News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Politische Orientierungslosigkeit der SPD in Berlin
Berlin () – Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück attestiert seiner SPD eine programmatische Orientierungslosigkeit. „Die SPD ist auf der Suche nach sich selbst“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe).
„Dem Diktum von Willy Brandt, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll, läuft sie hinterher.“ Aktuell vermittelten Teile der Partei den Eindruck, „dass aus der Addition legitimer Minderheitsinteressen eine politische Mehrheit zu gewinnen sei“.
Dazu zählt er etwa Themen wie Cannabis, Namensrecht, Geschlechtsbestimmung oder Identitätspolitik. Steinbrück hält das für den falschen Weg. „Ich bin überzeugt, dass der weit überwiegende Teil der Bürgerschaft das definitiv nicht als politische Hauptsachen und ausschlaggebend für ihre Wahlentscheidung bewertet“, sagt er.
Die SPD sei vielmehr immer dann erfolgreich gewesen, „wenn sie ihren Einsatz für mehr Gerechtigkeit mit dem Angebot verbunden hat, die ökonomisch-technologische Kompetenz aus der Breite der Gesellschaft abzubilden“, so Steinbrück. „Wenn eines dieser beiden Beine zu kurz ist, läuft man nur im Kreis.“
Scharf kritisierte der 78-Jährige auch eine Selbstbezogenheit, die Teile der Politik und auch seiner Partei erfasst habe. „Der Ernstfall der Politik scheint die Delegiertenkonferenz oder der Parteitag zu sein“, sagt er. Um dort aufgestellt zu werden, müsse man „den parteiverträglichen Kodex und die Töne der dominanten Strömungen auf dem Parteitag so korrekt wie möglich singen“. Das jedoch sei der völlig falsche Fokus. „Der politische Ernstfall sollte die Begegnung mit den Wählern sein – und dem, was die umtreibt“, sagt Steinbrück.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Peer Steinbrück (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Peer Steinbrück, Willy Brandt
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Willy Brandt, Süddeutsche Zeitung
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Peer Steinbrück kritisiert die SPD für ihre programmatische Orientierungslosigkeit und Selbstbezogenheit und fordert einen stärkeren Fokus auf die relevanten Anliegen der Wähler sowie die Kombination von sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Kompetenz.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Programmatische Orientierungslosigkeit der SPD
- Suche nach identitätsstiftenden Themen
- Wahrnehmung als Reaktion auf aktuelle gesellschaftliche Fragen
- Fokussierung auf Minderheitsinteressen
- Diskussion um Themen wie Cannabis, Namensrecht, Geschlechtsbestimmung
- Kritik an Selbstbezogenheit innerhalb der Partei
- Mangelnde Verbindung zwischen Gerechtigkeit und ökonomisch-technologischer Kompetenz
- Fokus auf Parteitagsdynamiken statt Wählerinteressen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Nein.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Programmatische Orientierungslosigkeit der SPD
- Suche nach Identität innerhalb der Partei
- Eindruck von der Addition legitimer Minderheitsinteressen
- Falscher Weg bei bestimmten Themen (Cannabis, Namensrecht, Geschlechtsbestimmung)
- Unterschätzung der Wahlentscheidungsfaktoren der Bürgerschaft
- Erfolgsfaktoren: Einsatz für Gerechtigkeit und ökonomisch-technologische Kompetenz
- Gefahr des "im Kreis Laufens" durch Ungleichgewicht
- Selbstbezogenheit in Teilen der Politik und der Partei
- Falscher Fokus auf Parteitag und Delegiertenkonferenzen
- Vernachlässigung der Wählerbegegnung und deren Anliegen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Peer Steinbrück zitiert, der seiner SPD programmatische Orientierungslosigkeit attestiert und den Eindruck kritisiert, dass legitime Minderheitsinteressen als politische Hauptsachen behandelt werden.
- Verbraucherschützer rügen "verzockte" Kassen-Millionen - 31. Juli 2026
- Neue CDU-Generalsekretärin will auf Basis zugehen - 31. Juli 2026
- Hoppermann: Wahlen im Herbst keine Gefahr für Merz` Kanzlerschaft - 31. Juli 2026
