Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will trotz der im Koalitionsvertrag vereinbarten Abschaffung des Heizungsgesetzes daran festhalten, dass neue Heizkessel auch künftig zu mindestens 65 Prozent mit klimaneutralen beziehungsweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871901
Berlin
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Berlin () – Wenn die Bürger heute zwischen Wehr- und Zivildienst wählen müssten, würde sich eine Mehrheit für den Dienst ohne Waffe entscheiden. 51 Prozent würden lieber Zivildienst leisten, nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871894
Berlin () – Eine Radfahrerin hat im Ortsteil Falkenhagener Feld schwere Verletzungen erlitten. Sie war von einem Auto angefahren und überrollt worden, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Der Unfall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871780
Berlin () – In Berlin-Tegel hat die Polizei einen 39-Jährigen festgenommen, der mit einer Spielzeugwaffe und Schreckschusspistolen hantiert haben soll. Ein Zeuge hatte den Mann am Freitagvormittag an der Kreuzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871766
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat das Vorgehen der israelischen Regierung gegen den Iran verteidigt. „Israel hat das Recht, sich und seine Bürger zu schützen“, schrieb der CDU-Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871752
Berlin () – Die neue Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) kritisiert, dass jüdische Menschen in Deutschland „primär immer noch in ihrer Opferrolle, nämlich als Opfer von Antisemitismus, gesehen“ würden.“Mein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871703
Berlin () – Der SPD-Außen- und Sicherheitspolitiker Ralf Stegner hat die von der Union geforderte Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht ausgeschlossen. Der Bundestagsabgeordnete formulierte allerdings Bedingungen.Entscheidend sei, „wofür die Wehrpflicht wiedereingeführt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871689
Berlin () – In Berlin-Neukölln hat es am Freitagabend mehrere Polizeieinsätze wegen antisemitischer Vorfälle gegeben. Eine 18-Jährige soll den Inhaber eines Lokals in der Emser Straße beleidigt haben, wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871663
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) dringt nach einer Morddrohung gegen ihn auf eine stärkere Regulierung digitaler Netzwerke.Der Linken-Politiker hatte am Dienstag die E-Mail einer Person bekommen, die sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871656
Berlin () – Ein 51-jähriger Mann ist in Berlin-Charlottenburg durch einen Messerstich verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich heute früh im Volkspark Jungfernheide. Nach Angaben der Polizei war der Ukrainer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871628
Berlin () – Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Lars Klingbeil hat die Ukrainepolitik der Bundesregierung gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt.“Wir haben gerade ein Votum der Parteibasis bekommen, wo 85 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871614
Berlin () – Eine Motorradfahrerin hat in Berlin-Spandau lebensgefährliche Verletzungen bei einem Verkehrsunfall erlitten. Der Zusammenstoß ereignete sich gestern Vormittag in der Wilhelmstadt auf der Heerstraße. Nach Angaben der Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871593
Berlin () – In einer Arztpraxis in Berlin-Wedding ist ein 76-jähriger Mann tot aufgefunden worden. Die Polizei wurde gestern Nachmittag in die Genter Straße gerufen, wo sie den leblosen Praxisinhaber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871504
Berlin () – Die beiden Grünen-Bundesvorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak fordern ihre Partei dazu auf, sich künftig mehr an der Lebensrealität der Menschen zu orientieren. „Es ist dieser Blick, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871455
Berlin () – Die neue Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) hat rückblickend das Verhalten der Parteien im Wahlkampf kritisiert, darunter das Vorgehen ihrer eigenen Partei.“Die Wochen vor der Wahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871406
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will, dass zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten auch mehr nachts und an Wochenenden gearbeitet wird.“Ich möchte als Finanzminister dazu beitragen, dass es ein Aufschwung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871350
Berlin () – Heute erwartet Berlin und Brandenburg wieder viel Sonnenschein bei trockenem Wetter. Die Temperaturen steigen auf sehr warme 27 bis 31 Grad, in Berlin werden rund 30 Grad … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871321
Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), fordert eine höhere Geschwindigkeit bei der Ausrüstung der Bundeswehr. „Die Zeitenwende ist nicht dynamisch genug umgesetzt worden, Entscheidungen wurden zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871227
Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat an die Bahn appelliert, die Abschaffung der Familienreservierung zurückzunehmen.“Da ist die Bahn völlig falsch abgebogen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871206
Berlin () – Außenhandelspräsident Dirk Jandura warnt vor weitreichenden Folgen der Eskalation zwischen Israel und dem Iran für die Weltwirtschaft.“Wir sehen bereits die Auswirkungen des Konflikts auf den Ölpreis, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871199
Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Armin Laschet (CDU), hat Verständnis für den Angriff Israels auf iranische Atomanlagen geäußert.“Die Lage ist seit Wochen extrem angespannt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871192
Berlin () – Deutschlands Versicherer haben im vergangenen Jahr so viel Geld wie nie zuvor für Blitzschäden gezahlt. Das geht aus der Blitzbilanz des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871185
Berlin () – Anlässlich des Weltblutspendetags an diesem Samstag hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) insbesondere an junge Menschen appelliert, Blut zu spenden.Warken sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben), Blutspenden rette … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871175
Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, fordert eine Investitionsoffensive für die soziale Infrastruktur.“Es braucht Investitionen von rund 18 Milliarden Euro in soziale Angebote und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871150
Berlin () – Der Bund wird in diesem Jahr voraussichtlich mehr als eine Milliarde Euro für die Finanzierung von Integrationskursen zur Verfügung stellen. Das geht aus der Antwort auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871143
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn geht davon aus, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) für eine zweite Amtszeit antreten wird.“Friedrich Merz ist ein erfolgreicher Kanzler. Und ein erfolgreicher Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871136
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauer-Bunds, Holger Eichele, spricht sich für ein gesetzliches Verbot des sogenannten begleiteten Trinkens von Jugendlichen ab 14 Jahren aus. „Wir befürworten eine Gesetzesänderung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871129
Berlin () – Nachdem Israel seit Donnerstagabend den Iran angreift, warnt der Antisemitismusbeauftragte des Bundes, Felix Klein, auch vor einer gesteigerten Bedrohungslage jüdischen Lebens in Deutschland. Durch die Eskalation der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871122
Berlin () – Der frühere Gesundheitsminister und jetzige Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich klar für die Veröffentlichung des Berichts zur Corona-Maskenaffäre ausgesprochen. „Für mich wäre es aktuell sicher einfacher, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871115
Berlin () – Die SPD-Landesverbände Berlin und Thüringen wollen auf dem Bundesparteitag Ende Juni ein staatliches Grunderbe für Volljährige ins Parteiprogramm aufnehmen. Das berichtet die „Bild“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871108
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, im Plenarsaal keinen allzu legeren Kleidungsstil zu pflegen.“Das Parlament ist natürlich kein Laufsteg“, sagte Klöckner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871101
Berlin () – Anlässlich des ersten Veteranentags am kommenden Sonntag hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Soldaten der Bundeswehr für ihren Einsatz gewürdigt und auf zusätzliche Anforderungen eingeschworen.“Beim Veteranentag geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871094
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) spricht sich für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht aus. „Ich persönlich bin ein Fan der allgemeinen Dienstpflicht, die auch andere Bereiche des sozialen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871087
Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Tonlage in der Auseinandersetzung mit der Linken verschärft und der aufstrebenden Oppositions-Konkurrenz unrealistische Ziele vorgeworfen. „Die Linken sind die Fundis der SPD, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871070
Berlin () – Kinder sind bei Hitze besonders gefährdet. „Ab 30 Grad steigt bei Kindern das Risiko für behandlungsbedürftige Hitzeschäden wie Sonnenstiche, Krämpfe oder Erschöpfungssymptome um das Neunfache“, heißt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871052
Berlin () – Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis fordert mehr Tempo in der Gesundheitspolitik. „Wir dürfen keine Zeit verlieren“, sagte er der ARD.Karagiannidis war unter anderem Mitglied der Krankenhauskommission der Bundesregierung. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870946
Berlin () – Nach der erneuten Eskalation des Konflikts zwischen Israel und dem Iran befürwortet der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, umfassende Waffenlieferungen Deutschlands an Israel.“Wir als Deutsche sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870908
Berlin () – Nach den Militärschlägen Israels im Iran hat Außenminister Johann Wadephul (CDU) die Route seiner derzeit laufenden Nahostreise geändert. Er werde nach seiner Station in Ägypten weiter nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870855
Berlin () – Nach der militärischen Eskalation zwischen Israel und dem Iran warnt der Verein Iranischer Flüchtlinge in Berlin vor Vergeltungsakten des Regimes im Iran. „Wir befürchten, dass politische Gefangene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870715
Berlin () – Die CDU-Gesundheitspolitikerin Simone Borchardt hat die geplante Tabaksteuerreform der EU-Kommission scharf kritisiert. „Tabaksteuererhöhungen dürfen nicht zur versteckten Sozialsteuer werden“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion dem Nachrichtenportal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870596
Tel Aviv () – Israel hat nach den Militärschlägen im Iran diplomatische Vertretungen weltweit bis auf Weiteres geschlossen und stellt zunächst keine konsularischen Dienste mehr zur Verfügung. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870509
Berlin () – Anlässlich des ersten nationalen Veteranentages am Sonntag wird es im Berliner Regierungsviertel zu umfangreichen Verkehrseinschränkungen kommen. Die Polizei Berlin teilte mit, dass von 11:00 bis 21:00 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870495
Berlin () – Mehrere Finanzminister der Länder haben die geplanten gesetzlichen Bundesvorgaben für die Verteilung der 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen kritisiert. „Die Festlegung einer Quote für kommunale Investitionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870446
Berlin () – Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD für Arbeit und Soziales, hat die Äußerungen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Rente zurückgewiesen.“Die Äußerungen der Bundeswirtschaftsministerin verkennen die Realität“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870439
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat die jüngsten Angriffe des israelischen Militärs auf Ziele im Iran kritisiert.“Der israelische Angriff auf den Iran ist eine gefährliche Eskalation und eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870432
Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will gegen die Abschaffung der Familienreservierung bei der Deutschen Bahn (DB) nicht intervenieren.Ein Sprecher des Ministeriums sagte am Freitag in Berlin, dass es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870425
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sich beim Verbot des Magazins Compact nicht positionieren.“Es ist ein laufendes Verfahren und zu laufenden Verfahren äußern wir uns grundsätzlich nicht“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870376
Berlin () – Der Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wollte die Harvard-Universität nach Deutschland holen – mit einer Außenstelle, so sein Vorschlag. Doch auf Nachfrage bleibt wenig von dem Vorstoß über.Die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870331
Berlin () – Die Bundesregierung räumt bei der Installierung des geplanten Nationalen Sicherheitsrats Anlaufprobleme ein.In der Antwort für die grüne Sicherheitspolitikerin Agniezska Brugger, über die der „Spiegel“ berichtet, schreibt das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870320
Berlin () – Die Bundeswehr verstärkt unter Hochdruck die Drohnenabwehr im Inland. Nach „Spiegel“-Informationen werden bereits Drohnenabwehrtrupps zum Schutz von Kasernen in Deutschland aufgebaut.Parallel ist die Beschaffung von verschiedenen Drohnenabwehrsystemen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870303
Berlin () – Führende Verteidigungs- und Innenpolitiker der Union fordern, die Bundeswehr solle bundesweit die Drohnenabwehr für ihre Standorte und für kritische Infrastruktur übernehmen.Thomas Erndl (CSU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870292
Berlin () – Eine Milliarde Euro hat der Bund bereitgestellt, doch noch immer kann die staatseigene KfW-Bank Unternehmen nicht fördern, die sich neue Quellen für kritische Rohstoffe und seltene Erden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870264
Berlin () – Die Bundesregierung fordert eine Neuausrichtung des EU-Haushalts und will daraus nur noch Projekte fördern, die europäischen „Mehrwert“ hervorbringen.Zugleich lehnt die schwarz-rote Koalition neue EU-Schulden, eine Ausweitung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870231
Berlin () – In Berlin-Mitte sind in der vergangenen Nacht drei Autos in Brand geraten. Nach Angaben der Polizei bemerkte ein Passant gegen 1:50 Uhr einen brennenden BMW in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870224
Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kommt bei der Förderung von Frauen auf Führungspositionen nicht voran.In einer vertraulichen Vorlage seines Hauses, über die der „Spiegel“ berichtet, heißt es, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870040
Berlin () – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat bislang 605 Verfahren im Zusammenhang mit dem verschlüsselten Kommunikationsdienst EncroChat geführt.Das geht aus aktuellen Zahlen der Behörde hervor, über die die „Welt“ berichtet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870031
Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, Israels Angriff auf den Iran zu verurteilen.“Das ist ein provokativer Angriff, der die ganze Region anzünden könnte. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869977
Berlin () – In Berlin-Lichtenberg hat ein Autofahrer eine Fußgängerin angefahren und verletzt. Der Unfall ereignete sich am Donnerstagabend im Ortsteil Neu-Hohenschönhausen. Nach Angaben der Polizei bog ein 57-jähriger Ford-Fahrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869889
Berlin () – Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer und Dietmar Woidke, haben sich gemeinsam für eine verlässliche Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk eingesetzt. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869859
Berlin () – In Berlin-Lichtenberg hat eine Unbekannte drei Kinder fremdenfeindlich beleidigt und eines der Mädchen körperlich angegriffen. Der Vorfall ereignete sich am Freitagabend in Neu-Hohenschönhausen. Laut Polizei flüchtete die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869849
Berlin () – Der Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen, Jörg Rocholl, hat angesichts der Angriffe im Iran und in Israel vor gravierenden ökonomischen Folgen für die deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869842
Berlin () – Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer und Dietmar Woidke, haben sich gemeinsam für eine Fortsetzung der Bundesfinanzierung der Stiftung für das sorbische Volk eingesetzt. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869840
Berlin () – Eine Radfahrerin ist in Berlin-Mitte nach einem Zusammenstoß mit einer Autotür verletzt worden. Der Unfall ereignete sich in der Nacht zum Freitag in der Torstraße. Nach Angaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869833
Berlin () – In Berlin-Neukölln sind in der Nacht mehrere Autos in Flammen aufgegangen. Ein Anwohner hatte die Polizei und Feuerwehr alarmiert, nachdem er den Brand bemerkt hatte. Die Einsatzkräfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869819
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verteidigt den wegen des Kaufs von Schutzmasken in der Coronakrise unter Druck geratenen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).Linnemann sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869706
Berlin () – Die Freie Universität Berlin hat das Dahlem Center for Linguistics (DCL) gegründet. Das neue Zentrum soll die vielfältigen linguistischen Expertisen der Universität bündeln, wie die Hochschule mitteilte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869685
Berlin () – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen zwei Männer wegen Betrugs und Untreue erhoben. Die beiden sollen gemeinsam mit einem verstorbenen Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869678
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach dem israelischen Militärschlag gegen mutmaßliche Nukleareinrichtungen im Iran und einem wohl gestarteten Gegenangriff vor einer Ausweitung des Konflikts gewarnt.“Wir rufen beide … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869659
Berlin () – In Berlin-Mitte ist es zu einem schweren Verkehrsunfall mit Beteiligung eines Polizeistreifenwagens gekommen. Eine 55-jährige Autofahrerin war am Freitagabend gegen 20:25 Uhr mit ihrem VW auf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869631
Berlin () – Für die Verbesserung ihrer Pünktlichkeit ist die Deutsche Bahn künftig bereit, schon geplante Baustellen zu verschieben.Das kündigte Bahnmanagerin Daniela Gerd tom Markotten in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869395
Berlin () – Ein Sondertreffen der Verkehrsminister soll Ende Juni über die Zukunft des Deutschlandtickets beraten. Das Treffen soll voraussichtlich am 27. Juni stattfinden, berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869299
Berlin () – Vor der am Freitag erwarteten Zustimmung des Bundesrats zur diesjährigen Rentenerhöhung pocht der Sozialverband Deutschland (SoVD) auf zeitnahe Maßnahmen zur Absicherung des Rentenniveaus.Die SoVD-Vorsitzende Michaela Engelmeier sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869285
Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner fordert auf dem Parteitag Ende Juni eine Debatte über den Kurs seiner Partei in der Friedenspolitik.“Wenn wir als SPD nicht Richtung zehn Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869278
Berlin () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer sieht in dem von SPD-Mitgliedern verfassten „Manifest“ für eine neue Außenpolitik keinen Angriff auf die Parteiführung.“Ich lese das Manifest nicht als Kritik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869271
Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Deutsche Bahn aufgefordert, das Aus für die Familienreservierung zu überdenken.“Die neuen Reservierungskosten würden das Bahnfahren für alle Familien empfindlich teurer machen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869264
Berlin () – Die Bundesregierung zieht für 2024 ein positives Fazit beim Aktionsplan Visabeschleunigung. Gleichzeitig ist die Zahl der Klagen gegen Visaentscheidungen um mehr als 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869257
Berlin () – Die Kommunen fordern einen deutlich größeren Anteil des Infrastruktur-Sondervermögens, als dies im Gesetzentwurf des Bundes vorgesehen ist. Es sei „geboten und erforderlich, dass im Gesetz eine Weiterleitung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869250
Berlin () – Angesichts des Fahrplanwechsels bei der Deutschen Bahn am Wochenende drängt die Union den Konzern zu einer Qualitätsoffensive.“Die Deutsche Bahn muss dringend pünktlicher, zuverlässiger und kundenfreundlicher werden“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869243
Berlin () – Zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine Erhöhung des Prozentziels für Verteidigungsausgaben grundsätzlich infrage gestellt.“Eine abstrakte Debatte über Prozentzahlen hilft nicht weiter – nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869236
Berlin () – Vor dem Hintergrund wiederholter Forderungen aus der CDU zu deutlichen Einschnitten beim Bürgergeld warnt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch vor einer populistischen Debatte. „Es ist absolut richtig, gegen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869229
Berlin () – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, begrüßt den Vorstoß der EU-Kommission für eine höhere Tabaksteuer. „Höhere Preise für Zigaretten könnten dazu beitragen, den Tabakkonsum signifikant zu senken“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869222
Berlin () – Der Ökonom und neue Berater von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, Justus Haucap, geht davon aus, dass die von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer in Aussicht gestellte Digitalabgabe positive Auswirkungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869215
Berlin () – Der ehemalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich in der Debatte um das „Manifest“ für eine andere Russland- und Rüstungspolitik kritisch zu bisherigen Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869208
Berlin () – Nach dem Amoklauf an einer Grazer Schule fordert die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, eine bessere Vorbeugung vor solchen Taten auch für deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869201
Berlin () – Die Linke will die Bahn mit einem Preismoratorium in den Ferien, mit kostenlosen Reservierungen und ICE-Freifahrten für Besitzer eines Deutschlandtickets attraktiver machen. „Jede Familie braucht garantierte Sitzplätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869180
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung des Handwerks für die deutsche Wirtschaft hervorgehoben.Steinmeier lobte am Donnerstag bei einer Veranstaltung zum 75. Gründungsjubiläum des Zentralverbands des Deutschen Handwerks … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869060
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit dem ägyptischen Präsidenten Abd al-Fattah as-Sisi telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit.Der Bundeskanzler und der Präsident seien sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869004
Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ebnet den Weg für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. In dem Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst, den das Ministerium noch im Sommer ins Kabinett einbringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868969
Berlin () – Die Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Bildung, Familie, Jugend, Frauen und Senioren, Anne König, fordert einen neuen Straftatbestand zur Ahndung gezielter digitaler Inszenierung und Verbreitung realer Gewalthandlungen.König schreibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868934
Berlin () – Nach Schüssen am Mehringplatz am 1. Mai hat die Berliner Polizei Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Mehr als 140 Einsatzkräfte waren an der Aktion beteiligt, teilte die Polizei am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868927
Berlin () – Nach dem Flugzeugabsturz im westindischen Ahmedabad mit mindestens 242 Toten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seiner indischen Amtskollegin Draupadi Murmu kondoliert.“Die Nachricht von dem verheerenden Flugzeugunglück am Flughafen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868850
Berlin () – Bisher unbekannte Ermittlungsakten der Sonderermittlerin im Gesundheitsministerium, der ehemaligen Justizstaatssekretärin Margaretha Sudhof (SPD), zeigen einem Medienbericht zufolge neue Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung von Schutzmasken. Wie die FAZ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868808
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die Deutsche Bahn aufgefordert, ihre Pläne zur Streichung von Familienreservierungen aufzugeben.“Die Verantwortlichen der Deutschen Bahn sollten darüber nochmal nachdenken“, sagte Miersch dem „Redaktionsnetzwerk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868707
Berlin () – Im Bundesgesundheitsministerium (BMG) steht ein personeller Wechsel bevor.Michael Weller, Leiter der Abteilung „Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung“ im Haus von CDU-Ministerin Nina Warken räumt seinen Posten. „Herr Weller verlässt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868573
Berlin () – Die Grünen haben die Aufarbeitung der mutmaßlichen MeToo-Affäre um ihren ehemaligen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar abgeschlossen – mit dem Ergebnis, dass das Ombudsverfahren nicht fortgesetzt wird und dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868566
Berlin () – Angesichts des Fahrplanwechsels bei der Deutschen Bahn zum 15. Juni rufen Verbraucherschützer den Konzern dazu auf, Sitzplatzreservierungen künftig kostenfrei anzubieten.Die Mobilitätsexpertin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Marion Jungbluth, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868545
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, hat Bund und Länder zu weiteren Schritten für eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen aufgefordert.“Die Kommunen sind weiterhin bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868510
Berlin () – Die Berliner FDP hat die aktuell geringe Zustimmung der Bevölkerung zu einer möglichen Olympia-Bewerbung der Hauptstadt kritisch kommentiert. Generalsekretär Peter Langer teilte mit, die fehlende Begeisterung sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868468
Berlin () – Die Polizei hat in Berlin-Tiergarten einen 47-jährigen Mann nach einem versuchten Fahrraddiebstahl festgenommen. Die Zivilkräfte des Polizeiabschnitts 28 beobachteten den Verdächtigen gestern gegen 17:00 Uhr in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868346
Berlin () – Der neue Wehrbeauftragter des Bundestages, Henning Otte (CDU), wirft Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Versäumnisse bei der Modernisierung der Bundeswehr vor. Dem Nachrichtenmagazin „Focus“ sagte der CDU-Politiker: „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868322
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