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Thüringen: SPD-Spitzenwechsel im Innenressort
Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier zieht sich vom Vorsitz der Landes-SPD zurück. Er wolle die Mehrfachbelastung durch Partei, Regierung und Familie etwas reduzieren, sagte er dem „Stern“.
Als seine Nachfolgerin schlage er Sozialministerin Katharina Schenk vor.
Maier steht seit Herbst 2020 an der Spitze des Landesverbandes. Er sagte, dass er Regierungsmitglied in Thüringen bleiben wolle.
„Das ist ausdrücklich kein Rückzug aus der Politik“, sagte er. Er sei sehr gern Innenminister.
Er gehe fest davon aus, dass die Landesregierung bis zur regulären Landtagswahl im Jahr 2029 halten werde.
Mit Blick auf die Bundes-SPD übte Maier Kritik. Es brauche eine positive Zukunftserzählung, aber auch strukturelle Änderungen, sagte er.
Er vermisse die Basis in den Gremien, die Hierarchien wirkten zu wenig durchlässig: „Wo sind denn die Azubis bei den Jusos? Und wo die Arbeiter in den Bezirks- und Landesvorständen?“ Die SPD habe den Kontakt zu Teilen ihrer früheren Wähler verloren. Der Minister forderte die Koalition im Bund auf, die Reformanstrengungen zu verstärken.
Das Reformpaket müsse endlich mit den nötigen Korrekturen auf den Weg gebracht werden. „Das gilt auch für das von der SPD geführte Bundesarbeitsministerium“, betonte er.
Mögliche Personalfragen in der Partei würden sich vielleicht später stellen.
Maier äußerte sich derweil positiv über die Chancen eines AfD-Verbotsverfahrens. „Ich glaube, dass es diesen Antrag geben wird – und zwar voraussichtlich über den Bundesrat.“
Die Mehrheit verschiebe sich dort gerade.
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Georg Maier (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Georg Maier, Katharina Schenk
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Thüringen Innenminister, Landes-SPD, Sozialministerin Katharina Schenk, dts Nachrichtenagentur, Landesverband Thüringen, Bundes-SPD, SPD, Jusos, Bezirks- und Landesvorstände, SPD Bundesarbeitsministerium, Koalition im Bund, AfD, AfD-Verbotsverfahren, Bundesrat, Landtagswahl 2029
Wann ist das Ereignis passiert?
Der Zeitraum ist nicht eindeutig als konkretes Datum genannt. Erwähnt wird nur, dass Georg Maier „seit Herbst 2020“ den Vorsitz des Landesverbands innehatte (Beginn des beschriebenen Ereignisses/Amtes), und die aktuelle Ankündigung erfolgt zum Zeitpunkt des Artikels (kein exaktes Datum angegeben).
Antwort: Herbst 2020 (Beginn des Vorsitzes); Zeitpunkt der Ankündigung im Artikel: Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt
Worum geht es in einem Satz?
Thüringens Innenminister Georg Maier tritt als Vorsitzender der Landes-SPD zurück, bleibt aber Innenminister und setzt auf Sozialministerin Katharina Schenk als Nachfolgerin, während er zugleich die Bundes-SPD für fehlende Zukunftserzählung und zu geringe Durchlässigkeit kritisiert und ein AfD-Verbotsverfahren über den Bundesrat für wahrscheinlich hält.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Mehrfachbelastung durch Partei, Regierung und Familie
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Keine explizite Beschreibung von Reaktionen durch Politik, Öffentlichkeit oder Medien auf die Entscheidung von Georg Maier dargestellt
- Der Artikel nennt lediglich Maier eigene Aussagen und Einschätzungen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Reduzierung der Mehrfachbelastung durch Partei, Regierung und Familie
- Wechsel im Vorsitz der Landes-SPD durch Katharina Schenk als Nachfolgerin
- Bestätigung des Verbleibs als Regierungsmitglied in Thüringen
- Fortsetzung der Regierungsarbeit bis zur regulären Landtagswahl im Jahr 2029
- Forderung nach strukturellen Änderungen in der Bundes-SPD, insbesondere mehr Durchlässigkeit in den Gremien
- Kritik am Verlust des Kontakts zu Teilen früherer Wähler
- Aufforderung an die Koalition im Bund, Reformanstrengungen zu verstärken
- Forderung, dass das Reformpaket inklusive nötiger Korrekturen umgesetzt wird, auch im Zuständigkeitsbereich des SPD-geführten Bundesarbeitsministeriums
- Erwartung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens mit Behandlung voraussichtlich über den Bundesrat
- Hinweis auf eine sich im Bundesrat verändernde Mehrheitslage
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja: Georg Maier sagte dem „Stern“, dass er die Mehrfachbelastung durch Partei, Regierung und Familie etwas reduzieren wolle.
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