Berlin

Weniger Bürgergeld-Empfänger schaffen Sprung in reguläre Arbeit

Herausforderungen beim Jobwechsel in Berlin Berlin () – Für Bürgergeld-Empfänger wird der Wechsel vom Minijob in reguläre Beschäftigung offenbar zunehmend schwieriger. Das berichtet die „Bild“ in ihrer Montagausgabe unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204657

Haushaltsausschuss stoppt Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr

Verteidigungshaushalt und Kostensteigerungen in Berlin Berlin () – Haushaltspolitiker von Union und SPD im Bundestag haben ein Beschaffungsvorhaben des Verteidigungsministeriums zur Lieferung von Dieseltankcontainern vorerst gestoppt. Wie die „Bild“ (Montagausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204650

Zahl der Unternehmen in der Rüstungsindustrie hat sich verdoppelt

Rüstungsindustrie in Deutschland: Wachstum und Herausforderungen Berlin () – Die Zahl der deutschen Unternehmen in der Rüstungsindustrie hat sich seit dem russischen Überfall auf die Ukraine und durch die stetige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204643

Vorsitzende des Tourismusausschusses rät zu Vorsicht bei Fernreisen

Tourismus und Energiekrise in Deutschland Berlin () – Angesichts der anhaltenden Energiekrise warnt die Vorsitzende des Tourismusausschusses des Bundestages, Anja Karliczek (CDU), vor Risiken bei Fernreisen.Karliczek sagte der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204636

Karliczek: Preise für Flugtickets werden noch weiter steigen

Wirtschaft: Luftverkehrssteuer und Ticketpreise in Deutschland Berlin () – Die geplante Senkung der Luftverkehrssteuer zum 1. Juli wird laut der Vorsitzenden des Tourismusausschusses des Bundestages, Anja Karliczek (CDU), den Preisanstieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204629

Union für Einschränkung von Protesten im Regierungsviertel

Politik in Berlin: Diskussion um Bannmeile Berlin () – Angesichts sich häufender Protestaktionen rund um Reichstag und Kanzleramt zeigt sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, Günter Krings (CDU), offen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204622

Lindholz will Signal-Verbot für Politiker

Politik in Deutschland: Sicherheitsbedenken bei Messenger-Diensten Berlin () – Nach dem Angriff mutmaßlich russischer Hacker auf die Kommunikation hochrangiger Politiker fordert Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) Bundesregierung und Bundestag auf, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204608

Bundesumweltminister denkt über Haushaltsnotlage nach

Politik: Energiekrise und ihre Folgen in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) schließt wegen der aktuellen Energiekrise eine Haushaltsnotlage nicht aus. „Wir müssen auf Sicht fahren, das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204556

Condor fordert Aussetzung des Emissionshandels

Wirtschaftliche Maßnahmen in Berlin zur Kerosinpreisentwicklung Berlin () – Angesichts des globalen Kerosinmangels infolge der Blockade der Straße von Hormus fordert der CEO der deutschen Airline Condor, Peter Gerber, eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204532

Verbraucherschutzzentrale stellt Koalition gemischtes Zeugnis aus

Verbraucherpolitik unter Kritik in Berlin Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) wirft der Bundesregierung rund ein Jahr nach deren Amtsantritt Mängel bei verbraucherpolitischen Themen vor. Das geht aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204471

Ex-Gesundheitsminister Lauterbach kritisiert Warkens Sparpaket

Gesundheitspolitik in Berlin: Sparpaket kritisiert Berlin () – Der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt vor dem Sparpaket seiner Nachfolgerin Nina Warken (CDU). Er befürchte, dass die Reform die Lage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204414

Zaunelement am Görlitzer Park beschädigt

Gesellschaft: Sachbeschädigung im Görlitzer Park Berlin () – Unbekannte haben in der vergangenen Nacht die Umzäunung des Görlitzer Parks in Kreuzberg beschädigt. Ein Mitarbeiter des zuständigen Sicherheitsdienstes hat die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204407

83-Jähriger in Moabit von Auto angefahren – Fahrer flüchtet

Verkehrsunfall in Berlin-Moabit Berlin () – In der vergangenen Nacht ist ein 83-jähriger Fußgänger in Berlin-Moabit von einem Auto angefahren und verletzt worden. Der Fahrer des Wagens flüchtete anschließend vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204393

Merz verurteilt Angriff bei Dinner in Washington

Politik und gesellschaftliche Polarisierung in den USA Berlin () – Die Attacke beim Korrespondentendinner in Washington sorgt auch in der deutschen Politik für Diskussionen.Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verurteilte den Angriff. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204379

IG Metall fordert Unternehmen zu mehr Produktion in Deutschland auf

Wirtschaftliche Herausforderungen in der Automobilindustrie Berlin () – Angesichts der anhaltenden Krise in der Metall- und Elektrobranche fordert die Vorsitzende der IG Metall, Christiane Benner, die Unternehmen auf, wieder mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204345

Mehrere Verletzte nach Auseinandersetzung mit Machete in Gesundbrunnen

Gesellschaftliche Konflikte in Gesundbrunnen Berlin () – In der vergangenen Nacht haben mehrere Männer in Gesundbrunnen teils lebensbedrohliche Verletzungen bei einer Auseinandersetzung erlitten. Die bisherigen Zeugenaussagen und Ermittlungen haben ergeben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204338

76-jähriger Radfahrer stirbt nach medizinischem Notfall in Rummelsburg

Gesellschaftliche Vorfälle in Berlin-Rummelsburg Berlin () – Ein 76-jähriger Radfahrer ist nach einem medizinischen Notfall in Berlin-Rummelsburg gestorben. Das teilte die Polizei Berlin am Sonntag mit. Der Senior war am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204305

E-Scooter von Brücke auf Stadtautobahn geworfen – Mordkommission ermittelt in Berlin-Schöneberg

Gesellschaft: Ermittlungen nach Wurf eines E-Scooters in Berlin Berlin () – Die 3. Mordkommission des Landeskriminalamtes und die Staatsanwaltschaft Berlin haben die Ermittlungen wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdelikts aufgenommen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204277

Grüne: Einfrieren der Ticketpreise bei Bahn "richtig und wichtig"

Verkehrspolitik in Berlin: Ticketpreise stabilisieren Berlin () – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Bundestages, Tarek Al-Wazir (Grüne), begrüßt die Ankündigung von Bahnchefin Evelyn Palla, wegen der Energiekrise die Ticketpreise im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204250

Fratzscher für autofreie Sonntage und Tempolimit wegen Energiekrise

Wirtschaftliche Herausforderungen und unkonventionelle Lösungsansätze in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, fordert angesichts der aktuellen Energiekrise autofreie Sonntage und ein Tempolimit.Fratzscher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204208

Fahrkartenautomat am Bahnhof Brück gesprengt

Gesellschaft: Explosion am Bahnhof Brück Brück () – Am Bahnhof Brück ist in der Nacht zum Samstag ein Fahrkartenautomat durch eine Explosion zerstört worden. Die Polizeidirektion West teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204102

Fahrgastverband: Bahn muss Preise senken und nicht nur einfrieren

Bahnpreise in Berlin: Fahrgastverband fordert Senkung Berlin () – Die Ankündigung von Bahnchefin Evelyn Palla, die Bahnpreise für den Fernverkehr wegen der Energiekrise ab dem 1. Mai ein Jahr stabil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204095

SPD-Generalsekretär fordert stärke Belastung der Pharmakonzerne

Gesundheitspolitik in Deutschland unter Druck Berlin () – Kurz vor dem geplanten Kabinettsbeschluss zur Krankenkassen-Reform verlangt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf eine stärkere Belastung der Pharmakonzerne. „Ein großer Hebel liegt bei den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203965

VdK warnt vor Einschnitten bei Rente

Soziale Reformen in der Alten- und Gesundheitsvorsorge Berlin () – In der Debatte um die Renten- und Gesundheitsreformen und vor dem Treffen des Bundeskabinetts am kommenden Mittwoch kritisiert der Sozialverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203958

Grüne legen Gegenkonzept zu Warkens Gesundheitsreform vor

Gesundheitspolitik in Berlin: Grüne präsentieren Reformvorschlag Berlin () – Wenige Tage vor dem geplanten Kabinettsbeschluss zur Krankenkassen-Reform legen die Grünen im Bundestag ein Gegenkonzept zum Entwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203951

Gesundheitsministerin stellt Zahl der Krankenkassen infrage

Gesundheitsreformen und Krankenkassen in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) stößt im Zuge ihrer Reformüberlegungen eine Debatte über die Zahl der gesetzlichen Krankenkassen und mögliche strengere Vorgaben an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203944

Bahn-Chefin garantiert stabile Ticketpreise für zwölf Monate

Wirtschaft: Preisstabilität bei Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Angesichts steigender Energie- und Kraftstoffpreise will die Deutsche Bahn ein Zeichen für Preiskonstanz setzen. Konzernchefin Evelyn Palla sagte der „Bild … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203937

Mehrheit sorgt sich um den Wal in der Ostsee

Gesellschaft: Sorge um verletzten Wal in Deutschland Berlin () – Mehr als die Hälfte der Deutschen nimmt Anteil am Schicksal des an der Ostseeküste gestrandeten Buckelwals. In einer Insa-Umfrage für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203930

Warken stellt sinkende Krankenkassenbeiträge in Aussicht

Gesundheitspolitik in Berlin: Zusatzbeiträge unter Reformdruck Berlin () – Gesetzlich Versicherte können nach den Reformplänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) auf sinkende Zusatzbeiträge hoffen. „Auch das ist möglich“, sagte Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203916

Umfrageinstitut Insa meldet neuen Rekordwert für AfD

Politik: AfD Erreicht Höchstwert in Umfrage Berlin () – Die AfD erreicht in der vom Meinungsforschungsinstitut Insa gemessenen Wählerabsicht einen neuen Höchstwert. Im „Sonntagstrend“, den das Institut wöchentlich für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203792

13-Jährige in Lichterfelde von Auto angefahren

Verkehrsunfall in Berlin-Lichterfelde Berlin-Lichterfelde () – Ein 13-jähriges Mädchen ist am Freitagnachmittag in Lichterfelde von einem Auto angefahren und schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach bisherigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203686

Bundesregierung sieht Russland hinter Signal-Attacke

Politische Cyberangriffe auf Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung geht davon aus, dass Russland für die Phishing-Kampagne gegen den Messengerdienst Signal verantwortlich ist, zu deren Opfern die Bundesministerinnen Verena Hubertz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203669

Wiese verteidigt Miersch: "Vorausschauende Krisenvorsorge"

Politik: Debatte über Schuldenbremse in Berlin Berlin () – In der von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch entfachten Debatte über ein mögliches Aussetzen der Schuldenbremse wegen des Iran-Krieges weist Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203634

Reizgas in Marzahner Jugendclub versprüht – 15 Kinder verletzt

Gesellschaft: Reizgas-Angriff in Marzahn Berlin-Marzahn () – Die Berliner Polizei hat die Ermittlungen zu einem Vorfall in einem Jugendclub in Marzahn aufgenommen, bei dem am Freitagnachmittag 15 Kinder und Jugendliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203615

Sparpaket: DGB fordert Stopp der Kürzungen für Patienten

Gesundheitspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi attackiert das Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).“Dieser Referentenentwurf aus dem Hause Warken hat eine unverantwortliche Schlagseite zulasten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203596

2. Bundesliga: Bielefeld gewinnt Kellerderby in Münster

Sport: 2. Bundesliga Derby-Entscheidungen in Münster Münster/Karlsruhe/Berlin () – Arminia Bielefeld hat am 31. Spieltag der 2. Bundesliga das Derby bei Preußen Münster mit 3:1 gewonnen und damit wichtige Punkte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203589

Entwichener Patient aus Kölner Landesklinik in Berlin gefasst

Gesellschaft: Entlaufener Patient in Köln festgenommen Köln () – Die Polizei Köln hat die Fahndung nach einem entwichenen Patienten aus dem geschlossenen Maßregelvollzug zurückgenommen. Der 44-Jährige ist am späten Freitagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203541

Union warnt vor "Reflex" zum Schuldenmachen wegen Iran-Krieg

Politik in Deutschland: Schuldenbremse und Iran-Krieg Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag warnt eindringlich davor, den Iran-Krieg als Anlass für eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse zu nutzen.“Das Spekulieren über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203513

Sicherheitsmitarbeiter in Lichtenberg mit Böller verletzt

Gesellschaftliche Gewalt in Berlin-Lichtenberg Berlin-Lichtenberg () – Ein 21-jähriger Sicherheitsmitarbeiter eines Supermarktes in Lichtenberg ist am Freitagabend durch einen Böllerwurf verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin am Samstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203499

Polizist in Friedrichshain durch Steinwürfe verletzt

Gesellschaft: Angriffe auf Polizisten in Berlin Berlin-Friedrichshain () – Ein Polizist ist in der vergangenen Nacht in der Rigaer Straße durch Steinwürfe verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203486

Professorin schlägt Alarm: Berliner Unis in desaströsem Zustand

Zustände an Berlins Hochschulen: Herausforderungen und Forderungen Berlin () – Die Berliner Unis sind laut Geraldine Rauch, bis März Präsidentin der Technischen Universität (TU), in einem desaströsen Zustand. In Hörsälen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203423

Bericht: Prien und Hubertz von Signal-Attacke betroffen

Cyberangriffe auf politische Kommunikation in Berlin Berlin () – Die Phishingkampagne gegen Nutzer des Messengerdiensts Signal hat offenbar das Bundeskabinett erreicht.Dem „Spiegel“ zufolge sind Bildungsministerin Karin Prien (CDU) und Bauministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203402

Miersch wirft Union "Luftbuchungen" bei Steuerreform-Vorschlag vor

Steuerreform-Debatte in Berlin: Ungleichheit im Fokus Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat den jüngsten Vorschlag aus der Union für eine Steuerreform scharf kritisiert.“Das Konzept sieht vor allem Steuersenkungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203320

Reiche stellt Industriestrompreis unter Budgetvorbehalt

Wirtschaft: Neue Regelungen für Industriestrompreise in Deutschland Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Katherina Reiche (CDU) will den Industriestrompreis unter einen Budgetvorbehalt stellen. Das geht aus der „Billigkeitsrichtlinie“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203306

SPD kritisiert Reiche-Pläne als "Killer für Erneuerbaren-Ausbau"

Politik in Berlin: Konflikt um Energiewende-Reformen Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine Blockade der Energiewende-Reformpläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) angekündigt. „Frau Reiche will neue Hürden für Windparks … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203299

Hubertz will "Energiekostenbremse" im neuen Heizungsgesetz

Mieterschutz und Energiepreise in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat ihre Forderung nach mehr Mieterschutz in der Reform des sogenannten „Heizungsgesetzes“, das künftig Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) heißen soll, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203292

SPD-Fraktionschef stimmt auf neue Schulden wegen Iran-Krise ein

Politik Berlin: Schuldenaufnahme wegen Iran-Krise Berlin () – Wegen der Fortdauer der Iran-Krise hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine zusätzliche Schuldenaufnahme ins Spiel gebracht. „Der Staat hat die Aufgabe, einen Zusammenbruch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203285

Wirtschaftsministerin will Öl-Infrastruktur stärken

Wirtschaftspolitik: Energiesicherheit in Deutschland Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will als Konsequenz aus der Energiekrise neue Öl-Lieferungen erschließen und die Widerstandsfähigkeit fossiler Infrastruktur wie Raffinerien und Pipelines stärken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203271

Pistorius kündigt Verlegung von Minensucher ins Mittelmeer an

Verteidigungspolitik: Marine-Einsatz im Mittelmeer Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus die Verlegung von deutschen Marine-Einheiten ins Mittelmeer angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203264

Spritpreise: SoVD pocht auf Abschöpfung von "Übergewinnen"

Wirtschaftliche Diskussion über Spritpreise in Berlin Berlin () – In der Debatte um hohe Spritpreise fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) die Einführung einer „Übergewinnsteuer“ für Mineralölkonzerne. „Es kann einfach nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203257

AfD lehnt Aigner als Bundespräsidentin ab

Politische Debatten in Deutschland: AFD kritisiert Aigner Berlin () – In der Diskussion über eine mögliche Kandidatur der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) für das Amt der Bundespräsidentin hat die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203250

Amthor sieht Feminismus nicht als "ausschließlich linkes Anligen"

Gesellschaftliche Positionen zur Gleichstellung in Berlin Berlin () – Der CDU-Politiker Philipp Amthor hat seine Partei dazu aufgerufen, Feminismus nicht den Linken zu überlassen.“Das ist kein exotisches und kein ausschließlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203243

Pistorius zufrieden mit Fragebogen-Rücklauf für neuen Wehrdienst

Verteidigungspolitik in Berlin: Aktuelle Entwicklungen Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich optimistisch zum bisherigen Rücklauf der Fragebögen junger Männer und Frauen beim neuen Wehrdienst geäußert. „Zum jetzigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203236

Bundesliga: RB Leipzig schlägt Union Berlin

Fußball: Leipzig überzeugt gegen Union Berlin Leipzig () – RB Leipzig hat sich zum Auftakt des 31. Spieltag der Bundesliga mit 3:1 gegen 1. FC Union Berlin durchgesetzt und dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203229

Mineralölverband verspricht Weitergabe von Steuersenkung

Wirtschaft: Tankrabatt und Marktpreise in Berlin Berlin () – Der Sprecher des Wirtschaftsverbands „Fuels und Energie“, Alexander von Gersdorff, verspricht eine Weitergabe des Tankrabatts, dämpft aber gleichzeitig die Hoffnung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203215

Warken verteidigt geplante Erhöhung der Zuzahlungsgrenzen

Gesundheitspolitik in Berlin: Zuzahlungsanpassungen im Fokus Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die geplanten höheren Belastungen von Patienten verteidigt. „Die Höhe der Zuzahlungsgrenzen wurde seit über 20 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203189

Kabinett will Heizungsgesetz-Reform im Mai beschließen

Politik: GEG-Reform verzögert sich in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett will erst frühestens Mitte Mai einen Beschluss zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), auch bekannt als „Heizungsgesetz“, fassen. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203126

Banaszak kritisiert Krisenmanagement des Kanzlers

Politische Kritik in Berlin: Krisenmanagement unter Diskussion Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat das Krisenmanagement von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) deutlich kritisiert.Merz wiederhole einen Fehler von Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203114

Amthor bremst Debatte um Aigner-Kandidatur als Bundespräsidentin

Politische Debatte über Präsidentschaftskandidatur in Deutschland Berlin () – In der CDU gibt es ersten Widerspruch gegen eine mögliche Kandidatur von Ilse Aigner (CSU) als Bundespräsidentin.“Markus Söder macht sehr oft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1203007

Frösche aus Bellevue-Teich ziehen in Ausweichquartier

Berlin: Umbau und Umzug im Schloss Bellevue Berlin () – Während sich der Umzug von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus dem sanierungsbedürftigen Schloss Bellevue verzögert, sind die ersten Frösche aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202972

Kubicki will bei Niederlage "aufs politische Altenteil" gehen

Politische Ambitionen und Rückzug in Berlin Berlin () – Der Bewerber um den FDP-Vorsitz Wolfgang Kubicki kündigt für den Fall einer Wahlniederlage auf dem Bundesparteitag seinen Rückzug aus der Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202958

SPD wirft Staatsregierung soziale Schieflage im Haushalt vor

Politik in Bayern: Kritik am Haushaltsentwurf München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat der Staatsregierung aus CSU und Freien Wählern vorgeworfen, mit dem verabschiedeten Doppelhaushalt eine Politik zulasten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202951

Raub und Pfefferspray-Angriff am U-Bahnhof Kottbusser Tor: Tatverdächtiger festgenommen

Gesellschaft: Raubüberfall am Kottbusser Tor Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg () – Die Polizei hat einen 25-Jährigen festgenommen, der gestern Abend am U-Bahnhof Kottbusser Tor einen Raub und eine gefährliche Körperverletzung begangen haben soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202944

Bundesregierung schweigt zu Signal-Hack

Cyber-Sicherheit in der deutschen Politik Berlin () – Die Bundesregierung hält sich in Bezug auf den Signal-Hack und die Frage, inwieweit der Bundeskanzler betroffen sein könnte, bedeckt. Man könne „über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202889

SPD pocht weiterhin auf Übergewinnsteuer

Politik Berlin: Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne Berlin () – Dirk Wiese, erster parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, hält trotz Absage der EU an dem Plan einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne fest.Dem Nachrichtensender „Welt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202868

Ausschusschefin Özoğuz kritisiert Fifa-Preispolitik scharf

Kritik an FIFA-Ticketpreisen in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Sportausschusses des Bundestages, Aydan Özoguz (SPD), übt scharfe Kritik an der Preispolitik der Fifa für die anstehende Fußballweltmeisterschaft.Özoguz sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202843

Woidke fordert kurzfristige Entlastungen und langfristige Energieunabhängigkeit

Politik: Auswirkungen steigender Kraftstoffpreise in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat in der Sondersitzung des Bundesrates in Berlin erneut auf die gravierenden Auswirkungen der stark gestiegenen Benzin- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202829

Auch Kassenärzte sehen Primärversorgungssystem in Gefahr

Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik an Sparplänen Berlin () – Nach den Hausärzten hat auch der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, die Sparpläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kritisiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202817

Bundesrat gibt grünes Licht für "Tankrabatt"

Wirtschaft: Entlastung bei Kraftstoffpreisen in Berlin Berlin () – Der Bundesrat hat dem vom Bundestag beschlossenen „Tankrabatt“ grünes Licht gegeben. Die Länderkammer verzichtete am Freitag in Berlin in einer Sondersitzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202803

Klingbeil hält "Tankrabatt" für "wichtiges Signal"

Wirtschaftliche Entlastungsmaßnahmen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die Verabschiedung des sogenannten „Tankrabatts“ gelobt.Dieser ein „wichtiges Signal“ an die Bürger, um in der aktuellen Krise zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202762

Polizei verbietet Versammlungen im Treptower Park am 1. Mai

Gesellschaftliche Einschränkungen in Berlin 2026 Berlin () – Die Berliner Polizei hat eine Allgemeinverfügung für den 1. Mai 2026 erlassen, die die Versammlungsfreiheit im Treptower Park einschränkt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202755

Bundestag beschließt "Tankrabatt" und 1.000-Euro-Prämie

Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuersenkungen beschlossen Berlin () – Der Bundestag hat den sogenannten „Tankrabatt“ und die 1.000-Euro-Prämie beschlossen.Am Freitag votierten in namentlicher Abstimmung 453 Abgeordnete für die Senkung der Steuern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202721

Mutter soll Tod ihres diabetischen Sohnes durch unterlassenes Insulin verursacht haben

Gesellschaft: Mutter wegen Sohns Tod angeklagt Berlin () – Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen eine 38-jährige Mutter erhoben. Sie soll es unterlassen haben, ihrem siebenjährigen, an Diabetes erkrankten Sohn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202684

Aleph Alpha und kanadische KI-Firma Cohere schließen sich zusammen

Wirtschaft: Deutsch-Kanadische KI-Partnerschaft in Berlin Berlin () – Die Heidelberger KI-Firma Aleph Alpha wird Teil der kanadischen Firma Cohere.Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht des „Handelsblatts“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202677

Gesundheitsreformer warnt vor Doppelbelastung von Beitragszahlern

Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik und Lob Berlin () – Aus der Finanzkommission Gesundheit kommt Lob, aber auch Kritik an Gesundheitsministerin Nina Warkens (CDU) Sparprogramm.Insgesamt habe die Ministerin viele Vorschläge des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202645

Berlins Kultursenatorin bittet Wegner um Entlassung

Kulturpolitik in Berlin im Umbruch Berlin () – Die Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) will im Kontext der umstrittenen Vergabe von Fördermitteln gegen Antisemitismus ihr Amt niederlegen. Sie habe den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202610

CSU-Finanzpolitikerin attackiert Tankstellenbetreiber

Wirtschaftspolitik: Spritpreissenkung und Übergewinne in Berlin Berlin () – Die CSU-Abgeordnete und Finanzpolitikerin Mechthilde Wittmann reagiert verärgert auf Aussagen von Tankstellenbetreibern, sie könnten den Spritpreis nicht bereits am 1. Mai … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202598

Kiesewetter für Nato-Ersatz und Abschied von USA als Bündnispartner

Sicherheitspolitik in Europa: Roderich Kiesewetter Berlin () – Der Außen- und Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) fordert einen europäischen Ersatz für die Nato und einen Strategiewechsel Deutschlands und Europas.“Wir müssen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202396

Klink-Betriebsräte warnen vor Pflegenotstand wegen Reformplänen

Gesundheitsreform und Auswirkungen auf Pflege in Berlin Berlin () – In einem offenen Brief an die Bundesregierung haben die Betriebsräte von mehr als 20 Klinikkonzernen und Universitätskliniken vor gravierenden Folgen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202303

Strack-Zimmermann warnt Kubicki vor Rechtsverschiebung der FDP

Berlin: Warnungen vor Rechtsruck in Parteien Berlin () – FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat vor einem Rechtsruck der Freien Demokraten gewarnt. „Unsere Aufgabe ist es, die politische Mitte zu stärken und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202296

Klingbeil-Berater widerspricht Kanzler im Rentenstreit

Rentenpolitik in Deutschland: Diskurs und Reformen Berlin () – Der Beauftragte für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), Jens Südekum, widerspricht im Rentenstreit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Die gesetzliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202289

Hausärzte warnen vor Scheitern des Primärversorgungssystems

Gesundheitspolitik in Deutschland unter Druck Berlin () – Die Hausärzte in Deutschland sehen das geplante Primärversorgungssystem wegen der Sparpläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) in Gefahr.“Wenn die Ministerin ihr GKV-Spargesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202282

Senioren-Union distanziert sich in Rentendebatte von Merz

Rentenpolitik und soziale Absicherung in Berlin Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union in der CDU, Hubert Hüppe, hat sich von der Aussage des Kanzlers und Parteivorsitzenden Friedrich Merz distanziert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202275

Handwerksverband will Stromsteuer- statt Energiesteuer-Senkung

Wirtschaftspolitik in Berlin: Energiesteuer-Debatte Berlin () – Vor der Abstimmung im Bundesrat hat der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, die geplante Senkung der Energiesteuer kritisiert und stattdessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202268

Taskforce-Leiter will "gezieltere Maßnahmen" gegen Energiekrise

Energiesteuer-Debatte im Bundestag Berlin Berlin () – Vor der Abstimmung über die Senkung der Energiesteuer für die Monate Mai und Juni im Bundestag hat der CDU-Politiker Sepp Müller die Maßnahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202261

BPA: Warkens Pflege-Plan belastet Heimbewohner mit bis zu 1.800 Euro

Pflegepolitik in Berlin: Mehrbelastung für Heimbewohner Berlin () – Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Senkung der Zuschüsse für Pflegeheimbewohner führt bei der Mehrheit der Betroffenen zu einer deutlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202254

Tankrabatt stößt auf Kritik aus Monopolkommission

Wirtschaft: Energiesteuersenkung in Berlin diskutiert Berlin () – Vor der Bundestagsabstimmung über die Senkung der Energiesteuer für die Monate Mai und Juni haben Ökonomen die Maßnahme kritisiert. „Aus meiner Sicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202240

SPD kritisiert CDU-Steuerkonzept als nicht gerecht gegenfinanziert

Steuerpolitik in Berlin unter Diskussion Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, hat das Steuerkonzept der Unions-Finanzpolitiker Florian Dorn (CSU) und Yannick Bury (CDU) kritisiert. Das sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202174

SPD beharrt auf Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne

Politik: Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne in Deutschland Berlin () – Die SPD hält weiter an der Forderung fest, in Deutschland eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne einzuführen. „Wir bleiben dabei: Unternehmen dürfen Krisen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202162

Schulze warnt vor Rentenreform ohne Rücksicht auf Ostdeutschland

Rentenreform-Debatte in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßene Debatte um die gesetzliche Rente als bloße Basisversorgung kritisiert.“Beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202137

Umfrage: Deutsche gespalten über privaten Walrettungsversuch

Gesellschaftliche Meinungsverschiedenheiten zu Walschutzmaßnahmen in Deutschland Berlin () – Die Deutschen sind laut einer aktuellen Umfrage über den geplanten Transport des in der Ostsee gestrandeten Buckelwals tief gespalten. 42 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202118

87-Jähriger fährt gegen geparkten Wagen – Frau eingeklemmt

Verkehrsunfall in Berlin-Lichterfelde তথ্য Berlin-Lichterfelde () – Ein schwerer Verkehrsunfall hat sich in Lichterfelde ereignet. Wie die Polizei Berlin am Donnerstag mitteilte, wurde eine 69-jährige Frau dabei verletzt, als ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202043

Ramelow wirft Linkenspitze Täuschung bei Diätendeckel-Antrag vor

Politik in Berlin: Ramelow kritisiert Parteivorstand Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seine eigene Parteiführung wegen ihres Vorgehens beim Diätendeckel für Abgeordnete hart kritisiert. In einem Brief an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202030

Kretschmer fürchtet wirtschaftlichen Abstieg

Wirtschaftliche Herausforderungen in Sachsen Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat vor einem wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands im internationalen und europäischen Vergleich gewarnt. „Europa wird nach hinten durchgereicht, Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202009

Gewerkschaftschef Vassiliadis kritisiert Merz

Politik Berlin: Gewerkschaft kritisiert Regierungskommunikation Berlin () – Gewerkschaftschef Michael Vassiliadis kritisiert die Bundesregierung um Kanzler Friedrich Merz (CDU) für ihre Kommunikation. „Ich habe den Kanzler gewarnt: Hört auf mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201955

Bund denkt über neue Einschnitte bei Integrationskursen nach

Gesellschaft: Herausforderungen für Integrationskurse in Deutschland Berlin () – Über den umstrittenen Zulassungsstopp für Integrationskurse hinaus plant der Bund offenbar weitere Einschnitte bei den Kursen für Zugewanderte. Wie die „Westdeutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201935

Bundesregierung begrüßt Verlängerung der Waffenruhe im Iran-Krieg

Diplomatie und Sicherheit: Entwicklungen im Iran Berlin () – Die Bundesregierung hat die Verlängerung des Waffenstillstands zwischen den USA und dem Iran begrüßt. „Sie eröffnet eine wichtige Chance, die diplomatischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201907

Bericht: Dutzende Mails im Wirtschaftsministerium durchleuchtet

Politik: Durchsuchungen im Wirtschaftsministerium Berlin Berlin () – Die Durchsuchung von E-Mail-Konten im Bundeswirtschaftsministerium hat offenbar größere Ausmaße als bisher bekannt gehabt. Am 28. und 29. Januar seien 36 Konten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201880

Berliner Arbeitshilfe soll Versorgung nach Vergewaltigung verbessern

Gesellschaftliche Unterstützung für Gewaltopfer in Berlin Berlin () – Der Runde Tisch Berlin „Gesundheitsversorgung bei häuslicher und sexualisierter Gewalt“ hat eine neue Arbeitshilfe für Ärzte verabschiedet, die die klinische Versorgung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201873

Behörden registrieren Zunahme rechtsextremer Vorfälle an Schulen

Gesellschaft: Anstieg von Extremismus an Schulen Berlin () – Die Zahl der gemeldeten rechtsextremen, antisemitischen und rassistischen Vorfälle an Schulen hat in den vergangenen Jahren offenbar massiv zugenommen. Das zeigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201866