Politische Beratungen im NRW-Landtag Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Landtag kommt in dieser Woche zu den letzten regulären Plenarsitzungen des Jahres zusammen. Dabei steht die abschließende Beratung des Haushaltsentwurfs für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091299
Politik
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Politik in Berlin: Kühnerts Perspektiven und Rückkehrmöglichkeiten Berlin () – Der ehemalige SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert schließt eine Rückkehr in die Politik nicht kategorisch aus.“Das habe ich in der Politik gelernt: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091020
Politik: Ukraine-Gespräche in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter erwartet von den Ukraine-Gesprächen in Berlin ein engeres Zusammenrücken zwischen den Europäern, der Ukraine und den USA.“Ich erwarte auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090973
Politik: Fortschritte in den Ukraine-Gesprächen Berlin () – Mehrere europäische Spitzenpolitiker begrüßen die Fortschritte bei den Ukraine-Gesprächen in Berlin.Das teilten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, Finnlands Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090958
Politik in Halle: Forderungen zur Stadtentwicklung Halle (Saale) () – Die SPD in Halle (Saale) fordert mehr Einsatz von Oberbürgermeister Alexander Vogt für das vernachlässigte Südstadt Center. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090944
Niedersachsen: Kontroversen um Spielhallen-Regelung Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat einen Gesetzentwurf der CDU zur Verlängerung von Übergangsfristen für sogenannte Doppelspielhallen scharf kritisiert und abgelehnt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090939
Politik in Niedersachsen: Migration und Teilhabe Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung aus SPD und Grünen hat eine Änderung der Geschäftsordnung des Landtages beschlossen, um die Arbeitsfähigkeit der Kommission für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090893
Politik in Nordrhein-Westfalen: Brückendesaster untersucht Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen sieht durch Zeugenaussagen im Untersuchungsausschuss zum „Brückendesaster“ einen schweren Verdacht gegen die frühere Landesregierung erhärtet. Der verkehrspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090828
Politik in Berlin: Maskenbeschaffung während Corona Berlin () – Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie bei der Anhörung der Enquete-Kommission im Bundestag verteidigt.“Gleichzeitig wollten alle auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090686
Politik: Selenskyj in Berlin für Verhandlungen Berlin () – Im Rahmen der Ukraine-Verhandlungen in Berlin ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montagmittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090525
Politik: Anklage gegen Bundestagsabgeordneten in Berlin Berlin () – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat vor dem Amtsgericht Tiergarten Anklage gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Hintergrund sei der Vorwurf des Verwendens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090177
EU-Politik: Gentechnik-Kennzeichnung im Fokus Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hofft, dass an der geplanten Lockerung der EU-Regeln zur Kennzeichnungspflicht von Gentechnik noch etwas verändert werden kann.Hier gehe es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090141
Finanzbericht Hessen 2024: Schuldenmanagement im Fokus Wiesbaden () – Der Hessische Rechnungshof hat den Landesschuldenbericht für das Jahr 2024 veröffentlicht, der erneut ohne Beanstandungen geblieben ist. Das teilte das hessische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090114
Politik: Friedensgespräche zur Ukraine in Berlin Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch findet es wichtig, dass der Bundeskanzler die Initiative zu Friedensgesprächen für die Ukraine ergriffen hat.Dass in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090034
Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Ökonomin Veronika Grimm, unter anderem Mitglied im fünfköpfigen Regierungsrat der Wirtschaftsweisen, gibt der bald startenden Rentenkommission keine Erfolgschancen.Das jüngst von der Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089959
Wirtschaftliche Partnerschaften zwischen Deutschland und Ukraine Berlin () – Die deutsche Wirtschaft fordert, die Ukraine-Hilfen stärker an eine Beteiligung deutscher Firmen an Aufträgen der Ukraine zu binden.“Deutschland und die EU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089868
Politik: Streit um Bürgergeldreform in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) aufgerufen, in ihrem Gesetzentwurf zur Reform des Bürgergeldes die geplanten Sanktionen gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089861
Politik: Altersgrenze für Social Media in Deutschland Kiel/Berlin () – Nach dem Tiktok-Verbot für Jugendliche in Australien fordern auch Politiker in Deutschland ein entsprechendes Verbot und eine Altersgrenze für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089837
Politik: Neubesetzung der Rentenkommission in Berlin Berlin () – Die Rechtswissenschaftlerin Constanze Janda soll Co-Vorsitzende der Rentenkommission der Bundesregierung werden. Das berichtet die „Bild“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf informierte Kreise.Janda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089631
Politik: Selenskyjs Besuch in Berlin Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist in Deutschland angekommen.In der Hauptstadt soll am Sonntag und Montag über weitere Schritte zu einem möglichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089513
Politik in Australien: Unterstützung für jüdische Gemeinschaft Canberra () – Australiens Premierminister Anthony Albanese hat nach dem Terroranschlag am Bondi Beach in Sydney einen verstärkten Schutz für die jüdische Gemeinschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089506
Politik: EU droht Russland mit finanziellen Konsequenzen Brüssel () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnt Russland vor finanziellen Folgen bei einer Fortführung des Krieges gegen die Ukraine.“Der Kreml muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089465
Politische Einflussnahme und Auslandskontakte in Deutschland Berlin () – Nach den Reisen von mehr als 20 AfD-Abgeordneten aus Bundestag, EU-Parlament und dem Landtag von Sachsen-Anhalt in die USA sehen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089403
Politik in Berlin: Fortschritte und Herausforderungen Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) verspricht eine zügige Umsetzung der angekündigten Regierungsprojekte und zeigt Verständnis für die Ungeduld vieler Bürger.“Es ist aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089396
Politik in Deutschland: Wagenknecht kritisiert AfD-Strategie Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Strategie der Ausgrenzung der AfD für gescheitert erklärt. In einem Gastbeitrag, der am Montag in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089048
Politik in Berlin: CSU nominiert Florian Dorn Berlin () – Die CSU will den Bundestagsabgeordneten Florian Dorn als stellvertretenden Vorsitzenden in die Rentenkommission schicken. Das meldet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089006
Politik in München: Merz verteidigt Koalition München () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf dem CSU-Parteitag die aktuelle Regierungskoalition mit der SPD verteidigt. Das „Haus Bundesrepublik“ sei zwar stabil, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088999
Chemieindustrie und Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Bundes- und Landesregierung aufgefordert, die Beschäftigten des Chemiekonzerns Dow nicht im Unklaren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088862
Gesundheitspolitik in Deutschland: Hebammenvergütung im Fokus Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht den Bund nicht primär in der Verantwortung, für eine bessere Hebammen-Vergütung zu sorgen. Sie wies damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088732
Politik in Baden-Württemberg: Palantir-Kritik von Özdemir Stuttgart () – Der Grünen-Politiker Cem Özdemir will den Einsatz der Sicherheitssoftware des US-Unternehmens Palantir beenden. „Ich werde als Ministerpräsident alles dafür tun, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088661
Politik: Neuer Migrationsbotschafter in Berlin Berlin () – Nachdem Schwarz-Rot den Posten des Migrationsbeauftragten abgeschafft hat, soll es offenbar künftig einen „Migrationsbotschafter“ im Bundesinnenministerium (BMI) geben. Den Posten soll der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088619
Politik in Berlin: Reform des Gebäudeenergiegesetzes Berlin () – Im Streit um die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) strebt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) eine deutlich reduzierte Förderung an. „Es geht um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088605
Politik: Diskussion um Afghanistan-Aufnahme in Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, eine geplante Aufnahme-Absage an Afghanen rückgängig zu machen.“Es ist ein Gebot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088591
Politik: Habeck und die Verleumdungsvorwürfe in Dresden Dresden () – Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach einer mutmaßlichen Verleumdung von Sahra Wagenknecht und ihrem BSW eine Geldauflage erfüllt und 12.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088466
Politik: Unterstützung für die Ukraine in Berlin Berlin () – Trotz neuer Berichte über Korruption in der Ukraine will die Bundesregierung ihre Unterstützung für das von Russland angegriffene Land ungemindert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088383
Politik: Söder spricht über AfD-Duell in München München () – CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder hält es für gut möglich, dass er bei der Landtagswahl 2028 im Fernsehduell gegen einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088150
Verkehrswirtschaft: Flixtrain plant Expansionsstrategie in Deutschland München () – Das Verkehrsunternehmen Flix will mit seiner Marke Flixtrain und einem „Hochfrequenznetz“ die Deutsche Bahn angreifen. 65 neue Hochgeschwindigkeitszüge, die beim spanischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088115
Wirtschaft in Deutschland: Chancen und Herausforderungen Gütersloh () – Der Co-Chef des Haushaltsgeräteherstellers Miele, Markus Miele, verteidigt den Wirtschaftsstandort Deutschland gegen aktuelle Kritik.“Deutschland und Europa bieten nach wie vor viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088073
Politik in Berlin: Debatte um Bürgergeld Berlin () – In der Debatte um härtere Sanktionen für Bürgergeldbezieher hat der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer die SPD aufgerufen, die Forderung der Union nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087989
Politische Diskussionen in Berlin über Rentenreform Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich nach dem Streit über das Rentenpaket gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. „Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087954
Politik in Berlin: Enttäuschung über Pflegereform Berlin () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi zeigt sich enttäuscht vom Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform.“Viele Vorschläge bleiben im Ungefähren. Wirkliche Reformen, die die soziale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087890
Politik: Österreichs Selbstbestimmung in EU-Angelegenheiten Wien () – Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) verwahrt sich ausdrücklich gegen mögliche Einflussversuche in die inneren Angelegenheiten seines Landes durch US-Präsident Donald Trump. „Österreich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087869
EU-Politik: Änderungen bei Flottengrenzwerten Brüssel () – Neuwagen sollen auch nach 2035 noch CO2 ausstoßen dürfen. Wie die „Bild“ (Freitagausgabe) berichtet, ist das offenbar das Ergebnis der Verhandlungen über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087856
Heizungsförderung in der Politik Berlin Berlin () – Der ehemalige parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), hat scharfe Kritik an der schwarz-roten Koalition wegen der unklaren Förderpolitik im Heizungssektor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087838
Politik Berlin: Reform des Heizungsgesetzes Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat die angekündigte Reform des Heizungsgesetzes als „großen Brocken“ bezeichnet, sich aber zuversichtlich im Hinblick auf eine Einigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087653
Wirtschaftliche Lage der Landwirtschaft in Deutschland Berlin () – Die wirtschaftlichen Ergebnisse der deutschen Landwirtschaft haben im Wirtschaftsjahr 2024/25 stagniert. Zu dem Ergebnis kommt der Deutsche Bauernverband in seinem aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087434
Politik in Berlin: Infrastrukturprojekten im Fokus Berlin () – Union und SPD haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss im Kern auf eine Beschleunigung von Infrastrukturprojekten geeinigt. Das kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087270
Sicherheit von eID-Karten in Deutschland Berlin () – Laut Recherchen der „Süddeutschen Zeitung“ stellt die eID-Karte ein Sicherheitsrisiko für deutsche Banken und womöglich auch öffentliche Stellen dar.Wie die Zeitung berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087221
Wirtschaft: Industriestrompreis im Fokus der Politik Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht keine Verzögerungen bei der Einführung eines vergünstigten „Industriestrompreises“ für die energieintensive Industrie. „Wir halten Wort: Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086983
Politik in Berlin: Kritik am Infrastrukturgesetz Berlin () – Ein Gutachten des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) übt massive Kritik am künftigen Infrastruktur-Zukunfts-Gesetz, welches Planungsverfahren rund um Autobahnen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086751
Berlin: Anwohnerparkgebühren im Fokus der Politik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) aufgefordert, die Anwohnerparkgebühren noch in diesem Jahr zu erhöhen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086602
Thüringer Politik: Bürokratieabbau im Fokus Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Einbringung des ersten Thüringer Entlastungsgesetzes begrüßt, fordert aber eine jährliche Fortsetzung dieser Praxis. Der Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086571
Politik Hamburg: Naturkundemuseum und Flächenbedarf Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft sieht nach einem NDR-Bericht über Alternativen für das Naturkundemuseum die Notwendigkeit für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA). … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086560
Politik in Berlin: Veto gegen Grundsicherung Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) haben ein Veto gegen den Plan für die Einführung der neuen Grundsicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086511
Politik: Friedensnobelpreis in Oslo 2025 Oslo () – Die diesjährige Friedensnobelpreisträgerin Maria Corina Machado aus Venezuela kommt doch nach Oslo.Sie werde es zwar nicht rechtzeitig zur heutigen Zeremonie oder anderen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086477
Hamburger Politik: CDU fordert Transparenz im Elbtower-Projekt Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat den rot-grünen Senat aufgefordert, vollständige Transparenz über die Planungen für ein Naturkundemuseum im Elbtower zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086353
Sozialpolitik Thüringen: Kritik an Flüchtlingsleistungen Erfurt () – Die migrationspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, hat die Praxis von Leistungskürzungen für Geflüchtete in Thüringen scharf kritisiert. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086231
Gesellschaftlicher Protest in Hannover Hannover () – Die Jugend der IG Metall hat am Dienstagabend mit einer Protestaktion vor der Staatsoper in Hannover gegen Pläne für einen möglichen verpflichtenden Wehrdienst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086119
Politik: SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld Berlin () – Die Unterschriftensammlung in der SPD für ein Mitgliederbegehren gegen Verschärfungen beim Bürgergeld verläuft offenbar nur schleppend.Der Parteivorstand habe den Initiatoren vor zwei Wochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086091
Automobilindustrie und politische Entscheidungen in Berlin Berlin () – Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, begrüßt die deutsche Einigung zum Thema Verbrenner-Aus und dringt auf eine baldige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086040
Politik in der Ukraine während des Krieges Kiew () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich dazu bereit erklärt, trotz des anhaltenden Angriffskrieges Russlands Wahlen abzuhalten. Das berichten ukrainische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085809
Politische Reaktionen auf Trumps Aussagen in Berlin Berlin () – Union, SPD und Grüne haben Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, der Europa in einem Interview mit „Politico“ vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085795
Politik: Chancen für Armenien in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht gute Chancen für Armenien, sich der Europäischen Union anzunähern.“Nach dem Friedensabschluss mit Aserbaidschan gibt es jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085767
Klimapolitik in Deutschland bis 2040 Dessau-Roßlau () – Das Umweltbundesamt (UBA) hat am Dienstag eine Studie vorgelegt, die zeigt, wie die Treibhausgase in Deutschland bis 2040 um über 90 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085697
Politik Sachsen: Bekämpfung Organisierter Kriminalität Dresden () – Sachsen und Nordrhein-Westfalen starten eine gemeinsame Initiative im Bundesrat, um die Bekämpfung von Organisierter Kriminalität, Clankriminalität und Finanzdelikten wie Geldwäsche zu verschärfen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085552
Politik: Auszeichnung für Egbert Geier in Halle Halle () – Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) hat Bürgermeister Egbert Geier mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet. Die Ehrung fand auf der Weihnachtsfeier der Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085414
Politik und Polizei in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Themen Inspekteur der Polizei und Beförderungspraxis hat nach dreieinhalb Jahren seinen Abschlussbericht vorgelegt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085255
Politik: Grenzkontrollen und Asylpolitik in Rheinland-Pfalz Mainz () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht die jüngsten EU-Beschlüsse zur Asylpolitik als Schritt zu einem möglichen Ende der Grenzkontrollen.“Wir haben die Grenzkontrollen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085241
Politik: Koalitionsausschuss zur Neuausrichtung in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die Koalition aufgefordert, den für Mittwoch geplanten Koalitionsausschuss für eine Neuausrichtung des schwarz-roten Regierungsbündnisses zu nutzen.“Nachdem Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085085
Politik und Rentenreform in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), stellt Bedingungen an das nächste Rentenpaket der schwarz-roten Koalition. „Wir setzen jetzt den Nachhaltigkeitsfaktor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084808
Wirtschaftliche Unsicherheit in Osnabrück Osnabrück () – Die IG Metall hat den Volkswagen-Konzern aufgefordert, endlich Klarheit über die Zukunft des Werks Osnabrück zu schaffen. Bei einer Kundgebung vor den Werkstoren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084794
Politik Bremen: Investitionsprogramm für Infrastruktur Bremen () – Die Bremer Koalition aus SPD, Grünen und Linken hat sich auf ein kurzfristiges Investitionssofortprogramm mit einem Volumen von gut 350 Millionen Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084477
Olympische Spiele 2036: Berlins Politische Bestrebungen Berlin () – Die Berliner Landesregierung will die Bewerbung der Hauptstadt für die Olympischen Spiele 2036 weiter voranbringen.Wie die „Welt“ und „Business Insider“ berichten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084398
Verkehrsinfrastruktur in Gelsenkirchen und Herten Gelsenkirchen () – Die Deutsche Bahn hat für den kommenden Sonntag die Eröffnung der Stationen Gelsenkirchen-Buer Nord und Herten-Westerholt angekündigt. Mit dem Fahrplanwechsel am 14. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084373
Politik in Berlin: Friedrich Merz und Beleidigungen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner Amtszeit als Regierungschef noch keine Anzeige wegen Beleidigung gestellt. Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084201
Politik in Berlin: Israels Sicherheit im Fokus Berlin () – Die Bundesregierung will die Nutzung des Begriffs der „Staatsräson“ mit Blick auf Israel offenbar aktuell vermeiden.Auf Anfrage der , ob … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084159
Konflikte in der Politik Thailands und Kambodschas Bangkok/Phnom Penh () – Thailand hat am Montag Luftangriffe auf Kambodscha durchgeführt. Dies könnte das Ende eines Friedensplans bedeuten, der erst vor zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083721
Gesundheit in der Politik: Ein Appell für Offenheit Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek sieht sich durch ihre Migräne-Erkrankung häufig belastet und wirbt für einen offeneren Umgang mit Krankheiten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083637
Politik: AfD und Vorwürfe des Extremismus Berlin () – Aus Sicht der CDU verschärft die AfD ihren Kurs in Richtung Rechtsextremismus. „Die AfD radikalisiert sich unter der Führung von Alice … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083445
Politische Strategie der USA in Europa Doha () – US-Präsident Donald Trump kündigt Europa mit seiner neuen Sicherheitsstrategie nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen die jahrzehntelange Unterstützung auf und bedroht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083383
EU-Politik: Neue CO2-Regeln für Autos Brüssel () – Die EU-Kommission will die ursprünglich für den 10. Dezember angekündigten neuen CO2-Regeln für die europäische Automobilindustrie („Automotive Package“) nun am 16. Dezember … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083243
Politik in Berlin: Merz und Beleidigungen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat offenbar zahlreiche Strafanträge wegen Beleidigungen gestellt, als er Oppositionsführer der Union im Bundestag war. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083229
Politik in Magdeburg: Neue Impulse für BSW Magdeburg () – Der neue BSW-Generalsekretär Oliver Ruhnert will das Wachstum der Partei vorantreiben. „Wir wollen weiter wachsen, wir wollen uns öffnen, wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083222
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Steuerentlastung diskutiert München/Stuttgart () – Angesichts der hartnäckigen Konjunkturschwäche gibt es erste Vorstöße aus der Politik, die deutschen Unternehmen schneller zu entlasten. „Es wäre sinnvoll, die schrittweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083180
Politik: BSW-Bundesparteitag in Magdeburg Magdeburg () – Das BSW hat seinen zweitägigen Bundesparteitag in Magdeburg am Sonntagmorgen fortgesetzt.Am zweiten und letzten Tag will die Partei die Wahl des Parteivorstands abschließen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083131
Politik in Magdeburg: BSW Umbenennung und Neuausrichtung Magdeburg () – BSW steht künftig nicht mehr für „Bündnis Sahra Wagenknecht“, sondern für „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“. Das entschied der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082824
Politische Strategie und Mitgliederintegration in Magdeburg Magdeburg () – Die scheidende BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat in ihrer Parteitagsrede am Samstag Einblicke in die Strategie gegeben und Fehler eingestanden.So sei es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082768
Bildung und Politik in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) hat die Entscheidung eines Schulleiters in Teltow, einem Schüler ein Praktikum bei der AfD-Landtagsfraktion zu verweigern, verteidigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082754
Politik: Telefonat zwischen Kanzler und Abbas Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Samstag mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, telefoniert. Das Gespräch sei „ausführlich“ gewesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082584
Sicherheitspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Maßnahmen Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für ein wachsendes Unsicherheitsgefühl gezeigt.“Sicherheit und Unsicherheit kennen viele Einflussfaktoren“, sagte Dobrindt den Zeitungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082364
Politik: Frühstart-Rente für Kinder in Berlin Berlin () – Die von der Bundesregierung geplante Frühstart-Rente soll ab Januar 2027 an den Start gehen, aber für Kinder des Geburtsjahrgangs 2020 schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082272
Politik in Berlin: Kritik an AfD-Aussagen Berlin () – Politiker von CDU und Grünen haben mit scharfer Kritik auf die Aussagen von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel über den Verfassungsschutz reagiert. Weidels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082244
Politik in Thüringen: Wehrdienstgesetz im Fokus Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat den Beschluss des neuen Wehrdienstgesetzes durch den Deutschen Bundestag begrüßt. Das teilte der Sprecher für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082170
Politik: Bundestag Stimmen zum Rentenpaket Berlin () – Bei der Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag hat es zehn Abweichler in der Unionsfraktion gegeben – und keinen einzigen bei der SPD.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082056
Verkehrspolitik in Berlin: Kritik am Brückenbau Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den geplanten Ausbau der Westendbrücke scharf kritisiert und eine Verlagerung des Schwerlastverkehrs aus dem Bezirk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082021
Rentenreform: CSU im Fokus der Kritik München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Einigung auf das Rentenpaket der Bundesregierung begrüßt. Fraktionsvorsitzender Holger Grießhammer teilte am Freitag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081965
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, hat die jüngsten Aussagen von AfD-Chefin Alice Weidel zum Verfassungsschutz als „inakzeptabel“ kritisiert.Weidel hatte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081917
Klima und Politik in Schwerin Schwerin () – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in der letzten Zeugenvernehmung des Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung ihre damaligen Entscheidungen verteidigt. Sie teilte mit, alles sei transparent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081856
Migrationspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler, hat die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt scharf kritisiert, Abschiebungen nach Afghanistan fortzuführen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081615
Wehrdienstreform im Bundestag beschlossene Politik Berlin () – Der Bundestag hat einen neuen Wehrdienst beschlossen. 323 Abgeordnete stimmten am Freitag in namentlicher Abstimmung für das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, 272 dagegen bei einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081577
