Olympische Spiele 2036: Berlins Politische Bestrebungen Berlin () – Die Berliner Landesregierung will die Bewerbung der Hauptstadt für die Olympischen Spiele 2036 weiter voranbringen.Wie die „Welt“ und „Business Insider“ berichten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084398
Politik
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Verkehrsinfrastruktur in Gelsenkirchen und Herten Gelsenkirchen () – Die Deutsche Bahn hat für den kommenden Sonntag die Eröffnung der Stationen Gelsenkirchen-Buer Nord und Herten-Westerholt angekündigt. Mit dem Fahrplanwechsel am 14. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084373
Politik in Berlin: Friedrich Merz und Beleidigungen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner Amtszeit als Regierungschef noch keine Anzeige wegen Beleidigung gestellt. Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084201
Politik in Berlin: Israels Sicherheit im Fokus Berlin () – Die Bundesregierung will die Nutzung des Begriffs der „Staatsräson“ mit Blick auf Israel offenbar aktuell vermeiden.Auf Anfrage der , ob … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084159
Konflikte in der Politik Thailands und Kambodschas Bangkok/Phnom Penh () – Thailand hat am Montag Luftangriffe auf Kambodscha durchgeführt. Dies könnte das Ende eines Friedensplans bedeuten, der erst vor zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083721
Gesundheit in der Politik: Ein Appell für Offenheit Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek sieht sich durch ihre Migräne-Erkrankung häufig belastet und wirbt für einen offeneren Umgang mit Krankheiten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083637
Politik: AfD und Vorwürfe des Extremismus Berlin () – Aus Sicht der CDU verschärft die AfD ihren Kurs in Richtung Rechtsextremismus. „Die AfD radikalisiert sich unter der Führung von Alice … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083445
Politische Strategie der USA in Europa Doha () – US-Präsident Donald Trump kündigt Europa mit seiner neuen Sicherheitsstrategie nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen die jahrzehntelange Unterstützung auf und bedroht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083383
EU-Politik: Neue CO2-Regeln für Autos Brüssel () – Die EU-Kommission will die ursprünglich für den 10. Dezember angekündigten neuen CO2-Regeln für die europäische Automobilindustrie („Automotive Package“) nun am 16. Dezember … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083243
Politik in Berlin: Merz und Beleidigungen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat offenbar zahlreiche Strafanträge wegen Beleidigungen gestellt, als er Oppositionsführer der Union im Bundestag war. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083229
Politik in Magdeburg: Neue Impulse für BSW Magdeburg () – Der neue BSW-Generalsekretär Oliver Ruhnert will das Wachstum der Partei vorantreiben. „Wir wollen weiter wachsen, wir wollen uns öffnen, wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083222
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Steuerentlastung diskutiert München/Stuttgart () – Angesichts der hartnäckigen Konjunkturschwäche gibt es erste Vorstöße aus der Politik, die deutschen Unternehmen schneller zu entlasten. „Es wäre sinnvoll, die schrittweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083180
Politik: BSW-Bundesparteitag in Magdeburg Magdeburg () – Das BSW hat seinen zweitägigen Bundesparteitag in Magdeburg am Sonntagmorgen fortgesetzt.Am zweiten und letzten Tag will die Partei die Wahl des Parteivorstands abschließen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083131
Politik in Magdeburg: BSW Umbenennung und Neuausrichtung Magdeburg () – BSW steht künftig nicht mehr für „Bündnis Sahra Wagenknecht“, sondern für „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“. Das entschied der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082824
Politische Strategie und Mitgliederintegration in Magdeburg Magdeburg () – Die scheidende BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat in ihrer Parteitagsrede am Samstag Einblicke in die Strategie gegeben und Fehler eingestanden.So sei es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082768
Bildung und Politik in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) hat die Entscheidung eines Schulleiters in Teltow, einem Schüler ein Praktikum bei der AfD-Landtagsfraktion zu verweigern, verteidigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082754
Politik: Telefonat zwischen Kanzler und Abbas Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Samstag mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, telefoniert. Das Gespräch sei „ausführlich“ gewesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082584
Sicherheitspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Maßnahmen Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für ein wachsendes Unsicherheitsgefühl gezeigt.“Sicherheit und Unsicherheit kennen viele Einflussfaktoren“, sagte Dobrindt den Zeitungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082364
Politik: Frühstart-Rente für Kinder in Berlin Berlin () – Die von der Bundesregierung geplante Frühstart-Rente soll ab Januar 2027 an den Start gehen, aber für Kinder des Geburtsjahrgangs 2020 schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082272
Politik in Berlin: Kritik an AfD-Aussagen Berlin () – Politiker von CDU und Grünen haben mit scharfer Kritik auf die Aussagen von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel über den Verfassungsschutz reagiert. Weidels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082244
Politik in Thüringen: Wehrdienstgesetz im Fokus Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat den Beschluss des neuen Wehrdienstgesetzes durch den Deutschen Bundestag begrüßt. Das teilte der Sprecher für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082170
Politik: Bundestag Stimmen zum Rentenpaket Berlin () – Bei der Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag hat es zehn Abweichler in der Unionsfraktion gegeben – und keinen einzigen bei der SPD.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082056
Verkehrspolitik in Berlin: Kritik am Brückenbau Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den geplanten Ausbau der Westendbrücke scharf kritisiert und eine Verlagerung des Schwerlastverkehrs aus dem Bezirk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082021
Rentenreform: CSU im Fokus der Kritik München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Einigung auf das Rentenpaket der Bundesregierung begrüßt. Fraktionsvorsitzender Holger Grießhammer teilte am Freitag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081965
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, hat die jüngsten Aussagen von AfD-Chefin Alice Weidel zum Verfassungsschutz als „inakzeptabel“ kritisiert.Weidel hatte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081917
Klima und Politik in Schwerin Schwerin () – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in der letzten Zeugenvernehmung des Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung ihre damaligen Entscheidungen verteidigt. Sie teilte mit, alles sei transparent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081856
Migrationspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler, hat die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt scharf kritisiert, Abschiebungen nach Afghanistan fortzuführen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081615
Wehrdienstreform im Bundestag beschlossene Politik Berlin () – Der Bundestag hat einen neuen Wehrdienst beschlossen. 323 Abgeordnete stimmten am Freitag in namentlicher Abstimmung für das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, 272 dagegen bei einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081577
Politik Brandenburg: Kritik an Regierungshandeln Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat für den kommenden Montag eine Sondersitzung des Finanzausschusses beantragt. Grund ist nach Angaben der Fraktion die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081455
Politik Thüringen: Klagevorhaben zur SuedLink-Trasse Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat scharfe Kritik an der Ablehnung ihres Antrags geäußert, gegen den Planfeststellungsbeschluss für den SuedLink-Stromtrassenverlauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081312
Politik und Sportförderung in Hamburg Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die finanzielle Beteiligung des Bundes an einer möglichen deutschen Olympia-Bewerbung als unzureichend kritisiert. Die Co-Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081242
Politik: Rentenpaket und seine Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der frühere Kanzleramts- und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat mit Blick auf die Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081031
Ehrenamt und soziale Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Die Lebensmitteltafeln in Deutschland haben so viele ehrenamtliche Helfer wie nie zuvor. „Die Zahl der Engagierten ist in diesem Jahr erfreulicherweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081017
Politik: Streit um Rentenreform in Berlin Berlin () – Führende Grüne werfen der Linken vor, im Rentenstreit mit der Regierung einzuknicken. „Die Linke hat die Revolution ausgerufen und landet als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081003
Politik: Geschlossenheit in der BSW-Partei Berlin () – Der designierte BSW-Generalsekretär Oliver Ruhnert will sich künftig für mehr Geschlossenheit in der zerstrittenen Wagenknecht-Partei einsetzen.“Ich bilde mir ein, dass ich gut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080996
EU-Politik: Anpassungen der Entwaldungsrichtlinie Brüssel () – Das Europäische Parlament und die Präsidentschaft des EU-Rates haben sich am Donnerstag auf eine Abschwächung der Entwaldungsrichtlinie geeinigt.Die Klimaschutzmaßnahme, die sicherstellen soll, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080981
Politik und Finanzen in Berlin Berlin () – Bund und Länder wollen Anfang 2026 über das Verhältnis von Bund, Ländern und Kommunen bei den Finanzen entscheiden. „Wir haben auch natürlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080960
Politische Kriminalität in Bayern analysiert München () – Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat nach eigenen Angaben Zahlen vorgelegt, die belegen sollen, dass linksextremistische Täter die größte Bedrohung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080871
Olympische Spiele: Politische Unterstützung in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag eine politische Vereinbarung zur deutschen Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele unterzeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080864
Politik im Saarland: Ministerpräsidentin Rehlinger unterstützt Bas Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) im Streit mit dem Arbeitgeberverband verteidigt.Es sei „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080815
Politik: Fortschritte bei Bürokratieabbau in Deutschland Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) geht nach eigenen Angaben davon aus, dass auf der Ministerpräsidentenkonferenz die Modernisierung und Entbürokratisierung in Deutschland vorangebracht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080770
Korruptionsverdacht in der EU-Politik in Belgien Brüssel/Brügge () – Nachdem die Polizei in Belgien die frühere EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wegen Korruptionsverdachts vorübergehend festgenommen hatte, tritt die Italienerin als Rektorin der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080731
Politik: Antiziganismusbeauftragter kritisiert Äußerungen in Berlin Berlin () – Der Antiziganismusbeauftragte der Regierung, Michael Brand (CDU), kritisiert die jüngsten Äußerungen von Politikern in Bezug auf Sinti und Roma scharf. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080680
Politik: Deutsch-Britische Beziehungen nach dem Brexit London () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Rede im britischen Parlament für einen „pragmatischen“ Ausbau der Beziehungen zu Großbritannien geworben.Der erste EU-UK-Gipfel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080641
Politik: Merz‘ Reise nach Belgien abgesagt Berlin () – Die für Freitag geplante Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Oslo ist kurzfristig abgesagt worden.Stattdessen werde der Kanzler am Freitagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080563
Politik: Bundestagsabstimmung zum Rentenpaket in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine eigene schwarz-rote Mehrheit bei der am Freitag anstehenden Bundestagsabstimmung über das Rentenpaket für unabdingbar erklärt.“Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080495
Politik: Rentenpaket und Koalitionsmehrheit in Berlin Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann pocht bei der Abstimmung über das umstrittene Rentenpaket im Bundestag am Freitag auf eine eigene schwarz-rote Mehrheit. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080406
Wettbewerbspolitik in der EU: Metas Richtlinien unter Kontrolle Brüssel () – Die Europäische Kommission hat eine formelle Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob Metas neue Richtlinie zum Zugang von KI-Anbietern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080374
Politik und Bevölkerungsschutz in Deutschland Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz rechnet einem Medienbericht zufolge mit der Rückkehr des Zivildienstes. „Die sicherheitspolitische Lage spricht aus meiner Sicht dafür, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080133
Politik in Berlin: CSU plant Reformen Berlin () – Die CSU will die Förderung von Wärmepumpen verringern – und den Anstieg der Sozialausgaben bremsen. Das geht aus dem Entwurf des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080126
Politik: Mietrechtliche Maßnahmen in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Indexmieten nach oben begrenzen und dazu noch im Dezember einen Gesetzentwurf vorlegen. „Eine Steigerung von Indexmieten darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079918
Politik: Union plant Rentenpaket-Abstimmung in Berlin Berlin () – Die Union will am Freitag mit der SPD aus eigener Kraft das Rentenpaket der Bundesregierung beschließen.“Wir wollen eine eigene Mehrheit sicherstellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079730
Politik in Thüringen: Konnexität und Finanzierung Erfurt () – Im Streit um die sogenannte „Veranlassungskonnexität“ zwischen Bund, Ländern und Kommunen erhöht der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) den Druck auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079673
Politik: Merz plädiert für Nutzung russischer Vermögenswerte in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nachdrücklich dafür geworben, die in Europa eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079596
Politik in Frankfurt: Trauer um Hans-Jürgen Moog Frankfurt () – Die Stadt Frankfurt am Main trauert um den ehemaligen Bürgermeister und Stadtältesten Hans-Jürgen Moog. Er ist am Dienstag im Alter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079479
Politik Berlin: Gesetzesvorhaben in der Schwebe Berlin () – Eine Verabschiedung des Tariftreuegesetzes und des Vergabebeschleunigungsgesetzes noch in diesem Jahr wird zunehmend unwahrscheinlich. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079263
Politik in Berlin: Rentenpaket und Kompromisse Berlin () – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Sandra Carstensen will dem Rentenpaket am Freitag im Bundestag zustimmen – obwohl sie in der Probeabstimmung der Unionsfraktion am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079228
Politik: Israel und Libanon diskutieren Waffenruhe Jerusalem/Beirut () – Israel und der Libanon wollen ihre Gespräche über die anhaltende Waffenruhe zwischen beiden Ländern ausweiten.Wie das Büro von Israels Premierminister Benjamin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079111
Politik: Rentenpaket im Bundestag Berlin Berlin () – Im Rahmen der Abstimmung über das Rentenpaket soll der Bundestag am Freitag nicht über den Entschließungsantrag entscheiden, den der Koalitionsausschuss von Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079005
Politik im Saarland: CDU-Umfragewerte und Zukunftspläne Saarbrücken () – Der Generalsekretär der CDU Saar, Frank Wagner, hat sich unzufrieden mit den aktuellen Umfragewerten der Partei gezeigt. Er teilte mit, man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078984
Wirtschaft und Datenschutz in Deutschland Berlin () – Die deutsche Wirtschaft macht Druck für eine Reform der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Das ergab eine Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078970
Politik: SPD appelliert an Unionsabgeordnete in Berlin Berlin () – Die SPD ruft mögliche Abweichler in der Union beim Rentenpaket dazu auf, ihre Entscheidung zu überdenken.“In der Vergangenheit hatten auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078859
Politik: Mietwucher-Debatte in Hamburg Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert den Senat scharf für Untätigkeit im Bereich Mietwucher. Trotz 1.313 gemeldeter Verdachtsfälle seit November 2024 sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078807
Politik: Drohnenabwehr im Luftraum Deutschland Berlin () – Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, hat sich dafür ausgesprochen, dass der Bund allein für die Drohnenabwehr zuständig sein soll.“Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078747
EU-Politik: Ausstieg aus russischem Erdgas Brüssel () – Die EU hat sich auf eine schrittweise Beendigung der Importe von russischem Erdgas geeinigt. In den Verhandlungen zwischen Rat und Parlament wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078656
Politik in Thüringen: Innenminister kritisiert Bund-Länder-Arbeitsgruppe Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz Kritik an der Arbeit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Umgang mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078558
Politik: Rentenstreit und Gewerkschaftspositionen in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaften haben sich im Rentenstreit hinter Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) gestellt. „Die Ministerin macht unter schwierigen Umständen einen guten Job … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078523
Politik in Deutschland: Kostenausgleich für Flüchtlinge Berlin () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag den von der Bundesregierung geplanten Wechsel von Ukrainern aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078499
Wirtschaftliche Verantwortung in Deutschland Berlin () – Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Reiner Dulger, hat davor gewarnt, Unternehmer in Deutschland pauschal zu kritisieren. Unternehmer nähmen „Risiken auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078405
Politik in Russland: Spannungen mit Europa Moskau () – Russlands Präsident Wladimir Putin hat in einem TV-Gespräch am Dienstag über einen Krieg gegen Europa spekuliert. „Wir haben nicht vor, Krieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078384
Politik in Berlin: AfD und Verbotsdebatte Berlin () – Der Sicherheitspolitiker Marc Henrichmann (CDU) erwartet, dass die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ Bewegung in die Debatte über ein mögliches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078377
Politik: Unionsinterner Streit um Rentenreform in Berlin Berlin () – Der unionsinterne Streit über das Rentenpaket geht weiter. In der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag sprach sich zwar eine überdeutliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078363
Politik: Crumbach prüft BSW-Vorstands candidatura in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach hat eine mögliche Kandidatur für den Vorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078286
Politik: Streit innerhalb der Union in Berlin Berlin () – Im unionsinternen Streit um das Renten-Pakte hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Dienstag eine schon im Vorfeld mit ungewöhnlicher Spannung aufgeladene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078279
Politik: Rentenpaket und Fraktionsdynamik in Berlin Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Daniel Kölbl hat angekündigt, dass er gegen seine eigene Überzeugung für das Rentenpaket der Bundesregierung stimmen werde. „Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078272
Rentenpolitik in München unter Kritik München () – Axel Börsch-Supan, Leiter des Munich Center for the Economics of Aging, hat die Rentenpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Union und SPD betrieben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078265
Politik: Abstimmung über Rentenpaket in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz will ihren Mutterschutz unterbrechen, um für das Rentenpaket zu stimmen. Das sagte der Ministeriumssprecher der SPD-Politikerin dem „Focus“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078217
Politik in Berlin: Asylsystem-Kritik der Grünen Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den heutigen Senatsbeschluss zur Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende Bettina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078050
Wirtschaft und Reformen in Deutschland Frankfurt am Main () – Bundesbankpräsident Joachim Nagel ist unzufrieden mit dem Veränderungstempo in der Europäischen Union und in der Eurozone.“Der Draghi-Bericht zur Steigerung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077916
Politik in Berlin: Rentenpaket im Bundestag Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller geht davon aus, dass das von der Bundesregierung geplante Rentenpaket im Bundestag eine Mehrheit bekommen wird.“Wir werden heute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077615
Politische Reaktionen auf AfD-Jugendorganisation in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat Konsequenzen aus der Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ verlangt.“Die Neugründung der AfD-Jugend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077552
Politik in München: Druck auf Rentenreform München () – Innerhalb der Union wird der Druck auf die internen Kritiker des Rentenpakets größer. „Ein Scheitern des Rentenpakets wäre ein echtes Problem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077440
Politik: Herausforderungen für den Frieden in der Ukraine Berlin () – Ein Ende des Krieges in der Ukraine dürfte nach Ansicht von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) schmerzhafte Zugeständnisse erfordern.“Das wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077433
Politik in Deutschland: AfD und Radikalisierung Berlin/Erfurt () – Nach dem Gründungskongress der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ fordern Bundestagsabgeordnete die baldige Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens. „Die Gründung der neuen Jugendorganisation gibt uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077402
Thüringer Politik: Gelassenheit im Umgang mit der AfD Erfurt () – Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat zu mehr Gelassenheit im Umgang mit der AfD aufgerufen.“Diese Partei ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077398
Politik Thüringen: Finanzbeziehungen im Fokus Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat eine schnelle Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen angemahnt. Es müsse das Konnexitätsprinzip gelten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077388
Politik und Wirtschaft in Berlin im Fokus Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbands HDB, Tim-Oliver Müller, hat die Äußerungen der Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu Arbeitgebern kritisiert.Zwar ließe sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077377
Politik: Gemeinsame Kandidatur in Schwerin Schwerin () – Die Kreisvorstände von SPD und DIE LINKE in Schwerin haben Mandy Pfeifer als gemeinsame Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl nominiert. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077361
Politik: Deutsch-Polnische Zusammenarbeit in Berlin Berlin () – Im Rahmen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen ist am Montag ein Wettbewerb für ein Denkmal vereinbart worden.Es soll an polnische Bürger und Opfer des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077339
Politik: AfD Ausschlussverfahren gegen Neumitglied Berlin () – Der Co-Vorsitzende der AfD, Tino Chrupalla, sieht Alexander Eichwald nach seinem Auftritt bei der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ nicht mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077332
Politik Berlin: Verfallene Immobilien und Verantwortung Berlin () – Der SPD-Abgeordnete Andreas Geisel hat dem Bund vorgeworfen, Berlin seit Jahrzehnten mit dem Problem verfallener Immobilien im Besitz der Russischen Föderation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077269
Politik: Forderung nach Neubewertung rechter Gewalt in MV Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat gefordert, die Ermittlungen zum tödlichen Brandanschlag auf ein Wohnhaus in der Lübecker Hafenstraße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077187
Politik: Widerstand gegen Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Junge Gruppe der Union im Bundestag hält das Rentenpaket der Bundesregierung weiter für „nicht zustimmungsfähig“. Man bleibe bei der inhaltlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077020
Kommunalpolitik in Schwerin: Oberbürgermeisterwahl 2026 Schwerin () – Der SPD-Kreisverband Schwerin hat Mandy Pfeifer als Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt nominiert. Das teilte die SPD Mecklenburg-Vorpommern mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077010
Politik: Energiepreise in Thüringen im Fokus Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag fordert zeitnahe Lösungen, um Strom und Gas bezahlbar zu halten. Dies sagte die wohnungspolitische Sprecherin der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076999
Wohnungsbau-Politik in Deutschland im Fokus Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) dringt auf eine gezielte Entlastung des Wohnungsbaus durch den geplanten Deutschlandfonds.“Der Deutschlandfonds, der derzeit im Wirtschafts- und Finanzministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076794
Politik in Schwerin: Neue Kandidatin für Oberbürgermeisterwahl Schwerin () – Die SPD und die Linke in Schwerin haben die Landtagsabgeordnete Mandy Pfeifer als gemeinsame Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl 2026 aufgestellt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076773
Politik: Korruptionsskandal und Verhandlungen in Kiew Berlin () – Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass der aktuelle Korruptionsskandal in Kiew die Position der Ukrainer in den laufenden Verhandlungen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076606
Handwerk und Politik in Halle betroffen Halle () – Die Handwerkskammer Halle hat mit Verwunderung auf Äußerungen von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) reagiert. Das teilte Kammerpräsident Thomas Keindorf am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076530
Politik: Rentenpaket-Diskussion in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede ist optimistisch, dass es für das Rentenpaket im Bundestag eine eigene Mehrheit der Koalition im Parlament geben wird.Eichwede sprach am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076467
