Städtetag kritisiert Vorgehen beim Heizungsgesetz

Städtetag kritisiert Vorgehen beim Heizungsgesetz

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Politik: Anpassungen beim Heizungsgesetz in Berlin

Berlin () – Der Deutsche Städtetag kritisiert die Vorgehensweise der Bundesregierung beim Heizungsgesetz und fordert Unterstützung von Bund und Ländern.

„Wir hätten uns viel früher Klarheit gewünscht“, sagte Hauptgeschäftsführer Christian Schuchardt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Schließlich habe der Bund den Großstädten vorgegeben, bis Ende Juli Wärmepläne zu erstellen. Viele Städte befänden sich auf der Zielgeraden. Schuchardt bezog sich damit auf Äußerungen eines Sprechers des Bundeswirtschaftsministeriums am Mittwoch, wonach Städte dafür nun doch vier Monate mehr Zeit bekommen.

Wenn man den Blick nun nach vorne richte, brauche man für die Umsetzung der Wärmewende vor allem Planungssicherheit, fügte Schuchardt hinzu. Allein könnten die Städte und Versorger die anstehenden Investitionen aber nicht stemmen. Er schlug vor, den Deutschlandfonds der Bundesregierung auf die Wärmewende auszurichten. „Die Länder müssen in ihren Bereichen gleichfalls zur Risikoabsicherung beitragen vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Investitionskraft der Städte“, so Schuchardt.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Neue Gasheizung (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Christian Schuchardt

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Deutscher Städtetag, Bundesregierung, Bund, Länder, Bundeswirtschaftsministerium, Redaktionsnetzwerk Deutschland, Deutschlandfonds

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin, Deutschland

Worum geht es in einem Satz?

Der Deutsche Städtetag kritisiert die unklare Kommunikation der Bundesregierung zum Heizungsgesetz und fordert finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern für die Umsetzung der Wärmewende.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Kritik des Deutschen Städtetags an der Vorgehensweise der Bundesregierung
  • Späte Klarheit bezüglich des Heizungsgesetzes
  • Vorgabe des Bundes zur Erstellung von Wärmeplänen bis Ende Juli
  • Ankündigung einer Fristverlängerung von vier Monaten durch das Bundeswirtschaftsministerium
  • Erforderlichkeit von Planungssicherheit für die Wärmewende
  • Finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern gefordert
  • Unterschiedliche Investitionskraft der Städte als Problem erkannt

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Deutscher Städtetag kritisiert Bundesregierung hinsichtlich Heizungsgesetz
  • Forderung nach Unterstützung von Bund und Ländern
  • Wunsch nach frühzeitiger Klarheit über Vorgaben
  • Städte benötigen Planungssicherheit für Umsetzung der Wärmewende
  • Vorschlag, Deutschlandfonds auf Wärmewende auszurichten
  • Länder sollen zur Risikoabsicherung beitragen

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Kritik an der Vorgehensweise der Bundesregierung
  • Forderung nach Unterstützung von Bund und Ländern
  • Bedarf an Planungssicherheit für die Umsetzung der Wärmewende
  • Städte und Versorger können Investitionen nicht alleine stemmen
  • Vorschlag zur Ausrichtung des Deutschlandfonds auf die Wärmewende
  • Länder sollen zur Risikoabsicherung beitragen

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird die Stellungnahme von Christian Schuchardt, dem Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, zitiert, der die Vorgehensweise der Bundesregierung beim Heizungsgesetz kritisiert und um Unterstützung von Bund und Ländern bittet.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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