Politik: Wiederbewaldung im Harz beschlossen Hannover () – Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung das Wiederbewaldungs- und Waldentwicklungsprogramm Harz beschlossen. Das teilte die Niedersächsische Staatskanzlei mit. Das von den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335614
Politik
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Landwirtschaftskammer Niedersachsen: Politik und Verwaltung Hannover () – Das Kabinett hat am Dienstag die Änderungsverordnung zur Übertragung staatlicher Aufgaben auf die Landwirtschaftskammer Niedersachsen (LWK) beschlossen. Das teilte die Niedersächsische Staatskanzlei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335600
Politik: BND-Ermittlungen in Berlin Berlin () – Im Fall der Festnahme des Ex-BND-Präsidenten August Hanning hat der amtierende Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Martin Jäger, interne Ermittlungen bestätigt.“Der BND hat frühzeitig und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335579
Politik in Sachsen-Anhalt: Landtagspräsidium Magdeburg () – Die Wahl von Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt ist nach Einschätzung der Linksfraktion ein schwarzer Tag für den Parlamentarismus in Sachsen-Anhalt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335572
Politik in Brandenburg: Streit um CO₂-Endlager Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen werfen SPD und CDU einen massiven Vertrauensbruch bei der geplanten Zulassung von CO₂-Endlagern im Land vor. Die Regierungskoalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335558
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Bei der Wahl des neuen Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt ist die CDU-Fraktion nicht der Vorgabe von Ministerpräsident und CDU-Fraktionschef Sven Schulze gefolgt, sich zu enthalten.So … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335551
Politik: Spanien, Katalonien Madrid () – Das spanische Verfassungsgericht hat entschieden, dass der Haftbefehl gegen den katalanischen Separatistenführer Carles Puigdemont aufgehoben werden muss. Die Entscheidung ebnet den Weg für Puigdemonts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335537
Politik in Magdeburg: AfD-Landtagspräsidium Magdeburg () – Der AfD-Abgeordnete Tobias Rausch ist bei der konstituierenden Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt zum Präsidenten gewählt worden. Es ist das erste Mal, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335523
Politik in Berlin Berlin () – Der neue Bundesdatenschutzbeauftragte Moritz Hennemann warnt vor Einschränkungen des Informationsfreiheitsrechts.“Die Debatte über eine Reform des Informationsfreiheitsgesetzes macht mir leider weniger Freude“, sagte er am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335510
Politik: Neuer Landtag in Magdeburg Magdeburg () – Genau einen Monat nach der Wahl in Sachsen-Anhalt ist am Dienstag in Magdeburg der neue Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.Wichtigster Tagesordnungspunkt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335436
Politik in Sachsen-Anhalt: Protest in Magdeburg Magdeburg () – Vor der konstituierenden Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt hat es in Magdeburg Proteste gegen die AfD gegeben.Auf dem Domplatz vor dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335422
Politik in Potsdam: CO₂-Infrastruktur für Brandenburg Potsdam () – Die Fraktionen von SPD und CDU im Brandenburger Landtag wollen Brandenburg zu einem Vorreiter beim Aufbau einer modernen CO₂-Infrastruktur machen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335347
Politik: Unterstützung für pflegende Angehörige in Niedersachsen Hannover () – Niedersachsens Sozialminister Andreas Philippi hat den pflegenden Angehörigen im Land die Unterstützung der Landesregierung zugesichert. Das teilte das Niedersächsische Ministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335326
Politik in Magdeburg Magdeburg () – Tobias Rausch, den die AfD heute zum Landtagspräsidenten wählen lassen will, schließt nicht aus, dass es in Sachsen-Anhalt noch einmal Neuwahlen geben könnte.“Wenn wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335319
Politik in Berlin Berlin () – Die Deutschen nehmen zunehmend hohe Rentenabschläge in Kauf, um vorzeitig in den Ruhestand zu gehen. Im vergangenen Jahr lag die durchschnittliche Abschlagshöhe für vorgezogene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335135
Politik: Wechsel im Klimaministerium in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) verliert seinen Staatssekretär Jochen Flasbarth. In einer Mail des Ministers an die Mitarbeiter des Bundesumweltministeriums (BMUKN) heißt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335100
Politik & Sicherheitsbehörden in Berlin Berlin () – Der Militärgeheimdienst MAD setzt erstmals ein speziell entwickeltes KI-System ein, um Rechtsextremisten unter den Bewerbern für die Bundeswehr zu finden. Bereits seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335093
Politik: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die BSW-Fraktion in Sachsen-Anhalt will dem AfD-Kandidaten für den Posten des Vizepräsidenten in der konstituierenden Sitzung des Landtags an diesem Dienstag nicht zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335041
Politik: Distanzierung von Antisemitismus im Bundestag Berlin () – Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat sich deutlich von einem umstrittenen Instagram-Video der Linken-Bundestagsabgeordneten Cansin Köktürk distanziert. „Ich sage ganz klar und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334965
Politik in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesgesundheitsminister und heutige Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Hermann Gröhe (CDU), ist als Mitglied in die neue Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission unter Vorsitz von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334851
Politik: Nord-Süd-Kommission in Berlin Berlin () – Die neue Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission der Bundesregierung hat mit internationalem Spitzenpersonal und einer deutlichen Beteiligung aus dem Globalen Süden ihre Arbeit aufgenommen.Die Vorsitzenden Olaf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334808
Politik in Berlin: Ministerkosten für Dienstleister Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat seit seinem Amtsantritt 188.000 Euro für Fotos externer Fotografen und kosmetische Dienstleistungen in Anspruch genommen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334788
Politik: Söder gratuliert Nobelpreisträgern in Würzburg Würzburg () – Der Medizin-Nobelpreis geht in diesem Jahr an den Würzburger Forscher Georg Nagel sowie an Peter Hegemann aus Berlin und den US-Forscher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334774
Politik: Plastikverpackungsteuer in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will zum 1. Juli 2027 eine neue Steuer auf Plastikverpackungen einführen. Das geht aus dem Entwurf eines Kunststoffverpackungsteuergesetzes hervor, aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334767
Politik in Wiesbaden: Antisemitismus-Regelung Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung hält den Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechts Israels für verfassungskonform. Das teilte das Hessische Justizministerium Montag mit. Ministerpräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334700
Politik in Berlin Berlin () – Vor dem Start des Altersvorsorgedepots Anfang kommenden Jahres warnt der Sozialverband Deutschland (SoVD) vor Risiken für die Versicherten.SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier sagte den Zeitungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334652
Politik in Hessen: Israelbezogener Antisemitismus Berlin () – Die hessische Landesregierung hält seinen Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechts Israels für verfassungskonform. Dabei beruft sie sich auf ein Gutachten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334645
Politik: Drohnenangriffe und Abwehr in Berlin Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geht davon aus, dass die russische Führung die Bundesregierung mit Drohnenangriffen auf Kiew während der Reise einschüchtern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334603
Politik in Spanien: Neuwahlen im Fokus Madrid () – Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez hat vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt.Die Abstimmung solle nun am 29. November stattfinden, erklärte Sanchez am Montag. Hintergrund der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334569
Politik: Globale Nord-Süd-Zusammenarbeit in Berlin Berlin () – Der Präsident der Weltbank, Ajay Banga, und die Generaldirektorin der Welthandelsorganisation, Ngozi Okonjo-Iweala, gehören der neuen Nord-Süd-Kommission der Bundesregierung an. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334475
Politik in Wien: SPÖ-Wechsel geordnet Wien () – Der SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler hat angekündigt, das Vizekanzleramt und den SPÖ-Parteivorsitz in einem geordneten Prozess zu übergeben.Nach einem Treffen mit den SPÖ-Landesparteivorsitzenden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334440
Politik: Umgang mit China in der Bundesregierung Berlin () – In der Bundesregierung bahnt sich Streit über den Umgang mit China an. Die von Sozialdemokraten geführten Ministerien fordern in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334426
Politik in Brasilien vor der Stichwahl Brasilia () – In der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Brasilien hat keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erzielt.Der rechte Senator und Sohn des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334412
Politik: Rente und Reform in Berlin Berlin () – In der Auseinandersetzung um die anstehende Rentenreform beharrt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf darauf, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren beizubehalten. „Die Rentenkommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334399
Politik: CDU warnt vor Vertrauensverlust in Berlin Berlin () – Der kommissarische Berliner CDU-Landesvorsitzende Stefan Evers hat Zweifel daran erkennen lassen, ob Friedrich Merz (CDU) noch die richtige Person für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334392
Nahostpolitik: Europa vor Sicherheitswahlen Berlin () – Israels Botschafter Ron Prosor wirft Deutschland und Europa gefährliche Kurzsichtigkeit angesichts der Lage im Nahen Osten vor. „Wenn Iran ein Netzwerk bewaffneter Gruppen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334385
Politik: Antidiskriminierung in Berlin Berlin () – Die unabhängige Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, sieht die Rechte von Juden in Deutschland nur unzureichend geschützt. Wer jüdisches Leben in Deutschland wirklich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334357
Politik in Berlin: Verfassungsstreit um Reiche Berlin () – Die Linkspartei zieht im Streit um eine Äußerung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vor das Bundesverfassungsgericht. Das geht aus einem Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334336
Politik in Berlin: Reform der Erbschaftsteuer Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf erneuert im Ringen um Reformen mit der Union seine Forderung nach einer gerechteren Erbschaftsteuer. „Dass 95 Prozent des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334329
Politik: E-Mobilitätsförderung in Berlin Berlin () – Die E-Auto-Prämie aus dem Haus von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ist seit Mai an 100.000 Antragsteller ausgezahlt worden. „Das Förderprogramm hat unsere Erwartungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334322
Politik: Grundsicherung in Berlin Berlin () – Führende Unionspolitiker fordern Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu mehr Tempo und weiteren Reformen bei der Grundsicherung auf. Bas müsse zügig einen Gesetzentwurf für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334315
Pflegepolitik in Berlin: Reform und Finanzierung Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, hat sich in der Debatte um die Pflegereform skeptisch über eine Deckelung der Kosten geäußert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334301
Politik: Brasilien-Wahl in Brasília Brasilia () – Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien liegt Flávio Bolsonaro, Sohn des früheren stramm rechtsgerichteten Präsidenten Jair Bolsonaro, vorn.Nach Auszählung von 9 Prozent der Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334294
Politik: Sachsen-Anhalt im Landtag Magdeburg () – Der noch amtierende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat angekündigt, dass die CDU-Fraktion im Landtag „konstruktive Opposition“ machen wolle. Aus seiner Sicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334280
Politik: Deutsch-russische Diplomatie in Kiew Kiew () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schließt ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande des G20-Gipfels in den USA nicht aus. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334273
Politik: Ukraine-Hilfe und Europa-Sicherheit Kiew () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Besuch in der Ukraine weitere umfassende Unterstützung zugesichert. Er betonte, dass Deutschland der stärkste Unterstützer der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334245
Politik in Berlin und Deutschland Berlin () – Die SPD tritt Kritik aus der Union entgegen, sie verzögere vereinbarte Reformvorhaben. „Blockadevorwürfe, öffentliche Forderungen oder Ultimaten bringen uns ehrlich gesagt nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334225
Politik: Streit um Ausschussvorsitze in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat den Vorstoß des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) kritisiert, AfD-Kandidaten zu Vorsitzenden von Bundestagsausschüssen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334218
Politik in Berlin: Ukraine-Hilfe und Finanzquellen Berlin () – Die Grünen begrüßen die Zusage von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für die Lieferung von Abfangdrohnen an die Ukraine, fordern aber mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334171
Politik: Besuch von Merz in Kiew Kiew () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Überraschungsbesuch in Kiew den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, die Angriffe auf die Ukraine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334118
Politik in Deutschland: AfD-Verbot fordert Trittin Berlin () – Angesichts der Wahlerfolge der AfD hat der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) ein gezieltes Parteiverbot für mehrere Landesverbände gefordert.“Wir müssen gezielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334031
Politik: Sachsen und Rüstungsbeschaffung Dresden () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat den Kauf der US-Tarnkappenbomber vom Typ F-35A und die offizielle Übernahme der ersten Maschine durch Verteidigungsminister Boris … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333977
Politik: Tankrabatt in Berlin Berlin () – Die SPD erhebt schwere Vorwürfe gegen die Spitzen der Mineralölkonzerne, weil der neue Tankrabatt der Bundesregierung offenbar nicht vollständig bei den Autofahrern ankommt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333958
Politik: Grün-Rot-Rot im Bund Berlin () – Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, spricht sich erstmals öffentlich für eine grün-rot-rote Koalition auf Bundesebene aus.Der „Zeit“ sagte sie: „Grün-Rot-Rot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333951
Politik: Asylgesuche in Europa Berlin () – In Europa werden immer weniger Asylanträge gestellt. In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden in der Europäischen Union plus Norwegen und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333871
Politik: Wasserknappheit in Deutschland Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich alarmiert über die niedrigen Pegelstände in Deutschland gezeigt und die Bundesländer zu massiven Investitionen in die Wasserinfrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333844
CDU in Hessen: Konservatismus als Auftrag Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat seine Partei dazu aufgefordert, ihren Konservatismus stärker zu betonen. Vor allem das konservative Element … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333802
Politik in Hessen: AfD und Ausschüsse Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert, der AfD im Bundestag nicht weiter die ihr zustehenden Vorsitzendenposten in den Fachausschüssen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333795
Politik: Wiesbaden fordert Entlastung Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert, den Tankrabatt nicht auf drei Monate zu begrenzen, sondern bis ins Jahr 2027 laufen zu lassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333788
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Vor der konstituierenden Sitzung des Landtags in Sachsen-Anhalt hat Thüringens Finanzministerin Katja Wolf den Kurs ihrer Ex-Partei BSW scharf kritisiert. „Das BSW wird der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333781
Politik in Düsseldorf: Tankrabatt-Debatte Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat in der Debatte um den Tankrabatt die Mineralölkonzerne kritisiert. „Wenn sich die Mineralölkonzerne an den Entlastungsmaßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333674
Politik in Deutschland: Extremismus und Spaltung Bremen () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer politischen Spaltung in Deutschland durch wachsenden Extremismus gewarnt. Bald vier Jahrzehnte nach der Deutschen Einheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333667
Politik: Neuer Kurs gegen die AfD in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern eine neue Strategie gegen die AfD. „Alle bisherigen Versuche, der AfD etwas entgegenzusetzen, haben nicht gereicht“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333660
Politik: Deutsche Einheit in Debatte Dresden () – Der ehemalige Bundesinnenminister und frühere Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Leitbegriffe beim deutschen Einigungsprozess kritisiert. „Es gab Fehler im insgesamt erfolgreichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333653
DStGB und Politik in Berlin Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Bund und Länder dazu aufgerufen, ländliche Regionen attraktiver zu machen, um Wohnungsnot und steigenden Mieten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333516
Gesellschaft: Ost-West-Integration in Deutschland Berlin () – Anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit kritisiert die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), die bestehende Ungleichheit zwischen Ost und West … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333509
Politik: Tag der Deutschen Einheit in Berlin Berlin () – Zum Tag der Deutschen Einheit hat Grünen-Chefin Franziska Brantner ein allgemeines Bekenntnis zu den Nationalfarben gefordert. Sie sehe keinen Grund, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333502
Politik: Einkommensunterschiede zwischen Ost und West Berlin Berlin () – 36 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung bestehen zwischen Ost- und Westdeutschland weiter erhebliche Einkommensunterschiede, die Lücke ist zuletzt sogar wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333495
Politik in Deutschland: SED-Unrecht und Einheit Berlin () – Die SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, sieht auf dem Weg zur Deutschen Einheit Fortschritte – und als Beleg dafür auch den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333467
Politik: Autoindustrie & Straßburg Straßburg () – Vor den Abstimmungen über die Lockerung des Verbrenner-Aus in der EU weitet die Autoindustrie ihre Kontakte zur extremen Rechten aus. Das zeigt eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333439
Politik: Insolvenz von Galeria in Berlin Berlin () – Die erneute Insolvenz von Galeria setzt die Bundesregierung unter Druck. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf nimmt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in die Pflicht: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333398
Wirtschaftspolitik in Krisenzeiten: Deutschland Amherst () – Die deutsche Top-Ökonomin Isabella Weber fordert vom Staat, Höchstpreise für Lebensmittel festzulegen und in großem Stil elementare Lebensmittel wie Getreide, Reis und Öl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333376
Politik: Bahninfrastruktur & Pünktlichkeit in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) verspricht den Bahnkunden in drei Jahren eine spürbare Verbesserung. Der CDU-Politiker sagte der ARD: „Diese spürbare Verbesserung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333230
Politik: Entlastung beim Tanken in Berlin Berlin () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer fordert von der Bundesregierung eine effizientere Arbeit und mehr Entlastungen für die Bürger. Die Bundesregierung müsse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333178
Politik: Berlin und Sitzverteilung Berlin () – Im Berliner Abgeordnetenhaus werden wohl künftig weniger Abgeordnete sitzen als ursprünglich angenommen. Das berichtet der RBB unter Berufung auf die Spandauer Bezirkswahlleiterin Katrin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333104
Politik: Ausstattung für Drohneneinheiten in Berlin Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), mahnt mit Blick auf das neue Drohnenregiment eine gute und verlässliche Ausstattung der Soldaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333090
Politik: Renten-Haltelinie in Deutschland Berlin () – Die verlängerte Rentenniveau-Haltelinie droht, allein in diesem Jahr Hunderte Millionen Euro mehr zu kosten. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf den Haushaltsausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333069
Politik & Thüringer Feuerwehren: Einsatzlage 2025 Mühlhausen () – Die Thüringer Feuerwehren sind im vergangenen Jahr zu 35.900 Einsätzen alarmiert worden. Das teilte das Thüringer Innenministerium am Freitag mit. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333055
Politik: Bundespolizei-Besoldung in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) übt scharfe Kritik an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), weil trotz gestiegener Einsatzzahlen speziell an den deutschen Grenzen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332981
Verbraucherrechte im Luftverkehr (Politik) Berlin () – Der Deutsche Richterbund begrüßt Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), die Schlichtungsverfahren bei Beschwerden von Fluggästen zu vereinfachen.“Es stärkt die Verbraucherrechte, wenn Flugreisende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332862
Politik: Edi Rama zu Migration in Albanien Tirana () – Albaniens Premierminister Edi Rama lehnt die Einrichtung weiterer Rückkehrzentren für andere EU-Staaten in seinem Land ab. „Zentren in Drittstaaten allein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332820
Politik: Bovenschulte gegen AfD-Patriotismus in Bremen Bremen () – Bundesratspräsident und Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) spricht der AfD den Anspruch ab, für Patriotismus und Nationalstolz zu stehen. „Das lasse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332796
Politik: Pflegekosten belasten Kommunen in Leipzig Leipzig () – Der Deutsche Städtetag kritisiert die beschlossene Pflegereform als zusätzliche Belastung für die Kommunen. Städtetagspräsident und Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332778
Politik: AfD-Wahlerfolg und regionale Einordnung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) hat davor gewarnt, den Wahlsieg der AfD in dem Bundesland als reines Ost-Problem zu betrachten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332750
Politik: Iran und Israel nach Flugzeuganschlag Jerusalem () – Nach dem versuchten Terroranschlag auf ein Flydubai-Flugzeug schließt der israelische Präsident Isaak Herzog den Iran als Drahtzieher nicht aus. „Ich sage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332708
Politik in Deutschland: Linke und „Rote Hilfe“ Berlin () – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Sören Pellmann, ist in die „Rote Hilfe“ eingetreten. Das teilte Pellmann auf Anfrage der „Frankfurter Allgemeinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332681
Politik: Sozialleistungen in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann regt an, dass Menschen, die keine Sozialbeiträge gezahlt haben, geringere Leistungen erhalten sollen. „Gerade im Bereich des Sozialstaates gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332667
Politik in Deutschland: Umfragewerte und Zufriedenheit Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut neuer Infratest-Umfrage mit unverändert 27 Prozent vorn. Die Union läge bei 20 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332646
Politik: Merz ruft zur NATO-geschlossenheit auf Münster () – Mit Blick auf Russland und den Ukraine-Krieg hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Nato-Mitgliedstaaten zur Geschlossenheit gegenüber Moskau aufgerufen. „Wo der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332618
Politik: Arbeitsmarkt und Rente in Deutschland Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag will den Druck auf Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) erhöhen, die Reformen beim Arbeitsmarkt und der Rente voranzubringen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332599
Politik in Berlin Berlin () – Die CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt die SPD vor Konsequenzen für die Bundesregierung, sollte es im Berliner Landesparlament zu einer Koalition mit der Linkspartei kommen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332555
Politik: Gauck warnt vor Kanzler-Rücktritt Berlin () – Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor einem Rücktritt gewarnt. „Es wäre wirklich total schädlich“, sagte Gauck dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332548
Politik: Rente für besonders Langjährig Versicherte in Deutschland Berlin () – Mehr als die Hälfte der Bezieher der abschlagsfreien Rente ab 45 Beitragsjahren hat 47 Jahre oder mehr in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332535
Politik in Hamburg: Völkerrecht und Frieden Hamburg () – Der britisch-französische Völkerrechtler und Schriftsteller Philippe Sands fordert eine konsequente strafrechtliche Aufarbeitung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Frieden in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332434
Politik in Hamburg Hamburg () – Der Liedermacher Wolf Biermann zeigt sich bedrückt über den Siegeszug der AfD in Ostdeutschland. Zwar lehne er hysterische Reaktionen ab, doch wer in dieser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332413
Politik: Berlin und Verkehrsentlastung Berlin () – Zum Start des Tankrabatts fordert der Vorsitzende der Linken Entlastungen auch für Bahnfahrer.“Die Menschen leiden unter den steigenden Preisen. Es ist gut, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332399
Politik: Umgang der FDP mit der AfD Berlin () – In der FDP gibt es einen Vorstoß für einen grundlegenden Kurswechsel im parlamentarischen Umgang mit der AfD. Ein Antrag für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332385
Politik: Innenminister beraten Sicherheitslagen Sachsen-Anhalt Berlin () – Am 5. Oktober finden sich Deutschlands Innenminister offenbar zu einer außerplanmäßigen Sitzung im Bundesinnenministerium zusammen. Von 10 bis 15 Uhr geht es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332338
Politik: Kiew warnt vor russischen Geheimdiensten Kiew () – Trotz großangelegter Ausweisungen von Spionen zu Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine halten sich Kiew zufolge Hunderte Geheimdienstmitarbeiter aus Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332266
Wirtschaftliche Sorgen in Berlin Berlin () – Die steigenden Lebenshaltungskosten haben sich 2026 als größte Sorge der Deutschen herausgestellt. Das geht aus der am Donnerstag veröffentlichten R+V-Studie „Die Ängste der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1332212