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Verteidigungspolitik in Berlin: Personalien und Perspektiven
Berlin () – Trotz erkennbarer Personalengpässe sieht Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) derzeit keinen Bedarf für eine allgemeine Wehrpflicht. Die Truppe wachse und man behalte die Entwicklung im Auge, sagte Pistorius der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe).
Natürlich stehe die Frage im Raum, was sei, wenn man in ein paar Jahren mehr freie Plätze als geeignete Bewerber habe. Es sei von Anfang an in der Koalition vereinbart gewesen, dass man dann gegensteuern müsse, erklärte er.
Das werde aber nicht mit einer allgemeinen Wehrpflicht geschehen, „denn dafür hätten wir auf absehbare Zeit weder genügend Ausbilder noch die Infrastruktur“, so Pistorius. „Sondern nur mit einer Bedarfswehrpflicht.“ Aber auch diese Frage stelle sich derzeit nicht. „Insofern bleibt Freiwilligkeit das Gebot der nächsten Jahre.“
Der Verteidigungsminister sprach sich dafür aus, die Erfahrungen und Kompetenzen der Autobauer stärker auch für die Rüstungsindustrie zu nutzen. Dafür sei ein Runder Tisch ins Leben gerufen worden. „Die Vertreter dieser unterschiedlichen Branchen tauschen sich aus – auch mit Zulieferern, Start-ups und relevanten Playern des Finanzsektors“, sagte Pistorius.
Gemeinsam könne man zum Beispiel für sichere, robuste Lieferketten sorgen oder Lieferengpässe abfedern. Militärische Überlegenheit sei zudem heute nicht mehr nur durch Hochtechnologie zu erreichen, sondern etwa „auch durch den Einsatz von massenhaften, kostengünstigen Drohnen“. Es brauche beides, erklärte der Minister. „Am Ende macht es also die Mischung aus Masse und Klasse.“
Zum Scheitern des Fregattenprojekts F126 für die Marine erläuterte Pistorius, die Prüfungen in seinem Haus hätten ergeben, dass die Gesamtkosten auf mehr als 18 Milliarden Euro ansteigen würden. „Wir reden also von einem Plus in Höhe von sage und schreibe acht Milliarden Euro. Das geht nicht.“ Was gemeinsame Rüstungsprojekte und die Zukunft der Beziehungen angeht, so bekannte sich Pistorius nach dem Scheitern von FCAS zur deutsch-französischen Zusammenarbeit und Freundschaft: „Ja, ganz klar: Vive l`amitié franco-allemande.“
Zu seinen eigenen politischen Ambitionen, etwa als Kanzlerkandidat der SPD, sagte Pistorius, er habe gelernt – auch aufgrund ganz persönlicher Erfahrungen – dass man sein Leben und seine Karriere nicht durchplanen könne. „Ich bin sehr gern Verteidigungsminister und mit dieser Aufgabe auch noch lange nicht fertig.“
Natürlich schmerzten ihn die schlechten Umfragewerte und die jüngsten Wahlergebnisse. „Die können wir aber nicht einzelnen wenigen Personen anlasten. Alle, die in Verantwortung sind, sind gefordert, aus dem Tief herauszukommen“, erklärte Pistorius. Er habe, so der derzeit beliebteste Politiker seiner Partei, „großes Vertrauen in Lars Klingbeil und in Bärbel Bas“.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeswehr-Soldaten (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Boris Pistorius, Lars Klingbeil, Bärbel Bas
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Hier sind die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen:
Bundeswehr, SPD, Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Rüstungsindustrie, Autobauer, Zulieferer, Start-ups, Finanzsektor, Marine, FCAS, deutsch-französische Zusammenarbeit, Bärbel Bas, Lars Klingbeil.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht trotz Personalengpässen keinen Bedarf für eine allgemeine Wehrpflicht und setzt auf Freiwilligkeit, während er auch eine stärkere Zusammenarbeit zwischen der Automobil- und Rüstungsindustrie sowie die Notwendigkeit robuster Lieferketten betont.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Erkennbarer Personalengpass in der Bundeswehr
- Geplante zukünftige Entwicklungen und Personalbedarf
- Koalitionsvereinbarung zur Gegensteuerung bei Bewerbermangel
- Mangel an Ausbildern und Infrastruktur für allgemeine Wehrpflicht
- Fortdauernde Freiwilligkeit als Gebot der nächsten Jahre
- Einbringung von Erfahrungen der Autobauer in die Rüstungsindustrie
- Probleme bei Militärprojekten wie Fregattenprojekt F126
- Steigende Gesamtkosten von Rüstungsprojekten
- Wunsch nach stärkeren deutsch-französischen Beziehungen in der Rüstungszusammenarbeit
- Persönliche politische Ambitionen von Boris Pistorius und Umfragewerte
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Die Reaktion von Politik, Öffentlichkeit oder Medien wird im Artikel nicht beschrieben.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Keine allgemeine Wehrpflicht
- Bedarf an Bedarfswehrpflicht in der Zukunft
- Verbesserung der Nutzung von Erfahrungen der Autobauer in der Rüstungsindustrie
- Förderung der Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Branchen
- Sicherstellung robuster Lieferketten
- Entwicklung kostengünstiger Drohnen
- Hohe Gesamtkosten beim Fregattenprojekt F126
- Bekenntnis zur deutsch-französischen Zusammenarbeit
- Schlechte Umfragewerte und Wahlergebnisse erfordern Verantwortung von allen Beteiligten
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Verteidigungsminister Boris Pistorius zitiert, der erklärt, dass er trotz Personalengpässen keinen Bedarf für eine allgemeine Wehrpflicht sieht und dass die Freiwilligkeit in den nächsten Jahren das Gebot bleibt.
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