Regulierung von Kurzzeitvermietungen in Berlin Berlin () – Die Präsidenten des Deutschen Mieterbund und des Eigentümerverbands „Haus und Grund“ fordern eine schärfere Regulierung gegen Kurzzeitvermietungen wie etwa vom Anbieter Airbnb. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021555
Berlin
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Missbrauchsopferpolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Die Bundesbeauftragte für Missbrauchsopfer, Kerstin Claus, hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dafür kritisiert, nicht genug Mittel für den Kampf gegen Missbrauch im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021548
Gesellschaft: Hitzetote in Deutschland 2023 Berlin () – Das Robert-Koch-Institut (RKI) geht davon aus, dass in diesem Sommer rund 2.500 Menschen an den Folgen von Hitze gestorben sind. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021541
Politik: Obergrenze für Jobscenter-Mieten gefordert Berlin () – Der Präsident des Landkreistags, Achim Brötel (CDU), hat im Kampf gegen Problemimmobilien eine Obergrenze für vom Jobcenter übernommene Mieten gefordert. „Die Bürgergeldreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021534
Polizei und Drohnenabwehr in Bayern Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, hat die vom bayerischen Landeskabinett am Dienstag gebilligte Änderung des Polizeiaufgabengesetzes zur Gewährleistung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021513
Gesellschaft: Maßnahmen gegen Rauchen und Vapen in Berlin Berlin () – Der Beauftragte für Sucht- und Drogenfragen der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat mehr Bemühungen gefordert, um Menschen vom Rauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021506
Berlin: SPD-Forderung zur Ticketpreissenkung Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Berlin-Wahl im kommenden Jahr, Steffen Krach, hat eine Vergünstigung des Deutschlandtickets gefordert und letzte Preissteigerungen als Fehler bezeichnet. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021499
Erbschaftsteuer: Ungleichheiten im Steuerrecht in Deutschland Berlin () – Betriebserben wurde dank eines Steuerprivilegs seit 2021 Erbschaftsteuer in Höhe von 7,6 Milliarden Euro erlassen. Das geht aus einer Antwort des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021476
Gesundheit und Politik in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) verzichtet nach einem Kreislaufzusammenbruch vor gut einer Woche weiter auf öffentliche Auftritte. „Der Minister arbeitet zu Hause in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021462
Gesellschaft: Entschädigung von SED-Opfern in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Innenminister René Wilke und die Landesbeauftragte Maria Nooke sehen deutliche Fortschritte bei der Entschädigung von Opfern des SED-Unrechts. Bei einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021434
Verteidigungsbau in Nordrhein-Westfalen vorangetrieben Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen übernimmt für den Bund die Vergabe eines Großauftrags zur Errichtung von rund 270 neuen Bundeswehr-Gebäuden. Das teilte das Finanzministerium in Düsseldorf mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021366
Verfolgungsjagd in Berlin-Baumschulenweg Berlin () – In Berlin-Baumschulenweg haben zwei Männer mit einem gestohlenen Auto eine Verfolgungsjagd mit Bundespolizisten begonnen und dabei einen Verkehrsunfall verursacht. Die Beamten hatten den 18-jährigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021346
Antisemitische Vorfälle in Berlin-Kreuzberg Berlin () – In Berlin-Kreuzberg hat ein 54-jähriger Mann ein Wegweiserschild des Jüdischen Museums beschmiert und ein antiisraelisches Plakat angebracht. Die Tat mit antisemitischem Hintergrund ereignete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021339
Wirtschaftspolitische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat in einem gemeinsamen Brief mit ihrem italienischen Amtskollegen Adolfo Urso (Fratelli d`Italia) die Europäische Kommission aufgefordert, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021325
Klimapolitik in Berlin: Debatte um Verbrennerverbot Berlin () – Der linke Flügel der SPD-Bundestagsfraktion beharrt vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch auf den CO2-Flottengrenzwerten für Neuwagen, durch die der Verkauf von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021248
Musikveranstaltungen in Ulm: A-Cappella-Wettbewerb Ulm () – Für den a-cappella-award ulm 2025 am kommenden Sonntag sind nur noch wenige Tickets verfügbar. Das teilte die Stadt Ulm mit, die den Wettbewerb … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021222
Gehaltserhöhung: Politische Reaktionen aus Berlin Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu auf, auf eine möglicherweise anstehende Gehaltserhöhung zu verzichten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021141
Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Nach einem Vorfall von queerfeindlichem Mobbing an der Rütli-Schule in Neukölln fordern die Berliner Grünen entschiedene Maßnahmen gegen Diskriminierung. Der Ehemann eines schwulen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021003
Krankenhausreform in Berlin: Politische Anpassungen Berlin () – Die Koalition hat sich offenbar auf Anpassungen der Krankenhausreform verständigt.Der entsprechende Gesetzesentwurf, über den das Nachrichtenportal POLITICO berichtet, soll am Mittwoch im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020910
Gesellschaft: Überfall auf Restaurant in Berlin Berlin () – Unbekannte Täter haben in der Nacht zu Dienstag ein Schnellrestaurant in Berlin-Buckow überfallen und die Angestellten mit einer Schusswaffe und Reizgas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020906
Politische Stimmung in Deutschland 2025 Berlin () – Erstmals seit mehreren Wochen gibt die AfD im sogenannten „Trendbarometer“ von Forsa für die Sender RTL und ntv wieder nach. Mit 26 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020827
Wirtschaft: Neue Tesla-Variante in Grünheide Grünheide () – Der US-Elektroautobauer Tesla bringt offenbar eine günstigere Variante seines Model Y auf den Markt. Die Serienfertigung und Auslieferung werde „in wenigen Wochen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020656
Gesellschaft: Gedenken an den Terrorangriff Berlin () – Die Berliner Grünen haben anlässlich des zweiten Jahrestags des Terrorangriffs der Hamas am 7. Oktober 2023 ein Statement veröffentlicht. Die Partei- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020595
Gesellschaft: Mordanklage in Berlin Berlin () – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat einen 58-Jährigen wegen Mordes angeklagt. Der Mann soll einen 62-Jährigen am 30. Juni bestohlen und anschließend in den Teltowkanal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020574
Medienpolitik in Berlin: Frequenzentzug und Kontroversen Berlin () – Die Medienanstalt Berlin Brandenburg hat dem Sender JazzRadio Berlin die UKW-Frequenz entzogen, um einen Technosender aufzuschalten. Dies hat die AfD-Fraktion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020518
Lebensmitteltransparenz in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat scharfe Kritik an der geplanten Abschaffung des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzes geäußert. Fraktionsvorsitzender Werner Graf teilte mit, CDU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020436
Politische Kontroversen in Brandenburg Potsdam () – Die FDP Brandenburg hat die Einladung des russischen Botschafters zu einer Ausstellungseröffnung im Landtag scharf kritisiert. Landesvorsitzender Zyon Braun teilte mit, die BSW-Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020343
Wirtschaft: Unterstützung für die Autoindustrie in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung prüft vor dem Auto-Gipfel am Donnerstag neue Maßnahmen zur Stützung der kriselnden Autoindustrie.Union und SPD diskutieren, die Unterstützung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020185
Verteidigungspolitik: Koalitionskonflikt in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben den Koalitionskonflikt um den neuen freiwilligen Wehrdienst scharf kritisiert und eine weitergehende Personalstrategie für die Bundeswehr gefordert.Die sicherheitspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020178
Wetterlage in Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute ein trübes und regnerisches Herbstwetter. Der Tag beginnt mit Nebel und starker Bewölkung, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020164
Politik: Israel und die Hamas-Verhandlungen in Kairo Berlin () – Zum Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel am 7. Oktober 2023 fordert der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, größeren Druck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020080
Politische Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU) fordert eine Entscheidung über die mögliche Wiedereinführung des verpflichtenden Wehrdienstes noch in dieser Wahlperiode … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020073
Politik: Debatte um Verbrennerverbot in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Verbrennerverbot in der EU ab 2035 mit Blick auf die deutsche Automobilindustrie als falsch an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020066
Streit um Aktivrente in der Bundesregierung Berlin () – In der Bundesregierung gibt es neuen Streit um die geplante Aktivrente für arbeitende Senioren.Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) beharrt darauf, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020059
Politik: Neuauszählung der Bundestagswahl gefordert Berlin () – In ihrem Kampf um eine Neuauszählung der Bundestagswahl wirbt BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die AfD um Unterstützung. „Ich fordere auch die AfD auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020052
Politik in Berlin: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen hat im Parlament eine Aktuelle Stunde zur Drohnenabwehr beantragt und in dem Zusammenhang Kritik an Bundesinnenminister Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020045
Gesellschaft: Debatte um Familientickets in Berlin Berlin () – Die Abschaffung der Familienreservierung bei der Deutschen Bahn Anfang Juni schlägt weiter Wellen. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet, fordern inzwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020038
Ungleichheit der Taschengelder in Deutschland Berlin () – Bundesfreiwilligendienstleistende erhalten in Westdeutschland ein deutlich höheres Taschengeld als in Ostdeutschland. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020031
Politik in Deutschland: Antisemitismus und Friedensprozess Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) veröffentlicht zum zweiten Jahrestag des Hamas-Massakers vom 7. Oktober mit über tausend Toten eine Video-Botschaft. Während der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020024
Wählergunst: AfD überholt Union in Berlin Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst aus. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, käme die AfD laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020017
Gesellschaft: Kostenloses Wasser in Restaurants gefordert Berlin () – Die Linkspartei verlangt ein Recht auf kostenfreies Leitungswasser in Restaurants. „Es kann doch nicht sein, dass in einem Land, in dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020010
Sicherheitspolitik in Hannover: Waffenverbot erweitert Hannover () – Die Stadt Hannover will das Waffenverbot in der Zone zwischen Steintor, Kröpcke und Raschplatz künftig rund um die Uhr gelten lassen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019925
Digitalisierung der Unternehmensgründung in Berlin Berlin () – Gründer in Berlin können ihre Gewerbeanmeldung und steuerliche Anmeldung jetzt komplett digital über eine App erledigen. Die KfW und das Land Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019897
Politik: Merz äußert sich zur Russland-Position Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat erneut scharfe Kritik an Russlands Präsident Wladimir Putin geübt und Verhandlungen derzeit eine klare Absage erteilt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019866
Verkehrspolitik in Berlin: A100 Ausbau diskutiert Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat sich für den Weiterbau der A100 ausgesprochen. Dies teilte er mit Verweis auf eine repräsentative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019862
Bildungsauszeichnung in Berlin für digitale Schulen Berlin () – Staatssekretär Torsten Kühne (CDU) hat fünf Berliner Schulen mit dem Qualitätssiegel „Exzellente digitale Schule“ ausgezeichnet. Die Ehrung fand im Rahmen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019842
Gesellschaftliche Debatte über Pflichtjahr in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein gesellschaftliches Pflichtjahr stößt beim Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Opposition auf Kritik.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019818
Politik Berlin: Neue Agentur für Fachkräfteeinwanderung Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Montag Eckpunkte für die Gründung einer sogenannten „Work-and-Stay-Agentur“ in die Abstimmung mit den anderen Ministerien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019769
Politik: Gespräche über Frieden in Gaza Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Montag mit dem Staatspräsidenten von Israel, Jitzchak Herzog, über die Friedensverhandlungen für Gaza telefoniert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019685
Sicherheitspolitik und Konferenzplanung in München München () – Wolfgang Ischinger, Präsident des Stiftungsrats der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), geht weiter davon aus, dass Jens Stoltenberg die Leitung der Konferenz übernehmen wird. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019660
Unterstützung für die Ukraine: Politische Forderungen in Berlin Berlin () – Die Parteivorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, fordert eine deutlich bessere Finanzierung der Hilfe für die Ukraine als derzeit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019653
Gesellschaft: Beliebtheit von Bundesländern in Deutschland Berlin () – Einer Umfrage der Freien Universität Berlin (FU) zeigt, dass Bewohner keines Bundeslands so unbeliebt sind wie die Berliner. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019646
Wirtschaftspolitik: Arbeitsplatzschutz in Deutschland Berlin () – Die SPD will sich im Koalitionsausschuss und in den Gipfeln für die Stahl- und die Automobilindustrie für den Schutz von Arbeitsplätzen einsetzen.“Ganz klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019639
Klimaaktivismus in Berlin und politische Reaktionen Berlin () – Klimaaktivisten der „Neuen Generation“ sind am Montag in das Konrad-Adenauer-Haus eingedrungen. Die Nachfolger der „Letzten Generation“ wollten sich offenbar während der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019632
Gesellschaftliche Perspektiven auf Engagement in Berlin Berlin () – Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) kritisiert den Vorstoß von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Einführung eines gesellschaftlichen Pflichtjahres.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019625
Krankenhausreform: Einigung in Berlin erzielt Berlin () – Nach wochenlangem Ringen um das Anpassungsgesetz für die Krankenhausreform haben Union und SPD eine Einigung erzielt. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019571
Gesellschaftliche Konflikte in Berlin-Schöneberg Berlin () – Bei einer Auseinandersetzung auf einem Straßenfest in Berlin-Schöneberg ist ein Mann mit einem Messer verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich am Sonntagnachmittag gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019550
Gesellschaftliche Pflichteinsätze in Deutschland: Debatte in Berlin Berlin () – Die SPD sieht derzeit keine Chance für die Einführung des von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ins Spiel gebrachte gesellschaftliche Pflichtjahr.“Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019389
Gesellschaft: Gesundheitsinitiativen in Berlin-Brandenburg Berlin () – Die Bio-Brotbox-Initiative verteilt in diesem Jahr rund 65.000 Frühstücksboxen an Erstklässler in Berlin und Brandenburg. Das teilte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019375
Politische Unsicherheit in Frankreich Berlin/Paris () – Nach dem überraschenden Rücktritt von Frankreichs Premierminister wenige Wochen nach dessen Amtsantritt zweifelt die Bundesregierung nicht an der politischen Stabilität bei seinem wichtigsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019347
Wirtschaftspolitik: Klimaschutzverträge in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium bringt das Vorverfahren für das Gebotsverfahren 2026 für sogenannte „Klimaschutzverträge“ mit der energieintensiven Industrie auf den Weg. Das teilte das Ministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019326
Politik: Druck auf Israel zur Friedensfindung Berlin () – Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken hat im Ringen um einen Frieden in Gaza weiteren Druck der Bundesregierung auf Israel und dessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019298
Gesellschaftliche Verantwortung in Deutschland erhöhen Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat den Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Einführung eines gesellschaftlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019291
Wissenschaft: Neue Magnetwirbel in Mainz entdeckt Mainz () – Wissenschaftler der Universität Mainz haben eine neue Form dreidimensionaler Magnetwirbel entdeckt, die sich anders bewegen als bisher bekannte Strukturen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019272
Politik in Deutschland: Drohen und Sicherheit Berlin () – Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken hat in der Debatte über vermehrte Drohnensichtungen in Deutschland zu Augenmaß geraten. Man solle die Drohnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019241
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Debatte um die Wehrpflicht läuft nach dem TV-Interview mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der ARD-Sendung von Caren Miosga wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019101
Wirtschaft: Bargeldfund bei Polizeikontrolle in Brandenburg Potsdam () – Bei einer gemeinsamen Kontrolle von Landespolizei und Zoll auf der Bundesstraße 1 bei Baumgartenbrück haben Beamte mehr als 111.000 Euro Bargeld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019083
Geschichte der Möbelindustrie in Erfurt Erfurt () – Am Donnerstag, dem 16. Oktober, referiert Heinz Möller aus Berlin zur DDR-Möbelindustrie im Stadtarchiv Erfurt. Interessierte können seinen Vortrag „VEB Möbelwerk Erfurt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019055
Nahost: Fortschritte im Gaza-Konflikt Kuwait/Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), der derzeit im Nahen Osten unterwegs ist, zeigt sich vorsichtig optimistisch auf die weitere Entwicklung im Gaza-Konflikt. Zum ersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018999
Wetterbericht für Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet Sie heute wechselhaftes Wetter mit vielen Wolken. Es wird wechselnd bis stark bewölkt sein, örtlich kann leichter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018971
Gesellschaft: Anstieg offener Verfahren in Deutschland Berlin () – Der Bestand an offenen Verfahren bei den Staatsanwaltschaften ist auf einem neuen Höchststand. Da die Zahl neuer Verfahren trotz eines stärkeren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018964
Gesellschaftliche Beliebtheit der Bundesländer in Deutschland Berlin () – Die Bewohner keines Bundeslands sind so unbeliebt wie die Berliner. Das geht aus einer Untersuchung von Forschern der Freien Universität Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018950
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Angesichts der aktuellen Bedrohungen durch Drohnen fordert der SPD-Verteidigungsexperte Reinhold Robbe, die strikten Vorschriften zum Einsatz der Bundeswehr im Innern zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018936
Gesellschaft: Sicherheit im Straßenverkehr in Berlin Berlin () – Der Deutsche Jagdverband (DJV) ruft zu Beginn der dunklen Jahreszeit dazu auf, jeden Wildunfall bei der Polizei zu melden, auch wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018919
Wirtschaftspolitik in Berlin: Schutz der Stahlindustrie Berlin () – Grünen-Parteichef Felix Banaszak unterstützt den Vorschlag der SPD, die Stahlindustrie durch Buy-European-Regeln vor unfairem Wettbewerb zu schützen. „Wenn Europa kein Leitmarkt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018915
Wirtschaftliche Ungleichheiten bei Corona-Hilfen in Deutschland Berlin () – Bei Rückforderungen von Corona-Soforthilfen aus dem Jahr 2020 für Freiberufler, Kleinunternehmer und Selbständige gehen die Bundesländer höchst unterschiedlich vor. Während NRW, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018901
Politik: Kita-Finanzierung in Berlin im Fokus Berlin () – Die Linkspartei fordert eine stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Kinderbetreuung. „Der Bund kann sich nicht damit herausreden, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018894
Politik in Berlin: Wehrdienstgesetz im Fokus Berlin () – Die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, hat sich im Ringen mit der Union um das neue Wehrdienstgesetz zurückhaltend und zuversichtlich gezeigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018887
Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt und Erbschaftssteuer Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze ist dafür, ostdeutsche Unternehmen von der Erbschaftssteuer zu befreien. „Viele Unternehmen haben nicht die Kapitaldecke, wie sie Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018873
Politik in Bayern: Drohnenbedrohung und Sicherheitsmaßnahmen München () – Hinter den Störungen des Flugbetriebs am Münchener Flughafen durch Drohnen könnte nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Russland stecken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018845
Politische Entwicklungen in Syrien Berlin () – Die Bundesregierung hat sich erfreut über die zur Stunde stattfindenden Parlamentswahlen in Syrien gezeigt, aber auch Kritik geübt. „Nach dem Ende der autoritären … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018837
Politische Stellungnahme zur Nahostproblematik in Berlin Berlin () – Der Berliner Landesverband der Linksjugend Solid hat offenbar auf der Landesvollversammlung am Samstag eine Resolution mit dem Titel „Nie wieder zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018802
Abschiebungen und Politik in Afghanistan Kabul () – Das Bundesinnenministerium steht kurz vor Abschluss eines Deals mit den Taliban, der regelmäßige Abschiebungen von Straftätern möglich machen soll.Wie der „Spiegel“ schreibt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018734
Internationale Politik: Gespräche zwischen Merz und Trump Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag neben einem Telefonat mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auch noch eines mit US-Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018678
Verteidigungspolitik: Neue Eurofighter für Deutschland Berlin () – Die Bundeswehr soll 20 neue Eurofighter-Kampfjets erhalten. Das geht aus einer Vorlage für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, über die das Nachrichtenmagazin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018643
Politik Berlin: Merz und Netanjahu im Austausch Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu telefoniert. Wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Nachmittag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018636
Sicherheitspolitik in Berlin: Drohnen-Abwehr-Debatte Berlin () – Die SPD stellt sich gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnen-Abwehr, wenngleich die Debatte begrüßt wird.“Wenn nun aber manche Länder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018615
Kritik des Mittelstands an Regierungspolitik in Berlin Berlin () – Spitzenvertreter des deutschen Mittelstands äußern scharfe Kritik an der Bundesregierung, sich zu wenig für ihre Belange einzusetzen. „In der aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018601
Rüstungsindustrie und Staatsbeteiligung in Berlin Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) spricht sich für eine größere Rolle des Staates in der Rüstungsindustrie aus. „Wir brauchen die Staatsbeteiligungen, davon bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018486
Gesellschaftliche Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Der Soziologe und Extremismusforscher Matthias Quent warnt vor einem weiteren Erstarken der AfD. „Die AfD kann, wenn sie ihr gesamtes Sympathisantenumfeld ausmobilisiert, auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018388
Hamburg: Kontroversen um Silvesterparty-Finanzierung Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Pläne des Senats kritisiert, die ZDF-Silvesterparty in die HafenCity zu holen. Fraktionsvorsitzende Heike Sudmann bemängelte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018281
Sicherheitspolitik: Drohnenabwehr und Russland-Bedrohung in Berlin Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält es weiterhin für möglich, dass Russland in wenigen Jahren Nato-Staaten angreifen könnte.“Sowohl der Bundesnachrichtendienst als auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018277
Wehrdienst-Debatte im Bundestag: Handlungsbedarf erkannt Berlin () – Vor den Bundestags-Beratungen über den geplanten neuen Wehrdienst hat der Wehrbeauftragte des Parlaments, Henning Otte (CDU), für Nachbesserungen plädiert, um bei Bedarf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018251
Katastrophenschutz und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Der Städte- und Gemeindebund dringt auf einen besseren Katastrophenschutz. „Die Drohnen-Sichtungen in den letzten Tagen zeigen deutlich, dass die Sicherheitslage sich verändert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018245
Bildungspolitik in Berlin: Digitalpakt 2.0 Berlin () – Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat die Bundesregierung aufgefordert, den Digitalpakt 2.0 zügig auf den Weg zu bringen. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018240
Politische Umfragen zur Regierungskoalition in Berlin Berlin () – Die Regierungskoalition aus Union und SPD sackt in der Zustimmung bei den Bürgern auf ihren niedrigsten Wert seit Amtsantritt im Mai. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018233
Sicherheitspolitik in Berlin: Drohnensichtungen analysiert Berlin () – Die auffällige Häufung von Drohnensichtungen über Flughäfen, Häfen, Rüstungsbetrieben und Militäranlagen wird offenbar zum ersten großen Fall für den neu geschaffenen Nationalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018004
Verkehrsunfall am Stuttgarter Hauptbahnhof Stuttgart () – Am Hauptbahnhof Stuttgart ist am Samstagmittag ein ICE gegen einen Prellbock gefahren. Bei dem Aufprall sind vier Personen leicht verletzt worden, darunter der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017990
Fußball: Werder Bremen siegt gegen St. Pauli Bremen () – Am sechsten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der SV Werder Bremen im Weserstadion gegen den FC St. Pauli mit 1:0 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017976
Außenpolitik Berlin: Hoffnung auf Friedenslösung Berlin () – Der Unions-Außenpolitiker und Fraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) und der außenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Adis Ahmetovic, begrüßen, dass eine diplomatische Lösung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017941
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