Berlin

23027 Beiträge

Hendrik Wüst spricht über politische Handlungsfähigkeit und notwendige Reformen in Deutschland.

Wüst warnt vor Reformstau

Politik in Berlin: Reformen und Vertrauen stärken Berlin () – Vor dem Koalitionsausschuss an diesem Mittwoch hat NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Union und SPD im Bund aufgerufen, Handlungsfähigkeit zu zeigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261155

Tankstelle mit Preissanzeigetafel, Symbol für steigende Spritpreise nach Rabatt-Aus.

Taskforce berät erneut über Spritpreise

Wirtschaft: Preisentwicklungen der Spritkosten in Berlin Berlin () – Nach dem Auslaufen des Tankrabatts von 17 Cent will die von der schwarz-roten Koalition eingesetzte Taskforce die Preisentwicklung erneut beraten.Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261141

Sinan Selen spricht über Verfassungsschutz und mögliche AfD-Regierungsbeteiligung in Deutschland.

Selen äußert sich zurückhaltend zu möglicher AfD-Regierung

Sicherheitspolitik in Deutschland: AfD und Verfassungsschutz Berlin () – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, hat sich mit Blick auf die Vorbereitungen des Inlandsgeheimdienstes auf eine mögliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261134

Lars Klingbeil präsentiert Steuerreformmodelle zur Entlastung von Millionen Bürgern in Berlin.

Klingbeil will 35 Millionen Steuerzahler "entlasten"

Steuerreformverhandlungen in Berlin 2026 Berlin () – Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) will mit einer umfangreichen Steuerreform Millionen Bürger „entlasten“. Er geht mit zwei unterschiedlichen Modellen in die entscheidenden Verhandlungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261127

Freibad mit Besuchern, die die sommerliche Atmosphäre genießen und schwimmen.

Kommunalverband relativiert Forderung nach "Freibad-Offensive"

Gesellschaft: Freibäder in Deutschland verbessern Berlin () – Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat die Forderung nach einer bundesweiten Freibad-Offensive relativiert. Freibäder seien ein wichtiger Teil der kommunalen Infrastruktur und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261120

Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2025, Schwerpunkt auf extremistischer Kriminalität in Deutschland.

Zahl extremistischer Gewalttaten nimmt deutlich zu

Gesellschaftliche Entwicklungen im Extremismus in Deutschland Berlin () – Im Jahr 2025 sind in Deutschland insgesamt 58.851 Straftaten mit extremistischem Hintergrund verzeichnet worden. Das war ein leichter Anstieg gegenüber 2024 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261106

Tankstelle mit Spritpreisschildern, symbolisiert Preisdiskussion nach Tankrabatt-Aus.

SoVD warnt vor überzogenen Spritpreisen nach Tankrabatt-Ende

Wirtschaft und Sozialpolitik in Berlin Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) warnt vor überzogenen Preissteigerungen nach dem Auslaufen des Tankrabatts. Es gebe keinen Grund, die Preise stärker anzuheben als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261085

Dunkle Wolken mit Blitz, Regen und stürmischem Wind über Berlin und Brandenburg.

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (30.06.2026)

Wetterwarnung für Berlin und Brandenburg Berlin () – Der Deutsche Wetterdienst hat für Berlin und Brandenburg eine Wetterwarnung herausgegeben. Demnach ist am Dienstag und Mittwoch mit teils kräftigen Gewittern zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260889

Kampeter fordert effektive Umsetzung neuer Grundsicherung durch Jobcenter für nachhaltige Arbeitsvermittlung.

BDA verlangt konsequente Sanktionen bei neuer Grundsicherung

Reform der Grundsicherung in Deutschland Berlin () – Zum Start der neuen Grundsicherung und dem Bürgergeld-Aus fordert Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), eine konsequente Umsetzung der neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260868

Roland Koch diskutiert Steuerreform und Arbeitsmarktflexibilisierung, rät zur Kompromissbereitschaft.

Koch rät Union zu Kompromiss bei Reichensteuer

Politische Kompromisse in der Steuerreform Berlin Berlin () – Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch rät der Union, bei den laufenden Verhandlungen über eine Steuerreform notfalls Kompromisse einzugehen, dafür aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260847

Coca-Cola-Regale im Supermarkt, Symbol für geplante Zuckersteuer auf Softdrinks.

Bundesregierung plant Zuckersteuer statt Zuckerabgabe

Politik und Steuerreform in Deutschland Berlin () – Die schwarz-rote Bundesregierung will statt einer Zuckerabgabe jetzt doch eine Zuckersteuer auf Softdrinks erheben. Der entsprechende Gesetzentwurf wird federführend im Finanzministerium von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260840

Bärbel Bas spricht zur Reform der Grundsicherung gegen Sozialleistungsmissbrauch und für Beschäftigungsförderung.

Bas kündigt hartes Vorgehen gegen Sozialleistungsmissbrauch an

Sozialreform in Berlin: Grundsicherung und Gerechtigkeit Berlin () – Vor der Ablösung des Bürgergeldes durch die neue Grundsicherung am 1. Juli kündigt Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) ein konsequentes Einschreiten gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260833

Mitglieder der Rentenkommission diskutieren über Rentenreform und Gerechtigkeit im Rentensystem.

Rentenkommission verteidigt Absage an Rente nach Beitragsjahren

Rentenkommission diskutiert Renteneintritt in Berlin Berlin () – Mitglieder der Rentenkommission verteidigen die Absage an eine Rente nach Beitragsjahren und werfen deren Verfechtern Ahnungslosigkeit vor. Die Befürworter dieses Vorschlags hätten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260819

Bundeswehr-Soldat präsentiert sich an Schule, symbolisiert Rekrutierungsstrategie und Militarisierung.

Bundeswehr verstärkt Präsenz an Schulen

Gesellschaft: Bundeswehr und Schulbesuche in Deutschland Berlin () – Seit der Einführung des neuen Wehrdienstes hat die Bundeswehr die Zahl ihrer Besuche an Schulen gesteigert. In der ersten Jahreshälfte 2026 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260812

Büros mit modernen Arbeitsplätzen und einem Fokus auf flexible Arbeitsbedingungen und Kündigungsschutz.

Wirtschaftsrat fordert Abfindungsoption für Spitzenverdiener

Wirtschaftspolitische Vorschläge in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU fordert eine Lockerung des Kündigungsschutzes für Spitzenverdiener.Arbeitnehmer mit einem Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung sollen die Möglichkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260805

Vater mit Kind, Symbol für moderne Elternzeit und partnerschaftliche Aufteilung.

Schnitzer unterstützt mehr Vätermonate beim Elterngeld

Gesellschaft: Väter und Elternzeit in Deutschland Berlin () – Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat sich für eine stärkere Beteiligung von Vätern an der Elternzeit ausgesprochen. Überlegungen, den Bezug des Elterngeldes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260798

Familien genießen den Sommer in einem überfüllten Freibad bei strahlendem Sonnenschein.

Ploß fordert Freibad-Offensive mit Infrastruktur-Milliarden

Politik: Investitionen in Freibäder in Deutschland Berlin () – Der Tourismus-Koordinator der Bundesregierung, Christoph Ploß (CDU), fordert mehr Investitionen in Deutschlands Freibäder. „Freibäder dürfen in Deutschland nicht zum Luxus werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260791

Ministerpräsidentin Schwesig fordert Entlastungen bei Energiepreisen und Ministerkreise zu Tankrabatt.

Schwesig fordert Entlastungen nach Ende des Tankrabatts

Politik: Entlastungen für Mecklenburg-Vorpommern gefordert Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig fordert mit Blick auf das Ende des Tankrabatts schnelle Entlastungen bei Energiepreisen und Steuern.“Wenn die Bundesregierung den Tankrabatt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260777

Warnung: Autoritäre Staaten operieren mit Staatsterrorismus in Deutschland. Risiken für Oppositionelle und Journalisten.

Verfassungsschutz warnt vor fremden Geheimdiensten in Deutschland

Gesellschaft: Gefahren autoritärer Staaten in Deutschland Berlin () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor Geheimdienst-Kommandos autoritärer Staaten, die in Deutschland operieren. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260770

Rentenreform-Diskussion: Expertenkommission präsentiert kontroverse Vorschläge zur Altersvorsorge.

Mehrheit hält Rentenreform-Vorschläge für unausgewogen

Gesellschaftliche Debatte um Rentenreform in Deutschland Berlin () – Die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission hat ein umfassendes Paket mit 33 Vorschlägen zur Rentenreform vorgelegt. Dazu gehören unter anderem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260756

Polizei umstellt Einsatzort nach gewalttätigem Vorfall in Berlin-Kreuzberg, Rettungskräfte im Einsatz.

Mann nach Schlägerei in Kreuzberg notoperiert

Gesellschaftliche Gewalt in Berlin-Kreuzberg Berlin-Kreuzberg () – Ein 42-jähriger Mann ist nach einer Auseinandersetzung mit einer Personengruppe in der Skalitzer Straße notoperiert worden. Das teilte die Polizei Berlin am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260600

Pressekonferenz mit BDI-Präsident und Gewerkschaftsführern zu Deutschlands Herausforderungen und Zukunftsagenda.

BDI und Gewerkschaften fordern Aufbruch vor Koalitionsausschuss

Herausforderungen für Deutschland: Politik und Wirtschaft Berlin () – BDI-Präsident Peter Leibinger sowie IG-Metall-Chefin Christiane Benner und IGBCE-Vorsitzender Michael Vassiliadis sehen Deutschland „vor der größten Herausforderung seit der Wiedervereinigung“. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260593

Karl Lauterbach warnt vor Gesundheitsrisiken durch Hitzewellen und fordert Klimaanpassungen in Städten.

Lauterbach warnt vor unterschätzter Hitzegefahr

Gesundheitspolitik und Klimawandel in Deutschland Berlin () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt angesichts zunehmender Hitzewellen vor einer anhaltenden Unterschätzung der Gesundheitsrisiken.Hitze werde nicht wahrgenommen als das, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260553

Demonstration für Unterstützung ukrainischer Männer, die von Schutzstatusaufhebung betroffen sind.

265.800 männliche Ukrainer zwischen 23 und 60 in Deutschland

Gesellschaft: Schutzstatus für ukrainische Männer in Deutschland Berlin () – Von der geplanten Aufhebung des automatischen Schutzstatus für ukrainische Männer in einer bestimmten Altersklasse wären in Deutschland mehr als eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260520

Hitze, Städte, Klimaschutz, finanzielle Maßnahmen, Grundgesetzänderung, André Berghegger, Extremwetterereignisse.

Kommunen fordern Grundgesetzänderung für Klimaanpassung

Klimaschutz und Finanzierung in Berlin Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, drängt auf eine Grundgesetzänderung, um eine bessere Finanzierung von Klimaanpassungs- und Hitzeschutzmaßnahmen durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260506

Bundeswehr-Soldaten in Uniform, Symbol für steigende Kriegsdienstverweigerungen und Wehrdienstdebatte.

Zahl der Kriegsdienstverweigerungen steigt auf Höchststand seit 2011

Gesellschaft: Anstieg der Kriegsdienstverweigerungen in Deutschland Berlin () – Die Zahl der vorsorglichen Kriegsdienstverweigerungen in Deutschland ist nach der Einführung des neuen Wehrdienstes deutlich gestiegen. Bis Ende Mai wurden bereits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260492

Politiker Günter Krings kritisiert eine Kommission zur Reform des Prostitutionsrechts in Deutschland.

CDU-Vize Krings kritisiert Prostitutions-Kommission

Politik: Kontroverse um Prostitutionsrechtsreform in Berlin Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und frauenpolitische Sprecher der CDU, Günter Krings, kritisiert die von Bundesfamilienministerin Karin Prien eingesetzte Kommission zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260465

Ein Taschendieb greift unbemerkt nach einer Geldbörse in einer Einkaufstasche während des Weihnachtseinkaufs.

Scharfe Schusswaffe in Kreuzberg beschlagnahmt

Gesellschaft: Polizei-Einsatz in Kreuzberg Berlin () – In Kreuzberg haben Polizeieinsatzkräfte einen Mann festgenommen, der eine scharfe Schusswaffe bei sich trug. Das teilten die Beamten am Montag mit. Zeugen hatten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260440

Grünen-Logo über einem Hitze-Icon, symbolisiert Klimaschutzforderungen und aktuelle Hitzewelle.

Nach Hitzerekorden: Grüne fordern neues Klimaschutzprogramm

Klimapolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Nach den Hitzerekorden des Wochenendes fordern die Grünen von der Bundesregierung ein neues Klimaschutzprogramm. Umweltminister Carsten Schneider (SPD) müsse sein Vorhaben „an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260413

Carsten Schneider steht in die Kritik wegen unzureichender kommunaler Hitzeschutzfinanzierung.

Landkreistag weist Schneiders Hitzeschutz-Aussagen zurück

Politik: Hitzeschutzfinanzierung in Deutschland kritisch beurteilt Berlin () – Der Deutsche Landkreistag weist die Aussagen von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) zurück, wonach der Bund die Kommunen über das Sondervermögen ausreichend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260338

Ein Mann wird von Polizeibeamten mit Handschellen festgenommen.

Jugendlicher mit Anscheinswaffe in S-Bahn festgenommen

Gesellschaft: Festnahme eines Jugendlichen in Berlin Berlin () – Einsatzkräfte der Polizei haben einen Jugendlichen mit einer Schusswaffe in einer S-Bahn vorläufig festgenommen. Das teilten die Beamten am Montag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260264

Ein Badesee mit Menschen, umgeben von sommerlicher Hitze und Sicherheitswarnungen.

Zahlreiche tödliche Badeunfälle am Wochenende

Gesellschaftliche Auswirkungen der Badeunfälle in Deutschland Berlin () – In den vergangenen Hitzetagen ist es in Deutschland zu zahlreichen tödlichen Badeunfällen gekommen.Man gehe aktuell von mindestens 26 Unglücksfällen am Wochenende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260251

Reem Alabali Radovan betont Wichtigkeit der Entwicklungshilfe für Deutschlands globale Rolle und Partnerschaften.

Alabali Radovan warnt vor Kürzungen bei Entwicklungshilfe

Entwicklungshilfe in Deutschland: Herausforderungen und Warnungen Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) warnt eindringlich vor weiteren Einschnitten bei der Entwicklungshilfe. Deutschland dürfe seinen Einfluss in der Welt nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260230

Bunte Menschen feiern den Karneval der Kulturen in Berlin, Ausdruck kultureller Vielfalt und Kreativität.

Grüne warnen vor Kürzungen in der Berliner Kultur

Kulturförderung in Berlin und ihre Bedeutung Berlin () – Die Berliner Grünen sehen sich durch eine Studie des Instituts für Kulturelle Teilhabeforschung in ihrer Kritik an Kürzungen im Kulturbereich bestätigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260197

Wolfgang Kubicki diskutiert Steuerreform, Subventionen und Bürokratiebelastung in Deutschland.

Kubicki kritisiert Steuerreform und fordert Subventionsabbau

Wirtschaft und Steuerreform in Berlin Berlin () – FDP-Chef Wolfgang Kubicki kritisiert die geplante Steuerreform der Bundesregierung. Die Frage der Gegenfinanzierung könne nicht nur im Steuersystem beantwortet werden, sondern man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260151

Kita mit unzureichender Klimatisierung, Kinder und Lehrkräfte unter Hitze, fehlende Maßnahmen.

VBE warnt vor überhitzten Kitas und Schulen

Gesellschaft: Klimatisierung in Schulen und Kitas Berlin () – Der Bundesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Tomi Neckov, kritisiert die unzureichende Klimatisierung von Kitas und Schulen. „Wir sind in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260131

Dirk Wiese diskutiert zentrale Reformvorhaben der Koalition im Berliner Parlament.

Wiese: Koalitionsausschuss muss zentrale Reformen voranbringen

Politik: Koalitionsausschuss in Berlin trifft Entscheidungen Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese verlangt vom Koalitionsausschuss am Mittwoch eine Einigung bei zentralen Reformvorhaben. „Wir wollen bei zentralen Themen über die Ziellinie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260117

Menschen verfolgen gemeinsam ein Fußballspiel auf der Straße, begeistert und interaktiv.

Umfrage: Klassische Liveticker bei Fußballfans weiter beliebt

Gesellschaft: Fußball-Streaming in Deutschland Berlin () – Vier von zehn Menschen in Deutschland nutzen klassische Liveticker, um sich während großer Fußballturniere wie der aktuell laufenden Weltmeisterschaft über den Spielverlauf zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260103

Frank Werneke warnt vor Protesten gegen drohende Verschlechterungen des Kündigungsschutzes in Deutschland.

Verdi droht mit Protesten gegen Kündigungsschutz-Lockerung

Arbeitsrecht in Deutschland: Protestansage von Verdi Berlin () – Verdi-Chef Frank Werneke droht der Bundesregierung mit Protesten, sollte der Kündigungsschutz aufgeweicht werden.Der Kündigungsschutz sei ein hohes Gut in Deutschland, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260049

Tankstelle mit Preisanzeige, symbolisiert steigende Kraftstoffpreise und Verbraucherschutzforderungen.

Verbraucherzentrale fordert fairen Umgang mit Tankrabatt-Ende

Wirtschaft: Preisanstieg nach Tankrabattende in Berlin Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat die Mineralölkonzerne zu einem fairen Umgang mit dem Ende des Tankrabatts aufgefordert.“Das Ende des Tankrabatts darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260007

Ein Polizeiauto an einem Unfallort mit verletzt im Krankenhaus befindlichem Jungen und E-Scooter.

Elfjähriger bei Unfall mit E-Scooter in Haselhorst verletzt

Verkehrsunfall in Berlin-Haselhorst Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Haselhorst ist am Sonntag ein elfjähriger Junge verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, war das Kind gegen 14:20 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259994

Johann Wadephul spricht über Natos Zusammenhalt und Unterstützung für die Ukraine.

Wadephul mahnt vor Amerika-Reise zu Zusammenhalt in Nato

Politik: NATO-Zusammenhalt im Fokus in Berlin Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seiner Reise in die USA und nach Südamerika einen stärkeren Zusammenhalt in der Nato angemahnt.“In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259899

Berliner Fernsehturm vor dunklen Wolken, symbolisiert drohende Gewitter und Unwetterwarnung.

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (29.06.2026)

Wetterwarnung für Berlin und Brandenburg Berlin () – Der Deutsche Wetterdienst hat für Montag eine Unwetterwarnung für Berlin und Brandenburg herausgegeben. Eine Kaltfront zieht von Nordwesten heran und bringt trockenere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259803

Tankstelle mit Preisanzeige, symbolisch für den auslaufenden Tankrabatt und bevorstehende Preiserhöhungen.

Schnieder hält Tankrabatt für Erfolg

Wirtschaft: Tankrabatt und Preistrends in Berlin Berlin () – Kurz vor dem Auslaufen des Tankrabatts hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) die Maßnahme positiv bewertet. Auf die Frage, ob der Tankrabatt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259789

Lkw auf beschädigter Straße symbolisiert die Herausforderung der Logistik durch extreme Hitze.

Spediteure warnen vor wirtschaftlichen Folgen der Hitzewelle

Wirtschaft: Auswirkungen der Hitze auf Logistik in Deutschland Berlin () – Die hohen Temperaturen werden nach Einschätzung der Speditionsbranche zunehmend zu einem Risiko für den Güterverkehr.Die andauernde Extremhitze führe die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259768

Grenzübergang Deutschland-Niederlande, symbolisch für neue Zusammenarbeit gegen Kriminalität und Terrorismus.

Polizei-Spezialeinsätze über Grenze geplant

Sicherheitspolitik Deutschland-Niederlande im Fokus Berlin () – Deutschland und die Niederlande wollen ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Terrorismus deutlich ausbauen. Das berichtet das Magazin Politico.Bei einem Treffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259754

Überlastete Jobcenter-Mitarbeiter*innen kämpfen mit Personalmangel und hohen Arbeitsanforderungen in Berlin.

Verdi-Studie: Jobcenter-Mitarbeiter an Belastungsgrenze

Arbeitsbedingungen im Jobcenter Berlin Berlin () – Die Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit klagen über Personalmangel. Wie die Auswertung einer Befragung der Gewerkschaft Verdi unter den Beschäftigten der Jobcenter ergab, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259747

Sepp Müller spricht über Sozialversicherung und Einkommensteuerreform in Berlin.

Union will zuerst Sozialabgaben stabilisieren

Politik: Einkommensteuerdiskussion in Berlin Berlin () – Der stellvertretende Unionsfraktionschef Sepp Müller dämpft Forderungen nach einer schnellen Einkommensteuerreform und verlangt zunächst eine Stabilisierung der Sozialversicherungsbeiträge.“Zuerst müssen die Sozialversicherungsbeiträge stabilisiert werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259740

Franziska Brantner fordert Reformen von Union und SPD für mehr Gerechtigkeit und Krisenbewältigung.

Grünen-Chefin Brantner fordert Ergebnisse beim Koalitionsausschuss

Koalitionsgespräche in Berlin: Reformforderungen steigen Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Union und SPD auf, beim Koalitionsausschuss am Mittwoch Ergebnisse zu liefern. „Noch eine koalitionsinterne Schnupperrunde kann niemand gebrauchen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259733

Ein THW-Mitarbeiter unterstützt Pflegebedürftige bei Hitzewelle mit Kühlung und Betreuung.

Patientenschützer fordert THW-Einsatz gegen Hitze in Pflegeheimen

Gesellschaft: Hitze-Management in Pflegeeinrichtungen Berlin () – Patientenschützer fordern einen besseren Schutz von Pflegebedürftigen vor Hitze durch Hilfsorganisationen wie das Technische Hilfswerk (THW).“Bund und Länder unternehmen nichts, um die Klimakatastrophe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259726

Krankenhaus mit Patienten, Hitzeschutzmaßnahmen und finanziellem Druck durch extreme Temperaturen.

Krankenhausgesellschaft kritisiert Länder bei Hitzeschutz

Gesundheitspolitik: Investitionsbedarf in Krankenhäuser Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, kritisiert angesichts der Extremtemperaturen der vergangenen Tage zu geringe Investitionen der Länder in den Hitzeschutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259719

Bild zeigt Bundespolizisten mit Bodycams, symbolisiert dringenden Bedarf an neuen Geräten.

Bundespolizei droht Engpass bei Bodycams

Mangel an Bodycams in Berlin Berlin () – Der Bundespolizei droht im kommenden Jahr ein gravierender Mangel an einsatzfähigen Bodycams.Wie der Vorsitzende der GdP für die Bundespolizei, Andreas Roßkopf, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259712

Junge Union-Chef Johannes Winkel diskutiert Rentenreform, konfrontiert CSU-Chef Söder.

JU-Chef Winkel attackiert Söder wegen Rentenreform

Rentenreform-Diskussion in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, attackiert CSU-Chef Markus Söder im Streit um die geplante Rentenreform. Winkel verteidigt die Vorschläge der Rentenkommission gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259698

Rednerpult im Bundestag, Symbol für KI-Einsatz in politischen Reden und Texten.

Kanzleramt und Ministerien: KI-Einsatz bei Reden uneinheitlich

Einsatz von KI in der Politik Deutschlands Berlin () – Das Kanzleramt und die Bundesministerien handhaben den Einsatz von KI bei Reden und Texten unterschiedlich. Das ergab eine schriftliche Anfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259615

Carsten Linnemann diskutiert Reichensteuer und Entlastungen für den Mittelstand.

CDU-Generalsekretär schließt Ausweitung der Reichensteuer nicht aus

Politik: Debatte um Reichensteuer in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schließt eine Ausweitung der sogenannten Reichensteuer nicht aus. Zugleich sagte er am Sonntag der ARD, der „Mittelstand und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259514

Kirche im Sommer, Menschen suchen Kühle, Caritas-Präsidentin fordert mehr offene Gotteshäuser.

Caritas-Präsidentin fordert mehr offene Kirchen wegen Hitze

Gesellschaftliche Initiative für Offene Kirchen in Berlin Berlin () – Angesichts der Hitzewelle fordert Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa mehr offene Kirchen – zwecks Abkühlung. Viele Gotteshäuser seien bereits zugänglich, doch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259501

Ein Polizeiauto mit eingeschaltetem Blaulicht nachts an einer gesperrten Unfallstelle.

Mann in Prenzlauer Berg mit Reizgas attackiert und niedergestochen

Gesellschaftliche Auseinandersetzung in Prenzlauer Berg Berlin () – In Prenzlauer Berg ist ein 33-jähriger Mann am späten Samstagabend bei einer Auseinandersetzung verletzt worden. Wie die Polizei Berlin mitteilte, erlitt das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259443

Berliner Polizei begleitet Aschura-Marsch: Rund 600 Teilnehmer, historische Darstellungen, medizinische Hilfe erforderlich.

Polizei stoppt umstrittene Kinderszene bei Aschura-Marsch in Berlin

Gesellschaftliche Ereignisse in Berlin Berlin () – Die Berliner Polizei hat einen Aufzug aus Anlass des schiitischen Trauertags Aschura in der Hauptstadt begleitet. Wie die Behörde am Sonntag mitteilte, beteiligten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259391

Ein verunglückter Volkswagen Caddy auf einem Acker neben der Autobahn, mit Polizei und Rettungskräften.

Angeschossener Jugendlicher in Steglitz-Zehlendorf im Krankenhaus

Gesellschaft: Ermittlungen nach Schussverletzung in Steglitz-Zehlendorf Steglitz-Zehlendorf () – In Steglitz-Zehlendorf haben die Ermittlungen zu einem versuchten Tötungsdelikt begonnen. Laut Angaben der Polizei wurde ein Jugendlicher auf dem Gehweg in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259380

Trockenes Salatfeld, symbolisiert Wasserknappheit und wirtschaftliche Risiken durch Klimawandel.

Umweltminister: Hitze schadet Volkswirtschaft enorm

Wirtschaftliche Risiken durch Klimawandel in Deutschland Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) betrachtet steigende Temperaturen als wirtschaftliches Risiko. „Die Hitze schadet unserer Volkswirtschaft enorm“, sagte Schneider dem „Handelsblatt“.Er sorgt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259373

Finnlands Außenministerin Valtonen spricht über Druck auf Russland und Verteidigung der Ukraine.

Finnlands Außenministerin aktuell gegen Gespräche mit Moskau

Außenpolitik Europas im Umgang mit Russland Helsinki () – Finnlands Außenministerin Elina Valtonen hat Europa dazu aufgerufen, im Umgang mit Russland weiter auf Druck und Abschreckung zu setzen. „Jetzt darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259366

Johannes Winkel fordert deutliche Steuerreform über 20 Milliarden Euro für spürbare finanzielle Entlastung.

JU fordert Steuerentlastung über 20 Milliarden Euro

Steuerreformforderungen in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, fordert die Bundesregierung zu einer großen Steuerreform auf, andernfalls solle man das Projekt ganz abblasen.Es bringe wenig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259324

Ein Polizeiwagen am Unfallort neben einem gestürzten Kleinkraftrad auf einer Straße in Landau.

Mann in Moabit mit Messer attackiert – Polizei sucht zwei Täter

Gesellschaft: Gewaltdelikt in Berlin-Moabit Berlin () – In Berlin-Moabit ist ein 25-jähriger Mann bei einem Streit mit einem Messer schwer verletzt worden. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259306

Raucherin mit Zigarettenpackung und besorgtem Gesichtsausdruck, symbolisiert Gesundheit und Preiserhöhungsthema.

Ärztechef will deutlich höhere Preise für Zigaretten und Alkohol

Gesundheitspolitik in Deutschland: Tabakpreise erhöhen Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, spricht sich für eine deutliche Verteuerung von Tabak- und Alkoholprodukten aus. Ziel sei es, insbesondere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259223

Sonnencremespender in Städten zur Gesundheitsförderung und Hitzeschutz in Deutschland.

CDU-Politiker Ploß fordert Sonnencremespender in Städten

Gesundheitsschutz während Hitzewellen in Deutschland Berlin () – In der Debatte über mehr Hitzeschutz in Deutschland kommt aus der Union die Forderung nach Sonnencremespendern in deutschen Städten. „Auch Wasser- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259131

Peter Bofinger diskutiert Rentenversicherung für Beamte, warnt vor finanziellen Doppelbelastungen.

Bofinger warnt vor Integration von Beamten in gesetzliche Rente

Diskussion um Beamte in Rentenversicherung Berlin () – Peter Bofinger, Mitglied der Rentenkommission, warnt vor einer Einbeziehung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung. „Das wäre eine massive Doppelbelastung für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259055

Unwetterwarnung: starke Hitze, Gewitter, Starkregen und Gefahr von Sturmböen in Berlin.

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (28.06.2026)

Wetterwarnungen für Berlin und Brandenburg Berlin () – Der Deutsche Wetterdienst hat für Berlin und Brandenburg eine Unwetterwarnung herausgegeben. Am Sonntag drohen demnach verbreitet starke bis extreme Wärmebelastung sowie örtlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259000

AfD-Wahlplakat mit politischen Botschaften, Hintergrund der Wahlen in Sachsen-Anhalt.

Güllner: Absolute AfD-Mehrheit in Sachsen-Anhalt möglich

Politische Stimmung in Sachsen-Anhalt Berlin () – Der Meinungsforscher Manfred Güllner hält eine absolute Mehrheit der AfD nach der Wahl in Sachsen-Anhalt am 6. September für „durchaus möglich“. „Im Westen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258951

Älteres Paar, das aktiv im Berufsleben steht, symbolisiert längere Erwerbstätigkeit im Alter.

Rente mit 70 könnte BIP um 106 Milliarden Euro steigern

Wirtschaft: Altersgrenze und Erwerbsleben in Deutschland Berlin () – Ein späterer Renteneintritt könnte die Wirtschaftsleistung in Deutschland jährlich um bis zu 106 Milliarden Euro erhöhen. Das geht aus einer Analyse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258876

Klimaanlagen in Schulen und Pflegeheimen zur Bekämpfung der Hitzewelle in Deutschland.

Grüne fordern Förderprogramm für Klimaanlagen

Politik: Klimaanlagen und Hitzeschutz in Deutschland Berlin () – Angesichts der Hitzewelle in Deutschland fordert Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge den flächendeckenden Ausbau von Klimaanlagen. „Deutschland braucht ein Abkühl-Sofortprogramm, um Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258865

Polizisten überwältigen randalierenden Mann mit Distanz-Elektroimpulsgerät in Charlottenburg.

Angriff auf Passanten in Charlottenburg endet mit DEIG-Einsatz

Gesellschaft: Vorfall in Charlottenburg Berlin () – Ein 37-jähriger Mann hat in der vergangenen Nacht in Charlottenburg Passanten mit Steinen und Stöcken angegriffen. Wie die Polizei Berlin mitteilte, soll der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258733

Zwei verletzte Personen, Polizei im Einsatz, queerfeindlicher Angriff in Berlin-Kreuzberg.

Queerfeindlicher Angriff in Kreuzberg: Zwei Personen verletzt

Gesellschaftliche Gewalt in Berlin-Kreuzberg Berlin () – Bei einem queerfeindlichen Angriff in Berlin-Kreuzberg sind in der Nacht zum Samstag zwei Menschen verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, wurden eine nicht-binäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258684

Das Bild zeigt das Amtsgericht Waren (Müritz) als Symbol für die Justizreform.

Justizministerium prüft strengere Regeln für Schöffen

Justizreform in Berlin: Überprüfung von Schöffen Berlin () – Das Bundesjustizministerium hat seine Pläne für eine strengere Überprüfung von Bewerbern um das Schöffenamt konkretisiert. Das berichtet die „Welt am Sonntag“.“Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258651

Polizeiauto an einem Imbiss, nach Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen in Hellersdorf.

Schlägerei mit fremdenfeindlichen Beleidigungen in Hellersdorf

Gesellschaftliche Auseinandersetzung in Hellersdorf Berlin () – In der vergangenen Nacht ist es in Hellersdorf zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen gekommen, bei der mehrere Personen verletzt wurden. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258613

Bundespräsidenten-Auto, Joachim Gauck, Geschlechterdebatte, Frauen in Führungspositionen, Integrative Führungspersönlichkeit.

Gauck: Bundespräsidentin wäre "folgerichtiges Signal"

Politik: Diskussion über Frauen in Ämtern Berlin () – Altbundespräsident Joachim Gauck hat sich in der Diskussion um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine Frau im höchsten Staatsamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258606

Eine verletzte Jugendliche unter einer Straßenbahn in Berlin auf einer Straße.

Jugendliche in Adlershof unter Straßenbahn eingeklemmt

Verkehrsunfall in Berlin-Adlershof Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Adlershof ist eine 16-Jährige unter einer Straßenbahn eingeklemmt und schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin am Samstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258573

Karte von Israel und Libanon, symbolisiert Friedensverhandlungen und zukünftige Stabilität der Regionen.

Einigung auf Rahmenabkommen zwischen Israel und Libanon

Frieden und Sicherheit im Nahen Osten Berlin () – Israel und der Libanon haben sich auf ein Rahmenabkommen für eine Friedenslösung geeinigt. Der Durchbruch gelang bei den seit mehreren Wochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258566

Pascal Reddig fordert schnellen Kabinettsbeschluss zur Rentenreform vor Sommerpause in Berlin.

Reddig fordert Kabinettsbeschluss zur Rentenreform vor Sommerpause

Politik: Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig fordert einen Kabinettsbeschluss zum Zeitplan für die Rentenreform noch vor dem Beginn der Sommerpause in zwei Wochen. „Es muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258518

Joachim Gauck spricht über notwendige Reformen und das Vertrauen in die Regierung.

Gauck fordert entschlossene Reformen von Bundesregierung

Reformbedarf in der deutschen Politik Berlin () – Altbundespräsident Joachim Gauck hat die Bundesregierung aufgefordert, Reformen entschlossen umzusetzen und die Bevölkerung von deren Notwendigkeit zu überzeugen. Das Land warte dringend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258491

Ein Handwerkspräsident fordert drastische Einsparungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland.

Handwerkspräsident fordert drastische Einsparungen bei Kassen

Wirtschaftliche Herausforderungen im Handwerk in Berlin Berlin () – Handwerkspräsident Jörg Dittrich verlangt von der Bundesregierung viel weitgehendere Einsparungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung als bislang geplant. Das berichtet die „Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258452

Bundeskanzleramt ohne Klimaanlage, Mitarbeitende schwitzen, Ventilatoren und Wasserspender als Lösungen.

Kanzleramt hat keine flächendeckende Klimaanlage

Politik in Berlin: Klimaanlage im Kanzleramt Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seine Mitarbeiter müssen in diesen heißen Tagen auch im Kanzleramt schwitzen. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258439

ICE-Zug im Fokus, während Verkehrsminister Schnieder über Bahnzuverlässigkeit und Infrastrukturmodernisierung spricht.

Schnieder nimmt Bahn zum Ferienstart in die Pflicht

Verkehrspolitik in Berlin: Herausforderungen der Deutschen Bahn Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) nimmt die Deutsche Bahn zum Beginn der Reisewelle bei der Zuverlässigkeit im Ferienverkehr in die Pflicht.Schnieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258432

Christian Lindner diskutiert Rentenreform und kritisiert Selbstständige in gesetzlicher Rente.

Lindner würde Rentenpaket nicht unterschreiben

Rentenpolitische Debatte in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) würde ein Gesetzespaket, bestehend aus allen 33 Empfehlungen der Rentenkommission, nicht unterschreiben. Das sagte er dem „Tagesspiegel“.“Nein, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258404

Güterzug auf Gleisen, symbolisiert Baustellenprobleme und deren Auswirkungen auf deutsche Industrien.

Bahn-Baustellen verursachen Milliardenschäden in Industrie

Wirtschaftliches Chaos durch Bahnstörungen in Deutschland Berlin () – Das Baustellen-Chaos bei der Deutschen Bahn ist ein massives Problem für die deutsche Wirtschaft. Umleitungen und Störungen bei Güterzügen sorgen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258376

Kellnerin serviert Getränke in einem Café, symbolisiert Unterstützung für Minijobs in der Branche.

Dehoga kündigt Widerstand gegen Abschaffung von Minijobs an

Wirtschaft und politische Reformen in Berlin Berlin () – Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) kündigt Widerstand gegen die geplante Abschaffung der Minijobs an. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258363

Justizgebäude mit Staatsanwaltschaft, symbolisiert Unabhängigkeit und Reformbedarf in Deutschland.

Richterbund fordert mehr Unabhängigkeit für Staatsanwälte

Politik: Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert angesichts wachsender Umfragewerte der AfD mehr Unabhängigkeit für die Staatsanwaltschaften und eine Begrenzung des Weisungsrechts durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258349

André Berghegger fordert mehr finanzielle Unterstützung für Gesundheitsversorgung von Bürgergeldbeziehern.

Städte- und Gemeindebund droht mit Blockade der GKV-Reform

Gesundheitspolitik in Berlin: GKV-Reform und Finanzierung Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert eine Verschiebung der GKV-Reform, sollte der Bund nicht mehr Geld für die Gesundheitsversorgung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258335

Nina Warken diskutiert Herausforderungen und Reformen der Pflegeversicherung in Deutschland.

Warken verteidigt Sparvorschläge für Pflegeversicherung

Pflegeversicherung: Herausforderungen und Reformansätze in Deutschland Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verteidigt ihre Vorschläge zur Reform der Pflegeversicherung. „Dies ist keine Reform, die sich eine Gesundheitsministerin wünscht, denn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258321

Extreme Hitze mit Gewittern, Waldbrandgefahr und Unwetterwarnung für Berlin und Brandenburg.

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (27.06.2026)

Wetterwarnungen und Unwetterrisiken in Berlin Berlin () – Der Deutsche Wetterdienst hat für Berlin und Brandenburg eine Warnung vor extremer Hitze und schweren Gewittern herausgegeben. Bis einschließlich Sonntag herrscht demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258314

Steffen Bilger spricht über Reformen und Koalitionsarbeit vor der Sommerpause in Berlin.

Bilger fordert Koalitions-Endspurt vor Sommerpause

Politik Berlin: Koalition setzt auf Reformen Berlin () – Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) fordert vor der parlamentarischen Sommerpause einen entschlossenen Endspurt der Koalition. Trotz des hitzigen Wetters schalte das Bündnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258300

Ärzte fordern dringend Maßnahmen zum Hitzeschutz für gefährdete Patienten in Deutschland.

Hausärzte werfen Regierung Versagen beim Hitzeschutz vor

Gesundheitspolitik in Berlin: Hitzeschutz dringend gefordert Berlin () – Der Hausärzteverband wirft der Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vor. „Die Bundesregierung lässt die Praxen beim Hitzeschutz im Stich“, sagte die Bundesvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258280

Monika Schnitzer warnt vor Änderungen der Rentenreform und fordert endlich eine Kapitalrente.

Schnitzer warnt vor Fehlern bei Kapitalrente

Rentenreform und Wirtschaftspolitik in Deutschland Berlin () – Die Vorsitzende des Sachverständigenrats, Monika Schnitzer, warnt Union und SPD davor, die Vorschläge der Alterssicherungskommission zur Rentenreform im parlamentarischen Verfahren wieder grundlegend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258267

Eine Flasche Sekt, die symbolisch für die geplante Alkoholsteuererhöhung steht.

Klingbeil plant Erhöhung der Alkoholsteuer um 20 Prozent

Steueranpassungen im deutschen Alkoholkonsum Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die Alkoholsteuer weniger stark anheben als zuletzt von der Expertenkommission des Gesundheitsministeriums empfohlen. Das ergibt sich aus einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258170

Anzeigetafel an einem Bahnhof: Gespräch über verspätete Fernzüge, Bahnprobleme und Pünktlichkeitsziel bis 2029.

Schnieder lehnt Extra-Geld für pünktlichere Bahn ab

Verkehrspolitik in Berlin: Mittel und Maßnahmen Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) lehnt zusätzliche Mittel für die Deutsche Bahn zur Verbesserung der Pünktlichkeit ab. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258164

Wolfram Weimer äußert sich besorgt über Trumps Zoll-Drohungen und ihre Auswirkungen auf Medien.

Weimer kritisiert Trumps Zoll-Drohung gegen Europa

Medienregulierung und Handelspolitik in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat mit Unverständnis auf die jüngste Zoll-Drohung von US-Präsident Donald Trump reagiert.“Die Medienregulierung großer Plattformen sollte kein handelspolitisches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258143

Bijan Moini kritisiert Verfassungsschutz: Gutachten zur AfD unvollständig und einseitig.

GFF-Gutachter bemängelt Verfassungsschutz-Prüfung der AfD

Politik und Verfassungsrecht in Berlin Berlin () – Bijan Moini, Leiter des Teams der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), das ein Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD vorgelegt hat, hat das Bundesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258129