Berlin () – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Angriffe Israels auf den Iran verteidigt.“Wenn die Existenz eines Landes von der Hamas oder vom Iran infrage gestellt wird, ist das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881057
Politik
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Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mangelnde Transparenz zur Maskenbeschaffung des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) vor. „Was soll diese Salamitaktik von Gesundheitsministerin Warken, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881043
Berlin () – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht dafür aus, an den europäischen Klimazielen und der Ausweitung des CO2-Emissionshandels ab 2027 festzuhalten.Weil er das Tanken und Heizen für Verbraucher fossiler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881036
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) lehnt Beitragssteigerungen in der Kranken- und Pflegeversicherung kategorisch ab.“In der aktuellen wirtschaftlichen Stagnation dürfen die Beiträge zur Pflege- und Krankenversicherung zum 1. Januar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881015
Berlin () – Angesichts ihrer desolaten Finanzlage drängen die Kommunen auf den Löwenanteil der 100 Milliarden Euro, die aus dem Sondervermögen Infrastruktur für die Länder und Kommunen vorgesehen sind. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881008
Berlin () – Vertreter wichtiger Wirtschaftsverbände warnen die SPD-Minister in der Bundesregierung, sich in die Arbeit der Mindestlohnkommission einzumischen und die Mitglieder unter Druck zu setzen.Wie die „Bild“ (Samstagsausgabe) berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880987
Dielheim () – Auf der Autobahn 6 bei Dielheim hat ein schwerer Unfall mit zwei Lastwagen am Freitag alle Fahrspuren blockiert. Die Polizei Mannheim teilte mit, dass die Fahrzeuge, Trümmerteile … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880944
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erwartet im Zollstreit zwischen der Europäischen Union und den USA eine Einigung vor der von US-Präsident Trump gesetzten Frist am 9. Juli.“Wichtig ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880916
Berlin () – Die Luftwaffe hat am Freitag im Rahmen einer sogenannten diplomatischen Abholung Dutzende deutsche Staatsbürger aus Israel ausgeflogen. Das teilten das Verteidigungsministerium und das Auswärtige Amt mit.Demnach befanden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880818
Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bleibt bei seiner Kritik an der Abschaffung der „Familienreservierung“ durch die Deutsche Bahn.Der vom Bahn-Vorstand kürzlich an die Kritiker verschickte Brief sei auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880811
Jerusalem () – Der israelische Außenminister Gideon Sa`ar räumt den aktuellen Bemühungen um eine diplomatische Lösung des militärischen Konflikts zwischen seinem Land und dem Iran keine großen Erfolgschancen ein. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880692
Berlin () – Die Freie Universität Berlin startet nächste Woche eine Protestaktion gegen die geplanten Haushaltskürzungen. Vom 23. bis 29. Juni wird die Hochschule in ihrer offiziellen Kommunikation konsequent den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880671
Eisenhüttenstadt () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Entscheidung von ArcelorMittal kritisiert, die Förderung für die grüne Stahlproduktion mit Wasserstoff in Eisenhüttenstadt nicht abzurufen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Frank … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880527
Berlin () – Angesichts alarmierender Zahlen zu Kindern und Jugendlichen in Obdachlosenunterkünften fordern die SPD-Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb und Sevim Aydin einen Kindergipfel mit allen wesentlichen Akteuren aus Politik, Verwaltung, Trägerlandschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880496
Berlin () – Der Bund der Steuerzahler hat den geplanten Aufbau von 208 zusätzlichen Stellen bei der Bundesregierung kritisiert. Wenn die Pläne durch den Haushaltausschuss kommen sollten, wäre es „die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880492
Kiel () – In Schleswig-Holstein leben 22,5 Prozent der Minderjährigen in Einkommensarmut – das liegt über dem Bundesdurchschnitt. Das geht aus einem Bericht zur sozialen Situation von Kindern und Jugendlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880424
Berlin () – Die Situation durch die stark eingeschränkten Lieferungen von Seltenen Erden aus China bei deutschen Firmen hat sich weiter verschärftWie das „Handelsblatt“ berichtet, wandte sich der Bundesverband der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880203
Berlin () – Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat anlässlich der Seniorenwoche mehr Engagement für ältere Menschen gefordert. Carsten Schatz, Sprecher für Seniorenpolitik der Fraktion, teilte mit, dass Alter kein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880185
Berlin () – Die Bundesregierung will nicht über einen Angriff der USA auf den Iran vor dem Nato-Gipfel spekulieren. „Ich glaube, der Gipfel und die internationale Situation müssen jetzt nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880178
Berlin () – Formell darf Deutschland iranische Staatsbürger in ihr Heimatland zurückschicken, trotz des eskalierenden Konflikts mit Israel; politisch aber wächst der Widerstand gegen diese Praxis.“Menschen jetzt in den Krieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880164
Berlin () – Die Grünenabgeordnete und langjährige Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt will Ende des Monats die in Budapest inhaftierte non-binäre Person Maja T. besuchen.Das berichtet der „Spiegel“. T., die wie Göring-Eckardt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880136
Potsdam () – Der Landtag Brandenburg hat den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Das Gesamtvolumen beträgt 16,8 Milliarden Euro für 2025 und 17,4 Milliarden Euro für 2026. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879937
Mainz () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt haben den früheren FDP-Politiker Rainer Brüderle zu seinem 80. Geburtstag gewürdigt. In einer gemeinsamen Erklärung betonten sie seine Verdienste um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879930
Berlin () – Die Parteispitze des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) will die Partnerschaft Deutschlands zu Israel drastisch einschränken und Israel auf internationaler Ebene isolieren.Das geht aus einer aktuellen Mail hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879913
Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2025/2026 im Landtag scharf kritisiert. Die Landesvorsitzenden Andrea Lübcke und Clemens Rostock bezeichneten das Ergebnis von SPD und BSW … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879883
Berlin () – Die Jusos machen Druck beim AfD-Verbotsverfahren. „Der SPD-Bundesparteitag in einer Woche muss beschließen, dass umgehend ein AfD-Verbotsverfahren eingeleitet wird“, sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem „Spiegel“.“Die Beweislast gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879742
Berlin () – Fast jeder zweite Fluggast ignoriert mindestens ab und zu die Aufforderung, den „Flugmodus“ am Smartphone einzustellen.Laut einer Umfrage des Branchenverbandes Bitkom, die am Freitag veröffentlicht wurde, geben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879632
Berlin () – In Berlin-Siemensstadt hat die Polizei vier mutmaßliche Einbrecher gefasst. Die Männer im Alter von 26, 28, 49 und 51 Jahren waren am gestrigen Vormittag in ein Mehrfamilienhaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879604
Oberhausen () – Der Landtag Nordrhein-Westfalen bringt Politik direkt ins Klassenzimmer. Am Montag eröffnet Vizepräsident Rainer Schmeltzer die Mitmach-Ausstellung „Landtag macht Schule“ an der Grundschule am Froschenteich. Die Kinder können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879562
Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in Den Haag eine führende Rolle Deutschlands in der Verteidigungspolitik des Bündnisses angemahnt.“Deutschland muss ein Vorbild sein, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879347
Berlin () – Zum morgigen Tag der Verkehrssicherheit fordern die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus eine Neuausrichtung der Verkehrspolitik. Das teilten die verkehrspolitischen Sprecherinnen Oda Hassepaß und Antje Kapek am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879340
Straßburg () – Bislang hat sich die CDU-geführte Bundesregierung dagegen ausgesprochen, dass die EU Sanktionen gegen Israel verhängt.Doch nun stellt sich der CDU-Europaabgeordnete Michael Gahler, außenpolitischer Sprecher und Berichterstatter der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879263
Berlin () – Nach dem Gesprächsangebot von Russlands Präsidenten Wladimir Putin haben Politiker von Linken und AfD Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, den Kontakt zum Kremlchef zu suchen.Linken-Fraktionschef Sören Pellmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879180
Erfurt () – Das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz hat einen Runden Tisch zum Thema Asylverfahren veranstaltet. Dabei ging es um die gestiegene Belastung der Verwaltungsgerichte, wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879169
Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) zufolge findet das für Freitag geplante Gespräch mit seinem iranischen Amtskollegen Abbas Araghchi zu einem kritischen Zeitpunkt statt.“Die Lage ist unglaublich angespannt, es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879068
Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein kritisiert die Landesregierung für mangelnde Initiative im Bereich E-Sport. Kianusch Stender, Abgeordneter der SPD, wirft der Regierung vor, sich auf dem Status quo … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879004
Berlin () – Trotz massiven Soldatenmangels bei der Bundeswehr und Forderungen nach Wiedereinsetzung der Wehrpflicht aus der Union lehnt SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil diesen Schritt weiterhin ab. „Es wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878962
Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat sich für eine spürbare Anhebung des Mindestlohns ausgesprochen. „In Zeiten steigender Preise erwarte ich von der Mindestlohnkommission eine Entscheidung mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878955
Berlin () – Mehrere Nichtregierungsorganisationen haben Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) weiter von der staatlichen Finanzierung auszuschließen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878927
Berlin () – Zum Weltflüchtlingstag an diesem Freitag hat Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) auf die prekäre Lage von geflüchteten Kindern verwiesen.“Am Weltflüchtlingstag denke ich besonders an die Millionen Kinder, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878920
Berlin () – In der Debatte um den Untersuchungsbericht zur Masken-Affäre hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigt, den in Teilen geschwärzten Bericht dem Haushaltsausschuss des Bundestages zur Verfügung zu stellen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878912
Berlin () – Einsatzkräfte der Berliner Polizei haben am Mittwochnachmittag in Schöneberg im Rahmen einer Verkehrskontrolle mehrere Waffen sichergestellt. Dies teilte die Berliner Polizei mit. Gegen 14:45 Uhr kontrollierten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878842
Berlin () – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Rolf Wiedenhaupt, hat Kiezblocks als Gefahr für Menschenleben bezeichnet. Anlass sind Berichte, wonach die Besatzung eines Rettungswagens die letzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878604
Berlin () – Die Haushaltspolitikerin Paula Piechotta (Grüne) hat davor gewarnt, dass Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Unterlagen zur Maskenbeschaffung unter ihrem Vorvorgänger und Parteifreund Jens Spahn (CDU) „beiseiteschaffen“ könne.“Nicht nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878541
Straßburg () – Das EU-Parlament hat neue Maßnahmen gegen den illegalen Handel mit Hundewelpen und Katzenbabys beschlossen.Dazu gehören eine Registrierungspflicht für Händler, eine Chip-Pflicht sowie strengere Mindeststandards bei Haltung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878466
Berlin () – Der CSU-Landesgruppenvorsitzende, Alexander Hoffmann, hat sich in der Debatte um die Äußerung des Bundeskanzlers, Israel erledige mit dem Militärschlag gegen den Iran „die Drecksarbeit für uns alle“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878400
Zeitz () – Ministerpräsident Reiner Haseloff hat in Zeitz Förderbescheide im Rahmen des Strukturwandels in der Kohleregion übergeben. Die Sekundarschule III/Grundschule Stadtmitte erhält 17,8 Millionen Euro für Sanierung und Modernisierung. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878301
Osnabrück () – Kinder aus Osnabrück haben in diesem Jahr einen Rekord beim Klimaschutz-Projekt ‚Kindermeilen‘ aufgestellt. 2.180 Mädchen und Jungen aus neun Grundschulen, zwei Horten und 17 Kindergärten legten im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878203
Berlin () – Ein mutmaßlicher Einbrecher hat in der Nacht in Berlin-Schmargendorf einen Schuss auf eine Wohnungstür abgegeben. Der Vorfall ereignete sich in der Charlottenbrunner Straße, wie die Polizei mitteilte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878038
Luxemburg () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich zum Start des Treffens der EU-Gesundheitsminister in Luxemburg für eine stärkere Arzneimittelproduktion in Europa ausgesprochen. „Globalisierung hat dort Grenzen, wo sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877935
Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt hat das Verhalten von CDU-Wirtschaftsminister Sven Schulze scharf kritisiert. Dieser hatte sich öffentlich gegen eine EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur ausgesprochen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877893
Berlin () – Das Hauptzollamt Berlin hat bei einer bundesweiten Schwerpunktprüfung im Baugewerbe mehrere Verstöße gegen Arbeits- und Aufenthaltsrecht festgestellt. Bei der Kontrolle am 16. Juni überprüften rund 90 Zollbeamte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877796
Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, zeigt sich offen für Gespräche mit Wladimir Putin, glaubt aber nicht an dessen ernsthaften Willen für Verhandlungen.“Reden kann man immer. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877780
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat ein landesweites Monitoring-Programm zur Früherkennung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei Wildschweinen gestartet. Das Landwirtschaftsministerium teilte mit, dass Jäger nun bei erlegten oder tot aufgefundenen Tieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877660
Berlin () – Die neue Generalsekretärin der FDP, Nicole Büttner, attestiert ihrer Partei ein Frauenproblem. „Ich glaube, wir haben ein Frauenthema, ganz klar“, sagte sie dem Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877403
Berlin () – Nach Informationen des Bundesinnenministeriums halten sich mehrere Hundert deutsche Islamisten im Ausland auf. „Von den etwa 1.150 deutschen Islamisten beziehungsweise Islamisten aus Deutschland, die seit 2011 in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877389
Berlin () – Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler sieht eine gewisse Mitverantwortung für das aktuelle Vorgehen Israels gegen den Iran bei US-Präsident Donald Trump. „Im Weißen Haus sitzt ein Präsident, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877382
Berlin () – Schauspieler Bjarne Mädel ist sich seines privilegierten Lebens sehr bewusst. „Ich habe mich zuletzt gefragt: Warum geht`s mir eigentlich so gut? Womit habe ich das verdient, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877375
Berlin () – Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) fürchtet eine neue Welle von Beitragserhöhungen, wenn die Politik nicht schnell handelt. „Sollte es weder zu kurz- noch zu langfristigen Maßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877368
Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat angesichts der aktuellen ifo-Konjunkturprognose einen sozialen und zukunftsfesten Haushalt für das Land gefordert. Die wirtschaftliche Erholung verlaufe in Sachsen langsamer als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877028
Berlin () – Nachdem die Bundesländer gegen Einnahmeausfälle durch das geplante Steuerpaket der Bundesregierung protestiert haben, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit den Ländern Gespräche über mögliche Hilfen vereinbart. Einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876979
Berlin () – Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Michael Güllner, glaubt, dass die neue Bundesregierung den Höhenflug der AfD stoppen kann. „Es ist durchaus möglich, die AfD wieder auf ihren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876958
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat das demonstrative Fernbleiben der meisten Abgeordneten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bei der Gedenkstunde zum Nationalen Veteranentag scharf kritisiert. Lediglich zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876801
Teheran () – Die iranische Regimekritikerin Nasrin Sotoudeh hält einen Regimewechsel im Iran angesichts der israelischen Luftangriffe für wahrscheinlicher.“Ein Sturz des Regimes wäre jetzt sicherlich eher möglich“, sagte Sotoudeh, unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876731
Berlin () – Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), wonach Israel mit seinen Angriffen auf das Regime und das Atomprogramm in Iran die „Drecksarbeit“ auch für Deutschland erledige, stoßen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876738
Berlin () – Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hält es nicht für ausgeschlossen, dass der Krieg zwischen Israel und dem Iran eine neue Flüchtlingswelle in Richtung Mitteleuropa in Bewegung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876410
Berlin () – Das Festhalten der Bundesregierung an Zurückweisungen auch Asylsuchender an den Grenzen trotz eines ersten Gerichtsentscheids stößt bei Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf Zustimmung. Es gebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876238
Berlin () – Angesichts steigender Öl- und Gas-Preise im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen Israel und dem Iran fordern die Grünen eine Energie-Kehrtwende der Bundesregierung.“Die fossile Abhängigkeit ist eine der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876113
Berlin () – Die Bundesregierung warnt angesichts der kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und dem Iran und einer möglichen Sperrung der Straße von Hormus vor Handelsblockaden.“Die Bedeutung der Seeschifffahrt und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876106
Berlin () – Angesichts der Zunahme von Flüchtlingen aus dem Iran infolge der israelischen Militärattacken warnt die SPD davor, dass das Mullah-Regime in Teheran versuchen könnte, dies für seine Zwecke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876099
Bonn () – Im Streit um einen Staatskredit für den Batteriehersteller Northvolt wirft der Bundesrechnungshof (BRH) dem Wirtschaftsministerium unter der Leitung des damaligen Ministers Robert Habeck (Grüne) schwere Versäumnisse vor. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875832
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen will die gymnasiale Oberstufe reformieren und hat dazu einen breiten Dialogprozess gestartet. Das Schulministerium teilte am Dienstag mit, dass Vertreter aus Schulen, Verbänden und Politik seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875466
Berlin () – Außenminister Johann Wadephul ist davon überzeugt, dass die USA sich nicht militärisch an dem Konflikt zwischen Israel und dem Iran beteiligen werden. Wadephul sagte am Dienstag dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875189
Berlin () – Die SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, sieht das im Januar 2025 verabschiedete Gesetzespaket zur Entschädigung von Opfern der SED-Diktatur als „Meilenstein“. Im Jahresbericht 2025, den sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875075
Stuttgart () – Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat beim 38. Internationalen Elektrofahrzeug-Symposium in Göteborg vor einem Rückfall bei der E-Mobilität gewarnt. Er betonte die Notwendigkeit, die elektrische Transformation in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875005
Berlin () – JU-Chef Johannes Winkel (CDU) lehnt die Mütterrente ab. Sie gehe zulasten der jungen Generation und verteile die Lasten einer Rentenreform nicht gerecht.“Mütterrente keine gute Idee“, sagte Winkel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874460
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich dafür ausgesprochen, den bisher unter Verschluss gehaltenen Bericht zu den Corona-Maskenkäufen des damaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) sofort und vollständig zu veröffentlichen.“Nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874439
Berlin () – Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat eine umfassende Aufklärung der Masken-Käufe zu Beginn der Corona-Pandemie durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert.“Jens Spahn war politisch verantwortlich – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874432
Berlin () – Angesichts Tausender sanierungsbedürftiger Brücken hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) eine Vereinfachung der Planungs- und Genehmigungsverfahren angekündigt.“Wenn wir heute eine Brücke abreißen und am gleichen Ort eine neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874383
Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion ist dafür, die Mietpreisbremse auch auf Gebäude auszuweiten, die nach 2014 fertiggestellt wurden.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Sonja Eichwede (SPD): „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874376
Berlin () – Die Union verliert wieder etwas in der Wählergunst. Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den Meinungstrend des Instituts Insa.Wäre demnach am nächsten Sonntag Bundestagswahl, kämen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874369
Berlin () – Der Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim US-Präsidenten Donald Trump scheint ihm geholfen, sich bei den Bundesbürgern mehrheitlich als guter Vertreter deutscher Interessen im Ausland zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874348
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Wirtschafts- und Klimaschutzminister Mona Neubaur (Grüne) hat vom Bund schnell Klarheit über die geplante Kraftwerksstrategie gefordert. „Auf dem Weg zu einer versorgungssicheren, bezahlbaren und klimaneutralen Energieversorgung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874341
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die CDU aufgefordert, umgehend Konsequenzen aus dem Vorwurf sexueller Belästigung durch einen CDU-Abgeordneten zu ziehen. Fraktionsvorsitzende Eva von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873879
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat Kritik an der schleppenden Umsetzung des Chancengleichheitsfördergesetzes geübt. Die gleichstellungspolitische Sprecherin Lena Saniye Güngör betonte, dass mehr Maßnahmen zum Gewaltschutz notwendig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873699
Stuttgart () – Im Streit zwischen Bund und Ländern um die Finanzierung der geplanten Steuerentlastung für Unternehmen nimmt Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) weitere Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung ins Visier.Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873619
Den Haag () – Den europäischen Strafverfolgungsbehörden ist ein Schlag gegen den Darknet-Marktplatz „Archetyp Market“ gelungen, der als einer der langlebigsten seiner Art galt. Das teilte Europol am Montag mit.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873503
Brüssel () – Die EU-Kommission ist offenbar bereit, einen pauschalen US-Zoll in Höhe von zehn Prozent zu akzeptieren. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen.Auch hochrangige Kommissionsbeamte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873433
Berlin () – Die Bundesregierung zahlt die Grundsteuer für das umstrittene „Russische Haus“ an der Berliner Friedrichstraße. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf die Antwort des Auswärtigen Amtes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873383
Berlin () – Die Bundes-SPD spricht sich für eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern aus, um die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens zu prüfen – analog einer Arbeitsgruppe, die 2012 ein mögliches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873334
Berlin () – Die frühere Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey (SPD), will ihrer Partei bei der Abgeordnetenhauswahl 2026 zum Sieg verhelfen. „Ich arbeite dafür, dass die SPD wieder stärkste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873274
Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, sieht den G7-Gipfel in Kanada als Herausforderung für Bundeskanzler Friedrich Merz.“Er ist einige Wochen jetzt im Amt und er hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873253
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hält es für unerlässlich, dass die Bundesregierung am Prinzip der Grenzkontrollen mit Zurückweisungen von Asylbewerbern festhält. Gegenüber der „Bild“ (Montagausgabe) sagte Haseloff: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872868
Leipzig () – Die Linke Sachsen hat am Sonntag ihren Landesparteitag in Leipzig abgeschlossen und dabei den Landesvorstand komplettiert. Bereits am Samstag waren Anja Eichhorn und Marco Böhme als Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872745
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn gerät in der Affäre um die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie immer stärker unter Druck.Das berichten SZ, NDR und WDR, nachdem sie weitere Auszüge aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872698
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den G7-Gipfel in Kanada nutzen, um ausführlich über den Konflikt zwischen Israel und dem Iran zu beraten. „Eines der Themen wird natürlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872599
Berlin () – In Berlin-Altglienicke sind am Samstagabend ein 30-jähriger Mann und seine 35-jährige Frau bei einem Messerangriff verletzt worden. Nach Angaben der Polizei Berlin ereignete sich der Vorfall gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872592
Berlin () – Die Grünen-Verteidigungsexpertin Sara Nanni fordert anlässlich des ersten nationalen Veteranentags einen offeneren Umgang mit den Erfahrungen von Bundeswehr-Soldaten. „Der Veteranentag muss ein ehrliches, kein geschöntes Bild des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872188
Berlin () – In Berlin und Brandenburg wird es heute zunächst wechselnd sonnig mit einigen Wolken, doch schon ab Mittag ziehen von Westen her kräftige Schauer und Gewitter auf. Dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872027
Berlin () – Anlässlich des ersten bundesweiten Veteranentags hat der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), eine breite Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen gefordert.Sie könnte bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871915
