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Politik: Bundespräsident ohne Militär-Ehren in Berlin
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt an seinem neuen Amtssitz bis auf Weiteres keine Staatsgäste mit militärischen Ehren. In den nächsten Monaten würden verschiedene Orte zur Durchführung militärischer Ehren für die Zeit der Nutzung des Amtssitzes am Spreebogen erprobt, sagte Steinmeiers Sprecherin dem „Spiegel“. Militärische Ehrungen im Umfeld des Amtssitzes würden künftig durchgeführt, sofern die Prüfungen und individuellen Gegebenheiten der Termine dies zuließen.
Den kasachischen Präsidenten Qassym-Schomart Toqajew heißt Steinmeier am Dienstagvormittag auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums mit militärischen Ehren willkommen. Scheich Mohamed bin Zayed Al Nahyan, den Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, hatte Steinmeier vor knapp drei Wochen in der Villa Borsig empfangen. Es war der erste hochrangige Besuch seit dem Umzug in den neuen Amtssitz.
Die militärischen Ehren für den Staatsbesuch des Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate in der Bundesrepublik Deutschland hätten am Amtssitz am Spreebogen nicht durchgeführt werden können, da die Gefährdungseinstufung des Staatsgastes dies im Umfeld des Amtssitzes nicht zugelassen habe, hieß es dazu aus dem Präsidialamt. Unabhängig davon hätte die sichtbare Baustelle auf Höhe des Polizeigebäudes in der Straße Alt-Moabit – direkt an dem dafür vorgesehenen Ort des militärischen Zeremoniells – dies nicht möglich gemacht. Diese Baustelle werde voraussichtlich noch einige Zeit bestehen.
Steinmeier selbst stört sich offenbar nicht daran, dass sein neuer Amtssitz Einschränkungen mit sich bringt. Seine Sprecherin sagte, der Bundespräsident sei mit den Gegebenheiten des neuen Gebäudes sehr zufrieden.
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Bundespräsidialamt an der Moltkebrücke (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Frank-Walter Steinmeier, Qassym-Schomart Toqajew, Scheich Mohamed bin Zayed Al Nahyan
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsidialamt, Verteidigungsministerium, Kasachstan, Vereinigte Arabische Emirate, Qassym-Schomart Toqajew, Scheich Mohamed bin Zayed Al Nahyan, Spiegel, Polizeigebäude, Straße Alt-Moabit
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand am Dienstagvormittag statt (Empfang von Präsident Qassym-Schomart Toqajew).
Zeitraum: „In den nächsten Monaten“ (Erprobung verschiedener Orte für militärische Ehren).
Nicht erwähnt: das konkrete Datum (Tag/Monat/Jahr) des Dienstagvormittags.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin: Gelände des Verteidigungsministeriums, Villa Borsig, Amtssitz am Spreebogen, Polizeigebäude in der Straße Alt-Moabit.
Worum geht es in einem Satz?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt an seinem neuen Amtssitz am Spreebogen bis auf Weiteres keine Staatsgäste mit militärischen Ehren, weil dafür zunächst verschiedene Orte in den nächsten Monaten erprobt und die Einschränkungen rund um das Gelände (u. a. Baustelle) berücksichtigt werden müssen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Gefährdungseinstufung des Staatsgastes ließ militärische Ehren im Umfeld des Amtssitzes nicht zu
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Bundespräsidialamt begründet die Zurückhaltung bei militärischen Ehren mit einer Gefährdungseinstufung der Staatsgäste für den Amtssitz am Spreebogen
- Öffentlichkeit bzw Medien hätten berichtet bzw nachgefragt, u a über ein Interview in „Spiegel“ zur neuen Praxis
- Steinmeier stört sich laut Sprecherin offenbar nicht an den Einschränkungen, er sei mit den Gegebenheiten des neuen Gebäudes sehr zufrieden
- Durchführung militärischer Ehren soll künftig möglich sein, sofern Prüfungen und individuelle Terminbedingungen dies zulassen
- Als zusätzlicher Grund für Ausnahmen wird eine sichtbare Baustelle in der Straße Alt-Moabit genannt, die Zeremonien dort erschwert bzw verhindert
- Für bestimmte Orte zur Durchführung militärischer Ehren sollen in den nächsten Monaten Proben bzw Erprobungen stattfinden
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Künftig finden militärische Ehrungen im Umfeld des Amtssitzes nur statt, sofern Prüfungen und individuelle Terminbedingungen dies zulassen
- Für die Durchführung militärischer Ehren werden in den nächsten Monaten verschiedene Orte zur Erprobung herangezogen
- Bestimmte Staatsgäste werden bis auf Weiteres nicht mit militärischen Ehren empfangen
- Baustellen- und Sicherheitsanforderungen am vorgesehenen Zeremonialort können die Durchführung militärischer Zeremonien zeitweise verhindern
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja – es wird eine Stellungnahme von Steinmeiers Sprecherin zitiert („sagte Steinmeiers Sprecherin dem ‚Spiegel‘“).
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