Berlin

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Alte Frau im Pflegeheim (Archiv) – Streit um die Zukunft der Pflegeversicherung.

Sprecher: Bei Pflege "kein Grund" für Kanzler-Machtwort

Pflegepolitik in Berlin Berlin () – Im Streit um die Zukunft der Pflegeversicherung hat es nach Ansicht der Bundesregierung keinen Anlass gegeben, dass der Bundeskanzler ein Machtwort spricht. „Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331506

Politikerin kritisiert schlecht gefüllte Gasspeicher: Gaslager im Winter, inkl. Sefe-Einkauf und -speicherung.

Grüne werfen Reiche planloses Vorgehen bei Gas-Käufen vor

Wirtschaft: Gasversorgung und Vorratsstrategie in Berlin Berlin () – Julia Verlinden, stellvertretende Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, wirft Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vor, nicht ausreichend auf schlecht gefüllte Gasspeicher vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331467

Ein Mann im Rollstuhl in einem Pflegeheim (Archivfoto) zur Pflegereform.

Klüssendorf: Kabinettsbeschluss zu Pflege "noch keine Reform"

Pflegepolitik in Deutschland: Kabinettsbeschluss unter Kritik Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Inhalte des Kabinettsbeschlusses zur Pflegereform als nicht ausreichend kritisiert.“Der Beschluss des Kabinetts kann zwar einen Beitrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331441

Carsten Linnemann erklärt in Berlin die geplante Pflegereform-Kommission nach Koalitionsstreit.

Pflegereform: Regierung verschiebt Streitthemen in Kommission

Politik in Berlin Berlin () – Nach dem jüngsten Koalitionsstreit um die Pflegereform hat das Bundeskabinett zwar den entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen, aber zentrale Streitthemen in eine Kommission verschoben.“Wir brauchen weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331397

Bericht der Ostbeauftragten Elisabeth Kaiser: Aufstieg in Ostdeutschland, aber Vermögens- und Vertretungsdefizite.

Ostbeauftragte sieht neue Länder als "Aufstiegsregion"

Politik in Berlin: Ost-West-Unterschiede Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) sieht die neuen Länder mittlerweile als „Aufstiegs- und nicht Aufholregion“. Das steht in ihrem 124 Seiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331390

Gasspeicher (Archiv) in Deutschland, staatliche Befüllung zur Sicherung der Energieversorgung und kommunale Unterstützung.

Gas: Städtebund fordert Hilfe bei möglichen Mehrkosten für Kommunen

Politik: Gasspeicher Berlin Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt den staatlichen Eingriff zur Befüllung der deutschen Gasspeicher und fordert zugleich eine gezielte Unterstützung der Kommunen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331344

Pflegeheim (Archiv): Bundesrat beschließt Pflegereform nach Streit in schwarz-roter Koalition.

Bundeskabinett beschließt Pflegereform

Politik: Pflegereform in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch nach tagelangem Streit innerhalb der schwarz-roten Koalition nun doch die geplante Pflegereform beschlossen. Das war während der Kabinettssitzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331309

Politikerin Misbah Khan fordert Entlastungen für Familien; Hintergrund: Strand (Archiv), Elterngeld-Debatte.

Grünen-Politikerin Khan fordert Entlastungen für Familien

Politik: Familienentlastung in Berlin Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Misbah Khan, fordert von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) spürbare Entlastungen für Familien. Die nun geäußerte Einsicht von Ministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331283

Flughafen BER: neues System zur Drohnendetektion im An- und Abflugbereich, mit Erkennungstechnologie im Einsatz.

BER erhält Drohnendetektor – Bilger lobt "wichtigen Schritt"

Sicherheit am BER: Drohnendetektion Berlin () – Am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) ist ein neues System zur Drohnendetektion in Betrieb genommen worden.Die Deutsche Flugsicherung (DFS) will damit Drohnen im An- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331269

Pflegeheim-Archivbild: Bundes-Kabinett behandelt Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung.

Kabinett berät nach Streit nun doch über Pflegereform

Politik: Pflegepolitik in Berlin Berlin () – Nach dem jüngsten Streit in der schwarz-roten Koalition über die geplante Pflegereform steht das Vorhaben nun doch wie ursprünglich geplant auf der Tagesordnung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331236

Tankstelle mit Zapfsäulen, passend zu steigenden Kraftstoffpreisen und Inflationsrate in Deutschland.

Hohe Energiepreise treiben Inflation deutlich über drei Prozent

Inflation in Deutschland: Energie treibt Preise Wiesbaden () – Die Inflationsrate in Deutschland hat im September deutlich angezogen und wird wohl signifikant über drei Prozent liegen. Das zeigen erste Zahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331221

Coca-Cola-Flaschen im Supermarkt (Archiv), Bundesregierung plant eingeschränkte Zuckergetränkesteuer.

Bericht: Bundesregierung grenzt Zuckersteuer deutlich ein

Politik in Berlin: Zuckergetränkesteuer eingegrenzt Berlin () – Die Bundesregierung grenzt die Zuckergetränkesteuer gegenüber ursprünglichen Überlegungen deutlich ein. Dies geht aus dem Entwurf eines Zuckergetränkesteuergesetzes hervor, aus dem das „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331207

Polizisten bei Durchsuchungen wegen Verdachts auf rechtsextreme kriminelle Vereinigung (Archivfoto).

Durchsuchungen gegen mutmaßliche rechtsextreme Vereinigung

Panorama Anklam Ermittlungen Anklam () – Wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer rechtsextremen kriminellen Vereinigung sind am Mittwoch in mehreren Bundesländern und in anderen europäischen Ländern Wohnungen durchsucht worden.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331193

Bundesagentur für Arbeit in Berlin und Brandenburg: Arbeitslosigkeit sinkt, Herbstbelebung, neue Jobs, weniger Stellen.

Arbeitslosigkeit in Berlin und Brandenburg im September gesunken

Arbeitsmarkt in Berlin und Brandenburg Berlin () – Die Arbeitslosigkeit in Berlin und Brandenburg ist im September gesunken. Das teilte die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1331172

Bundesministerin Katherina Reiche (CDU) mit Foto von SEFE (Archiv) zur erhöhten Gas-Einspeicherung und -Beschaffung.

Bericht: Reiche ordnet Sefe Gaseinspeicherung an

Wirtschaft: Gas-Speicherpolitik in Berlin Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat das bundeseigene Energieunternehmen Sefe offenbar angewiesen, vermehrt Erdgas einzuspeichern.Das schreibt das „Handelsblatt“ am Mittwoch unter Berufung auf Ministeriumskreise. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330970

Menschenmenge in Berlin (Archiv): Schufa-Transparenz, mehrere Scores, Transparenz- und Verbraucherkritik.

Bericht: Schufa nutzt weitere Scores neben neuem Hauptscore

Wirtschaft – Schufa-Transparenz und Scoring in Berlin Berlin () – Die Auskunftei Schufa hat vor einigen Jahren eine „Transparenzoffensive“ ausgerufen und als bisherigen Höhepunkt im März 2026 einen neuen Schufa-Score … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330951

Arztpraxis für Allgemeinmedizin: Hausarzt behandelt Patienten, Thema Fixkostendegression im Gesundheitswesen.

Koalition streicht Fixkostendegression bei Haus- und Kinderärzten

Politik: Vergütungskürzung im Gesundheitswesen in Berlin Berlin () – Die umstrittene Fixkostendegression bei Hausärzten sowie Kinder- und Jugendärzten soll wieder gestrichen werden. Darauf hätten sich Union und SPD im Rahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330924

Linken-Parteitag (Archiv) in Berlin: Politiker feiern, im Hintergrund drohende Kapitalflucht-Ängste.

Investorenbranche fürchtet Kapitalabfluss nach Linken-Sieg in Berlin

Wirtschaft in Deutschland: Kapitalflucht-Gefahr Berlin () – Die Investoren- und Kapitalbeteiligungsbranche befürchtet nach dem Wahlsieg der Linkspartei in Berlin eine Kapitalflucht aus Deutschland. „Kapital hat keinen Wohnsitz. Wer Investoren vertreibt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330910

Elisabeth Kaiser (SPD) bei einer Sitzung, im Archiv-Foto, mit Bezug zum Ost-West-Erbschaftsgefälle.

Ostbeauftragte will Grunderbe und höhere Erbschaftsteuer

Gesellschaft: Erbschaften im Ost-West-Gefälle Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), sieht nach den jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Ost-West-Gefälle bei Erbschaften und Schenkungen Handlungsbedarf. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330903

Eine Seniorin wird in ihrem Zuhause von einer Pflegehelferin fürsorglich unterstützt.

Prien kündigt Familienpflegegeld-Konzept nach Elterngeld-Vorbild an

Familienpflegegeld in Berlin: Politik Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will im kommenden Jahr ein Konzept für ein Familienpflegegeld in Anlehnung an das Elterngeld präsentieren. Sie werde dazu im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330897

Bundestagssitzung in Berlin (Archiv): SPD-Rentenpolitikerin Annika Klose fordert Renteneinbeziehung für mehr Erwerbstätige.

SPD-Expertin Klose fordert Einbeziehung von Abgeordneten in Rente

Gesellschaftliche Rentenpolitik in Berlin Berlin () – Die SPD-Rentenpolitikerin Annika Klose fordert die kurzfristige Einbeziehung von Abgeordneten, neuen Selbstständigen und Vorstandsmitgliedern von Aktiengesellschaften in die gesetzliche Rentenversicherung.“Unser Ziel ist eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330883

Windräder im ländlichen Gebiet, Archivfoto, Symbol für Erneuerbare Energien und EEG-Debatte.

EEG-Novelle: Grüne werfen Union Gefährdung von Arbeitsplätzen vor

Politik: EEG-Novelle in Deutschland Berlin () – In der Debatte um die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) wirft Grünen-Chef Felix Banaszak der Union vor, Arbeitsplätze besonders im ländlichen Gebiet zu gefährden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330876

Deutschlandticket (Archiv): Berliner Fahrgast, Preisberatung; neues Ticket-Preisniveau für nächstes Jahr in Diskussion.

Bericht: Preis für Deutschlandticket soll auf fast 67 Euro steigen

Politik: Deutschlandticket-Preisanpassung in Berlin Berlin () – Der neue Preis des Deutschlandtickets für das kommende Jahr wird an diesem Mittwoch festgelegt: Dann berät der Koordinierungsrat Deutschlandticket von Bund, Ländern, kommunalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330869

Friedrich Merz und Kassym-Schomart Tokajew bei Treffen in Berlin, betonen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kasachstan.

Deutschland und Kasachstan wollen Zusammenarbeit vertiefen

Wirtschaft & Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der kasachische Staatspräsident Kassym-Schomart Tokajew haben bei ihrem Treffen am Dienstag in Berlin die Bedeutung der bilateralen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330827

Hubertus Heil (SPD) im Archivfoto, politisches Interview über neue Ausrichtung der SPD.

Heil will Neuausrichtung der SPD

SPD: Orientierung für Leistung und Arbeit Berlin () – Der ehemalige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert eine Neuausrichtung seiner Partei. „Die SPD muss erkennbar dafür stehen, dass sich Leistung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330813

Friedrich Merz und Alice Weidel im Archivfoto; Merz verliert Vertrauen, Weidel liegt vorn im RTL/ntv Politiker-Ranking.

Forsa: Merz jetzt unbeliebter als Weidel

Politik in Deutschland: Vertrauenswerte im Ranking Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist mit den vom Meinungsforschungsinstitut Forsa gemessenen Vertrauenswerten erstmals hinter AfD-Chefin Alice Weidel zurückgefallen. Merz verliert im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330764

Elif Eralp (Archivfoto) in Berlin, als Spitzenkandidatin der Berliner Linken; Kontext: „Rote Hilfe“.

Bericht: Eralp war bis 2025 Mitglied der "Roten Hilfe"

Politik: Berlin & Linksparteispitze Berlin () – Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin Elif Eralp soll laut eines Medienberichts noch bis zum vergangenen Jahr Mitglied der „Roten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330750

Boris Pistorius (SPD) bei einer Stellungnahme zum möglichen AfD-Verbotsprüfverfahren.

Pistorius unterstützt SPD-Forderung nach Prüfung eines AfD-Verbots

Politik: AfD-Verbotsprüfung in Deutschland Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) unterstützt die Forderung der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, im Europäischen Parlament und in den Landtagen nach einem Prüfverfahren für ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330736

Fernsehturm Berlin (Archiv): dramatische Haushaltslücke des Landes, Finanzkrise nach Stabilitätsrat.

Bericht: Berlin steht Sanierungsverfahren bevor

Politik in Berlin: Haushaltssorgen verschärfen sich Berlin () – Die Finanzsituation des Landes Berlin ist dramatischer als bisher bekannt. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) habe in der Senatssitzung am Dienstag mitgeteilt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330722

Jochen Ott (Archiv) bei politischem Statement, SPD-Position gegen finanzielle Sanktionen für Bundesländer.

SPD weist Unions-Forderung nach Geldentzug für Länder zurück

Gesellschaft: Finanzielle Sanktionen in der Bundespolitik Düsseldorf () – Die SPD weist Forderungen aus der Union nach einem möglichen Geldentzug für Bundesländer wie Berlin oder Sachsen-Anhalt zurück. „Auch wenn uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330695

Friedrich Merz steht vor einer politischen Szenerie, als Bild zu sinkenden Unionswerten im RTL-ntv-Trendbarometer.

Forsa: Union fällt unter 20 Prozent – SPD holt auf Grüne auf

Politik: Union unter Druck in Berlin Berlin () – Die Union rutscht im sogenannten „Trendbarometer“ von RTL und ntv immer weiter ab und erreicht einen neuen historischen Tiefstwert.Laut der jüngsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330605

ICE T auf Bahnstrecke, während Bauarbeiten zur Erneuerung von Gleisen und Oberleitungen zwischen Hannover und Berlin starten.

Baustart für umfangreiche Bauarbeiten zwischen Hannover und Berlin

Verkehr & Infrastruktur: Hannover–Berlin Hannover () – Die DB InfraGO hat am 2. Oktober mit den umfangreichen Bauarbeiten entlang der Ost-West-Achse zwischen Hannover und Berlin begonnen. In den kommenden Monaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330578

Polizeiarrest-Archivfoto: Einsatzwagen und Ermittlungsbeamte vor Berliner Park bei Schusswaffenanklage.

Anklage wegen Revierstreitigkeiten und Schüssen in Berlin-Neukölln

Panorama: Gewaltkriminalität in Berlin-Neukölln Berlin () – Die Staatsanwaltschaft Berlin hat gegen einen 20-jährigen Mann wegen versuchten Mordes, gefährlicher Körperverletzung und weiterer Delikte Anklage zum Landgericht Berlin I erhoben. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330571

Ökonomen warnen: Übergabe des Berichts der Rentenkommission (Archiv) in Berlin.

Ökonomen warnen Regierung vor Aufschnüren der Rentenreform

Wirtschaft in Berlin: Rentenpolitik vor Kabinettssitzung Berlin () – Kurz vor der entscheidenden Kabinettssitzung am Mittwoch warnen 46 deutsche Ökonomen die Bundesregierung eindringlich davor, die Empfehlungen der Rentenkommission wieder aufzuschnüren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330550

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger warnt: Frau mit Laptop, autonome KI-Agenten bergen Sicherheitsrisiken.

Wildberger fordert mehr Sicherheit von KI-Unternehmen

Politik: Berlin warnt vor KI-Risiken Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) warnt angesichts zunehmender Vorfälle mit autonom handelnder Künstlicher Intelligenz (KI) vor den Risiken der Technologie und fordert von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330523

Polizei-Foto (Archiv): Festnahme in Berlin nach Einbruch in Bäckerei in Niederschönhausen.

Festnahme nach Einbruch in Bäckerei in Berlin-Niederschönhausen

Polizei ermittelt in Berlin-Niederschönhausen Berlin () – Nach einem Einbruch in eine Bäckerei in Berlin-Niederschönhausen hat die Polizei in der vergangenen Nacht einen Tatverdächtigen festgenommen. Das teilte die Polizei Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330509

Behördenarbeitsplatz im Archiv: Deutscher Beamtenbund kritisiert SPD-Vorschlag zur Rentenversicherung für Beamte.

dbb nennt Klingbeil-Vorstoß zur Beamtenrente "Unsinn"

Beamtenrente in Deutschland: Politische Debatte Berlin () – Der Deutsche Beamtenbund (dbb) weist den Vorstoß von SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zur Einbeziehung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330422

Bauarbeiter auf einer Baustelle (Archiv) – Beschäftigungsquoten in Deutschland im Bildkontext.

Mehr Personen mit niedrigeren Bildungsabschlüssen erwerbstätig

Wirtschaft: Beschäftigung nach Bildungsstand in Deutschland Wiesbaden () – Die Beschäftigungsquoten von Personen mit mittleren und hohen Bildungsabschlüssen haben sich in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren angenähert.Während die Beschäftigungsquote … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330401

Beschädigte Regenbogenbank im Berliner Tiergarten, mehrere Holzlatten demoliert; Polizei ermittelt.

Berlin Regenbogenbank im Großen Tiergarten erneut beschädigt

Panorama: CSD-Gedenkort in Berlin beschädigt Berlin () – Unbekannte haben in Berlin-Tiergarten eine Regenbogenbank beschädigt, die anlässlich des Anschlags auf den Berliner CSD als Gedenkort aufgestellt worden ist. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330367

Patricia Schlesinger (Archiv), vor Gericht: früher RBB-Intendantin, Untreue-Verfahren in Berlin.

Anklage gegen Ex-RBB-Intendantin Schlesinger zugelassen

Panorama: RBB-Justizprozess in Berlin Berlin () – Die frühere Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, soll sich wegen Untreue vor Gericht verantworten. Das Landgericht Berlin hat die Anklage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330360

Tankstelle (Archiv): Katja Kipping kritisiert den Tankrabatt vor dem 1. Oktober.

Paritätischer kritisiert neuen Tankrabatt

Politik: Berlin und Tankrabatt im Fokus Berlin () – Kurz vor dem Start am 1. Oktober kritisiert die Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbandes, Katja Kipping, den neuen Tankrabatt. „Es ist keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330305

Grünen-Logo und Hinweis „Extremvermögen fairer beteiligen“: Abgabe ab 500 Millionen Euro.

Grüne fordern Zwei-Prozent-Steuer auf Extremvermögen

Politik: Vermögensteuer für Extremreichtum in Berlin Berlin () – Die Grünen wollen Vermögen ab 500 Millionen Euro mit einer neuartigen Abgabe besteuern. Dies geht aus einem Antrag hervor, den die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330245

Katja Kipping (Archiv), Debatte um Pflegereform: Pflegevollversicherung statt Kürzungsmodus, in Berlin.

Kipping fordert Pflegevollversicherung statt Kürzungen

Politik: Pflege-Reform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform fordert die Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbandes, Katja Kipping, eine grundlegende Systemänderung. Die Weichen müssten jetzt gestellt werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330231

Tankstelle (Archiv) vor Einführung des Tankrabatts: Verbraucherzentrale warnt vor ungerechtfertigten Preiserhöhungen.

Verbraucherzentrale warnt Mineralölkonzerne vor Preistrickserei

Wirtschaft: Tankrabatt in Berlin Berlin () – Kurz vor Einführung des Tankrabatts zum 1. Oktober warnt der Verbraucherzentrale Bundesverband die Mineralölkonzerne vor ungerechtfertigten Preiserhöhungen im Vorfeld und nur teilweiser Weitergabe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330186

Finanzamt (Archiv) in Deutschland: Unterschiede bei Erbschaft- und Schenkungsteuer Ost vs. West.

Extremes Ost-West-Gefälle bei Erbschaften und Schenkungen

Erbschaften und Schenkungen in Wiesbaden Wiesbaden () – Bei Erbschaften und Schenkungen gibt es deutliche Unterschiede zwischen Ost und West. Im Jahr 2025 entfielen 95 Prozent des Gesamtwerts der steuerlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330172

Hamburger Hafen im Archiv, Bundesregierung stoppt offenbar Cosco-Verkauf von Logistikunternehmen Zippel.

Bericht: Bund will chinesische Übernahme am Hamburger Hafen stoppen

Wirtschaft: Cosco-Zippel und Logistik-Sicherheitsfragen Hamburg Hamburg () – Die Bundesregierung will offenbar den Verkauf des deutschen Logistikunternehmens Zippel an den chinesischen Staatskonzern Cosco verhindern. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330152

Lkw auf der Straße; Bundesverkehrsminister Bilger warnt wegen Niedrigwasser und kündigt weitere Ausnahmen an.

Bilger kündigt weitere Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot für Lkw an

Verkehrspolitik in Deutschland Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat sich besorgt über die sinkenden Pegelstände an deutschen Flüssen gezeigt und weitere Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot für Lkw angekündigt.‚Die Lage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330127

Bundespräsidialamt an der Moltkebrücke (Archiv): Militärische Ehren am neuen Amtssitz am Spreebogen.

Steinmeier kann militärische Ehren nicht am Amtssitz abhalten

Politik: Bundespräsident ohne Militär-Ehren in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt an seinem neuen Amtssitz bis auf Weiteres keine Staatsgäste mit militärischen Ehren. In den nächsten Monaten würden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330101

Julia Klöckner im Bundestag: strenger Blick, Kritik an AfD und Linken im Plenum.

Klöckner droht AfD und Linke mit Fraktions-Rauswurf

Politik: Bundestag Debattenkultur in Berlin Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert das Verhalten der Abgeordneten von AfD und Linken im Plenum scharf. „Das schaukelt sich so dermaßen hoch“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330087

Pflegekräfte im Archiv, im Hintergrund Pflegeeinrichtung; Thema: Darlehen und Defizit der Pflegeversicherung.

Grüne: Pflege-Darlehen reicht nicht aus

Politik in Deutschland: Pflegeversicherung und Bundesfinanzen Berlin () – Das geplante Darlehen des Bundes für die gesetzliche Pflegeversicherung in diesem Jahr reicht nach Einschätzung des Grünen-Haushaltspolitikers Sebastian Schäfer nicht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330066

Alte Frau im Pflegeheim, Archivfoto—Dagmar Schmidt zur Pflegereform, Kabinettsbeschluss.

SPD fordert fairen Finanzausgleich in der Pflegereform

Politik: Pflegereform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, sich dem Ziel von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) angeschlossen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330052

Carsten Linnemann (Archiv) spricht über Pflegereform; VdK-Präsidentin fordert bessere Unterstützung für Pflegebedürftige.

VdK begrüßt Linnemanns Vorschläge zur Pflegereform

Politik: Pflegepolitik in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform begrüßt der Sozialverband VdK die Bemühungen um Nachbesserungen und spricht sich für Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330038

Wahlplakat für die DKP in Berlin, Thema Enteignung/Vergesellschaftung von Wohnungsbaugesellschaften.

Mehrheit der Deutschen lehnt Enteignungen gegen hohe Mieten ab

Wirtschaft & Gesellschaft in Berlin Berlin () – Die Mieten sind in vielen deutschen Großstädten kaum noch bezahlbar. In Berlin wird angesichts des angespannten Wohnungsmarkts und der steigenden Mieten über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330031

Veronika Grimm fordert Abschaffung von Leistungszuschlag und Entlastungsbetrag in der Pflegeversicherung.

Wirtschaftsweise Grimm fordert Umbau der Pflegeversicherung

Pflegeversicherung in der Politik: Finanzierung Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm fordert in der Debatte über die Finanzierung der Pflegeversicherung die Streichung des Leistungszuschlages für die stationäre Pflege und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330024

Polizei bei verbotener Pro-Palästina-Demo in Berlin (Archiv), symbolisch für Mansours Kritik.

Mansour: Berliner Polizei braucht mehr Unterstützung statt Kritik

Berlin: Debatte um Antisemitismus und Polizei Berlin () – Der Extremismus-Experte Ahmad Mansour kritisiert die Linke in Berlin scharf. Er sieht ein strukturelles Problem mit Antisemitismus und wirft der Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330017

Landtag Schleswig-Holstein in Kiel, Innenministerin Finke (CDU) auf Instagram, Linke Berlin mit Abmahnung.

Linke mahnt Schleswig-Holsteins Innenministerin Finke ab

Politik in Kiel: Linke klagt gegen Neutralität Kiel () – Der Landesverband der Linken in Berlin geht rechtlich gegen das Land Schleswig-Holstein vor. Grund ist ein Instagram-Post von Schleswig-Holsteins Innenministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330003

Dietmar Bartsch wehrt sich: Keine Brandmauer zur Linken, Zusammenarbeit mit SPD/Grünen möglich.

Bartsch wehrt sich gegen Brandmauer zu den Linken

Politik in Berlin: Abgrenzung statt Brandmauer Berlin () – Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch wehrt sich gegen eine Gleichsetzung seiner Partei mit der AfD und die Forderung nach einer Brandmauer zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329996

Jens Spahn im Archivfoto: Grünen-Politiker Andreas Audretsch kritisiert Spahns Abstand zur Stimmung im Land.

Grüne werfen Spahn mangelndes Anstandsgefühl vor

Politik: Bundeshaushalt in der Kritik Berlin () – Der Grünen-Haushälter und stellvertretende Fraktionschef Andreas Audretsch wirft dem CDU-Politiker Jens Spahn vor, völlig entkoppelt zu sein von der Stimmung im Land.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329982

Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel (Archiv): Warnung vor Clan-Einfluss in linken politischen Debatten.

Neuköllner Bürgermeister warnt vor Einfluss von Clans auf Linke

Politik in Berlin: Einfluss von Clans Berlin () – Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel (CSP) warnt vor einem möglichen Einfluss krimineller Clanstrukturen auf politische Debatten innerhalb der Linken. Dem Fernsehsender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329915

Politiker*innen mit Maske im Bundestag; Fokus Pflegekassen-Schulden und Streit zwischen Koalition.

Grüne fordern Ausgleich der Corona-Schulden bei Pflegekassen

Politik: Pflegefinanzierung in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag rufen die Koalition zur schnellen Einigung im Pflegestreit auf und fordern Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Begleichung der staatlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329834

Kasachstans Präsident Tokajew bietet Deutschland Rohstoff- und Industriekooperationen an; Kasachstan-Flagge im Archiv.

Kasachstan bietet Deutschland Rohstoff-Partnerschaft an

Wirtschaft: Rohstoffkooperation in Berlin Berlin () – Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew bietet Deutschland eine engere Rohstoff- und Industriekooperation an. „Kasachstan fördert bereits 21 der 34 für Europa strategisch wichtigen Rohstoffe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329813

Kartoffelernte in Deutschland (Archiv): Kartoffeln auf dem Feld, Ernte 2026 fällt schwächer aus.

Kartoffelernte fällt dieses Jahr schwächer aus

Landwirtschaft in Deutschland: Kartoffelernte 2026 Berlin () – Die Kartoffelernte in Deutschland fällt in diesem Jahr schwächer aus. Nach den vorläufigen amtlichen Ergebnissen für das Jahr 2026 wird insgesamt eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329799

Jens Spahn im Archivfoto in Berlin; Grünen-Politikerin Paula Piechotta kommentiert seinen Rückzug.

Grüne begrüßen Spahns Rückzug aus Haushaltsausschuss

Politik: Haushaltsausschuss in Berlin Berlin () – Die Grünen-Haushälterin Paula Piechotta begrüßt den Rückzug von Ex-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags.Es sei ein Zeichen „funktionierender politischer Hygiene“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329778

Seniorin im Rollstuhl (Archiv) – Symbol für Pflege und Finanzierung der Pflegeversicherung.

Schnitzer fordert Finanzspritze und Leistungskürzungen in der Pflege

Wirtschaftliche Debatte zur Pflegefinanzierung in Berlin Berlin () – Wirtschaftsweisen-Chefin Monika Schnitzer hält in der Debatte über die Finanzierung der Pflegeversicherung kurzfristige Zahlungen des Bundes neben spürbaren Leistungskürzungen für unausweichlich.“Kurzfristig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329738

Jens Spahn (Archiv) vor dem Bundestag; SPD fordert Fingerspitzengefühl bei Personalentscheidungen.

SPD mahnt Union zu mehr Fingerspitzengefühl bei Personalien

Politik in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung von Ex-Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages zurückzuziehen, ruft die SPD die Union zu mehr Fingerspitzengefühl bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329725

Philipp Amthor lässt einen Strandkorb am Bundeskanzleramt abtransportieren; Foto zeigt die Anlieferung auf der Terrasse.

Amthor lässt Strandkorb wieder abtransportieren

Politik in Berlin: Streit um Strandkorb Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit, lässt den Strandkorb, den er sich vor seinem Büro im Kanzleramt hat aufstellen lassen, wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329705

Jens Spahn (Archiv) steht als Politikerfoto im Kontext seines Rückzugs aus dem Haushaltsausschuss.

Bericht: Spahn gibt Posten im Haushaltsausschuss ab

Politik in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Fraktionschef Jens Spahn zieht sich offenbar aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages zurück. „Nach reiflicher Überlegung über das Wochenende werde ich auf meinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329651

Philipp Amthor im Kanzleramt, neben ihm ein Strandkorb – privat gekauft, per dts-Foto vom 25.09.2026.

Amthor hat Strandkorb fürs Kanzleramt selbst bezahlt

Politik: Kanzleramt in Berlin Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit, hat einen Strandkorb, der in seinem Büro im Kanzleramt steht, selbst gezahlt.Für die Bestellung, Anlieferung und den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329586

Strand (Archiv): Gespräche über Betriebsrenten, Versicherungs-Vorschläge und standardisierte Basisprodukte für kleine Firmen.

Versicherer wollen Betriebsrente für Kleinunternehmen öffnen

Wirtschaft: Betriebsrenten für kleine Unternehmen Berlin () – In der Debatte um die flächendeckende Verbreitung von Betriebsrenten und vor dem Beginn der Gespräche zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern Anfang Oktober – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329553

Martin Huber (Archiv), Foto in Berlin: CSU-Migration „Stadtbild“-Debatte wird wieder aufgenommen.

CSU unterstützt Vorstoß für neue Stadtbild-Debatte

Politik: Migration und Stadtbild in Deutschland (Berlin) Berlin () – Die CSU unterstützt den Vorstoß des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU), die Debatte um das „Stadtbild“ und Migration wieder aufzunehmen.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329527

Demo für AfD-Verbot vor dem Landtag Mecklenburg-Vorpommerns, Archivfoto; Udo Di Fabio im Artikel.

Ex-Verfassungsrichter: Russland-Kontakte für AfD-Verbot relevant

Politik: AfD-Verbot und Russlandkontakte Berlin () – Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio hält angesichts eines möglichen Verbots der AfD auch die mutmaßlichen Russlandkontakte der Partei für relevant.In der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329458

Schloss Bellevue, Archivfoto; Udo Di Fabio im Kontext der Diskussion über Bundespräsidentin und Verfassungsrecht.

Di Fabio: Frau in Bellevue kein Sachzwang

Gesellschaft: Rolle der Bundespräsidentin in Debatte Berlin Berlin () – Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio, der für das Amt des Bundespräsidenten gehandelt wird, hält eine Frau in Bellevue nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329410

Blauer Himmel mit lockeren weißen Wolken und sonnigen Abschnitten über Rheinland-Pfalz und dem Saarland.

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (28.09.2026)

Panorama: Wetter in Berlin/Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg ist es heute heiter bis wolkig, also teils sonnig, teils bewölkt, und trocken. Es regnet oder schneit nicht. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329370

Johannes Schätzl fordert nach Cispa-Sicherheitsmängeln bundesweite Prüfung der Forschungssicherheit.

Politiker fordern Sicherheitscheks für Forschungseinrichtungen

Politik: Forschungs­sicherheit in Berlin Berlin () – Nach den bekannt gewordenen Sicherheitsmängeln am Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa) fordern Politiker von SPD, CDU und Grünen, die Forschungssicherheit bundesweit zu überprüfen. Anlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329357

Mercedes-Stern vor dem Werk Ludwigsfelde; mögliche Übernahme durch KNDS wegen „Arminius“-Panzerbestellung.

Bericht: Bund verzögert möglichen Verkauf von Mercedes-Werk an KNDS

Wirtschaft: Mercedes-Werk Ludwigsfelde unter Druck Ludwigsfelde () – Der mögliche Verkauf des Mercedes-Werks in Ludwigsfelde an den Rüstungskonzern KNDS verzögert sich – und könnte sogar scheitern. Das berichtet das „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329304

Alice Weidel und Friedrich Merz im Archivfoto, CDU warnt vor Unterstützung der AfD.

Kramp-Karrenbauer warnt CDU vor "Geiselhaft" durch die AfD

Politik: Bundesregierung und AfD-Brandmauer in Gefahr Berlin () – Die frühere CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer warnt ihre Partei eindringlich vor einer Minderheitsregierung mit Unterstützung der AfD.Kramp-Karrenbauer, die Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329290

Arztpraxis (Archiv): Hausärzte-Chef warnt vor anonymen Videosprechstunden bei Drittanbietern.

Hausärzte-Chef warnt vor anonymen Videosprechstunden

Gesundheitspolitik: Video-Sprechstunden unter Kritik Berlin () – Der Chef des Hausärzteverbands warnt vor anonymen Videosprechstunden bei Drittanbietern. „Wenn anonyme Patienten von anonymen Anbietern krankgeschrieben würden, ist das Missbrauchspotenzial deutlich höher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329256

Rollatoren (Archiv): Symbol für Pflegebedürftige im Streit um die solidarische Pflegevollversicherung.

Linke nennt Linnemanns Pflege-Kürzungspläne "völlig absurd"

Pflegepolitik in Berlin: Reformstreit Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform bezeichnet Linken-Fraktionschef Sören Pellmann die Pläne von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) als „völlig absurd“ und erneuert die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329249

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann mahnt SPD zu schneller Renten- und Pflegegesetzgebung.

Hoppermann drängt SPD bei Rentenreform zur Eile

Rente und Pflege in Berlin: Koalition im Zeitdruck Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann mahnt angesichts der Debatten um Rente und Pflege den Koalitionspartner SPD zu Eile und Ernsthaftigkeit.“Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329242

Ältere Frau in einem Pflegeheim (Archiv), symbolisiert Debatte um Pflegereform, Kosten und faire Lastenverteilung.

Grüne warnen vor steigenden Kosten durch Pflegereform

Debatte zur Pflegereform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform haben die Grünen vor steigenden Kosten für Beitragszahlende und Kommunen gewarnt und eine faire Verteilung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329235

Linke Wahlparty (Archiv): Politikerinnen und Politiker vor Parteikulissen, mit CDU-SPD-Diskussion im Hintergrund.

CDU droht SPD bei Links-Bündnis in Berlin mit "Reaktionen"

Politik in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt die SPD vor Belastungen der schwarz-roten Koalition im Bund, sollte die Partei in Berlin ein Bündnis mit der Linken und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329228

Luigi Pantisano im Porträt (Archivfoto), ARD-Hintergrund, Berlin, zur Abwehr von Antisemitismus-Vorwürfen.

Pantisano: Linke ist keine antisemitische Partei

Politik in Berlin Berlin () – Linken-Chef Luigi Pantisano hat Antisemitismus-Vorwürfe gegen seine Partei zurückgewiesen. „Wir müssen als Linke klar machen, dass Kritik an der rechtsextremen israelischen Regierung, die sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329180

Außenminister Johann Wadephul im Gespräch mit Lawrow bei der UN-Generalversammlung in Berlin.

Wadephul verteidigt Treffen mit Lawrow

Außenpolitik: Gespräche mit Russland in Berlin Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat das Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow am Rande der UN-Generalversammlung verteidigt. Das Treffen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329173

Außenpolitiker Roderich Kiesewetter im Archivfoto, im Hintergrund Kritik an Wadephul-Lawrow-Treffen.

Kiesewetter kritisiert Treffen von Wadephul und Lawrow

Außenpolitik: Kritik an Russland-Gesprächen in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat das Treffen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) und seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow in New York … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329121

Carsten Linnemann (CDU) spricht über Pflegereform und Pflegedeckel, am 23.09.2026 in Berlin.

Linnemann lehnt SPD-Vorschlag für Pflegedeckel ab

Gesundheitspolitik: Streit um Pflegekosten in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) erteilt der SPD-Idee eines Pflegedeckels eine Absage.“Die Wahrheit ist, man würde 300 Euro sparen, denn die 1.500 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329099

Ein Polizeiwagen am Unfallort neben einem gestürzten Kleinkraftrad auf einer Straße in Landau.

Polizei ermittelt nach homophobem Angriff in Berlin-Schöneberg

Panorama: Gewalt in Berlin-Schöneberg Berlin () – In der Nacht zu Sonntag ist ein 31-Jähriger in Berlin-Schöneberg von zwei Unbekannten attackiert worden. Das teilte die Berliner Polizei mit. Nach derzeitigem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329086

Polizei-Archivfoto: Ermittlungen in Berlin-Mitte nach Messerangriff auf einen 18-Jährigen, Tatverdächtiger gesucht.

18-Jähriger in Berlin-Mitte mit Messer verletzt

Panorama: Messerangriff in Berlin-Mitte Berlin () – Ein 18-Jähriger ist in Berlin-Mitte mit einem Messer verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach ersten Erkenntnissen geriet der 18-Jährige am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329072

Johannes Winkel fordert im Podcast Reform des Sozialstaats; Migranten würden schlechter gestellt.

JU-Chef Winkel fordert Sozialstaatsreform zulasten von Migranten

Politik: Sozialstaatsreform und Migration in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union und frisch gewählte Vize-Fraktionschef Johannes Winkel fordert eine Sozialstaatsreform, die vor allem Migranten schlechter stellen würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329059

Polizeifahrzeug an einer abgesperrten Landstraße bei Sigmaringen nach einem tödlichen Unfall mit einem Radfahrer.

Große Gruppe greift in Zehlendorf drei junge Männer an

Panorama: Angriff in Zehlendorf (Berlin) Berlin () – Bei einem Angriff in Berlin-Zehlendorf sind drei junge Männer in der Nacht zum Sonntag verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329046

Ein überschlagener Mini zwischen zwei Bäumen, daneben Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst.

Auto in Charlottenburg vollständig ausgebrannt

h3 Panorama in Charlottenburg: Brandfall Charlottenburg () – Heute früh hat ein Auto in Charlottenburg gebrannt. Nach bisherigen Ermittlungen wurde eine Anwohnerin der Keplerstraße durch einen lauten Knall geweckt. Von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329040

Außenminister Wadephul trifft Lawrow bei UN-Generalversammlung in New York; Foto im Archiv.

SPD sieht Wadephul-Lawrow-Treffen als "wichtigen ersten Schritt"

Außenpolitik: Gespräche zur Ukraine-Entspannung Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic sieht in dem Treffen des deutschen Außenministers Johann Wadephul (CDU) mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow einen Schritt hin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329019

Felix Banaszak und Franziska Brantner (Archivfoto) stehen gemeinsam für Grünen-Vorsitz und erneute Kandidatur.

Grünen-Chefs Banaszak und Brantner kandidieren erneut

Politik: Grüne Führung strebt Wiederwahl an Berlin () – Das Grünen-Führungsduo Franziska Brantner und Felix Banaszak strebt eine zweite Amtszeit an. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Nachrichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328979

Strafgesetzbuch in Bibliothek: Diskussion über „Nein heißt nein“ vs. „Nur ja heißt ja“ im Sexualstrafrecht.

Union zeigt Offenheit für Reform des Sexualstrafrechts

Politik: Sexualstrafrecht in Berlin Berlin () – In der Union wächst die Bereitschaft, das Sexualstrafrecht zu verschärfen. Nach Informationen der „Welt“ beschäftigen sich mehrere CDU-Bundestagsabgeordnete mit der Frage, ob sexuelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328946