Berlin

Union will Steuerfreibetrag für Belegschaftsrabatte erhalten

Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – In der Union formiert sich Widerstand gegen einen weiteren Teil der Steuerpläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD). Die Streichung des Freibetrags für Belegschaftsrabatte ginge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296751

Bundeswehr-Brigade in Litauen zu 60 Prozent besetzt

Verteidigungspolitik in Litauen Berlin () – Die für die Nato-Ostflanke vorgesehene Panzerbrigade 45 „Litauen“ ist zum Stand 31. Juli zu rund 60 Prozent mit Personal besetzt. Das berichtet die „Bild-Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296744

Ramelow: Höcke und Wagenknecht passen zusammen

Thüringen: Nähe von AfD und BSW Berlin () – Thüringens Ex-Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) sieht eine deutliche politische Nähe zwischen AfD-Fraktionschef Björn Höcke und BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht. Anlass ist Höckes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296737

Bauernverband warnt vor Ernteausfällen

Landwirtschaft unter Dürre- und Kostendruck in Süden Deutschlands Berlin () – Der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, warnt vor den Folgen der anhaltenden Trockenheit und den steigenden Kosten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296709

Bericht: Frederik Bouffier wird PGF der Unionsfraktion

Politik in Berlin: Unionsfraktion neuer Geschäftsführer Berlin () – Der Bundestagsabgeordnete Frederik Bouffier (CDU) soll laut eines Medienberichts Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion werden. Der 35-Jährige aus dem Wahlkreis Gießen (Hessen) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296681

Volker Beck wehrt sich gegen Gerichtsentscheidung

Politik in Berlin: Beck vor Gericht Berlin () – Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, wehrt sich gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg, ihn nicht als Nebenkläger im Prozess … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296640

Militärexperte: Baldiger Waffenstillstand in Ukraine möglich

Politik & Diplomatie in Deutschland (Ukraine) Berlin () – Die Möglichkeit eines Waffenstillstands in der Ukraine im kommenden Herbst oder Winter ist nach Einschätzung des österreichischen Militärexperten Markus Reisner so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296569

Kommunen unterstützen Grundgesetz-Änderung für Hitzeschutz

Hitzeschutz und Kommunalfinanzen in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Ralph Spiegler (SPD), hat den Vorstoß von Umweltminister Carsten Schneider (SPD) begrüßt, wonach künftig auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296545

Wagenknecht lehnt Höckes Angebot für Thüringen ab

Thüringen: Streit um Ministerpräsidentenwahl Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat das Angebot des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke, sie zur Ministerpräsidentin des Freistaats wählen zu lassen, abgelehnt. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296509

Raiffeisenverband: Hitze verursacht deutlichen Ernteverlust

Wirtschaft: Getreideernte unter Hitze in Deutschland Berlin () – Die langanhaltende Hitzeperiode hat die deutsche Getreideernte 2026 stark beeinträchtigt. Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) geht davon aus, dass seit Mitte Juni … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296488

Siegmund will mögliches Kabinett aus AfD-Landesverband rekrutieren

Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Kabinettpläne Magdeburg () – Der AfD-Spitzenkandidat für Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, will im Fall eines Wahlsiegs seine Regierung vor allem mit Personal aus dem eigenen Landesverband bilden.Siegmund sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296474

Weimer warnt vor Verharmlosung der DDR durch AfD und Linke

Erinnerungspolitik in Deutschland: DDR-Diktatur Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) warnt zum 65. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer vor einer Verharmlosung der DDR-Diktatur. AfD und Linkspartei würden „in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296428

CDU-Sozialflügel fordert Merz zu Renten-Kompromiss auf

Politik: Rente mit 63 im Kompromissstreit Berlin () – Der CDU-Sozialflügel fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dazu auf, im Streit um das Ende der sogenannten „Rente mit 63“ einen Kompromiss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296372

Grüne und Linke offen für Grundgesetzänderung zu Klimaanpassung

Politik: Klimaanpassung und Hitzeschutz in Berlin Berlin () – Grüne und Linkspartei haben sich offen für die Forderung von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) gezeigt, per Grundgesetzänderung dem Bund mehr Kompetenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296365

Städte- und Gemeindebund fordert Milliarden für Hitzeschutz

Politik: Hitzeschutz für Krankenhäuser in Berlin Berlin () – Angesichts der Hitzewelle fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) einen besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser und Altenheime.DStGB-Präsident Ralph Spiegler sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296358

Göring-Eckardt: Verharmlosung der DDR ist gefährlich

Politik: Ost-West-Gefälle und DDR-Aufarbeitung Berlin () – Die ehemalige Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion und spätere Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt sieht in den fortbestehenden materiellen Ost-West-Unterschieden und einer Verharmlosung der DDR eine Gefahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296351

Union gegen Schneiders Vorstoß zu Klimaschutz-Grundgesetzänderung

Klimaschutz-Kompetenzen im politischen Streit in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) stößt mit seiner Forderung, per Grundgesetzänderung mehr Klimaschutz-Kompetenzen beim Bund zu bündeln, auf Widerstand in der Union.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296337

SED-Opferbeauftragte fordert dauerhafte Hilfe für Zwangsdoping-Opfer

Politik in Berlin: Hilfe für DDR-Zwangsdoping-Opfer Berlin () – Die SED-Opferbeauftragte des Bundestags, Evelyn Zupke, fordert eine dauerhafte finanzielle Unterstützung für Opfer des DDR-Zwangsdopings. „Dabei geht es um Menschen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296323

SPD und Gewerkschaften gegen Abschaffung der 35-Stunden-Woche

Arbeitszeitdebatte in Berlin: SPD und Gewerkschaften Berlin () – Führende SPD-Arbeitsmarktpolitiker haben Forderungen aus der Wirtschaft nach einer Abschaffung der 35-Stunden-Woche scharf zurückgewiesen.Vizefraktionschefin Dagmar Schmidt sagte dem „Handelsblatt“, die verkürzte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296267

Union: Dos Santos-Wintz wird neue Erste Parlamentsgeschäftsführerin

Politik: CDU in Berlin neue Fraktionsführung Berlin () – Die CDU-Politikerin Catarina dos Santos-Wintz soll neue Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Unionsfraktion werden. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296227

Seibert: Staatsräson gilt nicht für Siedlungspolitik

Israelpolitik: Debatte um Siedlungen Berlin () – Der frühere deutsche Botschafter in Israel, Steffen Seibert, übt nach seiner Rückkehr ungewöhnlich scharfe Kritik an der israelischen Regierung. Die Siedlungspolitik sei „Vertreibung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296183

Evers will Schutz sexueller Identität im Grundgesetz

Politik: CDU in Berlin fordert Grundgesetzschutz Berlin () – Der Spitzenkandidat der CDU Berlin, Stefan Evers, will trotz der jüngsten Äußerungen von Unionsfraktionschef Thorsten Frei an seiner Forderung festhalten, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296085

Polizei und Zoll kontrollieren Nagelstudios in Berlin-Lichtenberg

Berlin: Kontrollen in Nagelstudios Berlin () – Polizei und Zoll haben am Montag in Berlin-Lichtenberg zwei Nagelstudios kontrolliert. Wie die Polizei und das Hauptzollamt Berlin mitteilten, waren rund 100 Einsatzkräfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296056

Schüsse auf 40-Jährigen in Berlin-Baumschulenweg

Panorama: Schüsse in Berlin-Baumschulenweg Berlin () – Bei Schüssen in einer Bar in Berlin-Baumschulenweg ist am Dienstagabend ein 40 Jahre alter Mann verletzt worden. Die Polizei Berlin und die Staatsanwaltschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296037

Diakonie warnt vor Rückschritten bei Inklusion

Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe (Berlin) Berlin () – Die Diakonie Deutschland befürchtet im Zuge der Reform der Kinder- und Jugendhilfe Rückschritte bei der Inklusion.“Bei allen Sparzwängen dürfen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1296030

Chemiebranche für bundesweite Lockerung des Lkw-Sonntagsfahrverbots

VCI fordert Lockerungen wegen Niedrigwasser Berlin () – Der Chemieverband VCI fordert angesichts des Niedrigwassers auf wichtigen Wasserstraßen eine rasche und bundesweit einheitliche Lockerung des Lkw-Fahrverbots an Sonn- und Feiertagen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295996

Kabinett beschließt Geheimdienstreform

Politik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat eine umfassende Reform des Rechts der Nachrichtendienste beschlossen.Wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) am Mittwoch nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295983

Linke kritisiert "Frühstartrente" als Symbolpolitik

Politik in Berlin zur Frühstartrente Berlin () – Die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte „Frühstartrente“ stößt bei der Opposition auf Kritik. Die rentenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sarah Vollath, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295942

Bundesregierung gibt grünes Licht für BAföG-Reform

Politik: BAföG-Reform in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat die schon länger geplante BAföG-Reform auf den Weg gebracht. Erste Teile davon sollen zum 1. April 2027 in Kraft treten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295928

Kabinett beschließt "Frühstartrente"

Gesellschaftliche Politik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat die Einführung der sogenannten „Frühstartrente“ auf den Weg gebracht, die Kindern in Deutschland ein Startkapital für die private Altersvorsorge sichern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295914

Lauterbach heizt Rentenstreit weiter an

Politik in Deutschland: Rente mit 63 Streit Berlin () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heizt den Streit um die „Rente mit 63“ weiter an. Die Rentenkommission habe zwar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295893

SoVD fordert elternunabhängiges Bafög

SoVD fordert Reform von Bafög in Berlin Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) begrüßt die geplante Bafög-Reform, dringt zugleich aber auf eine elternunabhängige Förderung. SoVD-Chefin Michaela Engelmeier sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295817

Verkehrsminister gegen Ausweitung der Lkw-Lenkzeiten

Politik: Lenk- und Ruhezeiten in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) lehnt eine Ausweitung der Lenk- und Ruhezeiten für Lkw-Fahrer ab.Nach der Lockerung des Lkw-Sonntagsfahrverbots in einigen Bundesländern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295785

Karliczek warnt vor Folgen des Niedrigwassers für Flusskreuzfahrten

Wirtschaft: Auswirkungen des Niedrigwassers in Deutschland Berlin () – Angesichts des anhaltenden Niedrigwassers deutscher Flüsse warnt die Vorsitzende des Tourismusausschusses des Bundestages, Anja Karliczek (CDU), vor Folgen für den Wassertourismus.Flusskreuzfahrten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295747

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (12.08.2026)

Wetter in Berlin und Brandenburg Berlin () – Heute wird es in Berlin und Brandenburg heiter bis sonnig und trocken. Die Temperaturen steigen auf 24 bis 27 Grad. Der Wind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295668

Studie: Deutschland in arabischen Ländern hoch angesehen

Nahost-Politik: Deutschland im Arab-Urteil Berlin () – Deutschland hat laut einer Studie einen überwiegend guten Ruf in arabischen Ländern.Es wird mit Zustimmungswerten von 73 Prozent vor allem in Syrien positiv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295661

JU NRW will mit Ukraine bei Drohnenabwehr kooperieren

Sicherheitspolitik: NRW-Austausch mit Ukraine Berlin () – Die Junge Union (JU) Nordrhein-Westfalen fordert einen engeren Austausch deutscher Sicherheitsbehörden mit der Ukraine, um sich besser auf mögliche Drohnenangriffe gegen kritische Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295633

Bilger fordert Rücknahme der Cannabis-Teillegalisierung

Verkehrssicherheit: Cannabis-Politik in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) spricht sich angesichts einer Zunahme der Verkehrstoten in Deutschland für eine Rücknahme der Teillegalisierung von Cannabis aus.“Ich halte es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295606

Bilger will Wasserstraßen ausbauen

Verkehrspolitik: Ausbau der Binnenwasserwege in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) setzt sich für den Ausbau der Flüsse in Deutschland ein. Grundsätzlich sollten alle ein Verständnis dafür haben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295599

Studierendenwerk fordert höhere Bafög-Wohnkostenpauschale

Politik: Bafög-Wohnen in Berlin Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Studierendenwerks, Matthias Anbuhl, fordert eine höhere Wohnkostenpauschale für Bafög-Beziehende. Die Pauschale, die zum Sommer 2027 auf 440 Euro erhöht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295592

Bilger sieht keine Versorgungsengpässe durch Niedrigwasser

Politik: Bilger zur Niedrigwasserlage in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) sieht trotz der anhaltenden Niedrigwasserkrise keine Versorgungsengpässe.“Stand jetzt ist die Versorgung gewährleistet“, sagte Bilger der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295585

SED-Opferbeauftragte fordert Pflicht-Besuche in Gedenkstätten

Gesellschaft: DDR-Erinnerung in Schulen Berlin () – Die SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, plädiert für eine verbindlichere Vermittlung der DDR-Geschichte an Schulen und einen verpflichtenden Besuch von Gedenkstätten.Zupke sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295578

CDU-Haushälter fordern kompletten Ausgleich der kalten Progression

Wirtschaft & Steuerpolitik in Berlin Berlin () – Im Streit um die Steuersenkungen im kommenden Jahr kritisieren Haushaltspolitiker der CDU den Reformentwurf von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und fordern eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295571

IW-Studie: Ostdeutsche Chefs sehen Demokratie gefährdet

Wirtschaft und Demokratiehaltung in Ostdeutschland Berlin () – Viele ostdeutsche Unternehmen sorgen sich um die Demokratie, scheuen sich aber vor politischer Positionierung. Das ist das Ergebnis einer Befragung des Instituts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295564

Warken lobt Reform der Nachrichtendienste

Politik: Reform der Nachrichtendienste in Berlin Berlin () – Vor dem Kabinettsbeschluss zur Reform der deutschen Nachrichtendienste hat Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) die Bedeutung der Pläne betont.“Das Kabinett legt an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295557

Zupke: 37.000 SED-Opfer beziehen noch Opferrente

Politik: Berlin und DDR-Unrecht Berlin () – 65 Jahre nach dem Bau der Berliner Mauer beziehen noch rund 37.000 Opfer der SED-Diktatur eine Opferrente. Das teilte die SED-Opferbeauftragte des Bundestages, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295550

Klingbeil: Frühstartrente für mehr Chancengleichheit

Politik in Berlin: Frühstartrente Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die geplante Frühstartrente als Instrument für mehr Chancengleichheit bei der Altersvorsorge beworben. „Wir wollen, dass alle besser und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295543

SPD-Generalsekretär verspricht klareres Profil

Politik in Berlin: SPD-Kurs und Steuerdebatte Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat nach den Forderungen der Parteibasis nach einem Kurswechsel eine klarere Positionierung in Kernfragen zugesagt. Es seien „unbestritten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295536

Bauindustrie fürchtet Lieferengpässe wegen Niedrigwasser

Wirtschaft: Bauindustrie unter Niedrigwasserstress Berlin () – Das niedrige Wasser an Rhein, Elbe und Donau macht zunehmend auch der Bauindustrie zu schaffen. Die Wasserstraße sei für den Transport großer Mengen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295529

BdSt: 170 Milliarden Euro durch Abbau der kalten Progression

Deutschland: Streit um Steuerentlastung Berlin () – Die Bundesregierungen haben seit dem Jahr 2016 durch den Abbau der sogenannten kalten Progression den Steuerzahlern insgesamt rund 170 Milliarden Euro ausgeglichen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295522

Kritik an Reformplänen bei Kinder- und Jugendhilfe

Reform der Kinder- und Jugendhilfe in Berlin Berlin () – Der Sozialverband VdK befürchtet bei der Reform der Kinder- und Jugendhilfe eine Schlechterstellung betroffener Familien. „Gut gemeint reicht nicht“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295515

Bilger will private Investoren für Infrastruktur-Sanierung

Infrastrukturpolitik in Deutschland Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) will für die Sanierung der Infrastruktur in Deutschland verstärkt private Investoren aktivieren.Bilger sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwoch), Infrastrukturprojekte müssten nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295508

Bär nennt Bafög-Reform "entscheidenden Schritt"

Bildungspolitik: Bafög-Reform in Berlin Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) sieht in der geplanten Bafög-Reform einen wichtigen Schritt, um die Ausbildungsförderung zukunftsfester zu machen.Der „Rheinischen Post“ sagte Bär: „Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295494

"Rente mit 63": Hälfte der Frauen bleibt unter 1.450 Euro

Politik: Rente besonders langjährig Versicherte in Deutschland Berlin () – Mehr als jede zweite Frau, die von der Rente für besonders langjährig Versicherte profitiert, erhält einen Rentenzahlbetrag von weniger als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295487

Bundeswehr meldet hunderte Drohnenüberflüge

Sicherheitspolitik: Drohnenmeldungen in Berlin Berlin () – Die Bundeswehr verzeichnet seit Beginn des Ukraine-Kriegs mehrere Hundert sicherheitsrelevante Zwischenfälle mit Drohnen. Das teilte ein Sprecher des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295480

Experte zweifelt an Bahn-Strategie für mehr Stolz

Bahnstrategie und Mitarbeitermotivation in Berlin Berlin () – Der Organisationsforscher Matthias Gouthier sieht die Strategie von Bahn-Chefin Evelyn Palla skeptisch. Bis 2035 soll das Zielbild einer „Bahn, die stolz macht“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295326

Umfrage: Parteien kümmern sich zu wenig um Bürgeranliegen

Politik in Deutschland: Parteienvertrauen sinkt Berlin () – 84 Prozent der Bundesbürger sind laut einer Forsa-Umfrage der Meinung, dass sich die Parteien in Deutschland nicht ausreichend um die wirklichen Probleme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295162

Unionspolitiker fordern Nachbesserung der Steuerreform

Union fordert Nachbesserungen bei Einkommensteuerreform Berlin () – Führende Finanz- und Steuerpolitiker der Union wollen die geplante Einkommensteuerreform im parlamentarischen Verfahren nachbessern. Sie fordern zusätzliche Entlastungen und wollen dafür unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295131

Grüne werfen Regierung "Schwäche pur" gegenüber Russland vor

Russland-Politik in Deutschland: Schwächevorwurf Berlin () – Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, wirft der Bundesregierung gegenüber Russland eine Politik der „Schwäche pur“ vor. Was die Regierung Merz gegenüber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295105

Berlin legt Resilienzkonzept für Unternehmen vor

Berlin: Betriebliche Resilienz gegen Krisen Berlin () – Berlin will Unternehmen besser auf Krisen wie Stromausfälle, Cyberangriffe, Extremwetter oder Störungen von Lieferketten vorbereiten. Dazu haben die Wirtschaftsverwaltung, IHK, Handwerkskammer, Unternehmensverbände … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295099

Pellmann: CDU muss auf Linke zugehen

Politik: Zusammenarbeit im Parteienlandtag (Berlin) Berlin () – Linksfraktionschef Sören Pellmann hat die Union aufgefordert, mit seiner Partei zusammenzuarbeiten. „Die Linke sagt ganz klar, eine rechtsextreme Partei darf nicht in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295092

Forsa: AfD bleibt auf Rekordkurs – Merz auf Allzeit-Tief

Politik: AfD-Umfragewerte in Berlin (Forsa) Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter auf Rekordkurs und behauptet ihre deutliche Führung im Parteienranking.Laut der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295061

Bundespolizei nimmt Diebin im Berliner Hauptbahnhof fest

Bundespolizei in Berlin: Diebstahl und Angriff Berlin () – Die Bundespolizei hat im Berliner Hauptbahnhof eine 62-jährige Frau festgenommen. Die Frau soll mehrere Diebstähle begangen haben, teilten die Beamten am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295045

FDP zeigt sich offen für Absprachen mit den "Freien Wählern"

Politik: FDP und Freie Wähler im Gespräch Berlin () – Die FDP zeigt sich offen für künftige Absprachen mit den „Freien Wählern“ vor überregionalen Wahlen. „Hätten die Freien Wähler 2025 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295016

73-jähriger Fahrradfahrer in Hakenfelde verstorben

Panorama: Fahrradfahrer stirbt in Berlin-Hakenfelde Berlin-Spandau () – Ein 73-jähriger Fahrradfahrer ist in Berlin-Hakenfelde gestorben. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. Ein Zeuge hatte am Montag gegen 11:30 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294966

Kristina Lippmann übernimmt Physiologie-Professur in Homburg

Universität des Saarlandes: Professur Physiologie in Homburg Homburg () – Kristina Lippmann übernimmt eine Professur für Physiologie an der Universität des Saarlandes. Wie die Universität am Dienstag mitteilte, wird die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294932

Dobrindt will Verfassungsschutz zu aktivem Geheimdienst umbauen

Innenpolitik in Berlin: Neue Verfassungsschutzbefugnisse Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will dem Bundesamt für Verfassungsschutz weitreichende neue Befugnisse geben und spricht von einem grundlegenden Kurswechsel für die deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294922

24-Jähriger bei Messerangriff in Berlin-Weißensee erheblich verletzt

Panorama: Messerangriff in Berlin-Weißensee Berlin () – Bei einem Messerangriff in Berlin-Weißensee ist ein 24-Jähriger in der Nacht zum Dienstag erheblich verletzt worden. Wie die Polizei Berlin mitteilte, kam es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294913

Kiesewetter: Russisches Haus in Berlin ist Spionageeinrichtung

Berlin: Kritik am Russischen Haus Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hält das Russische Haus in Berlin für eine Spionageeinrichtung und fordert dessen Schließung.“In diesem Russischen Haus leben über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294810

Ministerium verschiebt Bericht zum Kohleausstieg in NRW

Politik: NRW Kohleausstieg wird geprüft Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium verschiebt den Evaluierungsbericht zum Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen, um die Ausschreibungen für die Gaskraftwerke abzuwarten.Nach Paragraf 54 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes ist eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294749

Binnenschifffahrt fordert Förderung für Niedrigwasserschiffe

Wirtschaft: Unterstützung für Binnenschifffahrt in Trockenheit Berlin () – Der Bundesverband der Binnenschifffahrt (BDB) fordert mehr Unterstützung des Staates für den Transport von Gütern auch bei großer Trockenheit.Zwar soll der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294670

Grüne offen für Hitzeschutz im Grundgesetz

Politik: Hitzeschutz und Klimaanpassung in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat sich der Forderung des Deutschen Städtetags angeschlossen, Hitzeschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgaben im Grundgesetz zu verankern. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294657

Bauernverband: Trockenheit führt zu erheblichen Ertragseinbußen

Wirtschaftliche Folgen der Dürre für Landwirte in Berlin Berlin () – Der Bauernverband geht davon aus, dass die Trockenheit die Landwirte finanziell stark belasten wird. Die Auswirkungen der Dürre seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294547

Unionsfraktionsvize: Hitze und Dürre sind alarmierend

Klima- und Wetterpolitik in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Klaus Mack (CDU) hat vor dem Hintergrund der extremen Wetterbedingungen in diesem Sommer die Wichtigkeit von Klimaschutz und Klimaanpassung hervorgehoben.“Die aktuelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294540

Entwicklungsministerin mahnt Umsetzung des Gaza-Friedensplans an

Politik: Gaza-Friedensplan und Forderungen Berlin () – Nach Israels neuer Absage an einen Rückzug aus dem Gazastreifen hat Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) alle Beteiligten zur Umsetzung des Gaza-Friedensplans aufgerufen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294533

Städtetag: Stimmung in Rathäusern "explosiv"

Kommunen unter Finanzdruck in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, fordert von der Bundesregierung eine stärkere Entlastung der Kommunen. Die Stimmung in den Rathäusern sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294526

GdP warnt vor Aufweichung des Trennungsgebots

Politik: Nachrichtendienstreform in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat angesichts der geplanten Nachrichtendienstreform die Beibehaltung der Trennung zwischen Polizei und Nachrichtendiensten angemahnt.Der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke begrüßte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294519

VdK fordert Grundgesetzänderung für Hitzeschutz

Hitzeschutz in Berlin: Politik fordert Verankerung Berlin () – Der Sozialverband VdK verlangt für den Hitzeschutz eine Änderung des Grundgesetzes. Das geht aus einem neuen Maßnahmenkatalog des Verbandes hervor, aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294512

Gesellschaft für Freiheitsrechte kritisiert Nachrichtendienstreform

Innenpolitik in Berlin Berlin () – Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) kritisiert die geplante Reform des Nachrichtendienstrechts scharf. Der Entwurf stehe für einen massiven Machtzuwachs der Nachrichtendienste, sagte der Leiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294505

Grüne fordern Stärkung der Kontrolle bei Nachrichtendienstreform

Sicherheitspolitik in Berlin: Nachrichtendienst-Reform Berlin () – Angesichts der sicherheitspolitischen Lage hält der Vize-Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), die Reform des Rechts der Nachrichtendienste für überfällig. Zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294491

Ramelow: CDU soll mit Linken kooperieren

Politik: Koalitionsstrategie gegen die AfD in Sachsen-Anhalt Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) plädiert für eine Kooperation von CDU und Linkspartei, um eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt zu verhindern. „Wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294484

Umweltbundesamt fordert schnellen Ausstieg aus fossilen Energien

Umweltpolitik in Berlin über fossile Energien Berlin () – Das Umweltbundesamt (UBA) fordert von der Bundesregierung einen schnellen Ausstieg aus den fossilen Energien. „Jeder weitere Hitzerekord macht deutlich: Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294477

Knappe Mehrheit für Drohnen-Abschuss durch private Betreiber

Politik: Sicherheit kritischer Infrastruktur in Deutschland Berlin () – Nach dem Fund einer mit Sprengstoff beladenen Drohne am Flughafen Leipzig/Halle in der Nähe von ukrainischen Transportflugzeugen wird diskutiert, wie Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294463

Pilot stirbt bei Flugzeugabsturz in Heist

Panorama: Flugunfall in Uetersen/Heist Heist () – Bei einem Absturz eines Motorflugzeugs am Flugplatz Uetersen/Heist ist am Sonntag ein 42-jähriger Pilot ums Leben gekommen. Das teilte die Polizeidirektion Itzehoe mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294370

Grüne und Linke planen Rekord-Wahlkampfbudgets in Ostdeutschland

Rekordbudgets bei Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland Berlin () – Grüne und Linkspartei geben Rekordsummen für ihre Wahlkämpfe in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern aus. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf die Parteien.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294234

Polizei Berlin meldet 12.413 Geschwindigkeitsverstöße bei Speedweek

Polizei Berlin: Speedweek-Tempoverstöße Berlin () – Die Polizei Berlin hat bei der europaweiten Geschwindigkeitskontrollaktion „Speedweek“ in der letzten Woche insgesamt 12.413 Geschwindigkeitsverstöße registriert. Das teilte die Polizei Berlin am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294136

Digitalbeleg soll Bonpflicht in Deutschland ablösen

Wirtschaft: Bonpflicht und Digitalbeleg in Deutschland Berlin () – Die seit Januar 2020 in Deutschland geltende Bonpflicht auch für Kleineinkäufe soll entfallen. Stattdessen sollen Händler und andere Betriebe von 2028 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294112

SPD-Politikerin gegen Ausweitung der Bundeswehr-Zuständigkeiten

Politik: Drohnenabwehr Leipzig/Halle Berlin () – Die SPD-Politikerin Siemtje Möller hält es nach dem Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen nicht für notwendig, die Zuständigkeiten der Bundeswehr im Inneren auszuweiten. Entscheidend sei, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294091

Henrichmann will Geheimdienste zu Cyber-Präventivschlägen befähigen

Politik: Cyber-Vorsorge gegen Drohnenbedrohung in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Marc Henrichmann (CDU), will deutsche Nachrichtendienste zum Cyber-Präventivschlag gegen russische Drohnenhersteller befähigen. Das sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294070

EU-Bericht: Lage in Ceuta weiter angespannt

Ceuta: Lage an der EU-Außengrenze Berlin () – Die Migrationslage in der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta bleibt einem internen EU-Sicherheitsbericht zufolge deutlich angespannter als offiziell dargestellt. Das Lagebild, aus dem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294038

Al-Wazir fordert langfristigen Plan gegen Niedrigwasser

Politik: Binnenschifffahrt und Niedrigwasser in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Bundestages und Berichterstatter der Grünen-Fraktion für Binnenschifffahrt, Tarek Al-Wazir, hat von der Bundesregierung langfristige Maßnahmen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293969

Wehrbeauftragter warnt vor überfüllten Stuben durch neue Ausrüstung

Politik: Bundeswehr-Infrastruktur im Alltag Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, warnt vor Problemen, die durch neue Ausrüstung im Dienstalltag für Bundeswehrsoldaten entstehen.Durch den größeren Umfang der persönlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293913

DIW warnt vor Folgen von Hitzewellen für die Wirtschaft

Wirtschaft: Folgen der Hitze für Deutschland Berlin () – DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat vor den Folgen der Hitzewelle für die deutsche Wirtschaft gewarnt. „Wenn Menschen bei Hitze häufiger krank sind, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293874

BUND: Rekordhitze muss "Weckruf" für Bundesregierung sein

Klimapolitik in Berlin und Deutschland Berlin () – Der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) fordert die Bundesregierung auf, mehr für den Klimaschutz zu tun. Die aktuell extrem hohen Temperaturen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293855

SPD-Politiker fordern Sonderparteitag im Herbst

SPD-Führung neu ausrichten lassen in Berlin Berlin () – Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD fordert einen Sonderparteitag im Herbst, um die Parteispitze neu aufzustellen.“Es gibt in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293821

Windenergie-Verband warnt vor Ausbaustopp der Erneuerbaren

Wirtschaftspolitik: Energieausbau in Deutschland Berlin () – Die Präsidentin des Windenergie-Verbands, Bärbel Heidebroek, kritisiert die geplanten Energiereformen der Bundesregierung. Die Regierung riskiere mit dem Gesetzespaket einen Ausbaustopp bei den erneuerbaren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293767

Merz lässt sich über Drohnen-Vorfall unterrichten – aber schweigt

Politik: Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lässt sich in seinem Urlaub über den Drohnen-Vorfall vom Leipziger Flughafen unterrichten – eine öffentliche Stellungnahme steht aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293751

Fünf Liegenschaften für neuen Wehrdienst vorgesehen

Politik: Wehrdienst-Liegenschaften in Berlin, Südwest, NRW Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium hat die Nutzungsabsicht für fünf Liegenschaften konkretisiert, die für den neuen Wehrdienst genutzt werden sollen.Das Ministerium teilte am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293726

28 Klagen wegen Landarztquote anhängig

Politik in Berlin: Landarztquote vor Gericht Berlin () – Bundesweit sind 28 Klagen von Studenten anhängig, die ihren Medizinstudienplatz über die Landarztquote bekommen haben. Das berichtet die „Zeit“ nach einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293698

Bilgers Sommerreise startet mit ICE-Panne

Politik: Verkehrsminister und Zugpanne in Berlin Berlin () – Die Sommerreise von Verkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat am Montag mit einer ICE-Panne begonnen. Gleich zu Beginn musste der Minister seinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293678