Berlin () – Im Personenfernverkehr in Norddeutschland kommt es am Dienstag bis Tagesende zu Beeinträchtigungen und Zugumleitungen. Grund dafür sind verschiedene Böschungsbrände im Raum Hamburg, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt sowie einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895577
Berlin
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Berlin () – SPD-Politiker werfen Kanzler Friedrich Merz (CDU) vor, sich beim Thema Grenzkontrollen nicht ausreichend mit europäischen Partnern abgestimmt zu haben. „Die enge Absprache mit den europäischen Nachbarn ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895549
Berlin () – Die SPD hat die angekündigten polnischen Grenzkontrollen als Rückschlag für den Schengen-Raum gewertet und auf ein rasches Ende der Binnengrenzkontrollen in Europa gedrungen. „Es war zu erwarten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895495
Berlin () – Der Vorsitzende der „Jungen Gruppe“ der Unionsfraktion im Bundestag hat vor den Folgen der geplanten Neuverschuldung für junge Menschen gewarnt und den Entwurf des Errichtungsgesetzes für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895488
Berlin () – Nach der Festnahme eines dänischen Staatsbürgers wegen mutmaßlicher Spionage für den Iran befürchtet der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter noch weitere unentdeckte Fälle.“Leider bin ich sicher, dass Irans Agenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895474
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, mahnt, dass Kommunen bei der Anpassung von Klimafolgen die Unterstützung von Bundesebene brauchen.“Jetzt kommt in den Fokus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895292
Berlin () – Der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Knut Abraham (CDU), warnt vor dauerhaften Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Polen.“Die deutschen Grenzkontrollen sind als politisches Signal notwendig, dass sich die Migrationspolitik in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895264
Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst erreichen CDU/CSU weiterhin 28 Prozent – ein Wert, der knapp unter ihrem zweitschlechtesten Bundestagswahlergebnis liegt. Die AfD bleibt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895219
Berlin () – In Berlin-Kreuzberg hat ein 28-Jähriger einen 39-Jährigen durch einen Schuss verletzt. Die beiden Männer, die sich bereits aus der Vergangenheit kennen sollen, trafen sich gestern Abend in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895163
Berlin () – Die Bundesregierung will beim Bürgergeld in den kommenden zwei Jahren einen Milliardenbetrag einsparen. Das berichtet „Bild“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Kreise des Finanzministeriums.Danach sollen die Ausgaben des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895156
Berlin () – Mehrere unbekannte Täter haben am Dienstagmorgen versucht, einen Geldtransporter vor einer Bankfiliale am Kurfürstendamm in Berlin-Charlottenburg zu überfallen. Nach Angaben der Polizei setzten die Männer dabei Reizgas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895145
Berlin () – Die Bundesregierung hat im sogenannten Notfallplan Gas die Alarmstufe ausgesetzt. Das kündigte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Dienstag in Berlin an.Demnach soll künftig wieder die Frühwarnstufe gelten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895118
Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, sieht in den von Polen angekündigten Grenzkontrollen eine Konsequenz der durch die deutschen Kontrollen ausgelösten Entwicklung.“Es war zu erwarten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895069
Arnstadt () – Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat ihre Ablehnung gegen das geplante Abschiebegefängnis auf dem Gelände der JVA Arnstadt bekräftigt. Die migrationspolitische Sprecherin Katharina König-Preuss bezeichnete die Abschiebehaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895055
Berlin () – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), spricht sich dafür aus, Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland zu holen. „Deutschland muss zu seinen Zusagen stehen“, sagte sie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895020
Berlin () – Berlin und Luxemburg wollen eine engere Kooperation bei den derzeit laufenden Grenzkontrollen prüfen.“Wir müssen zurzeit Grenzkontrollen machen, weil der Schutz der europäischen Außengrenzen nicht hinreichend gewährleistet ist“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894826
Berlin () – Berlin hat erstmals eine Ansprechperson zur Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus eingesetzt. Das teilte die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung mit. Die neue Stelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894791
Potsdam () – Die Ausländerbeschäftigung in Brandenburg hat einen neuen Höchststand erreicht. Im September 2024 waren 106.122 Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit im Land beschäftigt, teilte das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894764
Karlsruhe () – In Dänemark ist auf Betreiben der deutschen Sicherheitsbehörden ein Däne wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit für den Iran festgenommen worden. Die Festnahme sei bereits am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894729
Berlin () – Im Görlitzer Park in Berlin hat eine „Begehung“ durch zwei AfD-Politiker am Dienstag zu einem großen Polizeieinsatz geführt.Die beiden AfD-Abgeordnetenhausmitglieder Thorsten Weiß und Alexander Bertram hatten im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894668
Berlin () – Ein 62-jähriger Mann ist in Berlin-Neukölln in den Teltowkanal gestürzt und später im Krankenhaus verstorben. Zeugen hatten den Vorfall am Montagabend gegen 21:30 Uhr auf Höhe der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894658
Berlin () – Die Arbeitslosigkeit in Berlin und Brandenburg ist im Juni nahezu unverändert geblieben. In Berlin waren 218.496 Menschen ohne Job, fast genauso viele wie im Vormonat. Im Vergleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894640
Berlin () – Fast jeder fünfte Deutsche beklagt Ungleichbehandlungen bei Ämtern und Behörden. Das ergab eine Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde.19 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894556
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Dienstag kaum verändert in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.890 Punkten berechnet, 0,1 Prozent unter dem Schlussniveau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894446
Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hält die Zukunft von Bahnchef Richard Lutz weiter offen.Er wolle den massiv in der Kritik stehenden Topmanager nicht allein für die „Probleme und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894425
Wiesbaden () – Die Preise für Wohnimmobilien in Deutschland sind im 1. Quartal 2025 um durchschnittlich 3,8 Prozent gegenüber dem 1. Quartal 2024 gestiegen. Gegenüber dem Vorquartal erhöhten sich die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894369
Berlin () – Der neue Chef des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Oliver Blatt, hält die deutschen Krankenhäuser für ausreichend finanziert. Es bestehe eher die Gefahr der übertriebenen Geldausstattung, falls … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894313
Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute sonniges und trockenes Sommerwetter bei hohen Temperaturen. Es bleibt wolkenlos, und die Temperaturen steigen auf 30 bis 34 Grad. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894222
Berlin () – Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) warnt davor, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag schon im kommenden halben Jahr auf drei Prozent steigen könnte.Daran änderten auch die geplanten Darlehen aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894208
Berlin () – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) gibt die Aufarbeitung der Maskenbeschaffung unter dem früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in neue Hände. Eine entsprechende Arbeitsgruppe soll künftig der Jurist Lippold von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894201
Berlin () – SPD-Haushaltspolitiker Thorsten Rudolph bringt zur Finanzierung einer umfassenden Stromsteuer-Senkung den Verzicht auf Vorhaben wie die Ausweitung der Mütterrente ins Gespräch.“Wenn die Union tatsächlich auf konsumtive Ausgaben zugunsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894194
Berlin () – Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU will es nicht beim Gesetzentwurf der Bundesregierung belassen, wonach es eine Entlastung bei den Energiepreisen vorerst nur für Unternehmen geben soll.“Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894187
Berlin () – Die Deutsche Bahn hat in Bayern seit dem Jahr 2020 fast 250 stationäre Fahrkartenautomaten abgebaut. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Linkspartei an die Bundesregierung hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894180
Berlin () – Kurz vor dem Treffen des Koalitionsausschusses von Union und SPD an diesem Mittwoch haben die Gewerkschaften die schwarz-rote Bundesregierung aufgefordert, die Stromsteuer doch wie ursprünglich geplant für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894173
Berlin/Brüssel () – Anderthalb Jahre vor dem Start der europäischen CO2-Bepreisung fürs Heizen und Tanken setzt sich die Bundesregierung in Brüssel für eine Abschwächung der Regeln ein.“Der CO2-Preis ist dann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894166
Berlin () – Vertreter der deutschen Heizungsbranche haben sich entschieden gegen den Unions-Vorschlag gewehrt, bei der Wärmepumpenförderung zu kürzen, um davon die Stromsteuersenkung für alle zu finanzieren.Bereits jetzt schreckten viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894159
Berlin () – Im Ringen um die Absenkung der Stromsteuer hat der Sozialverband VdK auch eine Entlastung der Privathaushalte angemahnt.“Schwarz-Rot lässt Millionen im Stich: Statt die Stromsteuer für alle zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894152
Berlin () – Fast jeder Fünfte in Deutschland hat sich von einer Behörde oder einem Amt schon einmal schlecht behandelt gefühlt.Fast jeder Zehnte findet sogar, er oder sie sei dort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894145
Berlin () – Die Union hat die SPD von Verteidigungsminister Boris Pistorius davor gewarnt, das im Koalitionsvertrag beschriebene künftige Wehrdienstmodell mit Pflichtoption bei einem Mangel an Freiwilligen infrage zu stellen.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894138
Berlin () – Der Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Ulrich Karpenstein, hat die Forderung von Linksparteichef Jan van Aken nach einem eigenen Vorschlagsrecht für Richter am Bundesverfassungsgericht kritisiert.“Das Grundgesetz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894131
Berlin () – Die grüne Bundestagsfraktion fordert die Arbeitgeber angesichts der aktuellen Hitzewelle zu Hitzeschutzmaßnahmen auf und plädiert bei Nichtbeachtung für hitzefrei für Arbeitnehmer.“Wir wollen, dass Arbeitgeberinnen und -geber ab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894124
Berlin () – Die SPD verliert nach ihrem Bundesparteitag mit Neuwahl der Parteispitze leicht in der Wählergunst.Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den Meinungstrend des Instituts Insa. Wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894117
Berlin () – Eine knappe Mehrheit der Deutschen glaubt nicht, dass US-Präsident Donald Trump europäischen Nato-Partnern bei einem russischen Angriff militärisch zu Hilfe kommen würde.Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894107
Berlin () – Die Ökonomin und Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat infrage gestellt, ob Deutschland sein Klimaziel erreichen kann. „Ich sehe uns aktuell nicht auf dem Pfad, 2045 klimaneutral zu sein“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894103
Berlin () – Bildungsverbände haben vor den besonders heißen Tagen mit Temperaturen bis zu 39 Grad deutschlandweit gültige Hitzeschutz-Regelungen an Schulen gefordert.“Es muss einheitliche Regelungen für den Arbeits- und Gesundheitsschutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894096
Berlin () – Fußball-Moderatorin Lena Cassel fordert einen eigenen Verband für den Frauenfußball.Auch wenn sich im Frauenfußball vieles verbessert habe, „die Basis ist noch nicht gesund“, sagte Cassel dem „Zeitmagazin“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894068
Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) glaubt, dass ihr Ministerium trotz der schmerzhaften Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit und der schwierigen Haushaltslage ein „verlässlicher Partner“ bleiben kann.Für das Entwicklungshilfeministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894061
Leipzig () – Über die verschärfte Migrationspolitik von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist ein neuer Streit entbrannt.Anlass sind Aussagen von Andreas Korbmacher, Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, zur Grenzpolitik der Regierung. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893958
Ratzeburg () – Ein Sattelzug mit rund 640 Jungschweinen ist am Montagnachmittag auf der A24 in Fahrtrichtung Berlin verunglückt. Das teilte die Polizeidirektion Ratzeburg mit. Der Lastwagen kollidierte zwischen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893951
Berlin () – Die Bildungssprecherin der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Franziska Brychcy, hat der Senatsverwaltung für Bildung schwere Versäumnisse im Umgang mit einem Mobbingfall vorgeworfen. Nach Akteneinsicht teilte Brychcy mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893922
Potsdam () – Acht Brandenburger Landkreise und die gesetzlichen Krankenkassen haben sich auf eine neue Finanzierung des Rettungsdienstes geeinigt. Damit werden keine Gebührenbescheide an Bürger verschickt, die den Notruf 112 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893901
Berlin () – Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt.Nach FAZ-Informationen sollen der Bundesarbeitsrichter Günter Spinner und die Staatsrechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893870
Berlin () – Die Berliner Polizei hat die Nummern zweier aktueller Meldungen geändert. Dabei handelt es sich um den Fall von Fahrzeugen, die mit verfassungswidrigen Symbolen beschmiert wurden. Diese Meldung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893784
Berlin () – Der Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei (CDU), hat Zweifel daran geäußert, ob eine Senkung der Stromsteuer für alle durch eine Reform des Bürgergelds gegenfinanziert werden könnte.“Ich weiß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893649
Berlin () – Ein 29-jähriger Mann hat in Berlin-Weißensee ein Bleifenster einer Kirche beschädigt. Die Polizei nahm den Verdächtigen nach dem Vorfall fest. Laut Zeugenangaben warf der Mann gegen 12:45 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893642
Osnabrück () – Der Kölner Autor Yannic Han Biao Federer stellt am 8. August seinen neuen Roman „Für immer seh ich dich wieder“ im Renaissancesaal des Ledenhofs vor. Das teilen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893635
Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen bewertet die aktuelle Stimmung in der Gesellschaft negativ. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von T-Online. Demnach nehmen 69 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893591
Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will den Kommunen das Recht geben, das Abstellen von Leih-E-Scootern und Leihrädern auf dem Bürgersteig zu verbieten. Das geht aus einem neuen Referentenentwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893539
Berlin () – In Berlin-Dahlem ist ein Fußgänger bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Der 24-Jährige wurde in der Nacht auf der Clayallee von einem Auto erfasst, das anschließend flüchtete. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893497
Berlin/Magdeburg () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Hinterbliebenen des ehemaligen Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts, Wolfgang Böhmer, kondoliert.“Mit Professor Wolfgang Böhmer verliert unser Land einen Mann, der sein ganzes Leben lang Verantwortung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893445
Berlin () – Der langjährige Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, ist tot. Er starb in der Nacht zu Montag im Alter von 73 Jahren, teilte der DGB am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893368
Berlin () – Die Berliner Landesregierung hat eine Strategie zum Schutz queerer Personen und gegen Queerfeindlichkeit entwickelt. Das teilte die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893183
Berlin () – Derzeit hat in Deutschland nicht einmal jede vierte Schule zentral geregelt, was beim Einsatz von KI erlaubt und verboten ist. Das ergab eine am Montag veröffentlichte Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893162
Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) hat Erwartungen auch aus der Union zu einer schnellen Entlastung von Privatkunden bei der Stromsteuer gedämpft. „Privatkunden und Mittelstand müssen entlastet werden“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893071
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird nicht am Christopher Street Day in Berlin Ende Juli teilnehmen.Auf Nachfrage der , ob Merz eine entsprechende Einladung des Verbandes Lesben und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893064
Berlin () – Nach der ergebnislosen ersten Runde in den Entgeltverhandlungen für rund 10.000 Tarifbeschäftigte der TÜV Süd AG am Freitag will die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi die Streiks in der Branche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893057
Berlin () – Die Bundesregierung hat den „Schwellwert“ für das produzierende Gewerbe konkretisiert, ab dem Unternehmen als Großverbraucher von der geplanten Senkung der Stromsteuer profitieren sollen.“Die Steuerentlastung umfasst den gesamten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893050
Berlin () – Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf den Atomwaffen-Vorstoß von Unionsfraktionschef Jens Spahn reagiert.“Die Bundesregierung hat stets betont, dass sie den nuklearen Schutz für unabdingbar hält“, sagte Regierungssprecher Stefan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893029
Berlin () – Die geplante neue Generation von BVG-Wartehäuschen erfüllt bisher offenbar nicht die Erwartungen an Nachhaltigkeit und Transparenz. Das geht aus der Antwort des Berliner Senats auf eine schriftliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893008
Berlin () – In Neukölln haben sich mehrere Männer am gestrigen Nachmittag eine Schlägerei geliefert. Dabei bewarfen sie sich gegenseitig mit Glasflaschen und Stühlen, wie die Polizei Berlin am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892994
Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) übt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben.“Wenn eine Partei, die selbst beim Wähler immer weniger ankommt, gegen eine deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892966
Berlin () – In Berlin-Schöneberg ist eine 39-jährige Frau Opfer eines rassistischen Angriffs geworden. Die Geschädigte hatte am Sonntag gegen 23 Uhr an der Kreuzung Grazer Damm/Prellerweg ihren Food-Truck entladen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892926
Berlin () – Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hält es für denkbar, dass ihre Partei nun doch einen anderen Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium zur Wahl stellt.“Das werden wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892835
Wiesbaden () – Die bundesweite jährliche Inflationsrate, die im Mai bei 2,1 Prozent gelegen hatte, dürfte sich im Juni leicht abgeschwächt haben. Darauf deuten erste Zahlen aus den Bundesländern hin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892793
Brandenburg () – Angesichts zunehmender Trockenheit und sinkender Pegelstände fordern die Brandenburger Bündnisgrünen eine Reform der Wasserentnahmeentgelte. Andrea Lübcke, Landesvorsitzende der Brandenburger Grünen, teilte mit, dass Wasser eine der wichtigsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892744
Berlin () – Die Polizei Berlin fahndet mit Bildern nach drei jugendlichen Tatverdächtigen. Sie sollen am 21. Dezember in der Nähe des U-Bahnhofs Schlesisches Tor einen 32-Jährigen mit einer Schusswaffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892730
Berlin () – Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, fürchtet, dass die SPD-Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren folgenlos bleiben wird.Die Sozialdemokraten hätten zwar richtigerweise erkannt, dass ein AfD-Verbotsverfahren vernünftig sei, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892709
Wiesbaden () – Zum Jahresende 2024 sind in Deutschland rund 3,3 Millionen Menschen als Schutzsuchende im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst gewesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, stieg die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892668
Berlin () – In Berlin und Brandenburg scheint heute die Sonne bei trockenem Wetter. Es wird sehr warm mit Höchstwerten zwischen 23 Grad in der Uckermark und bis zu 29 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892619
Berlin () – Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, sieht die Umbrüche in seiner Partei als Herausforderung an.“Worüber ich nachdenke, ist, wie wir diesen Auf- und Umbau der neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892531
Berlin () – Der Bundeswehrverband hält die Entscheidungen des SPD-Parteitags zur neuen Wehrpflicht für fahrlässig.“Vielen in der SPD ist offenbar immer noch nicht klargeworden, vor welchen enormen Herausforderungen wir aufgrund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892482
Berlin () – Die Berliner Justiz verliert in den nächsten Jahren trotz enormer Belastung sechs Prozent ihrer Beschäftigten und hat dabei zunehmend Probleme bei der Nachwuchsgewinnung. Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892475
Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat Kommunen zu hitze- und klimagerechten Umbauten aufgerufen.“Es gibt mehr und intensivere Hitzewellen in Deutschland“, sagte Schneider den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892461
Berlin () – Angesichts der immer häufiger in Deutschland auftretenden Hitzeperioden fordert der Präsident des Deutschen Landkreistags (DLT), Achim Brötel, mehr Engagement bei der Wiedervernässung von Mooren. Es gehe in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892454
Berlin () – Immer mehr Senioren beziehen die Grundrente, gleichzeitig steigen die ausgezahlten Zuschläge und damit die Ausgaben. Das zeigt die neue Grundrenten-Bilanz 2024 der Deutschen Rentenversicherung, über welche die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892447
Berlin/Ankara () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat der CDU vorgeworfen, in der Debatte um die vorerst für Verbraucher ausbleibende Stromsteuersenkung Beschlüsse der Koalitionsspitze zu unterlaufen.“Der Beschluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892440
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dazu aufgefordert, ernsthafte Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg unter Beteiligung von China zu führen – auch wenn das zum Preis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892426
Berlin () – Die Linke hat einen Brief an die Fraktionen von Union, SPD und Grünen geschrieben, in dem sie ein Mitspracherecht bei der Nominierung von Richtern für das Bundesverfassungsgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892419
Berlin () – Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat die SPD aufgefordert, sich mehr um die Interessen junger Menschen zu kümmern.“Die Ausgangslage der SPD mit Blick auf junge Menschen ist extrem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892405
Berlin () – Führende Politiker von CDU und CSU fordern vom Koalitionspartner SPD Bewegung bei der Haushaltskonsolidierung und Einsparungen bei den Sozialleistungen.Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte dem „Spiegel“: „Jeder Haushalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892356
Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat Gesprächsbereitschaft in der Frage, ob die Stromsteuer doch noch für alle gesenkt werden könnte, signalisiert.Der CDU-Politiker sagte am Sonntag in der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892297
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow kritisiert Israel-Gegner in seiner Partei.“Wenn Parteimitglieder keine Distanz zu Hamas oder Huthi-Rebellen haben, bin ich raus“, sagte Ramelow der „Welt“. Das sei mit ihm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892213
Berlin () – Für seine Forderung nach einer deutschen nuklearen Teilhabe erhält Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) Unterstützung von der AfD.“Das Leitmotiv der AfD-Politik ist ein souveränes, also möglichst unabhängiges, Deutschland“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892193
Wien () – Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sieht Europa in der Wohlstands-Falle. Die Europäische Union drohe, wegen „Wohlstandsverwahrlosung“ im globalen Wettbewerb zurückzufallen, sagte Stocker der „Bild“.Europa wiege sich „in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892144
Hamburg () – Der Schauspieler Burkhard Klaußner hält die Theaterlandschaft Hamburgs für die beste in Deutschland. In der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“ sagte Klaußner: „Hamburg ist seit vielen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892137
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat ihre Entscheidung, zum CSD auf Regenbogenflaggen vor dem Parlament zu verzichten, verteidigt.“Auf unserem deutschen Parlament weht eine Fahne, die ist nahezu durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892130
Berlin () – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat Eckpunkte für ein neues „Bezahlbare-Mieten-Gesetz“ beschlossen. Ziel sei es, Vermieter zu verpflichten, einen Teil ihrer Wohnungen zu bezahlbaren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892109
Berlin () – SPD und Opposition haben mit scharfer Kritik auf den Vorschlag von Unionsfraktionschef Jens Spahn reagiert, der sich für ein europäisches Atomwaffenarsenal und den direkten deutschen Zugriff auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892075
Berlin () – Der SPD-Beschluss zur Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ist in der Union auf Lob und Kritik gestoßen.“Die AfD wirkt zerstörerisch. Wir müssen diese Partei bekämpfen. Aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892068
Berlin () – Ein 16-Jähriger ist bei einer Auseinandersetzung in Berlin-Köpenick schwer verletzt worden. Nach Angaben der Polizei geriet der Jugendliche am Samstagabend hinter einem Einkaufszentrum in der Bahnhofstraße mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892061
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