Streit um Polizisten-Software in Berlin Berlin () – In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit über den bundesweiten Einsatz der polizeilichen Analyseplattform „Vera“ des US-Herstellers Palantir entbrannt. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060472
Berlin
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Wohngeld und Kinderzuschlag: Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will künftig das Wohngeld stärker mit dem Kinderzuschlag verzahnen.“Es gibt zu viele unabgestimmte Leistungen, die nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060465
Wirtschaft: Schulunterricht und Unternehmertum in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Wirtschaftslehrer in Deutschland ist überzeugt, dass Themen wie Unternehmen und Unternehmertum stärker im Unterricht behandelt werden sollten. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060451
Politik: Rentenreform und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Kurz vor Beginn des Deutschlandtags der Jungen Union (JU) hofft die Fraktionsspitze von CDU/CSU im Bundestag auf ein Ende des Rentenstreits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060444
Gesellschaft: Reanimationsunterricht für Jugendliche in Deutschland Berlin () – Um Menschen in medizinischen Notfällen vor dem Tod zu bewahren, fordert das Deutsche Rote Kreuz verpflichtenden Reanimationsunterricht für Jugendliche ab der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060437
Gesundheitspolitik in Deutschland: Fokus auf Long Covid Berlin () – Die Koalition will bis 2036 insgesamt 500 Millionen Euro in den Kampf gegen Long Covid und das chronische Müdigkeitssyndrom ME/CFS … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060430
Wirtschaft: Entlastungen für den Luftverkehr in Deutschland Berlin () – Die deutsche Luftverkehrswirtschaft hat positiv auf die am Donnerstagabend erzielte Einigung im Koalitionsausschuss auf Entlastungen für den Luftverkehr reagiert, darunter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060416
Politische Zusammenarbeit in Berlin gefordert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Koalition von Union und SPD zu besserer Zusammenarbeit aufgerufen. Er rate dazu, „Versuche, den jeweils anderen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060409
Wirtschaftliche Maßnahmen zur Stromsteuer in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat grünes Licht für die Fortsetzung der Senkung der Stromsteuer auf das EU-rechtliche Minimum für Unternehmen des Produzierenden Gewerbes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060394
Energiepolitik der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Beim Koalitionsausschuss haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf zwei energiepolitische Maßnahmen geeinigt. Diese umfassen den geplanten Industriestrompreis sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060373
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrdienstkompromiss kritisiert Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp (CDU), hält den zwischen Union und SPD erzielten Wehrdienstkompromiss für unzureichend. Er teile die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060366
Verteidigungspolitik: Bundeswehr-Einsätze im Mittelmeer Berlin () – Der Bundestag hat die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an mehreren Bundeswehreinsätzen im Mittelmeer beschlossen.Für die Verlängerung der Beteiligung an der durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060352
Politik in Berlin: Wehrpflicht-Debatte entfacht Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft der Bundesregierung beim Wehrpflicht-Kompromiss Ambitionslosigkeit vor. „Es ist gut, dass Wehrerfassung und Musterung endlich kommen“, sagte Brantner dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060237
Politische Entscheidungen im Bundestag Berlin Berlin () – Im Bundestag kommen am späten Donnerstagnachmittag die Spitzen von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsausschuss zusammen.Wie Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) im Vorfeld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060230
Demokratie und Kulturkampf in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ist besorgt über die Lage der Demokratie. „Wir erleben ein Aufkommen von Autoritarismus in verschiedenen Regierungsformen und in Bedrängnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060152
Politik und Integration in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erachtet die Integration syrischer Flüchtlinge als wichtiges Kriterium bei der Frage, wer möglicherweise aus Deutschland abgeschoben werden soll.“Wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060145
Gesundheitspolitik-Debatte in Berlin Berlin () – Die Überlegungen des CDU-Gesundheitspolitikers und Suchtbeauftragten Hendrik Streeck zur Vergabe besonders teurer Medikamente an Hochbetagte sind auf Lob und Kritik gestoßen.Der Vorsitzende der Linksfraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060138
Gesellschaft: Durchsuchungen gegen IS-Propaganda in Berlin Berlin () – Die Berliner Polizei hat am Donnerstag im Rahmen einer international koordinierten Aktion gegen die Verbreitung von IS-Propaganda 16 Wohnungen in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060131
Verkehrssicherheit in Berlins Friedrichstraße Berlin () – Die Berliner Friedrichstraße hat sich nach einer aktuellen Studie des Versicherers Allianz Direct zu einer der gefährlichsten Straßen Deutschlands entwickelt. Mit 49 Unfällen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060124
Verbraucherschutz und Online-Handel in Berlin Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert ein entschiedeneres Vorgehen der Bundesregierung gegen unsichere Waren, die über internationale Onlineplattformen wie Temu oder Shein nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060075
Landwirtschaftliche Überproduktion in Deutschland 2025 Berlin () – Die Bauern in Deutschland haben im Jahr 2025 eine Rekordernte an Kartoffeln eingefahren. Das sorgt für Überkapazitäten und einen Preisverfall bei dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060061
Energiepolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat die schwarz-rote Koalition davor gewarnt, das Heizungsgesetz abzuwickeln. Bürger, Industrie und Handwerk würden inzwischen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060047
Debatte über Wehrdienstreform in Berlin Berlin () – Die Einigung der schwarz-roten Koalition auf einen Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst stößt auf gemischte Reaktionen.Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner, kritisierte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060040
Politik in Berlin: Investitionen in Raumfahrt Berlin () – Deutschland soll in den kommenden Jahren noch mehr Geld für die europäische Raumfahrt ausgeben. Das geht aus einem Antrag für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059999
Wirtschaft: Unterstützung für Pflegeversicherung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung stützt die Soziale Pflegeversicherung im kommenden Jahr mit einem Darlehen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro. Dies geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059992
Verteidigungspolitik in Berlin: Freiwilliger Wehrdienst Berlin () – Die schwarz-rote Koalition hat sich darauf geeinigt, dass der Wehrdienst vorerst freiwillig bleiben soll. Zugleich soll ein verbindlicher Aufwuchspfad festgelegt werden. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059940
Gesellschaft: Vorfall von Vandalismus in Berlin Berlin () – In Berlin-Kreuzberg ist ein Polizeifahrzeug mit einem Kleinpflasterstein beworfen worden. Das teilte die Polizei Berlin am Donnerstag mit. Der Vorfall ereignete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059930
Gesellschaft: Gewaltdelikt in Berlin-Spandau Berlin () – In Berlin-Spandau ist ein Mann angeschossen und sein Auto geraubt worden. Das teilte die Polizei Berlin am Donnerstag mit. Nach ersten Erkenntnissen saß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059850
Gesellschaftliche Herausforderungen beim Klimaschutz in Deutschland Berlin () – Das Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) hat am Donnerstag seinen zweiten „Zusammenhaltsbericht“ vorgestellt. Demnach ist die Mehrheit der Deutschen bereit zu mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059769
Politische Positionierung der AfD in Berlin Berlin () – Die beiden AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla haben sich am Donnerstag mit einem ungewöhnlichen Kurzstatement an die Öffentlichkeit gewandt.Darin stehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059755
Verteidigungspolitik in Berlin: Koalitionsverhandlungen abgeschlossen Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Verständigung der Koalition zum Wehrdienst begrüßt. Er freue sich, dass es eine Einigung gebe, sagte Klüssendorf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059734
Cyberabwehr und politische Reaktionen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), bei Cyber-Angriffen und Attacken auf deutsche Infrastruktur mit Gegenwehr reagieren zu wollen, kommt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059720
Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute zunächst sonniges und sehr mildes Herbstwetter. Der Tag startet heiter mit teils sonnigen Abschnitten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059615
Wirtschaftspolitik in Berlin: Maßnahmen zur Krisenbewältigung Berlin () – Die Regierungskoalition will an diesem Donnerstag neue Maßnahmen beschließen, um die Konjunktur wieder anzukurbeln und der anhaltenden Wirtschaftskrise etwas entgegenzusetzen.“Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059573
Volksbefragung in Berlin: Politische Entwicklungen Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will das Instrument der Volksbefragung bis zur Berlin-Wahl im September in der Berliner Verfassung verankern. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059563
Politische Stimmungslage in Deutschland Berlin () – Die Enttäuschung über die Regierungspolitik stärkt die AfD in Deutschland am meisten. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unter 1.300 Wahlberechtigten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059559
Politik: AfD und ihre Russlandpolitik in Berlin Berlin () – Hermann Binkert, Chef des Meinungsforschungsinstituts Insa, hat die AfD vor einer zu starken Russland-Nähe gewarnt. Die AfD argumentiere mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059552
Überlastung der Justiz in Deutschland Berlin () – Die Strafverfahren in Deutschland stauen sich auf Rekordniveau. Zur Mitte dieses Jahres stieg die Zahl der offenen Fälle auf fast eine Million, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059541
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Wachstumsanforderungen Berlin () – Angesichts der Wachstumsschwäche dringt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm auf eine Lockerung des Kündigungsschutzes. „Unser Kündigungsschutz verhindert, dass Arbeitskräfte in ausreichendem Umfang zu produktiveren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059527
Gesundheitspolitik: Rauchverbot im Auto abgelehnt Berlin () – Die Bundesregierung lehnt das von den Ländern gewollte Rauchverbot im Auto ab, wenn Schwangere und Kinder dabei sind. Wie die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059520
Politik: EU.Pol-Präsident fordert mehr Investitionen Berlin () – Der neue Präsident der europäischen Polizistengewerkschaft EU.Pol (European Federation of Police Unions), Jochen Kopelke, fordert von der EU-Kommission und dem EU-Parlament verstärkte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059513
Politik und Debatte zur Bundestagswahl 2025 Berlin () – Bei der Frage, ob die Bundestagswahl wegen des äußerst knappen Scheiterns des BSW neu ausgezählt werden sollte, sind die Deutschen gespalten.36 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059506
Wirtschaftliche Bedenken zum Rentenpaket in Berlin Berlin () – In der Wirtschaft wächst der Unmut über das von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Rentenpaket. Wie die „Bild“ (Donnerstagsausgabe) berichtet, fordern 32 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059495
Einigung im Streit um Wehrdienst in Berlin Berlin () – Im Streit um den neuen Wehrdienst haben Union und SPD offenbar eine Einigung erzielt. Das berichten am Mittwochabend mehrere Medien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059481
Politik: Olaf Scholz warnt vor Sozialabbau Berlin () – Altkanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor einem Sozialabbau angesichts der knappen Haushaltslage. „Wenn man den Sozialstaat zerreibt, wird man die Spaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059460
Politik in Berlin: Mietpreisbremse und Baukosten Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Länder im Kampf gegen überhöhte Mieten stärker als bislang zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059445
Rentendebatte in Berlin: Heftige Vorwürfe Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, wirft der Jungen Union Heuchelei in der Rentendebatte vor. „Diejenigen, die mehr haben, sollen mehr einzahlen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059431
Politik: Neue Regelungen für Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland Berlin () – Im Streit um Bürgergeld-Zahlungen für Ukraine-Flüchtlinge haben Union und SPD offenbar einen Durchbruch erzielt.Wie die „Bild“ berichtet, sollen künftig alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059403
Wirtschaft: Kritik am digitalen Euro in Berlin Berlin () – Der Ökonom und frühere Wirtschaftsweise Peter Bofinger kritisiert die Pläne der Europäischen Zentralbank (EZB) für die Einführung eines digitalen Euros.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059395
Abschiebungen aus Deutschland nach China Berlin () – Aus Deutschland werden jedes Jahr dutzende Menschen nach China abgeschoben. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch auf eine Journalistenanfrage hin mitteilte, wurden im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059368
Politische Positionierung der Grünen in Hannover Berlin () – Vor dem Bundesparteitag der Grünen Ende November in Hannover warnen die Grünen-Fraktionsvorsitzenden in Bayern und Hessen in einem Positionspapier vor einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059361
Politische Entwicklungen in Algerien Algier () – Algeriens Präsident Abdelmadjid Tebboune ist einem offiziellen Gnadengesuch aus Berlin nachgekommen und hat den inhaftierten Schriftsteller Boualem Sansal begnadigt. Das teilte Tebbounes Büro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059347
Gesundheitspolitik und die Herausforderungen des Alterns Berlin () – Der CDU-Gesundheitspolitiker und Drogenbeauftragte der Bundesregierung Hendrik Streeck hat die Frage aufgeworfen, ob man sehr alten Menschen noch besonders teure Medikamente … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059340
Sicherheit und Kosten bei Weihnachtsmärkten in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Städtetag beklagt gestiegene Sicherheitskosten für Veranstalter von Weihnachtsmärkten. „Der Aufwand für die Sicherheit auf Weihnachtsmärkten und auch für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059323
Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Rund ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat Unionsfraktionschef Jens Spahn die Hauptstadt-Linken scharf kritisiert. „Die Berliner Linkspartei speist sich aus einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059319
Politik: Gerichtsentscheidungen zu Waffenexporten in Berlin Berlin () – Das Verwaltungsgericht Berlin hat mehrere Klagen von Palästinensern gegen Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen an Israel aus prozessualen Gründen abgewiesen. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059292
Politik in Deutschland: Koalitionsunterstützung und AfD-Bedenken Berlin () – Altkanzler Olaf Scholz (SPD) will seinen Nachfolger Friedrich Merz (CDU) unterstützen. „Ich werde dazu beitragen, dass die aktuelle Koalition erfolgreich ist“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059260
Sicherheit und Ermittlungen in Berlin-Buckow Berlin () – Nach einer Explosion vor dem Vivantes-Klinikum in Berlin-Buckow sucht die Polizei dringend nach Zeugen. Wie das Landeskriminalamt Berlin am Mittwoch mitteilte, detonierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059246
Gesundheitspolitik in Brandenburg: Innovative Projekte vorgestellt Potsdam () – Das brandenburgische Gesundheitsministerium hat die Förderung innovativer Projekte zur sektorenübergreifenden Gesundheitsversorgung beschlossen. Wie Gesundheitsministerin Britta Müller (SPD) am Mittwoch mitteilte, sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059235
Gesellschaftliche Spannungen in Berlin-Kreuzberg Berlin () – Eine unbekannte Frau hat am Dienstagnachmittag in Berlin-Kreuzberg drei Frauen fremdenfeindlich beleidigt und eine von ihnen am Kopftuch gezogen. Nach Angaben der Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059171
Gesellschaft: Fremdenfeindliche Äußerungen in Berlin Berlin () – Eine unbekannte Frau hat am Dienstagnachmittag in Berlin-Kreuzberg drei Frauen fremdenfeindlich beleidigt und eine von ihnen am Kopftuch gezogen. Nach Angaben der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059167
Forschung und Entwicklung in Berlin Berlin () – Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt fördert zwei Lebenswissenschaftsprojekte an der Freien Universität Berlin mit jeweils rund 100.000 Euro. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059150
Wirtschaftliche Auswirkungen der Syrer in Deutschland Berlin () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding warnt in der Debatte über die Abschiebung von Syrern vor ungewollten Folgen.Syrer seien mittlerweile eine der drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059132
Gesellschaftliche Gewaltakte in Berlin Berlin () – Ein 24-Jähriger hat bei einer körperlichen Auseinandersetzung in Berlin-Mitte einen Nasenbeinbruch erlitten. Der Mann wurde am Dienstagnachmittag in der Alexanderstraße attackiert und musste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059074
Sicherheit und Terrorismus in Deutschland Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat einen im Libanon geborenen Mann festnehmen lassen, der Mitglied der Hamas sein soll. Die vorläufige Festnahme erfolgte gestern Abend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059063
Wirtschaft: Solidaritätsabgabe für Topverdiener in Deutschland Berlin () – Der Wirtschaftsweise Achim Truger schlägt vor, dass die sieben Prozent Topverdiener in Deutschland eine Krisen-Abgabe zahlen, um soziale Kürzungen zu vermeiden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059048
Gesellschaft: Taschendiebstahl im Berliner Hauptbahnhof Berlin () – Die Bundespolizei hat zwei Männer vorläufig festgenommen, nachdem sie gemeinsam zwei Restaurantbesucherinnen bestohlen haben. Das teilte die Bundespolizei mit. Den Ermittlungen zufolge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059052
Wirtschaftliche Perspektiven für Deutschland 2025 Berlin () – Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat seine Konjunkturprognose für das laufende Jahr angehoben.Die Volkswirtschaft dürfte erstmals seit dem Jahr 2022 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058981
Wirtschaftliche Reformen im politischen Kontext Berlin Berlin () – Veronika Grimm, Wirtschaftsweise und Aufsichtsrätin von Siemens Energy, hat der SPD vorgeworfen, ihre Warnungen vor Vorschlägen der AfD seien auch dazu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058977
Urheberrechtsfragen und KI-Politik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat verhalten auf den Gerichtsbeschluss das Landgerichts München reagiert, den die Gema wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverstöße gegen die ChatGPT-Betreiberin OpenAI erwirkt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058922
Politische Auseinandersetzungen im Bundestag Berlin Berlin () – Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat die Nichtwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in den Geheimdienst-Ausschuss des Bundestags scharf kritisiert.Dass Bünger nicht gewählt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058905
Gesellschaftliche Verantwortung in Deutschland: Gedenkstättenreform Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) vorgelegten Entwurf für ein neues Gedenkstättenkonzept beschlossen. Damit wird nach 17 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058843
Gesellschaftliche Herausforderungen für Kinder in Deutschland Berlin () – Unicef Deutschland hat am Mittwoch seinen Bericht zur Lage von Kindern in Deutschland vorgestellt. Das Kinderhilfswerk kritisiert, dass weiterhin zu viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058832
Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzierung von Krankenhäusern Berlin () – Die AOK-Krankenkassen sehen weiterhin Nachbesserungsbedarf bei der Finanzierung von Krankenhäusern.“Die Verschiebung der Vorhaltefinanzierung um ein Jahr sollte genutzt werden, um ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058810
Wirtschaftliche Betrachtung von Minijobs in Deutschland Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat sich offen gezeigt für eine kritische Betrachtung von Minijobs.Minijobs seien ein wichtiger Bestandteil der Wirtschaft. „Was nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058756
Rentenpolitik und Altersversorgung in Berlin Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Verständnis für die Kritik am Rentenpakt, das unter anderem die Festschreibung des Rentenniveaus bei 48 Prozent vorsieht, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058749
Politik in Berlin: Koalitionsausschuss im Fokus Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat eingeräumt, dass die Tagesordnung des nächsten Koalitionsausschuss noch nicht abschließend fixiert ist. Es gebe eine Reihe von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058735
Bildung: Rückgang der Schulanfänger in Deutschland Wiesbaden () – Zu Beginn des Schuljahres 2025/2026 wurden in Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen rund 811.500 Kinder eingeschult. Das waren 18.200 oder 2,2 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058729
Bildungstrends in Deutschland 2025/2026 Wiesbaden () – Zu Beginn des Schuljahres 2025/2026 wurden in Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen rund 811.500 Kinder eingeschult. Das waren 18.200 oder 2,2 Prozent weniger Schulanfänger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058725
Wirtschaft: Bundesregierung plant Beteiligung an Tennet Berlin () – Die Bundesregierung will für einen Einstieg bei dem Stromnetzbetreiber Tennet Deutschland mit dem Haushalt 2026 rund 7,6 Milliarden Euro für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058620
Politik: Reform des Gebäudeenergiegesetzes in Berlin Berlin () – Bei der angestrebten Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) bahnt sich eine Einigung innerhalb der schwarz-roten Koalition an. An diesem Mittwoch traf sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058613
Wetterprognose für Berlin und Brandenburg Berlin () – Berlin und Brandenburg erwartet heute überwiegend freundliches Wetter mit zeitweise heiterem Himmel. Neben durchziehenden hohen Wolkenfeldern gibt es den meisten Sonnenschein in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058536
Cyber-Sicherheitsdebatte in Berlin Berlin () – Manuel Atug, Sprecher der AG Kritis, kritisiert die Pläne des Bundesinnenministeriums für einen sogenannten „Cyberdome“. Das Projekt werde ein „Maut-2.0-Desaster“, sagte Atug dem „Tagesspiegel“.Statt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058515
Politik: Hikel zur SPD-Nominierung in Berlin Berlin () – Berlins SPD-Chef Martin Hikel hat die Ablehnung seiner Nominierung als Bürgermeisterkandidat für Neukölln verteidigt. „Ich muss am Ende im Wahlkampf mein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058505
Gesellschaft: Anstieg von Delikten in Shopping-Centern Berlin () – Shopping-Center und Fachmärkte beklagen einen Anstieg von Delikten. Dies geht aus einem internen Lagebild des German Council of Shopping Places (GCSP) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058501
Gesundheitspolitik in Deutschland unter Druck Berlin () – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat in den vergangenen Jahren mit der sogenannten Integrierten Genomischen Surveillance (IGS) ein zentrales Instrument zur Überwachung von Krankheitserregern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058494
Grundsteuer-Reform und ihre Auswirkungen in Deutschland Berlin () – Vor den am Mittwoch beginnenden Verhandlungen zu drei Fällen der Grundsteuer nach Bundesmodell vor dem Bundesfinanzhof in München hat der Eigentümerverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058466
Soziale Wohnungsversorgung in Berlin Berlin () – Wer in einer Sozialwohnung lebt, aber ein gutes Gehalt bezieht, soll nach Wunsch von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) künftig eine zusätzliche Abgabe zahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058459
Gesellschaft: Eppelmann lobt Integration von Soldaten Berlin () – Der letzte Verteidigungsminister der DDR, Rainer Eppelmann (CDU), hat angesichts der 70-jährigen Existenz der Bundeswehr die Aufnahme von 15.000 ehemaligen Soldaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058449
Verbrauchermeinung zu Fleischalternativen in Deutschland Berlin () – Die große Mehrheit der Verbraucher in Deutschland (84 Prozent) findet nicht, dass die Bezeichnungen „Veggie-Burger“ oder „Soja-Schnitzel“ so irreführend sind, dass es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058445
Gesellschaft: Kinderrechte im Grundgesetz diskutiert Berlin () – Entgegen der Vereinbarung im Koalitionsvertrag spricht sich Jasmina Hostert, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz aus.“Ich will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058438
Bundeswehr: Neuer Wehrdienst im Fokus Berlin () – In der Debatte um das neue Wehrdienstmodell spricht der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), sich für einen positiven Umgang mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058431
Kommunen und Gesetzgebung: Forderungen aus Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, fordert mehr Mitspracherechte für Städte und Gemeinden, wenn Gesetze finanzielle Auswirkungen auf sie haben.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058424
Gesellschaft: Wehrdienstmodell und zivile Verantwortung in Deutschland Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat angesichts der Debatte um ein neues Wehrdienstmodell das Engagement aller Ministerien für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058417
Sozialpolitik in Berlin: Reformen und Gerechtigkeit Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Pläne der Bundesregierung für eine Bürgergeld-Reform gegen Kritik von der SPD-Basis verteidigt.Zugleich pochte er auf höhere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058410
Weinmarkt und politische Initiativen in Berlin Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) fordert die Bundesbürger auf, mehr Wein von deutschen Winzern zu trinken.Wie die „Bild“ (Mittwochsausgabe) berichtet, hält Rainer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058403
Politik Berlin: Grüne kritisieren Haushaltsmanöver Berlin () – Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion werfen der schwarz-roten Koalition vor, im Umgang mit dem Sondervermögen zu tricksen. „Die Koalition verschiebt Ausgaben, die sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058389
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrdienstreform im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, pocht auf eine baldige Entscheidung der Koalitionsfraktionen über den Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst.“Ich erwarte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058382
Sicherheitspolitik in Deutschland: Offensive gegen Cyberangriffe Berlin () – Im Umgang mit den zunehmenden hybriden Angriffen auf deutsche Unternehmen und die Infrastruktur des Landes spricht sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058361
Wirtschaftskrise im Einzelhandel Deutschlands Berlin () – Deutschlands Einzelhändler stecken tief in der Krise. „Aktuell sehen wir einen Kampf um jeden Kunden und um jedes neue Jahr oder sogar jeden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058248
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