Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat sich nach der Verschiebung des Kabinettstermins zur Einrichtung einer Pflegekommission zuversichtlich gezeigt bezüglich des weiteren Prozesses.“Wir sind mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336421
Berlin
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Politik in Berlin: Work-and-Stay-Agentur voranbringen Berlin () – Die Fraktionen von SPD und Union erhöhen den Druck auf die Bundesregierung, einen Gesetzentwurf für die „Work and Stay“-Agentur vorzulegen. Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336414
Innenpolitik: Einbürgerungen aussetzen in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium und das Bundesverwaltungsamt haben offenbar Konsequenzen aus den mutmaßlichen Betrugsfällen rund um die sogenannte Wiedergutmachungseinbürgerung gezogen. Nach Informationen des „Spiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336407
Politik in Sachsen-Anhalt: SPD-Reaktion nach Landtagswahl Berlin () – Die Kundgebung der SPD-Fraktion am Dienstagabend geht offenbar maßgeblich auf eine Intervention von Verteidigungsminister Boris Pistorius zurück. Das berichtet der „Stern“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336397
Politik: Digitalgewalt in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat ein Gesetz gegen digitale Gewalt beschlossen. Das Gesetz soll das Strafrecht weiterentwickeln und Lücken im Bereich der digitalen Gewalt schließen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336277
Wirtschaft & Sicherheit: Hamburger Hafen Berlin () – Die Bundesregierung hat die geplante Übernahme der Hamburger Spedition Zippel durch den chinesischen Staatskonzern Cosco untersagt. Das wurde am Mittwoch nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336244
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt als „schweren Schlag“ bezeichnet und Aufklärung über das Zustandekommen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336220
Wirtschaft: CO2-Entsorgung mit Nordsee-Nachbarn Berlin () – Deutschland will künftig CO2 nach Dänemark und in die Niederlande „exportieren“. Das Bundeswirtschaftsministerium hat nun entsprechende Absichtserklärungen mit den beiden Ländern unterschrieben, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336207
Wirtschaft: Deutsche Bahn verschärft Homeoffice-Regeln Berlin () – Die Deutsche Bahn verschärft die Homeoffice-Regeln für ihre Mitarbeiter in Bürojobs. Künftig sollen sie mindestens drei Tage in der Woche in Präsenz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336085
Wetter in Berlin-Brandenburg Berlin () – Heute gibt es in Berlin und Brandenburg nach Auflösung von Nebel und Hochnebel nur wenige Wolken. Es bleibt trocken. Die Temperaturen steigen auf 19 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335998
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) weist Vorwürfe zurück, sie wolle die Energiewende und den klimagerechten Umbau in Deutschland abwürgen. Solche Anschuldigungen seien „Unsinn“, sagte Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335971
Politik: Reaktionen auf Kanzlerfrage in Deutschland Berlin () – Gut einen Monat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und zwei Wochen nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin hält eine Mehrheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335944
Berlin: Verankerung gegen Antisemitismus Berlin () – Rabbiner Andreas Nachama, der Berliner katholische Erzbischof Heiner Koch und der evangelische Bischof Christian Stäblein dringen darauf, den Kampf gegen Antisemitismus in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335931
Rentenpolitik in Deutschland: Kritik Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat die Rentenkommission der Regierung scharf kritisiert. Diese bestehe aus Politikern und Professoren, „die von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335877
Politik: Pflegekommission und Kommunen unter Druck Berlin () – Vor dem Kabinettbeschluss zur Einsetzung einer Pflegekommission an diesem Mittwoch haben Verbände Skepsis gegenüber dem Gremium und scharfe Kritik an Gesundheitsminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335870
Verkehrspolitik: Berlin–Lehrte-Bahn betroffen Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat die Bahn aufgefordert, nach dem Start der Sanierung der Strecke von Berlin nach Lehrte bei Hannover die Zumutungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335856
Wirtschaft in Berlin: Nettoeinnahmen 2027 Berlin () – Der Bund der Steuerzahler erwartet, dass trotz der Steuerreform viele Bürger 2027 weniger Netto vom Brutto in der Tasche haben werden. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335849
Politik: Deutschland und Taiwan-Risiken Berlin () – Die China-Kommission des Deutschen Bundestags schlägt vor, dass die Bundesregierung jedes Jahr „Geoökonomie-Stresstests“ mit Verbänden und systemisch wichtigen Unternehmen durchführen soll. Dabei sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335835
Sicherheitspolitik in Berlin Berlin () – Der Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat nach der Festnahme des früheren BND-Chefs August Hanning vor schweren Folgen für die internationale Zusammenarbeit der Nachrichtendienste gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335828
Politik: Pflege und Migration in Deutschland Berlin () – Der Fraktionsvorsitzende der CSU in Bayern, Klaus Holetschek, sieht die Stabilität der Pflege wegen der Wahlerfolge der AfD in Gefahr. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335807
Politik: Erbschaftsteuer in Berlin Berlin () – Wenige Tage vor den Verhandlungen des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaft- und zur Schenkungsteuer fordern der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion, Stefan Nacke, und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335800
Politik: Konsequenzen nach BND-Skandal in Berlin Berlin () – Nach der Festnahme des früheren BND-Chefs August Hanning fordert der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann (CDU), Konsequenzen für den Umgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335793
Sozialpolitik in Berlin: CDA warnt vor Sparreformen Berlin () – Der Sozialflügel der CDU, die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA), warnt davor, dass die geplanten Sozialreformen reine Sparpakete werden. „Für mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335765
Wirtschaft: Wirkleistungsgrenze für Solarstrom Berlin () – Der Chef des Energieunternehmens „1Komma5Grad“, Philipp Schröder, hat die Energiepläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) scharf kritisiert. „Das ist so ein billiger Versuch, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335758
Politik: Sicherheitsregeln nach BND-Fall Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Geheimdienstkontrolleur Daniel Baldy fordert nach der Festnahme des früheren BND-Chefs August Hanning schärfere Regeln für ehemalige Spitzenkräfte der Nachrichtendienste. Wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335744
Politik: Pflegeversicherung Zusatzbeitrag in Streit Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung, den Zusatzbeitrag für Kinderlose zur Pflegeversicherung weiter zu erhöhen, finden laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa bei einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335730
Unzufriedenheit mit Unions-Kanzleralternativen in Berlin Berlin () – Angesichts der großen Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird seit einiger Zeit über mögliche Alternativen aus den Reihen der Union diskutiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335697
Politik: Gesetzliche Krankenversicherung in Berlin Berlin () – Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze, hält trotz der jüngsten Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) weitere Sparmaßnahmen zur Verhinderung von Beitragssatzerhöhungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335676
Wirtschaftspolitik in Deutschland Berlin () – Deutschland wird für die am Freitag vereinbarte Freigabe von Ölreserven durch die G7 vorerst keine neuen Mengen an Öl und Diesel ausschütten. Stattdessen will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335648
Wirtschaft in Berlin: Neue Zuckersteuer Berlin () – Die neue Zuckersteuer soll dem Fiskus nach einem überarbeiteten Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums 2027 im ersten Kassenjahr 775 Millionen Euro einbringen, 2028 dann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335634
Politik in Deutschland: Sonntagsfrage und Vertrauen Berlin () – CDU und CSU kommen die zweite Woche in Folge in der Sonntagsfrage von Forsa nicht über die 20-Prozent-Marke hinaus. Laut aktuellem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335621
Politik: BND-Ermittlungen in Berlin Berlin () – Im Fall der Festnahme des Ex-BND-Präsidenten August Hanning hat der amtierende Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Martin Jäger, interne Ermittlungen bestätigt.“Der BND hat frühzeitig und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335579
Panorama: Messerangriff in Moabit Berlin () – Die Polizei Berlin hat nach einem Messerangriff in Moabit sechs Wohnanschriften und ein Café durchsucht. Das teilte die Polizei Berlin mit. Die Durchsuchungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335544
Berlin-Biesdorf: Geldautomat-Sprengung im Fokus Biesdorf () – Unbekannte haben in Berlin-Biesdorf einen Geldausgabeautomaten gesprengt. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach bisherigen Erkenntnissen verschafften sich die Täter Zugang zu einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335517
Politik in Berlin Berlin () – Der neue Bundesdatenschutzbeauftragte Moritz Hennemann warnt vor Einschränkungen des Informationsfreiheitsrechts.“Die Debatte über eine Reform des Informationsfreiheitsgesetzes macht mir leider weniger Freude“, sagte er am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335510
Panorama: Neukölln Schusswaffenverletzung Berlin () – Ein 40-jähriger Mann ist in Berlin-Neukölln durch einen Schuss ins Bein verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach ihren Angaben waren Einsatzkräfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335496
Demografie in Deutschland: Regionale Trends Berlin () – Die Bevölkerung in Deutschland schrumpft wieder, wobei sich die Regionen sehr unterschiedlich entwickeln. Das geht aus der neuen Studie „Demografische Lage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335402
BND-Ermittlungen in Berlin Berlin () – Der ehemalige BND-Chef August Hanning ist Berichten zufolge wegen Spionageverdachts festgenommen worden.Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, ermittle der Generalbundesanwalt gegen den früheren Präsidenten des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335368
Gesellschaft: Studienortwahl in Deutschland (h3) Wiesbaden () – Die meisten Studienanfänger beginnen ihr Studium in dem Bundesland, in dem sie auch die Hochschulreife erworben haben. Im Wintersemester 2025/26 war das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335284
Wetter in Berlin bleibt trocken Berlin () – Für heute gibt es eine gute Nachricht: Es bleibt trocken. In den nördlichen Landesteilen ist es stark bewölkt, sonst gibt es bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335250
Sicherheitspolitik: Iran und Technologiebeschaffung in Deutschland Berlin () – Der Iran wird nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BFV) verstärkt versuchen, in Deutschland westliche Technologie für sein Raketenprogramm und weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335170
Sportpolitik: DFB gegen Infantino Berlin () – Der Deutsche Fußball-Bund zieht nach der Kritik an Fifa-Chef Gianni Infantino Konsequenzen: DFB-Chef Bernd Neuendorf will im März nicht für Infantino stimmen.Das erklärt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335163
Pflegepolitik in Berlin: Angehörige unter Druck Berlin () – Bei jedem zweiten Pflegebedürftigen sind nach Angaben der Angehörigen in den vergangenen sechs Monaten Medikamente falsch oder gar nicht angewendet worden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335156
Berlin: Neue Abgaben und Bürokratiebelastung Berlin () – Die Bundesregierung sieht wegen der geplanten Einführung von Zuckersteuer und Plastiksteuer einen Bedarf von mehr als 1.000 Stellen. Das berichtet die „Bild-Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335149
Gesellschaft: Atomwaffen-Sorge in Deutschland Berlin () – Mehr als zwei Drittel der Deutschen fühlen sich durch Atomwaffen und die Gefahr atomarer Unfälle beunruhigt. Eine deutliche Mehrheit wünscht sich außerdem Übungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335142
Politik in Berlin Berlin () – Die Deutschen nehmen zunehmend hohe Rentenabschläge in Kauf, um vorzeitig in den Ruhestand zu gehen. Im vergangenen Jahr lag die durchschnittliche Abschlagshöhe für vorgezogene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335135
Gesellschaft: Kriegsdienstverweigerung in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung steigt angesichts der wachsenden Spannungen zwischen der Nato und Russland und des neuen Wehrdienstes rasant an. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335128
h3 Gesellschaft: Pflegedeckel in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen ist für einen sogenannten Pflegedeckel. 58 Prozent halten den Vorschlag der SPD für sinnvoll, den Eigenanteil, den Pflegebedürftige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335114
Politik: Wechsel im Klimaministerium in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) verliert seinen Staatssekretär Jochen Flasbarth. In einer Mail des Ministers an die Mitarbeiter des Bundesumweltministeriums (BMUKN) heißt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335100
Politik & Sicherheitsbehörden in Berlin Berlin () – Der Militärgeheimdienst MAD setzt erstmals ein speziell entwickeltes KI-System ein, um Rechtsextremisten unter den Bewerbern für die Bundeswehr zu finden. Bereits seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335093
Berlin: Sicherheitsallianz und EU-Kurs Litauen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Antrittsbesuch des neuen litauischen Ministerpräsidenten Mindaugas Sinkevicius im Kanzleramt die enge Sicherheitspartnerschaft beider Länder betont. Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335000
Panorama Berlin: Festnahmen nach Spielgewalt Berlin () – Nach einem Fußballspiel in Berlin-Westend hat die Polizei fünf Männer vorläufig festgenommen. Das teilte die Polizei Berlin mit. Gestern gelangten gegen 16:50 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334979
Politik: Distanzierung von Antisemitismus im Bundestag Berlin () – Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat sich deutlich von einem umstrittenen Instagram-Video der Linken-Bundestagsabgeordneten Cansin Köktürk distanziert. „Ich sage ganz klar und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334965
Panorama: Brandstiftung in Berlin-Marzahn Berlin () – In Berlin-Marzahn haben bisher Unbekannte versucht, Starkstromkabel in Brand zu setzen. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach derzeitigem Kenntnisstand haben sich die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334951
Panorama: Gewalt in Berlin-Charlottenburg Berlin () – In Berlin-Charlottenburg soll aus einer Personengruppe auf ein vorbeifahrendes Auto geschossen worden sein. Die Polizei Berlin teilte mit, dass sich nach derzeitigem Kenntnisstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334870
Politik in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesgesundheitsminister und heutige Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Hermann Gröhe (CDU), ist als Mitglied in die neue Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission unter Vorsitz von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334851
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Die geplante Erhöhung der Tabaksteuer soll die verkaufte Menge von Zigaretten in Deutschland um etwa 25 Prozent reduzieren. Das berichtet der Pro-Newsletter Gesundheit des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334827
Politik: Nord-Süd-Kommission in Berlin Berlin () – Die neue Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission der Bundesregierung hat mit internationalem Spitzenpersonal und einer deutlichen Beteiligung aus dem Globalen Süden ihre Arbeit aufgenommen.Die Vorsitzenden Olaf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334808
Politik in Berlin: Ministerkosten für Dienstleister Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat seit seinem Amtsantritt 188.000 Euro für Fotos externer Fotografen und kosmetische Dienstleistungen in Anspruch genommen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334788
Wissenschaft in Berlin: Nobelpreis-Homage Berlin () – Am Montag hat die Berliner Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra dem Forscher Peter Hegemann zum Medizin-Nobelpreis gratuliert. Das teilte die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334781
Politik: Söder gratuliert Nobelpreisträgern in Würzburg Würzburg () – Der Medizin-Nobelpreis geht in diesem Jahr an den Würzburger Forscher Georg Nagel sowie an Peter Hegemann aus Berlin und den US-Forscher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334774
Politik: Plastikverpackungsteuer in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will zum 1. Juli 2027 eine neue Steuer auf Plastikverpackungen einführen. Das geht aus dem Entwurf eines Kunststoffverpackungsteuergesetzes hervor, aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334767
Verkehrspolitik in Berlin: Neues Familienticket Berlin () – Der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat vor der überraschenden dauerhaften Einführung des „Familientickets“ bei der Bahn nicht interveniert. Das sagte ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334754
Nobelpreis Medizin: Wissenschaft in Stockholm Stockholm () – Die deutschen Wissenschaftler Peter Hegemann und Georg Nagel erhalten zusammen mit dem US-Amerikaner Karl Deisseroth in diesem Jahr den Nobelpreis für Physiologie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334707
Politik in Wiesbaden: Antisemitismus-Regelung Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung hält den Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechts Israels für verfassungskonform. Das teilte das Hessische Justizministerium Montag mit. Ministerpräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334700
Panorama: Unfall in Berlin-Marzahn Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Marzahn ist ein Zwölfjähriger verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach bisherigen Ermittlungen befuhr eine 40-jährige Autofahrerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334672
Politik in Berlin Berlin () – Vor dem Start des Altersvorsorgedepots Anfang kommenden Jahres warnt der Sozialverband Deutschland (SoVD) vor Risiken für die Versicherten.SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier sagte den Zeitungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334652
Politik in Hessen: Israelbezogener Antisemitismus Berlin () – Die hessische Landesregierung hält seinen Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechts Israels für verfassungskonform. Dabei beruft sie sich auf ein Gutachten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334645
Panorama: Unfall in Berlin-Lichtenberg Berlin () – Ein 24 Jahre alter Motorradfahrer ist gestern Abend bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Lichtenberg erheblich verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334633
Politik: Drohnenangriffe und Abwehr in Berlin Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geht davon aus, dass die russische Führung die Bundesregierung mit Drohnenangriffen auf Kiew während der Reise einschüchtern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334603
Panorama: Wetter in Berlin/Brandenburg Berlin () – Heute ist es in Berlin und Brandenburg nach Nebelauflösung locker bewölkt. Es bleibt trocken, es regnet oder schneit nicht. Die Höchstwerte liegen bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334521
Politik: Globale Nord-Süd-Zusammenarbeit in Berlin Berlin () – Der Präsident der Weltbank, Ajay Banga, und die Generaldirektorin der Welthandelsorganisation, Ngozi Okonjo-Iweala, gehören der neuen Nord-Süd-Kommission der Bundesregierung an. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334475
Wirtschaftspolitik: AfD-EU- und Euro-Umbau in Berlin Berlin () – Die Europapolitiker der AfD rücken von der früheren Forderung nach einem unmittelbaren deutschen Austritt aus dem Eurosystem ab und setzen stattdessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334454
Politik: Umgang mit China in der Bundesregierung Berlin () – In der Bundesregierung bahnt sich Streit über den Umgang mit China an. Die von Sozialdemokraten geführten Ministerien fordern in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334426
Politik: Rente und Reform in Berlin Berlin () – In der Auseinandersetzung um die anstehende Rentenreform beharrt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf darauf, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren beizubehalten. „Die Rentenkommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334399
Politik: CDU warnt vor Vertrauensverlust in Berlin Berlin () – Der kommissarische Berliner CDU-Landesvorsitzende Stefan Evers hat Zweifel daran erkennen lassen, ob Friedrich Merz (CDU) noch die richtige Person für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334392
Nahostpolitik: Europa vor Sicherheitswahlen Berlin () – Israels Botschafter Ron Prosor wirft Deutschland und Europa gefährliche Kurzsichtigkeit angesichts der Lage im Nahen Osten vor. „Wenn Iran ein Netzwerk bewaffneter Gruppen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334385
Gesellschaft: Schutz vor Gewalt im Mietrecht Berlin () – Opfer von häuslicher Gewalt sollen es in Zukunft leichter haben, sich auch räumlich von ihren Peinigern zu trennen. Das sieht ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334378
Ukraine-Hilfen und deutsche Sicherheitspolitik Berlin () – In der Debatte um die deutschen Ukraine-Hilfen hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), auf die langfristige Bedeutung der Unterstützung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334364
Politik: Antidiskriminierung in Berlin Berlin () – Die unabhängige Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, sieht die Rechte von Juden in Deutschland nur unzureichend geschützt. Wer jüdisches Leben in Deutschland wirklich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334357
Verkehrspolitik in Berlin und Familienticket Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) begrüßt die Ankündigung der Deutschen Bahn, das Familienticket wieder einzuführen. „Die dauerhafte Einführung des Familientickets freut mich als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334350
Gesellschaft in Deutschland: Grundsicherung im Alter Berlin () – Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das berichtet die „Bild-Zeitung“ (Montagsausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334343
Politik in Berlin: Verfassungsstreit um Reiche Berlin () – Die Linkspartei zieht im Streit um eine Äußerung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vor das Bundesverfassungsgericht. Das geht aus einem Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334336
Politik in Berlin: Reform der Erbschaftsteuer Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf erneuert im Ringen um Reformen mit der Union seine Forderung nach einer gerechteren Erbschaftsteuer. „Dass 95 Prozent des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334329
Politik: E-Mobilitätsförderung in Berlin Berlin () – Die E-Auto-Prämie aus dem Haus von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ist seit Mai an 100.000 Antragsteller ausgezahlt worden. „Das Förderprogramm hat unsere Erwartungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334322
Politik: Grundsicherung in Berlin Berlin () – Führende Unionspolitiker fordern Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu mehr Tempo und weiteren Reformen bei der Grundsicherung auf. Bas müsse zügig einen Gesetzentwurf für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334315
Abschiebungen in Deutschland: Länderunterschiede im Fokus Berlin () – Die Bundesländer setzen Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern offenbar unterschiedlich um. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334308
Pflegepolitik in Berlin: Reform und Finanzierung Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, hat sich in der Debatte um die Pflegereform skeptisch über eine Deckelung der Kosten geäußert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334301
Politik: Sachsen-Anhalt im Landtag Magdeburg () – Der noch amtierende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat angekündigt, dass die CDU-Fraktion im Landtag „konstruktive Opposition“ machen wolle. Aus seiner Sicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334280
Politik: Deutsch-russische Diplomatie in Kiew Kiew () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schließt ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande des G20-Gipfels in den USA nicht aus. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334273
AfD-Verfassungsverständnis in Berlin Berlin () – Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat in einer Studie ermitteln lassen, wie vereinbar das Demokratieverständnis der AfD mit den Prinzipien des Grundgesetzes ist. „Unsere Studie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334252
Politik in Berlin und Deutschland Berlin () – Die SPD tritt Kritik aus der Union entgegen, sie verzögere vereinbarte Reformvorhaben. „Blockadevorwürfe, öffentliche Forderungen oder Ultimaten bringen uns ehrlich gesagt nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334225
Politik: Streit um Ausschussvorsitze in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat den Vorstoß des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) kritisiert, AfD-Kandidaten zu Vorsitzenden von Bundestagsausschüssen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334218
Panorama: Festnahme in Friedrichshain Berlin () – Ein Polizist ist bei der Festnahme eines 20-Jährigen in Berlin-Friedrichshain verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Der 20-Jährige steht im Verdacht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334185
Panorama: Berlin-Moabit Anschläge im Restaurant Berlin () – An einem Restaurant in Berlin-Moabit sind am Sonntag Einschusslöcher festgestellt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Der Besitzer hatte die Schäden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334178
Politik in Berlin: Ukraine-Hilfe und Finanzquellen Berlin () – Die Grünen begrüßen die Zusage von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für die Lieferung von Abfangdrohnen an die Ukraine, fordern aber mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334171
Panorama: Reizstoff in Hellersdorf Berlin () – In Hellersdorf ist am Abend des 3. Oktober Reizstoff versprüht worden; eine 17-Jährige und ein 17-Jähriger sind verletzt worden. Das teilte die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334159
Panorama: Fluchtfahrt in Reinickendorf Berlin () – Ein unbekannter Motorradfahrer hat sich in der Nacht zum Samstag in Reinickendorf einer Verkehrskontrolle entzogen und ist auf seiner Flucht in Spandau mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334065
Politik in Deutschland: AfD-Verbot fordert Trittin Berlin () – Angesichts der Wahlerfolge der AfD hat der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) ein gezieltes Parteiverbot für mehrere Landesverbände gefordert.“Wir müssen gezielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1334031
Politik: Tankrabatt in Berlin Berlin () – Die SPD erhebt schwere Vorwürfe gegen die Spitzen der Mineralölkonzerne, weil der neue Tankrabatt der Bundesregierung offenbar nicht vollständig bei den Autofahrern ankommt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1333958
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