Frauenanteil in der CDU: Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die CDU kommt ihrem Ziel, mehr Frauen in die Partei zu locken, nicht näher. Das geht aus dem neuen Gleichstellungsbericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148503
Berlin
Tourismusentwicklung in Berlin 2022 Berlin () – Berlin hat im vergangenen Jahr seine Position als eines der beliebtesten Städtereiseziele Europas behauptet. Das teilten die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148426
Politik: Deutschland und Nigeria im Austausch Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwoch mit dem Präsidenten der Bundesrepublik Nigeria, Bola Tinubu, telefoniert. Das teilte der Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148393
Rentenpolitik und Bildung in Berlin Berlin () – Die Linke hat den Vorschlag von Unionsfraktionschef Jens Spahn, Studienzeiten nicht mehr auf die spätere Rente anzurechnen, scharf kritisiert. „Studieren darf nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148295
Gesellschaftliche Sicherheit in Stuttgart-Degerloch Stuttgart () – Die Polizei Stuttgart hat einen 57-jährigen Mann festgenommen, der im Verdacht steht, Passanten in Stuttgart-Degerloch sexuell belästigt zu haben. Das teilten die Behörden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148268
Wirtschaftliche Debatte in Berlin über Steuern Berlin () – Die Bundesregierung hält sich in der von mehreren Ökonomen angestoßenen Debatte über eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer bedeckt. Auf die Frage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148254
Wirtschaftliche Herausforderungen in der Gastronomie Berlin Berlin () – Trotz gesenkter Mehrwertsteuer wollen 22 Prozent der Gastronomen ihre Preise erhöhen. Das geht aus einer Dehoga-Umfrage unter knapp 700 Betrieben hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148226
Politik in Baden-Württemberg: Kretschmann warnt Stuttgart () – Baden-Württembergs scheidender Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat seine Partei vor einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei gewarnt.“Ich bin strikt gegen eine Zusammenarbeit“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148198
Berlinale 2023: Kunst und Gesellschaft im Fokus Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat den diesjährigen Berlinale-Jury-Präsidenten Wim Wenders gegen Kritik von „Pali-Aktivisten“ in Schutz genommen.Wenders hatte zum Berlinale-Auftakt gesagt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148184
Wirtschaftliche Partnerschaft zwischen Berlin und Sarajevo Berlin () – Berlin und die bosnische Hauptstadt Sarajevo haben ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit vertieft. Wie die Senatsverwaltung am Mittwoch mitteilte, unterzeichneten beide Städte eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148177
Cyberangriffe auf Bahn-IT-Systeme in Berlin Berlin () – Die jüngsten Störungen der Auskunfts- und Buchungssysteme der Deutschen Bahn sind Unternehmensangaben zufolge auf eine Cyberattacke zurückzuführen.Nach einer DDoS-Attacke gestern Mittag gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148110
Gesundheitspolitik in Berlin: Elektronische Patientenakte im Fokus Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat mit Blick auf Kritik an der elektronischen Patientenakte (ePA) und geringe Nutzungszahlen das Projekt verteidigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148015
Politische Debatte über Kooperation in Berlin Berlin () – Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag Ende der Woche in Stuttgart fordern SPD-Politiker den Koalitionspartner auf, seine scharfe Abgrenzung zur Linkspartei aufzugeben.“Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147988
Gesellschaft: Merz fordert Social-Media-Verbot für Kinder Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht sich für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige aus. „Wenn Kinder heute im Alter von 14 Jahren bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147967
Gesundheitspolitik: Kontrolle der elektronischen Patientenakte in Berlin Berlin () – Trotz der seit dem 1. Oktober 2025 geltenden gesetzlichen Pflicht für Ärzte, die elektronische Patientenakte (ePA) mit Diagnosen, Arztbriefen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147953
IT-Störung bei der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Bei der Deutschen Bahn ist es am Mittwoch zu einer größeren IT-Störung gekommen. Möglich seien Auswirkungen auf Auskunfts- und Buchungssysteme, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147946
Digitalisierung im Bauwesen in Deutschland Berlin () – Deutschlandweit sind im vergangenen Jahr rund 130.000 Bauanträge digital eingereicht worden. Die Zahlen, über die das „Handelsblatt“ berichtet, beziehen sich nicht nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147939
Steuerpolitik in Berlin: SPD kontra CDU Berlin () – Die SPD weist die Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an ihren Steuerplänen zurück. „Eine stärkere Besteuerung von sehr hohen Einkommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147901
Gesellschaft: Herausforderungen der digitalen Mediennutzung in Berlin Berlin () – Der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck, (CDU), zweifelt am Erfolg eines pauschalen Social-Media-Verbots. „Wir brauchen ein evidenzbasiertes Gesamtpaket: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147866
Neuauszählung der Bundestagswahl in Berlin Berlin () – In seinem Kampf um die Neuauszählung der Bundestagswahl verweist das BSW auf neue Belege für mutmaßliche Fehler. Dabei handele es sich um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147859
Sicherheitspolitik in Europa: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat nach der Münchner Sicherheitskonferenz vor einem Rückfall in alte Bequemlichkeiten gewarnt. „Anders als vor 25 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147852
Wirtschaftspolitik in Berlin: Arbeitgeber fordern Reformen Berlin () – Die Arbeitgeber verlieren die Geduld mit der schwarz-roten Bundesregierung und fordern Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, zügig ein umfassendes Reformpaket zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147819
Gesundheitssystem in Deutschland: Elektronische Patientenakte kritisch bewertet Berlin () – Der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Markus Beier, zieht eine kritische Bilanz der elektronischen Patientenakte, die vor gut einem Jahr flächendeckend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147793
EU-Politik: Serbien und Albanien über Vetorechte Belgrad () – Nach Albanien zeigt sich auch Serbien offen dafür, vor einem EU-Beitritt notfalls auf das Vetorecht zu verzichten.“Für Serbien ist eine Mitgliedschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147760
Hochwasser- und Küstenschutz in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung stellt den Ländern bis 2040 fast eine Milliarde Euro für den Hochwasser- und Küstenschutz zur Verfügung. Das geht aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147719
Gesellschaft: DRK fordert bessere Freiwilligendienst-Finanzierung Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) mahnt mit Blick auf die Pläne der Bundesregierung für einen Umbau der Freiwilligendienste eine bessere Finanzierung an.“Derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147705
Gesundheitliche Impfquote in Deutschland sinkt Berlin () – Die Zahl der Über-60-Jährigen, die sich wie von der Ständigen Impfkommission (Stiko) empfohlen gegen Grippe impfen lassen, ist auf einen neuen Tiefstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147698
Gesellschaftspolitik: Unterhaltsvorschuss in Berlin Berlin () – Bund und Länder springen beim Unterhaltsvorschuss mit Milliarden ein – doch wie viele eigentlich doch zahlen könnten, weiß die Bundesregierung nicht. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147691
Politik in Berlin: Verschärfung von Abgeordnetengesetzen Berlin () – Angesichts der Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen die AfD erwägt nun auch die Union eine Verschärfung des Abgeordnetengesetzes. Zwar habe der Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147567
Bayern: Steuer- und Sozialreformen gefordert Berlin () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat sich für eine große Steuer- und Sozialreform ausgesprochen. „Wir brauchen eine neue Agenda 2010, sozusagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147560
Politische Reaktionen auf Verfassungsschutz-Einstufung Niedersachsen Berlin () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sonja Eichwede, fordert Konsequenzen aus der Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz.“Die Einstufung der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147548
IT-Sicherheit der Autobahn GmbH in Berlin Berlin () – Der Bundesrechnungshof sieht die Autobahn GmbH nicht ausreichend gegen Cyberangriffe gewappnet. „Die Autobahn GmbH hat versäumt, wesentliche Aspekte entsprechender Entscheidungen wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147522
Wirtschaft: Neuer Fonds für Krisenschutz in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung plant, einen milliardenschweren „Resilienzfonds“ zum Schutz kritischer Infrastruktur aufzulegen. Das geht aus einer internen Vorlage des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147456
Gesellschaftliche Debatte über Altersgrenzen in sozialen Medien Berlin () – Im Vorfeld des CDU-Bundesparteitags am kommenden Wochenende in Stuttgart haben sich CDU-Politiker aus Bund und Ländern für zusätzliche Regeln zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147435
Verkehrsanliegen in Schwerin: Bahnsanierung gefordert Schwerin () – Die Stadt Schwerin hat die Deutsche Bahn aufgefordert, einen konkreten Fertigstellungstermin für die Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin zu nennen. Dies teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147396
Politische Entwicklungen zur AfD in Niedersachsen Berlin () – Nach Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz wegen Rechtsextremismus fordert Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic von Bund und Ländern die gemeinsame … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147382
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die AfD zuletzt auf die Union aufgeholt. In der wöchentlichen Erhebung für RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147328
EU-Kommission und Handelsrechte in Berlin Berlin () – Der Präsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), Alexander von Preen, hat das Verfahren der EU-Kommission gegen Shein als „ermutigendes Zeichen“ gelobt und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147301
Politik in Berlin: Reform des Abgeordnetengesetzes? Berlin () – In der AfD-Verwandtschaftsaffäre will die Unionsfraktion im Bundestag prüfen, ob das Abgeordnetengesetz reformiert werden muss.“Wir wollen jeglichen weiteren Schaden vom Steuerzahler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147287
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerdebatte im Fokus Berlin () – Für Union und SPD ist das vom Ökonomen Marcel Fratzscher prophezeite Szenario einer Mehrwertsteuererhöhung nach eigenen Angaben keine Option.“Eine Erhöhung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147273
Gesellschaft: Urlaubspläne trotz Kostensteigerungen in Deutschland Berlin () – Zwei Drittel der Verbraucher planen trotz gestiegener Lebenshaltungskosten, 2026 zu verreisen. Das ergab eine Umfrage von Yougov im Auftrag der Postbank.Knapp … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147184
Politik und Reformen in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Politiker dazu aufgefordert, bei den anstehenden Reformen mit gutem Beispiel voranzugehen. Für ihn sei klar, dass „auch Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147156
Gesellschaft: Tod eines Bürgerrechtlers in den USA Berlin () – Der bekannte US-Bürgerrechtler Jesse Jackson ist tot. Er starb im Alter von 84 Jahren, wie seine Familie am Dienstag mitteilte.Jackson, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147149
Wirtschaft: LNG-Importe aus Argentinien geplant Berlin () – Die Bundesregierung erwägt, Flüssigerdgas-Importe aus Argentinien mit staatlichen Garantien zu unterstützen. Seit Ende Januar liege „eine Voranfrage vor, die sich auf ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147128
Energiekrise in Deutschland: Bundespolitik im Fokus Berlin () – Die Grünen haben Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wegen des geringen Gasfüllstands in Deutschland Untätigkeit vorgeworfen.“Die Lage verschärft sich gerade mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147099
Rechtslage zur Mietpreisbremse in Berlin Karlsruhe () – Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verlängerung der Mietpreisbremse abgewiesen. Das teilten die Karlsruher Richter am Dienstag mit.Die Beschwerdeführerin, eine Vermieterin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147059
Außenpolitik: Flüchtlingssituation aus der Ukraine Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat die Möglichkeit einer neuen Flüchtlingswelle aus der Ukraine eingeräumt.Diese könnte durch die andauernden Angriffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146963
Rentenreform-Debatten in Berlin Berlin () – Der Generalsekretär des BSW, Oliver Ruhnert, hat die aktuellen Überlegungen zu einer weiteren Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters scharf attackiert und eine grundlegende Systemwende gefordert.Ruhnert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146907
Wetterprognose für Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht ein winterlicher Tag mit Schnee und Glätte bevor. Heute bleibt es dicht bewölkt, und es fällt zeitweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146859
Politische Entwicklungen in Bremen und CDU Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Bremische Bürgerschaft, Wiebke Winter, hat vor dem CDU-Parteitag ein starkes Ergebnis für Parteichef Friedrich Merz prognostiziert. „Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146838
Politische Perspektiven für Deutschland 2027 Berlin () – Prominente Grüne können sich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel als Bundespräsidentin vorstellen. „Natürlich ist eine ehemalige Kanzlerin mit dieser weltpolitischen Erfahrung geeignet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146782
Musikbranche im Umbruch: Herausforderungen für Künstler Berlin () – Sänger Howard Carpendale warnt, dass eine Karriere in der Musikbranche heutzutage aufgrund von Künstlicher Intelligenz nahezu aussichtslos ist. „Lernt Basketball. Da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146775
Politische Bewertungen in Berlin gesunken Berlin () – Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl bewerten die Bundesbürger die meisten Bundesminister und deren Arbeit schlechter als die Vorgänger. Das meldet „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146768
Steuerreform-Debatte in Berlin: SPD versus Union Berlin () – In der Debatte um eine Steuerreform sprechen sich SPD-Politiker auch für eine stärkere Belastung von Gutverdienern und Steuererhöhungen aus und stoßen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146761
Gesellschaft und Freiwilligendienste in Deutschland Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Freiwilligendienste noch für dieses Jahr angekündigt. „Wir müssen uns Gedanken machen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146754
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Die Bundesbürger müssen sich nach den Worten des Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, darauf einstellen, dass die schwarz-rote Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146747
Politik in Berlin: Merz‘ Zukunftsperspektiven Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann prophezeit Parteichef Friedrich Merz beste Voraussetzungen für eine lange politische Karriere. „Er hat`s selber gesagt: Sein Vater ist über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146740
Einbürgerungen in Berlin und Hamburg 2025 Berlin () – Das Bundesland Berlin hat die Zahl der Einbürgerungen im vergangenen Jahr nahezu verdoppelt. Das meldet „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Zahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146733
Arbeitsbedingungen bei Tesla in Grünheide Berlin () – Die IG Metall fordert vor den Betriebsratswahlen im Tesla-Werk Grünheide Anfang März bessere Arbeitsbedingungen ein. „In einer Umfrage haben die Beschäftigten sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146726
Pflegefinanzierung: Reformvorschläge aus Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) möchte mit höheren Zahlungen der Pflegekassen an die Heime dafür sorgen, dass die Bewohner künftig weniger selbst zahlen müssen.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146713
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europäische Kooperation Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) spricht sich für mehr Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) aus. Deutschland müsse ein „glaubwürdiger, verlässlicher und leistungsfähiger Partner“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146699
Verkehrsinfrastruktur: Bauverzögerungen zwischen Hamburg und Berlin Berlin/Hamburg () – Die Bauarbeiten auf Bahn-Strecke Hamburg-Berlin dauern länger als bisher geplant. Wochenlanger Frost und Schnee in Norddeutschland würden den Baufortschritt bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146645
Sicherheitshinweise für Venezuela aktualisiert Berlin/Caracas () – Das Auswärtige Amt hat die kurz nach dem US-Zugriff zu Jahresbeginn verhängte Reisewarnung für Venezuela wieder deutlich entschärft.Anstatt vor Reisen in das ganze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146631
Migration und Grenzkontrollen in Deutschland Berlin () – Migrationsexperten haben die Entscheidung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), die Grenzkontrollen bis kommenden September zu verlängern und Migranten weiter zurückzuweisen, kritisiert.“Beim Thema … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146617
Gesellschaftliche Debatte um Jugendschutz in Berlin Berlin () – In der Debatte über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche bleibt Juso-Chef Philipp Türmer skeptisch. Zwar nannte er das am Wochenende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146585
Bauverzögerungen in Berlin: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus Berlin () – Beim Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestags gibt es neue Probleme. „Ich muss Sie heute darüber informieren, dass sich die Übergabe der Bürobereiche des Erweiterungsbaus des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146524
Verkehrspolitik in Deutschland: Sicherheit im Nahverkehr Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zeigt sich offen dafür, für mehr Sicherheit in den Zügen das Deutschlandticket künftig mit einem Foto des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146511
Widerstand im Bundestag gegen Drohnenkauf Berlin () – Im Bundestag wächst der Widerstand gegen den geplanten milliardenschweren Kauf von Kampfdrohnen. Grund ist die Beteiligung des umstrittenen US-Milliardärs Peter Thiel an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146498
Politik: Social Media Nutzung für Jugendliche Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek sieht Forderungen aus der SPD zur Einschränkung der Social-Media-Nutzung für Kinder und Jugendliche kritisch. „Es ist absolut sinnvoll, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146451
Datenschutz und soziale Medien in Berlin Berlin () – Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider hat sich klar gegen ein pauschales Social-Media-Verbot für Jugendliche ausgesprochen. Ein solches Verbot würde „alle Plattformen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146424
Transatlantische Sicherheitspolitik in München Berlin () – Die Bundesregierung hat nach der Münchner Sicherheitskonferenz ein positives Fazit zum Verlauf der Tagung gezogen.“Die MSC war auch in diesem Jahr mal wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146363
Gesellschaft: Diskussion um Social-Media-Nutzung für Kinder Berlin () – In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren hat der Deutsche Lehrerverband vor pauschalen Lösungen gewarnt.“Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146342
Gesellschaft: Gewaltvorfall in Berlin-Schöneberg Berlin () – In Berlin-Schöneberg ist ein junger Mann angeschossen worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, ereignete sich der Vorfall in der Nacht gegen 3 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146322
Rechtspolitik und notarielle Versorgung in Berlin Berlin () – Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der das Anwaltsnotariat attraktiver gestalten soll. Der Zugang soll vereinfacht und familienfreundlicher werden, zudem soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146287
Maßnahmen zur Bahnsicherheit in Deutschland Berlin () – In der Debatte über mehr Sicherheit in Zügen bringt die Union nun auch Zugangsbeschränkungen an Bahnhöfen ins Spiel. „Andere Länder machen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146257
Wirtschaft: Versorgungssicherheit der Raffinerie Schwedt Berlin () – Die Bundesregierung arbeitet weiterhin an einer Lösung, um den reibungslosen Betrieb der Raffinerie Schwedt sicherzustellen und drohende Engpässe in der Kraftstoffversorgung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146199
Gesellschaft: Social-Media-Nutzung bei Kindern Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat das von ihr mitunterzeichnete SPD-Positionspapier für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren gegen Kritik verteidigt.“Soziale Medien sind fester … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146158
Gesellschaft: Kindergeldauszahlungen in Brandenburg 2022 Neuruppin () – Die Familienkasse Berlin-Brandenburg hat im vergangenen Jahr im Nordwesten Brandenburgs Kindergeld und Kinderzuschlag in Höhe von insgesamt 365,7 Millionen Euro ausgezahlt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146118
Außenpolitik: Iran und Mullah-Regime im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet (CDU), geht davon aus, dass die Mullahs in Teheran keine große Zukunft mehr vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146084
Sicherheit im Bahnverkehr in Deutschland Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützt einen Vorstoß des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD), für mehr Sicherheit in Zügen ein bundesweit einheitliches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146039
Politik: Berlins Forderung nach Bundesunterstützung Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach fordert ein stärkeres Engagement des Bundes für die Hauptstadt. Berlin übernehme in Sicherheitsfragen, Forschung und Kultur derart … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146018
Verteidigungspolitik: Bundeswehr-Einsatz in Litauen Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), will Bundeswehr-Soldaten notfalls zu einem Einsatz in Litauen verpflichten, wenn sich wie bisher auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146012
Politische Debatte zu Mieten in Berlin Berlin () – Die Pläne der SPD, auf Mieteinnahmen künftig Krankenkassen- und Pflegebeiträge zu erheben, werden nach Einschätzung des Eigentümerverbands Haus & Grund zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146005
Rentenreform-Diskussion in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel (CDU), will im Rahmen einer umfassenden Rentenreform die jährlichen Rentenausgaben um mehr als 50 Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145991
Wirtschaftliche Reformen in Deutschland Berlin () – Der Chef des RWI-Leibniz-Institutes in Essen, Christoph Schmidt, spricht sich für eine grundlegende Reform der Minijobs aus.“Minijobs sind ordnungspolitisch problematisch, weil ihre Steuer- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145970
Steuerreform für Einkommen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lässt aktuell offenbar ein Konzept zur Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen erarbeiten. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145956
Wetterbericht: Schnee und Frost in Berlin Berlin () – In Berlin und Brandenburg ist es heute stark bewölkt bis bedeckt. Von Südwesten zieht leichter Schneefall auf, der sich im Tagesverlauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145935
Politik: Grenzkontrollen in Deutschland Verlängert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) führt die Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen fort. Wie die „Bild“ berichtet, werden die vorübergehenden Binnengrenzkontrollen über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145921
Sozialpolitik und Regierungskoordination in Berlin Berlin () – Angesichts der vielstimmigen Debatte über Reformen verlangt die Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion eine zentrale Steuerung der Sozialpolitik im Bundeskanzleramt.“So wie die wehrhafte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145900
Gesellschaftliche Debatte über Jugendmedien in Berlin Berlin () – Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil unterstützt Forderungen aus der SPD-Bundestagsfraktion, die Social-Media-Nutzung für Kinder unter 14 Jahren vollständig zu verbieten.“Wir kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145893
Politik: Reform der Altersvorsorge in Berlin Berlin () – Die von der Bundesregierung eingesetzte Alterssicherungskommission (ASK) zur Reform der gesetzlichen Rente will auch über eine Ausweitung des Renteneintrittsalters auf 70 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145886
Gesellschaft: Förderung der Frauengesundheit in Deutschland Berlin () – Die Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM) erhöht den Druck auf die Bundesregierung, die Frauengesundheit zu fördern.“Bei der geschlechtssensiblen Ausrichtung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145879
Sicherheitspolitik im Bundestag: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat schnelle Entscheidungen für ein Bundestagspolizeigesetz und eine Änderung des Abgeordnetengesetzes zum Schutz vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145872
Politik: Deutsch-Amerikanische Beziehungen im Fokus Berlin () – Nach der Münchner Sicherheitskonferenz sieht Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) das deutsch-amerikanische Verhältnis weiter unter Druck.“Die Rede von Außenminister Rubio war im Ton … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145865
Steuerreformpläne der FDP in Berlin Berlin () – Die FDP hat einen neuen Plan für eine umfassende Steuerreform vorgelegt. „Unter allen notwendigen Reformen verspricht eine Reform unseres Steuersystems die schnellste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145858
Politik: Harmonisierung militärischer Infrastruktur in Europa Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) plädiert dafür, für die militärische Infrastruktur entscheidende Rechtsgrundlagen in Europa schnell zu harmonisieren.“Wenn wir heute Truppen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145839
Steuerreform-Debatte in Berlin: Reaktionen und Meinungen Berlin () – Die AfD begrüßt die Vorstöße von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann für eine Reform des Spitzensteuersatzes sowie des Bürgergelds.Der Mittelstand müsse im Zuge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145726
Außenpolitik: Deutschland diskutiert Russland-Sanktionen Berlin () – Mit Blick auf die gemeinsame Erklärung mehrerer europäischer Staaten, dass der russische Oppositionskritiker Nawalny an einer Vergiftung gestorben sein soll, schließt Außenminister Johann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145698
Digitale Eigenständigkeit Europas im Fokus Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Europa zu mehr Tempo und Selbstbewusstsein gegenüber US-Präsident Donald Trump bei der digitalen Eigenständigkeit auf. „Es muss gelingen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145684
Gesellschaftliche Trends in der Selbstständigkeit Berlin () – Jüngere Menschen wären lieber selbstständig als Ältere. Das ergab eine Sonderauswertung des KfW-Gründungsmonitors für den „Spiegel“.Auf die Frage: „Unabhängig von Ihrer aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145663