukturreformen im Gesundheitswesen gefordert.“Wir müssen den Mut haben, echte Reformen anzugehen, die das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047730
Kulturpolitik in Berlin: Rückschlag für Jugendförderung Berlin () – Der Hauptverband Deutscher Filmtheater (HDF) hat die schwarz-rote Koalition dazu aufgefordert, den Kulturpass für junge Menschen fortzusetzen.“Es ist sehr schade, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047504
Politik und Reformen im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) geplante Reform des Bürgergelds verteidigt. „Wer Hilfe braucht, muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047419
Wirtschaftsabhängigkeit Deutschlands von China stärken Berlin () – Norbert Röttgen (CDU), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag, wirft der Bundesregierung Mängel in der China-Politik vor und fordert mehr Tempo bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047369
Humanitäre Krise im Sudan: Politik und Verantwortung Berlin () – Nach ihrem Besuch im Sudan, macht die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Serap Güler (CDU), auf die dramatische Lage vor Ort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047260
Politik: Flüchtlingsunterkunft in Hamburg schließen Hamburg () – Die Hamburger Linksfraktion hat die sofortige Schließung der als „Lost Place“ bezeichneten Flüchtlingsunterkunft in der Harburger Schlachthofstraße gefordert. Die Fraktion teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047256
Politik Berlin: Neue Ansätze im Kinderschutz Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) begrüßt die Abkehr der dänischen Ratspräsidentschaft von einer verpflichtenden Chatkontrolle.Hubig sagte am Freitag, man sei einer „überzeugenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047095
Wirtschaftliche Unsicherheit in Deutschland wächst München () – Ihre zukünftige Entwicklung einzuschätzen, ist für Unternehmen in Deutschland zunehmend eine Herausforderung. Das ergab eine Auswertung des Ifo-Instituts im Zuge der Ifo-Konjunkturumfrage.Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046699
Politik: Koalitionskrise und öffentliche Wahrnehmung in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) warnt die schwarz-rote Koalition vor weiter schwindendem Rückhalt in der Bevölkerung. „Wir gewinnen gemeinsam, wir verlieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046584
Wirtschaft: Unsicherheiten bei Rohstoffexporten aus China Berlin () – Führende Vertreter der deutschen Wirtschaft sehen in der Einigung zwischen China und den USA, die Exportrestriktionen Chinas für seltene Erden aufzuweichen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046433
Politik in Berlin: Rentenpaket im Fokus Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) glaubt nicht an ein Scheitern des bereits von der Bundesregierung gebilligten Rentenpakets.“Dass wir am Ende Mehrheiten haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046185
Politik: Rohstoffunabhängigkeit in Europa gefordert Berlin () – Nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping hat Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) die Europäer zur Unabhängigkeit bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045982
Politik: Ermittlungen gegen Caroline Bosbach in Köln Berlin () – Laut der CDU-Bundestagsabgeordneten Caroline Bosbach hat die Staatsanwaltschaft Köln Ermittlungen gegen sie aufgenommen.“Die Staatsanwaltschaft Köln möchte nun doch ermitteln“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045549
Politik: USA planen Atomwaffentests erneut Washington () – Die USA wollen erstmals seit über 30 Jahren wieder Atomwaffen testen. Das kündigte US-Präsident Donald Trump auf seiner Plattform Truth Social an.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045347
Waldschutz und Borkenkäfer in Deutschland Berlin () – Der Borkenkäfer hat in diesem Jahr dem deutschen Wald deutlich weniger zugesetzt als noch in den Jahren zuvor. „Großräumige Schäden durch den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045340
Politische Entwicklungen in den Niederlanden Den Haag () – Bei der vorgezogenen Parlamentswahl der Niederlande wird die linksliberale Partei D66 wohl stärkste Kraft. Laut einer Nachwahlbefragung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos I&O … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045305
Politik Berlin: Femizid-Gesetzgebung unter Diskussion Berlin () – Bundesjustizministern Stefanie Hubig (SPD) mahnt zur Vorsicht bei der geplanten Anpassung der Gesetzgebung für die Bestrafung sogenannter Femizide.“Eine Änderung des Mordparagrafen ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045294
Politik: Finanzreform-Forderung aus Potsdam Potsdam () – In einem gemeinsamen Appell an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Regierungschefs der Länder haben die Oberbürgermeister der 13 Landeshauptstädte aller deutschen Flächenländer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044626
Politik in Deutschland: Debatte um Staatsbürgerschaft Berlin () – Nach der „Stadtbild“-Debatte und einer Rekordzahl von Einbürgerungen im Jahr 2024 (292.000 Fälle im vergangenen Jahr, davon 28 Prozent Syrer) stellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044619
Politik: Verkehrsminister Schnieder zu Bahn-Pünktlichkeit Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat sich nach seinem Kreislaufkollaps bei der Kabinettsklausur Ende September wieder erholt.“Mir geht es wieder gut“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044517
Bildungspolitik in Deutschland: Leistungsorientierung gewünscht Berlin () – Die große Mehrheit der Deutschen wünscht sich, dass das Gymnasium als höchste Schulform leistungsorientiert bleibt. Das ergab eine Forsa-Umfrage für den Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044444
Politik Berlin: Umwandlungsstopp ehemaliger Bundeswehrstandorte Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Christian Schuchardt, hat mit scharfer Kritik auf die Ankündigung des Verteidigungsministeriums reagiert, die Umwandlung von Bundeswehr-Liegenschaften in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044396
Bildungspolitik in Deutschland: Sicherheitsdebatte Berlin () – Die Bildungsminister der Länder kritisieren den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Krieg und Katastrophen künftig im Schulunterricht zu behandeln.Die Präsidentin der Bildungsministerkonferenz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044312
Politische Gespräche in Berlin: Linke und CDU Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner ist offen für Gespräche mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) – unter klaren Bedingungen.“Wenn Friedrich Merz mit mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044214
Gesellschaftliche Debatte über Frauenrechte in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Frauen-Union, Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), hat den Aufruf „Wir sind die Töchter“, den mehr als 50 Frauen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044179
Politik: Bundeswehr und zivil-genutzte Liegenschaften in Berlin Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium setzt die Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung aus. Hintergrund sei, dass durch den notwendigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043892
Sozialpolitik in Berlin: Widerstand gegen Reform Berlin () – Teile der SPD-Basis stellen sich in einem Mitgliederbegehren gegen die von der Bundesregierung geplante Reform des Bürgergelds. „Es braucht endlich ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043872
Politik in Berlin: Bürgergeldreform und Koalitionsdynamik Berlin () – Die Union blickt gelassen auf ein mögliches Mitgliederbegehren von Teilen der SPD gegen die geplante Bürgergeldreform der schwarz-roten Koalition. „Eine innerparteiliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043751
Politik in Berlin: Bürgergeld und Koalitionskritik Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die Kritik aus Teilen der SPD-Basis an der Reform des Bürgergelds … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043635
Politik in Berlin: Erbschaftsteuerreform im Fokus Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf plädiert in der Debatte um eine gerechtere Vermögensverteilung für eine grundlegende Reform der Erbschaftsteuer.Der SPD-Politiker will Privilegien für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043383
Gesellschaft: Frauen fordern Sicherheit in Berlin Berlin () – 50 Frauen aus Kunst, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft haben sich in einem offenen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gewandt. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043251
Gesellschaft in Berlin: SPD-Basis wehrt sich Berlin () – In einem Mitgliederbegehren wenden sich Teile der SPD-Basis gegen die von der Bundesregierung geplante Bürgergeldreform. „Die SPD darf keine Politik mittragen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043192
Politik: Bundesregierung diskutiert Autozulassungen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung erwägt einen Kompromiss zum Verbrenner-Aus, der die Neuzulassung von Plug-in-Hybriden nach 2035 verbietet.Das berichten die Pro-Newsletter Industrie & Handel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043118
Wirtschaft: US-Börsen steigen nach optimistischen Signalen New York () – Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 47.544 Punkten berechnet, ein Plus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043041
Politik: Austritt aus der CDU in Köln Köln () – Der ehemalige Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma ist nach fast 50 Jahren Mitgliedschaft aus der CDU ausgetreten. Als Grund dafür nannte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043034
Politik Bielefeld: Esdar verteidigt Protestaktionen Bielefeld () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar hat ihren Auftritt bei einer Demonstration gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043024
Wirtschaft in Frankfurt: Dax und Markttrends Frankfurt/Main () – Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.308 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043006
Politik: Gehaltsfortzahlung für Zivilbeschäftigte in Wiesbaden Wiesbaden () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat an einer Personalversammlung der US Army Garrison in Wiesbaden teilgenommen und eine Lösung für die Gehaltsfortzahlung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042982
Sicherheit und Einflussnahme in Deutschland Berlin () – Für den Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes ist es offensichtlich, dass Russland versucht Einfluss auf die deutsche Politik auszuüben.“Das ist sehr konkret und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042969
Politik: Fehler im Fluchtmanagement in Düsseldorf Düsseldorf () – Nach der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V zum Terroranschlag vom 23. August 2024 hat die SPD-Obfrau Lisa Kapteinat der schwarz-grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042865
Wirtschaftliche Bedenken zu Steuererhöhungen in München München () – Der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat vor einer stärkeren Besteuerung von hohen Erbschaften und Vermögen gewarnt. Fuest sieht zwar durchaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042819
Politik: Zwischenwahlen in Argentinien und Reaktionen Berlin () – Die Bundesregierung will frühere kritische Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen den argentinischen Präsidenten Javier Milei nicht kommentieren. Das sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042485
Politik: Kontroversen um Berlins Olympia-Bewerbung Berlin () – Die Berliner Linke hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner aufgefordert, die Olympia-Bewerbung der Hauptstadt zurückzuziehen. Dies teilte der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042336
Politik: Auslieferung im Fall Nord Stream 2 Rom () – Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines soll nun doch von Italien an Deutschland ausgeliefert werden. Das entschied ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042289
Politik in Berlin: SPD verteidigt Esdar Berlin () – Die SPD weist die Kritik von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar wegen ihrer Teilnahme an einer Demonstration gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042219
Sicherheitspolitik in Thüringen und Deutschland Erfurt () – Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, sieht die Verdienste des Verfassungsschutzes durch Politik und Gesellschaft angesichts des 75. Geburtstages … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042128
Politik: Deutsche Hilfsgelder und Palästinenserbehörde Berlin () – Die Bundesregierung will verhindern, dass palästinensische Behörden künftig mit deutschen oder europäischen Hilfsgeldern Täter oder Sympathisanten des Terrors und der Hamas unterstützen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042065
Politik in Nordrhein-Westfalen: Olympische Ambitionen Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht den Münchner Olympia-Bürgerentscheid als Zeichen für „ganz Deutschland“ und fühlt sich offenbar motiviert, die Bewerbung seines Bundeslandes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041911
Politik in Berlin: Debatte um Stadtbild Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der laufenden „Stadtbild“-Debatte gegen Kritik verteidigt. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041897
Politik und Sicherheit in Finnland Helsinki () – Der finnische Präsident Alexander Stubb hat das Vorgehen des US-Präsidenten Donald Trump in Bezug auf den russischen Krieg gegen die Ukraine verteidigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041861
Bremer Politik: Neue Senatorin für Umwelt Bremen () – Der Landesvorstand der Bremer Grünen hat Henrike Müller als künftige Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft vorgeschlagen. Das teilte der Landesverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041751
Sicherheit und Sauberkeit an Bahnhöfen in Deutschland Berlin () – Der Fahrgastverband Pro Bahn fordert von der Politik mehr Investitionen in sichere, saubere Bahnhöfe.Der Bundesvorsitzende, Detlef Neuß, sagte der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041709
Politik: Söder fordert Reformen in München München () – CSU-Chef Markus Söder hat die Bundesregierung zu weniger Streit aufgerufen und mehr Tempo bei Reformen angemahnt. „Eine Koalition darf nicht im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041161
Politik Berlin: Kritik am Cannabisgesetz Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht Handlungsbedarf beim Konsumcannabisgesetz. „Insgesamt ist das Gesetz ein Problem und an vielen Stellen schlecht gemacht“, sagte Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041150
Politik und Proteste in Nürnberg Nürnberg () – Bei politischen Versammlungen in Nürnberg ist es am Samstag zu Konfrontationen gekommen. Die Polizei teilte mit, dass sie vereinzelt eingreifen musste, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041074
Politik in Bremen: AfD wählt neuen Vorstand Bremen () – Die AfD Bremen hat auf ihrem Landesparteitag am Samstag einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Sergej Minich wurde mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041021
Thüringer Politik: Kritik an Landesregierung Erfurt () – Die Landesdelegiertenkonferenz der Grünen Thüringen hat die Politik der Landesregierung scharf kritisiert und zu einem Kurswechsel aufgefordert. Wie die Partei mitteilte, würden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040986
Politik in Berlin: Mützenich räumt Fehler ein Berlin () – Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat Fehler beim Umgang mit Russland eingeräumt.“Ich hatte keinen Plan B“, sagte Mützenich dem „Spiegel“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040925
Politik in Brandenburg: Sorgen um Energieversorgung Potsdam () – Das BSW Brandenburg hat die Bundesregierung aufgefordert, die PCK-Raffinerie in Schwedt vor US-Sanktionen zu schützen. Die Partei warnt vor existenziellen Gefahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040826
Politik: Notfallvorsorge in Berlin stärken Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) fordert finanzielle Mittel aus der Bereichsausnahme für die Schuldenbremse.“Ich möchte für das Update der Notfallvorsorge finanzielle Mittel aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040731
Politik: Deutschlands Rolle im Ukraine-Konflikt Berlin () – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, hat der Bundesregierung eine Führungsrolle im internationalen Bemühen um ein Ende des russischen Angriffskriegs zugemessen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040717
Wirtschaft: Herausforderungen der Lkw-Hersteller in Europa München () – Die europäischen Lkw-Hersteller DAF und MAN drängen darauf, dass die EU ihre Regeln zur Reduzierung der CO2-Emissionen von Schwerlast-Flotten überprüft. „Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040605
Abschiebepolitik in Deutschland: Entwicklung 2025 Berlin () – Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist in den ersten drei Quartalen 2025 deutlich gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen. Das berichtet die „Neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040598
Politik: Vogelgrippe bedroht Geflügelversorgung in Deutschland Berlin () – Der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG) hat vor Versorgungsengpässen bei Eiern und Geflügelfleisch gewarnt, falls Politik und Behörden keine effektive Eindämmung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040570
Politik in Bad Freienwalde: AfD-Einspruch Bad Freienwalde () – Die AfD hat beim Wahlleiter offiziell Einspruch gegen die Gültigkeit der Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Bad Freienwalde eingelegt. Grund sind nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040493
Politik: Hessen bekräftigt Unterstützung für Verbrenner Mainz () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat das klare Bekenntnis der Länder zum Verbrenner nach der Ministerpräsidentenkonferenz in Mainz begrüßt. „Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040239
Politik Berlin: Kampf gegen Organisierte Kriminalität Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will neben mehr Personal, auch zusätzliche Ermittlungsmethoden einsetzen, um der Organisierten Kriminalität Geld zu entziehen.“Deswegen arbeite ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040207
Politik: Reisewarnung für Nordisrael angepasst Berlin () – Deutschland hat seine Reisewarnung für den Norden Israels trotz anhaltender Gewalt etwas herabgestuft.Wurde bislang vor Reisen in den Bereich nördlich der Straße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040157
Familienrechtliche Reformen in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Familienrechts angekündigt. „Mein Haus arbeitet derzeit an Regelungsvorschlägen“, sagte sie der Wochenzeitung „wochentaz“.Auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040115
Politik: Zuzug ukrainischer Männer in Deutschland Berlin () – Die CDU will den Anstieg der Zahl wehrfähiger Ukrainer in Deutschland stoppen.“Es braucht ukrainische Soldaten, die ihr Land verteidigen“, sagte CDU-Generalsekretär … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040087
Politik: Bundesregierung lehnt Kinderaufnahme ab Bonn () – Die Bundesregierung hat eine Initiative mehrerer Städte zur Aufnahme verletzter und traumatisierter Kinder aus dem Gazastreifen und Israel abgelehnt. Die Bonner Oberbürgermeisterin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040011
Politik: Absage der China-Reise in Berlin Berlin () – Die für Sonntag geplante Reise des Bundesaußenministers Johann Wadephul (CDU) nach China ist kurzfristig abgesagt worden. Das teilte eine Ministeriumssprecherin am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039979
Strukturwandel in der Lausitz: Politik und Wirtschaft Cottbus () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat sich in Cottbus über den Strukturwandel in der Lausitz informiert. Die Staatsministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039972
Politik: Entlastungen für Mecklenburg-Vorpommern gefordert Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, drängt darauf, dass die von der Bundesregierung angekündigten Entlastungen bei der Gastro-Steuer und der Pendlerpauschale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039727
Luftverkehrssteuer und politische Reaktionen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat die für die Luftfahrtbranche in Aussicht gestellten Entlastungen verschoben. „Im Bundeshaushalt 2026 bestehen noch keine Spielräume für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039356
Politik: Luftraumverletzung über Litauen Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht davon aus, dass die Verletzung des litauischen Luftraums durch russische Militärflugzeuge am Donnerstag in Zusammenhang mit der gleichzeitig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039314
EU-Politik: Finanzhilfe für die Ukraine Brüssel () – Die Europäische Union verpflichtet sich, den dringenden Finanzbedarf der Ukraine für die Jahre 2026 und 2027 zu decken – und zwar auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039300
Politik: Selenskyjs Appell in Brüssel Brüssel () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich am Donnerstagnachmittag optimistisch gezeigt, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel in Brüssel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039218
Politik in Bremen: Haushaltsgesetze für verfassungswidrig erklärt Bremen () – Der Bremer Staatsgerichtshof hat die Haushaltsgesetze der Hansestadt für die Jahre 2023 und 2024 für verfassungswidrig erklärt. Die Gesetze hätten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039039
Politik Berlin: SPD-Abgeordnete fordern klare Strategie Berlin () – Im „Stadtbild“-Streit gehen zehn SPD-Bundestagsabgeordnete auf Abstand zum Bundeskanzler und fordern von Friedrich Merz eine klare Strategie.In einem Acht-Punkte-Plan für ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038994
Wirtschaft und Reformen in Berlin Berlin () – Angesichts der etwas erhöhten Prognose der Steuerschätzer hat die Union davor gewarnt, Abstriche bei den Bemühungen um Reformen und Einsparungen zu machen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038833
EU-Politik: Gegenmaßnahmen gegen China diskutiert Brüssel () – Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen die EU-Kommission erstmals ausdrücklich zu Gegenmaßnahmen gegen Chinas Exportblockaden ermächtigen. Das geht aus einem Entwurf der Erklärung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038819