Berlin () – Heute startet der Tag in Berlin und Brandenburg mit stark bewölktem bis bedecktem Himmel und teils gewittrigem Starkregen, der bis zum Vormittag anhalten kann. Vor allem in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983533
Berlin
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Berlin () – DIW-Chef Marcel Fratzscher spitzt seine Forderung nach einem Pflichtjahr für Senioren weiter zu. „Die Boomer haben zu wenig Kinder bekommen. Darum müssen sie im Alter ein soziales … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983526
Berlin/Paris () – Kurz vor dem Misstrauensvotum, dem sich Frankreichs Ministerpräsident Francois Bayrou am Montag stellen muss, geht die Bundesregierung unabhängig vom Ausgang von einem fortgesetzten Konsolidierungskurs im Nachbarland aus.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983519
Berlin () – Nach dem Startsignal für Gasbohrungen auf deutschem Hoheitsgebiet vor Borkum hat Grünen-Chef Felix Banaszak die Bundesregierung attackiert. „Mit jedem Bohrloch im Wattenmeer schreibt die Bundesregierung ihre Kapitulationserklärung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983512
Berlin () – Nach dem demonstrativen Schulterschluss der Koalitionsspitzen hat Juso-Chef Philipp Türmer die Union zu einem sorgsameren Umgang mit dem Sozialstaat und Verlässlichkeit bei Abstimmungen aufgerufen.“Die Unionsspitze muss ihren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983491
Berlin () – Die Fachkräftelücke ist im zweiten Quartal im Vorjahresvergleich rund 18 Prozent kleiner geworden. Das geht aus dem aktuellen Fachkräftereport des Kompetenzzentrums Fachkräftesicherung (Kofa) hervor, über den die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983484
Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat mit Blick auf die jüngste Umfrage in Sachsen-Anhalt, die die AfD bei 39 Prozent sieht, davor gewarnt, die Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983477
Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirbt im Umgang mit der AfD für eine Trennung von Partei und Wählerschaft. Während sich die anderen Parteien in Bund und Ländern mit einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983371
Berlin () – Im Bundestagswahlkampf 1980 soll sich Franz Josef Strauß, Kanzlerkandidat der CDU/CSU-Opposition, den USA als geheimer Informant angeboten haben. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Akten des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983313
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Verkehrssituation in Alt-Treptow nach der Verlängerung der A100 scharf kritisiert. Sie beklagt unerträgliche Staus, den Stopp von BVG-Bussen und erhebliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983299
Berlin () – Bei der Reform des Bürgergeldes erwartet Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zügig Vorschläge von Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas. „Die Bundesarbeitsministerin wird in den nächsten Tagen einen Vorschlag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983201
Berlin () – Ein 35-Jähriger hat in der Nacht zu Donnerstag in Gesundbrunnen einen Polizeibeamten mit einer Schreckschusswaffe bedroht und ist nach seiner Festnahme wieder auf freien Fuß gesetzt worden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983030
Berlin () – Die Präsidentin des Verbands der deutschen Automobilindustrie, Hildegard Müller, will auf dem vom Koalitionsausschuss vereinbarten Autogipfel über das Verbrenner-Aus sprechen. Der Standort Deutschland sei international immer weniger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982996
Berlin () – In Berlin-Wedding ist am Donnerstag ein Autofahrer in eine Menschenmenge gefahren.Wie die „Bild“ berichtet, soll der BMW beim Abbiegen in eine Gruppe von Kindern im Grundschulalter gefahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982951
Berlin () – Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Reformbemühungen des heutigen SPD-Vorsitzenden und Vizekanzlers Lars Klingbeil (beide SPD) gelobt. „Ich finde das mutig von Lars Klingbeil“, sagte Schröder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982905
Berlin () – Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses am Mittwochabend und damit indirekt auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert.“Natürlich ist es begrüßenswert, wenn die Atmosphäre zwischen führenden Regierungsmitgliedern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982858
Berlin () – Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird wohl in der kommenden Woche die Trauerrede für den verstorbenen ehemaligen Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, halten.Das sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982851
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat strategischen Überlegungen von Ex-Kanzlerkandidat Robert Habeck widersprochen.“Gerade jetzt, wo Populisten versuchen, die Gesellschaft immer weiter auseinanderzusprengen, sollte man diese Idee der Mitte doch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982844
Berlin/London () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine besondere Einladung aus London erhalten: Der britische König Charles III. wird ihn Anfang Dezember zum Staatsbesuch empfangen.Das berichtet der „Spiegel“. Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982830
Berlin () – In einer Wohnung in Berlin-Wilmersdorf ist eine 52-jährige Frau tot aufgefunden worden. Die Berliner Polizei teilte am Donnerstag mit, dass die Mordkommission die Ermittlungen übernommen habe, da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982802
Berlin () – Die Koalition will Kommunen nach Angaben der SPD mit einer Milliarde Euro aus dem Sondervermögen für Infrastruktur bei der Sanierung von Sportstätten unterstützen.Geplant sei, dass der Haushaltsausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982753
Pomellen () – Bundespolizisten haben am Donnerstagmorgen zwei Männer nach einer Verfolgungsfahrt auf der Autobahn 11 bei Pomellen vorläufig festgenommen. Die Bundespolizei teilte mit, dass die Beamten den Seat im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982732
Berlin () – Die IG-Metall-Vorsitzende Christiane Benner fordert, sogenannte Local-Content-Vorgaben in der EU einzuführen.“Europäische Hersteller müssen bevorzugt werden“, sagte sie dem Pro-Newsletter Industrie & Handel des Nachrichtenmagazins POLITICO. „Es kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982620
Berlin () – Deutschlands Netzbetreiber sind von der Anfrageflut für den Anschluss von Stromspeichern überfordert. Das zeigt eine Umfrage des „Spiegel“ unter 15 großen Betreibern.Allein bei diesen Firmen sind demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982603
Berlin () – In Berlin-Spandau hat ein 33-jähriger Mann in seiner Wohnung randaliert und Gegenstände aus dem Fenster geworfen. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, soll der Mann am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982592
Berlin () – Angesichts der Diskussion über Sicherheitsgarantien für die Ukraine hat die Politologin Claudia Major vor einem „deutschen Sonderweg“ gewarnt.“Wenn Friedrich Merz es ernst meint, mit seiner Führungsrolle in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982566
Berlin/Lissabon () – Das Auswärtige Amt hat nach dem Standseilbahnunglück in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon mit mindestens 15 Toten den Betroffenen sein Mitgefühl ausgesprochen.“Unsere Gedanken sind bei den Opfern des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982401
Berlin () – Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die geplanten Kürzungen im Sozialbereich des Haushaltsentwurfs für 2026/2027 scharf kritisiert. Betroffen seien vor allem Projekte für Menschen ohne Zugang zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982260
Berlin () – Ein per Haftbefehl gesuchter mutmaßlicher Schütze ist in Berlin-Wedding festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft Berlin teilte mit, dass Polizeikräfte der Direktion 1 bereits am Montagabend den Haftbefehl und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982227
Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die schwarz-rote Koalition nach dem Treffen des Koalitionsausschusses aufgefordert, den Kommunen Gelder aus dem Sondervermögen für Infrastruktur schnell und unbürokratisch zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982141
Berlin () – Der Interessenverband Allianz pro Schiene hat bei der Deutschen Bahn deutliche Verbesserungen bei den Fahrgastinformationen angemahnt.“Wenn die Reisenden sich schon über unpünktliche Züge ärgern, dann sollten sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982098
Berlin () – IG-Metall-Chefin Christiane Benner warnt vor Irreführung in der Bürgergeld-Debatte.“16.000 Sozialverweigerer gibt es insgesamt von über fünf Millionen. Dann wird suggeriert, als würde man damit den Sozialstaat sanieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982091
Berlin () – In Deutschland befinden sich viele Hallenbäder in einem besorgniserregenden Zustand.Das geht aus einer neuen Umfrage des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) unter mehr als 113 Betreibern kommunaler Bäder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982084
Berlin () – Der Bundesrechnungshof äußert in einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestags Kritik am von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und der Koalition geplanten Zeitplan für die Reform der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982077
Berlin () – Linke-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat der schwarz-roten Koalition Planlosigkeit vorgeworfen.“Diese gezwungene Harmonieshow konnte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Koalition keinen Plan hat, wie sie die absehbaren riesigen Löcher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982070
Berlin () – Die Vorsitzenden der Jungen Union und der Jungsozialisten sprechen sich dafür aus, Schlupflöcher bei der Erbschaftssteuer zu schließen.“Ich bin offen dafür, dass wir bei der Erbschaftsteuer die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981986
Berlin () – Heute gibt es in Berlin und Brandenburg Wechsel aus Quellwolken und Sonnenschein bei trockenen Verhältnissen. Die Temperaturen steigen auf angenehme 26 bis 29 Grad. Ein schwacher bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981979
Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht im neuen Wehrdienst eine erhebliche Konkurrenz für die Nachwuchsgewinnung der Polizei.Das in der vergangenen Woche vom Bundeskabinett beschlossene Gesetz könne dazu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981958
Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will zügig eine gesetzliche Regelung für den Einsatz der Vorratsdatenspeicherung zur Verbrechensbekämpfung schaffen.“Wir sind mit dem Gesetzentwurf in meinem Haus schon weit fortgeschritten“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981944
Hannover () – Niedersachsens Bauminister Grant Hendrik Tonne hat nach der Sonder-Bauministerkonferenz in Berlin weitere Maßnahmen gegen hohe Mieten und Baukosten gefordert. Das teilte das Wirtschaftsministerium mit. Tonne zeigte sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981897
Berlin () – Die Bundesregierung wird laut eines Medienberichts in der Konferenz der sogenannten „Koalition der Willigen“ am Donnerstag vorschlagen, die Luftverteidigung der Ukraine zu verstärken. Geplant ist ein Zuwachs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981890
Berlin () – Der Deutsche Städtetag sieht in der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dem Koalitionsausschuss angekündigten Bürgergeldreform nur einen ersten Schritt. Der Themenfokus der Koalition stimme aus Sicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981682
Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert von Union und SPD mehr Tempo bei den Sozialreformen. „Es wäre an der Zeit statt ständigem öffentlichem Streit die wirklich nötigen Reformen bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981675
Berlin () – Die Präsidentin des Verbandes der deutschen Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, zeigt sich wenige Tage vor Beginn der Branchenmesse IAA in München sorgenvoll über den Abbau von Arbeitsplätzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981668
Berlin () – Der Koalitionsausschuss hat sich am Mittwoch auf gemeinsame Grundsätze für eine Sozialstaatsreform geeinigt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Abend, man sei sich einig, dass man den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981661
Berlin () – Während die Regierungsparteien in der Koalitionsklausur in Würzburg ein harmonisches Bild präsentiert haben, herrscht zu Beginn dieser Woche wieder Streit in der Koalition, unter anderem zum Bürgergeld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981626
Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat die sofortige Schließung der A100-Abfahrt in Treptow gefordert, nachdem die BVG wegen massiver Verkehrsprobleme die Buslinien M43 und 194 vorübergehend einstellen musste. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981601
Berlin () – Verbraucherschützer kritisierten die geplante Reform des Lieferkettengesetzes, die die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen hat. Demnach müssen Unternehmen bis 2027 nicht mehr nachweisen, ob sie in ihren Lieferketten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981566
Berlin () – In Spandau ist ein 46-jähriger Mann mit einer Stichverletzung im Bauchbereich aufgefunden worden. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, entdeckten Zeugen den Verletzten am Dienstag gegen 18:30 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981517
Berlin () – In Berlin-Mitte hat die Polizei drei Personen nach einer nicht angemeldeten Kundgebung vor einer Kindertagesstätte vorläufig festgenommen. Wie die Polizei Berlin am Mittwoch mitteilte, hatten sich zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981510
Berlin () – Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen einen 42-jährigen Mann erhoben, der rund 1,35 Millionen Euro betrügerisch erlangter Coronahilfen über sein Autohaus abgewickelt haben soll. Wie die Staatsanwaltschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981363
Berlin () – Die deutsche Landwirtschaft hat 2025 trotz wechselhafter Witterung eine im Durchschnitt gute Ernte eingefahren. Das zeigt der amtliche Erntebericht, den Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) am Mittwoch in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981325
Berlin () – Der Koalitionsausschuss von Union und SPD will nach Angaben von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) bei seiner Sitzung an diesem Mittwoch ein Beschleunigungspaket für Infrastruktur und Innovation auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981316
Berlin () – In den östlichen Bundesländern ist es 2024 im Verhältnis zur Einwohnerzahl am häufigsten zu rechten Straftaten gekommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981309
Berlin () – Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf den demonstrativen Schulterschluss von Xi Jinping, Wladimir Putin und Kim Jong-un bei der Militärparade in Peking reagiert.“Wir haben diese Demonstration zur Kenntnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981295
Berlin () – Die Bundesregierung erwartet, dass nach der Umsetzung der GEAS-Reform und weiterer begleitender Gesetzesvorhaben Abschiebungen schneller vonstattengehen können.Es gebe in der EU zwischen den Mitgliedstaaten insgesamt eine große … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981281
Berlin () – Hans-Joachim Watzke bleibt Sprecher des Präsidiums der Deutschen Fußball Liga (DFL) und damit auch Vorsitzender des Aufsichtsrats. Das entschieden die 36 Clubs der Bundesliga und 2. Bundesliga … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981274
Berlin () – Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der strengere Vorgaben für Werbung mit Umweltaussagen vorsieht. Das teilte das Bundesjustizministerium am Mittwoch mit.Ziel sei es, Verbraucher besser vor irreführenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981267
Berlin () – Die Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Ramona Pop, kritisiert die vom Kabinett vereinbarten Stromkosten-Entlastungen als zu gering.“Mit den Kabinettsbeschlüssen zur Energiepolitik lässt die Bundesregierung die Menschen einmal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981260
Berlin () – Zehn Jahre nach dem zentralen Satz von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Flüchtlingskrise rechnet der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in „Bild“ (Mittwochausgabe) mit der Flüchtlingspolitik der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981246
Berlin () – In den ersten fünf Wochen der Sommerferien haben 2.330 Berliner Kinder an Schwimm-Intensivkursen des Landessportbunds teilgenommen. Die Schüler ab der dritten Klasse ohne Bronze-Abzeichen legten dabei 700 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981211
Berlin () – Berlins Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe und die Vorsitzende der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, Ramona Schröder, haben zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres Auszubildende im Tierpark Berlin besucht. Begleitet wurden sie von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981197
Berlin () – Die Bundesregierung hat weitere Maßnahmen zur Senkung der Energiepreise beschlossen. Das Kabinett brachte das Strompreis-Paket am Mittwoch auf den Weg.Durch die Senkung der Stromsteuer und Entlastungen bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981183
Berlin () – Das Bundesumweltministerium verteidigt die geplanten Castor-Transporte durch Nordrhein-Westfalen.Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe) zu den vorgesehenen Atommülltransporten vom rheinischen Jülich nach Ahaus im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981176
Berlin () – Die Mehrheit der Beschäftigten in Deutschland spürt bereits Auswirkungen des Klimawandels auf den Arbeitsplatz. In einer am Mittwoch in Berlin vorgestellten Umfrage, die im Auftrag der Techniker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981127
Berlin () – Der Thinktank Agora Energiewende hat seine Strombedarfsprognose nach unten korrigiert. Es wird nun erwartet, dass die Nachfrage von heute knapp 500 Terawattstunden (TWh) bis 2030 auf lediglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981086
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) spricht sich in der Debatte um Reformen der Sozialsysteme gegen eine Blockadehaltung aus. In der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“ nimmt er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981079
Potsdam () – Brandenburg hat zum 31. Dezember 2024 eine Gesamtfläche von 2.965.437 Hektar umfasst. Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg teilte am Mittwoch mit, dass die 413 Gemeinden des Landes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981056
Berlin () – Berlins Gesamtfläche hat zum 31. Dezember 2024 rund 89.100 Hektar betragen. Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg teilte am Mittwoch mit, dass Treptow-Köpenick mit fast 16.800 Hektar der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981037
Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat Verständnis für die Sparappelle von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD). Der Minister bekundete bei RTL und ntv zudem, alle Vorgaben einzuhalten und Ausgaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980942
Berlin () – In einer Spielhalle in Berlin-Charlottenburg ist in der Nacht zu Mittwoch ein Streit zwischen einem 43-jährigen Mann und mehreren Jugendlichen eskaliert. Nach Angaben der Polizei Berlin kam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980928
Berlin () – Die Bundesregierung wird am Mittwoch ein Gesetz im Kabinett beschließen, das den „elektronischen Widerruf per Schaltfläche“ ermöglicht.Laut dem Gesetzentwurf, über den die „Bild“ berichtet, sollen Verbraucher einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980832
Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm mahnt grundlegende Strukturreformen in Deutschland an und wirft der Politik mangelnde Entschlossenheit vor. „Die aktuellen Rahmenbedingungen sind nicht tragfähig – anders gesagt: nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980797
Berlin () – Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, beklagt sich über zunehmende Anfeindungen. „Das betrifft alle, die in der Politik zu tun haben – aber vor allem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980783
Berlin () – Der designierte SPD-Spitzenkandidat für die Berlin-Wahl 2026, Steffen Krach, unterstützt die Olympia-Bewerbung der Hauptstadt. „Ich kann mir in Deutschland keinen besseren Ort für Olympische Spiele als Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980748
Berlin () – Die Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerung registrieren angesichts des Kabinettsbeschlusses über die Einführung eines neuen Wehrdienstes und der anhaltenden Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht wachsenden Zulauf.“Bei uns gehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980734
Berlin () – Vor dem dritten Koalitionsausschuss von Union und SPD am Mittwoch in Berlin verschärft sich der koalitionsinterne Streit über die Zukunft des Sozialstaats.“Deutschland muss wieder wettbewerbsfähig werden. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980727
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Weigerung von CSU-Generalsekretär Martin Huber kritisiert, sich auf eine Debatte über die Zusammenlegung von Wahlterminen einzulassen. „Es ist bedauerlich, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980706
Berlin () – Führende Ökonomen haben Union und SPD für die steigenden AfD-Umfragewerte verantwortlich gemacht.“Es ist eindeutig, dass die AfD kein Randphänomen mehr ist, sondern in weiten Teilen der Bevölkerung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980699
Berlin () – Vor Beginn der Haushaltsberatungen im Bundestag warnt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, vor massiven Finanzrisiken und zusätzlichen Milliardenlücken in den Etats bis 2029.“Die Planung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980692
Berlin () – In Berlin und Brandenburg wird es heute sommerlich warm und trocken. Nach örtlichem Nebel am Morgen scheint die Sonne bei heiter bis wolkigem Himmel, nur gegen Abend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980671
Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat angekündigt, konkrete Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie noch zu Beginn des Herbstes auf den Weg zu bringen.“Nach der Sommerpause werden wir uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980661
Schwarzheide () – Aufgrund einer geplanten Bombenentschärfung im Bereich der BASF in Schwarzheide kommt es am heutigen Mittwoch zu Straßensperrungen. Die B169 wird ab 08:15 Uhr von der Kreuzung Ruhland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980609
Berlin () – Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Matthias Miersch, will die Steuerlast umschichten. „Wenn wir die mittleren Einkommen entlasten wollen und vielleicht sogar den Spitzensteuersatz später beginnen lassen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980574
Berlin () – In der Debatte um Sozialreformen ruft der CDU-Sozialflügel Union und SPD zur Mäßigung auf. „Die Koalitionsparteien sollten aufhören, sich gegenseitig mit Forderungen und Erwartungen zu überschütten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980567
Berlin () – Unionsfraktionsvize Stephan Stracke (CSU) hat die fehlenden Investitionen in die deutschen Wasserstraßen trotz Sondervermögen kritisiert und Nachverhandlungen angekündigt. „Die Wasserstraßen gehen bei den Mitteln aus dem Sondervermögen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980560
Berlin () – Die Grünen mahnen Union und SPD bei der Wahl neuer Verfassungsrichter zur Eile. „Nach dem ungeheuerlichen, einmaligen Vorgang um die Richterwahl befindet sich das höchste Gericht unseres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980553
Berlin () – Nach Angaben der Bundesregierung hatte der Mindestlohn in den vergangenen Jahren keine negativen Auswirkungen auf das Beschäftigungsniveau in Deutschland. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980539
Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) fordert Nachbesserungen beim neuen Wehrdienstmodell. „Ich bedauere, dass laut Kabinettsbeschluss kein einziger Satz zu einem sozialen Dienst im Anschreiben an die jungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980532
Berlin () – Der Wehrbeauftragter des Bundestages, Henning Otte (CDU) spricht sich dafür aus, ein verpflichtendes Dienstjahr für Männer und Frauen in Deutschland einzuführen. „Ich plädiere für ein verpflichtendes Dienstjahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980518
Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU) wirft Russland vor, Nato-Staaten mit „kriegsähnlichen Handlungen“ zu attackieren und warnt vor weiteren hybriden Angriffen. „Das ist leider kein Einzelfall“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980511
Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat kritisiert, dass die Spitzen von Bundesbehörden wie dem Bundesamt für Verfassungsschutz weiter unbesetzt sind.“Im Bereich der inneren Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980504
Berlin () – Die Kriegsangst in Deutschland ist mehr als drei Jahre nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs hoch. Das zeigen Umfrageergebnisse des gemeinnützigen Centers für Monitoring, Analyse und Strategie (Cemas), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980494
Berlin () – Die Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, erwartet, dass die von der Koalition vereinbarte Reform der Schuldenbremse scheitert. „Ich sehe bisher keine Anzeichen dafür, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980490
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht sich durch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg bestätigt, wonach Aufnahmezusagen der Ampel-Regierung nicht in jedem Fall eine Pflicht zur Visavergabe an Afghanen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980483
Berlin () – Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat einen Bundespolizisten für seine Hilfe bei der dramatischen Aktion zur Rettung von Deutschen und afghanischen Helfern der Bundeswehr aus Afghanistan im Spätsommer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980345
Berlin () – Die Deutsche Polizeigewerkschaft fordert von der Bundesregierung weitere Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration. „Der Migrationsdruck hat noch lange nicht das Normalniveau erreicht. Dieses Normalniveau liegt bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980327
Berlin () – In der Union mehren sich die Stimmen, die eine Reform der Erbschaftssteuer fordern.“Statt über Steuererhöhungen zu diskutieren, sollten wir als Koalition zusehen, wie wir Steuerschlupflöcher schließen. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980320
Bangalore/Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) erwartet keine Änderungen bei der Aufnahme von Afghanen im Rahmen des Ortskräfte- und anderer Programme durch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Dieses hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980313
Berlin () – Baden-Württemberg und Bayern treten Überlegungen der EU-Kommission entgegen, Flottenbetreibern künftig möglicherweise feste Quoten für Elektroautos vorzuschreiben. In einem Brief, über den die „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980273
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