Politik: Thüringen und das AfD-Verbotsverfahren Berlin () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. „Aus meiner Sicht reichen die Argumente aus, um ein Verfahren durchzuführen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244802
Berlin
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Ethik und Abstimmungen im Bundestag, Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Ethikrats, Helmut Frister, spricht sich dafür aus, bei Abstimmungen über bio- und medizinethische Anträge im Bundestag nicht vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244795
Außenpolitik und Demokratie in Deutschland Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) warnt vor außenpolitischen Folgen einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244788
Wirtschaft: Kritik an EU-Berichtspflichten in Berlin Berlin () – Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat die geplante Vereinfachung der EU-Richtlinie zur sogenannten Nachhaltigkeitsberichterstattung als unzureichend kritisiert.Brüssel habe zwar „wichtige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244781
Unterstützung für die Kinobranche in Deutschland Berlin () – Politiker von Union und SPD fordern vom Bund eine stärkere Unterstützung der Kinobranche in Deutschland. Das „Zukunftsprogramm Kino“ habe sich als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244774
Gesellschaftliche Herausforderungen durch Social Media in Schulen Berlin () – Der Deutsche Philologenverband (DPhV) hat eine Strategie für den Umgang mit Social Media in Schulen gefordert. „Gerade in Krisen – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244767
Politische Herausforderungen im Asylwesen in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fürchtet eine weitere Belastung der Kommunen durch die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS), die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244760
Infrastrukturpolitik in Nordrhein-Westfalen Berlin () – Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) pocht angesichts der Totalsperrung der Bonner Nordbrücke auf mehr Tempo beim Sanieren von Autobahnbrücken in ganz Deutschland. „Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244739
Wirtschaftliche Reformen in Deutschland: Ein Appell Berlin () – Nach dem Reformgipfel der Regierungsspitzen mit den Sozialpartnern hat DIHK-Präsident Peter Adrian an die Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit der Regierungskoalition appelliert, damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244732
Wirtschaftslage in der Immobilienbranche Berlin Berlin () – Die Stimmung in der deutschen Immobilienwirtschaft hat sich im zweiten Quartal 2026 deutlich verschlechtert. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244710
Wirtschaftliche Perspektiven auf SpaceX und Elon Musk Berlin () – Der Investor Carsten Maschmeyer steht dem Börsengang von SpaceX kritisch gegenüber. „Ich glaube, hier ist die Vision zu einer Illusion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244641
Wirtschaft: Volkswagen plant schnelle Ladezeiten für Elektroautos Berlin () – Volkswagen rechnet damit, Elektroautos mit extrem kurzen Ladezeiten für den Massenmarkt Anfang der 2030er-Jahre anbieten zu können. Das sagte VW-Vertriebschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244601
Sozialpolitik in Berlin: Gewerkschaftspositionen verdeutlicht Berlin () – Nach dem Treffen von Koalition und Sozialpartnern hat der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, seine Forderungen bekräftigt und vor Kürzungen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244594
Politik: Debatte um Tankrabatt in Berlin Berlin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und der Regierende Bürgermeister von Berlin haben sich gegen das Auslaufen des Tankrabatts Ende des Monats ausgesprochen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244578
Wirtschaft: Kritik an Koalition in Berlin Berlin () – Der Chef des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Christoph Ahlhaus, hat die Ergebnisse des Treffens der Koalitionsspitzen mit Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244515
Politik in Berlin: Tankrabatt und Pressekritik Berlin () – Die Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner hat die schwarz-rote Koalition für das ersatzlose Auslaufen des Tankrabatts scharf kritisiert.“Die Bundesregierung muss liefern – stattdessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244501
Gesellschaft: Verjährungsfristen bei Vergewaltigungen in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion schließt sich den Plänen von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) an, die Verjährungsfrist bei Vergewaltigungen auszuweiten.Wer eine Vergewaltigung erlebt habe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244456
Wirtschaftliche Herausforderungen für die Industrie in Deutschland Berlin () – Ein Großteil der Spitzenvertreter größerer Produktionsbetriebe sieht angesichts aktueller Kriege und Handelskonflikte erhebliche Risiken für die deutsche Industrie. Das ergab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244442
Politik: Forderung nach verschärftem Sexualstrafrecht in Berlin Berlin () – Die Linke fordert Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) auf, das Sexualstrafrecht zügig zu verschärfen.“Im Jahr 2026 sollte die `Ja heißt Ja`-Regel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244428
Politische Reformansätze in Berlin bewertet Berlin () – DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat sich nach dem Reformgipfel der Koalitionsspitzen mit den Sozialpartnern skeptisch über das Gelingen des geplanten Reformprozesses geäußert. Gespräche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244410
Gesellschaftliche Entwicklungen in Berlin: Leseförderung Berlin () – Das Bundesfamilienministerium will die Förderung für das bundesweite Leseförderprogramm „Lesestart 1-2-3“ ab 2027 einstellen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244396
Politische Ermahnung zur Fristeneinhaltung in Berlin Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat die Bundesregierung scharf ermahnt, Anfragen von Abgeordneten pünktlich zu beantworten.In einem Brief an Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244349
Wirtschaft: Herausforderungen und Chancen in Europa Berlin () – Alois Zwinggi, der neue Chef des Weltwirtschaftsforums (WEF), spricht sich für mehr Mut zum Risiko in der Privatwirtschaft aus. In Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244322
Bundestag: Sicherheitsmaßnahmen für vertrauliche Informationen Berlin () – Die Koalition aus Union und SPD erwägt schärfere Vorkehrungen zum Schutz vertraulicher Informationen im Bundestag. Grund sind die Russland-Kontakte von AfD-Abgeordneten.Der Erste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244309
Gesellschaft: Tötungsdelikt in Berlin-Wedding Berlin () – In Berlin-Wedding ist ein 61 Jahre alter Mann tot in seiner Bäckerei aufgefunden worden. Das teilten die Polizei und die Staatsanwaltschaft Berlin am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244303
Gesellschaft: Ethikrat plädiert für digitalen Kinderschutz Berlin () – Der Ethikrat lehnt ein pauschales Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche ab.“Kinder und Jugendliche wachsen heute mit vielen digitalen Angeboten auf, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244265
Verkehrsunfall in Wilmersdorf: Verletzte und Ermittlungen Berlin () – Bei einem schweren Verkehrsunfall in Wilmersdorf sind am Mittwochabend vier Menschen verletzt worden, teilte die Polizei Berlin mit. Ein 45-jähriger Fahrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244258
Gesellschaft: Anklage gegen Polizeibeamten in Berlin Berlin () – Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen einen 29-jährigen Polizeibeamten erhoben. Ihm wird vorgeworfen, auf einem Betriebsausflug eine Kollegin sexuell belästigt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244237
Politik: Kritik an SPD-Vorschlag in Berlin Berlin () – Der Vorschlag des Berliner SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach zur Einführung einer neuen Solidaritätsabgabe auf hohe Einkommen stößt in der CDU auf deutliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244210
Politik in Berlin: Kritik an Kanzler Merz Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat nach dem Treffen der Koalitionsspitzen mit Sozialpartnern scharfe Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geübt.Es sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244196
Bildung und Hochschulpolitik in Berlin Berlin () – Der Erweiterte Akademische Senat der Freien Universität Berlin hat vier Vizepräsidenten für die kommende Amtszeit gewählt. Das teilte die Hochschule am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244200
Sozialdialog in Berlin: Politik und Wirtschaft Berlin () – Die Erste Vorsitzende der IG Metall, Christiane Benner, hat nach dem Sozialpartnerdialog im Kanzleramt die Bedeutung eines fortgesetzten Austauschs zwischen Politik, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244184
Politische Umfragen in Deutschland: Juni 2026 Berlin () – Einen Monat vor der parlamentarischen Sommerpause gibt es in den Umfragen wenig Veränderung. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244170
Gesellschaftliche Gewalt in Berlin-Hellersdorf Berlin () – Ein 19 Jahre alter Mann ist in der vergangenen Nacht in Hellersdorf von mehreren Personen angegriffen und schwer verletzt worden. Wie die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244117
Politik: Merz’ Vision für Europas Rolle Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will Europa einen „starken Platz“ in einer „neuen Weltordnung“ sichern.“Wir arbeiten heute mit und für eine neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244104
Digitalisierung der Verwaltung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen ist für ihr KI-Projekt zur intelligenten Unterstützung der Steuerveranlagung mit dem Public Leadership Award 2026 in der Kategorie „Award … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244071
Sportpolitik in Deutschland: WM-Bewerbung 2038/2042 Berlin () – Sportstaatsministerin Christiane Schenderlein (CDU) hat eine mögliche deutsche Bewerbung um die Fußball-WM 2038 oder 2042 ausdrücklich begrüßt und Deutschlands Rolle als Ausrichter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244050
Politik und Fußball: Erwartungen in Berlin Berlin () – Sportstaatsministerin Christiane Schenderlein (CDU) erwartet trotz Fußball-WM keinen grundsätzlichen Stimmungsumschwung im Land und betont den Vorrang der politischen Reformarbeit. Sie verwies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244037
Gesellschaft: Gewalt nach Fußballspiel in Köln Köln () – Die Kölner Polizei hat die Öffentlichkeit um Mithilfe bei der Suche nach einem Gewalttäter gebeten. Der Mann steht im Verdacht, nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244024
Verkehr: Neue Zugverbindungen zwischen Hamburg und Berlin Berlin () – Die Deutsche Bahn (DB) hat 100.000 Extra-Schnäppchentickets zum Preis von 14,99 Euro für die Fahrt zwischen Hamburg und Berlin angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243925
Wetterlage in Berlin und Brandenburg Berlin () – Der Deutsche Wetterdienst hat für Berlin und Brandenburg eine Vorhersage für wechselhaftes und kühles Wetter mit Gewittern veröffentlicht. Demnach sorgen atlantische Tiefdruckgebiete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243919
Gesellschaftliche Maßnahmen gegen sexuelle Gewalt in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will den Verzicht auf eine Anzeige unter Strafe stellen, wenn Menschen von geplanten schweren Gewalttaten vorher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243912
Verkehr: Sondertickets für Fernbahn Hamburg-Berlin Berlin () – Die Deutsche Bahn (DB) hat 100.000 Extra-Tickets zum Preis von 14,99 Euro für die Bahnfahrt im Fernverkehr zwischen Hamburg und Berlin angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243905
Rentenpolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Der SPD-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, spricht sich gegen eine starre Renten-Altersgrenze aus. Feste Zahlen seien nicht hilfreich, sondern die Lebensarbeitszeit müsse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243884
Verkehr: Neue Zugverbindungen zwischen Hamburg und Berlin Berlin () – Die Deutsche Bahn (DB) hat zur Wiedereröffnung der grundsanierten Strecke zwischen Hamburg und Berlin 100.000 Extra-Schnäppchentickets zum Preis von 14,99 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243877
Wirtschaft: Herausforderungen für Lkw-Hersteller in Europa Berlin () – Deutschlands größter Lkw-Hersteller, Daimler Truck, sieht bei einer Verfehlung der CO2-Vorgaben der EU seine Existenz gefährdet. „Wenn wir die CO2-Ziele nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243844
Gesellschaftsdebatte über Jugendkriminalität in Sachsen Berlin () – Sachsen will auch 12- und 13-Jährige künftig für Straftaten härter zur Verantwortung ziehen können als bisher. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243837
Politik: Grenzkontrollen in Deutschland hinterfragen Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sieht mit dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) keine Gründe mehr für Kontrollen an den deutschen Grenzen.“Es war von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243830
Gesellschaft: Reformen zum Schutz vor Gewalt in Hamburg Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) plädiert für eine Verlängerung der Verjährungsfrist bei Sexualstraftaten. Das sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243823
Gesellschaft: Diskriminierungsschutz in Deutschland verbessern Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa einen stärkeren Schutz gegen Diskriminierung. 85 Prozent der Befragten wünschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243809
Politik: Einreiseverweigerung von WM-Schiedsrichter in Berlin Berlin () – Union und SPD fordern von der US-Regierung eine klarere Begründung für die Einreiseverweigerung des somalischen WM-Schiedsrichters Omar Artan.Der sportpolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243802
Grenzkontrollen in Deutschland: Kritische Einschätzungen Berlin () – Migrationsexperten zweifeln an der Effektivität der deutschen Grenzkontrollen. „Das Thema Grenzkontrollen ist, schaut man sich die Zahlen an, eigentlich durch“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243788
Wirtschaftspolitik und soziale Gespräche in Berlin Berlin () – Das Treffen der Koalitionsspitzen mit Vertretern von Arbeitgebern und Gewerkschaften im Kanzleramt ist am späten Donnerstagabend ohne konkrete Beschlüsse zu Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243781
Gesellschaftliche Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen Berlin () – Der designierte Spitzenkandidat der NRW-SPD für die Landtagswahl 2027, Jochen Ott, hat Fehler seiner Partei im Umgang mit gesellschaftlichen Problemen eingeräumt. „Wir waren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243773
Wirtschaft: Tankrabatt-Aus und mögliche Maßnahmen in Berlin Berlin () – Der seit Anfang Mai geltende Tankrabatt soll zum 1. Juli auslaufen. Darauf haben sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243737
Gesellschaftspolitische Reformen in NRW Berlin () – Jochen Ott, designierter Spitzenkandidat der NRW-SPD für die Landtagswahl 2027, schlägt ein Gutscheinsystem für haushaltsnahe Dienstleistungen vor. Ziel sei es, Schwarzarbeit zu verringern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243718
Gesellschaftliche Entwicklungen in Deutschland: Rentenstatistiken Berlin () – Die Bürger in Deutschland sammeln immer mehr Versichertenjahre in der gesetzlichen Rentenversicherung. 2025 kamen Versicherte zu Beginn ihrer Altersrente im Schnitt auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243711
Politische Kritik aus Berlin zur Reformdebatte Berlin () – Berlins SPD-Vorsitzender und Bürgermeisterkandidat Steffen Krach hat die schwarz-rote Bundesregierung scharf kritisiert. Er glaube nicht an eine Reformeinigung vor dem Sommer, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243695
Agrarpolitik in Berlin: GAP-Reform und Zukunftsperspektiven Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die Vorschläge des Berichterstatters des Europäischen Parlaments für die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), Norbert Lins … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243688
Gesellschaft: Vorschlag zur Solidaritätsabgabe in Berlin Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat eine neue Solidaritätsabgabe auf hohe Einkommen vorgeschlagen. Damit sollen finanzielle Spielräume für eine Steuerentlastung geschaffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243676
Gesellschaft: Kritik an Israels Sicherheitsbehörden im Westjordanland Berlin () – Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat das Vorgehen israelischer Sicherheitsbehörden im Westjordanland und zudem die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisiert.Die zunehmende Gewalt von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243643
Verteidigungspolitik: Ende des Eurofighter-Projekts in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Entscheidung verteidigt, das deutsch-französische Vorhaben, gemeinsam mit Spanien einen Kampfjet der sechsten Generation zu entwickeln, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243603
Politik in Berlin: Reformbedarf und Kompromissbereitschaft Berlin () – Vor dem Reformgipfel im Kanzleramt hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund zu Kompromissbereitschaft aufgerufen.“Jetzt ist nicht die Zeit, auf Maximalpositionen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243589
Politik: Einreiseprobleme bei WM 2026 in USA Berlin () – Die Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses, Aydan Özoguz (SPD), fordert vom Präsidenten des Weltfußballverbands (Fifa), Gianni Infantino, ein Eingreifen bei den USA. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243569
Bundespolitik: Fragen zur KI-Nutzung in Reden Berlin () – Die Bundesregierung hat ausweichend auf Fragen nach einer möglichen KI-Nutzung in den Reden von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert.Auf die Frage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243562
Politik: Sanktionen gegen Israel im Fokus Berlin () – Die Bundesregierung hat die neuen Sanktionen, die mehrere Partnerländer wegen Siedlergewalt im Westjordanland gegen Israel verhängt haben, „zur Kenntnis“ genommen. Auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243555
Politik: Reform-Gipfel in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat die Erwartungen an den Reform-Gipfel mit den Sozialpartnern gedämpft, der am Mittwochabend im Bundeskanzleramt stattfindet.Geplant sei ein gemeinsamer Abgleich von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243543
Wirtschaft: Lufthansa erhöht Flüge nach Sylt München () – Die Lufthansa kehrt mit einem erhöhten Flugangebot zurück nach Sylt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Nach dem abrupten Stopp seiner Regionaltochter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243491
Bildungspolitik in Deutschland: Grüne Vorschläge Berlin () – Die Grünen im Bundestag drängen auf eine umfassende nationale Bildungsoffensive. In einem Antrag, über den das Nachrichtenportal T-Online berichtet und über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243470
Wirtschaft: Konsortien für Satellitenprojekt in Berlin Berlin () – Fast zeitgleich bilden oder erweitern die Rüstungs- und Raumfahrtunternehmen Airbus, Rheinmetall und OHB insgesamt drei verschiedene Konsortien oder Kooperationen, um sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243423
Politik: Unionsfraktion und Koalitionsdynamik in Berlin Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger (CDU), will den mutmaßlichen Wutausbruch des Bundeskanzlers in der Fraktionssitzung nicht als Generalkritik an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243389
Luftfahrtstrategie der Bundesregierung in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat ihre neue Luftfahrtstrategie beschlossen. Diese verfolge das Ziel, „Deutschland als führende Luftfahrtnation zu positionieren, die ökonomisch und technologisch wettbewerbsfähig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243376
Menschenrechte im Fokus: Israel und Palästina Berlin () – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft Israel vor, im Westjordanland eine „ethnische Säuberung“ voranzutreiben. Die israelische Regierung setze eine religiös-nationalistische Agenda um, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243363
Anstieg der Petitionen im Bundestag 2025 Berlin () – Im Bundestag sind im vergangenen Jahr mehr Petitionen eingegangen als im Vorjahr. Insgesamt habe man 12.399 Petitionen erhalten, nach 9.260 Petitionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243356
Cybersecurity-Maßnahmen in der Politik Berlin Berlin () – Das Bundesdigitalministerium dringt auf einen besseren und einheitlicheren Schutz der Regierungskommunikation vor Spionage- und Cyberangriffen.Es gebe einen „fortwährenden Handlungsbedarf, die Informations- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243349
Sicherheitspolitik in Berlin: Waffenhandel und Kontrollbedarf Berlin () – Angesichts des Ukraine-Kriegs fordert Konstantin von Notz, Sicherheitsexperte der Grünen im Bundestag, ein EU-weites Waffenregister und einen verstärkten Datenaustausch, um illegalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243321
Proteste bei Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin Berlin () – Aktivisten haben am Mittwoch die Zufahrt zur Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin komplett gesperrt. Es seien beide Zufahrtsstraßen zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243273
Bildungspolitik Berlin: Kita-Übergänge optimieren Berlin () – Berlin hat das Projekt „Übergänge gemeinsam gestalten“ gestartet, Das teilte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie mit. Damit beginnt die nächste Phase … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243266
Umfrage zur Führungskompetenz in Deutschland Berlin () – Die Deutschen trauen Bundestrainer Julian Nagelsmann in Sachen Teamführung deutlich mehr zu als Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Laut einer Umfrage des Instituts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243231
Politik: Reform-Gipfel in Berlin bevorstehend Berlin () – Vor dem Reform-Gipfel am Mittwochabend im Kanzleramt hat der neue FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki die Erwartungen an mögliche Ergebnisse gedämpft.Er habe „überhaupt keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243218
Wirtschaft und Politik im Dialog in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat an das Treffen zwischen Arbeitgebern, Gewerkschaften und Politik am Mittwochabend eine klare Erwartung. Er erwarte, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243159
Politische Einschätzungen zum Iran-Konflikt in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) rechnet offenbar nicht mit einem schnellen Ende des Iran-Krieges.Wie die „Rheinische Post“ berichtet, sagte Merz am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243066
Wetterlage in Berlin und Brandenburg Berlin () – Die aktuelle Wetterlage in Berlin und Brandenburg wird von Tiefdruckeinfluss und feuchter, kühler Luft geprägt. Dies führt zu wechselhaftem Wetter mit örtlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243039
Gesellschaftliche Stimmung zur Fußball-WM in Deutschland Berlin () – Kurz vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft in Kanada, Mexiko und den USA hält sich die Vorfreude der Deutschen in Grenzen. Laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243005
Anstieg politisch motivierter Kriminalität in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Richterbund hat alarmiert auf den Anstieg politisch motivierter Kriminalität reagiert und eine rasche Aufstockung der Justiz gefordert.Während Straftaten aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242998
Wirtschaft: Kontroversen um Betriebsrenten in Deutschland Berlin () – Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) kritisiert den Vorstoß des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242991
Gesellschaft: Rekordzahl der Rentner in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Rentner in Deutschland erreicht einen neuen Rekord. Insgesamt wurden Ende 2025 rund 19,1 Millionen Altersrenten gezahlt, wie aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242984
Gesundheitspolitik: Finanzlücke der Krankenkassen wächst Berlin () – Die Finanzlücke der gesetzlichen Krankenkassen fällt größer aus als bislang erwartet. Das Bundesgesundheitsministerium rechnet im laufenden Jahr mit 3,5 Milliarden Euro höheren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242977
Arbeitsrechtliche Debatten in Berlin Berlin () – Die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), Jana Schimke, warnt vor einem „Klassenkampf“ der Gewerkschaften und pocht auf ein neues Arbeitszeitgesetz.Mit hohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242970
Wirtschaftliche Reformen und Steuern in Berlin Berlin () – Der Chef der Wirtschaftsvereinigung der Grünen, Karl Haeusgen, spricht sich für eine Erhöhung der Einkommen- und Erbschaftsteuer aus.“Der Spitzensteuersatz beim Einkommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242963
Politik in Berlin: Steuern und Sozialabgaben Berlin () – Die Grünen kritisieren die Äußerung von SPD-Chefin Bärbel Bas scharf, wonach eine Steuerreform mindestens eine Entlastung der Steuerzahler von jährlich 500 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242949
Gesellschaft: Zunahme politisch motivierter Gewalt in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sieht von der zunehmenden politisch motivierten Kriminalität nicht zuletzt Frauen betroffen.Die jüngsten Zahlen zu politisch motivierter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242935
Kritik an CDU-Spitzenkandidat in Berlin Berlin () – Die Berliner FDP hat die Wahl von Kai Wegner zum Spitzenkandidaten der CDU für die Abgeordnetenhauswahl scharf kritisiert. Das teilte Generalsekretär Peter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242906
Wirtschaft: Tankrabatt bleibt aus in Berlin Berlin () – Die schwarz-rote Koalition will den Tankrabatt nicht verlängern. Darauf haben sich beide Fraktionen am Dienstag in einer internen Sitzung geeinigt, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242886
Gesellschaftliche Forderungen in Berlin zum Jugendschutz Berlin () – Die Bundesbeauftragte gegen sexuellen Kindesmissbrauch, Kerstin Claus, fordert eine Verschärfung der Gesetze zum Schutz von Jugendlichen.Das derzeit geltende Schutzalter von 14 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242836
Politik: Merz kritisiert SPD bei Bauvorhaben Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wirft der SPD offenbar eine Blockade beim Infrastrukturzukunftsgesetz zur Beschleunigung großer Bauvorhaben vor. Wie die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242728
Sport: Vertragsverlängerung von Loris Karius in Gelsenkirchen Gelsenkirchen () – Der FC Schalke 04 hat den Vertrag von Torwart Loris Karius vorzeitig verlängert. Das neue Arbeitspapier des 32-Jährigen läuft nun … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242714
Reformbedarf in der Berliner Politik Berlin () – Der Arbeitnehmerflügel der CDU verlangt vor dem Treffen der Koalitionsspitzen mit den Sozialpartnern im Kanzleramt eine Einbeziehung der Beamten in die anstehenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242695
Politik: Dialog zwischen Regierung und Sozialpartnern in Berlin Berlin () – Vor dem Treffen der Koalitionsspitzen mit den Vertretern von Arbeitgebern und Gewerkschaften am Mittwochabend hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242674
Politik: Eklat beim Planspiel in Berlin Berlin () – Beim Bundestags-Planspiel „Jugend und Parlament“ ist es zu einem Eklat gekommen. Wie ein Pressesprecher des Bundestags der „Rheinischen Post“ bestätigte, hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242660
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