Politische Kritik in Nordrhein-Westfalen Berlin () – Henning Höne, Vorsitzender der FDP Nordrhein-Westfalen und Bewerber um den Vorsitz der Bundes-FDP, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) anlässlich des einjährigen Bestehens der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212883
Politik
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Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsvertrag unterzeichnet Mainz () – CDU und SPD in Rheinland-Pfalz haben am Mittag den Koalitionsvertrag mit dem Titel „Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz“ unterzeichnet, teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212827
Politik: Heizungsgesetz in Berlin Kritisiert Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat das neue Heizungsgesetz der schwarz-roten Koalition als „Desaster und völlig verantwortungslos“ bezeichnet.Dröge sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstag): „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212691
Energiepolitik in Sachsen-Anhalt unter Kritik Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat den veröffentlichten Entwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche scharf kritisiert. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212560
Politik: Rentenreform und Koalitionsstreit in Berlin Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hofft im Koalitionsstreit über eine Rentenreform auf ein einstimmiges Votum der Rentenkommission. „Ich hoffe, dass die Kommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212546
Politik: SPD-Fraktionsvorsitz in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist zum Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz gewählt worden. Das teilte die Fraktion am Mittwoch mit. Schweitzer hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212511
Politik in Berlin: Koalitionsstabilität und Reformen Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist davon überzeugt, dass die schwarz-rote Koalition noch die vollen drei Jahre bis zum Ende der Legislatur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212429
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Verfassungsänderung im Fokus Schwerin () – Die SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat gemeinsam mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen einen Gesetzentwurf zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212388
Politik: Effiziente Abschiebepolitik in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will mit einem neuen Gesetz die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber deutlich beschleunigen. Dazu müssten „Abschiebehemnisse“ reduziert werden.“Jetzt geht es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212381
Politik in Nordrhein-Westfalen: Neue EU-Vertreterin Düsseldorf () – Die Landtagsabgeordnete Annika Fohn (CDU) ist neues ordentliches Mitglied für Nordrhein-Westfalen im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR). Das hat der Rat der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212298
Politik in Berlin: Deutschlands Rolle in Europa Berlin () – Estlands Außenminister Margus Tsahkna hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach einem Jahr im Amt ein gutes Zeugnis ausgestellt. Die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212166
Politik in Berlin: Diätenerhöhung in der Kritik Berlin () – Die Grünen sprechen sich deutlich gegen die bevorstehende Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete zum 1. Juli aus.Helge Limburg, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212152
Grenzkontrollen in Deutschland: Politische Kontroversen Berlin () – Die Bundespolizei hat im ersten Quartal dieses Jahres insgesamt 9.097 Personen an deutschen Grenzen zurückgewiesen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212059
Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin: Erwerbstätigkeit von Frauen Berlin () – Familienministerin Karin Prien (CDU) hat die niedrige Erwerbstätigkeit von Frauen mit kleinen Kindern kritisiert. Die Zahlen zeigten deutlich, dass man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212024
Politik: Stabilität in der Union gefordert Berlin () – Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Günter Krings (CDU) hat die Wiederwahl von Jens Spahn (CDU) als Unions-Fraktionschef als Zeichen der Stabilität begrüßt, mahnt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211940
Politik in Baden-Württemberg: Antriebstechnologien der Zukunft Düsseldorf () – Die neue schwarz-grüne Landesregierung in Baden-Württemberg plädiert für umfassende Änderungen an der EU-Vorgabe, ab 2035 keine Neuzulassungen von Verbrennerfahrzeugen mehr zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211921
Wirtschaft: Kritik an schwarz-roter Regierung in Duisburg Duisburg () – Anlässlich des ersten Regierungsjahres der schwarz-roten Bundesregierung hat der Wirtschaftsweise Achim Truger der CDU enorme Fehldiagnosen vorgeworfen.Die „Reformitis“ weiter Teile … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211895
Außenpolitik: Kritik an Deutschlands Iran-Kurs Berlin () – Bundestagsvizepräsident und Außenpolitiker Omid Nouripour (Grüne) hat die Iran-Politik der Bundesregierung und insbesondere die Rolle von Außenminister Johann Wadephul (CDU) scharf kritisiert.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211861
Wirtschaft: Tankrabatt in Deutschland analysiert Berlin () – Der seit 1. Mai geltende Tankrabatt der Bundesregierung kommt nur teilweise an den Zapfsäulen an. Das zeigen nun auch aktuelle Berechnungen des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211794
Politik: Widerstand gegen Diätenerhöhung in Berlin Berlin () – In der SPD-Fraktion wächst der Widerstand gegen die reguläre Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete in diesem Jahr. „Aus guten Gründen bestimmen Abgeordnete ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211720
Politik in Berlin: Koalitionsstärkung der SPD Berlin () – Ein Jahr nach Start der Bundesregierung hat sich die SPD zur Koalition bekannt. Man sehe, dass „langsam auch Dinge vor Ort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211706
Politik: Wagenknecht fordert Regierungswechsel in Berlin Berlin () – Sahra Wagenknecht fordert den Rücktritt der Bundesregierung. Die schwarz-rote Koalition um Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211665
Kommunikation und Vertrauen in der Politik Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz steht wegen seines Kommunikationsstils und mangelnden Vertrauens in der Kritik. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL/ntv halten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211638
Politik: Bundestag und Nachrichtenkontrolle in Berlin Berlin () – Die Bundestagsabgeordnete der Linken und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Clara Bünger wird sich erneut zur Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zur Beaufsichtigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211335
Politik: Forderung nach Staatsmodernisierung in Berlin Berlin () – Der CDU-nahe Interessensverband Wirtschaftsrat der CDU fordert von Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) mehr Tempo bei der Staatsmodernisierung.“Zentral ist, dass Reformen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211307
Politik: Kritik an Bundesregierung in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) massiv kritisiert, der zunehmend zerstrittenen schwarz-roten Koalition aber Hilfe angeboten. „Dieser Kanzler hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211286
Politik: Waffenruhe in Russland angekündigt Moskau () – Russland hat überraschend einseitig eine Waffenruhe für 8. und 9. Mai erklärt.Anlass sei das Gedenken an den Tag des Sieges, meldeten russische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211208
Politik in Berlin: Neue Personalien in der Union Berlin () – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, hat offenbar den Abgeordneten Martin Plum als neuen Justiziar der Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211058
EU-Politik zur Entwaldung und Landwirtschaft Berlin () – Die Europäische Kommission will die EU-Entwaldungsrichtlinie, mit der die Abholzung von Wäldern verhindert werden soll, überarbeiten. Erklärtes Ziel ist, die damit verbundene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211038
Sicherheitspolitik in Deutschland: FDP-Kritik an SPD Berlin () – FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihre Kritik an SPD-Politiker Rolf Mützenich nach dessen Vorstoß zu Abrüstungsgesprächen mit Russland verschärft.“Rolf Mützenich und Teile … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210964
Politik in Berlin: Wirtschaftliche Reformen gefordert Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Volkmann erhöht den Druck auf den Koalitionspartner SPD und wirft Teilen des Bündnisses vor, notwendige Wirtschaftsreformen auszubremsen. DIn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210709
Politik in Berlin: Parteien ziehen sich zurück Berlin () – Grüne, SPD und Linke haben sich in einer abgestimmten Aktion vom Internetdienst X, vormals Twitter, zurückgezogen.Das geht aus übereinstimmenden Mitteilungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210660
Politik: Bundesregierung gesteht Kommunikationsprobleme ein Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) räumt im Zuge der Reformanstrengungen Defizite der Bundesregierung mit Blick auf die Kommunikation nach außen ein.“Also Tatsache ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210563
Steuerreform-Debatte in Berlin Berlin () – Die Debatte um die geplante Reform der Einkommensteuer von Union und SPD nimmt nach Äußerungen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) wieder Fahrt auf. CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210431
Politische Kritik aus Berlin an Koalition Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek wirft der schwarz-roten Koalition nach einem Jahr im Amt Versagen vor. „Ein Jahr lang Chaos, Verunsicherung und offen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210417
Politik: Merz unter Druck in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein Jahr nach Amtsantritt massiv unter Druck.Merz habe als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210410
Politik und Grenzkontrollen in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will trotz gesunkener Migrationszahlen weiterhin an Grenzkontrollen in Deutschland festhalten. Das sagte er am Sonntag im „Bericht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210348
Rentenkommunikation in der Berliner Politik Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Schwierigkeiten eingeräumt, beim Thema Rente mit der Bevölkerung zu kommunizieren – gleichzeitig aber seine zuletzt vieldiskutierte Einschätzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210331
Koalitionsstreit in der deutschen Politik Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit ungewöhnlich scharfen Worten seinen Koalitionspartner zur Mäßigung aufgerufen. „An die Adresse der SPD: Es gibt in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210300
Transatlantische Beziehungen im Wandel: Deutschland Berlin () – Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD haben US-Präsident Donald Trump für den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland scharf kritisiert. „Die transatlantischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210230
Gesellschaftliche Diskussion um Social Media Regulierung Hamburg () – Die Kinder- und Jugendpsychologin Kerstin Paschke fordert eine dringende Regulierung von Social-Media-Plattformen wie Tiktok, Instagram, WhatsApp und Snapchat in Deutschland.Die Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209929
Politische Unsicherheiten in Berlin Berlin () – Die Union sorgt sich um die Handlungsfähigkeit der schwarz-roten Koalition. Der CDU-Politiker Steffen Bilger sagte dem „Handelsblatt“, Blockade und Schuldzuweisungen, wie man sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209820
Politische Ambitionen der FDP in Berlin Berlin () – Der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki strebt für seine Partei Wahlergebnisse von zehn Prozent und mehr an. „Mein Ziel ist, die FDP … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209778
Politik: Söder fordert mehr Tempo in Berlin Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert mehr Tempo von der schwarz-roten Bundesregierung. Angesichts historisch schlechter Umfragewerte und wirtschaftlicher Krisen müssten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209764
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsvertrag beschlossen Mainz () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat auf einem außerordentlichen Landesparteitag mit großer Mehrheit den Koalitionsvertrag für ein Regierungsbündnis mit der CDU beschlossen, wie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209486
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsbildung CDU-SPD Mainz/Nieder-Olm () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Mitte März haben CDU und SPD den Weg für eine gemeinsame Regierungszusammenarbeit freigemacht. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209387
Politik: US-Truppenabzug aus Deutschland diskutiert Berlin () – CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sieht in dem angekündigten Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland eine mögliche gezielte „Aktion gegen Deutschland“.Spannend sei nun zu sehen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209348
US-Truppenabzug aus Deutschland: Auswirkungen und Hintergründe Washington () – US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat den Abzug von rund 5.000 US-Soldaten aus Deutschland angeordnet.Der Abzug soll innerhalb der nächsten sechs bis zwölf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209119
Politik in Berlin: Koalitionskrise und Reformbedarf Berlin () – Ex-Siemens-Chef Joe Kaeser empfiehlt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Bildung einer Minderheitsregierung. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).Mehr als das Scheitern der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209092
Politische Herausforderungen in Osnabrück Osnabrück () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich zum ersten Jahrestag der schwarz-roten Bundesregierung optimistisch gezeigt, dass Union und SPD gemeinsam bis zum Ende der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209072
Sicherheitspolitik in Berlin: Forderungen der Grünen Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat mehr Polizeipräsenz an Bahnhöfen gefordert. „Ich wünsche mir an Bahnhöfen mehr Polizei“, sagte Banaszak der „Süddeutschen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208788
Politik: Stabilität der Koalition in Bergkamen Bergkamen () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach die schwarz-rote Koalition vor Ablauf ihrer vier Jahre Regierungszeit auseinanderbrechen könnte.“Ich glaube, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208762
Politik und Wirtschaft in Bergkamen Bergkamen () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) sieht am ersten Tag des Tankrabatts einen Erfolg der Entlastungsmaßnahme. „Alle Meldungen, die ich bekommen habe, waren erst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208748
Politik in Deutschland: Antisemitismus und Sicherheit Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, fordert ein härteres Vorgehen gegen Israelhasser. „Wenn sich Jüdinnen und Juden in Deutschland unsicher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208687
Wirtschaft und Politik in Deutschland Berlin () – Subventionen könnten laut einer Studie gezielt eingesetzt werden, um den Stimmenanteil der AfD zu senken. In bestimmten Regionen führe ein Anstieg der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208632
Politik Berlin: Risiken durch neue KI-Technologie Berlin () – Die Bundesregierung fürchtet, dass eine neue Künstliche Intelligenz (KI) aus den USA die Risiken für folgenschwere Cyberattacken drastisch erhöht. „Mythos“, ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208580
Wirtschaftliche Auswirkungen des Tankrabatts in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsprofessor Ottmar Edenhofer rechnet damit, dass der Tankrabatt ab 1. Mai höchstens kurzzeitig die Autofahrer entlasten und anschließend die Preisspirale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208515
Politik in Sachsen-Anhalt: Gaucks Aussagen zur Koalition Berlin () – Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat sich angesichts möglicher Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt offen gezeigt für eine Regierung der CDU mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208480
Politik: Streit um Programm „Demokratie leben“ in Berlin Berlin () – Die SPD wirft Bildungsministerin Karin Prien (CDU) vor, sich bei der geplanten Neuausrichtung des Programms „Demokratie leben“ nicht an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208377
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsvereinbarung abgeschlossen Mainz () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine Koalitionsregierung geeinigt. CDU-Landeschef Gordon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208348
Politik in Berlin: NATO und Trump-Drohungen Berlin () – Die Verteidigungspolitikerin Sara Nanni (Grüne) hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für die Drohung von US-Präsident Donald Trump, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208311
Politik: Nervosität in der Bundesregierung Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beklagt wachsende Nervosität in der Bundesregierung und warnt vor einem Abrutschen in Stildebatten.“Ich sehe natürlich in gewissem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208193
Politik in Berlin: Führungsanspruch der CDU Berlin () – Astrid Hamker, die Präsidentin des Wirtschaftsrats der CDU, fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz mehr Führung. „Von einem Bundeskanzler erwarte ich mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208125
Politik: CSU-Politikerin als mögliche Bundestagspräsidentin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstützt Überlegungen, die CSU-Politikerin Ilse Aigner zur nächsten Bundespräsidentin zu wählen. Das sei „eine Überlegung, die man fortsetzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208118
Politik Berlin: SPD-Forderung nach Geschlossenheit Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten in einem Brief zur Geschlossenheit und zu klarer Kante in Gerechtigkeitsfragen aufgefordert. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208035
Gewerkschaften und Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat sich gegen Vorschläge aus der Politik gewandt, den Feiertag am 1. Mai zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208021
Politik in Deutschland: Diskussion um Ticketpreise Berlin () – Die Union lehnt Forderungen der Länderverkehrsminister ab, wegen der Energiekrise den Preis des Deutschlandtickets vorerst bei 63 Euro einzufrieren.Fraktionsvize Stephan Stracke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207986
Politik: Anpassungen beim Heizungsgesetz in Berlin Berlin () – Der Deutsche Städtetag kritisiert die Vorgehensweise der Bundesregierung beim Heizungsgesetz und fordert Unterstützung von Bund und Ländern.“Wir hätten uns viel früher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207979
Politik Berlin: Heizungsgesetz und Mieterschutz Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, will weiter für Nachbesserungen im Sinne der Mieter beim Heizungsgesetz kämpfen. Schwerdtner sagte am Donnerstag RTL/ntv, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207965
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsbildung von CDU und SPD Mainz () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine Koalitionsregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207951
Politik: Vorzeitige Wahlen in Berlin möglich Berlin () – Die Co-Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, rechnet mit vorgezogenen Neuwahlen. Sie habe kein Vertrauen in die Bundesregierung, sagte sie am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207833
Politik: Reform des Heizungsgesetzes in Berlin Berlin () – Die Koalition will mit der Reform des „Heizungsgesetzes“ auch eine sogenannte „Kostenbremse“ für Mieter einführen – Vermieter müssen demnach unter bestimmten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207813
Politik in Bamberg: Verabschiedungen im Stadtrat Bamberg () – In der letzten Vollsitzung der Amtsperiode 2020 bis 2026 hat Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke zahlreiche Stadträte sowie die beiden Bürgermeister Jonas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207716
Politik in Walsrode: Kanzlerbesuch und Koalitionsgespräche Walsrode () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seinen Vize Lars Klingbeil (SPD) in dessen niedersächsischem Wahlkreis besucht. Das Bundespresseamt verbreitete über alle Kanäle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207669
Wirtschaftspolitik: Kontroversen um Zuckerabgabe in Berlin Berlin () – Der CDU-Wirtschaftsflügel lehnt die von der Bundesregierung geplante Zuckerabgabe ab. Die Vorsitzende des Wirtschaftsflügels, Gitta Connemann, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207641
Vertrauenskrise in der Berliner Politik Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl, Steffen Krach, attestiert der Bundesregierung ein wachsendes Vertrauensproblem. „Ich muss auch ganz offen sagen, dass mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207606
Politische Kritik in Berlin: SPD im Fokus Berlin () – Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, hat die Führung ihrer Partei und die deutsche Politik scharf kritisiert. Viele Parteien, auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207543
Politische Zusammenarbeit in Bayern stärken München () – Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat sich offen für eine engere Zusammenarbeit mit der CSU gezeigt. „Wir brauchen in Deutschland wie in Bayern ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207536
Politik: Oberster Gerichtshof zu Gerrymandering in Louisiana Washington () – Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Mittwoch die Einrichtung eines zweiten Kongresswahlbezirks mit mehrheitlich schwarzer Bevölkerung in Louisiana als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207424
Wirtschaft: BASF-Chef kritisiert Chinas Handelspraktiken München () – BASF-Chef Markus Kamieth hat die EU aufgefordert, Chinas unfairen Handelspraktiken die Stirn zu bieten. „An vielen Stellen wird von chinesischen Unternehmen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207322
Politik in Berlin: Steuerdebatte zwischen CSU und SPD Berlin () – Der CSU-Politiker Florian Dorn hat die Kritik der SPD an seinem Steuerkonzept zurückgewiesen und die geplanten Entlastungen auch für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207223
Steuerreform-Debatte in Berlin: SPD vs. Union Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, hat die Vorschläge der Unionsfraktion zur Einkommensteuerreform scharf kritisiert. Seriöse Politik heiße, dass Entlastungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207209
Maritime Wirtschaft in Emden stärken Emden () – Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Mittwoch gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (beide CDU) die 14. Nationale Maritime Konferenz in Emden eröffnet.Zum Treffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207182
Politik: Gesundheitsreform in Bayern kritisiert München () – Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) hat die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung scharf kritisiert. Sie sieht dringenden Nachbesserungsbedarf bei der Reform der Gesetzlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207112
Politik Deutschland: Kritische Haltung zur Zuckersteuer Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) sieht die Verteuerung von zuckergesüßten Getränken weiter kritisch. Das sagte er der „Rheinischen Post“.“An meiner kritischen Haltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207108
Gesundheitsreform im Fokus der Politik Berlin Berlin () – Der Kabinettsbeschluss zur Gesundheitsreform war einstimmig. Das sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch der .Es habe auch keine Protokollerklärungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207059
Politik: Finanzielle Unterstützung für Hamburger Seehäfen Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat eine deutlich stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes an den deutschen Seehäfen gefordert. Anlass ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207018
Gesundheitliche Bedenken stoppen Veranstaltung in München München () – Thomas Gottschalk muss sein Comeback aus gesundheitlichen Gründen verschieben. In der kommenden Woche wollte der Showmaster in München die Preisverleihung „Goldener … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206997
Politik: Dringender Aufruf zur Energiewende in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) drängt seinen Koalitionspartner zu mehr Unterstützung beim Ausbau erneuerbarer Energien. Als Reaktion auf die Irankrise fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206976
Politik: Neue Ideen für das BSW in Berlin Berlin () – Das strauchelnde Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will sich neue politische Themen erarbeiten. Eine nun gegründete Grundwertekommission soll dabei explizit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206913
Gesundheitspolitik in Berlin: AOK kritisiert Gesetzesentwurf Berlin () – Die AOK kritisiert den im Bundeskabinett beschlossenen Entwurf zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz scharf. Das Gesetz, das ursprünglich eine der wichtigsten Gesundheitsreformen der letzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206895
Politik in Baden-Württemberg: Kretschmanns Vermächtnis Stuttgart () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat den scheidenden baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) gewürdigt. „Winfried Kretschmann hat gezeigt, dass grüne Politik dann am stärksten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206732
Politik in Berlin: Schuldenbremse im Fokus Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf wirft der Union Unehrlichkeit in der Debatte um die Schuldenbremse vor. Er plädiert dafür, nicht ideologisch an die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206577
Politik: Steuerreform und Rentenfragen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigt sich offen für eine Erhöhung der Reichensteuer. Das sagte der CDU-Politiker dem `Spiegel`. Es sei denkbar, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206563
Politik in Berlin: Zuckersteuer-Debatte Berlin () – Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die von der Regierung geplante Zuckersteuer kritisiert. „Ich habe mich stets kritisch gegenüber Aufschlägen auf Lebensmittel geäußert, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206330
Infrastrukturprojekte in Düren Wiederhergestellt Düren () – Die Büngelerstraße und ein Teilabschnitt des Rurdammwegs sind wieder offiziell für den Verkehr freigegeben worden. Dies teilte die Stadt Düren mit. Im Beisein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206260
Politik: Koalitionsarbeit in Berlin gesichert Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die schwarz-rote Regierung trotz des Streits der vergangenen Wochen ihre Arbeit gemeinsam fortsetzen wird.“Davon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206239
Wirtschaftspolitik: Besteuerung von Reichtum in Deutschland Berlin () – Der Chef der Wirtschaftsvereinigung der Grünen, Karl Haeusgen, spricht sich für eine Besteuerung von sehr reichen Menschen in Deutschland aus. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206163
Umweltproteste in Hamm gegen Gaskraftwerke Hamm () – Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Greenpeace, Campact, Fridays for Future und weitere Organisationen rufen am 30. Mai zu einer Großdemonstration … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206139
Politik: König Charles‘ Rede in Washington Washington () – Großbritanniens König Charles will bei seiner Rede vor dem US-Kongress am Dienstag den Zusammenhalt mit den USA beschwören. Laut dem vorab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205989