SPD-Länder fordern von Bundesregierung niedrigere Energiepreise

SPD-Länder fordern von Bundesregierung niedrigere Energiepreise

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Energiepolitik in Deutschland: Forderungen aus Berlin

Berlin () – Vor der gemeinsamen Konferenz der Ministerpräsidenten von Bund und Ländern in Berlin fordern Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies und Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (beide SPD) eine spürbare Absenkung der Energiekosten.

In einem Beschlussvorschlag der beiden Bundesländer für die am Donnerstag tagende Ministerpräsidenten-Konferenz, aus dem die „Welt“ in ihrer Donnerstagausgabe zitiert, heißt es unter anderem in Bezug auf die Länder: „Sie fordern die Bundesregierung gleichwohl auf, die staatlichen Preisbestandteile von Energie sowie die Importabhängigkeiten strukturell zu reduzieren.“ Um die Strompreise kurzfristig zu senken und die Anreize für die Elektrifizierung zu erhöhen, solle schnellstmöglich die Stromsteuer für alle Verbraucher auf das europarechtlich zulässige Minimum abgesenkt werden.

In dem Antrag fordern die beiden Landesregierungen zudem den wieder verstärkten Ausbau der erneuerbaren Energien, insbesondere der Offshore-Windenergie, sowie mehr Flexibilität bei der Nutzung lokaler Energiequellen und den Aufbau einer „nationalen Erdgasreserve“. Schwesig begründete den Vorstoß der beiden Bundesländer auf Anfrage der Zeitung so: „Auf der Ministerpräsidentenkonferenz und beim Gespräch mit dem Bundeskanzler ist für mich das Wichtige, dass die Wirtschaft angekurbelt und Arbeitsplätze gesichert werden. Dazu brauchen wir niedrigere Energiekosten in Deutschland.“

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Olaf Lies, Manuela Schwesig

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:

Ministerpräsidenten von Bund und Ländern, Niedersachsen, Olaf Lies, Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, SPD, Bundesregierung, Offshore-Windenergie.

Wann ist das Ereignis passiert?

Datum oder Zeitraum: Donnerstag (genauer Tag nicht erwähnt)

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern.

Worum geht es in einem Satz?

Vor der Ministerpräsidenten-Konferenz fordern die Regierungschefs von Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern eine spürbare Senkung der Energiekosten, einschließlich der Absenkung der Stromsteuer und einem verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien, um die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Hohe Energiekosten
  • Forderung nach Absenkung der Energiepreise
  • Abhängigkeit von Energieimporten
  • Antrag auf Senkung der Stromsteuer
  • Ausbau erneuerbarer Energien
  • Stärkung lokaler Energiequellen
  • Aufbau einer nationalen Erdgasreserve
  • Notwendigkeit zur Wirtschaftsförderung und Arbeitsplätzen

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Niedersachsens Olaf Lies und Mecklenburg-Vorpommerns Manuela Schwesig fordern Absenkung der Energiekosten
  • Vorschlag zur Reduzierung staatlicher Preisbestandteile von Energie
  • Forderung nach Absenkung der Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Minimum
  • Dringlichkeit beim Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere Offshore-Windenergie
  • Mehr Flexibilität bei Nutzung lokaler Energiequellen
  • Aufbau einer nationalen Erdgasreserve
  • Schwesig betont Bedeutung für Wirtschaft und Arbeitsplatzsicherung durch niedrigere Energiekosten

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Absenkung der Energiekosten
  • Reduzierung der staatlichen Preisbestandteile von Energie
  • Absenkung der Stromsteuer auf europarechtlich zulässiges Minimum
  • Verstärkter Ausbau erneuerbarer Energien
  • Mehr Flexibilität bei Nutzung lokaler Energiequellen
  • Aufbau einer nationalen Erdgasreserve
  • Ankurbelung der Wirtschaft
  • Sicherung von Arbeitsplätzen

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Manuela Schwesig zitiert: "Auf der Ministerpräsidentenkonferenz und beim Gespräch mit dem Bundeskanzler ist für mich das Wichtige, dass die Wirtschaft angekurbelt und Arbeitsplätze gesichert werden."

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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