Gesellschaft: Neue Antisemitismusbeauftragte in Berlin Berlin () – Der Zentralrat der Juden und die Grünen reagieren positiv auf die geplante Ernennung von Katharina von Schnurbein zur neuen Antisemitismusbeauftragten des Bundes. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339985
Berlin
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Politik in Deutschland: AfD-Verbot abwägen Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnt vor einem unbedachten AfD-Verbotsverfahren.Man müsse das Ende bedenken, sagte Klöckner dem „Stern“. Es gebe klare rechtliche Vorgaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339957
Politik in Berlin: Kinderschutz im Netz Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will dem Kabinett an diesem Mittwoch neue Eckpunkte für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339930
Verfassungsfragen zum Wohnungsbau in Berlin Berlin () – Die von Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgeschlagene Bundeswohnungsbaugesellschaft droht an verfassungsrechtlichen Hürden zu scheitern. Nach einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339923
Sicherheit im Bundestag: Schutz vor Risiken Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) sieht das Parlament zunehmend externen Gefahren ausgesetzt. Der Bundestag habe 200 eigene Polizisten, die auch notwendig seien, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339909
Berliner Koalitionsszenarien nach Gesprächen Berlin () – Der Berliner Politologe Thorsten Faas hält eine Koalition aus Linken, Grünen und SPD in Berlin für das realistischste Szenario. Ihm scheine dieses Bündnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339902
Politik in Berlin: Zuckersteuer beschlossen Berlin () – Die schwarz-rote Koalition hat sich endgültig auf die Einführung einer Zuckersteuer geeinigt. Vorgesehen sind sowohl eine zweistufige Steuer und als auch Ausnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339835
Politik in Berlin: Pflegekommission im Kabinett Berlin () – Union und SPD haben ihren Streit über den Arbeitsauftrag für die geplante Pflegekommission beigelegt. Das geht aus der geeinten Vorlage für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339808
Politik Berlin: Sondierungen gestoppt Berlin () – Die Grünen und die SPD haben am Dienstag die Berliner Sondierungen mit der Linken unterbrochen. Hintergrund ist die Aufnahme der Abgeordneten Vanessa Emde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339787
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) pocht auf die Einführung einer Zuckersteuer.“Die Zuckersteuer auf Süßgetränke ist überfällig: Sie stärkt die Prävention, schützt die Gesundheit und entlastet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339766
Politik: Wechsel im Arbeitsressort in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) zum neuen Bundesarbeitsminister ernannt. Ungewöhnlich: Die ausscheidende Bärbel Bas bekam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339745
Politik: Berlin – Merz weist SPD-Vorwürfe zurück Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Vorwürfen der SPD zum Umgang mit der zurückgetretenen Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) widersprochen.In der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339738
Wirtschaftliche Digitalpolitik zu KI-Steuern (Berlin) Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) will zunächst keine Steuer auf sogenannte „Künstliche Intelligenz“ (KI) einführen. „Ich will Wachstum durch KI und rede nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339711
Panorama: Schüsse in Neukölln Berlin () – Mehrere Männer sollen in der vergangenen Nacht in Berlin-Neukölln auf ein geschlossenes Café geschossen haben. Das teilte die Polizei mit. Nach derzeitigem Kenntnisstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339690
Panorama: Cybercrime in Berlin und Hessen Berlin () – Die Polizei Berlin hat gemeinsam mit serbischen Behörden am 7. Oktober in Serbien drei Durchsuchungsbeschlüsse gegen zwei Beschuldigte im Alter von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339677
Arbeitsmarktpolitik in Berlin Berlin () – Nach Einschätzung des Arbeitsmarktforschers Enzo Weber sollte der Staat Abfindungen künftig nutzen, um Menschen in neue Jobs zu bringen, statt ihren Jobverlust zu entschädigen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339624
Politik in Berlin: Zufriedenheit mit Merz Berlin () – Bei den Zufriedenheitswerten für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist weiterhin keine Besserung in Sicht.Wie eine Erhebung von Forsa für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339610
Politik in Berlin: Rentenreform nach Amtsantritt Berlin () – Der designierte Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) will die geplante Rentenreform nach seiner Amtsübernahme schnell vorantreiben – allerdings nicht zwingend genau in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339603
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sieht vor allem die Bundesregierung in der Verantwortung, den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder wettbewerbsfähiger zu machen.“Die Bundesregierung hat einen klaren Auftrag, dieses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339589
Politik in Berlin: Parteien liegen weit auseinander Berlin () – CDU und CSU bleiben in der von Forsa gemessenen Wählergunst auch in der dritten Woche in Folge unter der 20-Prozent-Marke. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339575
Politik in Berlin: Schutzlücken schließen Berlin () – Die Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen (UBSKM), Kerstin Claus, sieht mit Blick auf bestehende Schutzlücken „auf allen Ebenen“ politischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339540
Politik: Merz im Nahost-Dialog Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman telefoniert. Gegenstand der Gespräche seien die Angriffe der Huthis, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339513
Arbeitsmarktpolitik in Berlin Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, weist die Forderung der Arbeitgeber nach einer Begrenzung des Arbeitslosengeldes auf zwölf Monate zurück.Die Verunsicherung am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339500
Rentenpolitik in Berlin: Handwerk fordert Ausnahmen Berlin () – Handwerkspräsident Jörg Dittrich fordert mit Blick auf die Rentenreform Sonderlösungen für körperlich stark belastete Berufsgruppen. „Wir brauchen diese Sonderlösungen auch für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339493
EU-Gipfel: Haushalt, Erweiterung & Energiepolitik Berlin/Brüssel () – Vor dem zweitägigen EU-Gipfel in Brüssel stellt sich die deutsche Bundesregierung auf eine „kontroverse“ Debatte über den EU-Haushalt und andere Themen ein. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339486
Politik: Berlin & Wohnungskonflikt Berlin () – Das für Dienstagmittag geplante Gespräch zwischen dem Linken-Vorsitzenden Luigi Pantisano und Vonovia-Chef Luka Mucic ist kurzfristig abgesagt worden. Das teilte die Linke mit.Zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339431
Politik in Deutschland: Reformdruck der Koalition Berlin () – Nach dem Rückzug von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) drängt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf mehr Tempo bei der Reformpolitik und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339417
Gesellschaft: Wechseljahre ohne Diskriminierung Berlin () – Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, drängt auf Maßnahmen gegen Diskriminierung in den Wechseljahren.Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes legte am Dienstag erstmals konkrete Handlungsempfehlungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339397
Politik: Streit um Bas und Schwesig in Berlin Berlin () – Nach dem Vorwurf von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), der Umgang der CDU mit der zurückgetretenen Arbeitsministerin Bärbel Bas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339356
Wirtschaft: Industriepolitik im Merz-Macron-Deal Berlin () – Die Industrieverbände ZVEI und VDMA warnen Bundeskanzler Friedrich Merz vor einem Deal mit Frankreich bei der Industriepolitik. Merz dürfe keinen engen „Made in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339342
Politik in Berlin zur Rente Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Deutschen Arbeitgebertag erneut für ein Ende der sogenannten „Rente mit 63“ geworben.“Auch das Ende der abschlagsfreien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339335
Stromausfall im Regierungsviertel Berlin Berlin () – Im Berliner Regierungsviertel ist es am Dienstag für eine knappe Stunde zu einem größeren Stromausfall gekommen.Wie Stromnetz Berlin als Betreiber des Stromnetzes der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339322
Außenpolitik: Druck auf Russland in Europa Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) fordert mehr Druck auf Russland. „Die Ukraine braucht unsere Unterstützung dringender denn je“, sagte er am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339301
SPD-Politik in Berlin zur Reformlinie Berlin () – Nach dem Rückzug von Bärbel Bas aus der SPD-Führung drängt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Seeheimer-Sprecher Esra Limbacher auf Geschlossenheit und eine Konzentration … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339287
Wirtschaft: Vonovia in Berlin unter Druck Berlin () – Der Wohnungskonzern Vonovia deutet angesichts der Vergesellschaftungspläne der Linken in Berlin erste Konsequenzen für seine Investitionen an. „Für neue Projekte benötigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339184
Gesellschaft: Bundesförderstopp vor Gericht (Köln) Berlin () – Der umstrittene Stopp von Bundesmitteln für das Demokratie-Förderprojekt „Radikale Töchter“ kommt vor Gericht. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, hat die NGO Klage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339149
Wirtschaftspolitik in Deutschland: KI besteuern Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) will die Umsätze mit Künstlicher Intelligenz in Deutschland besteuern. Mit dem Geld soll der Umbau des Arbeitsmarkts bezahlt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339094
Gesellschaft: Grundeinkommen nach KI-Wandel Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hält die Idee eines Grundeinkommens als Antwort auf KI-bedingte Umbrüche am Arbeitsmarkt weiter im Spiel. Den Begriff „bedingungsloses Grundeinkommen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339087
Politik in Berlin: Leerstand durch Messdaten Berlin () – Die Linke fordert eine Bundesgesetzänderung, damit Kommunen mit der Stromzählermethode gegen Leerstand vorgehen können. „Für uns als Linke ist klar, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339080
SPD-Politik in der Neuausrichtung Berlins Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer sieht den geplanten SPD-Parteitag als Möglichkeit, mit neuem Spitzenpersonal für einen Neustart der Partei zu sorgen, und hält dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339073
Suizidrisiken in der Landwirtschaft: Politik in Berlin Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) warnt vor überdurchschnittlich hohen Suizidraten unter Landwirten in Deutschland. Die Suizidrate in dieser Branche sei „ums … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339059
Linke fordert Rot-Grün-Rot in Berlin Berlin () – Die Bundestagsabgeordnete und ehemalige Linken-Chefin, Janine Wissler, hat sich für eine Koalition ihrer Partei mit Grünen und SPD in Berlin ausgesprochen. „41 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339051
Politik in Berlin Berlin () – Nach der Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an der Linkspartei hat auch CSU-Generalsekretär Martin Huber vor einer Fortsetzung der Sondierungsgespräche zwischen Linken, Grünen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339044
Politik: Merz-Kritik nach SPD-Rückzug (Berlin) Berlin () – Nach dem Rückzug von Bärbel Bas (SPD) wirft Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mangelndes Mitgefühl vor. „So wie Merz den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339037
Politik: Merz und Selenskyj zu Energiekrieg Berlin/Kiew () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Montag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Abend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339030
Politik in Deutschland: Rücktritt und Klima Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat den Umgang mit der scheidenden Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) kritisiert. „Mich besorgt gerade die Frage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338991
Wirtschaft: Reformdruck in Berlin Berlin () – Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat sich vor dem Deutschen Arbeitgebertag am Dienstag in Berlin mit einem dringenden Reformappell an die Bundesregierung gewandt. „Hält der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338977
Wirtschaft & Startup-Entwicklung in Berlin Berlin () – Die Vorstandsvorsitzende des Startup-Verbands Deutschland, Verena Pausder, hat die negative Stimmung am Wirtschaftsstandort Deutschland kritisiert. „Statt nur zu betrauern, in welchen Branchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338970
Politik: Streitkultur in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) fordert nach dem Rücktritt von Bärbel Bas (SPD) als Bundesarbeitsministerin und Co-Vorsitzende der SPD einen respektvolleren Umgang in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338956
Gesellschaft: Respekt im politischen Umgang Berlin () – Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth hat den Rücktritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) bedauert und zu mehr Respekt im Umgang mit Politikern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338942
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Nach der Sitzung des Stabilitätsrates hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Milliarden-Investitionen des Bundes gegen Kritik der Finanzminister der Länder verteidigt. „Wir sehen Zeichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338935
Panorama: Berlin-Britz und Bandendiebstahl Berlin () – Vier mutmaßliche Felgendiebe sind am 6. Oktober in Berlin-Britz wegen des Verdachts des schweren Bandendiebstahls festgenommen worden. Das teilten die Polizei Berlin und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338929
Polizei Berlin: Festnahmen in Britz Berlin () – Die Polizei Berlin hat am 6. Oktober vier mutmaßliche Felgendiebe in Berlin-Britz festgenommen. Das teilte die Polizei Berlin am Montag mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338910
SPD-Politik in Berlin vorgezogene Wahl Berlin () – Der frühere SPD-Wahlkampfmanager Matthias Machnig kritisiert die geplante vorgezogene Wahl der SPD-Parteiführung nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als SPD-Co-Vorsitzende. Machnig sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338876
Panorama: Motorraddiebstahl in Berlin-Neukölln Berlin () – Ein mutmaßlicher Motorraddieb ist in der vergangenen Nacht in Berlin-Neukölln festgenommen worden. Das teilte die Polizei Berlin am Montag mit. Passanten hatten den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338869
Politik: Stromsteuersenkung in Berlin Berlin () – Die CDU hat sich bei ihrer zweitägigen Führungsklausur darauf verständigt, die Senkung der Stromsteuer für alle wieder voranzutreiben.Es brauche Entlastungen für die Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338855
Duisburg: Politisches Lehren & Entscheidungspraxis Duisburg () – Thomas de Maizière (CDU) wird im Wintersemester Gastprofessor für Politikmanagement an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338834
Politik in Berlin: Ministerwechsel rasch umgesetzt Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den Amtswechsel im Bundesarbeitsministerium zügig vorantreiben. Er werde dem Bundespräsidenten noch am Montag vorschlagen, Alexander Schweitzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338819
Polizei in Berlin-Neukölln: Schüsse untersucht Berlin () – Auf ein Einfamilienhaus im Märkischen Viertel in Reinickendorf sind Schüsse abgegeben worden. Das teilte die Polizei Berlin am Montag mit. Nach bisherigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338778
Politik: Schöffenamt in Deutschland gesichert Berlin () – Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der das Deutsche Richtergesetz ändern soll, um das Schöffenamt gegen „Verfassungsfeinde“ abzusichern.Personen, die nicht die Gewähr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338771
Politik: Bundesregierung und Israel-Position Berlin/Frankfurt () – Die Bundesregierung hat die Kritik des diesjährigen Friedenspreisträgers des Deutschen Buchhandels, Philippe Sands, zurückgewiesen.Man halte es für wichtig, dass in öffentlichen Debatten unterschiedliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338757
Politik in Berlin Berlin () – Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin hat ihr bisheriger Co-Parteivorsitzender Lars Klingbeil eine Neuwahl der gesamten Parteispitze angekündigt.Man werde „um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338722
Politik in Berlin: Rentenreformen im Fokus Berlin () – Die CSU erwartet vom künftigen Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) eine rasche Umsetzung der geplanten Reformen und eine Präsentation des Gesetzentwurfs zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338708
Politik: Bayern-SPD in Berlin unter Druck Berlin () – Der Chef der Bayern-SPD, Sebastian Roloff, kritisiert nach dem Rücktritt von Parteichefin Bärbel Bas das Verhalten der Union. Die Angriffe gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338701
Rheinland-Pfalz Politik: Arbeits- und Sozialpolitik Mainz () – Die SPD in Rheinland-Pfalz hat bestätigt, dass der ehemalige Ministerpräsident Alexander Schweitzer das Amt des Bundesarbeitsministers übernehmen wird. Er übernehme das Amt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338660
Politik: Rücktritt Bas und Nachfolgefrage in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in einer ersten Reaktion auf den Rücktritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) Verständnis für ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338633
Politik: Schutz Jugendlicher vor sexualisierter Gewalt Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) fordert, Jugendliche zwischen 14 und 18 besser vor sexualisierter Gewalt zu schützen als bisher.“Da, wo es Strafbarkeitslücken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338607
Politik: Rentenreform-Streit in Berlin Berlin () – Der überraschende Rücktritt von Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas sorgt für neue Spannungen in der schwarz-roten Koalition.CDU-Ministerpräsident Gordon Schnieder zeigte Verständnis für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338566
SPD in Berlin: Personalwechsel nach Bas Berlin () – Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin steht ihre Nachfolge im Ministeramt offenbar bereits fest. Wie mehrere Medien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338559
Politik in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat mit Bedauern auf den Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende und Arbeitsministerin reagiert.“Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338552
Politik in Berlin Berlin () – Bärbel Bas tritt sowohl als SPD-Vorsitzende als auch als Bundesarbeitsministerin zurück. Das kündigte sie am Montag in einer persönlichen Erklärung an.Nach dem Tod ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338545
Gesellschaft in Berlin: Kürzungen bei Beratung Berlin () – Die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei der Migrations- und Asylberatung könnten die Wohlfahrtsverbände im nächsten Jahr bis zu 630 Arbeitsplätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338531
Wetterlage in Berlin/Brandenburg Berlin () – Heute ist es in Berlin und Brandenburg wolkig, gebietsweise heiter und meist trocken. Es regnet nicht. Am Abend geht die Bewölkung zurück. Die Höchstwerte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338517
Wirtschaft & Industrieschutz in Berlin Berlin () – Nach der jüngsten Russlandwarnung des Bundesnachrichtendienstes (BND) schlägt der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) Alarm.“Die deutsche Industrie stellt sich darauf ein, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338496
Politik in Berlin Berlin () – Dennis Radtke (CDU) hat Kanzler und CDU-Chef Friedrich Merz dazu aufgerufen, den Kurs der Partei zu korrigieren. „Es gehört zu seiner Verantwortung, eine Kurskorrektur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338442
Gesellschaft: Zwangsräumungen in Obdachlosigkeit Osnabrück () – Die Linke fordert ein Verbot von Zwangsräumungen, wenn diese in die Obdachlosigkeit führen. „Zwangsräumungen in die Obdachlosigkeit müssen verboten werden. Niemand darf auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338435
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, hat die Verschonungsregeln bei der Erbschaftsteuer für Firmenerben gegen Kritik verteidigt und vor erheblichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338414
Panorama: Aufklärung im BND Berlin () – Der stellvertretende Unionsfraktionschef und ehemalige Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings, fordert nach der Festnahme des ehemaligen BND-Chefs Hanning eine lückenlose Aufklärung und weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338357
Politik: Zuckersteuer in Berlin strittig Berlin () – Neun Landesminister von CDU und CSU stellen sich gegen die geplante Einführung einer Zuckersteuer. „Wir als Ministerinnen und Minister der unionsgeführten Agrarressorts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338343
Panorama: Berlin-Neu-Hohenschönhausen Gewaltvorfall Berlin () – Ein 29-jähriger Mann hat am Samstagabend in Berlin-Neu-Hohenschönhausen Stich- und Schnittverletzungen im Oberkörper erlitten und ist dabei lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338336
Politik in Berlin Berlin () – Der Linken-Politiker und Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat den massiven parteiinternen Protest gegen die Sondierungsvereinbarung der Berliner Linken mit Grünen und SPD kritisiert. „In Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338329
Panorama: Gewalt in Berlin-Köpenick Berlin () – Ein 18-Jähriger hat am Samstagabend in Berlin-Köpenick einen 49-jährigen Mann niedergeschlagen und dabei lebensgefährlich verletzt. Das teilte die Polizei Berlin am Sonntag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338315
Politik in Berlin: CDU-Krisenberatung Berlin () – Das Parteipräsidium der CDU ist am Sonntag zu einer zweitägigen Krisenklausur zusammengekommen, um über die Konsequenzen aus den letzten drei verlorenen Landtagswahlen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338281
Gesellschaft: Fettleber und Zuckersteuer in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Menschen, die wegen einer Fettleber behandelt werden, wächst in Deutschland vor allem bei den Jüngeren. Unter den unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338260
Politik: Hauptstadtvertrag und Kulturfinanzierung in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktionschefs Klaus Holetschek (CSU) und Andreas Bühl (CDU) stellen die finanzielle Unterstützung Berlins infrage. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338226
Politik: AfD-Spitzenwahl in Sachsen-Anhalt Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert von der CDU Konsequenzen aus der Wahl des Landtagspräsidenten der AfD in Sachsen-Anhalt, der mutmaßlich auch durch Stimmen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338206
Politik: Rentenstreit in Berlin Berlin () – Im Streit um die Rentenreform der Regierung schlägt der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, einen Rentengipfel vor. Um die Blockade zu lockern, sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338199
Politik: Streit um Gerhard Schröder in der SPD (Berlin) Berlin () – In der CDU wird der Appell an die SPD nach einem Parteiausschluss von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder laut. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338192
Politik: Seehofer kritisiert Merz Berlin () – Der frühere CSU-Chef Horst Seehofer kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und mahnt eine dringende Kurskorrektur an. „Friedrich Merz hat durch den Bruch von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338185
Wirtschaftspolitik in Deutschland mit Finanzkritik Berlin () – Der Vorstandschef der Deutschen Bank, Christian Sewing, kritisiert die Finanzpolitik der aktuellen Bundesregierung. „Ich glaube nicht, dass uns der Tankrabatt auf Dauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338123
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die von ihr angeordnete zusätzliche Gasspeicherung nicht begründen. „Die Entscheidung ist das Ergebnis einer Abwägung zwischen der Sicherstellung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338095
Fußball: Union Berlin in Führung Augsburg () – In der Fußball-Bundesliga hat Union Berlin am fünften Spieltag den ersten Saisonsieg eingefahren. Die Mannschaft von Trainer Mauro Lustrinelli setzte sich in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338088
Panorama: Messerangriff in Berlin-Moabit Berlin () – In Berlin-Moabit ist ein 27-jähriger Mann am Freitag durch Messerstiche verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin am Samstag mit. Nach bisherigen Ermittlungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338081
EU-Haushaltsstreit in Brüssel Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den von der irischen Ratspräsidentschaft vorgelegten Vorschlag für die anstehenden EU-Haushaltsverhandlungen scharf zurückgewiesen. „Die Höhe des neuen Vorschlags ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338047
Politik in Berlin: Koalitionsstreit um SPD Berlin () – Im Streit um die Koalitionssondierungen zwischen Linkspartei, Grünen und SPD in Berlin warnt nun erstmals ein Kabinettsmitglied der Union die SPD-Bundesvorsitzenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338009
Politik: Justizministerin will Schöffen schützen Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf angekündigt, um Extremisten den Zugang zum Schöffenamt zu erschweren. „Nächste Woche werde ich einen Gesetzentwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337995
Politik in Berlin: Streit um mögliche Koalition Stuttgart () – Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann warnt die Berliner Grünen vor einer Koalition mit der Linkspartei. Mit einer Partei, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337988
Politik: Sachsen-Anhalt und AfD-Landtagspräsidium Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Präsidenten des Landtags Sachsen-Anhalt als Zäsur bezeichnet. „Seit Dienstag gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337981
CDU-Brandmauer: Streit in Berlin (Politik) Berlin () – Mit Blick auf die Sitzung des Parteipräsidiums an diesem Sonntag verschärft sich in der CDU der Streit über die Brandmauer. „Die starren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337953
Wirtschaft: Auswirkungen der Vergesellschaftung in Berlin Berlin () – Die Pläne der Linkspartei zur Vergesellschaftung von Wohnungen in Berlin haben nach den Worten von Bauindustrie-Präsident Olaf Demuth „schon jetzt eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337946
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