Berlin () – Der neue Religionsfreiheitsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Rachel (CDU), beklagt die Diskriminierung zahlreicher Menschen weltweit auf Grundlage ihrer Weltanschauung. Drei Viertel aller Menschen würden „in einem Land leben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918589
Berlin
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Berlin () – Der CDU-Arbeitnehmerflügel CDA fordert strenge Regeln für die geplante Flexibilisierung der Arbeitszeitrechts. In einem Papier mit dem Titel „Grundsätze für eine attraktive Arbeitszeitpolitik“ warnen die Arbeitnehmervertreter in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918575
Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die AfD scharf für ihren Umgang mit US-Präsident Donald Trump kritisiert. Die Partei habe durch ihre Annäherung an Trump „ihre Wähler getäuscht“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918568
Cottbus () – Die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) wird ab dem Wintersemester 2026 einen Bachelorstudiengang für das Lehramt Primarstufe Sorbisch/Wendisch anbieten. Das teilte das Büro des Cottbuser Oberbürgermeisters mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918358
Berlin () – Unbekannte haben die Schaufenster und die Eingangstür eines Wahlkreisbüros einer Partei in Berlin-Schöneberg beschmiert. Eine Mitarbeiterin des Büros informierte die Polizei am Mittwochvormittag über den Vorfall in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918351
Berlin () – In Lichterfelde haben zwei betrügerische Handwerker ein älteres Ehepaar ausgeraubt. Die Unbekannten erschienen am Dienstag gegen 13:00 Uhr in der Undinestraße und gaben sich als Handwerker aus, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918274
Berlin () – Ein 33-jähriger Mann hat in der Nacht zum Mittwoch im U-Bahnhof Hellersdorf mehrere Personen bedroht. Nach Angaben der Polizei warf der Verdächtige gegen 0:30 Uhr eine Glasflasche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918212
Berlin () – Die Unions-Bundestagsfraktion hat sich ablehnend zum Vorschlag des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) geäußert, Menschen mit höherer Rente über eine Sonderabgabe stärker an der Finanzierung des Rentensystems … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918184
Berlin () – Der Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil will mit seiner Partei wieder über größere Visionen nachdenken. „Was wir wieder zeigen müssen, ist Emotionalität und, ich glaube, auch wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918171
Berlin () – In Berlin-Neukölln sind drei Frauen im Nachtbus der Linie N8 sexuell belästigt worden. Die Polizei teilte mit, dass die 22, 23 und 26 Jahre alten Frauen gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918034
Berlin () – Ab Donnerstag gilt in Berlins öffentlichem Nahverkehr ein striktes Verbot für Waffen und Messer. Das teilte die Polizei Berlin gemeinsam mit der BVG, S-Bahn und Bundespolizei mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918006
Berlin () – In Berlin-Prenzlauer Berg ist eine jüdische Gedenktafel mutwillig beschädigt worden. Die Polizei teilte mit, dass der hebräische Schriftzug der Tafel in der Käthe-Niederkirchner-Straße zerkratzt wurde. Eine Anwohnerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917957
Frankfurt am Main () – Im Rahmen einer internationalen Operation ist den Behörden offenbar ein Schlag gegen die prorussische Hackergruppe „NoName057(16)“ gelungen. An der Aktion seien in den vergangenen Tagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917930
Berlin () – Die SPD lobt den Auftritt ihrer Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Die Staatsrechtlerin habe „ihre Positionen sachlich, eindrucksvoll und überzeugend dargelegt“, sagte die SPD-Vizefraktionschefin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917913
Berlin () – Nach der Gewalteskalation im Konflikt zwischen mehreren Volksgruppen sowie Regierungstruppen in Syrien drängt das Auswärtige Amt nach Berichten über Exekutionen von drusischen Zivilisten zur Aufklärung der Vorwürfe.Klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917888
Berlin () – Der Berliner Senat und die Kliniken bereiten sich auf den Verteidigungsfall vor – und stellen bald einen entsprechenden Rahmenplan vor. Das berichtet der „Tagesspiegel“.Demnach soll in jedem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917874
Berlin () – Die Vorsitzende des Sachverständigenrates Wirtschaft (SVR), Monika Schnitzer, hat den Vorschlag, eine Sonderabgabe für vermögendere Rentner einzuführen, gelobt.Richtig sei der Grundgedanke, sagte Schnitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917825
Berlin () – Die FDP Berlin hat die von Arbeitssenatorin Kiziltepe (SPD) geplante Ausbildungsplatzumlage scharf kritisiert. Landesvorsitzender Christoph Meyer nannte das Vorhaben ein ‚bürokratisches Monster‘ und warf der Senatorin Unverständnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917814
Berlin () – Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat den Vorschlag eines „Boomer-Solis“ scharf kritisiert. Es sei zwar richtig, sich über den Generationenvertrag in der Rentenversicherung und über die Lastenteilung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917723
Berlin () – Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) muss seiner früheren Intendantin Patricia Schlesinger das von ihr geforderte monatliche „Ruhegeld“ von rund 18.400 Euro zahlen – allerdings zunächst nur für einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917686
Berlin () – Die Berliner Polizei hat am Mittwochmorgen fünf Wohnungen im Zusammenhang mit einer gewalttätigen Demonstration und einem Angriff auf Beamte durchsucht. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Berlin mitteilte, geht es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917607
Berlin () – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein Sicherungsverfahren gegen einen 32-jährigen Mann beantragt, der im Dezember vergangenen Jahres in Steglitz eine Messerattacke verübt haben soll. Wie die Behörde mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917572
Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) beschlossen. Die Anpassungen sollen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und den Vertragsstaaten ermöglichen, schneller und effizienter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917524
Berlin () – Deutsche Wirtschaftsvertreter sowie Wirtschaftspolitiker der Bundesregierung haben Kritik an den EU-Plänen für eine neue Unternehmenssteuer geübt.“Eine europaweite Unternehmensabgabe wäre genau das Gegenteil von richtig und klug“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917517
Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will die Lage von Alleinerziehenden verbessern – etwa durch härtere Sanktionen für säumige Unterhaltszahler.“Wenn die sich bei der Steuererklärung bewusst arm rechnen, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917468
Berlin () – Experten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) haben einen sogenannten „Boomer-Soli“ zur Stabilisierung des Rentensystems vorgeschlagen. Dabei handele es sich um eine Sonderabgabe auf alle Alterseinkünfte ab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917357
Leinfelden-Echterdingen () – Die Vorstandsvorsitzende von Daimler Truck, Karin Radström, hält trotz massiver Kritik aus dem Konzernbetriebsrat an ihren geplanten Stellenstreichungen fest. „Unsere Produkte müssen für die Kunden noch attraktiver … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917343
Berlin () – Die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Gitta Connemann (CDU), hat sich unbeeindruckt vom Talkshow-Auftritt der Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf gezeigt.Auch die Andeutung der Juristin, ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917252
Berlin () – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Einschränkung der Abgabe von Medizinal-Cannabis begrüßt, zugleich aber weitergehende Schritte gefordert.Der Plan von Warken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917175
Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute wechselhaftes Wetter mit vielen Wolken und einzelnen Gewittern. Ab Mittag können sich erneut Schauer und kurze Gewitter entladen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917040
Berlin () – Ein aktuelles Gutachten des Iges-Instituts im Auftrag der Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung attestiert den kommunalen Pflegeplanungen teils gravierende Mängel. „Die Vernetzung zwischen Landkreisen und innerhalb von Regionen wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917032
Berlin () – Die Linke will das Thema Wohnungsmarkt forcieren und plant eine bundesweite Mietenkampagne. Das geht aus einem Antrag an den Parteivorstand hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917018
Berlin () – Die Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur (SPD) hat Überlegungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu direkten Gesprächen mit den Machthabern in Afghanistan zur Erleichterung von Abschiebungen scharf kritisiert. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917001
Berlin () – Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, hat das Nein des Bundeslandwirtschaftsministeriums zu einer Mindestlohn-Ausnahme für Saisonarbeit als unverständlich kritisiert. „Aus offensichtlich partei- und koalitionstaktischen Gründen werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916987
Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Länder in der Debatte um die Ferien-Sonderregel für Bayern und Baden-Württemberg zur Einigung aufgerufen. „Es ist Sache der Kultusministerkonferenz und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916969
Berlin () – Eine Fahrkartenkontrolle im U-Bahnhof Museumsinsel ist am Montagnachmittag eskaliert. Gegen 16:30 Uhr hatten zwei Kontrolleure eine 22-jährige Frau ohne gültigen Fahrschein überprüft. Als diese den Bahnhof verlassen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916836
Berlin () – In Berlin-Lichtenberg haben Unbekannte mehr als 100 Grabsteine auf einem Friedhof in der Gudrunstraße mit Farbe besprüht. Ein Mitarbeiter des Friedhofs entdeckte die Schmierereien am Dienstagmorgen gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916753
Berlin () – Alexander Thiele, Professor für Öffentliches Recht an der BSP Business & Law School in Berlin, hat die Debatte über die Verfassungsgerichts-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf scharf kritisiert.Es gehe um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916746
Berlin () – Ein 86-jähriger Fußgänger ist in Berlin-Mitte von einem Radfahrer angefahren und verletzt worden. Der Senior stürzte und zog sich dabei eine Hüftverletzung zu. Nach Angaben der Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916603
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat das sogenannte Wohnungsbündnis des Senats scharf kritisiert. Nach mehr als drei Jahren sei das Bündnis wirkungslos geblieben, teilte die wohnungspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916526
Berlin/Paris () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und sein französischer Amtskollege Éric Lombard wollen die Bedingungen für Gründer auf europäischer Ebene stärken und richten dafür eine Expertenkommission ein.“Wir wollen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916498
Berlin () – In Berlin-Dahlem hat es in der Nacht zum Dienstag einen Verkehrsunfall mit Beteiligung eines Polizeifahrzeugs gegeben. Ein Beamter fuhr nach Angaben der Berliner Polizei mit Sonderrechten auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916463
Berlin () – Der Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), spricht sich für strengere Alkoholregeln aus. „Erstmal muss das begleitete Trinken ab 14 weg, weil es für Kinder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916428
Berlin () – Mindestens 670 derzeitige Lobbyisten im politischen Berlin haben vorher im Bundestag, der Regierung oder der Bundesverwaltung gearbeitet – und einige für hochrangige Mitglieder der Bundesregierung. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916414
Berlin () – Am kommenden Dienstag soll erstmals ein neuer Beirat der Grünen tagen, der den Parteivorstand zu ostdeutschen Fragen beraten soll. Zu den 17 externen Beratern gehören der Historiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916386
Berlin () – Die Bundesregierung hat sich offenbar mit der EU-Kommission auf einen mehrjährigen Finanzplan verständigt. Man habe mit der Kommission „erfolgreich einen mehrjährigen Pfad für das maximal zulässige Wachstum“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916372
Berlin () – Der Vorsitzende der Kommission Kritische Infrastrukturen (KKI), Martin Debusmann, warnt vor einer wachsenden Gefährdung kritischer Versorgungsnetze in Berlin und Brandenburg. „Wir sind gut trainiert darin, unsere Infrastrukturen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916143
Berlin () – Eine 69-jährige Fußgängerin ist in Berlin-Mitte bei einem Unfall mit einer Straßenbahn verletzt worden. Die Frau wurde am Montagabend gegen 18:20 Uhr auf der Oranienburger Straße von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916119
München () – Wie schon im Juni ist das Saarland beim Tanken im Juli erneut das günstigste der 16 deutschen Bundesländer und dies mit deutlichem Abstand zu den jeweiligen Zweitplatzierten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916112
Berlin () – Eine 90-jährige Frau ist in Marzahn Opfer eines Handtaschenraubs geworden. Die Seniorin wurde dabei so schwer verletzt, dass sie ins Krankenhaus gebracht werden musste. Nach Angaben der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916101
Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst haben CDU und CSU zuletzt in der Wählergunst nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv erreicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916087
Berlin () – Nach der Feststellung des Landwirtschaftsministeriums, wonach Ausnahmen vom Mindestlohn für Saisonarbeitskräfte rechtlich nicht zulässig sind, warnt der Bauernverband vor Pleiten im Obst-, Gemüse-, und Weinbau in Deutschland. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916039
Landshut () – Mehr als 200 Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit haben am Dienstag in sechs Bundesländern Wohnungen und Geschäftsräume im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Sozialbetrug durchsucht. Das teilte das Hauptzollamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915945
Berlin () – Für AfD-Parteichef Chrupalla sind die neuen Benimmregeln der AfD-Bundestagsfraktion eine „Professionalisierung“ der Partei. Es gehe darum, zwischen einer Demo-Rede und einer Bundestagsrede zu unterscheiden, sagte er den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915911
Berlin () – An der Berliner Charité sollen zahlreiche Studienplätze gestrichen werden. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, sehen interne Pläne vor, das Angebot der Universitätsklinik in zentralen Fächern im nächsten Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915841
Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) ist mit seinem Vorhaben gescheitert, für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft Ausnahmen beim Mindestlohn einzuführen. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) berichtet, ist eine solche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915806
Berlin () – Gut zwei Monate nach Einführung der erweiterten Grenzkontrollen fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine Kehrtwende von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU).“Statt Personal an Schlagbäumen zu binden, brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915757
Berlin () – Die umstrittene SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, wehrt sich gegen Kritik an ihrer Person.“Die Berichterstattung über meine Person und meine inhaltlichen Positionen im Zusammenhang mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915666
Berlin () – Rund jeder vierte Beschäftigte in Deutschland erlebt bei der täglichen Arbeit Generationenkonflikte. Besonders häufig seien Spannungen zwischen verschiedenen Altersgruppen im Gesundheitswesen und in Erziehungsberufen, heißt es im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915659
Berlin () – Die Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, lehnt den Vorschlag der Bundestagsfraktion der Grünen nach einer Sondersitzung für die Wahl von drei Verfassungsrichtern noch in dieser Woche ab.“Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915603
Berlin () – In den Gerichtsverfahren zu den Einkäufen von Coronamasken hat das Bundesgesundheitsministerium seit 2020 knapp 90 Millionen Euro für Rechtsberatung an Kanzleien bezahlt. Das teilte das Ministerium dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915518
Berlin () – In der Debatte um eine Annäherung an die Linkspartei schließt CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann eine Zusammenarbeit aus, ist aber offen für Gespräche.“Es gibt keine Zusammenarbeit mit der Linken“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915476
Berlin () – Händler in Deutschland spielen offenbar eine wichtige Rolle für den Markt mit illegalem Feuerwerk in den Niederlanden, wo aus schweren Böllern auch Sprengsätze für Anschläge und Geldautomatensprengungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915428
Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute wechselndes Wetter mit teils starken Gewittern. Am Vormittag ziehen von West nach Ost Schauer und Gewitter durch, die lokal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915407
Berlin () – Nach der kurzfristigen Absage der Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin lässt CDU-Politiker Hendrik Hoppenstedt offen, ob die Union der SPD-Kandidatin im Bundestag noch zustimmen wird.“Ich kann, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915309
Brandenburg () – Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak eröffnet rund 500 Kilometer von seinem Duisburger Wahlkreis entfernt ein weiteres Wahlkreisbüro in Brandenburg an der Havel. In einem Brief an den Grünen-Kreisverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915295
Berlin () – Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa sieht in der Umsetzung der anstehenden Reformen der Sozialsysteme eine Chance, das Vertrauen in die Demokratie wieder zu stärken.“Die Zukunft der Demokratie entscheidet sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915281
Berlin () – Die Deutsche Bahn wird nach Ansicht von Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) die Pünktlichkeitsziele niemals erreichen. „Das wird nie passieren“, sagte Madsen am Montagabend in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915274
Berlin () – Die Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch, warnt vor Kulturkämpfen in Deutschland.“Es gibt Kulturkämpfe. Kämpfe über Fragen, bei denen ich dachte, die seien schon erledigt. Die werden vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915267
Berlin () – Die Linksfraktion im Bundestag hat das Vorhaben der schwarz-roten Regierung kritisiert, den USA zwei Patriot-Systeme abzukaufen, um sie der Ukraine zu liefern.“Die Bundesregierung vergoldet Trumps America-First-Agenda, indem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915260
Berlin () – Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD), der lange Zeit Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken war, hat seine eigene Partei, aber auch die Union im Streit um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915253
Berlin () – Angesichts weiter steigender Gesundheitskosten spricht sich die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, für mehr Eigenbeteiligung gesetzlich Krankenversicherter und ein Ende der beitragsfreien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915243
Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu mehr Härte im Zollstreit mit den USA aufgefordert.“Ich erwarte von Kanzler Merz, dass er Europa verteidigt und sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915239
Berlin () – Als erste CDU-Bundestagsabgeordnete drängt die Brandenburgerin Saskia Ludwig auf einen Corona-Untersuchungsausschuss. Im Wahlkampf sei das Alleinstellungsmerkmal der AfD das Thema Corona gewesen. „Auch deshalb muss es jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915235
Berlin () – Als erste CDU-Bundestagsabgeordnete drängt die Brandenburgerin Saskia Ludwig auf einen Corona-Untersuchungsausschuss.Im Wahlkampf sei das Alleinstellungsmerkmal der AfD das Thema Corona gewesen. „Auch deshalb muss es jetzt einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915231
Berlin () – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig warnt Union und SPD davor, die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf erneut als Verfassungsrichterin zu nominieren. „Sie war und ist zu keinem Zeitpunkt wählbar“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915227
Berlin () – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig warnt Union und SPD davor, die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf erneut als Verfassungsrichterin zu nominieren.“Sie war und ist zu keinem Zeitpunkt wählbar“, sagte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915221
Berlin () – Angesichts der wachsenden Fachkräftelücke im Einzelhandel nimmt der Handelsverband Deutschland (HDE) die Schulen ins Visier.“Damit sich diese Entwicklung nicht weiter verschärft, braucht es mehr junge Leute, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915216
Berlin () – Drei Tage nach der im Bundestag gescheiterten Wahl von neuen Verfassungsrichtern mischt sich der Deutsche Richterbund (DRB) in die Debatte ein. Man sei „besorgt über die Vorgänge“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915181
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den angekündigten Waffendeal zwischen den USA und der Nato für die Ukraine begrüßt.“Präsident Trump hat heute eine wichtige Initiative ergriffen: Die USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915174
Berlin () – Die Arbeitgeber üben scharfe Kritik an den Rentenvorhaben der Bundesregierung.“Das geplante Rentenpaket wird zum Bumerang für kommende Generationen“, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915160
Berlin () – Timon Dzienus, Obmann der Grünen-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales, hat Kanzler Friedrich Merz` (CDU) Vorschlag zur Mietkosten-Deckelung bei Bürgergeldempfängern scharf kritisiert.“Die Vorschläge von Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915132
Hannover () – Eberhard Haunhorst hat seine Tätigkeit als Präsident des Niedersächsischen Landesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) beendet. Er übernimmt jetzt die Leitung einer Abteilung im Bundesministerium für Landwirtschaft, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915125
Berlin () – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, gesteht nach der abgesagten Wahl von drei Kandidaten zu Bundesverfassungsrichtern eigene Fehler ein.Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915118
Berlin () – Vier Jahre nach der Flut im Ahrtal fordert Grünen-Politikerin Julia Schneider, mehr Geld aus dem Infrastruktur-Sondervermögen für klimaangepasste Infrastruktur zu verwenden.“Die Ahrtal-Flut hat uns auf schmerzlichste Weise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915090
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat das Vertrauen der Bevölkerung offenbar weitgehend verspielt.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, halten 75 Prozent der Deutschen den CDU-Politiker für wenig oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914992
Berlin () – Nach der gescheiterten Richterwahl lehnt die Union eine Sondersitzung des Bundestages zur Wahl der neuen Verfassungsrichter weiter ab.“Es besteht keine Dringlichkeit für eine Sondersitzung des Bundestages“, bestätigten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914912
Potsdam () – Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag, Rainer Genilke, hat die Bedeutung des Verfassungsschutzes für die Sicherheit des Landes betont. Der Verfassungsschutz sei nicht nur für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914788
Berlin () – Der Deutsche Mieterbund hat die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu den Wohnkosten von Bürgergeldempfängern kritisiert und eine schärfere Mietpreisbremse gefordert.Der Staat sollte Vermietern endlich wirksame … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914779
Berlin () – Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat nach einer Delegationsreise nach Indien mehr Willkommenskultur und beschleunigte Visaverfahren gefordert. Bei Gesprächen in Bengaluru und Delhi habe sich gezeigt, dass indische Fachkräfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914771
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) schließt den Umbau der Führungspositionen in ihrem Haus ab. Sie beruft einen neuen Leiter für die Abteilung „Wirtschaftspolitik“, wie das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914702
Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat scharfe Kritik an den Berliner Plänen für neue Windkraftanlagen an der Landesgrenze geäußert. Fraktionschef Niels-Olaf Lüders sagte, Brandenburg sei „kein Anhängsel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914658
Schwerin () – Die Deutsche Bahn (DB) InfraGO gestaltet ab dem 1. August vier von neun Stationen des Mecklenburger Abschnitts der Strecke Hamburg-Berlin zu Zukunftsbahnhöfen um. Wie die DB mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914637
Berlin () – Die „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ pocht auf eine umfassende Staatsreform.Die Initiative um Julia Jäkel, Thomas de Maizière, Peer Steinbrück und Andreas Voßkuhle übergab ihren Abschlussbericht am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914602
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will laut dem „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes“ massive Verschärfungen bei der Abgabe von medizinischem Cannabis durchsetzen. Das berichtet die Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914550
Brandenburg () – Die Deutsche Bahn modernisiert während der Generalsanierung der Strecke Hamburg-Berlin elf Bahnhöfe in Brandenburg zu sogenannten „Zukunftsbahnhöfen“. Dies teilte das Unternehmen mit. Die Stationen erhalten unter anderem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914543
Berlin () – Der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Kassem Taher Saleh, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für seine Aussagen zu Wohnkosten von Bürgergeldempfängern scharf kritisiert und mehr Anstrengungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914416
Berlin () – Die frühere SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wirft Bundeskanzler Friedrich Merz und der Union vor, sie gegen die umstrittene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zu vereinnahmen.“Die CDU nutzt mich gerade als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914344
Berlin () – Die Bundesregierung hat die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump begrüßt, die Lieferung von Patriot-Systemen an die Ukraine nun doch zu ermöglichen.“Die Ukraine kann jedes System sehr gut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914278
Berlin () – Berlin und Brandenburg haben eine neue Vereinbarung zum Betrieb des Kooperativen Bibliotheksverbundes Berlin-Brandenburg (KOBV) unterzeichnet. Das teilten die zuständigen Landesministerien mit. Der Verbund sichert unter anderem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914264
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