Berlin

Klingbeil-Berater will Renteneintritt an Beitragsjahre koppeln

Wirtschaft: Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – Jens Südekum, Berater von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), spricht sich bei der anstehenden Rentenreform dafür aus, den Rentenbeginn nicht länger an eine feste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082992

Grüne fordern Pflege-Deckel von 1.000 Euro

Pflegepolitik in Berlin: Kostenkontrolle gefordert Berlin () – Die Grünen fordern die Einführung eines Pflege-Deckels von 1.000 Euro in der stationären Pflege. Das geht aus einem Papier der pflegepolitischen Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082916

Bahnchefin will Bauverzögerung bei "Stuttgart 21" untersuchen

Verkehrsinfrastruktur und Projektmanagement in Stuttgart Berlin () – Weil das Bauprojekt „Stuttgart 21“ sich immer weiter verzögert, kündigt die neue Bahnchefin Evelyn Palla eine interne Untersuchung an. „Niemand ist glücklich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082909

Merz lobt Jordaniens König Abdullah

Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Jordanien Akaba () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Besuch in Jordanien viele lobende Worte für König Abdullah gefunden. Er schätze an ihm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082838

1. Bundesliga: Bayern feiern Kantersieg gegen Stuttgart

Sport: Bundesliga-Duell in Stuttgart Stuttgart () – Am 13. Spieltag in der Fußball-Bundesliga haben die Bayern beim VfB Stuttgart mit einem 5:0 einen Kantersieg gegen den amtierenden Pokalsieger erzielt.Dabei ließ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082831

BSW steht künftig nicht mehr für "Bündnis Sahra Wagenknecht"

Politik in Magdeburg: BSW Umbenennung und Neuausrichtung Magdeburg () – BSW steht künftig nicht mehr für „Bündnis Sahra Wagenknecht“, sondern für „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“. Das entschied der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082824

Lärm in Steglitzer Wohnung löst SEK-Einsatz aus

Gesellschaft: SEK-Einsatz in Berlin wegen Lärm Berlin () – Ein nächtlicher Lärmvorfall in einem Wohnhaus im Berliner Ortsteil Steglitz hat am Samstagmorgen zu einem Einsatz des Spezialeinsatzkommandos (SEK) geführt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082810

Nach Renten-Beschluss Rufe nach tiefgreifenden Reformen

Rentenreform-Debatte in Berlin: Politische Herausforderungen Berlin () – Nach dem schwarz-roten Renten-Beschluss gibt es Forderungen an Friedrich Merz (CDU) nach einem Umbau der Sozialsysteme – auch aus den eigenen Reihen.Hessens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082775

Festnahme bei Wohnungseinbruch in Alt-Treptow

Gesellschaft: Wohnungseinbruch in Alt-Treptow Berlin () – In Alt-Treptow haben Polizeikräfte einen Mann bei einem Wohnungseinbruch festgenommen. Der Einbruchalarm eines 26-jährigen Mieters in der Puschkinallee hatte ausgelöst, als der Bewohner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082673

Illegale Abfallentsorgung in Tegeler Schutzgebiet

Umweltverschmutzung in Tegel aufgedeckt Tegel () – Unbekannte haben in einem Landschafts-, Natur- und Wasserschutzgebiet in Tegel illegal Abfall entsorgt. Wie die Polizei Berlin mitteilte, alarmierte ein Zeuge gestern Morgen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082605

Betrügerisches App-Netzwerk bringt Geschädigte um Millionen

Gesellschaft: Betrug durch App-Netzwerk in Deutschland Berlin () – Ein betrügerisches App-Netzwerk bringt Geschädigte in Deutschland offenbar um Millionen von Euro. Die Masche: Kriminelle locken mit Aktientipps auf Facebook und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082598

Polizeigewerkschaft fordert strengere E-Scooter-Regeln

Gesellschaft: Reform der E-Scooter-Haftung in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) dringt im Zuge der geplanten Reform der Haftungsregeln für E-Scooter auf deutlich weitergehende Maßnahmen. Zwar begrüßt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082591

Merz telefoniert mit Palästinenserpräsident Abbas

Politik: Telefonat zwischen Kanzler und Abbas Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Samstag mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, telefoniert. Das Gespräch sei „ausführlich“ gewesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082584

BSW startet zweitägigen Parteitag in Magdeburg

Politische Entwicklungen in Magdeburg Magdeburg () – Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) hat am Samstagmorgen in Magdeburg einen zweitägigen Parteitag gestartet. Auf dem Programm steht unter anderem eine Namensänderung, wobei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082577

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (06.12.2025)

Wetterbericht für Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht heute ein trüber und kühler Tag bevor. Es bleibt meist bedeckt, teils neblig-trüb, nur im Süden Brandenburgs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082556

Arbeitsministerin will für Rente "ganz neues System"

Rentenreform und politische Ansätze in Berlin Berlin () – Nach der Entscheidung über das Rentenpaket der Bundesregierung fordert Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) eine weitergehende grundlegende Strukturreform. „Es wird nicht reichen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082406

TUI rechnet für Sommerurlaub 2026 mit moderaten Preissteigerungen

Tourismuspreise und Buchungstipps für 2026 Berlin () – Der TUI-Deutschlandchef Benjamin Jacobi rechnet für die Sommerreisezeit 2026 nur mit moderat steigenden Preisen. „Der Urlaub 2026 wird nicht sehr viel teurer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082385

Grüne wollen mehr Schutz für Opfer von Menschenhandel

Gesellschaftliche Herausforderungen im Bereich Menschenhandel Berlin () – Nach Angaben der Bundesregierung wurde in den vergangenen fünf Jahren 120 Betroffenen von Menschenhandel und Ausbeutung eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland erteilt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082371

Innenminister hält Gefühl der Verunsicherung für "nachvollziehbar"

Sicherheitspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Maßnahmen Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für ein wachsendes Unsicherheitsgefühl gezeigt.“Sicherheit und Unsicherheit kennen viele Einflussfaktoren“, sagte Dobrindt den Zeitungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082364

DHL kritisiert Porto-Erhöhung als zu niedrig

Wirtschaft: Portoerhöhung und Postdienst in Berlin Berlin () – Der DHL-Konzern zeigt sich davon überzeugt, dass die Portoerhöhung im Januar zu niedrig gewesen sei. „Einfach auf niedrige Portopreise zu setzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082357

Klöckner will Ausschluss unsicherer Abgeordneten-Mitarbeiter

Sicherheit im Bundestag: Neue Regelungen geplant Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will erreichen, dass Mitarbeiter von Abgeordneten im Fall schwerer Sicherheitsbedenken nicht länger in Parlamentsbüros beschäftigt werden können. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082343

DHL sieht sich gut gerüstet für Weihnachtsgeschäft

Wirtschaft: DHL und Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der Paket- und Logistikriese DHL (Deutsche Post) erwartet zuverlässige Zustellungen im Weihnachtsgeschäft. Das sagte Vorstandschef Tobias Meyer der „Rheinischen Post“ und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082329

Klöckner sieht sich nicht als "Supernanny" des Bundestags

Bundestag: Beklommenheit über rauen Ton Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) beklagt einen rauen Ton im Plenum des Parlaments, sieht sich aber nicht als „Supernanny“ der Abgeordneten. „Der Ton … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082322

CDU-Politiker Henrichmann will Zivilschutz-Kurse für Kriegsfall

Zivilschutz und Krisenbewusstsein in Deutschland Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann, spricht sich für Zivilschutz-Kurse aus, die Bürger auf Krisen- und Kriegsszenarien vorbereiten sollen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082315

Klingbeil plant Start der Frühstart-Rente für 2027

Politik: Frühstart-Rente für Kinder in Berlin Berlin () – Die von der Bundesregierung geplante Frühstart-Rente soll ab Januar 2027 an den Start gehen, aber für Kinder des Geburtsjahrgangs 2020 schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082272

Junge Leute protestieren in vielen Städten gegen neuen Wehrdienst

Gesellschaftliche Proteste gegen Wehrdienst in Berlin Berlin () – In zahlreichen Städten sind am Freitag überwiegend junge Leute auf die Straße gegangen, um gegen den am selben Tag beschlossenen neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082265

CDU und Grüne kritisieren Weidel für Verfassungsschutz-Aussage

Politik in Berlin: Kritik an AfD-Aussagen Berlin () – Politiker von CDU und Grünen haben mit scharfer Kritik auf die Aussagen von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel über den Verfassungsschutz reagiert. Weidels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082244

VdK will Freibeträge für gesetzliche Rentenversicherung

Gesellschaft: Rentenreform und Altersvorsorge in Berlin Berlin () – Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, begrüßt die Verabschiedung zum Rentenpaket der Bundesregierung, warnt aber davor, es dabei zu belassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082237

Klingbeil bringt Riester-Reform auf den Weg

Altersvorsorge-Reform in Berlin 2025 Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will ein Altersvorsorgedepot einführen, das Sparern mehr Wahlmöglichkeiten erlaubt und die staatliche Förderung einfacher macht. Das geht aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082230

Energieministerkonferenz fordert stärkeren Fokus auf Städte

Energiewende in Städten: Stralsund-Konferenz Stralsund () – Die Energieminister der Bundesländer haben sich bei ihrer Konferenz in Stralsund für eine konsequente Weiterentwicklung der Energiewende in den Städten ausgesprochen. Auf Initiative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082083

10 Renten-Abweichler in Unionsfraktion – keine bei der SPD

Politik: Bundestag Stimmen zum Rentenpaket Berlin () – Bei der Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag hat es zehn Abweichler in der Unionsfraktion gegeben – und keinen einzigen bei der SPD.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082056

Bas sieht in Annahme des Rentenpakets "gutes Signal"

Rentenpolitik in Berlin: Koalitionsreaktionen Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich nach der Verabschiedung des Rentenpakets im Bundestag erleichtert gezeigt.Es sei ein „gutes Signal“, sagte Bas am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082042

Grüne kritisieren Ausbau der Westendbrücke und fordern Schwerlastverkehr aus Charlottenburg

Verkehrspolitik in Berlin: Kritik am Brückenbau Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den geplanten Ausbau der Westendbrücke scharf kritisiert und eine Verlagerung des Schwerlastverkehrs aus dem Bezirk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082021

Drei maskierte Täter brechen in Berliner Pfandleihhaus ein

Sicherheit und Kriminalität in Berlin-Westend Berlin () – In Berlin-Westend ist es zu einem Einbruch in ein Pfandleihhaus gekommen. Wie die Polizei Berlin mitteilte, drangen am Donnerstagnachmittag drei maskierte und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082014

Linke sieht Erfolg von Fanprotesten nach Innenministerkonferenz

Gesellschaft: Fanproteste in Hamburg erfolgreich Hamburg () – Die Linke in Hamburg hat das Ergebnis der Innenministerkonferenz in Bremen als Erfolg der bundesweiten Fanproteste gewertet. Die Konferenz sei am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082007

Linke fordert Rettung des Jüdischen Krankenhauses in Berlin

Berliner Gesundheitspolitik in der Krise Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat den Senat aufgefordert, das Jüdische Krankenhaus vor dem Aus zu bewahren. Der Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze teilte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082000

Mann in Berlin-Mariendorf angegriffen und schwer verletzt

Gewaltvorfall in Berlin-Mariendorf Berlin () – In Berlin-Mariendorf ist ein Mann am Donnerstagabend mutmaßlich bei einem Angriff schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach bisherigen Erkenntnissen soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081958

Mann in Berlin-Prenzlauer Berg mit Reizgaspistole beschossen

Gesellschaftliche Gewaltakten in Berlin Berlin () – In Berlin-Prenzlauer Berg ist ein 41-jähriger Mann mit einer Reizgaspistole angegriffen worden. Das teilte die Polizei Berlin am Freitag mit. Nach ersten Erkenntnissen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081951

Bilger kritisiert Weidel-Äußerungen zum Verfassungsschutz

Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, hat die jüngsten Aussagen von AfD-Chefin Alice Weidel zum Verfassungsschutz als „inakzeptabel“ kritisiert.Weidel hatte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081917

Bundestag verabschiedet Rentenpaket mit Kanzlermehrheit

Rentenreform im Bundestag: Entscheidungen und Folgen Berlin () – Der Bundestag hat das umstrittene Rentenpaket der Bundesregierung mit Kanzlermehrheit verabschiedet.319 Abgeordnete stimmten am Freitag für den entsprechenden Gesetzesentwurf, 225 dagegen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081852

Mitarbeiter in Berlin-Prenzlauer Berg bei Überfall mit Messer verletzt

Gesellschaft: Messerangriff in Berlin-Prenzlauer Berg Berlin () – In Berlin-Prenzlauer Berg ist ein Mann bei einem Überfall in einem Firmenbüro mit einem Messer verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081831

Berliner CDU-Abgeordneter Luhmann wirbt für neues Polizeigesetz

Sicherheitsreform in Berlin: Neuerungen und Maßnahmen Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Frank Luhmann hat in einem Newsletter die von seiner Fraktion mitgetragene Reform des Berliner Sicherheitsgesetzes als „bundesweit einmalig“ gelobt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081684

Offiziell: Außenminister Wadephul holt China-Reise nach

Außenpolitik: Wadephul reist nach China Berlin/Peking () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) holt in der kommenden Woche seine im Oktober abgesagte China-Reise nach. Wadephul werde am Sonntag nach China aufbrechen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081651

Gleissperrung im Kreuz Kaiserberg führt zu Zugausfällen im Ruhrgebiet

Verkehrsinfrastrukturarbeiten in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Wegen des weiteren Ausbaus der Autobahn im Kreuz Kaiserberg durch die Autobahn GmbH müssen die Gleise der Deutschen Bahn (DB) für knapp einen Monat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081581

Bundestag beschließt neuen Wehrdienst

Wehrdienstreform im Bundestag beschlossene Politik Berlin () – Der Bundestag hat einen neuen Wehrdienst beschlossen. 323 Abgeordnete stimmten am Freitag in namentlicher Abstimmung für das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, 272 dagegen bei einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081577

Berliner Industrie verbrauchte weniger Energie, Brandenburger Industrie mehr

Energieverbrauch in Berlin und Brandenburg Potsdam () – Der Energieverbrauch der Berliner Industriebetriebe ist im vergangenen Jahr um 2,9 Prozent gesunken. Das teilte das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081489

Reichinnek: "Wir retten nicht Herrn Merz, wir retten die Rente"

Rentenpolitik und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, geht es nach eigener Aussage mit Ihrer angekündigten Enthaltung bei der Abstimmung über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081420

InfraGO erwartet Verbesserungen bei Pünktlichkeit nächstes Jahr

Verkehrsinfrastruktur und Pünktlichkeit in Deutschland Berlin () – Die Sanierung von Bahnstrecken wird nach Ansicht von InfraGO-Chef Philipp Nagl im kommenden Jahr zumindest teilweise für verbesserte Pünktlichkeitswerte sorgen.So bringe man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081380

Castellucci kritisiert schleppende Aufnahme von Afghanen

Menschenrechte und Flüchtlingsaufnahme in Deutschland Berlin () – Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci (SPD), hat Kritik an der schleppenden Aufnahme von Afghanen geäußert, die eine Aufnahmezusage für Deutschland haben.Zwar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081256

Linke kritisiert geringe Bundesbeteiligung an Olympia-Bewerbung

Politik und Sportförderung in Hamburg Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die finanzielle Beteiligung des Bundes an einer möglichen deutschen Olympia-Bewerbung als unzureichend kritisiert. Die Co-Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081242

Linke kritisiert Überlegungen für Pflichtdienst

Gesellschaftliche Debatte über Wehrdienst in Berlin Berlin () – Vor der Abstimmung über einen neuen Wehrdienst an diesem Freitag im Bundestag hat die Fraktionsvorsitzende der Linken, Heidi Reichinnek, scharfe Kritik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081101

Rentenpaket: Altmaier fürchtet fehlende Mehrheit der Koalition

Politik: Rentenpaket und seine Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der frühere Kanzleramts- und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat mit Blick auf die Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081031

Zahl ehrenamtlicher Helfer bei Lebensmitteltafeln auf Rekordhoch

Ehrenamt und soziale Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Die Lebensmitteltafeln in Deutschland haben so viele ehrenamtliche Helfer wie nie zuvor. „Die Zahl der Engagierten ist in diesem Jahr erfreulicherweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081017

Weihnachtszeit: Linke will mehr Schutz für Paketboten

Arbeitsrechtliche Herausforderungen in der Paketbranche Berlin () – Die Linke warnt vor „massiven arbeitsrechtlichen Verstößen“ in der Paketbranche und setzt sich in einem Antrag, der an diesem Freitag im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081010

Grüne attackieren Linke im Rentenstreit

Politik: Streit um Rentenreform in Berlin Berlin () – Führende Grüne werfen der Linken vor, im Rentenstreit mit der Regierung einzuknicken. „Die Linke hat die Revolution ausgerufen und landet als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081003

Ruhnert will als BSW-Generalsekretär für Geschlossenheit sorgen

Politik: Geschlossenheit in der BSW-Partei Berlin () – Der designierte BSW-Generalsekretär Oliver Ruhnert will sich künftig für mehr Geschlossenheit in der zerstrittenen Wagenknecht-Partei einsetzen.“Ich bilde mir ein, dass ich gut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080996

Bund und Länder verschieben Entscheidung über Finanzen auf 2026

Politik und Finanzen in Berlin Berlin () – Bund und Länder wollen Anfang 2026 über das Verhältnis von Bund, Ländern und Kommunen bei den Finanzen entscheiden. „Wir haben auch natürlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080960

Mehrheit unterstützt Mindestalter für Social-Media-Nutzung

Gesellschaft: Mindestalter für soziale Medien in Deutschland Berlin () – 64 Prozent der Deutschen fänden es angemessen, für die Nutzung von sozialen Medien, Videoplattformen wie YouTube und KI-Chatbots ein Mindestalter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080946

Infratest: Mehrheit der Deutschen gegen Verbrenner-Aus ab 2035

Gesellschaftliche Meinungen zu Verbrennungsmotoren in Deutschland Berlin () – Zwei Drittel der Deutschen (67 Prozent) finden es falsch, ab 2035 keine Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr in der Europäischen Union zuzulassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080939

Umfrage: Mehrheit glaubt nicht an Ende des Ukraine-Krieges in 2026

Gesellschaftliche Stimmung zum Ukraine-Krieg in Deutschland Berlin () – 27 Prozent der Deutschen halten es für wahrscheinlich, dass der Krieg in der Ukraine im kommenden Jahr beendet wird. Das sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080932

Umfrage: Mehrheit lehnt Absenkung des Rentenniveaus ab

Gesellschaftliche Wahrnehmung der Altersversorgung in Deutschland Berlin () – Drei von vier Deutschen (76 Prozent) fänden es falsch, wenn das Rentenniveau auf unter 48 Prozent der durchschnittlichen Einkommen abgesenkt würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080925

BSW-Forderung: Wahlausschuss gegen Neuauszählung der Bundestagswahl

Bundestagswahl 2025: Wahlprüfung und Kontroversen Berlin () – Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hat sich dagegen ausgesprochen, die Bundestagswahl neu auszuzählen, und damit ein entsprechendes Anliegen des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080918

Infratest: Union bleibt in der Sonntagsfrage vor der AfD

Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 27 Prozent – unverändert zu Anfang November. Die AfD hätte derzeit 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080911

GdP pocht auf Böllerverbot und besseren Schutz von Polizisten

Diskussion um Böllerverbot in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bekräftigt ihre Forderung nach einem Böllerverbot an Silvester und erwartet von den Innenministern der Länder einen besseren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080897

Merz unterzeichnet Vereinbarung für Olympiabewerbung

Olympische Spiele: Politische Unterstützung in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag eine politische Vereinbarung zur deutschen Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele unterzeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080864

Wildberger will Verwaltung "serviceorientierter" machen

Politik: Fortschritte bei Bürokratieabbau in Deutschland Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) geht nach eigenen Angaben davon aus, dass auf der Ministerpräsidentenkonferenz die Modernisierung und Entbürokratisierung in Deutschland vorangebracht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080770

Berlin reformiert Kita-Gesetz

Gesellschaftliche Neuerungen in Berlin Kitas Berlin () – Die Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat eine umfassende Novellierung des Kindertagesförderungsgesetzes (KitaFöG) beschlossen. Damit sollen die pädagogische Qualität verbessert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080759

Neuer Schwung für mögliches AfD-Verbotsverfahren

Politisches Vorhaben zum AfD-Verbot in Berlin Berlin () – Die Befürworter eines Verbotsverfahrens gegen die AfD haben wieder Hoffnung, nachdem sich die Berliner CDU diese Woche mit der SPD auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080721

Unionsländer fordern Aussetzung der globalen Mindeststeuer

Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Düsseldorf () – Die Finanzminister der unionsgeführten Bundesländer haben im Finanzausschuss des Bundesrates die vorübergehende Aussetzung der globalen Mindeststeuer gefordert. Das teilte das nordrhein-westfälische Finanzministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080710

Antiziganismus-Beauftragter kritisiert Parteifreunde

Politik: Antiziganismusbeauftragter kritisiert Äußerungen in Berlin Berlin () – Der Antiziganismusbeauftragte der Regierung, Michael Brand (CDU), kritisiert die jüngsten Äußerungen von Politikern in Bezug auf Sinti und Roma scharf. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080680

Jessy Wellmer verteidigt Vielfalt der Öffentlich-Rechtlichen

Medien und Gesellschaft in Deutschland Berlin () – „Tagesthemen“-Moderatorin Jessy Wellmer findet nicht, dass die Öffentlich-Rechtlichen „nur ein enges Spektrum“ von Meinungen abbilden. „Aber wir schaffen es als ARD oft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080666

Merz ändert Reisepläne – Dinner in Belgien statt Oslo-Besuch

Politik: Merz‘ Reise nach Belgien abgesagt Berlin () – Die für Freitag geplante Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Oslo ist kurzfristig abgesagt worden.Stattdessen werde der Kanzler am Freitagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080563

Berliner Abgeordnetenhaus beschließt Reform des Polizeigesetzes

Politikreform in Berlin zum Sicherheitsrecht Berlin () – Das Berliner Abgeordnetenhaus hat eine umfassende Reform des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) beschlossen. Die Neuregelung soll die Befugnisse der Polizei an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080506

Linnemann erklärt eigene Mehrheit bei Rentenpaket für unabdingbar

Politik: Bundestagsabstimmung zum Rentenpaket in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine eigene schwarz-rote Mehrheit bei der am Freitag anstehenden Bundestagsabstimmung über das Rentenpaket für unabdingbar erklärt.“Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080495

Berlin veröffentlicht Lagebild zur Korruption

Korruptionsbekämpfung in Berlin 2024 Berlin () – Die Berliner Polizei und die Senatsverwaltung für Inneres und Sport haben die Ergebnisse ihrer Korruptionsbekämpfung für das vergangene Jahr vorgelegt. 2024 wurden insgesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080441

Bahn-Chefin will Topmanagement halbieren

Wirtschaft: Umbau bei der Deutschen Bahn Berlin Berlin () – Drei Monate nach ihrem Amtsantritt plant Bahn-Chefin Evelyn Palla einen weitreichenden Umbau der Konzernzentrale. Nach Aufsichtsratsunterlagen, über die das „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080434

CSU-Landesgruppenchef pocht auf eigene Mehrheit beim Rentenpaket

Politik: Rentenpaket und Koalitionsmehrheit in Berlin Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann pocht bei der Abstimmung über das umstrittene Rentenpaket im Bundestag am Freitag auf eine eigene schwarz-rote Mehrheit. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080406

DGB-Umfrage vorgestellt: Mehrheit für Erhalt des Acht-Stunden-Tags

Arbeitszeitwünsche der Beschäftigten in Deutschland Berlin () – Die große Mehrheit der Beschäftigten in Deutschland (72 Prozent) will ihre tägliche Arbeitszeit auf maximal acht Stunden begrenzen. Das ergab eine Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080299

Bundestag beschließt Steuerpaket

Steuerreform im Bundestag: Entlastungen beschlossen Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein umfangreiches Steuerpaket auf den Weg gebracht, welches unter anderem Pendler, Gastronomen und Ehrenamtler entlasten soll. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080267

Rödder kritisiert Druck auf Familienunternehmer nach AfD-Beschluss

Politische Debatte über AfD in Deutschland Berlin () – Der Historiker und frühere Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder hat den öffentlichen Druck auf den Verband der Familienunternehmer in der Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080228

Rotes Kreuz setzt auf neuen Zivildienst

Politik und Bevölkerungsschutz in Deutschland Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz rechnet einem Medienbericht zufolge mit der Rückkehr des Zivildienstes. „Die sicherheitspolitische Lage spricht aus meiner Sicht dafür, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080133

CSU will "Überförderung" der Wärmepumpe beenden

Politik in Berlin: CSU plant Reformen Berlin () – Die CSU will die Förderung von Wärmepumpen verringern – und den Anstieg der Sozialausgaben bremsen. Das geht aus dem Entwurf des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080126

Wagenknecht bezeichnet Deutschland als "Bananenrepublik"

Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat die erwartete Ablehnung der Einsprüche ihrer Partei gegen die Bundestagswahl scharf kritisiert. „Der Wahlprüfungsausschuss hat zwar neun Monate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080101

Van Aken fordert China-Initiative für Ukraine-Gespräche

Diplomatie im Ukraine-Konflikt: Ein europäischer Ansatz Berlin () – Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken verlangt eine neue diplomatische Offensive im Ukraine-Krieg – angeführt von Europa. „Ich würde vorschlagen, dass jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080070

Wahlstudie der Adenauer-Stiftung: Merz` Migrationskurs half Linken

Bundestagswahl 2025: Umfrageergebnisse und Trends Berlin () – Die von Friedrich Merz (CDU) kurz vor der Bundestagswahl hervorgehobene Migrationspolitik samt einer gemeinsamen Bundestagsabstimmung mit der AfD hat der Union eher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079964

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (04.12.2025)

Wetterprognose für Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute ein trüber und kühler Tag. Nach örtlichem Frost, Glätte und Nebel am frühen Morgen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079939

Bundesregierung will Türwarnsysteme verpflichtend einführen

Verkehrssicherheit in Berlin: Türwarnsysteme geplant Berlin () – Die Bundesregierung will Türwarnsysteme in Fahrzeugen verpflichtend vorschreiben, um sogenannte „Dooring“-Unfälle zu verhindern. Damit sollen Radfahrer und Nutzer von E-Rollern besser vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079925

Justizministerin will Indexmieten stärker regulieren

Politik: Mietrechtliche Maßnahmen in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Indexmieten nach oben begrenzen und dazu noch im Dezember einen Gesetzentwurf vorlegen. „Eine Steigerung von Indexmieten darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079918

Bundestagsabgeordnete dürfen wieder mehr Business-Class fliegen

Bundestag lockert Reiseregeln für Abgeordnete Berlin () – Bundestagsabgeordnete dürfen wieder vermehrt in der teuren Business-Klasse fliegen. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe).Demnach bestätigte ein Parlamentssprecher die Änderung der Reiseregeln, nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079911

"Übergewinnsteuer" brachte dem Staat fast 2,5 Milliarden Euro

Wirtschaft: Übergewinnsteuer in Deutschland 2022-2023 Berlin () – Die Einführung einer „Übergewinnsteuer“ auf krisenbedingte Extraprofite großer Energiekonzerne nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hat dem deutschen Staat mehr Geld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079897

DFB-Pokal: Kiel nach Elfmeterschießen im Viertelfinale

Sport: Kiel besiegt Hamburg im Pokal drama Berlin/Hamburg () – Holstein Kiel hat das DFB-Pokal-Achtelfinale beim Hamburger SV nach einem 1:1-Unentschieden über 120 Minuten im Elfmeterschießen mit 4:2 gewonnen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079890

DFB-Pokal: FC Bayern zieht ins Viertelfinale ein

Sport: DFB-Pokalspiel in Berlin Berlin/Hamburg () – Der FC Bayern hat am Mittwochabend beim 1. FC Union Berlin ein torreiches und umkämpftes Achtelfinale mit 3:2 für sich entschieden und damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079862

Verhandlungen: Wadephul pocht auf Entscheidungshoheit der Ukraine

Außenpolitik: Verhandlungen und Unterstützung für Ukraine Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat mit Blick auf künftige Verhandlungen mit Moskau erklärt, dass Entscheidungen allein bei der Ukraine liegen. „Kompromisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079779

Energieminister beraten in Stralsund über flexibles Energiesystem

Energiepolitik Konferenz in Stralsund Stralsund () – In Stralsund hat am Mittwoch die dreitägige Energieministerkonferenz der Bundesländer begonnen. Mecklenburg-Vorpommern ist in diesem Jahr Gastgeber des Treffens, an dem die deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079758

Union will bei Rentenpaket nicht auf Linke angewiesen sein

Politik: Union plant Rentenpaket-Abstimmung in Berlin Berlin () – Die Union will am Freitag mit der SPD aus eigener Kraft das Rentenpaket der Bundesregierung beschließen.“Wir wollen eine eigene Mehrheit sicherstellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079730

Bundestag will Gedenkort für polnische Opfer des Zweiten Weltkriegs

Gedenken an polnische Kriegsopfer in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat sich am Mittwoch für die Errichtung eines Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und die Opfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079638

CDU-"Rentenrebell" will für Rentenpaket stimmen

Politische Entscheidungen in Berlin zur Rentenreform Berlin () – Mit dem 35-jährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Carl-Philipp Sassenrath will einer weiterer sogenannter „Rentenrebell“ trotz anhaltender inhaltlicher Bedenken das Haltelinien-Gesetz der Koalition mittragen. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079624

Intensivmediziner befürworten Ausweitung der Grippe-Impfempfehlung

Gesundheitspolitik: Impfempfehlungen in Deutschland Berlin () – Intensivmediziner drängen angesichts einer erwarteten frühen Grippewelle auf eine Ausweitung der Impfempfehlung in Deutschland. Auf dem Jahreskongress der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079617

Merz pocht auf Nutzung von eingefrorenen russischen Vermögen

Politik: Merz plädiert für Nutzung russischer Vermögenswerte in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nachdrücklich dafür geworben, die in Europa eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079596

Deutschland erhält erstmals "territoriale Flugkörperabwehr"

Verteidigungspolitik in Deutschland: Neues Luftabwehrsystem Berlin () – Die Bundeswehr hat am Standort Schönewalde das Arrow-Luftverteidigungssystem in Betrieb genommen, welches erstmals eine „territoriale Flugkörperabwehr“ ermöglicht. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079465