Berlin

Mieterbund begrüßt Urteil gegen gewinnbringende Untermieten

Mietrechtliche Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Mieterbund (DMB) begrüßt das Urteil des Bundesgerichtshofs, nach dem Mieter ihre Wohnung nicht gewinnbringend untervermieten dürfen. „Der Bundesgerichtshof hat heute unmissverständlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130388

Wagenknecht lehnt Abschaffung des Acht-Stunden-Tages ab

Gesellschaftliche Debatte über Arbeitszeitsflexibilisierung in Berlin Berlin () – Sahra Wagenknecht hält die geplante Abschaffung der täglichen Höchstarbeitszeit für einen Fehler. „Das Schleifen des Acht-Stunden-Tages ist eine Kampfansage an alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130369

Linnemann will Steuerreform statt Minijob-Abschaffung

Wirtschaft: Debatte um Minijobs in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält nichts davon, die Abschaffung der Minijobs in den Fokus der Arbeitsdebatte zu stellen. „Es gibt sehr viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130355

Deutschland und Rumänien vereinbaren vertiefte Rüstungskooperation

Politik: Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Rumänien Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwoch den rumänischen Premierminister Ilie Bolojan in Berlin empfangen und mit ihm eine engere Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130341

Hamburger Linke fordert Solidarität mit kurdischen Regionen

Politik in Hamburg: Solidarität mit Rojava Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat eine Debatte über die Lage in den kurdischen Regionen Syriens und Irans initiiert. Unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130320

Bürger schenken dem Bund sechsstelligen Betrag zum Schuldenabbau

Wirtschaft: Bürger spenden für Schuldenabbau in Deutschland Berlin () – Insgesamt 629 Bürger haben im vergangenen Jahr Geld auf das Schuldentilgungskonto des Bundes überwiesen. Insgesamt kamen so 123.107,69 Euro zusammen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130278

Linke kritisiert Nutzung des Sondervermögens als planlos

Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Angesichts der eingetrübten Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft hat die Linke die schwarz-rote Wirtschaftspolitik sowie die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130238

BSW kritisiert Agrarpolitik und fordert Schutz vor Freihandelsabkommen

Agrarpolitik im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Agrarpolitik der Landesregierung scharf kritisiert. Der agrarpolitische Sprecher Gunnar Lehmann teilte mit, der Auftritt des Landes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130161

Linke setzt in Berliner Plenarsitzung auf Mieterschutz und EU-Förderung

Politik in Berlin: Mietwucher und Fördermittel Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihre Schwerpunkte für die morgige Plenarsitzung benannt. Wie die Fraktion mitteilte, steht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130140

Bundestag gedenkt NS-Opfern

Gesellschaft: Erinnern und Mahnen in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Mittwoch der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.Die Holocaust-Überlebende Tova Friedman erinnerte in einer Rede vor dem Plenum an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130133

Berichte: Geldwäsche-Razzia bei der Deutschen Bank

Wirtschaft: Razzia bei Deutsche Bank in Frankfurt Frankfurt am Main () – Bei der Deutschen Bank gibt es offenbar eine Razzia wegen eines Verdachts der Geldwäsche. Wie mehrere Medien übereinstimmend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130113

Unbekannte schießen auf Restaurant in Berlin-Kreuzberg

Gesellschaft: Schüsse auf Restaurant in Berlin Berlin () – Unbekannte haben in der Nacht zu Dienstag auf ein Restaurant in Berlin-Kreuzberg geschossen. Das teilte die Polizei Berlin am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130106

Bundesregierung erwartet ein Prozent Wirtschaftswachstum 2026

Wirtschaftliche Ausblicke für Deutschland 2026 Berlin () – Die Bundesregierung erwartet im Jahr 2026 ein Wirtschaftswachstum von einem Prozent. Das bestätigte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130064

Merz beruft neuen Rat für Nachhaltige Entwicklung

Nachhaltigkeitspolitik in Berlin: Neuer Rat konstituiert Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat im Bundeskabinett die Neuberufung der Mitglieder des Rats für Nachhaltige Entwicklung bekannt gegeben.Das teilte die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130050

Jugendlicher in Berlin-Tegel verletzt und fremdenfeindlich beleidigt

Gesellschaftliche Konflikte in Berlin-Tegel Berlin () – Ein 45-jähriger Mann hat am Dienstagabend in Berlin-Tegel einen 14-Jährigen körperlich angegriffen und fremdenfeindlich beleidigt. Das teilte die Polizei Berlin mit. Demnach eskalierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130010

Brand in Berliner Krankenhauszimmer – 14 Verletzte

Gesellschaft: Brand im Krankenhaus in Berlin Berlin () – In einem Berliner Krankenhaus in Gesundbrunnen hat es in der vergangenen Nacht gebrannt. Dabei wurden 14 Personen verletzt, wie die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129990

CDU will für Schwangere Bahnfahrt in erster Klasse ohne Zuschlag

Familienfreundliche Maßnahmen der CDU in Berlin Berlin () – Die CDU will die Deutsche Bahn dazu drängen, deutlich familienfreundlicher zu werden und etwa Schwangere ohne Zuschlag in der ersten Klasse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129923

Linke fordert mehr sozialen Wohnungsbau und Einkommenssteuerreform

Wirtschaftliche Entwicklung in Berlin 2026 Berlin () – Vor dem Hintergrund der gesenkten Wachstumsprognose der Bundesregierung für 2026 hat Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek Schwarz-Rot vorgeworfen, die wirtschaftliche Trendwende zu blockieren.Das vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129878

SPD unterstützt Plan der Union für Bewerbung um die Fußball-WM 2042

Sportpolitik: Deutschlands WM-Bewerbung 2042 Berlin () – Die SPD unterstützt die Union bei ihrem Plan für eine Bewerbung Deutschlands für die Fußballweltmeisterschaft 2042. Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129836

Ersatzkassen wollen Reformen für stabilere Krankenversicherung

Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzielle Herausforderungen der GKV Berlin () – Angesichts der zugespitzten finanziellen Lage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der sozialen Pflegeversicherung (SPV) fordert der Verband der Ersatzkassen (vdek) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129796

Grüne wollen Neubau von Bürohochhäusern in Berlin stoppen

Stadtentwicklung und Wohnraum in Berlin Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus will den Neubau von Bürokomplexen und -hochhäusern in der Hauptstadt vorerst stoppen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129761

Bundesregierung legt Sechs-Punkte-Plan gegen Wachstumskrise vor

Wirtschaftsreformen in Deutschland: Strategien und Ziele Berlin () – Die Bundesregierung will die wirtschaftliche Krise in Deutschland mit Reformen in sechs verschiedenen Bereichen überwinden. Das geht aus dem neuen Jahreswirtschaftsbericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129734

Polizei ermittelt nach antisemitischen Äußerungen bei Gedenkveranstaltung in Berlin

Gesellschaft: Antisemitische Äußerungen in Berlin Berlin () – Bei einer Gedenkveranstaltung zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz in Berlin-Westend hat eine Frau am Dienstag lautstark antisemitische Äußerungen getätigt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129454

Junge Union will Lockerung der Schuldenbremse verhindern

Politik: Junge Union kritisiert Schuldenpolitik in Berlin Berlin () – Die Junge Union wendet sich gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse.In einem Antrag für den Parteitag, über den der „Spiegel“ berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129433

Grüne wollen Recht auf Vollzeit

Politik: Forderung nach Arbeitnehmerrechten in Berlin Berlin () – Die Arbeits- und Sozialpolitikerin Ricarda Lang (Grüne) fordert vor dem Hintergrund der laufenden Debatte um den Rechtsanspruch auf Teilzeit für Beschäftigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129393

Wirtschaftsbericht: Grüne kritisieren Wirtschaftspolitik der CDU

Wirtschaftskritik im Bundestag: Berlin 2026 Berlin () – Unmittelbar vor der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2026 durch Ministerin Katherina Reiche (CDU) kommt von den Grünen im Bundestag scharfe Kritik am wirtschaftspolitischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129386

CDU will an allen Schulen "Handyschutzzonen" bis zur 10. Klasse

Bildungsdebatte in Deutschland: Handynutzung an Schulen Berlin () – Die CDU will sich für die Einrichtung von „Handyschutzzonen“ an allen Schulen in Deutschland einsetzen. Für Schüler „bis einschließlich Jahrgangsstufe 10 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129379

Ukrainekrieg: SPD bringt direkte Gespräche mit Kreml ins Spiel

Diplomatische Gespräche über den Ukraine-Konflikt Berlin () – Angesichts der Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine und der dramatischen Folgen durch den Ausfall von Strom und Heizungen erwägen SPD-Politiker die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129365

CDU pocht auf Mindestlohn-Ausnahmen für Saisonarbeiter

Landwirtschaftspolitik und Mindestlohn-Debatte in Berlin Berlin () – Die Union will offenbar einen erneuten Versuch unternehmen, Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft vom Mindestlohn auszunehmen. Das geht aus einem Antrag für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129344

Landtag und Landesregierung gedenken NS-Opfer mit Fokus auf queere Verfolgte

Gesellschaftliche Gedenkveranstaltung in Düsseldorf Düsseldorf () – Landtag und Landesregierung von Nordrhein-Westfalen haben bei einer Gedenkstunde im Düsseldorfer Plenarsaal der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Das Gedenken stand in diesem Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129337

Mehrere Glätteunfälle im Landkreis Oldenburg

Gesellschaft: Winterliche Verkehrsunfälle in Oldenburg Delmenhorst () – Im Landkreis Oldenburg hat es am Montag und in der Nacht zum Dienstag eine Serie von Verkehrsunfällen aufgrund winterlicher Straßenverhältnisse gegeben. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129330

Bundeswehr startet Aktionsplan nach Vorwürfen gegen Fallschirmjäger

Bundeswehr: Disziplin und Werte in Berlin Berlin () – Nach Vorwürfen sexualisierten Fehlverhaltens bei den Fallschirmjägern will die Bundeswehr soldatische Expertise, demokratische Ordnung und militärische Disziplin in den spezialisierten Kampftruppen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129288

Weimer lehnt Investitionszwang für Streaminganbieter ab

Streaminganbieter und Filmförderung in Deutschland Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat seine Ablehnung eines gesetzlichen Investitionszwangs für US-Streaminganbieter in Deutschland bekräftigt. „Ein Gesetz würde erhebliche Bürokratie mit sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129237

Sozialstaatsreform: Linke offen für Grundgesetzänderungen

Politik in Berlin: Sozialstaatsreform im Fokus Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Linken zeigt sich offen für Gespräche zu einer Grundgesetzänderung im Rahmen der geplanten Sozialstaatsreform.“Wir werden uns die konkreten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129216

Landkreistag will Entlastung bei Eingliederungs- und Jugendhilfe

Sozialreform und kommunale Finanzen in Deutschland Berlin () – Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Achim Brötel, hat sich hinter die Reformempfehlungen der Sozialstaatskommission gestellt, aber zugleich geringere Pflichten für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129204

Klingbeil plant "Europa der zwei Geschwindigkeiten"

Geopolitische Entwicklungen in der EU Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) drängt nach den jüngsten geopolitischen Turbulenzen auf rasche Veränderungen in der Europäischen Union.“Jetzt ist Zeit für ein Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129197

Hausärzteverband gegen digitale Ersteinschätzungen durch Kassen

Gesundheitsreform und ihre Herausforderungen in Berlin Berlin () – Das von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Primärarztsystem stößt beim Hausärzteverband auf Zustimmung, zugleich warnt der Vorsitzende Markus Beier vor digitalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129190

Grüne wollen im Bundestag über Teilzeit-Vorstoß diskutieren

Teilzeitregelungen und deren politische Debatte in Berlin Berlin () – Die Grünen haben eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt, um über den Vorstoß des Wirtschaftsflügels der Union, den Rechtsanspruch auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129159

Land zieht positive Bilanz nach 1.000 Tagen Mobilitätsoffensive

Verkehrspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat eine positive Zwischenbilanz ihrer vor rund 1.000 Tagen gestarteten Mobilitätsoffensive gezogen. Das teilte Verkehrsminister Wolfgang Blank am Dienstag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129149

Scharf sieht Wendepunkt für Sozialstaatsreform nach Kommissionsbericht

Sozialreform in Bayern: Ein neuer Ansatz München () – Die bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf hat die Ergebnisse der Kommission zur Reform des Sozialstaats (KSR) als Wendepunkt für eine grundlegende Erneuerung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129139

SoVD begrüßt "Grundtendenz" der Vorschläge für Sozialstaatsreform

Sozialstaatreform in Deutschland: Chancen und Herausforderungen Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hält die Reformvorschläge der Sozialstaatskommission für grundsätzlich unterstützenswert. „Viele Punkte im Kommissionsbericht sind unterstützenswert, das gilt insbesondere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129125

Fahimi unterstützt Vorschläge der Sozialstaatskommission

Sozialstaat-Reform in Berlin: Gewerkschaftsunterstützung Berlin () – Die Vorschläge der Regierungskommission zur Reform des Sozialstaats erhalten Unterstützung von den Gewerkschaften.Es sei gut, dass sich die Kommission auf Strukturreformen konzentriert habe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129097

Veggie-Branche erwartet 250 Millionen Euro Kosten bei Namensverbot

Wirtschaft: Auswirkungen eines möglichen Namensverbots in Deutschland Berlin () – Der Lobby- und Branchenverband Balpro beziffert die finanziellen Auswirkungen eines drohenden Namensverbots für Fleischalternativen auf einen dreistelligen Millionenbetrag.“Allein für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129059

Grüne kritisieren Klimapakt des Berliner Senats als unzureichend

Klimaschutzpolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Klimapakt des Senats als unzureichend kritisiert. Die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf teilten mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129038

Kanzler begrüßt Vorschläge zur Reform des Sozialstaats

Sozialstaatsreform in Berlin: Politik im Fokus Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Vorschläge der Kommission zur Reform des Sozialstaats begrüßt.“Ich kannte sie in groben Zügen, sie übertreffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129006

Merz verspricht Dänemark und Grönland "Solidarität"

Sicherheitspolitik im Hohen Norden: Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Dänemark und Grönland erneut die Unterstützung Deutschlands versprochen.Der Kanzler hatte sich am Dienstag am Rande einer Medienveranstaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128994

Grüne klagen gegen neue Regelung zu sicheren Herkunftsstaaten

Politik in Berlin: Klage gegen Asylgesetz Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die jüngst eingeführte gesetzliche Befugnis für die Bundesregierung, künftig per Rechtsverordnung sichere Herkunftsstaaten zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128987

Polizei sucht Zeugen nach Unfall mit Rettungswagen in Berlin-Staaken

Verkehrsunfall in Berlin: Zeugen gesucht Berlin () – Die Berliner Polizei sucht nach Zeugen für einen Verkehrsunfall in Staaken, bei dem Mitte Januar eine 86-jährige Autofahrerin schwer verletzt wurde. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128974

Innenminister betont Verantwortung bei Schutz jüdischen Lebens

Gesellschaftlicher Schutz jüdischen Lebens in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat anlässlich des Holocaust-Gedenktags versichert, Deutschland nehme den Schutz jüdischen Lebens und jüdischer Einrichtungen sehr ernst. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128937

Klingbeil ruft Ressorts für Etat 2027 zu striktem Sparkurs auf

Wirtschaftspolitik und Haushaltskonsolidierung in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) schwört seine Kabinettskollegen auf einen strikten Sparkurs ein.Das geht aus dem Haushaltsaufstellungsschreiben für 2027 hervor, das Klingbeils zuständiger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128916

Erwerbstätigenzahl in Rheinland-Pfalz 2025 nahezu stabil

Wirtschaftsbericht Rheinland-Pfalz 2025 Bad Ems () – Die Zahl der Erwerbstätigen in Rheinland-Pfalz ist im Jahr 2025 nahezu unverändert geblieben. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems hatten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128904

Sozialverband VdK begrüßt Pläne für Sozialstaatsreform

Sozialreform in Deutschland: Perspektiven und Herausforderungen Berlin () – Der Sozialverband VdK begrüßt die Vorschläge der Kommission zur Sozialstaatsreform und erkennt in dem Entwurf „wichtige und richtige Ansätze“.Dass Menschen durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128862

Grüne fordern bessere Krisenvorsorge für Berlin

Politik Berlin: Strategien für Krisenbewältigung Berlin () – Die Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat eine umfassende Strategie für eine krisenfestere Hauptstadt vorgelegt. Dies teilten die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128852

Bundespolizei sucht Zeugen nach Fan-Auseinandersetzung in Braunschweig

Gewalt zwischen Fußballfans in Braunschweig Braunschweig () – Die Bundespolizeiinspektion Hannover hat Zeugenaufrufe nach einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen Fußballfans im Braunschweiger Hauptbahnhof gestartet. Wie die Behörde mitteilte, waren Anhänger von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128845

CDU und SPD begraben Altenhilfestrukturgesetz in Berlin

Gesellschaft: Altenhilfe in Berlin gefährdet Berlin () – Der schwarz-rote Senat hat sein Versprechen zurückgezogen und das Altenhilfestrukturgesetz beerdigt. Nach jahrelanger Beteiligung und klaren Zusagen in den Haushaltsverhandlungen bleibt von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128807

Berliner Universitäten starten neues Grundschullehramtsstudium mit Kunst und Musik

Bildung: Kooperation der Universitäten in Berlin Berlin () – Die Universität der Künste Berlin und die Freie Universität Berlin haben ihre Zusammenarbeit bei der Ausbildung von Grundschullehrern ausgebaut. Ab dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128800

Bahnchefin will an Konzernspitze 500 Millionen Euro jährlich sparen

Wirtschaft: Sanierungspläne der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Die seit Anfang Oktober amtierende Bahn-Vorstandschefin Evelyn Palla macht ernst mit ihrem angekündigten Sanierungskurs.In der Konzernleitung will sie jährlich 500 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128781

VDV: Schienengüterverkehr bleibt 2025 hinter Erwartungen zurück

Wirtschaftliche Herausforderungen im Schienengüterverkehr Deutschland Berlin () – Der Schienengüterverkehr in Deutschland hat 2025 seine Schwächephase aufgrund struktureller Hürden nach Einschätzung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) nicht überwunden.Der Eisenbahn-Branchenverband teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128751

Justizministerin will Schiedsverfahrensrecht modernisieren

Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts vorgelegt.Künftig sollen Videoverhandlungen und elektronische Schiedssprüche ausdrücklich zulässig sein, teilte das Haus von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128693

Sozialstaat: Linke nennt Vorschläge "spürbare Verschlechterung"

Sozialstaatsreform in Berlin: Kontroversen und Reaktionen Berlin () – Die Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat die Empfehlungen der Kommission zur Sozialstaatsreform als weiteren „Angriff auf den Sozialstaat“ bezeichnet.Der „Rheinischen Post“ sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128646

Millionenbelohnung nach Brandanschlag auf Berliner Stromnetz

Gesellschaft: Brandanschlag auf Stromversorgung in Berlin Berlin () – Das Bundeskriminalamt und der Generalbundesanwalt haben eine Belohnung von bis zu einer Million Euro für Hinweise ausgesetzt, die zur Ergreifung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128639

Linksextreme: Dobrindt setzt auf Aufrüstung und Millionenbelohnung

Politik: Maßnahmen gegen Linksextremismus in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat angekündigt, die Maßnahmen im Kampf gegen den Linksextremismus zu verstärken – zudem wurde eine Belohnung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128598

Berliner Gericht verurteilt Immobilienfirma wegen Mietwucher

Mietrecht in Berlin: Urteil gegen Wucher Berlin () – Das Amtsgericht Tiergarten hat erstmals eine Berliner Immobilienfirma wegen Mietpreisüberhöhung verurteilt. Das teilte die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sevim Aydin, am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128571

Zeuge nach Kreuzberger Überfall gemeldet – Polizei sucht weiter Hinweise

Gesellschaftliche Gewalt in Berlin-Kreuzberg Berlin () – Ein bislang unbekannter Zeuge eines gewaltsamen Überfalls in Berlin-Kreuzberg hat sich bei der Polizei gemeldet. Das teilte das zuständige Fachkommissariat der Polizeidirektion 5 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128403

Grüne und Linke sorgen sich um deutsche Fußball-Fans in den USA

Sicherheit deutscher Fans bei WM in USA Berlin () – Angesichts der Gewalt im US-Bundesstaat Minnesota und der verschärften Einreisebestimmungen in die USA fordern die Grünen von der Bundesregierung Schutzmaßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128350

Bundesregierung senkt Wachstumsprognose wegen Exportschwäche

Wirtschaftsausblick Deutschlands 2026–2027 Berlin () – Die Wachstumsaussichten der deutschen Wirtschaft verschlechtern sich offenbar weiter.Das geht aus der neuen Konjunkturprognose der Bundesregierung hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Wirtschaftsministerin Katherina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128309

Koalitionsparteien verlieren Mitglieder

Politische Mitgliedszahlen in Deutschland 2025 Berlin () – Die drei Regierungsparteien CDU, CSU und SPD haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren. Während bei der CDU 2025 ein vorheriger Aufwärtstrend endete, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128246

Bundesregierung ruft USA zu Untersuchung von ICE-Schüssen auf

Menschenrechtspolitik in Berlin und USA Berlin () – Die Bundesregierung ruft die USA zu einer unabhängigen Untersuchung der jüngsten Tötungen von US-Bürgern durch ICE-Beamte in Minneapolis auf.Staaten hätten das legitime … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128239

Bundeswehr steht vor Beschaffung von Kampfdrohnen

Verteidigungspolitik in Berlin: Kampfdrohnen-Beschaffung Berlin () – Der Haushaltsausschuss des Bundestages soll noch im Februar über die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr entscheiden. „Wir gehen davon aus, dass im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128232

Fast jeder zweite Pflegeheim-Bewohner erhält Sozialhilfe

Sozialhilfe in Pflegeheimen: Situationsanalyse Berlin Berlin () – Fast jeder zweite Bewohner von Pflegeheimen (44 Prozent) ist auf Sozialhilfe angewiesen.Von rund 800.000 Pflegeheimbewohnern benötigen im Jahr 2024 damit inzwischen 353.575 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128225

Forsa: Mehrheit will an telefonischer Krankschreibung festhalten

Gesellschaft: Umfrage zur telefonischen Krankschreibung Berlin () – Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wollen die deutschen Bundesbürger trotz der Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit deutlicher Mehrheit an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128218

FDP Berlin warnt vor höchstem Stand antisemitischer Straftaten seit 30 Jahren

Gesellschaftliche Warnung in Berlin über Antisemitismus Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat angesichts der aktuellen Kriminalstatistik vor einer Verrohung der Gesellschaft gewarnt. Die Zahl antisemitischer Straftaten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128204

FDP kritisiert mangelnde Deutschkenntnisse bei Polizeibewerbern in Berlin

Gesellschaft: Bildungssituation in Berlin kritisch Berlin () – Die Berliner FDP hat sich besorgt über Medienberichte geäußert, wonach viele Bewerber für den Polizeidienst in der Hauptstadt an den Deutschtests scheitern. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128163

AfD kritisiert Ausfälle im Berliner Nahverkehr bei Eisregen

Verkehr in Berlin: Herausforderungen im Winter Berlin () – Der schienengebundene oberirdische Nahverkehr in Berlin ist am Montag wegen Eisregens teilweise ausgefallen. Der Straßenbahnbetrieb wurde komplett eingestellt, die U-Bahn konnte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128094

Union und SPD lehnen Boykott der WM in den USA ab

Sportpolitische Diskussion zur WM 2026 in den USA Berlin () – Union und SPD wollen die WM in den USA nicht boykottieren. „Ein WM-Boykott ist eine Schnapsidee“, sagte der CDU-Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128047

DIHK befürwortet Abschaffung von beitragsfreier Mitversicherung

Wirtschaft: Reformen in der Gesundheitsversicherung Berlin Berlin () – Der Präsident der deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, fordert die Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128028

Regierungskommission will Bürgergeld und Wohngeld zusammenlegen

Sozialreform in Deutschland: Bürgergeld und Unterstützung Berlin () – Bund, Länder und Kommunen wollen das Bürgergeld, den Kinderzuschlag und das Wohngeld zu einer Hilfe zusammenlegen. Das geht aus dem Bericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128016

Fuest hält Teilzeit-Debatte für "Nebenkriegsschauplatz"

Wirtschaftliche Fragen zur Teilzeitarbeit in Berlin Berlin () – Der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat sich in der Debatte um „Lifestyle-Teilzeit“ grundsätzlich hinter die Kritik von MIT-Chefin Gitta Connemann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127995

Arbeitnehmerflügel kritisiert CDU-Kommunikation zu Sozialreformen

Soziale Reformen und Partei-Kommunikation in Berlin Berlin () – Der Chef des Arbeitnehmerflügels der CDU, Denis Radtke, hat die Art und Weise, wie die eigene Partei über Reformen in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127983

Autofahrer verletzt Radfahrerin und rammt Bus in Berlin-Reinickendorf

Verkehrsunfall in Berlin-Borsigwalde Berlin () – Ein Autofahrer hat in Berlin-Borsigwalde eine Radfahrerin angefahren und ist anschließend in einen Linienbus der BVG gekracht. Die Polizei Berlin teilte mit, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127977

Reichinnek fürchtet gesundheitliche Folgen durch Vollzeit-Pflicht

Diskussion über Arbeitsrechte in Berlin Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Heidi Reichinnek, hat den Vorstoß der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU/CSU, das Recht auf Teilzeit einzuschränken, scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127970

Parteien warnen vor Schaffung von Abschiebepolizei nach US-Vorbild

Migrationspolitik und parteipolitische Kontroversen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU, SPD und Grünen haben der AfD vorgeworfen, sich in der Migrationspolitik an der umstrittenen US-Abschiebebehörde ICE zu orientieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127943

Bericht: Bahn prüft Verkauf von außereuropäischem Zuggeschäft

Wirtschaftliche Überlegungen der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Die Deutsche Bahn erwägt offenbar den Verkauf des unter dem Firmennamen „DB International Operations“ geführten außereuropäischen Betreibergeschäfts. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127902

Prien begrüßt Diskussion um Abschaffung von Recht auf Teilzeit

Diskussion um Teilzeitarbeitsrecht in Berlin Berlin () – Familienministerin Karin Prien (CDU) begrüßt die geplante Diskussion um eine Abschaffung des Rechtsanspruchs auf Teilzeit auf dem anstehenden CDU-Parteitag. „Mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127895

Neue Verkehrsführung auf A12 soll Staus an Grenze reduzieren

Verkehrsinfrastruktur an der deutsch-polnischen Grenze Frankfurt (Oder) () – Die umfassenden Umbauarbeiten auf der Bundesautobahn A12 im Bereich der deutsch-polnischen Grenze sind abgeschlossen. Die neue Verkehrsführung wurde bereits am Wochenende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127840

Debatte um Teilzeitanspruch läuft richtig heiß

Debatte um Teilzeitregelungen in Deutschland Berlin () – Die am Wochenende vom Wirtschaftsflügel der CDU angestoßene Debatte um eine mögliche Abschaffung des Rechtsanspruchs auf Teilzeit hat am Montag richtig Fahrt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127776

Schüsse bei Familienstreit in Berlin-Tiergarten – Vier Verletzte

Gesellschaftliche Konflikte in Berlin-Tiergarten Berlin () – Bei einem Streit in einer Wohnung in Berlin-Tiergarten sind am Montagnachmittag mehrere Schüsse gefallen. Vier Personen wurden dabei verletzt, zwei von ihnen schwer, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127770

Schüsse in Berliner Wohnung verletzen vier Personen

Gesellschaft: Schusswaffenvorfall in Berlin-Tiergarten Berlin () – Bei einem Schusswaffenvorfall in einer Wohnung im Ortsteil Tiergarten sind am Sonntagnachmittag vier Menschen verletzt worden. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127723

Deutscher Wetterdienst stuft Unwetterwarnungen deutlich herab

Wetterwarnungen und Schneefall in Deutschland Offenbach () – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat alle amtlichen Unwetterwarnungen vor Glatteis und starkem Schneefall am Montagmittag aufgehoben.Es werde jedoch weiterhin vor einfachem Schneefall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127689

Wirtschaftsministerium will Gebäudeenergiegesetz "zügig" ändern

Wirtschaftsreform in Berlin: Energiegesetz unter Druck Berlin () – Das Wirtschaftsministerium will das Gebäudeenergiegesetz (GEG) „zügig“ reformieren – und gibt sich weiterhin optimistisch, dass das auch klappt. „Wir haben einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127668

Bundesregierung hält Merz-Besuch von Fußball-WM in den USA offen

Politik: Besuch des Kanzlers bei WM in den USA Berlin () – Die Bundesregierung hält einen Besuch des Bundeskanzlers bei der Fußball-Weltmeisterschaft in den USA offen. „Termine des Bundeskanzlers kündigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127654

Bahnverkehr wegen Wintereinbruch heftig gestört

Verkehrsstörungen in Deutschland durch Wintereinbruch Hamburg () – Aufgrund des Wintereinbruchs ist es bei der Bahn am Montag bundesweit zu Verspätungen und Zugausfällen gekommen. Im Laufe des Tages würden weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127633

Schleuser aus Berlin zu Bewährungsstrafe verurteilt

Rechtsprechung zur Arbeitsrechtlichen Verantwortung in Ansbach Ansbach () – Das Amtsgericht Ansbach hat einen 37-jährigen Berliner wegen gewerbsmäßiger Einschleusung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127598

Polizei sucht Zeugen nach Überfall in Berlin-Kreuzberg

Gesellschaft: Gewaltverbrechen in Berlin Kreuzberg Berlin () – Die Berliner Polizei sucht nach einem unbekannten Zeugen. Der Mann war am 24. August 2025 gegen 21:50 Uhr zusammen mit einem 28-Jährigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127591

Wadephul: Freiheit entscheidet sich im Ostseeraum

Sicherheitspolitik im Ostseeraum und Europa Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt den Ostseeraum in den Fokus. „Dort sind wir und einige unserer engsten Partner in der Europäischen Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127562

Grüne wollen von EU trotz Mercosur-Blockade neue Handelsabkommen

Handelspolitik und EU-Abkommen in Berlin Berlin () – Trotz der jüngsten Blockade des Mercosur-Abkommens durch die Grünen im EU-Parlament bekennt sich Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katharina Dröge vor der Klausurtagung des Bundesvorstands zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127495

NRW-Wirtschaftsministerin schickt Brandbrief an Bundesregierung

Verteidigungspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf/Berlin () – Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) fordert vom Bund eine deutlich stärkere Einbindung der Länder bei der Umsetzung der sicherheitspolitischen Zeitenwende. „Verteidigungsfähigkeit entsteht nicht auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127488

Autokonzerne sparten Milliarden durch laxere CO2-Regeln der EU

Wirtschaft: Einsparungen der Autoindustrie durch CO2-Lockerungen Berlin/Brüssel () – Die Autoindustrie hat durch die Lockerung der CO2-Vorgaben der EU-Kommission im vergangenen Jahr bis zu 4,2 Milliarden Euro an Strafzahlungen gespart. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127481

Ökonomen kritisieren AfD-Pläne für Autoindustrie scharf

Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Berlin () – Führende Ökonomen haben die wirtschaftspolitischen Vorschläge der AfD zur Stärkung der Autoindustrie in Baden-Württemberg scharf kritisiert und vor schweren Folgen für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127468

Rheinmetall und OHB konkurrieren mit Airbus um Satellitenprojekt

Wirtschaft: Rheinmetall plant Satellitenprojekt in Berlin Berlin () – Rheinmetall weitet seine Ambitionen im Weltall aus. Der deutsche Rüstungskonzern will sich laut eines Medienberichts zusammen mit dem Bremer Satellitenhersteller OHB … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127454