Berlin - News - Regional - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Politik in Berlin
Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verschärft seine Kritik an der geplanten Landesregierung von Linkspartei, SPD und Grünen in Berlin. Wegen der vielen ungeklärten Fragen und nicht tolerablen Positionen bei der Linken sei für ihn eine solche Koalition nicht vorstellbar, sagte Pistorius den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Er wolle keinen Generalverdacht erheben, aber es gebe unter den Linken in Berlin natürlich erbitterte Gegner der Bundeswehr und der Sicherheitsbehörden, von Polizei- und Verfassungsschutz.
In Einzelfällen bestehe eine „verdächtige Nähe zu kriminellen Clan-Angehörigen und zu Sympathisanten radikaler Hamas-Unterstützer“. Da sollte man sich schon Gedanken machen, meinte Pistorius.
Sollte die SPD einer solchen Koalition zustimmen, werde dies zu heftigen Diskussionen innerhalb der Partei führen.
Aber am Ende sei klar, dass der Berliner SPD-Landesverband nach einem Mitgliedervotum entscheide. Und er wisse, dass es viele Stimmen in der Berliner SPD gebe, die ein Unwohlsein deutlich teilten.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
Text-/Bildquelle: |
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
Bildhinweis: |
Boris Pistorius (Archiv)
|
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Worum geht es in einem Satz?
Boris Pistorius lehnt eine Berliner Koalition aus Linken, SPD und Grünen wegen aus seiner Sicht problematischer Positionen und Kontakte einzelner Linker ab und erwartet bei einer Zustimmung heftige Diskussionen in der SPD.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Geplante Berliner Landesregierung aus Linkspartei, SPD und Grünen
- Aus Sicht von Pistorius ungeklärte Fragen und nicht tolerierbare Positionen bei der Berliner Linken
- Laut Pistorius erbitterte Gegner der Bundeswehr, der Polizei und des Verfassungsschutzes innerhalb der Partei
- Von Pistorius vermutete Nähe einzelner Mitglieder zu kriminellen Clan-Angehörigen und Sympathisanten radikaler Hamas-Unterstützer
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Im Falle einer Zustimmung der SPD zu der Koalition wären heftige Diskussionen innerhalb der Partei zu erwarten
- Der Berliner SPD-Landesverband würde nach einem Mitgliedervotum entscheiden
- Kubicki beklagt "zivilisatorische Rückschritte" - 8. November 2026
- Staatstrauer nach tödlichen Schüssen in Krakau - 8. November 2026
- Betrunkener Autofahrer ohne Führerschein überschlägt sich bei Reichshof - 8. November 2026