Berlin

Spahn sieht Adenauer nicht als "Anwalt" eines AfD-Verbotsverfahrens

Politik Berlin: Debatte um AfD-Verbot Berlin () – Jens Spahn (CDU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeworfen, sich zu Unrecht auf Konrad Adenauer „als Anwalt eines Verbotsverfahren gegen die AfD“ zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106281

Bundestagsfraktionen lehnen Smartphone-Verbot für Kinder ab

Vorschläge zur digitalen Mediennutzung in Berlin Berlin () – Im Bundestag stößt die Forderung von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach einem Verbot von Smartphone- und Social-Media-Nutzung unter Kindern und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106274

Bundeswehr-Plan stuft Sabotage als Kriegsvorbereitung ein

Sicherheitspolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Die Bundesregierung stuft Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen in der Sicherheitsplanung erstmals ausdrücklich als Vorstufe eines Krieges ein. Das geht aus einer erweiterten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106267

SPD und Grüne gegen Abschiebeoffensive der CSU

Politik in Deutschland: Widerstand gegen Abschiebepapiere Berlin () – Der Entwurf eines Abschiebepapiers für die traditionelle Neujahrs-Klausur der CSU-Landesgruppe im bayerischen Seeon stößt in der SPD und bei den Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106249

Bundespolizei stellt bei Jahreswechsel-Kontrollen Waffen und Pyrotechnik sicher

Sicherheit und Ordnung in Berlin zu Silvester Berlin () – Die Bundespolizeidirektion Berlin hat zum Jahreswechsel mehr als 800 Einsatzkräfte eingesetzt. Wie die Behörde mitteilte, überwachten die Beamten vor allem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106203

Nouripour sieht iranisches Regime "am Rande einer Explosion"

Politik im Iran: Proteste und Regimekrise Berlin () – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran mit mehreren Toten sieht Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) das dortige Regime in einer existenziellen Krise.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106113

Syrien-Flüchtlinge: SPD gegen pauschale Aufforderung zur Rückkehr

Migrationspolitik in Deutschland: Syrische Flüchtlinge Berlin () – SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede lehnt eine pauschale Aufforderung an syrische Flüchtlinge in Deutschland zur Rückkehr in ihre Heimat ab.“Eine große Zahl an Syrerinnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106092

GKV-Spitzenverband: Zusatzbeiträge steigen auf 3,13 Prozent

Gesundheitssystem in Deutschland unter Druck Berlin () – Die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung sind zum Jahreswechsel erneut gestiegen.Das ist das Ergebnis einer Berechnung des GKV-Spitzenverbandes, über die die „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106057

Gysi regt Wahlrechtsreform an

Berlin: Reformvorschläge zur Stärkung der Demokratie Berlin () – Linken-Politiker Gregor Gysi schlägt eine Reform der Justiz und des Wahlrechts vor.“Wenn wir Demokratie und Rechtsstaat nicht attraktiver machen, wird es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106041

Kritik aus der CDU an Migrationsforderungen der CSU

Migrationspolitik in der CSU und CDU Berlin () – Aus der CDU gibt es Kritik an den Beschlüssen, die die CSU-Bundestagsabgeordneten auf ihrer traditionellen Winterklausur im Kloster Seeon zur Migrationspolitik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106015

Bundespolizei in Freilassing meldet zahlreiche Festnahmen und Schleusungen zum Jahreswechsel

Sicherheit und Kontrolle an der Grenze in Freilassing Freilassing () – Die Bundespolizeiinspektion Freilassing hat einen arbeitsreichen Jahreswechsel mit zahlreichen Fahndungstreffern und illegalen Grenzübertritten verzeichnet. Wie die Behörde mitteilte, gab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105974

Koalitionsvertrag 2.0: SPD zurückhaltend gegenüber CDU-Vorschlag

Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die SPD hat zurückhaltend auf den Vorstoß der CDU für ein Update des Koalitionsvertrags reagiert und an die Gültigkeit der bestehenden Vereinbarung erinnert.Parlamentsgeschäftsführer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105953

Völkerrechtler: Regime change für USA auch in Europa denkbar

US-Sicherheitsstrategie und ihre Auswirkungen auf Europa Berlin () – Die neue US-Sicherheitsstrategie könnte die Bundesregierung nach Einschätzung des Berliner Völkerrechtlers Helmut Aust in diesem Jahr weiter beschäftigen.“Deutschland und Europa werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105902

Obdachlosenlager in Berlin-Charlottenburg abgebrannt

Gesellschaft: Feuer zerstört Obdachlosenlager in Berlin Berlin () – In Berlin-Charlottenburg ist ein Obdachlosenlager vollständig abgebrannt. Das teilte die Polizei Berlin mit. Verletzt wurde bei dem Feuer niemand. Nach ersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105875

Berliner Polizei zieht über 220.000 Feuerwerkskörper vor Silvester ein

Gesellschaftliche Herausforderungen zur Silvesternacht in Berlin Berlin () – Die Berliner Polizei hat im Vorfeld des Jahreswechsels und in der Silvesternacht mehr als 220.000 Stück Pyrotechnik sichergestellt. Darunter befanden sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105834

Hamburg führt Hundesteuerbefreiung für Tierheim-Hunde ein

Hundesteuerreform in Hamburg: Neues Gesetz Hamburg () – Der Hamburger Senat hat eine dreijährige Befreiung von der Hundesteuer für die Adoption von Hunden aus dem Tierheim beschlossen. Die Regelung soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105806

Fahrradindustrie erleidet fünften Absatzrückgang in Folge

Wirtschaftliche Herausforderungen der Fahrradindustrie in Deutschland Berlin () – Die krisengeplagte Fahrradindustrie kommt nicht in Tritt. „Die erhoffte Wende ist ausgeblieben. Die Absätze sind 2025 noch einmal gefallen“, sagte Burkhard … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105787

Unbekannter schießt auf Wohnungstür in Berlin-Neukölln

Kriminalität in Berlin-Neukölln: Schusswechsel in Wohnung Berlin () – Ein Unbekannter hat in Berlin-Neukölln auf die Tür einer Wohnung geschossen. Die Polizei Berlin teilte mit, dass die Tat am Donnerstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105780

Mann setzt Kältebus in Berlin-Moabit in Brand

Gesellschaft: Brandstiftung in Berlin-Moabit Berlin () – In Berlin-Moabit ist ein Kältebus eines gemeinnützigen Vereins in Brand gesetzt worden. Die Polizei Berlin teilte mit, dass zwei Zeugen am Donnerstagnachmittag einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105670

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (02.01.2026)

Wetterlage in Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht ein stürmischer und winterlicher Tag bevor. Heute bleibt es stark bewölkt, und es gibt zeitweise Schnee-, Schneeregen- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105529

Butterpreis: Rukwied beklagt "Preiskampf auf dem Rücken der Bauern"

Landwirtschaft und Marktpreise in Deutschland Berlin () – Der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, wirft dem Lebensmitteleinzelhandel vor, heimische Lebensmittel wie Butter zu verramschen.Die steigenden Lebensmittelpreise hätten die Einkommenssituation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105466

Verband zweifelt an Plan gegen Angriffe auf Rettungskräfte

Gesellschaft: Angriffe auf Rettungskräfte in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Berufsverband Rettungsdienst hat Zweifel geäußert, ob die geplanten Strafverschärfungen für Angriffe auf Helfer tatsächlich abschreckend wirken werden.“Es gibt zwar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105452

Richterbund will Neuauflage des "Rechtsstaatspakets"

Gesellschaftliche Herausforderungen der Justiz in Berlin Berlin () – Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Politik aufgefordert, den Personalmangel und den Digitalisierungsstau in Teilen der Justiz im neuen Jahr mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105431

Autofahrer fährt Fußgänger in Berlin-Wedding an

Verkehrsunfall mit Fußgänger in Berlin Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Wedding ist ein Fußgänger lebensbedrohlich verletzt worden. Dies teilte die Polizei am Donnerstag mit. Nach bisherigen Erkenntnissen überquerte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105356

Polizist bei Fahrzeugkontrolle verletzt – Fahrer flüchtet

Gesellschaftliche Sicherheit in Berlin betroffen Berlin () – Ein Polizist ist bei einer Fahrzeugkontrolle in Berlin-Mitte verletzt worden. Der Beamte wurde am frühen Morgen mehrere Meter von einem Auto mitgeschleift, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105308

Geldautomat in Berlin-Reinickendorf gesprengt

Sicherheit in Berlin: Explosion am Geldautomaten Berlin () – In Berlin-Reinickendorf ist am Donnerstag ein freistehender Geldautomat durch eine Explosion schwer beschädigt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105237

SPD lässt Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine offen

Politik: Bundeswehrbeteiligung an Friedensabkommen in Ukraine Berlin () – Die Beteiligung der Bundeswehr an der Absicherung eines möglichen Friedensabkommens in der Ukraine im Rahmen einer multinationalen Truppe wird in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105230

Merz schickt Kondolenztelegramm in die Schweiz

Politik: Trauer um Brandopfer in Crans-Montana Berlin () – Nach dem schweren Brand mit dutzenden Toten im Schweizer Skiort Crans-Montana hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein Kondolenztelegramm an den Bundespräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105223

Polizeigewerkschaft wirbt für bundesweites Böllerverbot

Politik und Sicherheit in Berlin Berlin () – Der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin, Benjamin Jendro, fordert ein Umdenken der Politik beim jährlichen Silvesterfeuerwerk. „Wir brauchen im neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105182

Ex-Grünenchefin erwog Ausstieg aus der Politik

Politische Neuorientierung von Ricarda Lang in Berlin Berlin () – Die Grünenpolitikerin Ricarda Lang hat nach ihrem Rückzug als Parteichefin erwogen, der Politik den Rücken zu kehren.“Nach meinem Rücktritt vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105175

Lang lobt Social-Media-Präsenz von Söder

Gesellschaft: Söders Social-Media-Strategie in Bayern Berlin () – Grünenpolitikerin Ricarda Lang hält die Social-Media-Präsenz von Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) für vorbildlich.“Er beherrscht die Kunst, Nähe über den Lebensstil herzustellen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105155

Parteien diskutieren Maßnahmen gegen Gewalt an Silvester

Politische Reaktionen auf Silvesternacht-Gewalt in Berlin Berlin () – Angesichts der Gewaltvorfälle in der Silvesternacht und der Unfälle durch Feuerwerk und Böller mit Toten und Verletzten fordern deutsche Politiker unterschiedliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105148

Rufe nach schnelleren Verfahren gegen Silvester-Chaoten

Gesellschaftliche Reaktionen auf Gewalt gegen Retter in Berlin Berlin () – Nach erneuten Angriffen auf Polizeibeamte und Rettungskräfte in der Silvesternacht drängen CDU und die Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105017

Tausende Änderungen des Geschlechtseintrags in Großstädten

Gesellschaftliche Veränderungen durch das Selbstbestimmungsgesetz in Deutschland Berlin () – In Deutschlands größten Städten haben seit Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes 2024 tausende Menschen ihr rechtlich eingetragenes Geschlecht geändert. Wie die „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104932

Nabu-Präsident für verpflichtenden Zivildienst

Gesellschaft: Zivildienst und Umweltschutz in Berlin Berlin () – Vor dem Hintergrund der Einführung des neuen Wehrdienstes fordert Jörg-Andreas Krüger, Präsident des Naturschutzbundes Deutschland, die Einbeziehung des Nabu. „Nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104588

Wieder Hunderte Festnahmen zum Jahreswechsel in Berlin

Gesellschaftliche Ereignisse in deutschen Städten Berlin () – In Berlin hat es zum Jahreswechsel wieder Hunderte Festnahmen gegeben.Insgesamt sei rund 400 Personen die Freiheit entzogen worden, teilte die Polizei mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104498

BDA drängt auf Ende der telefonischen Krankschreibung

Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin 2024 Berlin () – Angesichts hoher Krankenstände fordert der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Rainer Dulger, eine grundlegende Reform der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104449

Studie: Arbeitsplatzsorgen auf höchstem Stand seit 2009

Sorgen um Arbeitsplatzsicherheit in Deutschland Berlin () – Die Deutschen machen sich zunehmend Sorgen um ihren Arbeitsplatz. Im Jahr 2025 glaubten 16 Prozent der Bundesbürger, dass ihr Job unsicher ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104442

2026 hat begonnen – Viele Neuerungen treten in Kraft

Wirtschaft: Neuerungen in Deutschland 2026 Berlin () – Der Jahr 2026 hat begonnen – und mit ihm treten einige Neuerungen in Kraft.So steigt der gesetzliche Mindestlohn von 12,82 auf 13,90 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104414

Silvestertag bringt viel Unterstützung für Böllerverbot-Petition

Gesellschaft: Böllerverbot in Deutschland diskutiert Berlin () – Die Anfang 2025 von der Berliner Gewerkschaft der Polizei gestartete Petition für ein Böllerverbot in Deutschland hat am Silvestertag offensichtlich wieder deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104379

Ehepaar in Berlin-Tegel tot aufgefunden

Tragischer Vorfall in Berlin-Tegel Berlin () – In einem Einfamilienhaus in Berlin-Tegel ist am Mittwoch ein Ehepaar tot aufgefunden worden. Das teilte die Polizei gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft mit. Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104321

Lindner attackiert Merz

Politische Auseinandersetzung in Berlin Berlin () – Der ehemalige FDP-Chef und frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf attackiert. Zwar schätze er Merz, allerdings liefere der Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104303

GdP beklagt Versäumnisse bei Bekämpfung von Silvester-Randale

Gesellschaft: Kritik an Silvester-Randalen in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert die Politik wegen mangelnder Konsequenzen aus der bundesweiten Silvester-Randale im vergangenen Jahr.“Leider hat sich trotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104242

SPD-Fraktionsvize betont Verlässlichkeit beim CO2-Preis

Klimaschutzpolitik in Berlin: Verlässlichkeit gefordert Berlin () – Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Esra Limbacher hat die Wichtigkeit von Verlässlichkeit und sozialer Ausgestaltung beim Klimaschutz betont.Aktuell stünden viele Verbraucher vor wirtschaftlichen Herausforderungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104076

Wirtschaftsweiser hält Debatte um Rente für "komplett übertrieben"

Wirtschaftliche Perspektiven zur gesetzlichen Rente in Berlin Berlin () – Der Ökonom und Wirtschaftsweise Achim Truger hat die Debatten über Finanzierungsprobleme bei der gesetzlichen Rente als maßlos übertrieben und als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104061

Union-Parlamentsgeschäftsführer richtet Erwartungen an SPD

Erneuerung der Koalitionsbasis in Berlin Berlin () – Zum Jahreswechsel hat der erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, den sozialdemokratischen Regierungspartnern vorgeschlagen, für die zweite Hälfte der Legislaturperiode die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104050

Ärztepräsident begrüßt Neuanlauf für Regelung der Sterbehilfe

Gesundheitspolitik in Deutschland: Sterbehilfe-Diskussion Berlin () – Ärztepräsident Klaus Reinhardt begrüßt die Kompromisssuche einer Gruppe von Bundestagsabgeordneten für eine Neuregelung der Sterbehilfe, lehnt aber eine aktive Unterstützung der Bundesärztekammer etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103984

GdP warnt vor Schreckschusswaffen zu Silvester

Sicherheitspolitik und Waffenrecht in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt vor dem Abfeuern von Schreckschusswaffen in der Silvesternacht. „Viele dieser Waffen sind von scharfen Waffen kaum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103949

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (31.12.2025)

Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht ein wechselhafter und nasser Tag bevor. Heute ist es stark bewölkt, zeitweise fällt Schnee oder Schneegriesel. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103921

Schnieder will gemeinsamen Gepäcktransfer von Bahn und Airlines

Transportkooperation zwischen Bahn und Fluggesellschaften Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat an die Deutsche Bahn und an die deutschen Fluggesellschaften appelliert, Lösungen zu erarbeiten, sodass Gepäck schon am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103836

Flucht vor Verkehrskontrolle endet mit Unfall in Berlin-Wedding

Gesellschaft und Sicherheit in Berlin Berlin () – Ein Funkstreifenwagen hat bei der Verfolgung eines flüchtenden Fahrzeugs im Wedding einen Unfall verursacht. Nach Angaben der Polizei bemerkte die Besatzung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103829

Merz hofft auf 2026 als "Moment des Aufbruchs"

Neujahrsansprache zur Reformpolitik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner ersten Neujahrsansprache als Regierungschef um Geduld bei den von der Bundesregierung geplanten Reformen gebeten.Jeder, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103808

Union wirbt für Pflichtfach Wirtschaft

Bildungspolitik zur Stärkung des Unternehmertums in Berlin Berlin () – Die Union setzt sich für ein Pflichtfach Wirtschaft in den Schulen ein, um das Unternehmertum in Deutschland zu stärken.“Unsere Wettbewerbsfähigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103801

Ausfalltage wegen psychischen Erkrankungen nehmen drastisch zu

Gesellschaft: Anstieg psychischer Erkrankungen in Deutschland Berlin () – Krankheitstage aufgrund von psychischen Erkrankungen haben sich in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt. Das geht aus Antworten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103794

K.-o.-Tropfen: Richterbund hält härtere Strafen für unzureichend

Justizreform in Berlin: Herausforderungen und Forderungen Berlin () – Dem Deutschen Richterbund (DRB) geht die vom Bundesjustizministerium geplante härtere Bestrafung des Einsatzes von K.-o.-Tropfen nicht weit genug.Man unterstütze zwar die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103787

Wirtschaftsweiser gegen schnellere Senkung der Körperschaftssteuer

Wirtschaftliche Warnungen aus Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsweise Achim Truger hat die Bundesregierung davor gewarnt, die für 2028 geplante Senkung der Körperschaftsteuer vorzuziehen. Zu einem entsprechenden Vorstoß unter anderem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103780

Bundesärztekammer will Zuckersteuer und Gesundheitsunterricht

Gesellschaftliche Gesundheitspolitik in Deutschland Berlin () – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat sich eindringlich für die Einführung einer Zuckersteuer und eines verbindlichen Gesundheitsunterrichts an Schulen ausgesprochen. „Schon jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103773

35 Ordnungsrufe für die AfD im Bundestag seit Neuwahl

Bundestag: Ordnungsrufe und parteipolitische Spannungen Berlin () – Seit Beginn der Legislaturperiode am 12. Mai hat es bereits 42 Ordnungsrufe im Bundestag gegeben. Davon ergingen 35 Ordnungsrufe an die AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103766

Über eine Million Alkoholkranke in Behandlung

Gesellschaftliche Auswirkungen des Alkoholmissbrauchs in Deutschland Berlin () – Wegen Alkoholmissbrauchs sind im Jahr 2023 in Deutschland rund 1,04 Millionen Erwachsene medizinisch behandelt worden. Das geht aus einer Auswertung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103755

Jenische legen Gutachten für Anerkennung als Minderheit vor

Gesellschaft: Jenische fordern Anerkennung in Deutschland Berlin () – Die im Nationalsozialismus verfolgte Gruppe der Jenischen hat dem Bundesinnenministerium mehrere Gutachten vorgelegt, mit denen sie ihren Anspruch unterstreicht, als fünfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103734

Politologe kritisiert CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken

Politische Strategie der CDU in Berlin Berlin () – Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte hat die CDU und ihren Vorsitzenden, Bundeskanzler Friedrich Merz, aufgerufen, ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei vor den Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103727

Gabriel will Rückkehr zur Wehrpflicht als Signal für Putin

Gesellschaft: Debatte um Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat eine Rückkehr zur Wehrpflicht als Signal an Russland gefordert.Deutschland müsse „Mut“ und „Haltung“ zeigen, sagte Gabriel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103706

Mittelstandsverband kritisiert EU-Entgelttransparenzrichtlinie

Wirtschaft: EU-Richtlinie zur Entgelttransparenz in Berlin Berlin () – Der Bundesgeschäftsführer des Mittelstands-Verbands BVMW, Christoph Ahlhaus, hat vor zusätzlichem Bürokratieballast durch die Umsetzung der EU-Entgelttransparenzrichtlinie gewarnt. Er begrüße zwar den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103698

Alt-Bundespräsident Wulff kritisiert Merz-Regierung scharf

Politische Kritik und gesellschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der frühere Bundespräsident Christian Wulff hat harsche Kritik an der Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) geübt. „Der Jahreswechsel muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103691

Politiker zeigen sich alarmiert über Vorfälle bei Fallschirmjägern

Bundeswehr-Skandal in Rheinland-Pfalz aufgedeckt Berlin () – Nach Vorwürfen wegen mutmaßlich rassistischer, sexistischer und extremistischer Vorfälle bei Fallschirmjägern der Bundeswehr in Zweibrücken zeigen sich Politiker alarmiert und fordern eine schnelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103684

Ex-Außenminister fürchtet "Friedhofsfrieden" in der Ukraine

Politik in Berlin: Ukraine-Konflikt und Frieden Berlin () – Der ehemalige Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat vor einem „Friedhofsfrieden“ gewarnt, der nur eine Kapitulation der Ukraine besiegeln würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103677

Auswärtiges Amt besorgt über Chinas Militärübungen rund um Taiwan

Politik: Militärische Spannungen um Taiwan Berlin () – Das Auswärtige Amt hat sich besorgt über die jüngsten militärischen Übungen Chinas rund um Taiwan gezeigt. „Die Übungen erhöhen die Spannungen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103669

Lindner schließt Rückkehr in die Politik aus

Politische Perspektiven in Berlin: Lindners Abschied Berlin () – Der ehemalige FDP-Chef und frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner hat eine Rückkehr in die Politik kategorisch ausgeschlossen. „Es ist wirklich zu Ende“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103655

Ramelow zieht Lehren aus politischen Angriffen im Netz

Politische Reflexionen zum Jahreswechsel in Berlin Berlin () – Der Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) zieht zum Jahreswechsel in Bezug auf politische Angriffe eine persönliche politische Lehre aus 2025. Er habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103648

Grüne werfen Regierung Rückschritte beim Klimaschutz vor

Klimapolitik in Berlin: Kritische Stimmen erhoben Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat sich zum Jahreswechsel kritisch zur Klimapolitik der neuen Bundesregierung geäußert.“Ich hätte erwartet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103641

Kramp-Karrenbauer verteidigt Kampfkandidatur für KAS-Vorsitz

Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die ehemalige CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Kampfkandidatur für den Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) verteidigt. Diese Wahl sei schlicht ein gutes Beispiel für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103634

Telefon weiter beliebteste Methode für Neujahrsgrüße

Gesellschaft: Neujahrsgrüße in Deutschland 2025 Berlin () – Der mit Abstand beliebteste Weg für Neujahrsgrüße ist in Deutschland weiterhin das Telefon.In einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom gaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103613

Deutschland erlebte 2025 extrem warmes und sonniges Jahr

Klimaentwicklung in Deutschland 2025 Offenbach () – Das Jahr 2025 ist in Deutschland ungewöhnlich warm, sehr sonnig und deutlich zu trocken gewesen. Das teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103496

Boris Palmer schlägt Zerschlagung von Berlin vor

Politik: Diskussion über Berlins Verwaltungssystem Tübingen () – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) hat eine Zerschlagung Berlins ins Gespräch gebracht.In der Hauptstadt gebe es ein Zuständigkeitsproblem, sagte er in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103468

Klingbeil hofft 2026 auf "Lagerfeuer-Momente" bei Fußball-WM

Politische Reflexionen in Berlin 2025 Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zieht zum Jahreswechsel ein persönliches Fazit. „2025 hat mir noch einmal klar vor Augen geführt, wie wichtig es ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103447

BGH bestätigt Bewährungsstrafe für Berliner Ex-Senatorin

Rechtslage zur Korruption in Berlin Leipzig () – Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen der früheren Berliner Arbeits- und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci und eines Marketing-Agentur-Chefs verworfen, die gegen ihre Verurteilungen wegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103292

CDU-Urgestein Bouffier von Jens Spahn enttäuscht

Politische Kritik in Hessen Berlin () – Volker Bouffier, bis 2022 hessischer Ministerpräsident und früherer stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU, kritisiert Unionsfraktionschef Jens Spahn scharf.“Ich bin von Jens Spahn enttäuscht“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103251

Keine Rolle für Lindner bei FDP-Landtagswahlkämpfen

Politik: Christian Dürr und die FDP in Berlin Berlin () – Der frühere FDP-Vorsitzende Christian Lindner nimmt nach den Worten seines Nachfolgers Christian Dürr keinen Einfluss mehr auf den Kurs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103196

Digitalbank N26 baut Unternehmensspitze weiter um

Wirtschaft: N26 Bank Leiterwechsel in Berlin Berlin () – Die Digitalbank N26 baut ihre Unternehmensspitze weiter um. Das berichtet das „Handelsblatt“. Gründer und Co-Chef Maximilian Tayenthal zieht sich demnach zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103146

SPD-Flügel drängt auf Pflichtpraktikum in Handwerksbetrieben

Handwerkermangel und Bildungspolitik in Deutschland Berlin () – Angesichts des Handwerkermangels in Deutschland drängt der konservative Seeheimer Kreis in der SPD auf verpflichtende Praktika in den Betrieben. „Ein Praktikum in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103090

Mehrheit der Länder will selbst über Böllerverbot entscheiden

Silvesterfeuerwerk: Regelungen der Bundesländer in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesländer will den Umgang mit Silvesterfeuerwerk stärker selbst regeln. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103083

Ex-SPD-Chef Gabriel warnt vor Feiertagsdebatte

Politik: Sigmar Gabriel kritisiert Feiertagsdiskussion in Deutschland Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnt Grüne und Linke vor einer Debatte um Feiertage. „Wie weit Teile der deutschen Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103076

Rotes Kreuz fordert geschützte Notoperationssäle in Krankenhäusern

Gesundheitssystem und Sicherheitsanforderungen in Deutschland Berlin () – Krankenhäuser müssen nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Hermann Gröhe, für einen Verteidigungsfall besser ausgerüstet werden. Er habe vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103062

Wissing glaubt nicht an FDP-Comeback

Politische Lage der FDP in Deutschland Berlin () – Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen kommende Woche hält der frühere FDP-Generalsekretär Volker Wissing eine Rückkehr der Partei in den Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103055

Bericht: US-Regierung erwog Sanktionen wegen AfD-Überwachung

US-Sanktionen und deren internationale Auswirkungen Berlin () – Die US-Sanktionen gegen die deutsche Organisation HateAid und den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton könnten erst der Anfang sein. Wie der „Spiegel“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103000

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (30.12.2025)

Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht ein wechselhafter und winterlicher Tag bevor. Heute wird es überwiegend heiter und trocken bleiben, die Höchsttemperatur erreicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102986

GdP pocht weiter auf Böllerverbot

Sicherheitspolitik in Berlin: Böllerverbot gefordert Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, macht sich weiter für ein bundesweites Böllerverbot stark. „Alles, was über die normalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102944

GdP fordert schnellere Verfahren bei Gewalt gegen Polizisten

Gesellschaft: Forderungen nach härteren Strafen in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert schnellere Gerichtsverfahren für Täter, die rund um die Silvesternacht Polizisten und andere mit Böllern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102912

DRK für verpflichtende Kurse an Schulen zur Wiederbelebung

Gesellschaftliche Initiative zur Wiederbelebungsausbildung in Berlin Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) setzt sich für verpflichtende Kurse an Schulen zur Wiederbelebung von Menschen ein.DRK-Präsident Hermann Gröhe sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102891

Angriffe auf Polizisten: BDK begrüßt geplante Gesetzesverschärfung

Gesetzesänderungen zum Schutz von Einsatzkräften Berlin () – Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Dirk Peglow, hat die von der Bundesregierung geplante Gesetzesverschärfung bei Angriffen auf Einsatz- und Rettungskräfte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102877

"Gesicht zeigen" sieht 2026 als "Reifeprüfung für unsere Demokratie"

Gesellschaft: Warnung vor Rechtsextremismus in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende von „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“, Peter Ruhenstroth-Bauer, hat das Erstarken des Rechtsextremismus im auslaufenden Jahr beklagt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102870

Koalitionäre machen umfassende Sparvorschläge für Gesundheitsreform

Gesundheitsreform und Finanzierungsstrategien in Berlin Berlin () – Angesichts der Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenkassen machen Politiker von Union und SPD milliardenschwere Kürzungsvorschläge für eine umfassende Gesundheitsreform im nächsten Jahr und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102863

Forsa: Mehrheit glaubt an Bestand der Koalition über 2026 hinaus

Vertrauen in die Koalition in Berlin Berlin () – Die Deutschen gehen wohl eher davon aus, dass die schwarz-rote Koalition in Berlin auch das Jahr 2026 übersteht.Wie eine Forsa-Umfrage für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102856

Freuding kündigt Konsequenzen bei Fallschirmjägern an

Gesellschaftliche Herausforderungen in der Bundeswehr Berlin () – Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Christian Freuding, hat Konsequenzen aus den Vorwürfen gegen Angehörige des Fallschirmjägerregiments 26 der Bundeswehr angekündigt.“Die im Sommer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102795

Selenskyj und Merz besprechen Treffen mit Trump

Politik in Kiew: Selenskyj und Merz Gespräche Kiew/Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über die Ergebnisse seines Treffens mit dem US-Präsidenten Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102756

Grüne pochen auf Taurus-Lieferung an die Ukraine

Politik: Europäische Unterstützung für die Ukraine Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Europäer nach dem US-ukrainischen Gipfeltreffen in Mar-a-Lago zu einer verstärkten Unterstützung der Ukraine aufgefordert.“Wenn man die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102540

Strack-Zimmermann kritisiert Siko-Teilnahme der AfD

Politische Kontroversen in Berlin 2025 Berlin () – EU-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat die Entscheidung der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert, Fachpolitiker der AfD im kommenden Jahr wieder teilnehmen zu lassen. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102459

Merz kommt doch zum Neujahrsempfang des Bundespräsidenten

Politik: Neujahrsempfang in Berlin 2026 Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird entgegen der bisherigen Planung doch am Neujahrsempfang des Bundespräsidenten am 9. Januar 2026 teilnehmen. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102445

Kassenvorschlag für neue Praxisgebühr stößt auf breite Ablehnung

Gesundheitspolitik in Deutschland unter Debate Berlin () – Die Forderung der Kassenärzte nach einer neuen Gebühr für Patienten bei jedem Arztbesuch ist auf scharfe Kritik gestoßen.“Eine Praxis- oder Patientengebühr ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102403

Merz ist wahrscheinlich "kein großer Böllerer"

Politik in Berlin: Böllerverbot-Diskussion bleibt unklar Berlin () – Die Haltung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem möglichen Böllerverbot bleibt weiter unklar, auch wenn es aus seinem Umfeld Signale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102369