Politik: Nato-Mission in der Arktis Berlin () – Nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) handelt es sich bei der angekündigten Nato-Mission „Arctic Sentry“ nicht um eine Grönland-Mission. Es gehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142823
Berlin
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Politik: Zustand der Gasversorgung in Deutschland Berlin () – Angesichts der niedrigen Füllstände der deutschen Gasspeicher verlangt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine stärkere Rolle des Staates, um sich gegen künftige Risiken für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142792
Politische Debatten um AfD und Aktivismus in Berlin Berlin () – Der Chef der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“, Jean-Pascal Hohm, spricht sich dafür aus, dass AfD-Politiker weiter mit dem umstrittenen Aktivisten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142767
Syrische Diplomatie in Bonn: Generalkonsulat eröffnet Bonn () – Die syrische Regierung eröffnet an diesem Donnerstag ein neues Generalkonsulat in Bonn. Wie die Botschaft der Arabischen Republik dem Focus mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142734
Personalwechsel im Verteidigungsministerium Berlin Berlin () – Im Zuge einer größeren Personalrochade im Auswärtigen Amt bekommt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen neuen politischen Berater.Auf den vom Außenministerium entliehenen Jasper Wieck, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142673
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Regulierung in Berlin Berlin () – Grünen-Politikerin Ricarda Lang zeigt sich offen für ein Verbot von Social Media für Kinder unter 14 Jahren und rückt damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142659
Gesellschaft: Sexualdelikt in Berliner S-Bahn Berlin () – Die Bundespolizei hat einen Mann nach einem Vorfall sexueller Belästigung in einem Berliner S-Bahnhof festgenommen. Wie die Bundespolizeidirektion Berlin am Mittwoch mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142599
Politik: Überprüfung von Fraktionsmitarbeitern in Berlin Berlin () – Die AfD will die Beschäftigung von Verwandten von AfD-Politikern als Fraktionsmitarbeiter – und damit auf Steuerzahlerkosten – überprüfen. Der Erste Parlamentarische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142592
Gesellschaft: Drogenrazzia in Berlin-Friedrichshain Berlin () – Bei einer Razzia in Berlin-Friedrichshain hat die Polizei drei Männer wegen des Verdachts des Drogenhandels vorläufig festgenommen. Wie die Polizei Berlin am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142568
Politik: Kontroverser Gaza-Besuch von Klöckner Berlin () – Aus den Reihen der SPD kommt scharfe Kritik an einem wohl geplanten Besuch von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) im von Israel besetzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142561
Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, das mangelnde Tempo der deutschen und europäischen Aufrüstung.Zwar sei die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142528
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angesichts milliardenschwerer Defizite umfassende Reformen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung angekündigt. „Wir müssen für das nächste Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142473
Hochschulpolitik in Berlin: Kritik an Finanzierung Berlin () – Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Unterzeichnung der neuen Hochschulverträge zwischen dem Land und den Universitäten scharf kritisiert. Der wissenschaftspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142452
Forschung und Innovation in Deutschland 2026 Berlin () – Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat am Mittwoch ihr Jahresgutachten an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) übergeben.Bei der künstlichen Intelligenz hätten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142424
Gesellschaftliche Reformen in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen.Bestandsbauten des Bundes müssen demnach bis 2045 barrierefrei werden. Unternehmen sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142417
Gesundheitspolitik: Neues Primärversorgungssystem in Berlin Berlin () – Zur besseren Steuerung der Patientenversorgung will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ein Primärversorgungssystem einführen. „Wir müssen die vorhandene Zeit der Ärzte besser nutzen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142410
Außenpolitik: Botschafterrotation und Ukraine Berlin () – Die Grünen kritisieren, dass im Zuge einer großen Botschafterrotation der gerade erst ernannte deutsche Botschafter in Kiew abgezogen und noch kein Nachfolger benannt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142396
Politik: KI-Verordnung und Medienaufsicht in Deutschland Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung der Europäischen Union beschlossen.Das Gesetz benennt unter anderem die nationalen Behörden zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142389
Gesundheitspolitik: Finanzierungsfrage in Berlin Berlin () – Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherer (GKV) will durchsetzen, dass der Bund mehr für Bürgergeldbezieher bezahlt. Dafür haben die Krankenkassen Begründungen zu 79 Klageverfahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142382
Wirtschaft in Europa: Herausforderungen und Chancen Berlin () – Vor dem EU-Sondergipfel zur europäischen Wettbewerbsfähigkeit hat der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, eindringlich vor dem weiteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142368
CDU-Parteitag: Merkel und Merz im Fokus Berlin () – Sepp Müller (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, begrüßt, dass die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überraschend ihren Besuch beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142301
Wirtschaft: Fortschritte zur Kapitalmarktunion in Europa Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will eine neue Initiative starten, um die Kapitalmarktunion in Europa voranzubringen. Man werde „auf europäischer und nationaler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142235
Verteidigungspolitik: Deutschland und Israel in Partnerschaft Lod () – Der israelische Rüstungskonzern IAI verspricht, Deutschland mit dem System „Arrow 3“ wirksam vor russischen Raketen schützen zu wollen. „Sie werden in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142193
Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht heute ein trüber und regnerischer Tag bevor. Es bleibt meist stark bewölkt, und es fällt gelegentlich Regen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142144
Fortschritte der Energiewende in Deutschland Berlin () – Deutschland macht Fortschritte bei der Energiewende. Das geht aus dem neuen Energiewende-Monitor des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, über den die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142116
Verteidigungspolitik: FCAS-Projekt unter Druck in Berlin Berlin () – Kurz vor dem Start der Münchner Sicherheitskonferenz hat der SPD-Haushaltsexperte und Verteidigungsexperte Andreas Schwarz den Druck für eine Entscheidung im Ringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142102
Sozialreformen und demografischer Wandel in Berlin Berlin () – Im Streit über Sozialreformen hat Junge-Union-Chef Johannes Winkel seine Parteiführung aufgefordert, konfrontativer mit der SPD zu verhandeln.“Die CDU muss hier die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142095
Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, fordert eine stärkere militärische Führungsrolle Deutschlands in Europa. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142088
Gesundheitspolitik und Finanzierungsdebatte in Berlin Berlin () – Die Kritik an der Gesundheitsabgabe, die die SPD auf Kapitaleinkünfte plant, reißt nicht ab.“Die SPD zäumt die Reformdebatte von der falschen Seite … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142081
Politische Diskussionen in Deutschland: CDU im Fokus Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat die Außenwirkung seiner Partei in der Sozialdebatte kritisiert. „Das Erscheinungsbild der Union war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142074
Sicherheitspolitik: Bedrohung durch Russland in Europa Berlin () – Der Inspekteur der Deutschen Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, warnt vor einer zunehmenden Bedrohung durch Russland auf See. „Die Bedrohung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142060
Sport: DFB-Pokal Viertelfinale in Berlin Berlin () – Im Viertelfinale des DFB-Pokals hat sich der SC Freiburg im Elfmeterschießen mit 5:4 gegen Zweitligist Hertha BSC durchgesetzt. In der regulären Spielzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142053
Gesellschaft: Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) sieht Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen. Darunter zählt sie neben Gewalt in Partnerschaften auch Gewalt im digitalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142032
Diplomatische Neubesetzungen in Berlin Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) besetzt die Leitung von sieben Botschaften in der Besoldungsstufe B9 neu: Tel Aviv, Moskau, Mexiko-Stadt, Madrid, Peking, Neu-Delhi und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141895
Tarifverhandlungen der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Die Deutsche Bahn hat in den laufenden Tarifverhandlungen ein erstes Angebot vorgelegt. Es besteht aus einem Lohnaufschlag von grundsätzlich 3,8 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141852
Politische Kontroversen zu Minijobs in Berlin Berlin () – Grüne und Linke lehnen die Forderung aus der CDU nach einer höheren Verdienstgrenze bei Minijobs entschieden ab. Das berichtet das Nachrichtenportal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141838
Gesellschaftliche Meinungen zur Rentenpolitik in Deutschland Berlin () – Die zuletzt wieder diskutierte Forderung nach einer Abschaffung der sogenannten „Rente mit 63“ stößt weiterhin auf geringe Zustimmung in der Bevölkerung.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141809
Medienkompetenz statt Verbot in Berlin Berlin () – AfD und Linke sprechen sich gegen ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren aus, wie es von Teilen der CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141776
Gesellschaftliche Herausforderungen bei Gewaltprävention in Deutschland Berlin () – Nach der Vorstellung einer neuen Dunkelfeldstudie zu Gewalt werden Rufe nach Konsequenzen laut.Der Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe fordert vor dem Hintergrund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141742
Gesellschaftliche Integration in Hamburg gefährdet Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verhängten bundesweiten Stopp für die Zulassung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141735
Gesellschaft: Graffiti-Vandalen in Berlin festgenommen Berlin () – Polizeibeamte haben in der Nacht zu Sonntag zwei 21-jährige Männer in Berlin-Wilmersdorf festgenommen. Sie sollen zwei U-Bahn-Waggons mit großflächigen Graffiti beschmiert haben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141716
Politik: Angela Merkel beim CDU-Parteitag in Stuttgart Berlin () – Die frühere Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel wird erstmals, seit sie nicht mehr im Amt ist, an einem CDU-Parteitag teilnehmen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141695
Umfrage zu Wählergunst in Deutschland Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die Union mit 26 Prozent unverändert stärkste politische Kraft. Die AfD folgt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141674
Politische Kontroversen in Berlin über Remigrations-Gipfel Berlin () – Der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Kay Gottschalk, will trotz der Empfehlung der AfD-Spitze, „keine Parteiveranstaltungen“ mit Martin Sellner durchzuführen, im Mai … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141627
Gesellschaft: Vandalismus am Berliner Friedhof Berlin () – Unbekannte haben eine Gedenktafel am jüdischen Friedhof im Berliner Ortsteil Mitte zerstört. Das teilte die Polizei Berlin am Dienstag mit. Eine Mitarbeiterin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141587
Politik in Thüringen: Abstimmungskontroversen und Parlamentsarbeit Berlin/Erfurt () – Nach dem Bekanntwerden einer gemeinsamen Abstimmung der Linken mit der AfD im Thüringer Landtag hat Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow das Vorgehen seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141553
Verfassungsänderung zum Justizschutz in Berlin Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat gemeinsam mit anderen Fraktionen im Abgeordnetenhaus und der Justizverwaltung eine Verfassungsänderung zum Schutz des Berliner Verfassungsgerichtshofs erarbeitet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141518
Gesundheitliche Notlage führt zu Unfall in Spandau Berlin () – In Spandau ist ein Autofahrer nach einem medizinischen Notfall am Steuer reanimiert worden. Die Polizei Berlin teilte am Dienstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141477
Kriminalität in Berlin: Geldautomat gesprengt Berlin () – Unbekannte Täter haben in der Nacht zu Dienstag einen Geldautomaten in einem Supermarkt in Berlin-Weißensee gesprengt. Wie die Polizei Berlin mitteilte, drangen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141470
Bürokratieabbau in der EU-Politik Berlin () – Die Bundesregierung will eine sogenannte „Genehmigungsfiktion“ auf EU-Ebene durchsetzen. Das sei eines der wichtigen Themen auf dem informellen Rat am Donnerstag auf Schloss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141429
Gesellschaftliche Entwicklung der Kriminalität in Berlin Berlin () – Die organisierte Kriminalität in Berlin ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Das teilte die Senatsverwaltung für Inneres am Dienstag mit. Demnach wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141381
Politik: Bilaterale Treffen in München Berlin/München () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zahlreiche Treffen für bilateralen Austausch geplant.Unter anderem werde der deutsche Kanzler den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141352
Politik: Bürgergeld und Arbeitsverpflichtungen in Deutschland Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Staatssekretär im Ministerium für Digitales, begrüßt den Vorschlag des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), dass Bürgergeldempfänger, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141337
Gesellschaftliche Herausforderungen durch Gewalt in Deutschland Berlin () – Ein Großteil der Gewalterfahrungen in Deutschland wird nicht angezeigt. Das ist ein zentrales Ergebnis der Dunkelfeld-Studie „Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141330
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung in Deutschland Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Staatssekretär im Ministerium für Digitales, hat Bedenken hinsichtlich eines Social-Media-Verbots für Unter-16-Jährige geäußert. „Soziale Netzwerke bilden auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141286
Immobilienmarkt in Deutschland 2025: Preisentwicklung Berlin () – Nach einem Zuwachs von 1,8 Prozent im Jahr 2024 sind die Immobilienpreise in Deutschland 2025 um 4,0 Prozent gestiegen. Dies zeigt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141272
Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst Hamburg Hamburg () – Einen Tag vor Beginn der dritten Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Länder kommt es am Dienstag in Hamburg zu Warnstreiks. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141226
Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg beginnt der Tag heute mit wolkigem bis stark bewölktem Himmel. Im Tagesverlauf sind gebietsweise Aufheiterungen möglich, während es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141116
Sozialpolitik in Berlin: Finanzierung der Sozialversicherung Berlin () – Der Sozialverband VdK unterstützt die jüngste Forderung der SPD, auch Miet- und Kapitaleinkünfte systematisch zur Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141088
Zunahme von Straftaten gegen Journalisten in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Straftaten gegen Journalisten ist in Deutschland zuletzt deutlich angestiegen.Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141081
Wirtschaft: Forderungen und Konflikte in Deutschland Berlin () – Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) verlangt angesichts der erneuten Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi, das Streikrecht einzuschränken.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte BDA-Hauptgeschäftsführer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141074
Klimaschutzmaßnahmen in Deutschland 2026 Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will den Kampf für mehr Klimaschutz in Deutschland verschärfen und schlägt zahlreiche Maßnahmen vor, um die Klimaneutralität bis 2045 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141067
Mietrecht und Wohnungslosigkeit in Berlin Berlin () – Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) erwartet von den geplanten Änderungen im Mietrecht einen besseren Schutz vor Wohnungslosigkeit.“Der Gesetzgeber sorgt mit der geplanten Änderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141060
Bundestag: Aufklärung zu Epstein-Fall gefordert Berlin () – Die Grünen haben die Bundesregierung aufgerufen, eigene Nachforschungen zum Fall des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein und mögliche Betroffene in Deutschland einzuleiten.“Die Haltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141053
Gesellschaftliche Debatte um Social-Media-Nutzung in Berlin Berlin () – In der Debatte um eine Altersgrenze für den Zugriff auf „soziale Medien“ haben sich SPD und Jusos gegen Nutzungsverbote für Minderjährige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141046
Gesellschaft: Psychische Belastungen der Polizei in Deutschland Berlin () – Psychische und emotionale Belastungen von Polizisten in Deutschland sind signifikant höher als in anderen Berufen. Das geht aus einer Auswertung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141025
Gesellschaftliche Debatte über Jugend und Social Media Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek spricht sich gegen ein generelles Nutzungsverbot Sozialer Medien für unter 16-Jährige aus.“Ich bin persönlich kein Fan davon, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140997
Wirtschaftliche Herausforderungen des Bürgergeldes in Sachsen-Anhalt Berlin () – Ökonomen warnen vor Hürden beim Vorstoß von Sachsen-Anhalts Regierungschef Sven Schulze (CDU), Bürgergeld nur im Gegenzug für gemeinnützige Tätigkeiten zu zahlen.Wirtschaftswissenschaftler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140968
Reform des Winterdienstes in Berlin Berlin () – Nach dem Winterchaos der vergangenen Wochen planen CDU und SPD in Berlin eine umfassende Reform des Winterdienstes auf Gehwegen.Wie der „Tagesspiegel“ in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140902
Wirtschaftspolitik: Reformbedarf im Gesundheitswesen Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding lehnt die von der SPD ins Spiel gebrachte Einführung eines neuen Gesundheitsbeitrags auf Dividenden, Zinserträge oder Mieteinnahmen ab.“Damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140870
Gesellschaft: Schüsse auf Linienbus in Berlin Berlin () – In Berlin-Spandau ist in der Nacht auf einen Linienbus der BVG geschossen worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach ersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140857
Gesellschaft: Brandstiftung in Berlin-Spandau Berlin () – In Berlin-Spandau sind in der Nacht mehrere Autos in Brand geraten und vollständig ausgebrannt. Das Feuer brach im Ortsteil Falkenhagener Feld in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140785
Gesellschaft: Gewaltsamer Tod in Berlin Berlin () – In einer Grünanlage in Berlin-Alt-Hohenschönhausen ist am Montagfrüh eine 40-jährige Frau tot aufgefunden worden. Die Staatsanwaltschaft Berlin und die 1. Mordkommission des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140764
Verzögerungen beim Umzug des Bundespräsidenten in Berlin Berlin () – Der für Frühjahr geplante Umzug von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem Präsidialamt in eine Zwischenunterkunft verzögert sich.“Nach aktuellem Stand rechnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140750
Gesellschaft: Haftbefehl in Kiel aufgehoben Kiel () – Ein Arbeitgeber hat seinen Angestellten vor einer Haftstrafe bewahrt, nachdem Bundespolizisten den Mann am Kieler Ostseekai kontrolliert hatten. Das teilte die Bundespolizeiinspektion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140743
Politik Berlin: BSW fordert Neuauszählung der Wahl Berlin () – Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) will vor dem Bundesverfassungsgericht für eine Neuauszählung der Bundestagswahl klagen und hat am Montag seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140554
Gesellschaft: Farbschmiererei am U-Bahnhof Wedding Berlin () – Ein Mann hat am Montagnachmittag den U-Bahnhof Seestraße im Ortsteil Wedding mit Farbe beschmiert. Das teilte die Polizei Berlin am Montag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140541
Politik: Münchner Sicherheitskonferenz und Kanzlerrede Berlin () – Nach Ansicht des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Eröffnung der MSC am Freitag die Agenda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140495
Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzierung der GKV Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich von Überlegungen der SPD distanziert, künftig auch Erträge aus Vermietungen und Kapitalerträge zur Finanzierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140481
Wirtschaftspolitik: Verlängerung des Industriestrompreises Berlin () – Die Bundesregierung will die Anwendungsdauer des Industriestrompreises über 2028 hinaus verlängern und den Kreis der dafür beihilfeberechtigten Unternehmen ausweiten. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140453
Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen bis 2030 Berlin () – Die Bundesregierung droht trotz des jüngsten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts das gesetzlich festgeschriebene Klimazwischenziel 2030 zu verpassen. Das geht aus einem Entwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140446
Rentenversicherung und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine Ausweitung der Rentenversicherungspflicht auf Beamte, Selbstständige und Politiker. „Dass ich als Politiker innerhalb von wenigen Jahren wirklich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140439
Sicherheitspolitik auf der Münchner Konferenz Berlin () – Russland wird auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz erneut nicht vertreten sein – hat nach Ansicht von MSC-Chef Wolfgang Ischinger an einer Einladung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140432
Gesundheitspolitik in Berlin: Diskussion um Reformen Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Debatten über Kürzungen bei Zahnersatz und Krankschreibungen scharf kritisiert. „Das sind alles Forderungen, mit denen können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140412
Sozialreformdebatte in Berlin: Finanzierung im Fokus Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat den Vorschlag seiner Partei, die Finanzierung von Sozialleistungen grundlegend zu verändern, verteidigt.“Es geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140358
Politik in Sachsen-Anhalt: Arbeitspflicht-Diskussion Berlin () – Der Vorstoß von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zur Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger stößt im Bundesarbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) auf Skepsis. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140304
Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht ein trüber und kalter Tag bevor. Heute bleibt es den ganzen Tag bedeckt. Es kann bis zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140283
Verteidigungspolitik: FCAS-Kampfjetprojekt im Fokus Berlin () – Der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) und die IG Metall fordern, beim deutsch-französisch-spanischen Kampfjetprojekt FCAS die Entwicklung eines gemeinsamen bemannten Flugzeugs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140255
Bundeswehr: Strukturreformen und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Fallschirmjäger der Bundeswehr sind nach Auffassung des Kommandeurs der Luftlandebrigade 1 „nicht zeitgemäß aufgestellt“. Brigadegeneral Markus Meyer sagte der FAZ, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140227
Wetterbedingungen und Glättegefahr in Schwerin Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern ist es heute stark bewölkt bis bedeckt. Bis zum frühen Nachmittag kann es örtlich zu Schneegriesel oder geringem Schneefall kommen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140185
Wetterbericht für Bayern: Frost und Nebel München () – In Bayern startet der Tag heute mit Nebel, Frost und vereinzelter Glätte. Besonders in Niederbayern und in der Nähe der Alpen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140178
Sicherheitspolitik in Europa: Herausforderungen und Kooperation Berlin () – Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi, schließt eine Beteiligung deutscher Truppen an möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine nicht aus. „Man darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140171
Energiepolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat die Bundesregierung zu einem entschlossenen und zügigen Handeln in der Energiepolitik aufgefordert. „Wir haben längst einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140164
Politik: Verfassungsschutzbefugnisse in Berlin erweitern Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will das Bundesamt für Verfassungsschutz mit neuen Befugnissen zur Abwehr hybrider Bedrohungen ausstatten. Gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ konkretisierte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140150
Sicherheitspolitik in Berlin: Bahn im Fokus Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat zurückhaltend auf Pläne der SPD-Bundestagsfraktion zur Neuordnung der Sicherheitsdienste bei der Bahn reagiert. Die SPD-Innenpolitiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140143
Erneuerbare Energien und Netzpolitik in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium plant Gesetzesänderungen, die den Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland erschweren dürften. Das geht zumindest aus einem Entwurf des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140122
Politik und Gesundheit: Debatte in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält wenig vom SPD-Vorschlag, eine Gesundheitsabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um die Kassenbeiträge zu stabilisieren. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140115
Politische Reformen in Deutschland gefordert Berlin () – Bundesfinanzminister drängt auf grundlegende Reformen in Deutschland. „Ich glaube, wir brauchen Strukturreformen“, sagte er im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios.“Bärbel Bas hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140073
Gesellschaftliche Herausforderungen bei Integrationskursen in Deutschland Berlin () – Die Träger von Integrationskursen schlagen Alarm. In einem Brandbrief an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), aus dem die „Frankfurter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140066
Gesellschaftliche Proteste in Berlin Berlin () – Die Polizei Berlin hat am Sonntag eine Bilanz zu den Versammlungen des Vortags im Stadtgebiet vorgelegt. Demnach waren rund 800 Einsatzkräfte bei Kundgebungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140045
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