Politik: Wahlbeobachtung in den USA Berlin () – Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), kritisiert die Entscheidung Washingtons, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326362
Berlin
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Panorama: Raub in Charlottenburg Berlin () – Nach einem Straßenraub in Charlottenburg ist ein 29 Jahre alter Tatverdächtiger festgenommen worden. Das teilte die Polizei am Mittwoch mit. Der Mann war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326344
Politik: Bundespräsidentenwahl in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio steht für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung. „Wenn diese Republik zu einem Amt ruft, sagt man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326318
Berlin: Ermittlungen nach CSD-Attentat Berlin () – Der mutmaßliche Attentäter vom Berliner Christopher Street Day (CSD), der Islamist Abdul Ballout, hat die Sicherheitsbehörden in den Wochen vor dem Anschlag am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326311
Politik: Sicherheitsrisiken bei Berliner Koalitionen Berlin () – Eine mögliche Koalition mit dem Berliner Landesverband der Linken stößt in den Reihen der Bundes-Grünen auf massive Sicherheitsbedenken. Bei einer Regierungsbeteiligung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326304
Politik in Berlin: Koalition und Rentenreform Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann schließt aus, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeitnah die Vertrauensfrage stellt, um Reformen durchzusetzen. „Ich sehe diese Option … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326297
Berlin & Olympia-Rückzug: Politik Berlin () – Berlin und seine Partner sind bei der Bewerbung um Olympische Spiele in Deutschland offenbar aus dem Rennen.Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, sollen sich der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326290
Außenpolitik: USA–China-Gespräche in Washington Berlin () – Die Bundesregierung hofft darauf, dass von dem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping in Washington „positive Impulse“ ausgehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326283
Politik: KI-Begriffsstreit in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat skeptisch auf den Vorstoß von US-Präsident Donald Trump reagiert, künstliche Intelligenz in der öffentlichen Kommunikation künftig als „Superintelligenz“ zu bezeichnen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326276
Berlin: Streit um Vergesellschaftung von Wohnkonzernen Berlin () – Die Pläne der Linken zur Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne stoßen bei Staats- und Rechtswissenschaftlern auf erhebliche Zweifel.Der Staatsrechtler Ulrich Battis sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326235
Politik in Berlin: Antisemitismus und Konsequenzen Berlin () – In der Debatte um Antisemitismus bei der Berliner Linken fordert der Fraktionschef der Thüringer Linken, Christian Schaft, Konsequenzen. Der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326221
Politik: Union und Reformdruck in Deutschland Berlin () – Der frühere hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, bis Weihnachten vier entscheidende Vorhaben umzusetzen, um für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326175
Politik: Abschlagsfreie Rente in Berlin Berlin () – Constanze Janda, Co-Vorsitzende der Rentenkommission, hält die Empfehlung zur Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren für „zentral“.Sie sei keineswegs nur eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326161
Klima- und Energiepolitik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat einen nationalen Fahrplan zum Ausstieg aus Öl, Gas und Kohle im Kabinett verabschiedet. Spätestens bis 2045 will Deutschland keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326147
Wirtschaftskrieg gegen Ukraine in Kiew Kiew () – Im Krieg gegen die Ukraine nimmt Russland offenbar zunehmend neuralgische Punkte der ukrainischen Wirtschaft ins Visier. „Russland hat begonnen, alle für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326124
Politik: Rentenreform in Berlin Berlin () – Der neue Unionsfraktionsvize Johannes Winkel fordert die komplette Umsetzung des zwischen Union und SPD vereinbarten Rentenpakets. Die Rentenreform komme, weil sie von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326104
Politik: Sozialleistungsmissbrauch in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat einen Zehn-Punkte-Plan zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch und Ausbeutung beschlossen. Das teilten das Bundesinnenministerium und das Bundesarbeitsministerium am Mittwoch mit.Der Plan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326090
Medizin-Laborpolitik in Berlin Berlin () – Die Berufsverbände und Fachgesellschaften der Labordiagnostik fordern, die Bewertungen der ärztlichen Laboratoriumsuntersuchungen im Entwurf der neuen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) grundlegend zu überprüfen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326083
Politik: Regulierung von Bankübernahmen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung erwägt nach dem Dumpingangebot der italienischen Großbank Unicredit für die Commerzbank neue Regeln für Übernahmen in Deutschland. „Das BMF … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326076
Politik: Proteste in Berlin Berlin () – In Berlin haben sich Umweltaktivisten am Mittwochmorgen vom Dach der CDU-Parteizentrale abgeseilt.Wie die Polizei mitteilte, wurden die Einsatzkräfte kurz nach 7 Uhr zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326055
Panorama: Großrazzia wegen illegalen Waffenhandels in Berlin Berlin () – Wegen des Verdachts des illegalen Schusswaffenhandels haben Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin am Mittwochmorgen eine Großrazzia durchgeführt.Seit den Morgenstunden fänden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326041
Politik: Rente nach 45 Jahren in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) hat die Abschaffung der Rente nach 45 Beitragsjahren bekräftigt.“Wir wollen, dass die Rente sicher ist. Und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325980
Gesellschaft: DLRG-Unfälle in Bad Nenndorf Bad Nenndorf () – Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) hat seit Jahresbeginn 320 tödliche Wasserunfälle verzeichnet. Die Zahl liegt zwar unter dem Vorjahreswert von 328, doch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325952
Politik: Bundeswehr-Beschaffung im Parlament Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), hat weitreichende Vorschläge für eine frühere parlamentarische Beteiligung an Beschaffungsprozessen für die Bundeswehr unterbreitet.“Das Parlament sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325932
Wetter in Berlin und Brandenburg Berlin () – Heute ist es in Berlin und Brandenburg wolkig, aber trocken. Die Sonne zeigt sich zeitweise, insgesamt bleibt es jedoch bewölkt, und es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325830
Wirtschaft: Zollpolitik und Plattformpakete in Berlin Berlin () – Der Handelsverband Deutschland (HDE) warnt davor, dass trotz der Abschaffung der Zollfreigrenze weiterhin Hunderttausende Pakete von Plattformen wie Temu und Shein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325819
Politik: Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat Spekulationen über eine mögliche Annäherung der Union an eine Bürgerversicherung zurückgewiesen. „Nicht mit der CDU und auch sicherlich nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325812
Wirtschaftspolitik: Spritpreise in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, kritisiert die geplanten Spritpreis-Maßnahmen.Gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ monierte er, dass es noch Monate dauern solle, bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325784
Gesellschaft: KI in der politischen Debatte Berlin () – Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) spricht sich gegen rein KI-generierte Reden von Abgeordneten aus. Der „Rheinischen Post“ sagte Lindholz, aus ihrer Sicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325777
Politik: Rente nach 45 Beitragsjahren in Berlin Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) weist Forderungen nach Änderungen bei der Rente nach 45 Beitragsjahren zurück. Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325770
Politik: Bundestag plant KI-Chatbot für Abgeordnete Berlin () – Der Bundestag will noch in diesem Jahr einen eigenen KI-Chatbot für Abgeordnete und die Verwaltung einführen. Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325763
Politik: Unionsfraktion in Berlin im Fokus Berlin () – Auf der Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag hat es am Dienstag heftige Kritik an der Spitze um Parteichef und Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325668
Panorama: Tödlicher Unfall in Berlin-Prenzlauer Berg Berlin () – Bei einem tödlichen Verkehrsunfall in der Nacht zum 19. September ist in Berlin-Prenzlauer Berg ein 31-jähriger Autofahrer ums Leben gekommen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325661
Politik: Karl Lauterbach und CDU-Kanzlerfrage in Berlin Berlin () – Inmitten andauernder Kritik aus der Union stellt sich ausgerechnet ein Sozialdemokrat eindeutig hinter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Gefragt, ob er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325634
Panorama: Schuss in Berlin-Britz Berlin () – Am Montagmorgen ist im Berliner Ortsteil Britz ein Schuss auf ein Schlafzimmerfenster abgegeben worden. Das teilt die Polizei Berlin mit. Eine 57 Jahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325620
Politik in Berlin Berlin () – Die neue AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich am Dienstag zu ihrer ersten Sitzung getroffen und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Das teilte die AfD-Fraktion Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325593
Politik: Merz und Wahlergebnisse in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der Unionsfraktion offenbar eine Mitschuld an den schlechten Ergebnissen der Union bei den vergangenen Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325519
Politik: Welt-Ungleichheit bei den UN Berlin () – Mehr als 200 deutsche Professoren fordern einen „Welt-Ungleichheitsrat“ bei den Vereinten Nationen. Die Wissenschaftler haben einen offenen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325505
Wirtschaft: Spritpreisdeckel und Wettbewerb in Berlin Berlin () – Der geplante Spritpreisdeckel könnte nach Auffassung der Monopolkommission nach hinten losgehen. „In der Praxis wird ein Deckel oft zum Zielpreis, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325471
Politik in Berlin: Wechsel bei SPD-Spitze Berlin () – Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, will nicht erneut für das Amt kandidieren.Das werde er übereinstimmenden Medienberichten zufolge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325410
Panorama: Rückzug eines Bundestagsabgeordneten aus Berlin Berlin () – Der Bundestagsabgeordnete Ferat Kocak (Linke) lässt vorerst seine politischen Funktionen ruhen. „Ferat Kocak hat uns mitgeteilt, dass er sich bis auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325403
Politik in Berlin: Umfragen und Parteienlage Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 27 Prozent stärkste Kraft geblieben. Die Union verharrt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325389
Politik in Deutschland: Reformdruck nach Wahlen in Sachsen-Anhalt/Mecklenburg-Vorpommern/Berlin Berlin () – Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin warnt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch vor einem „Weiter so“ in der Regierungskoalition.“Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325382
KI-Nutzung in Deutschland im Fokus Berlin () – Die Nutzung von KI-Tools hat in Deutschland deutlich zugenommen. Laut der neuesten Medienstudie von ARD und ZDF verwenden inzwischen 59 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325369
Panorama: Raubüberfall in Berlin-Wedding Berlin () – Nach einem Überfall auf einen Geldtransporter in Berlin-Wedding sucht die Polizei Zeugen. Das teilte die Polizei Berlin gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325362
Politik: KBV gegen Kritik aus Berlin Berlin () – Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, weist die Kritik von Kanzler Merz zum Umgang mit Privat- und Kassenpatienten zurück. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325270
Unfall auf BAB 100 in Tempelhof Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall auf der Stadtautobahn in Tempelhof ist ein 32-jähriger Motorradfahrer verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325257
Politik in Berlin: Konsequenzen gefordert Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert „klare Konsequenzen“ von dem Linken-Bundestagsabgeordneten Ferat Kocak, der Kontakte zu einem berüchtigten Berliner Clan eingeräumt hat.“Diese Verbrüderung zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325236
Unfall in Reinickendorf: Verletztes Kind Reinickendorf () – Bei einem Verkehrsunfall in Reinickendorf ist ein vierjähriger Junge verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin am Dienstag mit. Der Unfall ereignete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325229
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Die Vorsitzende des Sachverständigenrats der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, lobt die Reaktion des Bundeskanzlers auf die Wahlergebnisse in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325215
Panorama: Raub in Berlin-Spandau Berlin () – Bei einem Raub mit Schusswaffe in Berlin-Spandau sind Bargeld und ein Handy erbeutet worden. Das hat die Polizei Berlin am Dienstag mitgeteilt. Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325201
SPD-Krise: Antworten fehlen in der Spitze Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer wirft den SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil fehlende Antworten in der Krise der Partei vor. Er sage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325153
Gesellschaft: Bürgerversicherung & Gesundheitsgleichheit Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zugestimmt, dass die Ungleichbehandlung von privat und gesetzlich Versicherten ein Gerechtigkeitsproblem ist. „Das sage ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325085
Politik in Berlin: Umgang mit Antisemitismus Berlin () – Führende Grüne fordern die Linkspartei auf, sich von Antisemiten in den eigenen Reihen zu trennen. Es dürfe keine Koalition geben, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325058
Politik: Finanzvermögen in Deutschland (Wiesbaden) Wiesbaden () – Der öffentliche Gesamthaushalt hat gegenüber dem nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2025 ein Finanzvermögen von 1.199,1 Milliarden Euro aufgewiesen. Wie das Statistische Bundesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325023
Gesundheit in Deutschland: Notaufnahmen überlastet Berlin () – Fast jede zweite Notaufnahme in Deutschland ist überlastet, teilweise so stark, dass die Patientensicherheit gefährdet sein kann. Rund die Hälfte aller Krankenhäuser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324997
Wetter in Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg zeigt sich das Wetter heute wechselhaft: Am Morgen ist es im Süden noch teils wolkig oder stark bewölkt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324935
Politik in Berlin: Vergesellschaftung und Enteignung Berlin () – Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin fordert die CSU eine schnelle Umsetzung des im Koalitionsausschuss vereinbarten Vorgehens gegen eine Vergesellschaftung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324921
Politik in Deutschland: Minderheitsregierung Berlin () – Die AfD-Bundestagsfraktion bereitet sich offenbar auf die Möglichkeit einer CDU/CSU-geführten Minderheitsregierung vor. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Fraktionskreise.Danach werden in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324914
Politik in Berlin: Sozialstaat im Reformdruck Berlin () – Nach den schweren Niederlagen der CDU bei den Landtagswahlen fordert die Junge Union (JU) die Bundesregierung zu mehr Reformtempo und einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324907
Politik: Entlastungspaket für Bürger in Berlin Berlin () – Kurz vor der Aussprache der Unionsfraktion an diesem Dienstag über das erneute Wahldesaster der CDU fordert der Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324893
Berlin: Kritik an Enteignungsplänen Berlin () – Die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Gesetzespläne für ein Enteignungsverbot von Wohnungsgesellschaften stoßen bei der Linken auf Kritik.Fraktionschef Sören Pellmann sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324886
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Steuereinnahmen Berlin () – Die Steuereinnahmen des deutschen Staates sind im August um 1,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Das steht im neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324879
Politik in Berlin nach der Wahl Berlin () – Der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, hat die Grünen in Berlin nach der Wahl des Abgeordnetenhauses aufgefordert, eine Koalition mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324872
Wirtschaft: Preisdeckel für Benzin und Diesel in Berlin Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen fordert die Einführung eines staatlichen Preisdeckels für Benzin und Diesel. Die Zustimmung zur Begrenzung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324865
CDU in NRW: Stabilität statt Kanzlertausch Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht seinen Platz trotz Diskussionen um einen Kanzlertausch laut eigener Aussage in Nordrhein-Westfalen. „Ich möchte Ministerpräsident bleiben“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324838
Europa-Bahnpolitik im Digitalzeitalter Berlin () – Für den Chef des TGV-Herstellers Alstom, Martin Sion, erlebt die Eisenbahn mit der Digitalisierung gerade ihre vierte Revolution nach ihrer Erfindung, ihrer Elektrifizierung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324805
Wirtschaft: Gemeinschaftsdiagnose steigert Prognose Berlin () – Führende Wirtschaftsforschungsinstitute heben ihre Konjunkturprognose deutlich an. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird demnach im laufenden Jahr um 1,3 Prozent zulegen, berichtet das „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324791
Wirtschaft in Frankfurt: DAX legt zu Frankfurt am Main () – Zum Wochenstart hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.575 Punkten berechnet, ein Plus in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324784
Politik: Saarland kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach seiner Rede zu den jüngsten Wahlergebnissen.Seine Äußerungen seien „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324750
Politik: Krankenversicherungssystem unter Anpassungsdruck in Berlin Berlin () – Nach Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum System der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland stellt ein Sprecher des Kanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324698
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns fordert nach den Wahlen am Sonntag in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern eine Neuaufstellung der SPD. „Für ein starkes Auftreten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324684
Gesundheitspolitik: Duales Krankenversicherungssystem in der Debatte (Berlin) Berlin () – Der Vizechef des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Stephan Pilsinger (CSU), hat sich gegen eine Abkehr vom dualen Krankenversicherungssystem ausgesprochen.“Ich gehe nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324671
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Präsidenten von BDA und BDI, Rainer Dulger und Peter Leibinger, haben die Bundesregierung ungeachtet innerparteilicher Auseinandersetzungen zu einem entschlossenen Reformkurs aufgefordert.Die Koalition habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324658
Politik: SPD-Zukunft im Konvent (Berlin) Berlin () – Die SPD-Parteiführung will im Dezember einen Konvent ausrichten. Das Präsidium und der Parteivorstand haben sich laut dem „Spiegel“ und der ARD darauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324624
Politik in Berlin: SPD-Erneuerung fordert Neuwahlen Berlin () – Der frühere Bundesarbeitsminister und langjährige SPD-Spitzenpolitiker Hubertus Heil ruft seine Partei zur Erneuerung auf. „Die Partei braucht frische Luft und braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324598
Politik: CDU-Führung nach Wahlniederlage in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz will nach dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern nicht die alleinige Verantwortung für das Wahldebakel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324584
Politik: Neukölln und Konflikt um Wahlfeier Berlin () – SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat die Auftritte eines Clanchefs sowie eines Vertreters des „Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitees“ auf einer Wahlparty der Linken in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324563
Politik: CDU-Reformdruck in Hamburg/Berlin Hamburg/Berlin () – Hamburgs CDU-Chef Dennis Thering hat nach den schlechten Ergebnissen seiner Partei bei den jüngsten Landtagswahlen ein entschlossenes Handeln von Parteichef und Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324556
Politik in Berlin: Wohnen im Fokus Berlin () – Die Berliner Linke will nach ihrem Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl ohne rote Linien in die anstehenden Sondierungen mit SPD und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324549
Rechtsextremismus in Berlin-Brandenburg Berlin () – Der Verein „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost – EJJP e.V. Deutschland“ darf weiterhin als gesichert extremistisch bezeichnet werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324535
Berlin: Sicherheitslage & Parteipolitik Berlin () – Die Union warnt davor, sensible Informationen der Sicherheitsbehörden weiter mit Berlin zu teilen. Anlass sind umstrittene Gäste bei einer Wahlparty der Berliner Linken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324514
CDU-Politik in Berlin Berlin () – Der CDU-Bundesvorstand hat den Bundestagsabgeordneten Michael Hose als Nachfolger Christina Stumpp zum neuen stellvertretenden Generalsekretär der Partei ernannt. Das teilte die CDU am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324507
Berlin: Streit um BVG-Werbung Berlin () – Das Oberverwaltungsgericht hat die Werbekampagne des umstrittenen Portals Nius gebilligt. Dieses habe auch weiterhin Anspruch auf Fortführung einer Werbekampagne auf Verkehrsflächen der Berliner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324494
Wer selbstständig ist oder ein Unternehmen führt, kennt die Situation: Mit den ersten Aufträgen wachsen Umsatz, Termindruck – und die Zahl steuerlicher Pflichten. Buchhaltung, Vorauszahlungen und Jahresabschluss laufen nebenher, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320405
Politik: Regierungsgespräche in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will nach der Landtagswahl mit Grünen und Linken über die Bildung einer Regierung sprechen. „Ich werde meiner Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324445
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Die Bundesregierung fühlt sich trotz des vor allem für die CDU desaströsen Wahlabends in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weiter handlungsfähig. Das sei „absolut“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324438
Politik: SPD fordert Reformgespräche nach Wahlen Berlin () – Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern will die SPD im Bund nochmal mit der Union über die geplanten Reformen sprechen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324419
Politik in Berlin: Koalitions- und Sicherheitsthemen Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat nach eigenen Angaben „Bauchschmerzen“ in Bezug auf die Ansichten der Berliner Linken zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324386
AfD in Mecklenburg-Vorpommern: Politische Weichenstellung Berlin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD trotz fehlender Optionen ihren Regierungsanspruch bekräftigt.Er gehe zwar von Rot-Rot-Grün aus, sehe den „Regierungsauftrag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324358
Politik: Merz-Reformkurs in Berlin Berlin () – Einen Tag nach seiner Erklärung zu seinem weiteren Reformkurs erwartet die SPD eine genauere Einordnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324309
Politik: Berlin und Koalitionsfrage München () – Die CSU warnt Grüne und SPD vor der Wahl von Elif Eralp (Linke) zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin.“SPD und Grüne sollten sich sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324262
Politik in Berlin: CDU unter Druck Berlin () – Nach der historischen Wahlniederlage der CDU in Mecklenburg-Vorpommern steigt der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) immer weiter.Am Montagvormittag kommen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324248
Außenpolitik: UN-Rolle in Krisen stärken Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) fordert eine stärkere Rolle der Vereinten Nationen bei der Beendigung von Krisen in der Welt.“Die Staaten der Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324192
SPD und Bundesregierung: Kursprüfung nach Landtagswahlen Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir stellt nach den Landtagswahlen die weitere Beteiligung seiner Partei an der Bundesregierung infrage.Entscheidend sei, ob die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324178
Bundespolitik: SPD reagiert in Berlin Berlin () – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger fordert nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Kurskorrekturen der Bundesregierung. „Ein bloßes Weiter-so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324150
Politik in Berlin: Wahlergebnis vorläufig Berlin () – Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.Die Linke wird demnach mit 25,7 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324136
Politik: Syrische Schutzstatus in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will den Schutzstatus von Syrern auf breiter Front aberkennen: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324129
Gesundheitspolitik: Bürokratieabbau im Krankenhaus in Berlin Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) erhöht den Druck auf Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU), die Bürokratie in den Kliniken zurückzufahren. „Minister Linnemann hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324122
Politik in Berlin: Antisemitismusdebatte im Wahlkampf Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) weist die Warnung des Zentralrats der Juden in Deutschland vor einer linken Regierenden Bürgermeisterin in Berlin zurück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324108
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