Politik: Finanzvermögen in Deutschland (Wiesbaden) Wiesbaden () – Der öffentliche Gesamthaushalt hat gegenüber dem nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2025 ein Finanzvermögen von 1.199,1 Milliarden Euro aufgewiesen. Wie das Statistische Bundesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325023
Politik
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Politik in Berlin: Vergesellschaftung und Enteignung Berlin () – Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin fordert die CSU eine schnelle Umsetzung des im Koalitionsausschuss vereinbarten Vorgehens gegen eine Vergesellschaftung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324921
Politik in Deutschland: Minderheitsregierung Berlin () – Die AfD-Bundestagsfraktion bereitet sich offenbar auf die Möglichkeit einer CDU/CSU-geführten Minderheitsregierung vor. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Fraktionskreise.Danach werden in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324914
Politik in Berlin: Sozialstaat im Reformdruck Berlin () – Nach den schweren Niederlagen der CDU bei den Landtagswahlen fordert die Junge Union (JU) die Bundesregierung zu mehr Reformtempo und einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324907
Politik: Reform des UN-Sicherheitsrats in New York New York () – Die früheren Botschafter für Deutschland, Christoph Heusgen, und für Italien, Mariangela Zappia, bei den Vereinten Nationen haben zum Start … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324900
Politik: Entlastungspaket für Bürger in Berlin Berlin () – Kurz vor der Aussprache der Unionsfraktion an diesem Dienstag über das erneute Wahldesaster der CDU fordert der Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324893
Berlin: Kritik an Enteignungsplänen Berlin () – Die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Gesetzespläne für ein Enteignungsverbot von Wohnungsgesellschaften stoßen bei der Linken auf Kritik.Fraktionschef Sören Pellmann sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324886
Politik in Berlin nach der Wahl Berlin () – Der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, hat die Grünen in Berlin nach der Wahl des Abgeordnetenhauses aufgefordert, eine Koalition mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324872
CDU in NRW: Stabilität statt Kanzlertausch Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht seinen Platz trotz Diskussionen um einen Kanzlertausch laut eigener Aussage in Nordrhein-Westfalen. „Ich möchte Ministerpräsident bleiben“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324838
Politik: CDU-Rücktritte in Schwerin Schwerin () – Der Landesvorsitzende der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, hat nach der verheerenden Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl seinen Rücktritt verkündet.Nach der „krachenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324825
Politik: Saarland kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach seiner Rede zu den jüngsten Wahlergebnissen.Seine Äußerungen seien „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324750
Politik in Washington: Medien-Pool-Regeln Washington () – Als Reaktion auf die Hausverbote für den US-Sender CNN und weitere Medien im Weißen Haus schränken vier weitere große US-Sender ihre Berichterstattung über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324724
Politik: Krankenversicherungssystem unter Anpassungsdruck in Berlin Berlin () – Nach Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum System der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland stellt ein Sprecher des Kanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324698
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns fordert nach den Wahlen am Sonntag in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern eine Neuaufstellung der SPD. „Für ein starkes Auftreten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324684
Politik: SPD-Zukunft im Konvent (Berlin) Berlin () – Die SPD-Parteiführung will im Dezember einen Konvent ausrichten. Das Präsidium und der Parteivorstand haben sich laut dem „Spiegel“ und der ARD darauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324624
Politik in Berlin: SPD-Erneuerung fordert Neuwahlen Berlin () – Der frühere Bundesarbeitsminister und langjährige SPD-Spitzenpolitiker Hubertus Heil ruft seine Partei zur Erneuerung auf. „Die Partei braucht frische Luft und braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324598
Politik in Sachsen-Anhalt: Parlamentsämter geregelt Magdeburg () – AfD und BSW haben sich in Sachsen-Anhalt auf die Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten und eines BSW-Vizepräsidenten geeinigt. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324591
Politik: CDU-Führung nach Wahlniederlage in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz will nach dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern nicht die alleinige Verantwortung für das Wahldebakel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324584
Politik: Neukölln und Konflikt um Wahlfeier Berlin () – SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat die Auftritte eines Clanchefs sowie eines Vertreters des „Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitees“ auf einer Wahlparty der Linken in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324563
Politik: CDU-Reformdruck in Hamburg/Berlin Hamburg/Berlin () – Hamburgs CDU-Chef Dennis Thering hat nach den schlechten Ergebnissen seiner Partei bei den jüngsten Landtagswahlen ein entschlossenes Handeln von Parteichef und Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324556
Politik in Berlin: Wohnen im Fokus Berlin () – Die Berliner Linke will nach ihrem Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl ohne rote Linien in die anstehenden Sondierungen mit SPD und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324549
CDU-Politik in Berlin Berlin () – Der CDU-Bundesvorstand hat den Bundestagsabgeordneten Michael Hose als Nachfolger Christina Stumpp zum neuen stellvertretenden Generalsekretär der Partei ernannt. Das teilte die CDU am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324507
Politik: Regierungsgespräche in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will nach der Landtagswahl mit Grünen und Linken über die Bildung einer Regierung sprechen. „Ich werde meiner Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324445
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Die Bundesregierung fühlt sich trotz des vor allem für die CDU desaströsen Wahlabends in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weiter handlungsfähig. Das sei „absolut“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324438
Politik: SPD fordert Reformgespräche nach Wahlen Berlin () – Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern will die SPD im Bund nochmal mit der Union über die geplanten Reformen sprechen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324419
Politik in Berlin: Koalitions- und Sicherheitsthemen Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat nach eigenen Angaben „Bauchschmerzen“ in Bezug auf die Ansichten der Berliner Linken zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324386
Politik: CDU Geschlossenheit nach Wahlknick Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) ruft seine Partei nach der historischen Wahlschlappe in Mecklenburg-Vorpommern zur Geschlossenheit auf. „Ich will da nichts drumherum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324365
Politik: Merz-Reformkurs in Berlin Berlin () – Einen Tag nach seiner Erklärung zu seinem weiteren Reformkurs erwartet die SPD eine genauere Einordnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324309
Politik: Berlin und Koalitionsfrage München () – Die CSU warnt Grüne und SPD vor der Wahl von Elif Eralp (Linke) zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin.“SPD und Grüne sollten sich sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324262
Politik in Berlin: CDU unter Druck Berlin () – Nach der historischen Wahlniederlage der CDU in Mecklenburg-Vorpommern steigt der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) immer weiter.Am Montagvormittag kommen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324248
SPD und Bundesregierung: Kursprüfung nach Landtagswahlen Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir stellt nach den Landtagswahlen die weitere Beteiligung seiner Partei an der Bundesregierung infrage.Entscheidend sei, ob die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324178
Bundespolitik: SPD reagiert in Berlin Berlin () – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger fordert nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Kurskorrekturen der Bundesregierung. „Ein bloßes Weiter-so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324150
Politik: KI-Regulierung weltweit in Toulouse Toulouse () – Angesichts autonomer Hackerangriffe durch KI-Modelle fordert der Airbus-Aufsichtsratsvorsitzende René Obermann eine weltweite Anstrengung zur Kontrolle von Künstlicher Intelligenz. Man brauche „ein globales … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324143
Politik in Berlin: Wahlergebnis vorläufig Berlin () – Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.Die Linke wird demnach mit 25,7 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324136
Politik: Syrische Schutzstatus in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will den Schutzstatus von Syrern auf breiter Front aberkennen: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324129
Politik in Schwerin nach Landtagswahl Schwerin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.Demnach wird die AfD mit 38,2 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324115
Politik in Berlin: Antisemitismusdebatte im Wahlkampf Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) weist die Warnung des Zentralrats der Juden in Deutschland vor einer linken Regierenden Bürgermeisterin in Berlin zurück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324108
SPD-Wahlbilanz in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin Hannover () – Der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und die Wahl des Abgeordnetenhauses in Berlin bewertet. „Manuela Schwesig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324097
Politik: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – In den Hochrechnungen für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die CDU mittlerweile unter die Fünf-Prozent-Hürde gerutscht.Sowohl bei der ARD als auch beim ZDF … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324084
Politik Schwerin/Berlin: Regierung nach Wahl Schwerin/Berlin () – Die amtierende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), will nach der Landtagswahl trotz des Verlustes der Spitzenstellung ihrer Partei eine neue Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324077
Politik: Moskau nach Parlamentswahlen Moskau () – In Russland hat die Regierungspartei „Einiges Russland“ die Parlamentswahlen wie erwartet klar gewonnen. Laut Nachwahlbefragungen kam sie auf rund 49 Prozent der Stimmen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324063
Politik: Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin/Schwerin () – Bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern bleibt es vor allem im Nordosten weiter spannend.Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erreichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324056
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil zu „Demut“ gemahnt.Die Bundesregierung müsse sich hinterfragen, warum es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324049
Politik: AfD und Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat AfD-Chefin Alice Weidel einen „Regierungsauftrag“ für ihre Partei beansprucht.Die Wähler hätten der AfD ein „klares … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324029
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Landtagswahl-Ergebnis Schwerin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sich trotz Platz zwei zufrieden mit dem Wahlergebnis ihrer Partei gezeigt.“Was für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324010
Politik: Merz nach Wahlniederlagen in Berlin Berlin () – Trotz der Wahlschlappen der CDU in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern will Friedrich Merz als Bundeskanzler und Parteichef weitermachen.“Was jetzt zu tun ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323991
Politik in Berlin nach Wahlprognosen Berlin () – Nach den ersten Prognosen für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Veränderungen in der Hauptstadt angekündigt.“Ab heute verändern wir gemeinsam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323977
Politik in Berlin: Wahlergebnisse zur Abgeordnetenhauswahl Berlin () – Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist die Linke laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt kommt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323964
Politik: Landtagswahl Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) Schwerin () – Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF knapp vor der SPD stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323950
Politik: CDU-Chef zu Wahlergebnissen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz will sich am Abend der Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern kurz nach 18 Uhr in der CDU-Parteizentrale in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323922
Politik in Schwerin: Demo gegen AfD-Verbot Schwerin () – Vor dem Schweriner Landtag haben sich am Abend der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Gegner der AfD zu einer Demo versammelt, um für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323882
Politik in Dipperz: Feuerwehrförderung Dipperz () – Die Gemeinde Dipperz hat einen Zuwendungsbescheid über 72.600 Euro für die Anschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs HLF 10 erhalten. Hessens Innenminister Roman Poseck übergab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323868
Politik: Trump plant Militärkomplex in Washington Washington () – US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, den von ihm geplanten massiven „Triumphbogen“ auch zu einem hochmodernen Militärkomplex machen zu wollen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323861
Gesellschaftlicher Gedenktag in Wiesbaden Wiesbaden () – Innenminister Roman Poseck (CDU) hat am Sonntag bei der zentralen Veranstaltung zum 13. Hessischen Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323806
Politik: Moskau nach Drohnenangriff Moskau () – Bei einem nächtlichen ukrainischen Drohnenangriff auf die Region Moskau sind russischen Angaben zufolge mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Die Behörden teilten mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323666
Außenpolitik in der Kritik: Trump und Strategielosigkeit Washington () – Der ehemalige US-Sicherheitsberater John Bolton hat die Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert.“Nichts diszipliniert Trump. Er hat keine politische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323595
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin/Schwerin () – In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben am Sonntagmorgen die mit Spannung erwarteten Wahlen der Landesparlamente begonnen.In der Hauptstadt sind rund 2,5 Millionen Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323576
Politik in Berlin: Kommunale Sondermittel Berlin () – Der Städte- und Gemeindebund hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, den Kommunen aus dem Sondervermögen doppelt so viel Geld wie vorgesehen zu überlassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323522
Wirtschaft: Tankrabatt & politische Wirkung in Berlin Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat die Entscheidung der Bundesregierung für einen neuen Tankrabatt scharf kritisiert. Es sei „zynisch“, auf Kosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323508
Politik: Parteien im Sonntags-Trend (Berlin) Berlin () – Die AfD bleibt bundesweit stärkste Kraft in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323501
Politik: Nachbesetzung an der Bundeswehr-Spitze in Berlin Berlin () – Nach der Wahl des amtierenden Generalinspekteurs Carsten Breuer als neuen Chef des Nato-Militärausschusses fordern sowohl Verteidigungspolitiker als auch der Bundeswehr-Verband, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323494
Politik in Saarbrücken: Spritpreise und Abgaben Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert eine schnelle Umsetzung des Tankrabatts und eine Übergewinnsteuer in Europa. „Die Deutschen zahlen an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323425
NATO Politik in Kopenhagen Kopenhagen () – Die Generalstabschefs der Nato-Mitgliedstaaten haben am Samstag den deutschen Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, zum künftigen Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses gewählt. Er soll Mitte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323336
Politik in Potsdam: Tankrabatt-Kritik Potsdam () – Der Vorsitzende der BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg, Niels-Olaf Lüders, kritisiert den von der Bundesregierung angekündigten Tankrabatt als unzureichend und hält die Entlastung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323315
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Kurz vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin beklagt das Wirtschaftsforum der SPD eine Verunsicherung der Bürger über die Bundespolitik und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323254
Wirtschaft: Drohnenschutz kritischer Infrastruktur in Deutschland Berlin () – In der politischen Diskussion über erweiterte Rechte zur Drohnenabwehr für Unternehmen fordert Tennet Germany, Deutschlands größter Stromnetzbetreiber, eine bessere Zusammenarbeit mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323199
Politik in München beim Oktoberfest München () – Das 191. Oktoberfest ist offiziell eröffnet. Münchens neuer Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) benötigte am Samstagmittag um Punkt 12 Uhr bei seiner Premiere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323172
Politik: UN fordert KI-Dialog der Supermächte New York () – UN-Generalsekretär António Guterres ruft mit Blick auf das KI-Wettrüsten die Supermächte USA, China und Europa zu einem Dialog über Künstliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323098
Wirtschaft in Wolfsburg unter Druck durch Autoindustrie-Krise Wolfsburg () – Die Vorsitzende der IG Metall, Christiane Benner, wirft den Managern der Autoindustrie angesichts der Branchenkrise schwere Versäumnisse vor. „Die Managements … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323084
Politik: Bundeswehr modernisiert Panzer-Drohnen-Systeme Berlin () – Generalinspekteur Carsten Breuer verwahrt sich gegen die Kritik, das Verteidigungsministerium setze bei der Ertüchtigung der Bundeswehr auf veraltete Technologie. „Es geht bei unserer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323077
Politik: Spritpreise in Berlin Berlin () – Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner kritisiert die Beschlüsse der Bundesregierung für Spritpreis-Entlastungen als unzureichend. „Ein Preisdeckel und niedrigere Steuern können kurzfristig helfen“, sagte Schwerdtner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323056
Politik: AfD-Verbotsdebatte in Magdeburg Magdeburg () – Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), lehnt ein Verbotsverfahren gegen die AfD trotz seiner scharfen Kritik an der Partei ab. Zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323008
Politik: USA und Grönland im Sicherheitsstreit Washington/Kopenhagen/Nuuk () – Die USA, Dänemark und Grönland haben im Streit um die Arktisinsel einen Durchbruch verkündet.Man habe ein Abkommen geschlossen, das den USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322982
Politik: SPD warnt Union in Berlin und MV Berlin () – Vor dem Wahlsonntag in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern warnt die SPD die Union davor, durch Personaldebatten die Regierungskoalition zu gefährden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322962
Politik in Deutschland, AfD und Demokratie Berlin () – UN-Generalsekretär Antonio Guterres sieht die Wahlergebnisse der AfD in der mangelnden Fähigkeit demokratischer Kräfte, sich an eine veränderte Welt anzupassen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322941
Politik in Sachsen-Anhalt: Streit um Parlamentsämter Magdeburg () – Die Linksfraktionsvorsitzende in Sachsen-Anhalt, Eva von Angern, wirft dem BSW Absprachen mit der AfD bei der Besetzung des Parlamentspräsidiums vor. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322934
Wirtschaftspolitik in Berlin: Risiken durch AfD-Pläne Berlin () – Führende Ökonomen warnen vor verheerenden wirtschaftlichen Folgen im Falle von Regierungsübernahmen der AfD in den Ländern oder dem Bund.“Die Wirtschaftspolitik der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322927
Politik in Berlin: Entlastung bei Spritpreisen Berlin () – Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, hat verhalten auf die Wiedereinführung des Tankrabatts und die mögliche Einführung eines Spritpreisdeckels reagiert.Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322920
Politik in Washington: Medienzugang erschwert Washington () – US-Präsident Donald Trump hat mehreren Nachrichtensendern und Nachrichtenportalen den Zutritt zum Weißen Haus verboten.Diese würden ständig „Fake News“ verbreiten, warf er ihnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322899
Politik in Berlin: Entlastung bei Spritpreisen Berlin () – Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die Energiesteuer auf Benzin und Diesel bis Ende 2026 um 14 Cent pro Liter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322892
Politik: Energiepreise in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, mit dem der Anstieg der Spritpreise gebremst werden soll. Wie unter anderem ARD und ZDF … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322871
Politik in Berlin: Energiepreise und Entlastung Berlin () – Angesichts von Medienberichten darüber, dass die Bundesregierung einen „Tankrabatt“ und einen „Preisdeckel“ für Benzin und Diesel einführen will, kommt von den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322864
Politik in Schwerin: Walrettung und Wahlkampf Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) weist einen Zusammenhang zwischen der Rettungsaktion für den im Frühjahr vor der Insel Poel gestrandeten Wal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322836
Politik: Schwesig im Wahlkampf in Schwerin Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), weist Kritik an ihrem Wahlkampfstil zurück. Dass die CDU droht, zwischen der selbsternannten „Frau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322699
Politik in Russland: Parlament am Wahlprüfstand Berlin/Moskau () – Die deutsche Bundesregierung ist skeptisch, dass bei der heute in Russland startenden Parlamentswahl alles mit rechten Dingen zugeht. „Wir müssen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322603
CDU-Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann zeigt sich trotz der jüngsten Umfragen optimistisch, in Mecklenburg-Vorpommern nicht unter die 5-Prozent-Hürde zu fallen.Obwohl der dortigen CDU im ZDF-Politbarometer nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322549
Politik: Berliner Wohnungspolitik Berlin () – Vonovia-Chef Luka Mucic hat sich mit deutlichen Worten gegen die im Berliner Wahlkampf geforderte Enteignung von großen Immobilienkonzernen gewandt. „Vergesellschaftung schafft keine einzige neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322509
Politik: Saarbrücken trifft Papst Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger wird am 17. Oktober Papst Leo XIV. bei einer Privataudienz treffen. Das teilte die Staatskanzlei in Saarbrücken am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322434
Politik: Drohnenabwehr in Sachsen Dresden () – Angesichts zunehmender Drohnenvorfälle in Europa fordert der innenpolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, Bernd Rudolph, eine Stärkung der Aufklärungs- und Abwehrfähigkeiten. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322427
Politik: Künstliche Intelligenz in NRW-Robotik Düsseldorf () – Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat eine Investitionsoffensive für Künstliche Intelligenz in der Robotik beschlossen. Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft teilt mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322379
Politik und Bildungsbereich im Handwerk Berlin Berlin () – Zum Tag des Handwerks am kommenden Samstag hat ZDH-Präsident Jörg Dittrich für seine Branche geworben und gleichzeitig die Politik vor Einschnitten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322298
Politik: Sorge um die Demokratie in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen blickt mit Sorge auf die Zukunft der Demokratie. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322284
Politik in Berlin: AfD und Brandmauer Berlin () – Sahra Wagenknecht macht die Brandmauer für den Höhenflug der AfD mitverantwortlich. „Die Brandmauer ist gescheitert, sie führt die AfD zielsicher zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322270
Politik in Deutschland: Demokratiezufriedenheit Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen steht laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hinter dem demokratischen System, ist aber mit dessen praktischer Umsetzung unzufrieden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322242
Politik: Kinderrechte und digitale Überwachung in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) lehnt das Tracking von Kindern durch die Eltern mittels Smartphones und anderer Geräte ab. „Kinder haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322228
Politik in Sachsen-Anhalt: Koalitionsausschluss Magdeburg () – Das BSW schließt in Sachsen-Anhalt nach Angaben von Parteichefin Amira Mohamed Ali eine Koalition mit der AfD aus. „Weiterhin steht fest, dass das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322179
Politik in Berlin: Warnung vor AfD-Regierung Berlin () – DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat vor den Folgen einer möglichen AfD-Regierung gewarnt. „Die AfD ist eine Partei mit rechtsextremen bis faschistischen Tendenzen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322165
Politik in Berlin: Brandmauer gescheitert Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki und die frühere Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) halten die sogenannte „Brandmauer“ gegenüber der AfD für gescheitert.“Die Brandmauer hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322158
Politik: Kopf-an-Kopf in Berlin Berlin () – Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl deutet sich ein echtes Kopf-an-Kopf-Rennen an – wobei die Linke in den Umfragen aber weiter knapp die Nase vorn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322151
Politik in Mecklenburg-Vorpommern vor der Landtagswahl Schwerin () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern kann die SPD im Nordosten laut einer Umfrage überraschend zulegen. In einem am Donnerstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322144
