Berlin () – Nach der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts warnt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, vor Verstrickungen der AfD mit Russland und China und fordert die Prüfung eines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865083
Berlin
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Berlin () – Nach der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts hat Linken-Chef Jan van Aken Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeworfen, die vom Rechtsextremismus ausgehende Gefahr zu verharmlosen. „Es ist bezeichnend, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864994
Berlin () – Unbekannte haben das Bürgerbüro einer Partei in Berlin-Lichtenrade mit roter Farbe beschmiert. Die Schmierereien an der Fensterscheibe des Büros in der Bahnhofstraße wurden am Montagnachmittag entdeckt, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864951
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, Teile des Untersuchungsberichts zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie dem Bundestag zugänglich machen zu wollen. „Selbstverständlich werden wir dem Haushaltsausschuss über unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864876
Halle (Saale) () – Ein 28-jähriger Mann hat in einem ICE von Berlin nach Halle (Saale) versucht, sich einer Fahrkartenkontrolle zu entziehen. Wie die Bundespolizei mitteilte, stellte sich der Reisende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864866
Berlin () – Die Zahl der extremistischen und gewaltbereiten Gruppen in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Das gilt sowohl für Bedrohungen von Rechts als auch von Links, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864816
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Biontech-Mitgründer Özlem Türeci und Ugur Sahin bei der Verleihung des Deutschen Nationalpreises 2025 als „Pioniere“ gewürdigt. „Wir ehren heute mit Ihnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864809
Berlin () – Die Frage, ob und wie viele Kinder eine Frau kriegen soll oder darf, wird weltweit immer mehr zum Politikum. Das ist das Ergebnis des diesjährigen Weltbevölkerungsberichts, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864755
Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Marzahn sind am Montagnachmittag ein Motorradfahrer und seine Sozia verletzt worden. Sie mussten zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden. Die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864705
Berlin () – Der Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, drückt in der Bürgergeld-Debatte auf das Tempo, äußert sich aber im Konflikt mit der SPD beschwichtigend. „Die Bundesregierung sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864687
Berlin () – Die Polizei Berlin stellt ab sofort täglich aktualisierte Daten zu Diebstählen an und aus Kraftfahrzeugen über das Open Data Portal Berlin bereit. Die Informationen basieren auf Meldungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864564
Berlin () – Steffen Bilger, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hält mit Blick auf die Ausschreitungen in den USA das Thema Migration für eine Herausforderung des gesamten Westens.“Ich bin sehr froh, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864508
Berlin () – Angesichts zunehmender Kritik in Deutschland an der israelischen Kriegsführung in Gaza und Debatten über einen deutschen Kurswechsel etwa in der Frage von Rüstungsexporten warnt die Deutsch-Israelische Gesellschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864431
Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute ein wechselhaftes Wetter mit starken Bewölkungen und Regen. Zunächst regnet es vor allem im Norden Brandenburgs, ab Mittag breiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864410
Erfurt () – Im Vorfeld der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ein AfD-Verbotsverfahren gefordert. „Die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren sind meines Erachtens gegeben“, sagte Maier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864305
Berlin () – Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat weitergehende Maßnahmen beim Bürgergeld angemahnt. Arbeitsanreize müssten erhöht werden, auch, damit der Arbeits- und Fachkräftemangel in den Betrieben nicht steige, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864270
Berlin () – SPD und Linke haben sich offen gezeigt für den Vorschlag der Grünen, mit einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe eine Grundlage für ein neues AfD-Verbotsverfahren zu legen. „Wird die Demokratie, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864263
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will im Kampf gegen hybride Bedrohungen aus dem Ausland stärker auf den Einsatz von sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ setzen.“Künstliche Intelligenz muss in den Nachrichtendiensten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864256
Berlin () – Angesichts der gestiegenen Bedrohungslage fordert das Deutsche Rote Kreuz (DRK) Milliardeninvestitionen in den Schutz der Bürger in Deutschland. Es müssten mindestens 0,5 Prozent des Bundeshaushalts für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864249
Berlin () – Der Bundespolizeibeauftragte Uli Grötsch hat ein stärkeres Vorgehen gegen mögliche AfD-Mitglieder bei der Bundespolizei gefordert. Eine AfD-Mitgliedschaft und eine Tätigkeit als Polizeibeamter „sind nicht miteinander vereinbar“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864242
Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen fordert die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte, wie eine eine Studie im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) nahelegt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864235
Kiel/Berlin () – Angesichts der internationalen Bedrohungslage macht die CDU Druck auf den Koalitionspartner SPD, den geplanten freiwilligen Wehrdienst in eine Wehrpflicht umzuwidmen oder mit verpflichtenden Elementen zu versehen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864218
Berlin () – 85 Prozent der Deutschen befürworten, dass Digitalkonzerne künftig eine Stauer von zehn Prozent auf Ihre Werbeeinnahmen zahlen sollen. Dies ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864214
Berlin () – Das Thema sexuelle Belästigung bei der Bundespolizei wird nach den Worten des Bundespolizeibeauftragten Uli Grötsch in seinem anstehenden Jahresbericht eine Rolle spielen. „Ich glaube, staatliche Institutionen sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864207
Berlin () – In Berlin-Gesundbrunnen ist es zu einem Einbruch in ein Juweliergeschäft gekommen. Wie die Berliner Polizei mitteilte, wurde sie am Montag zu dem Geschäft in der Badstraße gerufen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864094
Berlin () – In der Debatte über den Umgang mit der israelischen Regierung wird Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) aus Reihen der SPD gegen Kritik aus der Union in Schutz genommen.Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864045
Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Christian Görke, hat die Veröffentlichung des internen Gutachtens über die Masken-Auftragsvergabe des früheren Gesundheitsministers und jetzigen Unions-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU) gefordert und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863975
Berlin () – Eine 16-jährige Fußgängerin ist in Berlin-Mitte von einer Straßenbahn erfasst und verletzt worden. Der Unfall ereignete sich am Sonntagabend gegen 21 Uhr in der Friedrichstraße in Höhe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863947
Berlin () – Die Union lehnt die Forderung der Linken nach Hitzefrei am Arbeitsplatz ab. „Deutschland verfügt bereits heute über ein starkes und praxiserprobtes Arbeitsschutzsystem – auch bei hohen Temperaturen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863912
Berlin-Spandau () – In Berlin-Spandau hat die Polizei einen 47-Jährigen nach einem versuchten Diebstahl und einer gefährlichen Körperverletzung festgenommen. Der Mann soll am Sonntagmittag einen Transporter auf einem Parkplatz in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863814
Berlin () – Ein dreijähriges Kind ist in Berlin-Neukölln von einem Auto erfasst und verletzt worden. Der Unfall ereignete sich am Sonntagnachmittag in der Wildenbruchstraße, wie die Polizei am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863807
Berlin () – Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Volker Beck, übt scharfe Kritik an der Aktivistin Greta Thunberg und ihrer Aktion, mit einem Segelschiff Hilfsgüter in den Gazastreifen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863730
Berlin () – In Berlin-Spandau ist ein Mahnmal für die ehemalige Synagoge und die Opfer der Shoah beschädigt worden. Ein Mitarbeiter des Zentralen Objektschutzes entdeckte die Schäden am Denkmal im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863639
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat auf ein Schreiben des Präsidenten der russischen Staatsduma reagiert, in dem dieser dem Deutschen Bundestag mit einer Verschärfung der Lage zwischen beiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863601
Berlin () – Polizistinnen werden an deutschen Bahnhöfen immer häufiger sexualisiert beleidigt. „Es ist tägliche Realität, dass die Bundespolizei vor allem an Bahnhöfen übelsten Beleidigungen ausgesetzt ist“, sagte der Bundespolizeibeauftragte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863503
Berlin () – Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) spricht sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. „Ich bin der Meinung, dass wir wieder eine Wehrpflicht brauchen. Der Personalbestand der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863492
Berlin () – In Berlin und Brandenburg ist das Wetter heute wechselhaft mit vielen Wolken. Am Vormittag und über den Tag verteilt kann es vereinzelt Schauer geben, auch Gewitter sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863422
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor einer wachsenden Gewaltbereitschaft unter jugendlichen Extremisten.“Wir stellen in einem erhöhten Maße fest, dass sich junge Menschen radikalisieren“, sagte Dobrindt den Zeitungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863303
Berlin () – Die Grünen im Bundestag wollen einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren anstoßen – dieses Mal unter Beteiligung der Länder.“Bei der AfD handelt es sich um eine brandgefährliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863296
Berlin () – Der Bundespolizeibeauftragte Uli Grötsch beklagt die Auswirkungen der von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erlassenen, verschärften Grenzkontrollen für die Polizeikräfte. „Was ich feststelle ist, dass wegen der Grenzkontrollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863289
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken fordert in einem Aktionspapier besseren Hitzeschutz am Arbeitsplatz. Schon ab 26 Grad Celsius am Arbeitsplatz solle die tägliche Arbeitszeit um ein Viertel verkürzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863282
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat den personellen Umbau ihres Hauses weitgehend abgeschlossen. Thomas Steffen wird neuer Staatssekretär, am Montag soll die Personalie offiziell gemacht werden, berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863146
Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat die Äußerungen von Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zum geplanten Entlastungspaket für die Wirtschaft scharf kritisiert. Meyer wirft dem Bund vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863125
Berlin () – Eine 69-jährige Autofahrerin hat in Berlin-Lichtenrade einen siebenjährigen Jungen angefahren. Der Vorfall ereignete sich am Samstagabend auf der Wünsdorfer Straße in Richtung Prinzessinnenstraße, wie die Polizei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863118
Berlin () – Ein Fahrer eines Fahrdienstleisters ist am Samstag in Berlin-Friedrichshain Opfer eines versuchten Raubüberfalls geworden. Der 33-Jährige hatte gegen 22:50 Uhr einen Fahrgast auf der Friedrichstraße aufgenommen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863069
Berlin () – Die Grünen haben Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aufgefordert, den internen Untersuchungsbericht zu den Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie offenzulegen.“Der Sonderbericht zur Maskenbeschaffung ist dem Parlament unverzüglich vollständig und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863062
Berlin () – Ein 15-Jähriger hat am Samstagmittag eine Tankstelle in Berlin-Wedding überfallen. Nach Angaben der Polizei betrat der maskierte Jugendliche gegen 13:00 Uhr die Tankstelle an der Seestraße und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863041
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will angesichts des harten Vorgehens der US-Regierung gegen die Elite-Universität Harvard vermehrt US-Forscher anwerben. „Berlin ist die Stadt der Freiheit“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863027
Berlin () – Ein 66-jähriger Mann ist in Berlin-Lichtenberg durch einen Messerangriff lebensbedrohlich verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich am Samstagabend in der Nähe eines Supermarkts an der Frankfurter Allee. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862985
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) knüpft die Zustimmung seines Landes zu dem vom Bund geplanten „Entlastungspaket“ für die Wirtschaft an Bedingungen.“Wir in Berlin haben uns koalitionsintern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862940
Berlin () – Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Hoffmann, hat im Zusammenhang mit dem Streit um Zurückweisung und Einreise von drei Flüchtlingen aus Somalia seine Vorwürfe gegen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862880
Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), die Bundespolizei mit Elektroschockgeräten auszustatten. „Bei der gestiegenen Gefahrenlage, insbesondere an Bahnhöfen, wie wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862796
Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute wechselhaftes und teils stürmisches Wetter. Am Vormittag und über den Tag verteilt ziehen viele Wolken auf, immer wieder gibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862628
Hannover () – Der Flüchtlingsbeauftragte der EKD und geistliche Leiter der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Bischof Christian Stäblein, kritisiert die Migrationspolitik der Bundesregierung und fordert europäische Lösungen.Er sagte dem „Tagesspiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862600
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Bundespolizei mit Elektroschockgeräten ausstatten. „Ich bin davon überzeugt, dass der Einsatz von Tasern bei unserer Polizei zwingend notwendig ist. Ich werde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862593
Berlin () – Wer langsamere Internettarife bucht, muss immer teurere Tarife in Kauf nehmen. Das geht aus einer Analyse des Preisvergleichsportals Verivox hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862586
Berlin () – In der Debatte um die Zurückweisungen an den Grenzen fordert der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mehr Rechtssicherheit für die eingesetzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862572
Berlin () – Knapp ein Viertel aller Rentner lebt von weniger als 1.500 Euro im Monat, mehr als die Hälfte hat mehr als 2.000 Euro zur Verfügung. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862565
Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt den Vorschlag des Koalitionspartners SPD ab, dass Gutverdiener mehr in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen und so die Finanzlage der Kassen stabilisieren sollen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862558
Berlin () – Angesichts stark gestiegener Preise für Erdbeeren und andere regionale Lebensmittel fordert die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, eine Erhöhung des Bürgergelds sowie eine Senkung der Mehrwertsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862551
Berlin () – Im Zuge der Debatte um eine Stärkung der Bundeswehr und eine Rückkehr zur Wehrpflicht hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) jetzt positiv über seine eigene Wehrdienstzeit Mitte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862544
Haunetal () – Auf der B27 zwischen Rhina und Rothenkirchen hat sich am späten Samstagnachmittag ein schwerer Verkehrsunfall ereignet. Wie das Polizeipräsidium Osthessen mitteilte, verlor ein 20-Jähriger aus Neuburg (Bayern) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862483
Berlin () – In Berlin-Schöneberg ist ein 22-jähriger Mann in der Nacht zu Samstag von drei Unbekannten mit Messern überfallen worden. Der Vorfall ereignete sich gegen 23:35 Uhr in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862434
Berlin () – Ein 17-jähriger Fahrer hat sich in der Nacht zum Samstag in Berlin-Mitte einer Verkehrskontrolle durch Flucht entzogen und dabei einen Unfall verursacht. Gegen 2:45 Uhr wollten Beamte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862399
Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Tiergarten sind fünf Fahrgäste verletzt worden. Ein Bus der Linie 187 war gestern Nachmittag gegen 16:10 Uhr auf der Hofjägerallee unterwegs, als der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862385
Berlin () – In Berlin-Frohnau hat sich am Samstagmittag ein schwerer Verkehrsunfall mit vier beteiligten Fahrzeugen ereignet. Ein abgerissener Anhänger löste eine Kettenreaktion aus, bei der drei Personen verletzt wurden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862371
Berlin () – Ein Streit in einer Bar in Berlin-Wedding ist in der Nacht zu Sonntag eskaliert. Nach Angaben der Polizei gerieten zwei Männer gegen 2:45 Uhr in der Triftstraße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862357
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht im Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch eine mögliche Grundlage für ein Parteiverbotsverfahren. „Wenn die Sicherheitsbehörden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862343
Berlin () – In Berlin-Weißensee hat ein Mann drei Jugendliche mit einer Schusswaffe bedroht. Der Vorfall ereignete sich am gestrigen Abend in einem leerstehenden Gebäude in der Liebermannstraße. Laut Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862322
Berlin () – Die Union baut den Vorsprung zur AfD in der Wählergunst aus. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnen CDU/CSU einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862315
Berlin () – Zum 29. Mal ist am Pfingstsamstag der Berliner Kinderkarneval der Kulturen durch den Bezirk Kreuzberg gezogen. Mehrere Hundert Menschen nahmen daran teil. In diesem Jahr setzt sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862308
Berlin () – Die neue Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), will sich in ihrem Amt für eine Verfassungsänderung einsetzen.Ihr wichtigstes Ziel sei, dass die Rechte queerer Menschen über Artikel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862284
Berlin () – In Berlin-Hellersdorf ist ein Mann bei einem versuchten Raubüberfall mit einem Messer verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach ersten Erkenntnissen war der 35-Jährige in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862273
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat angekündigt, die Vorbereitungen für ein AfD-Verbot voranzutreiben und nicht erst auf weitere Gerichtsentscheidungen über die Einstufung der Partei zu warten. „Die Frage eines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862249
Berlin () – Industrieverbände, Politiker und Chinaexperten warnen vor einer akuten Knappheit an Rohstoffen aus der Volksrepublik.Die temporären Ausfuhrbeschränkungen von sogenannten schweren seltenen Erden und Magneten aus China seien „alarmierend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862238
Lenggries () – Ein 26-jähriger Motorradfahrer ist am Freitagnachmittag bei einem Verkehrsunfall bei Lenggries tödlich verletzt worden. Wie das Polizeipräsidium Oberbayern Süd mitteilte, kollidierte er mit einem Baum. Laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862231
Bad Klosterlausnitz () – Auf der Autobahn 9 in Richtung Berlin hat sich am Pfingstsamstag ein schwerer Verkehrsunfall mit mehreren Fahrzeugen ereignet. Nach Angaben der Thüringer Polizei kollidierte ein Sattelzug … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862182
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat einer kompletten Abschaffung des Asylgrundrechts eine Absage erteilt.“Ich habe keine Veranlassung, Artikel 16a des Grundgesetzes infrage zu stellen“, sagte der CSU-Politiker den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862168
Berlin () – Linken-Co-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat sich offen für eine Diskussion über die Aufstockung der Bundeswehr um bis zu 60.000 Soldaten geäußert.“Ich finde es gut, dass jetzt überhaupt mal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862154
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält die Weisung von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), auch Asylbewerber an den Grenzen zurückzuweisen, für gescheitert. „Pauschale Rückweisungen wird es aus meiner Sicht nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862119
Berlin () – In der Debatte um die Personallücken in der Bundeswehr hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht gefordert.“Von den rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862077
Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute wechselhaftes Wetter mit teils kräftigen Schauern und Gewittern. Am Vormittag zeigt sich der Himmel stark bewölkt, ab dem Mittag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862060
Berlin () – Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) hat sich für eine wirksame Altersregulierung beim Zugang zu den Sozialen Medien ausgesprochen.“Im Moment ist es so, dass Kinder und Jugendliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861999
Berlin () – Das geplante Gesetz für schnellere Anschaffungen bei der Bundeswehr soll am 16. Juli vom Bundeskabinett verabschiedet werden und zahlreiche Maßnahmen dafür bündeln.“Das zweite Beschleunigungsgesetz wird den juristischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861989
Berlin () – Auch nach der Ansage von Verteidigungsminister Boris Pistorius, die Bundeswehr brauche 60.000 zusätzliche Soldaten, hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch Rufen nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht eine kategorische Absage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861971
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die freie Marktpreisbildung für CO2-Zertifikate über den europäischen Emissionshandel für Gebäude und Verkehr infrage gestellt. „Niemand kann derzeit voraussagen, wie teuer die Ausweitung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861950
Berlin () – Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Entscheidung über die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen dem Europäischen Gerichtshof überlassen und trotz des Urteils des Berliner Verwaltungsgerichts an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861943
Berlin () – Nachdem das Verwaltungsgericht Berlin die Zurückweisung von drei somalischen Asylbewerbern als rechtswidrig beurteilt hat, wirft die CDU dem Verein Pro Asyl schwere Vorwürfe. „Es ist das eine, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861912
Berlin () – Anlässlich der neu entfachten Diskussion über eine Wehrpflicht hat Henning Otte, Wehrbeauftragter des Bundestags die Wiedereinsetzung des verpflichtenden Wehrdienstes gefordert. Als Wehrbeauftragter wolle er das wieder vorlegen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861887
Berlin () – Ende kommender Woche will sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin mit Jensen Huang treffen, dem Chef des US-Chip-Herstellers Nvidia. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861872
Berlin () – Bei einer großangelegten Razzia in Berlin haben Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstagmorgen mehrere Kilogramm Betäubungsmittel sichergestellt. Wie die Strafverfolgungsbehörden am Freitag mitteilten, wurden in drei Wohnungen eines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861851
Berlin () – Polizeikräfte haben zwei Männer in Berlin-Friedrichshain festgenommen, die sich als Polizeibeamte ausgegeben haben sollen. Die 22- und 25-Jährigen wurden gestern Nachmittag in der Karl-Marx-Allee auf frischer Tat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861844
Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat seine Mitgliederzahl nach eigenen Angaben mehr als verdoppelt. 2.600 Mitglieder habe das BSW nun, zum Jahresbeginn seien es noch 1.100 gewesen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861698
Berlin () – Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) soll offenbar als Gastdozent an die US-Eliteuniversität Berkeley gehen. Das berichtet der „Focus“.Die Leitung der Universität in Kalifornien hat den prominenten Gast aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861670
Berlin () – Einem Antrag zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens würden im Bundestag mindestens 124 Abgeordnete zustimmen. Das hat eine Abfrage der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe) bei allen Bundestagsabgeordneten, die nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861663
Potsdam () – Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke (parteilos, bis 2024 Linke) befürwortet ein Verbotsverfahren gegen die AfD unter der Voraussetzung, dass deren Einstufung als rechtsextremistische Bestrebung durch das Bundesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861656
Berlin () – Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßt die Tarifeinigung zwischen ver.di und der CFM-Geschäftsführung, die den Weg für den TVöD bei der CFM ebnet. Tobias Schulze, Vorsitzender der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861514
Wittenberge () – Brandenburgs Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt hat der Stadt Wittenberge Fördermittel in Höhe von 2,45 Millionen Euro für Projekte im Rahmen der Landesgartenschau 2027 übergeben. Das teilte das Ministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861464
Berlin () – Die neue Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) kritisiert, dass viele Eltern zu oft ins Handy schauen und sich weniger mit ihren Kindern beschäftigen.“Ich sehe Mütter und Väter, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861452
Berlin () – Die Justizminister der Länder sowie die Bundesministerin haben alle Angriffe auf die Justiz und die Unabhängigkeit der Richter verurteilt. Eine Gemeinsame Erklärung gaben die Minister am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861445
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