Berlin

Schwan kritisiert SPD-Führung scharf

Politische Kritik in Berlin: SPD im Fokus Berlin () – Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, hat die Führung ihrer Partei und die deutsche Politik scharf kritisiert. Viele Parteien, auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207543

Ifo-Experten kritisieren Klingbeils Haushaltsplan als unsolide

Wirtschaftliche Herausforderungen im Bundeshalt 2027 Berlin () – In der Debatte um den Bundeshaushalt 2027 kritisieren Haushalts- und Finanzexperten den von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegten Eckpunkteplan. Der Haushalt sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207522

Kritik an Klingbeils Haushaltsentwurf für 2027

Wirtschaftsdiskussion zum Bundeshaushalt 2027 in Berlin Berlin () – In der Debatte um den Bundeshaushalt 2027 hat die CDU-nahe Interessensvertretung Wirtschaftsrat der CDU den von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207515

SPD-Wirtschaftsforum verlangt von Klingbeil konkrete Einsparungen

Wirtschaft: Haushaltskonsolidierung in Berlin Berlin () – In der Debatte um den Bundeshaushalt 2027 mahnt der Unternehmerverband Wirtschaftsforum der SPD Konkretisierungen an. Die Präsidentin des SPD-Wirtschaftsforums, Ines Zenke, sagte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207508

DGB lehnt Klingbeils Vorschlag zu Ausweitung von Befristungen ab

Wirtschaft: Debatte über Arbeitsverträge in Berlin Berlin () – Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi lehnt den Vorschlag von SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil für eine Ausweitung befristeter Arbeitsverträge auf Unternehmen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207494

DGB enttäuscht über Verwendung von Sondervermögen

Wirtschaftliche Kritik an Sondervermögen Berlin Berlin () – DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat sich der Kritik von Ökonomen an der Verwendung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität angeschlossen. Wirtschaftswissenschaftler hatten Finanzminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207487

Gericht: Doppelzimmer in Pflegeeinrichtungen nur ausnahmsweise zulässig

Gesellschaft: Einzelzimmer für Pflegeeinrichtungen in Brandenburg Brandenburg () – Die Bewohner in Pflegeeinrichtungen im Land Brandenburg sind grundsätzlich in Einzelzimmern unterzubringen, während Doppelzimmer nur noch ausnahmsweise zulässig sind. Das hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207446

Verdi weitet Streik bei der Telekom aus

Arbeitskampf bei Telekom in Deutschland Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi weitet ihren Warnstreik bei der Deutschen Telekom aus. Am Donnerstag sollen auch Telekom-Mitarbeiter in Hessen, Rheinland-Pfalz, im Saarland, in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207388

CDU wirbt für Kompromiss bei Steuerreform

Steuerreform-Debatte in Berlin Berlin () – Der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Fritz Güntzler (CDU), wirbt in der Debatte um eine Reform der Einkommensteuer für mehr Offenheit für Kompromisse.“Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207329

US-Oberst wird stellvertretender Abteilungsleiter im Kommando Heer

Militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und USA Berlin () – Deutschland will die US-Armee eng in seine militärischen Führungsstrukturen einbinden. Ab dem kommenden Herbst soll ein namentlich noch nicht bekannter US-Oberst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207315

Regierung will gravierende Umweltkriminalität schärfer bestrafen

Umweltpolitik in Deutschland: Neue Strafmaßnahmen Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem der strafrechtliche Schutz der Umwelt verbessert und eine entsprechende neue europäische Richtlinie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207237

CSU-Politiker verteidigt sein Steuerkonzept

Politik in Berlin: Steuerdebatte zwischen CSU und SPD Berlin () – Der CSU-Politiker Florian Dorn hat die Kritik der SPD an seinem Steuerkonzept zurückgewiesen und die geplanten Entlastungen auch für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207223

SPD-Fraktion kritisiert Steuerpläne der Union

Steuerreform-Debatte in Berlin: SPD vs. Union Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, hat die Vorschläge der Unionsfraktion zur Einkommensteuerreform scharf kritisiert. Seriöse Politik heiße, dass Entlastungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207209

Einsatzmaßnahmen gegen mutmaßlich chinesische kriminelle Organisation

Wirtschaftskriminalität in Hessen und Europa Wiesbaden () – Die Gemeinsame Finanzermittlungsgruppe Zoll und Polizei des Hessischen Landeskriminalamts hat im Auftrag der Europäischen Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen neun Personen eingeleitet. Den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207175

Rainer bleibt trotz Kabinettsbeschluss gegen Zuckerabgabe

Politik Deutschland: Kritische Haltung zur Zuckersteuer Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) sieht die Verteuerung von zuckergesüßten Getränken weiter kritisch. Das sagte er der „Rheinischen Post“.“An meiner kritischen Haltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207108

Klingbeil glaubt an Schuldenabbau – irgendwann

Wirtschaft: Deutschlands Schuldenabbau im Fokus Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) glaubt daran, dass der deutsche Staat seine Schulden irgendwann auch wieder abbauen kann. Wenn das Land wieder auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207073

Kabinettsbeschluss zu Gesundheitsreform war "einstimmig"

Gesundheitsreform im Fokus der Politik Berlin Berlin () – Der Kabinettsbeschluss zur Gesundheitsreform war einstimmig. Das sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch der .Es habe auch keine Protokollerklärungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207059

SPD unterstützt Linnemann-Plan zur Reduzierung der Krankenkassen

Gesundheitspolitik: Reform der Krankenkassen in Berlin Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, unterstützt den Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zum Umbau der Krankenkassenlandschaft und zur Reduzierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207011

Bericht: Luftfahrtverbände wollen Zugang zu Nato-Kerosinleitungen

Wirtschaftliche Auswirkungen der Kerosinversorgung in Deutschland Berlin () – Die Luftfahrtbranche fordert von der Bundesregierung, das für den Kriegsfall aufgebaute Kerosin-Pipelinesystem der Nato nutzen zu dürfen. In einem Schreiben an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206983

Schneider drängt Koalition zu mehr Unterstützung bei Energiewende

Politik: Dringender Aufruf zur Energiewende in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) drängt seinen Koalitionspartner zu mehr Unterstützung beim Ausbau erneuerbarer Energien. Als Reaktion auf die Irankrise fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206976

Bahn bereitet Familienangebote für Sommer vor

Verkehr und Mobilität in Deutschland Berlin () – Die Deutsche Bahn stellt sich auf einen Kundenansturm in der Ferienzeit vor.“Für den Sommer prüfen wir besondere Angebote für Familien zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206969

Truger kritisiert "echten Kürzungshaushalt" der Bundesregierung

Wirtschaftliche Herausforderungen für den Bundeshaushalt Berlin () – Der Wirtschaftsweise Achim Truger hat den Haushalt der Bundesregierung als „echten Kürzungshaushalt“ bezeichnet. Dem Wirtschaftsmagazin „Surplus“ sagte er, dass im Kernhaushalt mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206955

Patientenschützer kritisiert GKV-Reform als unausgewogen

Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik an Reformen Berlin () – Patientenschützer Eugen Brysch sieht durch die am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Nachteile für Versicherte. Von einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206948

Klingbeil sieht in Haushaltsplan Basis für "Planungssicherheit"

Wirtschaft: Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung Berlin () – Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2027 und die Finanzplanung bis 2030 beschlossen.Das teilte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206934

BSW gründet Grundwertekommission

Politik: Neue Ideen für das BSW in Berlin Berlin () – Das strauchelnde Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will sich neue politische Themen erarbeiten. Eine nun gegründete Grundwertekommission soll dabei explizit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206913

AOK bezeichnet Gesundheitsreform als "Taschenspielertrick"

Gesundheitspolitik in Berlin: AOK kritisiert Gesetzesentwurf Berlin () – Die AOK kritisiert den im Bundeskabinett beschlossenen Entwurf zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz scharf. Das Gesetz, das ursprünglich eine der wichtigsten Gesundheitsreformen der letzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206895

Dobrindt sieht neue digitale Befugnisse als "Meilenstein"

Innenpolitik: Digitale Ermittlungsbefugnisse in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat Erweiterungen der digitalen Ermittlungsbefugnisse von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei verabschiedet.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nannte die neuen Möglichkeiten am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206881

Grüne fordern Jobsicherheit vor Profitgier zum 1. Mai

Soziale Gerechtigkeit in Berlin gefordert Berlin () – Zum Tag der Arbeit am 1. Mai haben die Berliner Grünen mit einer Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit auf den wachsenden Gegensatz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206860

Scharfe Kritik von Linken und Ärzten an Gesundheitsreform

Gesundheitsreform in Deutschland: Protest und Kritik Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat vor dem Kanzleramt gegen die vom Bundeskabinett beschlossene Gesundheitsreform demonstriert und der Bundesregierung soziale Schieflagen vorgeworfen.Wie sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206842

Wagenknecht kritisiert Haushaltsentwurf 2027 scharf

Politische Kritik am Haushalt 2027 in Berlin Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht kritisiert die Bundesregierung für den Entwurf des Haushalts für das kommende Jahr.Der Haushalt 2027 beinhalte die größte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206814

Gesundheitsreform im Bundeskabinett beschlossen

Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbeschluss getroffen Berlin () – Das Bundeskabinett hat die umstrittene Gesundheitsreform beschlossen. Das teilte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch nach der Sitzung mit.Man wolle Sicherheit für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206800

Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung ab Juli um 4,24 Prozent

Wirtschaft: Rentenerhöhung in Berlin 2026 Berlin () – Das Bundeskabinett hat die Rentenwertbestimmungsverordnung 2026 beschlossen, wodurch die gesetzlichen Renten zum 1. Juli 2026 um 4,24 Prozent steigen sollen.Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206765

Zwölfjähriger Radfahrer bei Unfall in Lankwitz verletzt

Verkehrsunfall mit Verletzten in Berlin-Lankwitz Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Lankwitz ist ein zwölfjähriger Junge verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin am Mittwoch mit. Den Angaben zufolge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206739

Grünen-Politiker Dahmen kritisiert Kassenreform scharf

Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik an Reformen Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, hat die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung scharf kritisiert.Das Gesetz trage zwar den Namen Beitragsstabilisierungsgesetz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206699

NGOs fordern mehr Mittel für Entwicklungszusammenarbeit

Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe in Deutschland Berlin () – Mehr als 150 Nichtregierungsorganisationen haben die Bundesregierung aufgefordert, die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe im Haushalt 2027 aufzustocken.Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206685

Verbraucherpreise in Berlin und Brandenburg steigen deutlich

Wirtschaft: Verbraucherpreise in Berlin und Brandenburg steigen Berlin () – Die Verbraucherpreise in Berlin und Brandenburg sind im April 2026 deutlich gestiegen. Wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206678

Länderdaten zeigen weiter steigende Inflation

Wirtschaft: Inflationsentwicklung in Deutschland Wiesbaden () – Die bundesweite jährliche Inflationsrate, die im März bei 2,7 Prozent gelegen hatte, dürfte im April weiter zugelegt haben, wenn auch nur mit einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206657

Kasache wegen Spionageverdachts für Russland in Berlin festgenommen

Geheimdienstaktivitäten in Berlin: Festnahme eines Kasachen Berlin () – Die Bundesanwaltschaft hat in Berlin den kasachischen Staatsangehörigen Sergej K. wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit festnehmen lassen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206636

Kabinett beschließt Digital-Ermittlungen für Sicherheitsbehörden

Sicherheitspolitik in Deutschland: Technologische Aufrüstung der Behörden Berlin () – Die Bundesregierung rüstet die Sicherheitsbehörden technologisch massiv auf und will dazu am heutigen Mittwoch ein entsprechendes Reformpaket beschließen. Im Zentrum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206616

SPD-General wirft Union Unehrlichkeit in Schuldenbremse-Debatte vor

Politik in Berlin: Schuldenbremse im Fokus Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf wirft der Union Unehrlichkeit in der Debatte um die Schuldenbremse vor. Er plädiert dafür, nicht ideologisch an die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206577

Merz offen für höhere Reichensteuer

Politik: Steuerreform und Rentenfragen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigt sich offen für eine Erhöhung der Reichensteuer. Das sagte der CDU-Politiker dem `Spiegel`. Es sei denkbar, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206563

Italo will ab 2028 auf deutschen Schienen fahren

Wirtschaft: Italienischer Zugbetreiber plant Expansion in Deutschland Rom () – Der italienische Hochgeschwindigkeitszugbetreiber Italo will von April 2028 an auf deutschen Schienen unterwegs sein und mit blauen Zügen den ICEs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206473

Umfrage: Mehrheit verändert Fahrverhalten trotz hoher Preise nicht

Mobilitätsverhalten in Deutschland unter Spritpreisanstieg Berlin () – Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa verändert nur ein Teil der Autofahrer in Deutschland ihr Mobilitätsverhalten wegen der hohen Spritpreise. Knapp jeder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206426

Forsa: Mehrheit schränkt sich wegen hoher Preise im Alltag ein

Wirtschaftliche Einschnitte in Deutschland 2023 Berlin () – In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa geben 58 Prozent der Befragten an, sich wegen anhaltenden Preissteigerungen zuletzt im Alltag eingeschränkt zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206419

Mehrheit der Deutschen für Rückkehr von Syrern

Rückkehr von Syrern in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für die Rückkehr eines großen Teils der in Deutschland lebenden Syrer aus. Das berichtet das Nachrichtenmagazin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206412

Landwirtschaftsminister kritisiert Einigung auf Zuckersteuer

Politik in Berlin: Zuckersteuer-Debatte Berlin () – Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die von der Regierung geplante Zuckersteuer kritisiert. „Ich habe mich stets kritisch gegenüber Aufschlägen auf Lebensmittel geäußert, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206330

Schnieder legt Gesetzentwurf für digitalen Check-in für Flüge vor

Digitalisierung des Check-in-Prozesses in Berlin Berlin () – Flugreisende sollen in Deutschland künftig komplett digital einchecken können, so dass sie am Flughafen kürzer warten müssen.“Wir machen den Check-in-Prozess am Flughafen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206253

SPD-Fraktion setzt auf Fortbestand der Regierung

Politik: Koalitionsarbeit in Berlin gesichert Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die schwarz-rote Regierung trotz des Streits der vergangenen Wochen ihre Arbeit gemeinsam fortsetzen wird.“Davon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206239

SPD kündigt Änderungen an Gesundheitsreform im Parlament an

Gesundheitspolitik in Berlin: Reform der Krankenversicherung Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich mit den Einigungen der Koalition auf eine Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung zufrieden gezeigt, aber gleichzeitig Veränderungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206225

Auswärtiges Amt beobachtet Verfahren um NS-Opfer in Italien

Rechtsstreit um Entschädigung in Rom Berlin () – Die Entscheidung des italienischen Kassationsgerichts in Rom, mit dem griechische Angehörige von NS-Opfern künftig die Vollstreckung in deutsches Vermögen erreichen könnten, wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206218

Wirtschaftsvereinigung der Grünen will Mindeststeuer für Reiche

Wirtschaftspolitik: Besteuerung von Reichtum in Deutschland Berlin () – Der Chef der Wirtschaftsvereinigung der Grünen, Karl Haeusgen, spricht sich für eine Besteuerung von sehr reichen Menschen in Deutschland aus. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206163

Union und Grüne offen für Einrichtung von Anti-Scam-Zentrum

Verbraucherschutz in Deutschland: Online-Betrug bekämpfen Berlin () – Verbraucherpolitiker von Union und Grünen zeigen sich offen für den Aufbau eines zentralen Anti-Scam-Zentrums zur Bekämpfung von Online-Betrug in Deutschland. „Zögern können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206133

Verdi ruft zu Warnstreiks bei Postbank auf

Wirtschaft: Warnstreiks bei Postbank in Berlin Berlin () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat zu ersten Warnstreiks im Postbank-Filialvertrieb aufgerufen. Die Arbeitsniederlegungen sind für Donnerstag und Samstag geplant. Bundesweit sind Beschäftigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206111

Gesundheitsreform wird aufgeweicht

Gesundheitspolitik in Berlin: Reformen im Umbruch Berlin () – Die Bundesregierung weicht ihre Gesundheitsreform auf. Einen Tag vor der geplanten Verabschiedung im Kabinett kursiert ein neuer Entwurf, in dem das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206103

Ifo: Soziale Herkunft entscheidend für Bildungschancen

Bildungschancen in Deutschland: Soziale Ungleichheit München () – Die Bildungschancen hängen in Deutschland entscheidend von sozialer Herkunft und Geschlecht ab.Das ist das Ergebnis des Chancenmonitors vom Ifo-Institut und „Ein Herz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206096

Schüsse auf Autoteilehändler in Neukölln

Gesellschaft: Schüsse auf Autoteilehändler in Neukölln Berlin-Neukölln () – Unbekannte Täter haben in der Nacht zum Montag Schüsse auf das Geschäft eines Autoteilehändlers in Neukölln abgegeben. Das teilte die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206089

Zwei Männer nach NS-Parolen in Charlottenburg festgenommen

Gesellschaftliche Vorfälle in Berlin-Charlottenburg Berlin-Charlottenburg () – Die Polizei hat am Montagabend zwei Männer in Charlottenburg festgenommen, die im Verdacht stehen, nationalsozialistische Parolen gerufen zu haben. Das teilte die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206077

Iran-Krieg verschärft Auslandsschuldenkrise im Globalen Süden

Schuldenkrisen im Globalen Süden: Herausforderungen Berlin () – In Ländern, die bereits durch Zahlungen an ausländische Gläubiger stark belastet sind, wächst in der aktuellen Weltlage die Gefahr von Schuldenkrisen.44 Staaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206063

Antisemitische Schmierereien in Pankow: Polizei sucht Zeugen

Gesellschaftliche Probleme in Berlin-Pankow Berlin-Pankow () – In Pankow hat es am vergangenen Wochenende mehrere antisemitische Sachbeschädigungen gegeben. Das hat die Polizei Berlin am Dienstag mitgeteilt. Bislang unbekannte Täter brachten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206043

Bundeswehr will Palantir vorläufig nicht einsetzen

Cyber-Strategien der Bundeswehr in Deutschland Berlin () – Vizeadmiral Thomas Daum, Inspekteur Cyber- und Informationsraum, schließt derzeit einen Einsatz von Palantir aus.“Das sehe ich momentan überhaupt nicht“, sagte er dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206036

CDU will sich Debatte um Spitzensteuersatz nicht "verschließen"

Steuerreform-Debatte in Berlin Berlin () – Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, ist bereit, im Rahmen der Steuerreform auch über die Erhöhung des Spitzensteuersatzes zu sprechen.“Wenn es ein großer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205996

Abschiebeflug mit afghanischen Straftätern gestartet

Politik: Abschiebungen aus Deutschland nach Afghanistan Leipzig () – Die Bundesregierung hat nach „Spiegel“-Informationen in der Nacht auf Dienstag erneut eine größere Gruppe von Straftätern aus Afghanistan in ihre Heimat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205909

SPD will Syrern Heimatbesuche erlauben

Politik in Deutschland: Syrische Flüchtlinge und Reiseerlaubnis Berlin () – Mehrere Parteien im Bundestag fordern, syrischen Flüchtlingen Erkundungsreisen in ihre Heimat zu erlauben.“So können sich die Menschen vor Ort selbst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205837

Ehemaliger CDU-Fraktionschef will Direktzahlungen in Krisen

Energiepolitik in Berlin: Vorschläge zur Krisenbewältigung Berlin () – Der Digitalpolitiker und frühere CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus fordert für Notsituationen wie die aktuelle Energiepreiskrise einen staatlichen Direktauszahlungsmechanismus. „Es ist in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205769

Geheimdienst fürchtet Anschläge durch pro-iranische Terrorgruppe

Sicherheitslage in Europa: Pro-irakische Bedrohung Berlin () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) befürchtet bei der pro-iranischen Gruppe Hayi eine neue Eskalationsstufe in Europa. „Neu ist die Warnung Hayis, sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205762

Union stellt 3. "Entlastungspaket" für Autofahrer in Aussicht

Wirtschaftliche Entlastungsmaßnahmen in Berlin Berlin () – Angesichts anhaltend hoher Öl- und Benzinpreise stellt die Unionsfraktion im Bundestag ein drittes sogenanntes „Entlastungspaket“ für Autofahrer in Aussicht.Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205748

Krankenkassen sehen Spielraum für Beitragssenkungen

Gesundheitspolitik in Berlin: Beitragssenkungen möglich? Berlin () – Im Zuge der geplanten Gesundheitsreform sehen führende Vertreter gesetzlicher Krankenkassen unter bestimmten Voraussetzungen Spielräume für mögliche Beitragssenkungen und richten zugleich konkrete Erwartungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205741

Dobrindt und Prien laden zu Krisentreffen über "Demokratie leben"

Demokratiepolitik in Berlin: Zukunftsfragen und Konflikte Berlin () – Führende Vertreter aller Bundesministerien haben sich am Montagmorgen auf Initiative von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205734

Kassenärztliche Bundesvereinigung lehnt Teilkrankschreibung ab

Gesundheitspolitik in Deutschland: Teilkrankschreibung umstritten Berlin () – Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, lehnt die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Teilkrankschreibung ab. „Das halten wir für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205727

Linnemann will Dokumentationspflichten für Unternehmen aussetzen

Wirtschaft: Entlastungsplan für deutsche Unternehmen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat einen eigenen Drei-Punkte-Plan zur Entlastung der deutschen Wirtschaft vorgelegt. „Unser Mittelstand und unser Handwerk brauchen ein Signal des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205720

Verdi plant kurzfristigen Streik bei der Telekom

Wirtschaft: Warnstreiks bei Deutsche Telekom in Bonn Bonn () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi plant kurzfristig einen Warnstreik bei der Deutschen Telekom. Die zweite Verhandlungsrunde am Montag sei „enttäuschend“ verlaufen, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205631

Arbeitgeberverband verlangt "mehr Bock auf Arbeit"

Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, hat angesichts der wirtschaftlichen Lage in Deutschland mehr Leistungsbereitschaft von den Arbeitenden und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205624

Kipping kritisiert "Entlastungspaket" für soziale Schieflage

Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die frühere Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat der Bundesregierung beim geplanten „Entlastungspaket“ soziale Schieflagen vorgeworfen. „So ein Entlastungspaket zu schnüren ist keine leichte Sache“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205617

Versorgung von Afghanistan-Ortskräften in Pakistan kostet Millionen

Kosten der Aufnahmeprogramme aus Afghanistan Berlin () – Die Kosten für Aufnahmeprogramme aus Afghanistan summieren sich seit 2021 auf einen dreistelligen Millionenbetrag. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205595

Klüssendorf drängt auf härteres Vorgehen gegen Steuerbetrüger

Politik in Berlin: Kampfd gegen Steuerbetrug Berlin () – Im Kampf gegen organisierten Steuerbetrug hat der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein härteres Vorgehen des Staates gefordert. „Steuerbetrug ist ein Geschäftsfeld der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205576

Bericht: Google-Konsortium bremst deutsche Cloud aus

Politik: Streit um Cloud-Auftrag in Berlin Berlin () – Ein Konsortium um den Internetkonzern Google will offenbar verhindern, dass die Bundesregierung einen millionenschweren Auftrag für eine souveräne Cloud-Lösung der deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205569

Kompromiss zu Kassenbeiträgen von Bürgergeldempfängern in Sicht

Finanzierungsdebatte über Bürgergeld in Berlin Berlin () – Im Koalitionsstreit um die Finanzierung der Krankenkassenbeiträge von Bürgergeldempfängern zeichnet sich ein Kompromiss ab. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Christos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205541

Flucht vor Polizei in Berlin-Britz endet an Gartenzaun

Gesellschaft: Festnahme nach Polizei-Flucht in Berlin Berlin () – In der vergangenen Nacht ist ein 22-jähriger Mann in Berlin-Britz nach einer Flucht vor der Polizei festgenommen worden. Wie die Beamten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205503

Ermittlungen wegen versuchten Mordes in Tempelhof-Schöneberg

Gesellschaft: Gefährlicher Vorfall in Tempelhof-Schöneberg Tempelhof-Schöneberg () – In Tempelhof-Schöneberg haben Unbekannte einen E-Scooter von der Herrmann-Ganswindt-Brücke auf die Stadtautobahn BAB 100 geworfen. Der Roller hat einen auf der Autobahn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205471

Grüne kritisieren SPD-Überlegungen zu neuen Schulden

Kritik an Schuldenpolitik in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Überlegungen innerhalb der Regierungskoalition zur Aufnahme neuer Schulden kritisiert.“Ehrlich gesagt, diese Regierung hat so viel Geld wie keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205403

Umweltstaatssekretär lobt "Koalition der Ausstiegs-Macher"

Klimaschutzkonferenz in Kolumbien 2023 Berlin () – Vor der internationalen Konferenz in Kolumbien zum Ausstieg aus fossilen Energieträgern hat Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth (SPD) von einem positiven Signal gesprochen. „In Santa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205389

Tödlicher Unfall auf A2 bei Hannover: 29-Jähriger von schleuderndem Auto erfasst

Verkehrsunfall auf Autobahn in Hannover Hannover () – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Autobahn 2 in Fahrtrichtung Berlin ist am späten Sonntagabend ein 29 Jahre alter Mann ums Leben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205317

Bartsch lehnt SPD-Vorschlag zur Aussetzung der Schuldenbremse ab

Politik in Berlin: Schulden und Reformen Berlin () – Der Obmann der Linken im Haushaltsausschuss des Bundestags, Dietmar Bartsch, hat sich gegen den Vorschlag von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch gestellt, wegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205216

Grüne kritisieren Wegner wegen Expo-Bewerbung

Politik Berlin: Vertrauen in Regierung erschüttert Berlin () – Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben Regierungschef Kai Wegner (CDU) schweren Vertrauensmissbrauch im Zusammenhang mit der Bewerbung um die Expo 2035 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205191

Lebensgefährliche Aktion: Mann fährt auf Trittbrett von ICE mit

Gesellschaft: Lebensgefährliche Zugfahrt in Osnabrück Osnabrück () – Ein 46-jähriger Mann aus München hat am Sonntagnachmittag eine lebensgefährliche Aktion unternommen, als er auf dem Trittbrett eines ICEs von Berlin nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205177

Poker um Gesundheitsreform geht weiter

Gesundheitsreform in Berlin: Aktuelle Entwicklungen Berlin () – Der Poker um die geplante Gesundheitsreform von Ministerin Nina Warken (CDU) geht vor dem geplanten Kabinettsbeschluss ungebremst weiter. „Die regierungsinternen Beratungen dauern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205170

Bilger nennt Aussetzung der Schuldenbremse "sehr einfallslos"

Finanzpolitik und Schulden in Berlin Berlin () – In der von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch entfachten Debatte über neue Schulden wegen des Irankriegs warnt die Union erneut vor einem solchen Schritt.Parlamentsgeschäftsführer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205149

SPD Lichtenberg stellt neuen Vorstand und Wahlprogramm vor

Politik in Berlin-Lichtenberg: Neuer Vorstand gewählt Berlin-Lichtenberg () – Die SPD Lichtenberg hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung einen neuen Vorstand gewählt und ihr Wahlprogramm für die Berlin-Wahlen am 20. September beschlossen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205116

Russland bestellt deutschen Botschafter ein

Politische Spannungen zwischen Russland und Deutschland Moskau () – Russland hat am Montag den deutschen Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, einbestellt.Das russische Außenministerium nannte als Grund die angebliche Unterstützung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205095

Datenabfluss nach Signal-Attacke laut Bundesregierung "gestoppt"

Cyberangriffe auf Regierungsmitglieder in Deutschland Berlin () – Nach der Phishing-Attacke auf Mitglieder der Bundesregierung ist ein möglicher Datenabfluss angeblich gestoppt. Das erfuhr die am Montag aus Regierungskreisen. Ein Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205081

Grüne: Merz muss Führungsverantwortung wahrnehmen

Politische Kritik in Berlin: Grüne fordern Verantwortung Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann stellt der schwarz-roten Bundesregierung ein „sehr schlechtes“ Zeugnis aus und fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum Handeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205034

CSU-Landesgruppenchef zur GKV-Reform: "Diesen Zeitplan halten wir"

Gesundheitspolitik in Berlin: Reformen und Verantwortung Berlin () – Alexander Hoffmann, Landesgruppenchef der CSU im Bundestag, fordert, dass der Bund mehr Verantwortung für die Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern übernimmt.Zugleich kündigte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204979

ME/CFS und Long Covid kosten jährlich rund 64 Milliarden Euro

Gesundheitliche Herausforderungen in Deutschland 2025 Berlin () – Laut einem aktuellen Bericht haben Ende 2025 rund 757.000 Menschen in Deutschland an Long Covid gelitten. Dazu kamen knapp 657.000 an ME/CFS … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204938

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (27.04.2026)

Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg bleibt es heute unter Hochdruckeinfluss sonnig und trocken. Die Höchstwerte liegen zwischen 15 und 19 Grad, bei einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204773

Sicherheitspolitiker sieht in Signal-Attacke Weckruf

Sicherheitspolitik in Deutschland: Signal-Abhöraffäre Berlin () – Die Signal-Abhöraffäre löst in Deutschland weitreichende Sicherheitssorgen aus.“Die Spionage-Attacke muss ein Weckruf für alle Sicherheitsbereiche sein“, sagte der Grünen-Fraktionsvizechef Konstantin von Notz, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204718

Haushaltsberatung: Middelberg fordert "mehr Ehrgeiz beim Sparen"

Haushaltspolitik in Berlin: Sparvorschläge der Union Berlin () – Vor der Vorstellung der Eckwerte für den Bundeshaushalt 2027 hat Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) „mehr Ehrgeiz beim Sparen“ angemahnt und dafür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204692

Dobrindt will mit Big Data gegen Schwerkriminelle vorgehen

Innenpolitik Deutschlands: Neue Regelungen zur Datensicherheit Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) setzt im Kampf gegen Terroristen und Schwerkriminelle auf automatisierte Datenanalyse und biometrischen Datenabgleich.“Durch den Einsatz automatisierter Datenanalyse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204685

Klinikreform: Sozialverband Deutschland verlangt Nachbesserungen

Gesundheitspolitik und Rentenreform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Gesundheitsreform und vor dem Treffen des Bundeskabinetts am Mittwoch kritisiert der Sozialverband Deutschland (SoVD) die Pläne von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204678

Caritas kritisiert Warkens Plan zur Gesundheitsreform

Gesundheitsreform-Debatte in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Gesundheitsreform und vor dem Treffen des Bundeskabinetts am Mittwoch erhält Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Kritik vom Deutschen Caritasverband.Caritas-Präsidentin Eva … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204671

Finanzminister plant härtere Maßnahmen gegen Steuerhinterziehung

Politik in Berlin: Maßnahmen gegen Steuerbetrug Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant neue Maßnahmen gegen Steuerbetrug.“Ich will, dass eine Selbstanzeige nicht mehr generell zur Straffreiheit führt“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1204664