Politik Berlin: Baum-Entscheid-Gesetz im Fokus Berlin () – Die Berliner Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben beschlossen, keinen eigenen Gesetzentwurf für das Baum-Entscheid-Gesetz einzubringen. Stattdessen wollen sie Änderungen im normalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013507
Berlin
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Wetterbericht für Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute überwiegend trockenes Wetter mit heiter bis wolkigem Himmel. Nach der Auflösung örtlicher Nebelfelder zeigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013474
Gesellschaft: Wahrnehmung in Ost und West Berlin () – 35 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung glaubt jeder dritte Deutsche, dass Ost- und Westdeutsche mehr trennt als sie gemeinsam haben – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013397
Sport und Politik: Deutschlands Position zu Israel Berlin () – Die Bundesregierung hat sich gegen einen Ausschluss Israels von der Teilnahme an internationalen Fußballveranstaltungen positioniert.“Es würde den Sport auf Dauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013390
Wirtschaftliche Entwicklungen in Ostdeutschland Berlin () – Die ostdeutschen Bundesländer holen in der Finanz- und Wirtschaftskraft auf, dennoch wächst die Kluft zwischen den armen und den reichen Bundesländern. Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013383
Wehrpflicht-Debatte in Deutschland Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) plädiert dafür, in Deutschland umgehend die Wehrpflicht wieder einzuführen. „Ich bin für die sofortige Wehrpflicht“, sagte Wadephul den Zeitungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013376
Wirtschaft: Zinsunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland Berlin () – Wer in Ostdeutschland lebt, muss im Schnitt höhere Zinsen zahlen, wenn ein Ratenkredit aufgenommen wird. Zu diesem Ergebnis kommt die Vergleichsplattform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013369
Gesellschaftliche Maßnahmen gegen Antisemitismus in Deutschland Berlin () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert ein wirksameres Strafrecht zur Ahndung von Antisemitismus. „Ein breites Bündnis gegen Antisemitismus hat gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013362
Gesellschaft: Meinungen zur Bundeswehr in Berlin Berlin () – Eine absolute Mehrheit der Deutschen spricht sich dafür aus, dass die Bundeswehr Teil einer europäischen Armee wird. 57 Prozent befürworten diese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013355
Asylrechtliche Entwicklungen in Frankfurt Frankfurt () – Die drei Somalier, die ihre Einreise nach Deutschland Anfang Juni juristisch durchsetzten, haben nach Expertenmeinung Anspruch auf ein reguläres Asylverfahren. „Es gibt einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013348
Politik und Sozialreformen in Berlin Berlin () – Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) ist ungeachtet der Differenzen in der Koalition beim Bürgergeld optimistisch, dass ihr Gesetzentwurf dazu durch das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013327
Sozialreform: Optionen für kommunale Aufgaben in Berlin Berlin () – Der Deutsche Städtetag zeigt sich offen für Überlegungen, kommunale Zuständigkeiten im Sozialbereich im Zuge einer Sozialstaatsreform auf die Bundesagentur für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013320
Sozialrechtliche Debatte in Berlin Berlin () – Der Sozialrechtler Udo Geiger widerspricht dem Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, EU-Ausländern mit Minijob Bürgergeld zu streichen. „Eine Regelung, die nur Staatsangehörige anderer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013313
Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Deutschland Berlin () – Nach den Verletzungen des Luftraums von Nato-Staaten durch Russland ruft Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) das nordatlantische Bündnis zu klaren Ansagen gegenüber Moskau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013236
Gesellschaftliche Herausforderungen in München München () – Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) hat einstimmig eine Überarbeitung des Sozialgesetzbuches IX gefordert. Die seit 2018 laufende Reform der Eingliederungshilfe habe ihre Ziele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013165
Gesellschaft: Gewaltvorfall in Berlin-Neukölln Berlin () – Die Berliner Polizei hat zwei Männer nach einem Einsatz in Neukölln festgenommen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, sollen die 30 und 33 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013130
Gesellschaftliche Gerechtigkeit in Deutschland diskutiert Berlin () – Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die Lücke in den Bundeshaushalten 2027 bis 2029 mit einem „gerechten Gesamtpaket“ schließen und wirbt für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013116
Klimapolitik in Deutschland: Debatte und Forderungen Berlin () – Führende Politiker von CDU und CSU fordern eine Abschwächung der deutschen Klimaschutz-Politik. Er rate dazu, „in Ruhe und ohne Schaum vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013109
Gesellschaft: Messerangriff in Berlin-Lichtenberg Berlin () – Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ein Sicherungsverfahren gegen eine 41-jährige Frau beantragt, die ihren Ex-Lebensgefährten in Lichtenberg mit einem Messer und Reizstoffsprühgerät attackiert haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013053
Klimapolitik in Deutschland: Kontroversen und Positionen Berlin () – Die Grünen haben der Forderung des CDU-Politikers Tilman Kuban, die Klimaziele abzuschwächen, deutlich widersprochen. „Wie wichtig unser Herbst des Klimawiderstandes ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013032
Politische Reaktionen auf Trumps Friedensplan in Berlin Berlin () – Deutsche Politiker bewerten den Gaza-Friedensplan von US-Präsident Donald Trump unterschiedlich.Armin Laschet (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, lobte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012895
Politik: Kreislaufschwäche bei Verkehr minister in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ist bei der Kabinettsklausur in der Villa Borsig bei Berlin am Dienstag mit einer Kreislaufschwäche zusammengebrochen.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012867
Infrastrukturprojekte in Brandenburg: Schienenbau Lübbenau-Cottbus Lübbenau () – Der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke zwischen Lübbenau und Cottbus hat laut den Grünen einen wichtigen Meilenstein erreicht. Mit der Vergabe des Großauftrags … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012846
Bildungspreis für Berliner Grundschule in Prenzlauer Berg Berlin () – Die Maria-Leo-Grundschule in Prenzlauer Berg hat als erste Berliner Schule den Hauptpreis des Deutschen Schulpreises gewonnen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012805
Gesellschaftliche Auseinandersetzung in Berlin-Hellersdorf Berlin () – In Berlin-Hellersdorf hat ein 62-Jähriger einen 35-jährigen Mann mit einer Schreckschusswaffe im Gesicht verletzt. Das teilte die Polizei Berlin am Dienstag mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012791
Gesellschaft: Festnahme von Autodieben in Berlin Berlin () – Polizeibeamte haben zwei mutmaßliche Autodiebe in Spandau festgenommen. Die Polizei Berlin teilte am Dienstag mit, dass die Festgenommenen im Alter von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012777
Gesellschaft: Betrugsermittlungen in Berlin Berlin () – Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat gemeinsam mit der Polizei einen Haftbefehl und Durchsuchungsbeschlüsse wegen Beihilfe zum Betrug vollstreckt. Wie die Behörden am Dienstag mitteilten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012707
Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Politik Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, stärkere Maßnahmen gegen den Gender Pay Gap zu ergreifen. Die gleichstellungspolitische Sprecherin Bahar Haghanipour sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012651
Politische Umfragen und Zufriedenheit in Deutschland Berlin () – Im neuen „Trendbarometer“ für die Sender RTL und ntv kommt die AfD in der aktuellen Wahlumfrage auf 27 Prozent und liegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012644
Sicherheitspolitik in Niedersachsen unter Druck Hannover/Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) steht wegen Versäumnissen bei der Drohnenabwehr in der Kritik.Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sagte dem „Stern“: „Angesichts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012550
Politik und Arbeitsmarkt in Schwerin Schwerin () – Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion im Schweriner Landtag, Henning Foerster, hat die aktuellen Arbeitsmarktzahlen kommentiert und betont, dass von Arbeitslosigkeit betroffene Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012532
Gesellschaftliche Tragödie in Berlin-Kreuzberg Berlin () – Ein 81-jähriger Mann ist nach einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Berlin-Kreuzberg seinen Verletzungen erlegen. Der Senior hatte bei dem Feuer am gestrigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012476
Gesellschaftliche Auswirkungen von Antisemitismus in Deutschland Berlin () – Nach dem Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober 2023 berichten Juden in Deutschland über massive Anfeindungen, Diskriminierungen und Ausgrenzungserfahrungen.Die Befragten der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012441
Gesellschaft: Razzia gegen Rechtsextreme in Berlin Berlin () – Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat am Dienstagmorgen gemeinsam mit der Polizei acht Durchsuchungen bei mutmaßlichen Mitgliedern der rechtsextremen Gruppierung „Deutsche Jugend Voran“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012406
Polizeiaktionen gegen rechtsextreme Gruppierungen in Berlin Berlin () – Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat am Dienstagmorgen gemeinsam mit der Polizei acht Durchsuchungen bei mutmaßlichen Mitgliedern der Gruppierung „Deutsche Jugend Voran“ durchgeführt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012366
Gesellschaft: Kältehilfe für Obdachlose in Berlin Berlin () – Zum Start der Kältehilfe am 1. Oktober stehen in Berlin zunächst 720 Notübernachtungsplätze für obdachlose Menschen bereit. Wie Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012357
Infrastrukturprojekte in Lübbenau und Umgebung Lübbenau () – Die Deutsche Bahn hat einen Großauftrag für den zweigleisigen Ausbau der Strecke zwischen Lübbenau und Cottbus vergeben. Wie das Unternehmen mitteilte, wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012331
Gesellschaft: Festnahme eines Syrers in Berlin Berlin () – Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag in Berlin einen syrischen Staatsangehörigen festnehmen lassen. Der Beschuldigte Anwar S. wird verdächtigt, als Anführer einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012321
Wirtschaft: Anstieg der Baupreise in Berlin Potsdam () – Die Preise für den Neubau von Wohngebäuden sind im August in Berlin um 3,9 Prozent und in Brandenburg um 4,7 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012298
Politik: Festnahme eines Syrers in Berlin Berlin () – Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag in Berlin einen syrischen Staatsangehörigen festnehmen lassen. Der Beschuldigte Anwar S. wird verdächtigt, als Anführer einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012291
Wirtschaft: Anstieg der Inflationsrate in Deutschland Berlin () – Die Inflationsrate in Deutschland zieht deutlich an. Das zeigen bereits erste Daten aus den Bundesländern, die am Dienstagmorgen veröffentlicht wurden. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012265
Arbeitsmarkt und Arbeitslosigkeit in Berlin-Brandenburg Berlin () – Die Arbeitslosigkeit in Berlin und Brandenburg ist im September leicht zurückgegangen. In Berlin waren 220.187 Menschen arbeitslos gemeldet, 3.274 weniger als im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012183
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Zum Auftakt der zweitägigen Kabinettsklausur in der Villa Borsig am Tegeler See in Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auch „konkrete Entscheidungen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012176
Politik: Kanzlergespräch zu Geiselnahme in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich am Dienstagmorgen mit Angehörigen deutscher Geiseln der Hamas im Kanzleramt getroffen. Der Kanzler habe unterstrichen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012130
Friedenspläne und politische Entwicklungen im Nahen Osten Berlin () – Die SPD begrüßt den Gaza-Friedensplan von US-Präsident Donald Trump.“Es ist gut, dass nun ein Weg zu einer diplomatischen Lösung erkennbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012113
Politik: Kabinettsklausur in Berlin 2025 Berlin () – Die Bundesregierung hat am Dienstagvormittag ihre zweitägige Kabinettsklausur in der Villa Borsig am Tegeler See in Berlin gestartet.Wie aus Regierungskreisen verlautete, soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012088
Gesellschaftliche Debatte um Social Media Nutzung Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hat sich gegen Überlegungen in der Unions-Fraktion ausgesprochen, die Nutzung von Social Media erst ab 16 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011972
Arbeitsrecht und Vergaberechtsreform in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat die Kritik der Arbeitgeberverbände bezüglich des geplanten Tariftreuegesetzes zurückgewiesen, wonach dieses zu bürokratisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011696
Gesellschaftliche Spannungen am S-Bahnhof Berlin Berlin () – Bei einem Einsatz am S-Bahnhof Jannowitzbrücke hat die Bundespolizei einen gewalttätigen Übergriff auf einen Fußballfan unterbunden. Wie die Bundespolizei mitteilte, wurde ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011551
Verkehrspolitik in Berlin: Herausforderungen für Union Berlin Berlin () – Die Berliner Senatsverwaltung für Verkehr hat das vorgelegte Verkehrskonzept des 1. FC Union Berlin abgelehnt. Der Vorsitzende der Linksfraktion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011539
Gesellschaft: Unfall mit Kind in Berlin Berlin () – Ein fünfjähriger Junge ist am Montagvormittag in Berlin-Friedrichshain von einem Auto angefahren und verletzt worden. Der Unfall ereignete sich im Bereich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011518
Drogenpolitik und Cannabiskonsum in Berlin Berlin () – Nach der Veröffentlichung eines ersten wissenschaftlichen Evaluierungsberichts zum Cannabis-Gesetz hat der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), Verschärfungen an der geltenden Teillegalisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011466
Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute ruhiges, kühles Herbstwetter. Die erste Tageshälfte beginnt meist freundlich, später ziehen Quellwolken auf. Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011462
Gesellschaft: Cannabis-Clubs in Niedersachsen wachsen Hannover/Düsseldorf () – In Niedersachsen sind deutschlandweit die meisten Cannabis-Clubs genehmigt worden. In dem Bundesland gab es bislang 68 Genehmigungen, wie aus einer Abfrage des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011452
Gesellschaft: Kita-Personal und Qualitätsfragen in Deutschland Berlin () – Die am Dienstag veröffentlichte Kita-Studie der Bertelsmann-Stiftung belegt aus Sicht von Verdi eine Entwicklung in Kitas hin zu einer Deprofessionalisierung – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011366
Gesellschaftlicher Diskurs über Holocaust-Aufklärung in Deutschland Berlin () – Ein breites Bündnis aus Schul- und Antisemitismusexperten fordert einen Kurswechsel in der deutschen Holocaust-Aufklärung. Die NS-Zeit im Geschichtsunterricht findet in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011359
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehrsystem gefordert Berlin () – Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), will ein bundesweites Drohnenabwehrsystem für alle Polizeibehörden.“Die Polizei kann mit der richtigen Technik und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011352
Gesellschaft: Deutsche Meinung zu NATO-Einsätzen Berlin () – 67 Prozent der Deutschen sind dagegen, dass die Nato russische Kampfflugzeuge umgehend abschießen sollte, wenn sie den Luftraum der Verbündeten verletzen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011345
Pflegepolitik in Berlin: SPD setzt auf Unterstützung Berlin () – Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Dagmar Schmidt hat Überlegungen für eine Abschaffung von Pflegestufe 1 eine deutliche Absage erteilt. „Für uns als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011338
Steuerpolitik in Berlin: Ehegattensplitting im Fokus Berlin () – CDU und CSU lehnen die von der SPD geforderte Aufgabe des Ehegatten-Splittings strikt ab. „Eine Abschaffung des Ehegatten-Splittings wird es mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011324
Verkehrsunfall mit Verletzten in Berlin Berlin () – In Prenzlauer Berg hat sich ein Verkehrsunfall mit verletzter Person ereignet. Ein 26-jähriger Autofahrer war am Sonntagabend gegen 23:30 Uhr auf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011261
Politik in Berlin: Merz‘ Alkoholverzicht Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verzichtet angeblich seit seinem Amtsantritt im Mai auf Alkohol. Merz sagte am Montagabend bei einer Veranstaltung der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011240
Gesellschaftliche Debatte um Ticketpreise in Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die sofortige Rücknahme der geplanten Erhöhung des Sozialtickets gefordert. Fraktionsvorsitzender Werner Graf erklärte am Montag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011184
Gesellschaftliche Sicht auf Drogenkonsum in Berlin Berlin () – Der von der Bundesregierung zur Evaluierung des Cannabis-Gesetzes beauftragte Suchtexperte Jakob Manthey hält Alkohol für deutlich problematischer als Cannabis.Alkohol verursache „sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011135
Gesellschaftliche Maßnahmen gegen häusliche Gewalt in Deutschland Berlin () – Angesichts steigender Fälle von häuslicher Gewalt, will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) mit härteren Maßnahmen gegen die Täter vorgehen. „Wir werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011128
Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen und Debatten Berlin () – Andreas Jung, stellvertretender Vorsitzende der Unionsfraktion (CDU), hat Forderungen aus seiner Partei widersprochen, das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 aufzugeben. „Angesichts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011114
Diplomatische Krise in Bonn und Afghanistan Berlin () – Das Personal des afghanischen Generalkonsulats in Bonn hat geschlossen gekündigt. Mit dem Schritt will die Belegschaft dagegen protestieren, dass die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011038
Gesellschaft: Betrugsskandal in Berlin Berlin () – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen 60-jährigen Mann erhoben, der einen Bekannten um fast 800.000 Euro betrogen haben soll. Wie die Behörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010954
Bundestagswahlrechtsreform in Berlin: Kritik und Kontroversen Berlin () – Mit ihrer Entscheidung, die Kommission zur Reform des Bundestagswahlrechts ausschließlich mit eigenen Abgeordneten zu besetzen, haben Union und SPD erheblichen Unmut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010929
Infrastrukturdebatte in Berlin: Verzögerungen kritisiert Berlin () – Der Berliner FDP-Generalsekretär Peter Langer hat die neuerlichen Verzögerungen beim Neubau der Elsenbrücke scharf kritisiert. Langer teilte mit, die Verzögerungen offenbarten ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010881
Pflegepolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, unterstützt Überlegungen der Bundesregierung, den Pflegegrad 1 zu kippen.“Die Beiträge zur Pflegeversicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010806
Lebensmittelverschwendung: Politische Stellungnahme in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung plant keine Entkriminalisierung des sogenannten Containerns, um gegen Lebensmittelverschwendung vorzugehen.Das sei im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen, sagte ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010799
Wirtschaftlicher Aufbruch in Berlin Berlin () – Am Montag ist der Investitions- und Innovationsbeirat im Bundesfinanzministerium zu seiner Auftaktsitzung zusammengekommen.Der Beirat war von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) berufen worden. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010792
Gesellschaft: Sachbeschädigung in Berlin-Neukölln Berlin () – Unbekannte Täter haben das Büro einer Partei in Berlin-Neukölln mit Schmierereien verunstaltet. Die Objektschützer der Polizei entdeckten die Beschädigungen am Montagmittag an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010778
Sicherheitspolitik in Deutschland und Drohnendrohungen Berlin () – Nachdem wiederholt Drohnen in den Luftraum europäischer Staaten eingedrungen sind, fordert der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter, dass Deutschland den sogenannten Spannungsfall ausruft.Dieser Schritt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010771
Gesellschaft: Auswirkungen der Cannabis-Teilegalisierung in Deutschland Berlin () – Die Zahl der cannabisbezogenen Straftaten ist nach der Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland stark zurückgegangen.Das geht aus dem Zwischenbericht des Projekts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010757
Verkehrsunfall in Berlin-Mitte: Autos überschlagen Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Mitte hat sich ein Auto überschlagen und blieb auf dem Dach liegen. Der Unfall ereignete sich am Montagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010675
Bildung und Zusammenarbeit in Berlin und Vatikan Berlin () – Das Land Berlin und der Vatikan haben einen Staatsvertrag für das Institut für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität unterzeichnet. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010657
Reform der internationalen Rechtshilfe in Berlin Berlin () – Das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) soll grundlegend neu gefasst werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010609
Bildung und Religion in Berlin Berlin () – An der Humboldt-Universität Berlin ist heute der Staatsvertrag über das Katholische Institut unterzeichnet worden. Erzbischof Heiner Koch unterzeichnete das Dokument im Roten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010595
Verkehrspolitik in Berlin: AfD-Kritik an Ampelplänen Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus kritisiert die Pläne des Senats, Countdown-Ampeln für 500.000 Euro zu installieren. Der verkehrspolitische Sprecher Rolf Wiedenhaupt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010560
Sozialpolitik in Deutschland: EU-Ausländer im Fokus Berlin () – In der Debatte um möglichen Sozialbetrug durch organisierte Banden aus anderen EU-Staaten fordert der CSU-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Stephan Mayer die Absenkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010539
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Die deutsche Industrie steckt nach Einschätzung des Chefs der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, in einer „sehr ernsten Lage“.Bei den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010407
Gesellschaft: Wertschätzung älterer Menschen in Brandenburg Potsdam () – Sozialministerin Britta Müller hat anlässlich des Internationalen Tags der älteren Menschen die Bedeutung von Seniorinnen und Senioren für die Gesellschaft gewürdigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010379
Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seiner Abreise nach Warschau die Bedeutung Polens als „engen Partner und Freund“ Deutschlands hervorgehoben.Polen sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010103
Gesundheitspolitik: Apothekenhonorar in Berlin unter Druck Berlin () – Nach der Vorstellung der neuen Apothekenreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verurteilt der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010064
Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet Sie heute überwiegend trockenes Wetter mit sonnigen Abschnitten und einigen Wolken. Die Temperaturen steigen auf angenehme 15 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010043
Jugendmedienschutz in Berlin: Altersgrenze diskutiert Berlin () – CDU und CSU erwägen ein Instagram- und Tiktok-Verbot bis 16 Jahren. „Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist die Frage nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009959
Gesundheitspolitik in Berlin: PTA-Befugnisse im Fokus Berlin () – Der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis, hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) scharf kritisiert, den Pharmazeutisch-Technischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009952
Gesundheitspolitik: Herausforderungen der elektronischen Patientenakte Berlin () – Kurz vor dem Start der verpflichtenden Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA) zeigt eine neue Umfrage im Auftrag des AOK-Bundesverbands Nachholbedarf mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009945
Arbeitszeitreform in Deutschland: Gewerkschaftswarnung Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, hat vor der geplanten Arbeitszeitreform der schwarz-roten Bundesregierung gewarnt. Zwar sei sie für Flexibilität und in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009938
Gesundheitspolitik in Berlin: Facharzttarif Vorschlag Berlin () – In der Debatte um eine bessere Steuerung und eine höhere Kostenbeteiligung der Patienten hat Kassenarzt-Chef Andreas Gassen einen neuen Vorschlag vorgelegt.Versicherte, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009929
Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung in Berlin Berlin () – Angesichts von elf Millionen Tonnen weggeworfener Nahrungsmittel pro Jahr drängt die SPD auf mehr Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung etwa durch die Freigabe des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009922
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Die SPD drängt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dazu, für eine bessere Drohnenabwehr in Deutschland rasch zu Lösungen zu kommen.Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009915
Gesellschaftspolitische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will den Mutterschutz für Selbstständige Anfang 2026 auf den Weg bringen.“Ich gehe davon aus, dass wir Anfang nächsten Jahres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009908
Kommunalwahl in NRW: Ergebnisse und Reaktionen Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich erleichtert über den Ausgang der kommunalen Stichwahl in NRW gezeigt. „Die AfD konnte sich in keiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009889
Sport: Unentschieden in Berlin zwischen Union und HSV Berlin () – Am fünften Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Union Berlin an der Alten Försterei gegen den Hamburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009872
Kommunalwahl in NRW: CDU Feiern Erfolge Berlin () – Der aus NRW stammende Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich sehr zufrieden über den Ausgang der Kommunalwahl geäußert. Der CDU-Sieg in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009733
Innenpolitik Berlin: Drohnenbedrohung und Sicherheit Berlin () – Der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, zu spät auf die Bedrohung durch Drohnen zu reagieren. „Nicht erst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009712
Wirtschaftliche Anreize für Elektromobilität in Berlin Berlin () – Führende Wirtschaftspolitiker von CDU und SPD fordern weit mehr Anreize für den Kauf von Elektroautos als bisher. „Ziel ist es, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009677
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