Landwirtschaftspolitik in Niedersachsen unter Druck Hannover () – Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte hat das überraschende Aus für das Bundesprogramm zum Umbau der Tierhaltung scharf kritisiert. Das Bundeslandwirtschaftsministerium habe die Einstellung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022562
Politik
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Infrastrukturprojekt in Berlin-Marienfelde Berlin () – Die Deutsche Bahn hat gemeinsam mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft eine neue Straßenbrücke an der Buckower Chaussee in Berlin-Marienfelde für den Verkehr freigegeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022292
Elektromobilität und Arbeitsplätze in Niedersachsen Hannover () – Der Grünen-Politiker Detlev Schulz-Hendel hat in einer Erwiderung auf die Regierungserklärung zum Zukunftspakt Mobilität 2035 die Elektromobilität als einzigen Weg zur Sicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022254
Politik in Baden-Württemberg: Bürokratieabbau Initiativen Stuttgart () – Der Landtag von Baden-Württemberg hat am Mittwoch das Kommunale Regelungsbefreiungsgesetz verabschiedet. Das Gesetz ermöglicht es Gemeinden, Landkreisen und Zweckverbänden, neue Wege zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022249
Politik in Schleswig-Holstein: Einbürgerungskritik Kiel () – Die schleswig-holsteinische Integrationsministerin Aminata Touré hat die geplante Abschaffung der sogenannten Turboeinbürgerung durch die Bundesregierung scharf kritisiert. Die Ministerin teilte mit, die Regelung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022169
Politik: Bayerns Maßnahmen gegen Drohnenbedrohungen München () – Die CSU-Landtagsfraktion hat gemeinsam mit den Freien Wählern einen Dringlichkeitsantrag für ein neues Drohnenabwehrgesetz eingebracht. Damit soll die bayerische Polizei erstmals rechtssichere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022142
Politik in Berlin: Neuerungen im Bundespolizeigesetz Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt die vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Neuerung des Bundespolizeigesetzes.Der GdP-Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022104
Politik Stuttgart: Streit um Verbrenner-Aus Stuttgart () – Der FDP-Landesvorsitzende Hans-Ulrich Rülke hat seine volle Unterstützung für CDU-Wirtschaftsminister Manuel Hagel im Streit um eine Bundesratsinitiative gegen das geplante Verbrenner-Aus bekundet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021862
Reformen in der deutschen Politik: Herausforderungen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Bürger in Deutschland auf eine lange Phase der Reformen eingeschworen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021855
Politik: Niedersachsen und die Automobilindustrie Hannover () – Angesichts des am Donnerstag stattfindenden Autodialogs fordert Niedersachsens CDU-Chef Sebastian Lechner ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zum Verbrennermotor über das von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021710
Politik in Berlin: Kritik am Bundespolizeigesetz Berlin () – Die Grünen sehen die geplante Neufassung des Bundespolizeigesetzes von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisch.“Alexander Dobrindt untergräbt Vertrauen und Rechtsstaatlichkeit, weil er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021566
Missbrauchsopferpolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Die Bundesbeauftragte für Missbrauchsopfer, Kerstin Claus, hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dafür kritisiert, nicht genug Mittel für den Kampf gegen Missbrauch im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021548
Politik: Obergrenze für Jobscenter-Mieten gefordert Berlin () – Der Präsident des Landkreistags, Achim Brötel (CDU), hat im Kampf gegen Problemimmobilien eine Obergrenze für vom Jobcenter übernommene Mieten gefordert. „Die Bürgergeldreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021534
Wirtschaft: Herausforderungen der Elektromobilität in Deutschland München () – Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, warnt die Bundesregierung davor, das Verbrenner-Aus zu kippen. „Die immer neue Diskussion über das Verbrenner-Aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021527
Gesundheit und Politik in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) verzichtet nach einem Kreislaufzusammenbruch vor gut einer Woche weiter auf öffentliche Auftritte. „Der Minister arbeitet zu Hause in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021462
Politik in Herdecke: Bürgermeisterin angegriffen Herdecke () – Politiker von Union und SPD haben sich bestürzt über den Angriff auf die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), gezeigt.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021332
Jagdgesetzänderung in Niedersachsen: Tierschutz im Fokus Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat einen Entwurf zur Novelle des Jagdgesetzes beschlossen und zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Das teilte der jagdpolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021127
Automobilindustrie in Sachsen: Herausforderungen und Debatten Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen wirft der Politik und Unternehmensführungen vor, durch ideologische Entscheidungen die Automobilindustrie im Freistaat zu gefährden. Die Produktionsdrosselungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020975
Politik: Kiel kritisiert Verzögerung in Kita-Förderung Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, bei der Umsetzung des Förderprogramms ‚Entwicklungsfokus Viereinhalb‘ für Kitas zu bremsen. Der kitapolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020968
Politik in Kiel: Vandalismus verurteilt Kiel () – Der SSW hat den Farbanschlag auf das Kieler Landeshaus scharf verurteilt. Der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer, erklärte, dass der Landtag ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020887
Politik: Investitionsforderungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hat die Landesregierung aufgefordert, die Investitionen deutlich zu erhöhen. Er reagierte damit auf die jüngsten Forderungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020881
Politik: Monitoring für ältere Menschen in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg hat die Einführung eines regelmäßigen Monitorings für den Aktionsplan „Age-friendly City“ beschlossen. Damit soll die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020874
Politik in Bayern: Drohnenschutzmaßnahmen gefordert München () – Die Landtags-Grünen in Bayern haben einen umfassenden Operationsplan zur Abwehr von Drohnen gefordert. Die Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze teilte mit, dass der Freistaat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020806
Niedersachsen: Politik zu Terror und Frieden Niedersachsen () – Die Grünen Landtagsfraktion Niedersachsen hat anlässlich des zweiten Jahrestags des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eine Erklärung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020705
Politik in Hamburg: Gedenken und Frieden Hamburg () – Zum zweiten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel haben die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen der Opfer und Hinterbliebenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020616
Arbeitsrecht und Arbeitnehmerrechte in Thüringen Erfurt () – Anlässlich des heutigen Welttags für menschenwürdige Arbeit hat die Linksfraktion im Thüringer Landtag eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte gefordert. Die Fraktion betont, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020567
Politik in Hessen: Erinnerung an Terroropfer Wiesbaden () – Der hessische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Kaweh Mansoori hat zwei Jahre nach den Terrorangriffen der Hamas auf Israel an die Opfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020471
Politik: Israel und die Hamas-Verhandlungen in Kairo Berlin () – Zum Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel am 7. Oktober 2023 fordert der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, größeren Druck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020080
Politik: Debatte um Verbrennerverbot in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Verbrennerverbot in der EU ab 2035 mit Blick auf die deutsche Automobilindustrie als falsch an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020066
Politik: Neuauszählung der Bundestagswahl gefordert Berlin () – In ihrem Kampf um eine Neuauszählung der Bundestagswahl wirbt BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die AfD um Unterstützung. „Ich fordere auch die AfD auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020052
Politik in Berlin: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen hat im Parlament eine Aktuelle Stunde zur Drohnenabwehr beantragt und in dem Zusammenhang Kritik an Bundesinnenminister Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020045
Gesellschaft: Debatte um Familientickets in Berlin Berlin () – Die Abschaffung der Familienreservierung bei der Deutschen Bahn Anfang Juni schlägt weiter Wellen. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet, fordern inzwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020038
Politik in Deutschland: Antisemitismus und Friedensprozess Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) veröffentlicht zum zweiten Jahrestag des Hamas-Massakers vom 7. Oktober mit über tausend Toten eine Video-Botschaft. Während der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020024
Politik: Baden-Württemberg kritisiert EU-Chatkontrolle Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die Bundesregierung aufgefordert, dem EU-Vorschlag zur Chatkontrolle nicht zuzustimmen. Der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke und die europapolitische Sprecherin Alena … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019959
Thüringer Politik: Kritik an Stellenaufstockung Erfurt () – Die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag übt scharfe Kritik an der Voigt-Regierung wegen der Aufstockung von Stellen im Finanzministerium. Die beiden Landtagsabgeordneten Ulrike … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019883
Politik: Merz äußert sich zur Russland-Position Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat erneut scharfe Kritik an Russlands Präsident Wladimir Putin geübt und Verhandlungen derzeit eine klare Absage erteilt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019866
Gesellschaftliche Debatte über Pflichtjahr in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein gesellschaftliches Pflichtjahr stößt beim Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Opposition auf Kritik.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019818
Politik Berlin: Neue Agentur für Fachkräfteeinwanderung Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Montag Eckpunkte für die Gründung einer sogenannten „Work-and-Stay-Agentur“ in die Abstimmung mit den anderen Ministerien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019769
Politik: Gespräche über Frieden in Gaza Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Montag mit dem Staatspräsidenten von Israel, Jitzchak Herzog, über die Friedensverhandlungen für Gaza telefoniert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019685
Gesellschaftliche Pflichteinsätze in Deutschland: Debatte in Berlin Berlin () – Die SPD sieht derzeit keine Chance für die Einführung des von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ins Spiel gebrachte gesellschaftliche Pflichtjahr.“Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019389
Politik: Druck auf Israel zur Friedensfindung Berlin () – Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken hat im Ringen um einen Frieden in Gaza weiteren Druck der Bundesregierung auf Israel und dessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019298
Politik in Deutschland: Drohen und Sicherheit Berlin () – Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken hat in der Debatte über vermehrte Drohnensichtungen in Deutschland zu Augenmaß geraten. Man solle die Drohnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019241
Wirtschaft: Dax verliert nach anfänglichem Plus Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montag nach einem zunächst verhalten freundlichen Start spürbar ins Minus gegangen. Um kurz nach 9:30 Uhr standen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019174
Wirtschaftliche Herausforderungen für die Automobilindustrie in Deutschland Hannover () – Die IG Metall Niedersachsen und Sachsen-Anhalt hat vor einem „Nokia-Moment“ für die deutsche Automobilindustrie gewarnt und die Politik zum Handeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019167
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Debatte um die Wehrpflicht läuft nach dem TV-Interview mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der ARD-Sendung von Caren Miosga wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019101
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Angesichts der aktuellen Bedrohungen durch Drohnen fordert der SPD-Verteidigungsexperte Reinhold Robbe, die strikten Vorschriften zum Einsatz der Bundeswehr im Innern zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018936
Wirtschaftliche Ungleichheiten bei Corona-Hilfen in Deutschland Berlin () – Bei Rückforderungen von Corona-Soforthilfen aus dem Jahr 2020 für Freiberufler, Kleinunternehmer und Selbständige gehen die Bundesländer höchst unterschiedlich vor. Während NRW, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018901
Politik: Kita-Finanzierung in Berlin im Fokus Berlin () – Die Linkspartei fordert eine stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Kinderbetreuung. „Der Bund kann sich nicht damit herausreden, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018894
Politik in Berlin: Wehrdienstgesetz im Fokus Berlin () – Die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, hat sich im Ringen mit der Union um das neue Wehrdienstgesetz zurückhaltend und zuversichtlich gezeigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018887
Politik in Bayern: Drohnenbedrohung und Sicherheitsmaßnahmen München () – Hinter den Störungen des Flugbetriebs am Münchener Flughafen durch Drohnen könnte nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Russland stecken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018845
Politik: Verhandlungen über Gaza-Konflikt in Ägypten Jerusalem () – Israel setzt nach den Worten von Außenminister Gideon Sa`ar auf einen schnellen Erfolg der am Montag in Ägypten beginnenden Verhandlungen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018758
Abschiebungen und Politik in Afghanistan Kabul () – Das Bundesinnenministerium steht kurz vor Abschluss eines Deals mit den Taliban, der regelmäßige Abschiebungen von Straftätern möglich machen soll.Wie der „Spiegel“ schreibt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018734
Internationale Politik: Gespräche zwischen Merz und Trump Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag neben einem Telefonat mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auch noch eines mit US-Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018678
Politik Berlin: Merz und Netanjahu im Austausch Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu telefoniert. Wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Nachmittag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018636
Kritik des Mittelstands an Regierungspolitik in Berlin Berlin () – Spitzenvertreter des deutschen Mittelstands äußern scharfe Kritik an der Bundesregierung, sich zu wenig für ihre Belange einzusetzen. „In der aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018601
Gesellschaftliche Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Der Soziologe und Extremismusforscher Matthias Quent warnt vor einem weiteren Erstarken der AfD. „Die AfD kann, wenn sie ihr gesamtes Sympathisantenumfeld ausmobilisiert, auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018388
Politik Hamburg: Verzögerungen beim Bürgerenergiegesetz Hamburg () – Die Erarbeitung des Hamburger Bürgerenergiegesetzes verzögert sich weiter. Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) arbeitet nach wie vor am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018289
Politik: Nationalgardisten-Einsatz in Chicago Chicago () – US-Präsident Donald Trump hat die Entsendung von 300 Nationalgardisten nach Chicago angeordnet. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Abigail Jackson, teilte mit, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018270
Politik in Tschechien: Wahlprognosen und Trends Prag () – Die Rechtspopulisten der ANO-Partei um Ex-Ministerpräsident Andrej Babis liegen bei der Parlamentswahl in Tschechien klar vorne. Hochrechnungen zufolge, die von tschechischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017983
Politik: Friedensbemühungen im Nahen Osten Berlin () – Nachdem die radikal-islamistische Hamas sich bereit erklärt hat, die israelischen Geiseln freizulassen und über den Friedensplan von US-Präsident Donald Trump zu verhandeln, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017732
Politik in Sachsen-Anhalt: Rassismus an Polizeischule Aschersleben () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die sofortige Aufklärung von rechtsextremen Vorfällen an der Fachhochschule der Polizei in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017668
Politik: Gehaltserhöhung für Bundespolitiker in Berlin Berlin () – Die Amtsgehälter des Bundespräsidenten, des Bundeskanzlers und der Bundesminister sollen um insgesamt 5,8 Prozent steigen. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017448
Politik: Gaza und die Hamas-Verhandlungen Gaza () – Die palästinensische Gruppe Hamas hat erklärt, dass sie bereit sei, alle israelischen Gefangenen freizulassen. Sowohl lebende als auch tote könnten freigegeben werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017384
Politik: Friedrich Merz in Halle (Saale) Halle (Saale) () – Bei einem Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf dem Marktplatz von Halle (Saale) hat es am Freitagabend Buh-Rufe gegeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017377
Politik und Gesellschaft in Saarbrücken Saarbrücken () – Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger hat am Freitag in Saarbrücken den Staffelstab der Bundesratspräsidentschaft an ihren designierten Nachfolger, den Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte, übergeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017363
Zukunft der Automobilindustrie in Berlin Berlin () – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat an einem Positionspapier der Unionsfraktion zur Zukunft der Autoindustrie mitgeschrieben. Der Titel des vierseitigen Schriftstücks, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017321
Politik in Bayern: Söder und AfD-Duell München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist bereit, vor der nächsten Landtagswahl 2028 in einem Fernsehduell gegen einen AfD-Kandidaten anzutreten, sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017279
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Grenzach-Wyhlen () – Der Deutschlandchef des Schweizer Pharmakonzerns Roche, Hagen Pfundner, hat sich für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente in Deutschland ausgesprochen.“Wenn man die Mehrwertsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017272
Politik: Drohnenschutzmaßnahmen in Deutschland diskutiert Berlin () – Zum besseren Schutz vor feindlichen Drohnen fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mehr Forschung und finanzielle Mittel.Der „Bild“ (Samstagsausgabe) sagte Dobrindt: „Die Drohnensichtungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017222
Politik: Dialog mit Russland notwendig? Oslo () – Irgendwann müsse man zu einem Dialog mit Russland zurückfinden, mahnt der ehemalige Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.“Seit der russischen Vollinvasion der Ukraine fehlt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017197
Politik Stuttgart: Abschiebungen und Kriminalitätsbekämpfung Stuttgart () – Der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke hat die Landesregierung aufgefordert, bestehende rechtliche Möglichkeiten bei Abschiebungen und Kriminalitätsbekämpfung konsequenter zu nutzen. Seine Äußerung erfolgte als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017193
Politik: Merz spricht über Umbrüche in Deutschland Saarbrücken () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Deutschen auf eine schwere Umbruchszeit eingestimmt und sie trotzdem zu Zuversicht aufgerufen. Man befinde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017165
Internationale Politik: Iran und Atomverhandlungen Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) drängt nach dem Inkrafttreten eines neuen UN-Sanktionsregimes gegen den Iran weiter auf eine Verhandlungslösung zur Beschränkung des iranischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017075
Wirtschaftspolitik in Brandenburg unter Druck Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Fraktion hat die geplanten Strompreis-Subventionen für die Stahlindustrie scharf kritisiert. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher Andreas Kutsche teilte mit, dass ein staatlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017005
Rheinland-Pfalz und USA: Kooperationen stärken Mainz () – Eine rheinland-pfälzische Delegation unter Leitung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist von einer fünftägigen Reise nach Washington, D.C. zurückgekehrt. Die Reise stand unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016937
Politik in Deutschland: Vorschläge zur Einheit Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat zum Tag der Einheit seinen Vorschlag erneuert, über das Grundgesetz und die nationalen Symbole Deutschlands abzustimmen.Der „Neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016925
Politik in Baden-Württemberg am Tag der Einheit Stuttgart () – Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl wird Baden-Württemberg bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Saarbrücken vertreten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016904
Politik: Neuer Oberbürgermeister für Oberhausen Oberhausen () – Der Wahlausschuss der Stadt Oberhausen hat das amtliche Endergebnis der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters festgestellt. Wie die Stadtverwaltung am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016754
Arbeitnehmerforderungen und Reformdebatte in Berlin Berlin () – Vor den Feiern zur Deutschen Einheit fordern die Gewerkschaften die Koalition zu mehr Einsatz für Arbeitnehmer auf. Die FDP verlangt von Schwarz-Rot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016595
Politik Berlin: Umbenennung und Denkmalprojekte Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die geplante Umbenennung der Hofjägerallee in Berlin in Helmut-Kohl-Allee begrüßt und eine Helmut-Kohl-Straße in allen Städten gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016588
Politik und Gesellschaft in Deutschland Berlin () – Angela Merkel (CDU) hat die AfD als „menschenverachtende Partei“ bezeichnet. Der Erfolg der Partei, insbesondere im Osten Deutschlands, sei darauf zurückzuführen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016518
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016490
Politische Maßnahmen für strukturschwache Regionen Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat mehr Einsatz für strukturschwache Regionen gefordert. Es sei nötig, noch mehr zu tun im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016429
NRW-Politik: Einheit und gesellschaftlicher Zusammenhalt Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat anlässlich des Tags der Deutschen Einheit die Zeitenwende als gesamtgesellschaftliche Aufgabe bezeichnet. Die Landesregierung gab dazu bekannt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016331
Bauordnung und Wohnungsbau in Hessen Wiesbaden () – Die SPD Hessen hat die geplante Modernisierung der Hessischen Bauordnung begrüßt. Damit soll Bauen einfacher, schneller und günstiger werden, wie die Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016303
Politik in Schleswig-Holstein: Krabbenfischerei betroffen Kiel () – Der SPD-Abgeordnete Thomas Hölck hat die geplanten Mittelkürzungen für die Krabbenfischerei in Schleswig-Holstein scharf kritisiert. Dies teilte er anlässlich des gemeinsamen Besuchs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016252
Politik in Sachsen-Anhalt: Fördermittelverzögerungen Magdeburg () – Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert die Verzögerung bei der Bewilligung von Bundesmitteln für mehr als 1.000 Förderprojekte. Nur 47 Millionen Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016155
Kita-Personal in Bayern: Aktuelle Studie München () – Bayern ist in einer aktuellen Studie zur Fachkraftquote in Kindertagesstätten auf den letzten Platz aller Bundesländer abgerutscht. Wie die Grünen-Fraktion im Bayerischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016086
EU-Politik und Israel: Aktuelle Entwicklungen in Kopenhagen Kopenhagen/Berlin () – Mögliche Israel-Sanktionen der Europäischen Union waren auf dem Treffen europäischer Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen nach Darstellung der Bundesregierung praktisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016032
Transatlantische Beziehungen: Rheinland-Pfalz in Washington D.C. Mainz () – Eine Delegation der rheinland-pfälzischen Landesregierung unter Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat bei einem Besuch in Washington D.C. die transatlantische Freundschaft mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016018
Kita-Politik und Transparenz in Düsseldorf Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung mangelnde Transparenz und Verzögerungstaktik in der Kita-Politik vorgeworfen. Der familienpolitische Sprecher Dennis Maelzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015988
Gesellschaftlicher Dialog gegen Rassismus in Frankfurt Frankfurt () – Eine Konferenz gegen Rassismus in Frankfurt hat die Notwendigkeit von Allianzen und Netzwerken im Kampf gegen demokratiefeindliche Tendenzen betont. Rund 180 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015914
Politik in Niedersachsen: Windkraftkontroversen Hannover () – Der AfD-Politiker Holger Kühnlenz hat sich in der gestrigen Sitzung des Petitionsausschusses gegen den weiteren Ausbau von Windkraftanlagen in Niedersachsen ausgesprochen. Der petitionspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015859
Bildungspolitik in Berlin: Kontroversen um Ausbildungsvisa Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat schärfere Kontrollen für Ausbildungsvisa gefordert. Dies teilte die bildungspolitische Sprecherin Tonka Wojahn am Donnerstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015812
Pflege in Berlin: Bedeutung und Unterstützung Berlin () – Anlässlich des Europäischen Tages der pflegenden Angehörigen hat Berlins Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Ina Czyborra, die Bedeutung der häuslichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015619
Politik: Gipfeltreffen in Kopenhagen 2025 Kopenhagen () – In Kopenhagen ist das Gipfeltreffen europäischer Staats- und Regierungschefs in den zweiten Tag gegangen.Am Donnerstag traf auch das ukrainische Staatsoberhaupt Wolodymyr Selenskyj … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015532
Bürokratieabbau in Deutschland: NKR-Forderungen Berlin () – Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) fordert ein „strengeres Regime“ und eine „erkennbare Führung“ aus dem neu geschaffenen Digitalministerium sowie dem Kanzleramt beim Bürokratieabbau.Das unabhängige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015491
Wirtschaftsausblick für das Handwerk in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die Handwerksbetriebe in Baden-Württemberg blicken etwas optimistischer in die Zukunft als noch vor einem Jahr. Das teilte der Präsident von Handwerk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015408
Gesellschaft: Expertenkommission zum Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () – Eine von der Bundesregierung einberufene Expertenkommission soll ein Mindestalter für die Nutzung sozialer Netzwerke prüfen.Das teilte die Regierung in der Antwort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015380
Gesellschaftliche Perspektiven in Ostdeutschland Magdeburg () – Der CDU-Politiker Sven Schulze wünscht sich mehr Stolz von den Ostdeutschen. Die hohe Unzufriedenheit im Osten Deutschlands sei eigentlich „eher Unsicherheit“, sagte Schulze, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015221