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Niedersachsen: Wachstum und Sozialstaat im Fokus
Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) fordert von der Bundesregierung und den Sozialpartnern, ihr Handeln darauf auszurichten, wieder Wachstum in Deutschland zu ermöglichen.
„Ohne mehr Wertschöpfung fehlen die Einnahmen, auf denen Rente, Pflege und Krankenversicherung jeden Monat beruhen“, sagte der Sozialdemokrat dem „Tagesspiegel“. Die Finanzierung des gesamten Sozialstaats fuße auf Wachstum, aber die letzten Krisenjahre hätten das nicht ermöglicht.
„Wir müssen dem jetzt jede Entscheidung unterordnen“, so Lies. Gerade dabei hoffe er auf ein gemeinsames Verständnis von Sozialpartnern und Regierung.
Zugleich dämpfte Lies vor einem Treffen des Koalitionsausschusses mit Vertretern der Arbeitgeber und der Gewerkschaften am Mittwoch die Erwartungen.
Die gemeinsamen Gespräche mit der Wirtschaftsseite und Sozialpartnern seien sehr wichtig. Er gehe aber nicht davon aus, dass am Mittwoch gleich das große Paket stehe.
Das sei nicht realistisch, und daher sei man auch hier gut beraten, die Erwartungen im Vorfeld nicht wieder ins Unermessliche zu schrauben.
Es gehe darum, dass man am Mittwoch eine Grundlage für den weiteren gemeinsamen Prozess finde und eine gemeinsame Vorstellung entwickle, wie man diese Herausforderungen mit der nötigen Sachlichkeit und zugleich mit Klarheit angehe.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Olaf Lies (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Olaf Lies
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Bundesregierung, Sozialpartner, Tagesspiegel, Koalitionsausschuss, Arbeitgeber, Gewerkschaften, Wirtschaftsseite
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Hannover
Worum geht es in einem Satz?
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies fordert von der Bundesregierung und den Sozialpartnern Maßnahmen zur Förderung des Wachstums in Deutschland, um die Finanzierung des Sozialstaats zu sichern, und dämpft gleichzeitig die Erwartungen an das bevorstehende Treffen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Forderung nach Wachstum in Deutschland
- Fehlende Einnahmen für Rente, Pflege und Krankenversicherung
- Auswirkungen der letzten Krisenjahre auf die Wirtschaft
- Notwendigkeit einer gemeinsamen Entscheidung von Regierung und Sozialpartnern
- Treffen des Koalitionsausschusses mit Arbeitgebern und Gewerkschaften
- Dämpfung der Erwartungen für sofortige Ergebnisse
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Olaf Lies fordert, dass Bundesregierung und Sozialpartner auf Wachstum ausgerichtet handeln
- Fehlende Wertschöpfung gefährdet Finanzierung von Renten, Pflege und Krankenversicherung
- Letzte Krisenjahre behindern Wachstum
- Hofft auf gemeinsames Verständnis von Sozialpartnern und Regierung
- Dämpfte Erwartungen vor Koalitionsausschuss mit Arbeitgebern und Gewerkschaften
- Gespräche mit Wirtschaftsseite und Sozialpartnern sehr wichtig
- Erwarte kein sofortiges großes Paket
- Ziel ist, Grundlage für gemeinsamen Prozess zu finden und Sachlichkeit zu wahren
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Mangelnde Einnahmen für Rente, Pflege und Krankenversicherung
- Gefährdung der Finanzierung des Sozialstaats
- Notwendigkeit, Entscheidungen auf Wachstum auszurichten
- Erwartungen an Gespräche mit Arbeitgebern und Gewerkschaften dämpfen
- Notwendigkeit zur Entwicklung einer gemeinsamen Vorstellung für zukünftige Herausforderungen
- Betonung auf Sachlichkeit und Klarheit in der Politik
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) zitiert, der die Bundesregierung und Sozialpartner auffordert, ihr Handeln auf Wachstum in Deutschland auszurichten.
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