Ex-Gesundheitsministerin warnt vor Kürzungen bei Behinderten

Ex-Gesundheitsministerin warnt vor Kürzungen bei Behinderten

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Gesellschaftliche Debatte über Eingliederungshilfe in Deutschland

Berlin () – Die Vorsitzende der Lebenshilfe und langjährige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) verweist in der aktuellen Debatte um Kürzungen bei der Eingliederungshilfe auf die NS-Zeit. Die Politik sei an einem „Scheideweg“, sagte Schmidt dem Nachrichtenportal „T-Online“. „Menschen mit Behinderung werden zunehmend als Kostenfaktor dargestellt.“

Wenn man sage, man könne sich Eingliederungshilfe nicht mehr leisten, hörten viele Betroffene: Wir können uns behinderte Menschen in dieser Gesellschaft nicht leisten. Sie erlebe, dass sich Menschen mit Unterstützungsbedarf unsicherer fühlten, so Schmidt. „Die Sprache verroht, Beleidigungen und Angriffe auf Menschen mit Behinderung steigen seit Jahren.“

Dabei würde jeder Mensch mit Unterstützungsbedarf sofort auf Eingliederungshilfe verzichten, so Schmidt – wenn die Betroffenen ohne sie selbstständig leben könnten. Da gebe es keinen Missbrauch. „Überspitzt gesagt: Keiner macht sich behinderter, als er ist.“

Wenn sich eine Gesellschaft nach rechts entwickle, richte sich das auch gegen Menschen mit Behinderung, sagte die Vorsitzende der Lebenshilfe. Bei den Nationalsozialisten seien behinderte Menschen als „Ballastexistenzen“ bezeichnet worden, Menschen mit Behinderung seien zehntausendfach ermordet worden, das sei noch keine 100 Jahre her. „Gerade in Deutschland müssen wir deshalb besonders wachsam sein. Die Politik steht an einem Scheideweg: Wenn man Rechte abbaut, entscheidet man sich gegen Inklusion.“ Wenn man sie erhalte und stärke, sei das auch ein Schritt zu mehr Demokratie.

Die ehemalige Ministerin warnt eindringlich vor den diskutierten Einsparungen. „Wer die Eingliederungshilfe kürzt, schlägt Menschen mit Behinderung die Tür zu einem menschenwürdigen Leben zu.“ Wenn Rechte abgebaut würden, verlören Menschen Selbstbestimmung. „Dann geht es schnell wieder darum, sie `unterzubringen` oder sogar in ein Altenpflegeheim abzuschieben, statt ihnen Teilhabe zu ermöglichen“, so Schmidt. „Die Aufarbeitung der Heimgeschichte zeigt, dass Einrichtungen oft auch Orte von Abhängigkeit, Verwahrlosung und Missbrauch waren. Genau dahin dürfen wir nicht zurück.“

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Ulla Schmidt (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Ulla Schmidt

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Lebenshilfe, Ulla Schmidt, SPD, Nationalsozialisten, T-Online.

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt.

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.

Worum geht es in einem Satz?

Ulla Schmidt, Vorsitzende der Lebenshilfe und ehemalige Gesundheitsministerin, warnt vor den negativen Folgen von Kürzungen bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung und zieht Parallelen zur NS-Zeit, indem sie betont, dass solche Einsparungen deren Selbstbestimmung und Teilhabe an der Gesellschaft gefährden.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Diskussion um Kürzungen bei der Eingliederungshilfe
  • Bezugnahme auf die NS-Zeit
  • Darstellung von Menschen mit Behinderung als Kostenfaktor
  • Anstieg von Beleidigungen und Angriffen auf Menschen mit Behinderung
  • Unsicherheit von Menschen mit Unterstützungsbedarf
  • Politische Entwicklungen in Richtung rechts
  • Geschichte der Diskriminierung und Ermordung von Menschen mit Behinderung
  • Zusammenhang zwischen Rechten und Inklusion
  • Warnung vor Einsparungen in der Eingliederungshilfe
  • Verlust von Selbstbestimmung und Teilhabe

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Ulla Schmidt verweist auf NS-Zeit und deren Umgang mit Menschen mit Behinderung
  • Politik an einem "Scheideweg"
  • Menschen mit Behinderung als Kostenfaktor dargestellt
  • Betroffene fühlen sich unsicherer
  • Anstieg von Beleidigungen und Angriffen auf Menschen mit Behinderung
  • Jeder würde auf Eingliederungshilfe verzichten, wenn Selbstständigkeit möglich wäre
  • Warnung vor rechten Entwicklungen und deren Auswirkungen auf Menschen mit Behinderung
  • Einsparungen bei Eingliederungshilfe gefährden menschenwürdiges Leben
  • Abbau von Rechten führt zu Verlust von Selbstbestimmung
  • Gefahr der erneuten Unterbringung in Pflegeeinrichtungen
  • Aufarbeitung der Heimgeschichte als Warnung vor Abhängigkeit und Missbrauch

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Menschen mit Behinderung werden zunehmend als Kostenfaktor dargestellt
  • Betroffene fühlen sich unsicherer
  • Beleidigungen und Angriffe auf Menschen mit Behinderung steigen
  • Eingliederungshilfe ist entscheidend für selbstständiges Leben
  • Abbau von Rechten führt zu Verlust von Selbstbestimmung
  • Risiko der Unterbringung in Pflegeheimen steigt
  • Rückfall in Abhängigkeit, Verwahrlosung und Missbrauch wird befürchtet

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Ulla Schmidt zitiert. Sie warnt eindringlich vor den diskutierten Einsparungen bei der Eingliederungshilfe und betont, dass Kürzungen Menschen mit Behinderung die Tür zu einem menschenwürdigen Leben zuschlagen.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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