Voßkuhle warnt vor Gefährdung der Demokratie in Deutschland
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Politik in Deutschland: Demokratie in Gefahr
Freiburg () – Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hält die Demokratie in Deutschland für bedroht. „Wenn sich fast überall auf der Welt ein Rechtsruck vollzieht und totalitäre Systeme aufkeimen, wird es immer unwahrscheinlicher, dass Deutschland sich diesem Trend dauerhaft entziehen kann“, sagte Voßkuhle dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe).
„Deutschland ist kein gallisches Dorf.“ Es sei möglich, dass die Deutschen ihre eigene Demokratie abwählten, warnte er. „In anderen Ländern der Europäischen Union, etwa in Ungarn, ist das schon geschehen. In Polen und Frankreich könnte es bald passieren“, sagte Voßkuhle.
In den USA und in Israel seien bereits Regierungen an der Macht, die den politischen Gegner als Feind betrachteten „und einen klaren politischen Kurs Richtung Totalitarismus eingeschlagen haben“. Mit Blick auf die USA sagte Voßkuhle weiter, das Land bewege sich unter Donald Trump „in Richtung eines autoritären Willkürregimes, in dem an die Stelle des Rechts die Macht tritt“. Der US-Präsident tue alles dafür, dass die aktuelle Minderheit in den USA nicht mehr zur Mehrheit werden könne.
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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesverfassungsgericht, Tagesspiegel, Europäische Union, Ungarn, Polen, Frankreich, USA, Israel
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Freiburg, Deutschland
Worum geht es in einem Satz?
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, warnt, dass die Demokratie in Deutschland bedroht ist und dass auch die Deutschen ihre Demokratie abwählen könnten, was bereits in anderen EU-Ländern geschehen ist.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Globaler Rechtsruck in vielen Ländern
Aufkommen totalitärer Systeme
Bedenken hinsichtlich der Stabilität der Demokratie in Deutschland
Vergleich mit Ländern der EU (Ungarn, Polen, Frankreich)
Politische Situation in den USA unter Donald Trump
Wahrnehmung des politischen Gegners als Bedrohung
Tendenz zur Konzentration von Macht und autoritären Strukturen
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Andreas Voßkuhle zitiert. Er äußert sich besorgt über die Bedrohung der Demokratie in Deutschland und vergleicht sie mit Entwicklungen in anderen Ländern.
