Politik in Berlin
Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) fordert mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD in Berlin eine klare Haltung gegen Antisemitismus.
Wer Regierungsverantwortung übernehmen wolle, müsse sich daran messen lassen, ob er jüdisches Leben schütze und Antisemitismus konsequent entgegentrete, sagte sie der „Rheinischen Post“. Entscheidend sei, dass alle demokratischen Parteien eine klare Haltung gegen Antisemitismus hätten.
Die Ministerin verwies auf eine Studie, die ihr Haus am Donnerstag veröffentlicht, wonach „gerade in bestimmten linken und (post-)migrantischen digitalen Gruppen israelbezogener Antisemitismus“ verbreitet sei. Dazu gehörten auch pauschale Genozidvorwürfe, die Delegitimierung Israels und Boykottaufrufe, sagte Prien. Natürlich müsse die Politik der israelischen Regierung kritisiert werden dürfen, aber Kritik dürfe „nicht in antisemitische Zuschreibungen umschlagen oder das Existenzrecht Israels infrage stellen“. Das müsse auch in Koalitionsgesprächen gelten.
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Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Karin Prien am 11.11.2026
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Worum geht es in einem Satz?
Bundesbildungsministerin Karin Prien fordert von den Berliner Koalitionsparteien eine klare Haltung gegen Antisemitismus und betont, dass Kritik an Israels Regierung nicht in antisemitische Zuschreibungen oder die Infragestellung von Israels Existenzrecht umschlagen dürfe.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD in Berlin
- Veröffentlichung einer Studie des Bundesbildungsministeriums über Antisemitismus in digitalen Gruppen
- Laut Prien Verbreitung israelbezogenen Antisemitismus in bestimmten linken und (post-)migrantischen digitalen Gruppen
- Von Prien genannte Beispiele sind pauschale Genozidvorwürfe, die Delegitimierung Israels und Boykottaufrufe
- Abgrenzung zwischen Kritik an der israelischen Regierung und antisemitischen Zuschreibungen oder der Infragestellung des Existenzrechts Israels
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