Berlin () – Angesichts erheblicher Sicherheitsbedenken gegen Tiktok fordern Politiker parteiübergreifend eine härtere Gangart gegen […]
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Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die jüngsten Bürgergeldpläne der CDU scharf kritisiert. “Die […]
Berlin () – In der Debatte um ein “Einfrieren” des Ukraine-Krieges hat sich SPD-Generalsekretär Kevin […]
Berlin () – Angesichts neuer Zahlen zu Gewalttaten nichtdeutscher Tatverdächtiger und von Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen […]
Berlin () – Angesichts neuer Zahlen zu Gewalttaten nichtdeutscher Tatverdächtiger und von Jugendkriminalität in den […]
Berlin () – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) wird voraussichtlich Ende des Jahres im Bundestag zum […]
Berlin () – Der Deutsche Richterbund hat seinen Widerstand gegen das Cannabis-Gesetz mit neuen Zahlen […]
Berlin () – Immer mehr Verbraucher kaufen gentechnikfreie Lebensmittel. Der Umsatz mit Nahrungsmitteln und Getränken […]
Berlin () – Die Steuereinnahmen lagen im Februar um rund 6 Prozent höher als im […]
Berlin () – Angesichts immer neuer Blockaden und zunehmendem Streit innerhalb der Ampel-Koalition warnt die […]
Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und der deutsche Landkreistag hat vor der […]
Berlin () – Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, hat […]
Berlin () – Die BSW-Vorsitzende und frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht wendet sich gegen einen aus […]
Berlin () – Der Publizist Michel Friedman geht davon aus, dass Minderheiten in Deutschland bei […]
Berlin () – Der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), lehnt die […]
Berlin () – Der Koordinator der Bundesregierung für Bürokratieabbau, Benjamin Strasser (FDP), hat sich für […]
Berlin () – Die Abwicklung Hunderttausender Schlussabrechnungen der Corona-Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen kostet […]
Berlin () – Der Publizist Michel Friedman hat die CDU davor gewarnt, nach den bevorstehenden […]
Berlin () – Angesichts der Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich verweigerter Ausschussvorsitze hat […]
Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat den […]
Berlin () – In der Fragestunde des Bundestages am Mittwoch hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) […]
Berlin () – Am Donnerstag will der Bundestag ein parlamentarisches Gremium zur Kontrolle der sogenannten […]
Berlin/Brüssel () – Trotz einer Einigung innerhalb der Ampelkoalition im Streit über das geplante EU-Renaturierungsgesetz […]
Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz drängt die Ampelkoalition zu einer Erhöhung des Wehretats. “Wir […]
Berlin () – Im Streit um die Cannabis-Legalisierung sagt die Bundesregierung den Ländern Gesetzesänderungen sowie […]
Berlin () – Die Ampelparteien im Bundestag haben sich beim Umgang mit Kinderehen in Deutschland […]
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant, die Strompreise mit einem neuen Instrument zu […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung zum Europäischen Rat die […]
Berlin () – Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) ärgert sich, dass er in Diskussionen […]
Berlin () – Die geplante Strukturreform der Bundeswehr wird wohl noch auf sich warten lassen. […]