Politik: Nervosität in der Bundesregierung Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beklagt wachsende Nervosität in der Bundesregierung und warnt vor einem Abrutschen in Stildebatten.“Ich sehe natürlich in gewissem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208193
Berlin
Politik in Berlin: Führungsanspruch der CDU Berlin () – Astrid Hamker, die Präsidentin des Wirtschaftsrats der CDU, fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz mehr Führung. „Von einem Bundeskanzler erwarte ich mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208125
Politik: CSU-Politikerin als mögliche Bundestagspräsidentin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstützt Überlegungen, die CSU-Politikerin Ilse Aigner zur nächsten Bundespräsidentin zu wählen. Das sei „eine Überlegung, die man fortsetzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208118
Polizei kauft gestohlenes Fahrzeug in Berlin Berlin () – Die Polizei hat in Köpenick einen 35-Jährigen festgenommen, der zuvor ein Lieferfahrzeug gestohlen und eine wilde Verfolgungsfahrt hingelegt haben soll. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208049
Politik Berlin: SPD-Forderung nach Geschlossenheit Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten in einem Brief zur Geschlossenheit und zu klarer Kante in Gerechtigkeitsfragen aufgefordert. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208035
Gewerkschaften und Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat sich gegen Vorschläge aus der Politik gewandt, den Feiertag am 1. Mai zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208021
Gesellschaftliche Herausforderungen im Berliner Gesundheitswesen Berlin () – Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen eine 48-jährige Pflegekraft erhoben. Sie soll in einem Krankenhaus in Berlin-Mitte die Stationsleitung und deren Stellvertreter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208014
Politik in Deutschland: Diskussion um Ticketpreise Berlin () – Die Union lehnt Forderungen der Länderverkehrsminister ab, wegen der Energiekrise den Preis des Deutschlandtickets vorerst bei 63 Euro einzufrieren.Fraktionsvize Stephan Stracke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207986
Politik: Anpassungen beim Heizungsgesetz in Berlin Berlin () – Der Deutsche Städtetag kritisiert die Vorgehensweise der Bundesregierung beim Heizungsgesetz und fordert Unterstützung von Bund und Ländern.“Wir hätten uns viel früher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207979
Politik Berlin: Heizungsgesetz und Mieterschutz Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, will weiter für Nachbesserungen im Sinne der Mieter beim Heizungsgesetz kämpfen. Schwerdtner sagte am Donnerstag RTL/ntv, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207965
Politik: Vorzeitige Wahlen in Berlin möglich Berlin () – Die Co-Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, rechnet mit vorgezogenen Neuwahlen. Sie habe kein Vertrauen in die Bundesregierung, sagte sie am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207833
Politik: Reform des Heizungsgesetzes in Berlin Berlin () – Die Koalition will mit der Reform des „Heizungsgesetzes“ auch eine sogenannte „Kostenbremse“ für Mieter einführen – Vermieter müssen demnach unter bestimmten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207813
Gewerkschaftsproteste im Mediensektor Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi ruft für Donnerstag zu einem Streik bei mehreren ARD-Sendern auf. Beim „Norddeutschen Rundfunk“ (NDR), „Westdeutschen Rundfunk“ (WDR) und „Bayerischen Rundfunk“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207799
Soziale Unterstützung in Zeiten der Inflation Berlin () – Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, fordert angesichts steigender Preise mehr staatliche Hilfen für Bedürftige. „Die Bundesregierung braucht endlich ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207655
Wirtschaftspolitik: Kontroversen um Zuckerabgabe in Berlin Berlin () – Der CDU-Wirtschaftsflügel lehnt die von der Bundesregierung geplante Zuckerabgabe ab. Die Vorsitzende des Wirtschaftsflügels, Gitta Connemann, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207641
Gewerkschaften und Arbeitnehmerrechte in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, fordert von SPD-Co-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas mehr Einsatz für Arbeitnehmerrechte. Das erwarteten die Gewerkschaften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207627
Gesundheitspolitik in Berlin: Notwendige Reformen Berlin () – Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hält die vom Bundeskabinett beschlossenen Einsparungen bei den gesetzlichen Krankenkassen für notwendig.In einem Gastbeitrag für das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207613
Vertrauenskrise in der Berliner Politik Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl, Steffen Krach, attestiert der Bundesregierung ein wachsendes Vertrauensproblem. „Ich muss auch ganz offen sagen, dass mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207606
Wirtschaft: Tankstellenpreise und Wettbewerb in Berlin Berlin () – Das Bundeskartellamt hat nach eigenen Angaben eine hohe Zahl von Verstößen gegen die seit April geltende Regel festgestellt, dass Tankstellen nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207599
Arbeitsmarktpolitik in Berlin: Flexibilität und Schutz Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat sich offen für eine Ausweitung der täglichen Maximalarbeitszeit gezeigt. In der Realität zeige sich heute, dass es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207585
Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – Heute wird es in Berlin und Brandenburg nach einem frostigen Morgen meist heiter und trocken. Die Sonne scheint verbreitet, Niederschlag ist nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207557
Strominfrastruktur: Angriffe und regionale Unterschiede in Deutschland Berlin () – Die Bundesländer gehen sehr unterschiedlich mit Informationen über Angriffe auf die Strominfrastruktur um. Das zeigt eine Recherche des Podcasts „104 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207550
Politische Kritik in Berlin: SPD im Fokus Berlin () – Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, hat die Führung ihrer Partei und die deutsche Politik scharf kritisiert. Viele Parteien, auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207543
Wirtschaftliche Herausforderungen im Bundeshalt 2027 Berlin () – In der Debatte um den Bundeshaushalt 2027 kritisieren Haushalts- und Finanzexperten den von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegten Eckpunkteplan. Der Haushalt sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207522
Wirtschaftsdiskussion zum Bundeshaushalt 2027 in Berlin Berlin () – In der Debatte um den Bundeshaushalt 2027 hat die CDU-nahe Interessensvertretung Wirtschaftsrat der CDU den von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207515
Wirtschaft: Haushaltskonsolidierung in Berlin Berlin () – In der Debatte um den Bundeshaushalt 2027 mahnt der Unternehmerverband Wirtschaftsforum der SPD Konkretisierungen an. Die Präsidentin des SPD-Wirtschaftsforums, Ines Zenke, sagte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207508
Wirtschaft: Debatte über Arbeitsverträge in Berlin Berlin () – Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi lehnt den Vorschlag von SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil für eine Ausweitung befristeter Arbeitsverträge auf Unternehmen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207494
Wirtschaftliche Kritik an Sondervermögen Berlin Berlin () – DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat sich der Kritik von Ökonomen an der Verwendung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität angeschlossen. Wirtschaftswissenschaftler hatten Finanzminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207487
Gesellschaft: Einzelzimmer für Pflegeeinrichtungen in Brandenburg Brandenburg () – Die Bewohner in Pflegeeinrichtungen im Land Brandenburg sind grundsätzlich in Einzelzimmern unterzubringen, während Doppelzimmer nur noch ausnahmsweise zulässig sind. Das hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207446
Arbeitskampf bei Telekom in Deutschland Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi weitet ihren Warnstreik bei der Deutschen Telekom aus. Am Donnerstag sollen auch Telekom-Mitarbeiter in Hessen, Rheinland-Pfalz, im Saarland, in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207388
Steuerreform-Debatte in Berlin Berlin () – Der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Fritz Güntzler (CDU), wirbt in der Debatte um eine Reform der Einkommensteuer für mehr Offenheit für Kompromisse.“Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207329
Militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und USA Berlin () – Deutschland will die US-Armee eng in seine militärischen Führungsstrukturen einbinden. Ab dem kommenden Herbst soll ein namentlich noch nicht bekannter US-Oberst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207315
Umweltpolitik in Deutschland: Neue Strafmaßnahmen Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem der strafrechtliche Schutz der Umwelt verbessert und eine entsprechende neue europäische Richtlinie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207237
Politik in Berlin: Steuerdebatte zwischen CSU und SPD Berlin () – Der CSU-Politiker Florian Dorn hat die Kritik der SPD an seinem Steuerkonzept zurückgewiesen und die geplanten Entlastungen auch für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207223
Steuerreform-Debatte in Berlin: SPD vs. Union Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, hat die Vorschläge der Unionsfraktion zur Einkommensteuerreform scharf kritisiert. Seriöse Politik heiße, dass Entlastungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207209
Wirtschaftskriminalität in Hessen und Europa Wiesbaden () – Die Gemeinsame Finanzermittlungsgruppe Zoll und Polizei des Hessischen Landeskriminalamts hat im Auftrag der Europäischen Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen neun Personen eingeleitet. Den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207175
Politik Deutschland: Kritische Haltung zur Zuckersteuer Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) sieht die Verteuerung von zuckergesüßten Getränken weiter kritisch. Das sagte er der „Rheinischen Post“.“An meiner kritischen Haltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207108
Wirtschaft: Deutschlands Schuldenabbau im Fokus Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) glaubt daran, dass der deutsche Staat seine Schulden irgendwann auch wieder abbauen kann. Wenn das Land wieder auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207073
Gesundheitsreform im Fokus der Politik Berlin Berlin () – Der Kabinettsbeschluss zur Gesundheitsreform war einstimmig. Das sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch der .Es habe auch keine Protokollerklärungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207059
Gesundheitspolitik: Reform der Krankenkassen in Berlin Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, unterstützt den Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zum Umbau der Krankenkassenlandschaft und zur Reduzierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207011
Wirtschaftliche Auswirkungen der Kerosinversorgung in Deutschland Berlin () – Die Luftfahrtbranche fordert von der Bundesregierung, das für den Kriegsfall aufgebaute Kerosin-Pipelinesystem der Nato nutzen zu dürfen. In einem Schreiben an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206983
Politik: Dringender Aufruf zur Energiewende in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) drängt seinen Koalitionspartner zu mehr Unterstützung beim Ausbau erneuerbarer Energien. Als Reaktion auf die Irankrise fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206976
Verkehr und Mobilität in Deutschland Berlin () – Die Deutsche Bahn stellt sich auf einen Kundenansturm in der Ferienzeit vor.“Für den Sommer prüfen wir besondere Angebote für Familien zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206969
Wirtschaftliche Herausforderungen für den Bundeshaushalt Berlin () – Der Wirtschaftsweise Achim Truger hat den Haushalt der Bundesregierung als „echten Kürzungshaushalt“ bezeichnet. Dem Wirtschaftsmagazin „Surplus“ sagte er, dass im Kernhaushalt mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206955
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik an Reformen Berlin () – Patientenschützer Eugen Brysch sieht durch die am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Nachteile für Versicherte. Von einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206948
Wirtschaft: Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung Berlin () – Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2027 und die Finanzplanung bis 2030 beschlossen.Das teilte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206934
Politik: Neue Ideen für das BSW in Berlin Berlin () – Das strauchelnde Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will sich neue politische Themen erarbeiten. Eine nun gegründete Grundwertekommission soll dabei explizit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206913
Gesundheitspolitik in Berlin: AOK kritisiert Gesetzesentwurf Berlin () – Die AOK kritisiert den im Bundeskabinett beschlossenen Entwurf zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz scharf. Das Gesetz, das ursprünglich eine der wichtigsten Gesundheitsreformen der letzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206895
Innenpolitik: Digitale Ermittlungsbefugnisse in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat Erweiterungen der digitalen Ermittlungsbefugnisse von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei verabschiedet.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nannte die neuen Möglichkeiten am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206881
Soziale Gerechtigkeit in Berlin gefordert Berlin () – Zum Tag der Arbeit am 1. Mai haben die Berliner Grünen mit einer Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit auf den wachsenden Gegensatz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206860
Gesundheitsreform in Deutschland: Protest und Kritik Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat vor dem Kanzleramt gegen die vom Bundeskabinett beschlossene Gesundheitsreform demonstriert und der Bundesregierung soziale Schieflagen vorgeworfen.Wie sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206842
Politische Kritik am Haushalt 2027 in Berlin Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht kritisiert die Bundesregierung für den Entwurf des Haushalts für das kommende Jahr.Der Haushalt 2027 beinhalte die größte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206814
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbeschluss getroffen Berlin () – Das Bundeskabinett hat die umstrittene Gesundheitsreform beschlossen. Das teilte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch nach der Sitzung mit.Man wolle Sicherheit für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206800
Wirtschaft: Rentenerhöhung in Berlin 2026 Berlin () – Das Bundeskabinett hat die Rentenwertbestimmungsverordnung 2026 beschlossen, wodurch die gesetzlichen Renten zum 1. Juli 2026 um 4,24 Prozent steigen sollen.Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206765
Verkehrsunfall mit Verletzten in Berlin-Lankwitz Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Lankwitz ist ein zwölfjähriger Junge verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin am Mittwoch mit. Den Angaben zufolge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206739
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik an Reformen Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, hat die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung scharf kritisiert.Das Gesetz trage zwar den Namen Beitragsstabilisierungsgesetz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206699
Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe in Deutschland Berlin () – Mehr als 150 Nichtregierungsorganisationen haben die Bundesregierung aufgefordert, die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe im Haushalt 2027 aufzustocken.Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206685
Wirtschaft: Verbraucherpreise in Berlin und Brandenburg steigen Berlin () – Die Verbraucherpreise in Berlin und Brandenburg sind im April 2026 deutlich gestiegen. Wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206678
Wirtschaft: Inflationsentwicklung in Deutschland Wiesbaden () – Die bundesweite jährliche Inflationsrate, die im März bei 2,7 Prozent gelegen hatte, dürfte im April weiter zugelegt haben, wenn auch nur mit einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206657
Geheimdienstaktivitäten in Berlin: Festnahme eines Kasachen Berlin () – Die Bundesanwaltschaft hat in Berlin den kasachischen Staatsangehörigen Sergej K. wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit festnehmen lassen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206636
Sicherheitspolitik in Deutschland: Technologische Aufrüstung der Behörden Berlin () – Die Bundesregierung rüstet die Sicherheitsbehörden technologisch massiv auf und will dazu am heutigen Mittwoch ein entsprechendes Reformpaket beschließen. Im Zentrum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206616
Politik in Berlin: Schuldenbremse im Fokus Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf wirft der Union Unehrlichkeit in der Debatte um die Schuldenbremse vor. Er plädiert dafür, nicht ideologisch an die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206577
Politik: Steuerreform und Rentenfragen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigt sich offen für eine Erhöhung der Reichensteuer. Das sagte der CDU-Politiker dem `Spiegel`. Es sei denkbar, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206563
Wirtschaft: Italienischer Zugbetreiber plant Expansion in Deutschland Rom () – Der italienische Hochgeschwindigkeitszugbetreiber Italo will von April 2028 an auf deutschen Schienen unterwegs sein und mit blauen Zügen den ICEs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206473
Mobilitätsverhalten in Deutschland unter Spritpreisanstieg Berlin () – Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa verändert nur ein Teil der Autofahrer in Deutschland ihr Mobilitätsverhalten wegen der hohen Spritpreise. Knapp jeder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206426
Wirtschaftliche Einschnitte in Deutschland 2023 Berlin () – In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa geben 58 Prozent der Befragten an, sich wegen anhaltenden Preissteigerungen zuletzt im Alltag eingeschränkt zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206419
Rückkehr von Syrern in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für die Rückkehr eines großen Teils der in Deutschland lebenden Syrer aus. Das berichtet das Nachrichtenmagazin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206412
Politik in Berlin: Zuckersteuer-Debatte Berlin () – Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die von der Regierung geplante Zuckersteuer kritisiert. „Ich habe mich stets kritisch gegenüber Aufschlägen auf Lebensmittel geäußert, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206330
Digitalisierung des Check-in-Prozesses in Berlin Berlin () – Flugreisende sollen in Deutschland künftig komplett digital einchecken können, so dass sie am Flughafen kürzer warten müssen.“Wir machen den Check-in-Prozess am Flughafen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206253
Politik: Koalitionsarbeit in Berlin gesichert Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die schwarz-rote Regierung trotz des Streits der vergangenen Wochen ihre Arbeit gemeinsam fortsetzen wird.“Davon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206239
Gesundheitspolitik in Berlin: Reform der Krankenversicherung Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich mit den Einigungen der Koalition auf eine Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung zufrieden gezeigt, aber gleichzeitig Veränderungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206225
Rechtsstreit um Entschädigung in Rom Berlin () – Die Entscheidung des italienischen Kassationsgerichts in Rom, mit dem griechische Angehörige von NS-Opfern künftig die Vollstreckung in deutsches Vermögen erreichen könnten, wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206218
Wirtschaftspolitik: Besteuerung von Reichtum in Deutschland Berlin () – Der Chef der Wirtschaftsvereinigung der Grünen, Karl Haeusgen, spricht sich für eine Besteuerung von sehr reichen Menschen in Deutschland aus. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206163
Verbraucherschutz in Deutschland: Online-Betrug bekämpfen Berlin () – Verbraucherpolitiker von Union und Grünen zeigen sich offen für den Aufbau eines zentralen Anti-Scam-Zentrums zur Bekämpfung von Online-Betrug in Deutschland. „Zögern können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206133
Wirtschaft: Warnstreiks bei Postbank in Berlin Berlin () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat zu ersten Warnstreiks im Postbank-Filialvertrieb aufgerufen. Die Arbeitsniederlegungen sind für Donnerstag und Samstag geplant. Bundesweit sind Beschäftigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206111
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformen im Umbruch Berlin () – Die Bundesregierung weicht ihre Gesundheitsreform auf. Einen Tag vor der geplanten Verabschiedung im Kabinett kursiert ein neuer Entwurf, in dem das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206103
Bildungschancen in Deutschland: Soziale Ungleichheit München () – Die Bildungschancen hängen in Deutschland entscheidend von sozialer Herkunft und Geschlecht ab.Das ist das Ergebnis des Chancenmonitors vom Ifo-Institut und „Ein Herz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206096
Gesellschaft: Schüsse auf Autoteilehändler in Neukölln Berlin-Neukölln () – Unbekannte Täter haben in der Nacht zum Montag Schüsse auf das Geschäft eines Autoteilehändlers in Neukölln abgegeben. Das teilte die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206089
Gesellschaftliche Vorfälle in Berlin-Charlottenburg Berlin-Charlottenburg () – Die Polizei hat am Montagabend zwei Männer in Charlottenburg festgenommen, die im Verdacht stehen, nationalsozialistische Parolen gerufen zu haben. Das teilte die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206077
Schuldenkrisen im Globalen Süden: Herausforderungen Berlin () – In Ländern, die bereits durch Zahlungen an ausländische Gläubiger stark belastet sind, wächst in der aktuellen Weltlage die Gefahr von Schuldenkrisen.44 Staaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206063
Gesellschaftliche Probleme in Berlin-Pankow Berlin-Pankow () – In Pankow hat es am vergangenen Wochenende mehrere antisemitische Sachbeschädigungen gegeben. Das hat die Polizei Berlin am Dienstag mitgeteilt. Bislang unbekannte Täter brachten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206043
Cyber-Strategien der Bundeswehr in Deutschland Berlin () – Vizeadmiral Thomas Daum, Inspekteur Cyber- und Informationsraum, schließt derzeit einen Einsatz von Palantir aus.“Das sehe ich momentan überhaupt nicht“, sagte er dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206036
Steuerreform-Debatte in Berlin Berlin () – Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, ist bereit, im Rahmen der Steuerreform auch über die Erhöhung des Spitzensteuersatzes zu sprechen.“Wenn es ein großer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205996
Politik: Abschiebungen aus Deutschland nach Afghanistan Leipzig () – Die Bundesregierung hat nach „Spiegel“-Informationen in der Nacht auf Dienstag erneut eine größere Gruppe von Straftätern aus Afghanistan in ihre Heimat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205909
Politik in Deutschland: Syrische Flüchtlinge und Reiseerlaubnis Berlin () – Mehrere Parteien im Bundestag fordern, syrischen Flüchtlingen Erkundungsreisen in ihre Heimat zu erlauben.“So können sich die Menschen vor Ort selbst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205837
Energiepolitik in Berlin: Vorschläge zur Krisenbewältigung Berlin () – Der Digitalpolitiker und frühere CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus fordert für Notsituationen wie die aktuelle Energiepreiskrise einen staatlichen Direktauszahlungsmechanismus. „Es ist in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205769
Sicherheitslage in Europa: Pro-irakische Bedrohung Berlin () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) befürchtet bei der pro-iranischen Gruppe Hayi eine neue Eskalationsstufe in Europa. „Neu ist die Warnung Hayis, sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205762
Wirtschaftliche Entlastungsmaßnahmen in Berlin Berlin () – Angesichts anhaltend hoher Öl- und Benzinpreise stellt die Unionsfraktion im Bundestag ein drittes sogenanntes „Entlastungspaket“ für Autofahrer in Aussicht.Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205748
Gesundheitspolitik in Berlin: Beitragssenkungen möglich? Berlin () – Im Zuge der geplanten Gesundheitsreform sehen führende Vertreter gesetzlicher Krankenkassen unter bestimmten Voraussetzungen Spielräume für mögliche Beitragssenkungen und richten zugleich konkrete Erwartungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205741
Demokratiepolitik in Berlin: Zukunftsfragen und Konflikte Berlin () – Führende Vertreter aller Bundesministerien haben sich am Montagmorgen auf Initiative von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205734
Gesundheitspolitik in Deutschland: Teilkrankschreibung umstritten Berlin () – Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, lehnt die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Teilkrankschreibung ab. „Das halten wir für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205727
Wirtschaft: Entlastungsplan für deutsche Unternehmen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat einen eigenen Drei-Punkte-Plan zur Entlastung der deutschen Wirtschaft vorgelegt. „Unser Mittelstand und unser Handwerk brauchen ein Signal des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205720
Wirtschaft: Warnstreiks bei Deutsche Telekom in Bonn Bonn () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi plant kurzfristig einen Warnstreik bei der Deutschen Telekom. Die zweite Verhandlungsrunde am Montag sei „enttäuschend“ verlaufen, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205631
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, hat angesichts der wirtschaftlichen Lage in Deutschland mehr Leistungsbereitschaft von den Arbeitenden und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205624
Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die frühere Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat der Bundesregierung beim geplanten „Entlastungspaket“ soziale Schieflagen vorgeworfen. „So ein Entlastungspaket zu schnüren ist keine leichte Sache“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205617
Kosten der Aufnahmeprogramme aus Afghanistan Berlin () – Die Kosten für Aufnahmeprogramme aus Afghanistan summieren sich seit 2021 auf einen dreistelligen Millionenbetrag. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205595
Politik in Berlin: Kampfd gegen Steuerbetrug Berlin () – Im Kampf gegen organisierten Steuerbetrug hat der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein härteres Vorgehen des Staates gefordert. „Steuerbetrug ist ein Geschäftsfeld der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205576
Politik: Streit um Cloud-Auftrag in Berlin Berlin () – Ein Konsortium um den Internetkonzern Google will offenbar verhindern, dass die Bundesregierung einen millionenschweren Auftrag für eine souveräne Cloud-Lösung der deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205569
Finanzierungsdebatte über Bürgergeld in Berlin Berlin () – Im Koalitionsstreit um die Finanzierung der Krankenkassenbeiträge von Bürgergeldempfängern zeichnet sich ein Kompromiss ab. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Christos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205541
Gesellschaft: Festnahme nach Polizei-Flucht in Berlin Berlin () – In der vergangenen Nacht ist ein 22-jähriger Mann in Berlin-Britz nach einer Flucht vor der Polizei festgenommen worden. Wie die Beamten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205503
