Gesundheitsreform und Auswirkungen auf Pflege in Berlin Berlin () – In einem offenen Brief an die Bundesregierung haben die Betriebsräte von mehr als 20 Klinikkonzernen und Universitätskliniken vor gravierenden Folgen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202303
Berlin
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Berlin: Warnungen vor Rechtsruck in Parteien Berlin () – FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat vor einem Rechtsruck der Freien Demokraten gewarnt. „Unsere Aufgabe ist es, die politische Mitte zu stärken und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202296
Rentenpolitik in Deutschland: Diskurs und Reformen Berlin () – Der Beauftragte für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), Jens Südekum, widerspricht im Rentenstreit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Die gesetzliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202289
Gesundheitspolitik in Deutschland unter Druck Berlin () – Die Hausärzte in Deutschland sehen das geplante Primärversorgungssystem wegen der Sparpläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) in Gefahr.“Wenn die Ministerin ihr GKV-Spargesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202282
Rentenpolitik und soziale Absicherung in Berlin Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union in der CDU, Hubert Hüppe, hat sich von der Aussage des Kanzlers und Parteivorsitzenden Friedrich Merz distanziert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202275
Wirtschaftspolitik in Berlin: Energiesteuer-Debatte Berlin () – Vor der Abstimmung im Bundesrat hat der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, die geplante Senkung der Energiesteuer kritisiert und stattdessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202268
Energiesteuer-Debatte im Bundestag Berlin Berlin () – Vor der Abstimmung über die Senkung der Energiesteuer für die Monate Mai und Juni im Bundestag hat der CDU-Politiker Sepp Müller die Maßnahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202261
Pflegepolitik in Berlin: Mehrbelastung für Heimbewohner Berlin () – Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Senkung der Zuschüsse für Pflegeheimbewohner führt bei der Mehrheit der Betroffenen zu einer deutlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202254
Wirtschaft: Energiesteuersenkung in Berlin diskutiert Berlin () – Vor der Bundestagsabstimmung über die Senkung der Energiesteuer für die Monate Mai und Juni haben Ökonomen die Maßnahme kritisiert. „Aus meiner Sicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202240
Steuerpolitik in Berlin unter Diskussion Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, hat das Steuerkonzept der Unions-Finanzpolitiker Florian Dorn (CSU) und Yannick Bury (CDU) kritisiert. Das sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202174
Politik: Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne in Deutschland Berlin () – Die SPD hält weiter an der Forderung fest, in Deutschland eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne einzuführen. „Wir bleiben dabei: Unternehmen dürfen Krisen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202162
Rentenreform-Debatte in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßene Debatte um die gesetzliche Rente als bloße Basisversorgung kritisiert.“Beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202137
Gesellschaftliche Meinungsverschiedenheiten zu Walschutzmaßnahmen in Deutschland Berlin () – Die Deutschen sind laut einer aktuellen Umfrage über den geplanten Transport des in der Ostsee gestrandeten Buckelwals tief gespalten. 42 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202118
Verkehrsunfall in Berlin-Lichterfelde তথ্য Berlin-Lichterfelde () – Ein schwerer Verkehrsunfall hat sich in Lichterfelde ereignet. Wie die Polizei Berlin am Donnerstag mitteilte, wurde eine 69-jährige Frau dabei verletzt, als ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202043
Politik in Berlin: Ramelow kritisiert Parteivorstand Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seine eigene Parteiführung wegen ihres Vorgehens beim Diätendeckel für Abgeordnete hart kritisiert. In einem Brief an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202030
Wirtschaftliche Herausforderungen in Sachsen Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat vor einem wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands im internationalen und europäischen Vergleich gewarnt. „Europa wird nach hinten durchgereicht, Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202009
Politik Berlin: Gewerkschaft kritisiert Regierungskommunikation Berlin () – Gewerkschaftschef Michael Vassiliadis kritisiert die Bundesregierung um Kanzler Friedrich Merz (CDU) für ihre Kommunikation. „Ich habe den Kanzler gewarnt: Hört auf mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201955
Gesellschaft: Herausforderungen für Integrationskurse in Deutschland Berlin () – Über den umstrittenen Zulassungsstopp für Integrationskurse hinaus plant der Bund offenbar weitere Einschnitte bei den Kursen für Zugewanderte. Wie die „Westdeutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201935
Diplomatie und Sicherheit: Entwicklungen im Iran Berlin () – Die Bundesregierung hat die Verlängerung des Waffenstillstands zwischen den USA und dem Iran begrüßt. „Sie eröffnet eine wichtige Chance, die diplomatischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201907
Politik: Durchsuchungen im Wirtschaftsministerium Berlin Berlin () – Die Durchsuchung von E-Mail-Konten im Bundeswirtschaftsministerium hat offenbar größere Ausmaße als bisher bekannt gehabt. Am 28. und 29. Januar seien 36 Konten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201880
Gesellschaftliche Unterstützung für Gewaltopfer in Berlin Berlin () – Der Runde Tisch Berlin „Gesundheitsversorgung bei häuslicher und sexualisierter Gewalt“ hat eine neue Arbeitshilfe für Ärzte verabschiedet, die die klinische Versorgung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201873
Gesellschaft: Anstieg von Extremismus an Schulen Berlin () – Die Zahl der gemeldeten rechtsextremen, antisemitischen und rassistischen Vorfälle an Schulen hat in den vergangenen Jahren offenbar massiv zugenommen. Das zeigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201866
Politische Spannungen während Pahlavis Berlin-Besuch Berlin () – Der iranische Exilpolitiker Reza Pahlavi ist am Donnerstag bei seinem Berlin-Besuch mit einer Tomate beworfen worden. Ein Mann sei festgenommen worden, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201859
Verkehrsunfall mit Verletzten in Zehlendorf Berlin-Zehlendorf () – Bei einem Verkehrsunfall in Zehlendorf sind eine 28-jährige Frau und ihre dreijährige Tochter verletzt worden. Das hat die Polizei Berlin am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201852
Gesellschaft: Gewalt und Erpressung in Berlin Berlin () – Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen vier Männer im Alter von 21, 24, 25 und 26 Jahren erhoben. Ihnen wird vorgeworfen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201804
Politik und Menschenrechte im Iran Berlin () – Der iranische Exilpolitiker Reza Pahlavi, Sohn des 1979 gestürzten Schahs, hat die westlichen Demokratien zu mehr Engagement gegen das iranische Regime aufgefordert.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201749
Wirtschaft und Auftragsvergabe in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat eine Initiative zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge auf den Weg gebracht. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201742
Diplomatie im Iran-Konflikt: EU-Initiativen gefordert Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour fordert die Bundesregierung auf, sich beim EU-Gipfel in Zypern mit den europäischen Partnern für deutlich mehr diplomatische Initiativen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201709
Frauenförderung in deutschen Unternehmen Berlin () – Viele Unternehmen in Deutschland haben Frauenförderung organisatorisch verankert. Wie eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom ergab, haben rund drei Viertel der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201689
Integrationspolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Vier Integrationsminister der Grünen wenden sich gegen die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), die Förderung der unabhängigen Asylverfahrensberatung zum Ende dieses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201615
Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute ein überwiegend trockener Tag mit einem Mix aus Sonne und hochnebelartiger Bewölkung. Die Temperaturen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201581
Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzierungskonflikt Berlin () – Im Konflikt um die Finanzierung der Gesundheitskosten der Bürgergeldbezieher dringen die Krankenkassen auf eine schrittweise Übernahme durch den Bund.“Wir schlagen bei der Übernahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201575
Politische Diskussionen in Berlin Berlin () – FDP-Vorsitzkandidat Wolfgang Kubicki hält gemeinsame Abstimmungen mit der AfD für unproblematisch.“Ich kenne keine Brandmauer“, sagte er in einem Podcast der Funke-Mediengruppe. „Ich würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201562
Gesundheitspolitik in Berlin: Beitragsstabilisierung erwartet Berlin () – Der Chef des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Oliver Blatt, rechnet mit einer Beitragsstabilisierung, sollte die GKV-Beitragsstabilisierungsreform so kommen wie angekündigt. „Das Gesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201541
Energiepolitik in Berlin: Atomausstieg im Fokus Berlin () – Vor dem Hintergrund des 40. Jahrestags der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl am 26. April hat Umweltminister Carsten Schneider (SPD) den Atomausstieg verteidigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201534
Wohnungsmarktpolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Angesichts der Wohnungsnot in vielen Städten bringt die CDU-nahe Interessensvertretung Wirtschaftsrat der CDU eine „Fehlbelegungsabgabe“ für Sozialwohnungen ins Spiel. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201527
Politische Reformen in Berlin: BND-Diskussion Berlin () – Zum 70-jährigen Jubiläum des Bundesnachrichtendienstes (BND) haben die Grünen mehr Tempo von der Bundesregierung bei der Reform der Nachrichtendienste gefordert.“Für ihre wichtige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201520
Gesellschaft: Rentendebatte in Berlin entbrannt Berlin () – Die Chefin der größten deutschen Gewerkschaft hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für seine Äußerungen zur Rente scharf kritisiert.“Der Kanzler hat diese Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201513
Gewerkschaften und Reformen in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Yasmin Fahimi, hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Sozialpartner in wichtigen Reformprozessen auszuschließen. „Wir haben ganz viele Vorschläge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201506
Politische Herausforderungen in Deutschland: Selbstkritik Berlin () – Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat die gegenwärtige Lage Deutschlands als beispiellos beschrieben und zugleich Selbstkritik an seiner eigenen Regierungsbeteiligung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201484
Politik in Berlin: Kontroverse um Diätenerhöhung Berlin () – Die Linken-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag haben die im Sommer anstehende automatische Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete scharf kritisiert.“Jeden Tag erzählt diese Regierung den Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201477
Wirtschaft: Neuverschuldungsspielraum in Berlin Berlin () – Die getrübten Aussichten für die deutsche Wirtschaft bringen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zusätzlichen Spielraum bei der Neuverschuldung. Allein im kommenden Jahr darf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201470
Politische Sicherheit in Deutschland gefährdet Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) soll Opfer der aktuellen Phishing-Angriffswelle gegen Nutzer des Messengerdienstes Signal geworden sein. Das Signal-Konto der CDU-Politikerin sei von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201441
Naturschutz und Tierwohl in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende des Naturschutzbunds Deutschland (Nabu), Jörg-Andreas Krüger, sieht nur geringe Überlebenschancen für den vor der Ostsee-Insel Poel festsitzenden Buckelwal. „Ich würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201427
Cybersicherheit in Deutschland: Finanzierungslücke droht Berlin () – Beim IT-Sicherheitsprogramm „Digital. Sicher. Souverän.“ der Bundesregierung droht eine Finanzierungslücke. Das geht aus der Antwort des Bundesforschungsministeriums (BMFTR) auf eine Kleine Anfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201420
Bildungspolitik in Deutschland: Noteninflation im Abitur Berlin () – Der Präsident des Deutschen Hochschulverbands (DHV), Lambert T. Koch, rügt eine „Noteninflation“ im deutschen Abitur. „Um die Aussagekraft des Abiturs nachhaltig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201408
Gesellschaft: Frauen im deutschen Profifußball Berlin () – Marie-Louise Eta, die neue Cheftrainerin von Union Berlin und zugleich die erste Frau auf einem solchen Top-Posten in der Geschichte der deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201380
Verkehrssicherheit und Geschwindigkeitskontrollen in Berlin Berlin () – Die Polizei Berlin hat im Rahmen der europaweiten ROADPOL-Aktionswoche ‚Speedweek‘ vom 13. bis 19. April Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Wie die Behörde mitteilte, standen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201313
Verkehrsinfrastruktur: Sanierung zwischen Hamburg und Hannover Hamburg () – Die DB InfraGO startet am 1. Mai die umfangreiche Sanierung der stark belasteten Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201278
Gesellschaft: Anklage nach tödlicher Schlägerei in Berlin Berlin () – Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen elf Männer im Alter von 16 bis 23 Jahren erhoben. Ihnen wird vorgeworfen, im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201264
Gesellschaftliche Folgen von Haftbefehlen in Magdeburg Magdeburg () – Am Dienstag hat eine Streife der Bundespolizei am Hauptbahnhof Magdeburg einen 43-jährigen Deutschen kontrolliert. Dabei stellten die Beamten fest, dass gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201258
Sicherheit und Politik: Phishing-Warnung in Berlin Berlin () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt Politiker und Parteien dringlich vor möglichen Informationsflüssen im Rahmen einer laufenden Phishing-Kampagne gegen Nutzer des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201238
Streit um Stromnetz-Pläne in Berlin Berlin () – In der Bundesregierung bahnt sich Streit um die Stromnetz-Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) an.“Ich sehe noch erheblichen Verbesserungsbedarf“, sagte Bundesumweltminister Carsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201218
Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will auch nach den umstrittenen Rentenaussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Zeitplan für die Rentenkommission festhalten.“Wir haben immer wieder gesagt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201211
Medienpolitik und KI-Schutz in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf den Appell von ARD, ZDF und mehreren Medienverbänden für politischen Schutz gegen KI-Ausbeutung reagiert.“Die Bundesregierung wird das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201204
Gesundheitspolitik in Berlin: Wechsel zur PKV Berlin () – Die geplante Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) dürfte zu einer Wechselwelle in die private Krankenversicherung führen. Das Gesundheitsministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201190
Politik: Verhandlungen zwischen USA und Iran Berlin () – Nach der von US-Präsident Donald Trump verlängerten Waffenruhe zwischen den USA und Iran rechnet der Außenexperte der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201162
Verteidigungspolitik in Deutschland: Bundeswehr im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hält das von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch präsentierte Fähigkeitsprofil der Bundeswehr für nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201142
Gesundheitspolitik in Berlin: Notfallversorgung reformiert Berlin () – Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die Reform der Notfallversorgung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) gegeben. „Es ist der dritte Anlauf – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201128
Wirtschaft: Treibstoffversorgung Flughafen BER stabil Berlin () – Trotz Berichten über einen drohenden Lieferstopp für kasachisches Rohöl durch die Druschba-Pipeline sieht der Flughafen Berlin Brandenburg (BER) aktuell keine Gefahr für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201094
Schulbauoffensive in Berlin-Altglienicke Berlin () – In Berlin-Altglienicke hat am Mittwoch der Bau einer weiteren Holz-Compartmentschule begonnen. Die Grundsteinlegung für die dreizügige Grundschule mit Sporthalle an der Peenestraße 47 fand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201087
Gesetz zur IP-Adressen-Speicherung in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat bei ihrer Kabinettssitzung am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen beschlossen. Das teilte das Bundesjustizministerium mit. Internetzugangsanbieter sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201046
Steuerreformvorschläge in Berlin: CDU und CSU Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann begrüßt den von zwei Unionspolitikern vorgelegten Plan zur Reform der Einkommensteuer und ist offen für eine Anhebung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201032
Gesellschaft: Ergebnisse zur Sozialstaatlichkeit in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich laut einer Umfrage des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) für einen stärkeren und solidarischen Sozialstaat aus. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200990
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformpläne und Herausforderungen Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hält trotz Diskussionen innerhalb der Koalition am Zeitplan für die geplante Gesundheitsreform fest. „Ja, der ist extrem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200962
Gesundheitspolitik: Notfallversorgung in Berlin reformieren Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) dringt auf eine schnelle Umsetzung der geplanten Reform der Notfallversorgung.“Es ist höchste Zeit, dass die Notfallreform jetzt endlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200935
Wirtschaft: Aktivrente und Arbeitskräftemangel in Berlin Berlin () – Etwa jedes dritte Unternehmen (36 Prozent) hält die Aktivrente für ein hilfreiches Instrument gegen den Arbeitskräftemangel. Gleichzeitig findet etwa jedes vierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200928
Verteidigungspolitik in Deutschland: Neuausrichtung der Bundeswehr Berlin () – Die Bundeswehr soll grundlegend neu ausgerichtet werden. Die Priorität liege auf der Landes- und Bündnisverteidigung, heißt es in dem am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200921
Gesundheitspolitik in Berlin: Bürgergeld und Reformen Berlin () – Die Gesundheitspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dringen darauf, im Zuge der Gesundheitsreform die Kosten für Bürgergeldempfänger aus dem Bundeshaushalt zu zahlen und erwägen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200907
Kommunalfinanzen in Deutschland: Eine dringende Warnung Berlin () – Mehr als 50 Kommunalvertreter aus deutschen Städten und Kreisen haben sich mit einem dringenden Appell an den Bundeskanzler und weitere Verantwortliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200893
Steuerreformvorschläge von Union und SPD in Berlin Berlin () – In die Verhandlungen von Union und SPD über eine Steuerreform kommt Bewegung. Aus der Unionsfraktion gibt es nun einen ersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200816
Maßnahmen zur Immobilienpolitik in Berlin Berlin () – In einem sogenannten Krisenaktionsplan schlagen die Grünen-Politikerinnen Franziska Brantner und Katharina Dröge erleichternde Maßnahmen zum Kauf von Immobilien vor. „Familien sollten einmal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200802
Politische Entwicklungen der FDP in Berlin Berlin () – Der ehemalige FDP-Vorsitzende Christian Lindner (FDP) will als Gast zum FDP-Bundesparteitag in Berlin Ende Mai kommen. Das bestätigte er der „Neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200782
Politik: Neue Regelungen zur Datenspeicherung in Deutschland Berlin () – Am heutigen Mittwoch berät das Bundeskabinett über den lang erwarteten Gesetzentwurf „zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200769
Gesellschaftliche Auswirkungen der Migration in Europa Berlin () – Die Zuwanderung in die Europäische Union hat ein historisches Hoch erreicht. Das ist das Ergebnis einer Studie des privaten Wirtschaftsforschungsinstituts Rockwool … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200756
Gesundheitspolitik: Kritik an Pflegereform in Berlin Berlin () – Der Chef der Krankenkasse DAK-Gesundheit, Andreas Storm, hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform scharf kritisiert. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200743
Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht ein sonniger Tag bevor. Am heutigen Mittwoch scheint viel die Sonne, nur zum Abend hin ziehen teils … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200722
Sicherheit: Neue Methoden zur Terrorismusbekämpfung in Deutschland Berlin () – Mit einer neuen Ermittlungsmethode hat das Bundeskriminalamt (BKA) bislang unerkannte IS-Kämpfer in Deutschland aufgespürt.Die Staatsschützer werten Hunderte Listen aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200715
Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Deutschland fördern Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert von den Deutschen mehr bürgerschaftlichen Einsatz. „Unser Land braucht mehr Engagierte aus allen Lebenswelten, die mithelfen, den Zusammenhalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200708
Rechtspolitik in Berlin: IP-Adressen-Speicherung Berlin () – Der Deutsche Richterbund hat die geplante Speicherpflicht für IP-Adressen begrüßt und weitere Schritte zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch gefordert.“Bei Internet-Straftaten wie Kinderpornografie ist die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200701
Integration von Geflüchteten in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Auf der Integrationsministerkonferenz an diesem Mittwoch und Donnerstag wollen sich mehrere Bundesländer für eine Neuauflage der Integrationspauschale für Geflüchtete aussprechen. „Die Länder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200694
Politik in Berlin: CDU und AfD im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat Unionsfraktionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) davor gewarnt, wie die AfD vom Untergang Deutschlands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200687
Gesellschaftliche Trends beim Auszug junger Menschen Berlin () – Junge Deutsche sind im Schnitt 24,1 Jahre alt, wenn sie das Elternhaus verlassen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200673
Gesundheitspolitik: Reform der Notfallversorgung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf eine Reform der Notfallversorgung geeinigt. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochausgabe).Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200645
Wirtschaft: Steuerfreie Prämie für Arbeitnehmer in Berlin Berlin () – Die geplante steuerfreie Prämie in Höhe von bis zu 1.000 Euro für Arbeitnehmer soll von Arbeitgebern auch an Empfänger der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200615
Politische Auseinandersetzungen um Diätenerhöhung in Berlin Berlin () – Die geplante Erhöhung der Abgeordnetendiäten stößt auf Kritik aus mehreren politischen Lagern.Von der Union wird die bestehende Regelung verteidigt. „Die Höhe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200608
Gesundheit und Unfälle in der Politik Berlin/Aachen () – Ex-CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat sich bei einem Unfall mit einem E-Scooter die Schulter gebrochen. Das berichtete am Dienstag unter anderem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200601
Marine-Einsätze im Nahen Osten: Sicherheitspolitik Berlin () – Die Bundesregierung treibt die Vorbereitungen für eine Teilnahme der Marine an einer möglichen Sicherungs-Operation in der Straße von Hormus voran. Die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200589
Rentendiskussion in Berlin: Politische Reaktionen Berlin () – Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas hat sich gegen die jüngsten Rentenaussagen von Friedrich Merz (CDU) gestellt und den Bundeskanzler an Vereinbarungen innerhalb … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200575
Energiepolitik in Berlin: Neue Strategien vorgestellt Berlin () – Die Bundesregierung hat sich bei der Kraftwerksstrategie, der EEG-Novelle und dem Netzpaket geeinigt. Alle drei Vorhaben gehen jetzt in die Ressortabstimmung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200539
Gesundheitssystem in Berlin: Kritik an Kürzungen Berlin () – Die Deutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin (DGS) hat die geplanten Kürzungen im Gesundheitssystem scharf kritisiert. Die vorgesehenen Kürzungen gefährden die ambulante Versorgung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200495
Bildungspolitik in Deutschland: Kritik am Förderprogramm Berlin () – Die Partnerorganisationen des „Bündnis Bildung für eine demokratische Gesellschaft“ haben den von Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) geplanten Umbau des Förderprogramms „Demokratie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200460
Gesellschaft: Wohnungsbrand in Berlin-Britz Berlin () – Eine 71-jährige Frau ist in der Nacht zu Dienstag bei einem Wohnungsbrand in Berlin-Britz schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200418
Rentenpolitik und Widerstand in Ostdeutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stößt mit seinen Aussagen zur Rente auf erheblichen Widerstand von ostdeutschen Spitzenpolitikern – auch aus den eigenen Reihen.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200377
Sicherheitspolitik in Berlin: Terrorverdacht gegen Syrer Berlin () – Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen einen 23-jährigen Syrer erhoben. Ihm werden die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, Terrorismusfinanzierung und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200349
Gesellschaftliche Unterstützung staatlicher Energiehilfen in Deutschland Berlin () – Angesichts der hohen Energie- und Benzinpreise spricht sich eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger weiterhin für staatliche Eingriffe zur Entlastung aus. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200321
Umfragen zur Wählergunst in Berlin Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst auch nach den Entlastungs- und Reformankündigungen der Bundesregierung vorn. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200273
Politikdebatte über Rentenreform in Berlin Berlin () – Die SPD hat die Vorwürfe des Kanzlers, sie würde Reformen blockieren, entschieden zurückgewiesen. „Diese Aussage ist inakzeptabel“, sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200247
Verkehrsunfall auf Autobahn bei Frankfurt Frankfurt (Oder) () – Ein schwerer Verkehrsunfall auf der Bundesautobahn 10 hat am Montag ein Todesopfer gefordert. Zwischen den Anschlussstellen Berlin-Marzahn und Berlin-Hellersdorf prallte ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200227
Medienrecht und KI-Schutz in Deutschland Berlin () – ARD, ZDF und mehrere Medienverbände fordern von der Politik einen Schutz gegen KI-Ausbeutung – und haben sich am Dienstag mit einem flehenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200213
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