Wirtschaftliche Herausforderungen für die Landwirtschaft in Deutschland Berlin () – Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, hat angesichts steigender Energie- und Betriebsmittelkosten eine Aussetzung der CO2-Bepreisung beim Diesel gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164626
Politik
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Politik und Sicherheit in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt kritisiert die Landesregierung für unklare Vorgaben zu Böllerverboten in der Silvesternacht. Der innenpolitische Sprecher Sebastian Striegel sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164495
Politik in Baden-Württemberg: CDU-Kritik an Grünen Berlin () – Nach der knappen Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Bundeskanzler Friedrich Merz schwere Vorwürfe gegen die Grünen erhoben.Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164407
Politik in Stuttgart: Rotationsmodell gefordert Stuttgart () – Angesichts des knappen Wahlausgangs in Baden-Württemberg fordert Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU), dass sich Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir und CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164386
Politik: Prognosen zum Iranischen Regime in Berlin Berlin () – Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass sich der Kurs des iranischen Regimes nach der von Modschtaba Chamenei zum neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164309
Politik: Verfahren gegen Jens Spahn eingestellt Berlin () – Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat das Verfahren gegen Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wegen Maskenkäufen in seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister eingestellt. Das Verfahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164170
Grüne Jugend fordert klare Politik in Baden-Württemberg Berlin () – Nach dem Wahlsieg von Cem Özdemir (Grüne) in Baden-Württemberg fordert die Grüne Jugend den designierten Ministerpräsidenten auf, sich zu bestimmten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164130
Politik: Brantner bleibt in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner will nicht Ministerin im Kabinett von Cem Özdemir in Baden-Württemberg werden.“Ich komme aus Heidelberg, ich liebe Baden-Württemberg, aber ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164065
Politik: Grüne gewinnen in Baden-Württemberg Berlin () – Nach dem Erfolg der Grünen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht Parteichef Felix Banaszak auch „Rückenwind“ für die Bundespartei.“Die Grünen können wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164004
Politische Entwicklungen in der FDP Baden-Württemberg Berlin () – FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist nach dem Wahldebakel der FDP in Baden-Württemberg auf Distanz zum Parteivorsitzenden Christian Dürr gegangen. „Christian Dürr hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163943
Politische Debatte um Präsidentschaftskandidaturen in Berlin Berlin () – Innerhalb der SPD-Spitze gibt es Vorbehalte gegen eine mögliche Kandidatur von Familienministerin Karin Prien (CDU) als Bundespräsidentin.“Grundsätzlich finde ich es längst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163923
Politik in Baden-Württemberg: Landtagswahl 2026 Stuttgart () – Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hat in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl verkündet. Bei den Sitzen gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163909
Politik: Altersvorsorge-Debatte in Berlin Berlin () – Oppositionspolitiker kritisieren den Aufruf von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an junge Menschen, frühzeitig für die Altersvorsorge zu sparen.“Private Altersvorsorge kann eine sinnvolle Ergänzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163881
Serbische Politik: Vucic über EU-Zukunft Belgrad () – Vor dem Hintergrund steigender Spannungen mit Russland hat der serbische Präsident Aleksandar Vucic seinen Willen bekräftigt, sein Land in die Europäische Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163867
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Berlin () – Der grüne Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour sieht im Wahlerfolg seines Parteikollegen Cem Özdemir in Baden-Württemberg ein Vorbild für die Gesamtpartei. „Die Wahl in Baden-Württemberg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163860
Risiken für Privatanleger in Frankfurt Frankfurt am Main () – Die Finanzaufsicht Bafin sieht nach wie vor erhebliche Risiken für Privatanleger bei offenen Immobilienfonds und anderen Finanzprodukten. „Offene Immobilienfonds sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163853
Politik im Iran: Machtwechsel Nach Khamenei Teheran () – Mojtaba Khamenei ist offenbar zum neuen obersten Führer des Iran ernannt worden, nachdem sein Vater, Ayatollah Ali Khamenei, bei US-israelischen Angriffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163825
Politische Herausforderungen in Baden-Württemberg Berlin () – Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Orkan Özdemir, hat die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Baden-Württemberg als „politischen Weckruf für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163797
Politik: Landratswahl in Spree-Neiße Forst (Lausitz) () – Bei der Landratswahl im Landkreis Spree-Neiße hat die AfD-Kandidatin Christine Beyer nach Angaben ihrer Partei mit 42,41 Prozent der Stimmen die meisten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163771
Politik in Rastatt: Landtagswahl 2023 Rastatt () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat in Rastatt der CDU-Kandidat Alexander Becker die meisten Erststimmen geholt. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Becker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163750
Wahlerfolg der Grünen in Schleswig-Holstein Kiel () – Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein, Gazi Freitag, hat den Wahlerfolg der Partei in Baden-Württemberg als Rückenwind für die anstehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163730
Politische Reaktionen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Spitzenkandidatin der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern, Claudia Müller, hat das vorläufige Wahlergebnis ihrer Partei in Baden-Württemberg als positives Signal für den eigenen Landtagswahlkampf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163691
Politische Gratulationen in Thüringen nach Wahl Erfurt () – Die Thüringer Bündnisgrünen haben Cem Özdemir zu seinem Wahlergebnis bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gratuliert. Das teilte die Landespartei am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163684
Politik in Baden-Württemberg nach Landtagswahl Stuttgart () – Der CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, sieht nach der Landtagswahl die Initiative für Koalitionsverhandlungen zunächst bei den Grünen.“Der Regierungsbildungsauftrag liegt jetzt bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163627
Politik: Wahlergebnisse in Baden-Württemberg 2026 Stuttgart () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sind die Grünen laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden. Im Durchschnitt kommen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163575
Internationale Politik: Iran und Kurdische Opposition Teheran () – Ein führender Vertreter der iranisch-kurdischen Opposition hat einen möglichen Einsatz von Bodentruppen im Iran an die Einrichtung einer internationalen Flugverbotszone geknüpft.“Damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163492
Gesellschaftliche Herausforderungen im Bahnsektor Berlin Berlin () – Angesichts zunehmender Aggression in Zügen und Bussen droht der Deutschen Bahn eine massive Personalflucht. Laut einer EVG-Umfrage unter ihren Mitgliedern, über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163399
Politik: Bundestag gegenüber Regierungsplänen unabhängig Berlin () – Bei den geplanten Reformen zu Rente und Gesundheit will sich der Deutsche Bundestag das Tempo nicht von der schwarz-roten Bundesregierung diktieren lassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163385
Politik in Baden-Württemberg: Wahlkampf-Kritik Stuttgart () – Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion im baden-württembergischen Landtag, Hans-Ulrich Rülke, hat den Umgang der bisherigen Regierungsparteien Grüne und CDU im Endspurt des Wahlkampfes scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162846
Politik: Lohntransparenz und Gleichstellung in Deutschland Berlin () – Familienministerin Karin Prien (CDU) hat die umstrittene EU-Richtlinie zur Lohntransparenz verteidigt.“Es ist schwer zu akzeptieren, dass Frauen in Deutschland noch immer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162825
Sicherheitspolitik und Atommüllentsorgung in Deutschland Berlin () – Der frühere Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), Wolfram König, hält die vorläufigen Planungen im Bundesumweltministerium zur Beschleunigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162811
Wirtschaftliche Entwicklungen in Berlin Berlin () – Der Co-Vorsitzende der Taskforce „Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Krieges“ der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD im Bundestag, Sepp Müller (CDU), hat angesichts der stark gestiegenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162797
Politik: Anstieg rechter Straftaten in Hamburg Hamburg () – Die Zahl der registrierten rechten Straf- und Gewalttaten in Hamburg ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162755
Politik: Klöckner zu Israel-Iran-Konflikt in Berlin Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das militärische Vorgehen Israels und der USA gegen den Iran verteidigt und völkerrechtliche Bedenken dagegen zurückgewiesen.Den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162728
Politik in Berlin: Mieterschutz und Heizungen Berlin () – Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig (SPD), hat in der Diskussion um das geplante Heizungsgesetz auch Maßnahmen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162580
Gesellschaft: Aggressionsproblematik im Bahnverkehr Berlin Berlin () – Angesichts zunehmender Aggression in Zügen und Bussen droht der Deutschen Bahn eine massive Personalflucht. Laut einer EVG-Umfrage unter ihren Mitgliedern denkt fast … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162492
Gesundheitspolitik in Europa: Pharmapaket beschlossen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bezeichnet die Einigung der EU-Staaten auf das europäische Pharmapaket als wichtigen Schritt zur Stärkung des Standorts Europa.“Die Einigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162458
Politik: AfD sucht neue Büroräume in Berlin Berlin () – Die AfD hat laut eines Medienberichts Verhandlungen über den Ankauf einer repräsentativen Immobilie für ihre Parteizentrale in Berlin vorerst aufgegeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162399
Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Kriegs in Düsseldorf Düsseldorf () – Trotz der weiter steigenden Spritpreise wegen des Iran-Krieges hat Jens Südekum, Ökonom und Wirtschaftsberater von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), vor politischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162215
Politik in Brandenburg: Infrastruktur und Bildung Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Beschlüsse des Bundesrats zur Stärkung der kritischen Infrastruktur und der Luftsicherheit begrüßt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162160
Politik: Trumps mögliche Deutschlandreise im Fokus Berlin () – Die deutsche Bundesregierung hält ihre Einladung an Donald Trump aufrecht.“Der Bundeskanzler hat den US-Präsidenten ja auf seinem ersten Besuch im vergangenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162116
Politik Sachsen-Anhalt: Tierschutz und Kastration Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert die Finanzierung des Landesprogramms zur Kastration frei lebender Katzen als unzureichend. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162066
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Windkraftregelung angepasst Greifswald () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Linken haben eine grundlegende Änderung des Gesetzentwurfes zur Bürger- und Gemeindenbeteiligung beschlossen. Die ursprünglich vorgesehenen Beteiligungssätze von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162005
Politik: Verfassungsschutz prüft AfD-Jugend in NRW Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz hat die neue AfD-Jugend `Generation Deutschland Nordrhein-Westfalen` (GD NRW) als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.Das Landesinnenministerium teilte am Freitag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161965
Politik: Bundesrat billigt Kritis-Dachgesetz in Berlin Berlin () – Der Bundesrat hat dem Kritis-Dachgesetz, das kritische Infrastruktur besser schützen soll, zugestimmt. Die Länderkammer verzichtete am Freitag auf die Anrufung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161944
Politik Sachsen-Anhalt: Spritpreisanalyse und Maßnahmen Berlin () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) befürwortet den Start der neu eingerichteten Taskforce der Koalitionsfraktionen im Bund zur Beobachtung der Sprit- und Gaspreise.“Ja, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161862
Politik: Veränderungen bei Schwangeren-Unterbringung in Hamburg Hamburg () – Der Hamburger Senat hat seine Praxis bei der Unterbringung von Schwangeren ohne Aufenthaltspapiere geändert. Seit Oktober vergangenen Jahres werden diese Frauen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161782
Politik in Baden-Württemberg: Reformen zur Verbrechensbekämpfung Stuttgart () – Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) fordert als Konsequenz aus den kriminellen Cum-Ex-Geschäften eine bessere Vernetzung der Behörden. Der Grünen-Politiker sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161690
Politik: Söder kritisiert Rückholmaßnahmen in Berlin Berlin () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hält die Maßnahmen der Bundesregierung zur Rückholung Deutscher aus dem Nahen Osten für unzureichend und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161575
Politik: Diskussion um Benzinpreiserhöhungen in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag erteilt schnellen Entlastungen für Autofahrer angesichts der steigenden Benzinpreise eine Absage.Den Konflikt im Iran und seine wirtschaftlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161561
Politik: Trump ernennt neuen Heimatschutzminister Washington () – US-Präsident Donald Trump tauscht die „Heimatschutzministerin“ Kristi Noem gegen den Senator aus Oklahoma Markwayne Mullin aus. Mit Wirkung zum 31. März werde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161521
Politische Stimmung in Berlin: Umfrageergebnisse Berlin () – Die Union kann sich in der Sonntagsfrage von Infratest von der AfD absetzen.Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161455
Politik in Berlin: Jagdgesetz für Wölfe Berlin () – Der Bundestag hat dafür gestimmt, den Wolf als „jagdbare Tierart“ ins Bundesjagdgesetz aufzunehmen.Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Donnerstag mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161337
Wirtschaft: Bundesbankpräsident zu Preispolitik in Frankfurt Frankfurt am Main () – Der Präsident der Deutschen Bundesbank, Joachim Nagel, lehnt direkte Eingriffe wie eine Spritpreisbremse ab und verweist auf gemischte Erfahrungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161311
Politik in Berlin: Weltausstellung 2035 Planung Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat die Landesregierung aufgefordert, die Bewerbung für die Weltausstellung 2035 nun entschlossen und allein voranzutreiben. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161304
Energiewende und Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat einen Antrag für eine entschlossene Energiewende vorgelegt. Das teilte der energiepolitische Sprecher Sebastian … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161290
Reform der Regierungskommunikation in Berlin Berlin () – Das Bundespresseamt (BPA) steht vor einem großen Umbau, wie es ihn wohl seit Jahrzehnten nicht gegeben hat. Die Leitung des Hauses habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161258
Gesellschaftliche Proteste in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat sich gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Militarisierung der Gesellschaft ausgesprochen. Der friedenspolitische Sprecher Torsten Koplin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161173
Politik: Reform der Grundsicherung in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld auf den Weg gebracht. In namentlicher Abstimmung votierten am Donnerstag 321 Abgeordnete für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161166
Politik in Berlin: 9-Euro-Ticket Vorschläge Berlin () – Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sören Pellmann, spricht sich für eine Neuauflage des 9-Euro-Tickets als Reaktion auf steigende Spritpreise aus. Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160996
Gesellschaftliche Initiativen gegen Kinderarmut in Darmstadt Darmstadt () – Die Wissenschaftsstadt Darmstadt erhält eine Förderzusage in Höhe von bis zu 134.700 Euro aus dem hessischen Landesprogramm ‚Präventionsketten Hessen‘. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160954
Politik: Neuer Vertrag zwischen Deutschland und UK Berlin () – Der Bundestag hat den „Freundschaftsvertrag“ zwischen Deutschland und Großbritannien gebilligt, der bereits im vergangenen Sommer von Bundeskanzler Friedrich Merz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160905
Wirtschaft in Berlin: Spritpreise und Marktkontrolle Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erteilt einem Spritpreisdeckel eine Absage, fordert aber mehr Kontrolle.“Wir brauchen eine Marktmachtkontrolle“, sagte Linnemann den Sendern RTL und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160840
Wirtschaftliche Perspektiven im Nahen Osten Washington () – Der US-Handelsexperte Adam Posen sieht im Irankrieg vorerst keine Gefahr für die Weltwirtschaft. „Seit der Suezkrise von 1956 neigen Beobachter dazu, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160774
Politik: Asylforderungen im Kontext Iran Berlin () – Die Linkspartei im Bundestag hat einen Abschiebestopp in den Iran sowie „sichere und legale Fluchtwege“ aus dem Kriegsgebiet nach Deutschland gefordert.“Schutzsuchende müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160683
Politik in Berlin: Völkerrecht und Militäraktionen Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat dazu aufgerufen, den amerikanisch-israelischen Militärschlag als völkerrechtswidrig zu benennen.‚Nach den uns vorliegenden Informationen ist der Angriff auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160676
Politik: Sicherheitsgesetz für Infrastruktur in Berlin Berlin () – Im Ringen um das Kritis-Dachgesetz der Bundesregierung für mehr Sicherheit der kritischen Infrastruktur in Deutschland drängt der Deutsche Städtetag auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160641
Politik: Kritik am Gebäudemodernisierungsgesetz in Berlin Berlin () – Die geplanten Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz sind in den Augen von Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek ein „Doppelwumms der Dummheit“.Der „Rheinischen Post“ (Donnerstag) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160634
EU-Politik: Debatte über Fleischersatznamen Brüssel () – Das seit Monaten diskutierte EU-Verbot von Fleischersatznamen könnte tatsächlich kommen. Insider gehen davon aus, dass sich das EU-Parlament, die Kommission und der Rat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160490
Politik: Grüne fordern Budget für Ortschaftsräte in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat die Einführung eines festen Budgets für Ortschaftsräte gefordert. Jeder gewählte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160476
Sport und Politik: Olympia-Bewerbung NRW Köln () – Die CDU-Landtagsfraktion hat in einer Podiumsdiskussion im Kölner RheinEnergieStadion für eine Bewerbung Nordrhein-Westfalens um Olympische und Paralympische Spiele geworben. Vor rund 130 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160405
Wirtschaft: Neue Ernennung im Sachverständigenrat Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat die Berufung von Gabriel Felbermayr in den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vorgeschlagen. Das Kabinett fasste am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160032
Politik Brandenburg: Neue Koalition zwischen SPD und CDU Potsdam () – Knapp zwei Monate nach dem Aus der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg haben die Sozialdemokraten und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160006
Politik: Reform der Schuldenbremse in Berlin Berlin () – Eines der wichtigsten Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung, die Reform der Schuldenbremse, steht an einem vorentscheidenden Punkt. In der tief gespaltenen Reformkommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159951
Gesellschaft: Anstieg der Asylklagen in Deutschland Berlin () – Immer mehr Flüchtlinge ziehen gegen die Ablehnung ihres Asylantrags vor Gericht. Die Klagen von Schutzsuchenden vor den Verwaltungsgerichten sind 2025 erneut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159719
Politik: Merz im Weißen Haus Washington () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach seinem Besuch im Weißen Haus zufrieden gezeigt. „Die Vereinigten Staaten respektieren Deutschland“, sagte Merz am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159595
Politik in Berlin: Femizide und Gesetzesänderungen Berlin () – Union und SPD wollen sogenannte „Femizide“ härter bestrafen. „Der strafrechtliche Schutz von Frauen muss konsequent verbessert werden“, sagte der Obmann der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159445
Völkerrechtliche Debatte zur Iran-Politik in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Mathias Miersch spricht im Gegensatz zu Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Blick auf die Angriffe der USA und Israels auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159344
Wirtschaftliche Bedenken wegen steigender Ölpreise in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat im Hinblick auf die Iran-Krise vor einer Verdoppelung der Inflation durch steigende Ölpreise gewarnt. Das könne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159169
Politik Berlin: Gebäudemodernisierungsgesetz in Diskussion Berlin () – Der klimapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jakob Blankenburg, geht auf Distanz zum geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz und stellt Änderungen in Aussicht. „Das sind Eckpunkte, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159057
Energiepolitik in Niedersachsen unter Kritik Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die Energiepolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Die Abgeordnete Marie Kollenrott warf Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159017
Politik im Nahost-Konflikt: Kontroversen der AfD Berlin () – Der Partei- und Fraktionschef der AfD, Tino Chrupalla, hat seinen Parteikollegen Markus Frohnmaier für seine Auslassungen zum Nahost-Konflikt in Nahost kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158914
Politik in Deutschland: Gauck über AfD und Demokratie Berlin () – Altbundespräsident Joachim Gauck lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab. „Vor allem will ich nicht in einem fünfjährigen Prozess des Abwartens sein, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158806
Politik: Israels Perspektive auf den Iran Berlin () – Israels Botschafter Ron Prosor sieht keinen fertigen Plan für die Zeit nach einem möglichen Sturz des iranischen Regimes.Auf die Frage, wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158779
Politik: Kritik an Evakuierungsplänen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung der Bundesregierung, erste deutsche Urlauber aus der Kriegsregion am Persischen Golf ausfliegen zu lassen, kritisieren die Fraktionen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158758
Politik: Afghanen in Deutschland und Aufnahmezusagen Berlin () – Trotz einer Klagewelle von Afghanen vor deutschen Gerichten und schärferer Gesetze der Taliban gegen Kritiker will die Bundesregierung nicht von widerrufenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158744
Politische Forderungen aus Berlin zur US-Politik Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer ruft anlässlich des Washington-Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Europa zu mehr Wehrhaftigkeit gegen die US-Regierung und ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158660
Politik: Frankreichs geplante Atomübungen mit Deutschland Ile Longue () – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat gemeinsame Atom-Militärübungen mit Deutschland in Aussicht gestellt.“Deutschland ist ein Schlüsselpartner“, sagte Macron am Montag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158445
Politik: Einigung zur Reform des Bürgergeldes Berlin () – Union und SPD haben sich offenbar über die letzten Streitpunkte bei der Reform des Bürgergeldes geeinigt.Das schreibt der „Stern“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158416
Politik: Evakuierung von Deutschen im Krisengebiet Berlin () – Die Grünen haben die Bundesregierung zu aktiver Ausreisehilfe für die Tausenden Deutschen aufgerufen, die wegen des Iran-Krieges in der Region festsitzen.“Johann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158207
Politik: Merz im Gespräch mit Selenskyj Kiew/Berlin () – Vor seiner Reise in die USA hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert.Bei dem Gespräch habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158187
Politik in Brandenburg: Ministerposten und Privilegien Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat SPD und CDU „Gezerre um Ministerposten und Ressortzuschnitte“ vorgeworfen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Falk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158139
Politik Berlin: Abschiebestopp für Iran gefordert Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Senat aufgefordert, einen sofortigen Abschiebestopp für den Iran zu verhängen. Dies teilte der migrationspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158125
Politik: Bundeskanzler Merz in Washington Berlin () – Der am Wochenende ausgebrochene Krieg im Nahen Osten sorgt für Änderungen bei der Agenda der US-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Natürlich wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158070
Rückgang des Vertrauens in die USA Berlin () – Das Vertrauen der Deutschen in die Vereinigten Staaten hat stark nachgelassen. Laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157756
Politik: Flüchtlingskrise durch Konflikte im Nahen Osten Berlin () – Die SPD im Bundestag warnt angesichts der Eskalation im Nahen Osten vor einer neuen Flüchtlingswelle nach Deutschland und Europa.“Jeder Nahost-Krieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157681
Politik: Deutsche in den VAE betroffen Berlin () – Angesichts der angespannten Lage in Nahost sitzen zahlreiche Deutsche in den Vereinigten Arabischen Emiraten fest.Eine militärische Evakuierung schließt Außenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157594
Politik: Gespräche zwischen USA und Iran Washington/Teheran () – Nach dem Tod von Irans oberstem Führer Ali Khamenei hat US-Präsident Donald Trump erklärt, die neue iranische Führung signalisiere Gesprächsbereitschaft.Trump sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157494
Politik: Deutschlands Position im Iran-Konflikt Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach dem Angriff der Vereinigten Staaten und Israels auf den Iran klar hinter die Verbündeten gestellt“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157415
Politik: Luftangriffe in Teheran und Israel Teheran () – Der ehemalige iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad ist offenbar bei einem Luftangriff in Teheran getötet worden. Das berichten staatliche iranische Medien am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157355
