Wirtschaftsausblick für das Handwerk in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die Handwerksbetriebe in Baden-Württemberg blicken etwas optimistischer in die Zukunft als noch vor einem Jahr. Das teilte der Präsident von Handwerk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015408
Politik
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Gesellschaft: Expertenkommission zum Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () – Eine von der Bundesregierung einberufene Expertenkommission soll ein Mindestalter für die Nutzung sozialer Netzwerke prüfen.Das teilte die Regierung in der Antwort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015380
Gesellschaftliche Perspektiven in Ostdeutschland Magdeburg () – Der CDU-Politiker Sven Schulze wünscht sich mehr Stolz von den Ostdeutschen. Die hohe Unzufriedenheit im Osten Deutschlands sei eigentlich „eher Unsicherheit“, sagte Schulze, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015221
Gesellschaftliche Unterschiede zwischen Ost und West Hannover () – Die IG Metall Niedersachsen und Sachsen-Anhalt hat anlässlich des Tags der Deutschen Einheit die anhaltenden Unterschiede zwischen Ost und West kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015200
Politik in Bochum: Neue Wahlen 2023 Bochum () – Jörg Lukat ist zum neuen Oberbürgermeister von Bochum gewählt worden. Der Wahlausschuss unter Leitung von Kreiswahlleiter Sebastian Kopietz hat das amtliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015136
Politik in Berlin: Konflikt zwischen Israel und Palästina Berlin () – Die Berliner Grünen haben einen Antrag zur Lage in Israel und Palästina beschlossen und kritisieren die Politik des regierenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015110
Politik: Deutsche Einheit in Brandenburg 2023 Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat 35 Jahre nach der Wiedervereinigung eine positive Bilanz der Deutschen Einheit gezogen. „Die Deutsche Einheit ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015096
Politik: Geywitz wird Vizepräsidentin in Bonn Bonn () – Die ehemalige Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) bekommt einen neuen Job. Wie die „Bild“ (Donnerstagausgabe) meldet, soll Geywitz neue Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014974
Politik in Deutschland: Nationalflagge ganzjährig hissen München () – Die CSU spricht sich dafür aus, an öffentlichen Gebäuden in Deutschland ganzjährig die Nationalflagge zu hissen. Es sei Zeit, dass man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014901
Politik in Deutschland: Google unter Druck Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) will eine Monopolstellung von Google bei der Verbreitung von Informationen durch eine Sonderabgabe bekämpfen und den US-Tech-Konzern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014897
Politik in Deutschland: Modernisierungsagenda und Reaktionen Berlin () – Die von der Bundesregierung verabschiedete Modernisierungsagenda stößt auf ein geteiltes Echo.“Die Modernisierungsagenda hat enormes Potenzial“, sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014855
Wirtschaft: Zinspolitik der Federal Reserve in Ohio Ohio () – Beth Hammack, die Präsidentin der Federal Reserve Bank of Cleveland, mahnt vor zu schnellen Zinssenkungen in den USA. „Ich habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014834
Politik: Oberster Gerichtshof der USA Washington () – Der Oberste Gerichtshof der USA will im Januar 2026 mündlich über den Antrag von US-Präsident Donald Trump verhandeln, Lisa Cook von ihrem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014785
Angriffe auf politische Büros in Niedersachsen Göttingen () – Nach einem Angriff auf die CDU-Kreisgeschäftsstelle in Göttingen, bei dem Fenster eingeschlagen und antisemitische Parolen an die Fassade geschmiert wurden, fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014707
Mobilität und Lebensqualität in Ludwigsburg Ludwigsburg () – Die Stadtbahn LUCIE soll nach Angaben des Landratsamts Ludwigsburg die Lebensqualität in der Region für die kommenden Jahrzehnte sichern. Das Projekt sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014599
Politik Berlin: Bäume-Plus-Gesetz im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat CDU und SPD aufgefordert, das Bäume-Plus-Gesetz des Volksentscheids Baum ohne Änderungen zu übernehmen. Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014552
Politik: Wechsel an der MSC-Spitze München München () – Die Bundesregierung geht davon aus, dass Jens Stoltenberg nicht mehr als Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zur Verfügung steht.Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014521
Politik: Nominierungsprozess und öffentliche Wahrnehmung in Berlin Berlin () – Die gescheiterte Kandidatin für das Amt als Bundesverfassungsrichterin, Frauke Brosius-Gersdorf, hat die Zeit ihrer Nominierung als existenziell und „eine Art … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014407
Gesellschaftliche Debatten in Thüringen über Wohnungsbau Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert eine Abkehr von der Rüstungsproduktion und stattdessen mehr Investitionen in sozialen Wohnungsbau. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014365
Wirtschaft: Tarifverhandlungen in der Stahlindustrie Hannover Hannover () – Die IG Metall hat in der Nacht zu Mittwoch nach langen Verhandlungen eine Einigung für die nordwestdeutsche Eisen- und Stahlindustrie erzielt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014205
Politik: Unterstützung für ME/CFS und Long-Covid in Hessen Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat verstärkte Forschungsanstrengungen und digitale Hilfsangebote für Menschen mit ME/CFS und Long-Covid gefordert. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013873
Transatlantische Beziehungen: Rheinland-Pfalz in Washington Mainz () – Rheinland-Pfalz hat sich beim Empfang zum Tag der Deutschen Einheit in der deutschen Botschaft in Washington als Co-Gastgeber präsentiert. Ministerpräsident Alexander Schweitzer, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013750
Bayerische Politik im Westbalkan: Ministerreise München () – Bayerns Europaminister Eric Beißwenger ist zu einer dreitägigen Reise in drei Länder des Westbalkans aufgebrochen. Die Bayerische Staatsregierung teilte mit, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013640
Politik: Verschärfung des Strafrechts in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will das Strafrecht verschärfen, um besser auf terroristische Bedrohungen reagieren zu können.Einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums soll das Bundeskabinett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013521
Politik Berlin: Baum-Entscheid-Gesetz im Fokus Berlin () – Die Berliner Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben beschlossen, keinen eigenen Gesetzentwurf für das Baum-Entscheid-Gesetz einzubringen. Stattdessen wollen sie Änderungen im normalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013507
Politik: Haushaltsstillstand in Washington, D.C. Washington () – Die USA befinden sich nun im „Shutdown“, nachdem der Kongress es nicht geschafft hat, einen Haushalt zu verabschieden.Die fehlende Einigung im Kongress … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013446
Sport und Politik: Deutschlands Position zu Israel Berlin () – Die Bundesregierung hat sich gegen einen Ausschluss Israels von der Teilnahme an internationalen Fußballveranstaltungen positioniert.“Es würde den Sport auf Dauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013390
Politik und Sozialreformen in Berlin Berlin () – Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) ist ungeachtet der Differenzen in der Koalition beim Bürgergeld optimistisch, dass ihr Gesetzentwurf dazu durch das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013327
Politik: Festnahme im Nord-Stream-Sabotagefall Karlsruhe/Warschau () – Ein ukrainischer Staatsangehöriger ist im Zusammenhang mit den Ermittlungen zur Nord-Stream-Sabotage in der Nähe von Warschau festgenommen worden. Das teilte der Generalbundesanwalt beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013229
Wirtschaft und Arbeitsplätze in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die SPD-Bundestagsfraktion, die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg sowie die Gewerkschaften DGB, IG Metall und IG BCE haben sich besorgt über die aktuellen Ankündigungen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013215
Klimapolitik in Deutschland: Debatte und Forderungen Berlin () – Führende Politiker von CDU und CSU fordern eine Abschwächung der deutschen Klimaschutz-Politik. Er rate dazu, „in Ruhe und ohne Schaum vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013109
Politik: Kreislaufschwäche bei Verkehr minister in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ist bei der Kabinettsklausur in der Villa Borsig bei Berlin am Dienstag mit einer Kreislaufschwäche zusammengebrochen.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012867
Politik: Abschiebungen in Hessen und Länder Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck hat eine Sammelabschiebung von Frankfurt nach Serbien und Nordmazedonien begleitet. Das teilte das Innenministerium in Wiesbaden am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012860
Politik und Sicherheit in Bayern München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat eine verbesserte Überwachung von Drohnen im Freistaat gefordert. Wie die Abgeordnete Martina Fehlner am Dienstag sagte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012770
Gesellschaft: Elternvertretung in Hessen wählen Wiesbaden () – Sozialministerin Heike Hofmann hat alle Eltern hessischer Kita-Kinder und in Kindertagespflege betreuter Kinder zur Teilnahme an der Wahl der neuen Landeselternvertretung aufgerufen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012679
Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Politik Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, stärkere Maßnahmen gegen den Gender Pay Gap zu ergreifen. Die gleichstellungspolitische Sprecherin Bahar Haghanipour sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012651
Politik: Kontrolle der Großprojektkosten in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Hamburger Senat aufgefordert, die Kostensteigerungen bei Großprojekten besser zu kontrollieren. Dies teilte der haushaltspolitische Sprecher Thilo Kleibauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012539
Politik und Arbeitsmarkt in Schwerin Schwerin () – Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion im Schweriner Landtag, Henning Foerster, hat die aktuellen Arbeitsmarktzahlen kommentiert und betont, dass von Arbeitslosigkeit betroffene Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012532
Politik in Hamburg: Wolfsschutz und Jagdgesetz Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat aufgefordert, den Wolf umgehend in das Hamburger Landesjagdgesetz aufzunehmen. Das teilte der jagdpolitische Sprecher Ralf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012427
Politik und Wirtschaft in Sachsen Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat ein positives Fazit zum sächsischen Vorsitzjahr in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) gezogen. Der Freistaat habe in den Bereichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012317
Politik: Festnahme eines Syrers in Berlin Berlin () – Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag in Berlin einen syrischen Staatsangehörigen festnehmen lassen. Der Beschuldigte Anwar S. wird verdächtigt, als Anführer einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012291
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Zum Auftakt der zweitägigen Kabinettsklausur in der Villa Borsig am Tegeler See in Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auch „konkrete Entscheidungen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012176
Politik: Kanzlergespräch zu Geiselnahme in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich am Dienstagmorgen mit Angehörigen deutscher Geiseln der Hamas im Kanzleramt getroffen. Der Kanzler habe unterstrichen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012130
Politik: Kabinettsklausur in Berlin 2025 Berlin () – Die Bundesregierung hat am Dienstagvormittag ihre zweitägige Kabinettsklausur in der Villa Borsig am Tegeler See in Berlin gestartet.Wie aus Regierungskreisen verlautete, soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012088
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Kurswechsel gefordert Hamburg () – Die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen haben bei einer Tagung in Baden-Württemberg einen grundlegenden wirtschaftspolitischen Kurswechsel für Deutschland gefordert. Wie der Hamburger Wirtschaftspolitiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012041
Politik Stuttgart: Stellenbesetzungsstopp im freiwilligen Bereich Stuttgart () – Der Stuttgarter Gemeinderat hat eine sofortige Besetzungs- und Wiederbesetzungssperre für alle Stellen im freiwilligen Bereich beschlossen. Dies teilte die Stadtverwaltung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011651
Politik in Oberhausen: Stichwahl-Ergebnisse Oberhausen () – Bei der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt in Oberhausen hat Thorsten Berg (SPD) mit 51,33 Prozent der Stimmen gegen Amtsinhaber Daniel Schranz (CDU) gewonnen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011532
Gesellschaftlicher Diskurs über Holocaust-Aufklärung in Deutschland Berlin () – Ein breites Bündnis aus Schul- und Antisemitismusexperten fordert einen Kurswechsel in der deutschen Holocaust-Aufklärung. Die NS-Zeit im Geschichtsunterricht findet in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011359
Politik in Berlin: Merz‘ Alkoholverzicht Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verzichtet angeblich seit seinem Amtsantritt im Mai auf Alkohol. Merz sagte am Montagabend bei einer Veranstaltung der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011240
Politik: Trumps Vorschlag für Gaza Washington () – US-Präsident Donald Trump hat am Montag beim Besuch von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu im Weißen Haus einen Plan für die Zukunft von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011219
Naturschutzbildung im Fokus der Politik Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Grünen-Landtagsfraktionen aus dreizehn Bundesländern haben mehr Engagement für Naturschutzbildung gefordert. Das teilte der umweltpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Wolfgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011212
Sachsen: Wirtschaftsreise nach Asien Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist zu einer Asienreise aufgebrochen, die ihn bis zum 5. Oktober nach Taiwan, Japan und Singapur führen wird. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011024
Bundestagswahlrechtsreform in Berlin: Kritik und Kontroversen Berlin () – Mit ihrer Entscheidung, die Kommission zur Reform des Bundestagswahlrechts ausschließlich mit eigenen Abgeordneten zu besetzen, haben Union und SPD erheblichen Unmut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010929
Infrastrukturdebatte in Berlin: Verzögerungen kritisiert Berlin () – Der Berliner FDP-Generalsekretär Peter Langer hat die neuerlichen Verzögerungen beim Neubau der Elsenbrücke scharf kritisiert. Langer teilte mit, die Verzögerungen offenbarten ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010881
Politik: Landesgartenschauen in Bayern sichern Furth im Wald () – Die Freie Wähler Landtagsfraktion will sich für den Fortbestand der Landesgartenschauen in Bayern auch nach 2028 einsetzen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010738
Politik: Förderung ländlicher Regionen in Schleswig-Holstein Rendsburg () – Die Landesregierung Schleswig-Holstein setzt sich für den Erhalt der 22 „AktivRegionen“ im Land ein. Bei den ‚Landgesprächen‘ in Rendsburg hat Landwirtschaftsminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010691
Politik in Hessen: Tag der Deutschen Einheit Rasdorf () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein wird am Donnerstag beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit an der Gedenkstätte Point Alpha ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010176
Gesundheitspolitik: Apothekenhonorar in Berlin unter Druck Berlin () – Nach der Vorstellung der neuen Apothekenreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verurteilt der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010064
Thüringer Politik: Aufforderung zur Cannabisgesetz-Überprüfung Erfurt () – Anlässlich der am heutigen Montag geplanten Vorstellung eines Berichts zur Evaluation des Cannabis-Gesetzes der Ampel-Koalition hat Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009966
Politik im Kreis Viersen: Neuer Landrat gewählt Viersen () – Der Kreis Viersen hat einen neuen Landrat. Bennet Gielen, der Kandidat der CDU, erhielt bei der Stichwahl am Sonntag 59,22 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009896
Kommunalwahl in NRW: Ergebnisse und Reaktionen Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich erleichtert über den Ausgang der kommunalen Stichwahl in NRW gezeigt. „Die AfD konnte sich in keiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009889
Politik in Hagen: Neuer Oberbürgermeister gewählt Hagen () – Dennis Rehbein von der CDU hat die Stichwahl um das Amt des Hagener Oberbürgermeisters mit 71,66 Prozent der Stimmen gewonnen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009864
Politik in Düsseldorf: Oberbürgermeisterwahl 2023 Düsseldorf () – Stephan Keller ist im Amt des Düsseldorfer Oberbürgermeisters bestätigt worden. Der CDU-Politiker setzte sich bei der Stichwahl am Sonntag gegen seine Mitbewerberin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009833
Politik: Oberbürgermeisterwahl in Bottrop Bottrop () – Bei der Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl in Bottrop haben sich bis 16 Uhr 15,73 Prozent der Wahlberechtigten in den Wahllokalen beteiligt. Wie die Stadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009649
Politik in Bottrop: Oberbürgermeisterwahl Update Bottrop () – Bei der Stichwahl um das Bottroper Oberbürgermeisteramt haben bis Mittag nur 6,6 Prozent der Wahlberechtigten in den Wahllokalen ihre Stimme abgegeben. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009534
Politik in Berlin: Abschiebungen nach Afghanistan Berlin () – Die Linke im Bundestag übt scharfe Kritik an den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009471
Politik: Drohnenabwehr und Innere Sicherheit in Berlin Berlin () – Die Grünen zeigen sich von den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnenabwehr „amüsiert“.Die sicherheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Sara … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009442
Politische Initiativen gegen die AfD in Sachsen Dresden () – Die Linke Sachsen hat sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. Der Landesvorstand der Partei hat nach eigenen Angaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009318
Politik in Berlin: Sanktionen gegen Israel Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Rufen nach Sanktionen gegen Israel erneut eine kategorische Absage erteilt. „Wie sollte eine Sanktionierung Israels als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009034
Politik: Drohnenabwehr in Deutschland optimieren Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat gefordert, die aus seiner Sicht bestehenden Abstimmungsprobleme bei der Drohnenabwehr zu beenden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009013
Politik: Verhandlungen mit Taliban in Kabul Berlin () – Die Bundesregierung startet ihre direkten Verhandlungen mit der Taliban-Regierung in Afghanistan. Noch im Oktober reisen Beamte des Bundesinnenministeriums nach Kabul, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009006
Politik: UN-Sicherheitsrat Reformforderungen in New York New York () – Bundesaußenminister Johann Wadephul hat die Vereinten Nationen (UN) dazu aufgerufen, den UN-Sicherheitsrat zu erweitern. „Nach 80 Jahren Bestehen müssen wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008908
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: neue Spitzenkandidaten Wismar () – Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern haben auf ihrem Landesparteitag in Wismar Constanze Oehlrich und Ole Krüger als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026 ausgewählt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008725
Politik in Berlin: Union strebt Präsidentschaft an Berlin () – Mehrere Politiker aus der Union erheben den Anspruch, den nächsten Bundespräsidenten zu stellen.“Zweimal hat die Union als stärkste politische Kraft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008607
Sicherheit und Drohnenabwehr in Deutschland Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnt den Plan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ab, zur Abwehr von Drohnen auch die Bundeswehr einzusetzen.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008600
Politik und Familie in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will die Bedingungen für das Engagement von Frauen in der Politik verbessern.“Amt und Kind – das muss zusammen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008593
Politik in der EU: Russisches Vermögen und Wiederaufbau Tallinn/Brüssel () – Der estnische Premierminister Kristen Michal fordert die Beschlagnahmung des in der EU eingefrorenen russischen Vermögens sowie Abgaben auf russische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008579
Gesellschaft: Kritik an geplanter Aktivrente in Berlin Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes, Eva Maria Welskop-Deffaa, hat die von der Bundesregierung geplante Aktivrente scharf kritisiert.“Die Aktivrente ist mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008516
Gesellschaft: Elternschaft in der Politik Berlin Berlin () – Nach ihrer Bundestagsrede mit Baby fordert die Grünen-Abgeordnete Hanna Steinmüller eine größere Akzeptanz dafür, dass Politiker während ihrer Amtszeit Eltern werden.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008502
Politik und Weiterbildung in Schleswig-Holstein Kiel () – Der CDU-Landtagsabgeordnete Peer Knöfler hat die Bedeutung praxisnaher Weiterbildungsangebote für Schleswig-Holstein betont. In einer Landtagsrede verwies er auf konkrete Beispiele aus Oldenburg, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008257
Polizeiwechsel in Niedermurach Niedermurach () – Die Polizeiinspektion Oberviechtach bekommt zum 1. Oktober einen neuen Dienststellenleiter. Polizeihauptkommissar Sebastian Götz übernimmt das Amt kommissarisch von seinem Vorgänger Werner Linhart, der nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008198
Politik: Bundesrat stärkt Minderheitenrechte in Deutschland Potsdam () – Der Bundesrat hat eine Entschließung verabschiedet, nationale Minderheiten und Volksgruppen ins Grundgesetz aufzunehmen. Das teilte der brandenburgische Kulturstaatssekretär Tobias Dünow mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008184
Politik im Saarland: Anke Rehlinger warnt Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat davor gewarnt, „permanent Kulturkämpfe zu führen“.Das sei „das Geschäft der AfD“, sagte Rehlinger der „Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008135
Elektromobilität und Wirtschaft in Deutschland Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge blickt mit Sorge auf die Entwicklung der deutschen Automobilbranche und drängt daher auf eine stärkere Unterstützung der Elektromobilität. Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007871
Innenpolitik Deutschlands zur Israel-Frage Berlin () – Die frühere Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisiert den Kurs ihrer Partei in der Israel-Politik. Sie sei für die Beibehaltung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens, sagte Faeser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007829
Politik und Konflikt: UN-Rede in New York New York () – Der israelische Premierminister hat die Anerkennung Palästinas durch zehn weitere Länder, darunter Frankreich und Großbritannien, in seiner Rede in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007794
Politik in Berlin: Organspende und Widerspruchslösung Berlin () – Der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Vorstoß der Länder im Bundesrat für eine Widerspruchslösung bei der Organspende begrüßt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007639
Politik in Bayern: Kritik an CSU München () – Die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag hat der CSU nach deren Herbstklausur mangelnde politische Energie vorgeworfen. Die CSU habe sich einen „Herbstblues“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007473
Politik: AfD gewinnt Mietrechtsstreit in Berlin Berlin () – Die AfD hat einen Mietrechtsstreit gegen ihren Vermieter gewonnen. Das Landgericht Berlin hat am Freitag eine Räumungsklage gegen die AfD-Bundesgeschäftsstelle abgeschmettert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007089
Politik in Berlin: Reform des Bürgergelds Berlin () – Führende CDU-Politiker stellen hohe Erwartungen an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), nachdem dieser angekündigt hat, die Verhandlungen um die Reform des Bürgergelds … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007043
Politik Berlin: Kontroversen um Russland-Behauptungen Berlin () – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht stellt infrage, dass Russland hinter den diversen jüngsten Angriffen steht. „Verletzungen des Nato-Luftraums, Drohnenangriff, GPS-Attacke, Brandsätze, zerstörte Unterseekabel – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006994
Politik Berlin: Höhere Freibeträge für Senioren Berlin () – Die CDU will die zum 1. Januar 2026 geplante Aktivrente für Senioren noch attraktiver machen und dringt auf einen höheren Freibetrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006938
Politik: Rheinland-Pfalz vertieft US-Beziehungen Mainz () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer wird ab Samstag mit einer hochrangigen Delegation nach Washington reisen, um die Beziehungen zu den USA zu vertiefen. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006882
Politik in Berlin: EU-Flottengrenzwerte im Fokus Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Bereitschaft seiner Partei zu Gesprächen über eine mögliche Verschiebung der EU-Flottengrenzwerte signalisiert. Diese würde ab 2035 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006794
Politik in Berlin: Grüne fordern Angriffslust Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak rät seiner Partei wieder zu mehr Angriffslust. „Wer zu seinen Zielen und Werten nicht offensiv steht und sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006787
Politik: Reformvorschläge für strukturschwache Regionen Berlin () – Vor dem Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober fordert der Unionsfraktionsvize Sepp Müller, das Amt des Ostbeauftragten abzuschaffen und durch einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006773
Politik: Zukunft des Deutschlandtickets in Berlin Berlin () – Vor den Beratungen im Bundesrat fordert der Deutsche Städtetag Bund und Länder dazu auf, die künftige Finanzierung des Deutschlandtickets noch einmal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006766
Reform des Denkmalschutzes in Hessen Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung plant eine umfassende Reform des Denkmalschutzgesetzes. Wie das Wissenschaftsministerium mitteilte, sollen die Verfahren künftig schlanker, digitaler und bürgerfreundlicher werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006724
Politik: Verfassungsrichterwahl in Berlin abgeschlossen Berlin () – Der Deutsche Richterbund (DRB) hat erleichtert auf die im zweiten Anlauf gelungene Verfassungsrichterwahl reagiert. „Es ist gut, dass der Bundestag nun seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006675
Politische Reaktionen auf Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD reagieren geschockt auf neue AfD-Umfragerekorde. „Die hohen Zustimmungswerte für die AfD erschüttern mich“, sagte der wirtschaftspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006661