Politik: Bürgergeld und Arbeitsverpflichtungen in Deutschland Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Staatssekretär im Ministerium für Digitales, begrüßt den Vorschlag des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), dass Bürgergeldempfänger, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141337
Politik
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Politik in Brandenburg: Debatte zur Vermögensteuer Werder/Havel () – Die AfD-Fraktion in Brandenburg hat die Forderung der Linken nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer scharf kritisiert und SPD und CDU vorgeworfen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140916
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa München () – Der Vorschlag des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, Polen Waffensysteme zu schenken, um dem Nachbarstaat Sorgen vor der Aufrüstung der Bundeswehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140836
Wirtschaft und Biodiversität: Dringender Handlungsbedarf in Deutschland Manchester () – 2023 gab es Finanzströme in Höhe von 7,3 Billionen US-Dollar, die sich negativ auf die Natur auswirkten. Demgegenüber standen lediglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140696
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Härtefallfonds-Kritik Schwerin () – Der gescheiterte Härtefallfonds für Ostrentner hat in Mecklenburg-Vorpommern nur einer kleinen Gruppe von Anspruchsberechtigten eine Einmalzahlung gebracht. Das kritisierte der finanzpolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140689
Politik Berlin: BSW fordert Neuauszählung der Wahl Berlin () – Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) will vor dem Bundesverfassungsgericht für eine Neuauszählung der Bundestagswahl klagen und hat am Montag seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140554
Politik: Münchner Sicherheitskonferenz und Kanzlerrede Berlin () – Nach Ansicht des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Eröffnung der MSC am Freitag die Agenda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140495
Wettbewerbspolitik in der EU: Meta im Fokus Brüssel () – Die Europäische Kommission hat Meta mitgeteilt, dass ihrer Auffassung nach der US-Technologiekonzern gegen die EU-Kartellvorschriften verstoße.Der Vorwurf der Brüssler Behörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140425
Politik: Asylrecht und Einbürgerung in Brüssel Brüssel () – Der CDU-Auslandsverband Brüssel will Asylsuchende, die aus sogenannten „sicheren Drittstaaten“ in die EU einreisen wollen, an der EU-Außengrenze sofort ohne Prüfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140311
Politik in Sachsen-Anhalt: Arbeitspflicht-Diskussion Berlin () – Der Vorstoß von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zur Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger stößt im Bundesarbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) auf Skepsis. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140304
Politik: Verfassungsschutzbefugnisse in Berlin erweitern Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will das Bundesamt für Verfassungsschutz mit neuen Befugnissen zur Abwehr hybrider Bedrohungen ausstatten. Gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ konkretisierte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140150
Politik und Gesundheit: Debatte in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält wenig vom SPD-Vorschlag, eine Gesundheitsabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um die Kassenbeiträge zu stabilisieren. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140115
Wirtschaftspolitik: Ungleichheit und Steuerreform in Berlin Berlin () – Die SPD fordert, hohe Vermögen mehr zur Finanzierung des Gemeinwesens heranzuziehen. „Ungleichheit und Steuerungerechtigkeit erzeugen Ärger“, heißt es in einem Beschlussentwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139975
Politik in Berlin: Gysi fordert Reformgremium Berlin () – Der dienstälteste Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Linke) fordert die Bildung eines Rats der Weisen, der Vorschläge für eine mögliche Grundgesetzreform erarbeiten könnte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139962
Politik Berlin: Wohnungsmarkt in Gefahr Berlin () – Der Eigentümerverband Haus und Grund warnt vor einer Schwächung des Wohnungsmarktes durch die Reformvorschläge von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD).Nur sehr wenige Mieter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139935
Politik in Königs Wusterhausen: AfD-Jugend gegründet Königs Wusterhausen () – In Königs Wusterhausen hat sich am Samstag der brandenburgische Landesverband der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ gegründet. Zum ersten Vorstand des neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139928
Politik und Mietrecht in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zum Mietrecht. Der Entwurf brauche „an einigen Stellen noch Anpassungen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139874
Politik in Japan: Wahlergebnisse und Auswirkungen Tokio () – Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungspartei LDP laut ersten Prognosen die Mehrheit im Abgeordnetenhaus gewonnen.Die Partei von Regierungschefin Sanae … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139839
Unterstützung für Karnevalssicherheit in Homburg Homburg () – Der Bund Deutscher Karneval (BDK) verlangt von der Politik mehr Unterstützung bei der Terrorabwehr von Karnevalsumzügen. BDK-Präsident Klaus-Ludwig Fess warnt, dass viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139571
Politik Berlin: Einschränkungen für Erneuerbare Energien Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium plant, zentrale Elemente des Erneuerbaren-Ausbaus infrage zu stellen.Mit einem „Netzpaket“ soll der sogenannte Einspeise- und Anschlussvorrang für erneuerbare Energien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139345
Steuerdebatte in Berlin: FDP kritisiert Linke Berlin () – Der Berliner FDP-Generalsekretär Peter Langer hat die Forderung der Partei Die Linke nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer scharf kritisiert. Langer teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139324
Proteste gegen AfD-Jugendorganisation in Brandenburg Königs Wusterhausen () – Über 150 Menschen haben am Samstag in Königs Wusterhausen friedlich gegen die Gründung einer neuen Jugendorganisation der AfD protestiert. Die Brandenburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139303
Politik Berlin: Abrisspläne für SEZ in Kritik Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat scharfe Kritik an den Abrissplänen für das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) in Friedrichshain geäußert. Die Wohnungsbaugesellschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139290
Wirtschaftliche Abhängigkeit Deutschlands von Gasimporten München () – Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer warnt davor, dass Deutschland sich erpressbar machen könnte, wenn es Flüssiggas fast ausschließlich aus den USA importiert.“Ich finde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139283
Politik-Trends in Berlin: Wählergunst sinkt Berlin () – Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Union geht es in der Wählergunst wieder abwärts.Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139248
Sport und Politik in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt einen Boykott der Fußball-WM aus Protest gegen die Politik von US-Präsident Donald Trump ab.“Ich kann Forderungen nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139222
Meinungsfreiheit in Brandenburgs Politik unter Druck Potsdam () – Die brandenburgische Landesvorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Friederike Benda, hat die Bundesregierung für eine zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit kritisiert. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139148
Politik Berlin: Belohnung zur Aufklärung von Anschlag Berlin () – Nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) trägt die Auslobung einer Belohnung des Bundes von einer Million Euro zur Aufklärung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139044
Lebensmittelkontrolle in Deutschland: Personalmangel und Risiken Berlin () – In Deutschland fehlen mehr als 1.500 Lebensmittelkontrolleure.Nach Angaben des Bundesverbands der Lebensmittelkontrolleure Deutschlands (BVLK) gibt es deshalb weit weniger behördliche Kontrollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138934
Grüne Partei in Deutschland: Strategien und Herausforderungen Berlin () – Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) rät seiner Partei auf der Suche nach neuer Stärke zu Geduld und Konzentration auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138826
Cyberangriffe auf hochrangige Politiker in Deutschland Köln () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnen vor einer Angriffswelle „wahrscheinlich staatlich gesteuerter Cyberakteure“.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138682
Politik: Unterstützung für Olympisches Team in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung drückt dem deutschen Olympia-Team bei den am Freitag offiziell startenden Winterspielen die Daumen.Man wünsche den Sportlern Glück, „aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138529
Sicherheitspolitik in Deutschland und Epstein-Fall Berlin () – Mehrere Sicherheitspolitiker im Bundestag fordern eine systematische Auswertung der neu veröffentlichten US-Unterlagen zum Fall Jeffrey Epstein durch deutsche Staatsanwaltschaften.Sie sollten sich „die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138133
Ungarische Justiz und deutsche Politik im Fokus Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die umstrittene Verurteilung von Maja T. zu acht Jahren Gefängnis durch ein ungarisches Gericht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138009
Sport und Politik: Annalena Baerbock in New York New York () – Die Präsidentin der UN-Generalversammlung und frühere Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) lehnt einen Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 ab.Ein Boykott … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138002
Politik in Baden-Württemberg: Bestandsregulierung von Tieren Stuttgart () – Die FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat einen Gesetzentwurf zur leichteren Bestandsregulierung von Bibern und Saatkrähen abgelehnt gesehen. Die Regierungsfraktionen votierten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137769
Talkshows und ihre Auswirkungen auf Experte Berlin () – Carlo Masala, Militärexperte und häufiger Talkshow-Gast, ist nach eigenen Angaben vor seinen Auftritten nicht nervös. „Ich habe früher Musik gemacht und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137572
Politik: BSW fordert Neuauszählung der Wahl Berlin () – Das BSW drängt weiter auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Mitte Februar werde man offiziell Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen, teilte die Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137519
Waffenlieferungen und Menschenrechte in Deutschland Berlin () – Linke und Grüne haben empört auf die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert, wieder vermehrt Waffen in die Golfstaaten zu liefern. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137505
Politik in Berlin: Reform des Klagerechts Berlin () – Vor dem Hintergrund einer erfolgreichen Klage des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) gegen den privaten Gebrauch von Streusalz in Berlin streben die Koalitionsparteien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137477
Politik in Baden-Württemberg: Kretschmanns Abschied Stuttgart () – Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) freut sich auf das nahende Ende seiner Amtszeit. „Ich bin froh, dass ich aufhöre“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137463
Politik und Überwachung in Thüringen Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat den Entwurf für ein neues Polizeiaufgabengesetz scharf kritisiert. Die innenpolitische Sprecherin Katharina König-Preuss sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137395
Kommunale Herausforderungen in Hessen Wiesbaden () – Der hessische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Kaweh Mansoori (SPD) hat in einer Landtagsrede die zentrale Rolle der Kommunen für die Demokratie betont. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137388
Politik in Berlin: Junge Union und Reformen Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, erhöht in der Debatte um Sozialreformen den Druck auf den Koalitionspartner SPD. „In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137145
Politik: Schattenflotte gefährdet Umwelt und Sicherheit Berlin () – Die Bundesregierung kann nach eigenen Angaben nicht beziffern, wie viele Schiffe der russischen Schattenflotte seit 2022 die deutsche Ausschließliche Wirtschaftszone durchquert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136884
Politik: Merz vertieft Beziehungen zu Golfstaaten Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die Partnerschaft mit den Golfstaaten, besonders auch im Bereich der Rüstung, vertiefen.Merz sagte am Mittwoch in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136842
Politik: Gesetzesänderung zur Tierentsorgung in BW Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die geplante Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes als überfälligen Schritt bezeichnet. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136835
Politik in Baden-Württemberg: FDP kritisiert Gesetzesentwürfe Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die Landesregierung für unausgegorene Gesetzesvorlagen kritisiert. Der Sprecher für Landesentwicklun Erik Schweickert wirft dem Ministerium vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136795
Politische Debatte zur Sicherheit in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat der SPD vorgeworfen, mit falschen Behauptungen von der eigenen politischen Verantwortung für Sicherheitsprobleme an Bahnhöfen ablenken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136709
Gesellschaft: Angriffe auf Bahnmitarbeiter in Deutschland Berlin () – Im vergangenen Jahr hat es mehr als 3.000 Angriffe auf Bahnmitarbeiter gegeben, im Schnitt also rund acht pro Tag.Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136702
Politik: Friedensverhandlungen in Abu Dhabi Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Rande seiner Reise in die Golfregion nicht persönlich bei den Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136554
Gesellschaft: Gewalt gegen Bahnmitarbeiter in Deutschland Berlin () – Nach dem tödlichen Angriff auf einen Zugbegleiter will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) den strafrechtlichen Schutz für Mitarbeiter bei Dienstleistungsunternehmen wie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136520
Politik und Wirtschaft im Golfraum Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Mittwochmittag zu seiner Reise in die Golfregion aufgebrochen. Der Besuch soll nach Angaben der Bundesregierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136493
Migrationspolitik in Berlin: Aktuelle Entwicklungen Berlin () – Nachdem ein aktueller Regierungsbericht bereits für 2024 einen deutlichen Rückgang der Nettozuwanderung und der Zahl der Asylerstanträge aufgezeigt hat, will die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136459
Gesellschaft: Trauer um verstorbenen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz Berlin () – Nach dem gewaltsamen Tod eines Zugbegleiters in Rheinland-Pfalz hat die Deutsche Bahn für Mittwochnachmittag zu einer bundesweiten Schweigeminute aufgerufen. Man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136252
Gesellschaftliche Herausforderungen im Kölner Drogenkampf Köln () – Der Kölner Oberbürgermeister Torsten Burmester (SPD) hat eine übergreifende Initiative deutscher Großstädte im Kampf gegen die Drogen-Problematik an Brennpunkten angekündigt.“Wir müssen vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136218
Gesundheitssystemreformen in Deutschland gefordert Berlin () – Angesichts langer Wartezeiten auf Facharzttermine hat die Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, grundlegende Reformen im Gesundheitssystem gefordert.“Obwohl wir in Deutschland eine verhältnismäßig hohe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136204
Politik und Menschenrechte im Golfraum Berlin () – Vor seiner am Mittwoch beginnenden Reise in drei Golf-Länder fordert Amnesty International Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf, dort die „Achtung universellen Rechts“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136034
Politik: Reaktionen auf Russland-Äußerungen in Berlin Berlin/Moskau () – Der vom russischen Außenministerium gegen Deutschland erhobene Vorwurf des „Revanchismus“ stößt in Berlin parteiübergreifend auf Empörung.“Es ist bizarr, dass ein Vertreter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135929
Politik: Teilzeitanspruch und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Nach den Diskussionen über die Forderung des CDU-Wirtschaftsflügels, den Rechtsanspruch auf Teilzeit einzuschränken, hat sich die Partei nun auf eine Formulierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135787
Politik in Berlin: Boykott der WM 2026 Berlin () – Die Staatsministerin für Sport und Ehrenamt, Christiane Schenderlein (CDU), hat sich in der Debatte um einen möglichen Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135775
Sozialpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, hat Forderungen des CDU-Wirtschaftsrats nach einem Rückbau des Sozialstaats scharf kritisiert. Kirchner sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135404
Politik in Stuttgart: Rückzahlung von Corona-Hilfen Stuttgart () – Die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP/DVP haben die Landesregierung aufgefordert, sofort die Rückzahlung von rechtswidrig eingeforderten Corona-Soforthilfen zu regeln. Sie verlangen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135397
Politik in Baden-Württemberg: Soziale Gerechtigkeit im Fokus Stuttgart () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, hat die von Teilen der Mittelstandsunion und vom CDU-Wirtschaftsrat geführte Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134879
Sozialreformen in der Politik Mecklenburg-Vorpommern Berlin/Schwerin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Vorschläge des Wirtschaftsrates der CDU, den Bezug von Arbeitslosengeld auf zwölf Monate zu begrenzen und die „Mütterrente“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134809
Politik in Baden-Württemberg: Kabinettspläne und Autoindustrie Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, kann sich im Falle eines Wahlsiegs auch die Berufung parteiloser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134802
Französische Politik: Haushalt und Misstrauensvoten Paris () – Die französische Regierung hat zwei Misstrauensvoten in der Nationalversammlung überstanden und schließlich den Haushalt für das laufende Jahr durchgebracht.Den Antrag des linken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134751
Politik: Kritik an Reformvorschlägen in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der CDU-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, hat die Vorschläge von CSU-Chef Söder zu einer Stunde Mehrarbeit pro Woche kritisiert.Auch die Idee … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134596
Politik: Razzia gegen illegale Exporte in Deutschland Berlin () – Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz wertet die Razzia wegen mutmaßlich illegaler Exporte nach Russland als Beleg für die Wirksamkeit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134548
Politik: Boris Rhein weist Wirtschaftsanforderungen zurück Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) stellt sich gegen die jüngsten Forderungen der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) sowie des Wirtschaftsrats der CDU.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134441
Politik: Unterstützung für die Ukraine in Kiew Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, nach Kiew zu reisen, um dort die deutsche Unterstützung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134392
Europäische Politik: Neustart für Gesetzgebung in Brüssel Brüssel () – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hält den Vorschlag, auch auf europäischer Ebene das Prinzip der Diskontinuität einzuführen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134375
Wirtschaft und Arbeitszeitdebatte in Berlin Berlin () – Der Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder nach einer Stunde Mehrarbeit in der Woche stößt bei Ökonomen auf Kritik. Der Präsident des Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134347
Politik in Deutschland: Zuckersteuer-Debatte Berlin () – Die CDU will den Vorstoß von Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Daniel Günther zur Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland nicht aufgreifen. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134135
Arbeitsmarktpolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Arbeitsmarktforscher Enzo Weber hat den Vorschlag von CSU-Chef Markus Söder nach einer Stunde Mehrarbeit pro Woche kritisiert. „Aufgabe von Politik ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134108
Politik in Bayern: Arbeitsmarkt und Steuern München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder fordert, dass die Arbeitnehmer in Deutschland insgesamt mehr arbeiten sollen.In der ARD sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133786
Thüringen: Würdigung einer politischen Ikone Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat den Tod der früheren Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth gewürdigt. Das teilte die Thüringer Staatskanzlei am Sonntag mit.‘ Voigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133732
Erinnerungen an eine politische Wegbereiterin in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die verstorbene frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth als „großartige Frau und eine leidenschaftliche Kämpferin für die Demokratie“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133706
Politik in Deutschland: Diskussion um Sozialleistungen Berlin () – Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA) hat Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrats für durchgreifende Einschränkungen beim Arbeitslosengeld und Kürzungen bei Leistungen der Krankenversicherung deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133680
Politik: Tod einer bedeutenden Politikerin in Berlin Berlin () – Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ist tot. Das teilte die aktuelle Parlamentspräsidentin Julia Klöckner am Sonntag mit. Die CDU-Politikerin wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133625
Politische Positionierung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Der CDU-Spitzenkandidat für Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, lehnt jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ab. „Das schließe ich aus“, sagte der CDU-Landeschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133590
Vertrauen in die Politik: Erwartungen und Herausforderungen Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese widerspricht der Kritik von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) an überzogenen Erwartungen der Bürger an die Politik.“Ein handlungsfähiger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133524
Politik NRW: Strategien zur Luftsicherheit Düsseldorf () – Die CDU in Nordrhein-Westfalen fordert eine bundesweit abgestimmte Strategie zur Abwehr von Bedrohungen aus der Luft.In einem Antrag für den CDU-Bundesparteitag im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133394
Wirtschaftliche Reformvorschläge aus Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU erhöht den Druck auf die Bundesregierung und fordert eine „Agenda für Arbeitnehmer“. Der Unternehmerverband mit mehr als 13.000 Mitgliedern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133347
Politik: Debatte um Handyverbot im Bundestag Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, dass bei den Plenarsitzungen des Bundestags ein Handyverbot eingeführt wird.“Ein Handyverbot wäre nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133187
Gesellschaftliche Traditionen in Hessen fördern Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat am Samstag mehr als 115 hessische Fastnachtsvereine in Schloss Biebrich empfangen. Er würdigte dabei das ehrenamtliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133099
RWTH Aachen reflektiert Entwicklungen 2025 Aachen () – Die RWTH Aachen hat bei ihrer Jahresveranstaltung „RWTHtransparent“ am Freitagabend auf die wichtigsten Entwicklungen des Jahres 2025 zurückgeblickt – und sich zufrieden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133028
Politik: Bundestariftreuegesetz in Berlin diskutiert Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann fordert von den Sozialdemokraten Entgegenkommen beim Bundestariftreuegesetz. Das Gesetz liegt seit Oktober im Parlament zur Befassung.“Wir haben erste Indikatoren, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132782
Politik: Kurzzeitige Haushaltssperre in Washington Washington () – In den USA ist zunächst eine kurzzeitige Haushaltssperre in Kraft getreten, obwohl der US-Senat einen Kompromiss im Streit um schärfere Auflagen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132713
Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst hat sich zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung gezeigt.Wüst sagte der „Rheinischen Post“: „Für die herausfordernde Lage in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132692
Politik Berlin: Winterdienst und Verkehrssicherheit Berlin () – Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die zuständige Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) aufgefordert, mehr Verantwortung für den Winterdienst auf Gehwegen zu übernehmen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132608
Der Silberpreis hat heute einen Stand von 70,47 €/Feinunze erreicht, was eine signifikante Erhöhung gegenüber den letzten Monaten darstellt. Diese Entwicklung lässt sich durch mehrere Einflussfaktoren erklären. Zuallererst sind die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/1132575-silberpreis-am-30-01-2026-7047-e-feinunze-stabil-auf-hohem-niveau.html
Politik: Abkommen in Syrien zwischen SDF und Regierung Berlin () – Die Bundesregierung begrüßt das am Freitag erzielte Abkommen zwischen der syrischen Regierung und dem kurdischen Militärbündnis, „Syrische Demokratische Kräfte“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132546
Politik in Berlin: Krisenmanagement bei Winterbedingungen Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Landesregierung aufgefordert, angesichts der anhaltenden Probleme mit vereisten Gehwegen umgehend einen Krisengipfel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132408
Menschenrechte im Fokus der Politik Saudi-Arabiens Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seiner Reise nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate auch über Menschenrechte sprechen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132306
Politik und Landwirtschaft in Thüringen Erfurt () – Der Bundesrat hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung unterstützt, der eine leichtere Bejagung von Wölfen vorsieht. Thüringens Landwirtschaftsministerin Colette Boos-John (CDU) begrüßte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132278
Politik Berlin: Uneinigkeit über Großereignisse Berlin () – Der Berliner Senat zeigt sich nach Ansicht der Linken in der Frage möglicher Bewerbungen für Olympische Spiele und eine Weltausstellung (Expo) weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132264
Politik Sachsen-Anhalt: Forderung nach Planungsbeschleunigung Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat in seiner ersten Rede im Bundesrat ein höheres Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren gefordert. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132143
Politik: Unterstützung für Mitteldeutsche Flughäfen Berlin () – Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Sachsen-Anhalt, Michael Kretschmer und Sven Schulze, haben in Berlin eine gemeinsame Erklärung zur Zukunft der Mitteldeutschen Flughafen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132129
Zusammenarbeit der Bundesländer in Süddeutschland Berlin () – Die Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen sowie der CDU-Chef von Baden-Württemberg haben die Gründung einer „Drei Löwen Allianz“ bekannt gegeben.Diese Allianz solle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132096
