Politik: CSU lehnt Tankrabatt ab Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat der Idee eines Tankrabatts zur Entlastung der Autofahrer eine Absage erteilt. „Unsere Verschärfung des Kartellrechts ist wirkungsvoller als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173520
Berlin
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Gesellschaft: Einfluss von Jürgen Habermas Berlin () – Der Publizist Michel Friedman hat den kürzlich verstorbenen Philosophen Jürgen Habermas als prägenden Einfluss seines Lebens gewürdigt. „Es sind Menschen wie Jürgen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173506
Erneuerbare Energien und Mieterschutz in Berlin Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) fordert den weiteren Ausbau von Erneuerbaren Energien und mehr Mieterschutz bei der Reform des Heizungsgesetzes.“Wie schnell sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173404
Verkehrsunfall in Berlin-Charlottenburg Berlin () – In der Nacht zu Donnerstag hat sich in Berlin-Charlottenburg ein schwerer Verkehrsunfall ereignet, bei dem sich ein Auto überschlug und auf dem Dach liegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173398
Gesellschaftliche Debatte über Überwachung in Berlin Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Absage einer geplanten KI-gestützten Videoüberwachung am Parlamentsgebäude begrüßt. Dies teilte der innenpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173371
Reformforderungen in Schleswig-Holstein Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert von der Bundesregierung Reformen ohne Tabus und ohne Angst vor Wahlen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173364
Wirtschaft: Verzögerungen beim Gaskraftwerksbau in Deutschland Berlin () – Der Bau neuer Gaskraftwerke in Deutschland lässt weiter auf sich warten. Auch zwei Monate nach der Grundsatzeinigung mit der EU-Kommission hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173344
Gesellschaft: Protestaktionen in Berlin-Mitte Berlin () – Eine bislang unbekannte Frau hat auf dem Platz des 18. März in Berlin-Mitte zwei Nationalfahnen angezündet und Flugblätter verteilt. Das teilte die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173291
Wirtschaft: Diskussion über Übergewinnsteuer in Berlin Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hält die Einführung einer „Übergewinnsteuer“ auf Krisenprofite von Mineralölkonzernen für sinnvoll. „Wir werden jedenfalls nicht dabei zuschauen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173242
Wirtschaftliche Entwicklungen in Berlin-Brandenburg Potsdam () – Die Zahl der Erwerbstätigen in Berlin und Brandenburg ist im vierten Quartal 2025 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zurückgegangen. Das teilte das Amt für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173230
Politik: Reformen für kleine Banken in Deutschland Berlin () – Deutschland will kleine Banken von bürokratischen Lasten befreien. Ein neues Geheimpapier, über welches das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet, zeigt, über welche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173137
Cyber-Sicherheit in der Bundeswehr 2023 Berlin () – Generalmajor Jürgen Setzer, stellvertretender Inspekteur Cyber- und Informationsraum und Chief Security Officer des Bundeswehr-Kommandos Cyber- und Informationsraum (CIR) in Bonn, schließt den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173044
Politik: EU-Gipfel im Fokus der Kritik Berlin () – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne) hat scharfe Kritik am Bundeskanzler geübt.“Ich weiß nicht, ob der Kanzler schlecht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173037
Gesellschaft: Soziale Unterstützung für Pflegebedürftige Berlin () – Nur ein Bruchteil der zu Hause Gepflegten mit einem Anspruch auf Sozialhilfe erhält diese auch. Dagegen springt bei den meisten Pflegebedürftigen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173016
Wetterprognose für Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute ein überwiegend freundlicher Tag. Es bleibt trocken, der Himmel ist oft heiter. Lediglich am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172974
Wirtschaft: Übergewinnsteuer für Pendler in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lässt derzeit offenbar die Einführung einer „Übergewinnsteuer“ auf Krisenprofite der Mineralölkonzerne prüfen. Profitieren sollen davon die Berufspendler, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172960
Politik: Mobilitätsentlastung für Arbeitnehmer in Berlin Berlin () – Um die arbeitende Bevölkerung zu entlasten, die finanziell besonders unter den zuletzt stark gestiegenen Benzinpreisen leidet, schlagen die Arbeitnehmerflügel von CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172946
Streik im öffentlichen Nahverkehr in Deutschland Berlin () – In mehreren Bundesländern ist am Donnerstagmorgen ein erneuter Warnstreik im kommunalen Nahverkehr angelaufen. Betroffen sind vor allem Bayern, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172911
Politik in Niedersachsen: Debatte um Antizionismus Berlin/Hannover () – Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, hat den Antizionismus-Beschluss des niedersächsischen Landesverbandes seiner Partei scharf kritisiert. „Der Beschluss ist Murks. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172851
Gesundheitswesen in Deutschland: Pflegepersonal im Fokus Berlin () – Die Zahl der Pflegekräfte in Krankenhäusern ist 2024 auf rund 409.000 Vollzeitäquivalente gestiegen. Das geht aus Zahlen des Fachkräftemonitorings der Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172837
Wirtschaft: DB Cargo strebt Umstrukturierung an Berlin () – DB-Cargo-Chef Bernhard Osburg will die hoch verschuldete Güterbahnsparte schnell zurück in die Gewinnzone führen. Er sei für 2026 zuversichtlich, „dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172830
Krankenhausfinanzen in Deutschland: Alarmierende Situation Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Deutsche Landkreistag warnen vor einem weiteren Klinik-Sterben und fordert eine Verlängerung der Finanzhilfen.“Die Lage ist ernst. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172816
Politik in Berlin: Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne Berlin () – In der Debatte um eine wirksame Absenkung der Spritpreise hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf Forderungen nach einer Übergewinnsteuer untermauert.“An der Tankstelle werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172809
Politik in Berlin: Kritik an Haushaltsmissbrauch Berlin () – Nach Berichten über massive Zweckentfremdung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur, fordert der frühere CDU-Generalsekretär Mario Czaja Konsequenzen.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172802
Gesundheitspolitik in Deutschland: Pandemievorbereitung verbessern Berlin () – Die Vorsitzende der Enquete-Kommission zu Corona, Franziska Hoppermann (CDU), sieht Deutschland unzureichend auf künftige Pandemien vorbereitet.Man müsse „bei den Regelungen und Gesetzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172788
Politik: Wissing kritisiert FDP-Kurs in Berlin Berlin () – Der ehemalige Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat den aktuellen Kurs seiner Ex-Partei FDP scharf kritisiert und eine Rückkehr in eine Führungsrolle ausgeschlossen.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172747
Politik: Streit zwischen SPD und Grünen in NRW Berlin () – Im Streit um die angebliche Zweckentfremdung von Infrastrukturmilliarden durch die Bundesregierung schlägt nun die SPD gegen die Grünen zurück. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172743
Gesellschaftliche Auswirkungen von Verkehrsunfällen in Berlin Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Hermsdorf sind zwei Polizeibeamte verletzt worden. Die Polizei teilte am Mittwoch mit, dass ihr Streifenwagen am Dienstagmittag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172688
Verkehrsunfall mit Radfahrern in Berlin Berlin () – In Berlin-Kreuzberg sind am Mittwochmorgen zwei Radfahrer bei einem Zusammenstoß verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Gegen 8:00 Uhr befuhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172682
Verteidigungspolitik in Berlin: U-Boot-Jagd verbessern Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium will U-Boote besser jagen können und stellt dafür erhebliche Haushaltsmittel bereit. Weil sich die Lieferung der auf U-Boot-Jagd spezialisierten Fregatten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172670
Wirtschaftliche Prognosen und Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Nach Einschätzung der bisherigen Wirtschaftsweisen Ulrike Malmendier droht der Nahost-Krieg die ohnehin schwachen Wachstumsprognosen der deutschen Wirtschaft zunichtemachen.“Die Prognosen waren eh … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172590
Asylpolitik in Deutschland unter Diskussion Berlin () – Die Bundesregierung gerät unter Druck, die anhaltenden Zurückweisungen von Asylsuchenden an deutschen Grenzen zu rechtfertigen. “Das juristische Eis wird immer dünner“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172577
Wirtschaft: Warnungen zur Kraftstoffmarkt-Regulierung in Berlin Berlin () – Der Verband der Mineralölbranche warnt die schwarz-rote Koalition eindringlich vor geplanten Eingriffen in den Kraftstoffmarkt.Solche Eingriffe der Politik könnten „schlimmstenfalls“ zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172471
Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hat die juristische Prüfung einer Verfassungsklage gegen die mögliche Zweckentfremdung der Infrastrukturmilliarden bestätigt.“Wir prüfen, was da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172458
Politik Berlin: Gregor Gysi wehrt sich gegen Rassismusvorwürfe Berlin () – Der Linke-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi hat Rassismus-Vorwürfe der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Migrantische Linke seiner Partei zurückgewiesen.“Wer ein bisschen mein Leben und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172438
Politik: Nachfolge der Datenschutzbeauftragten Berlin Berlin () – Nach dem angekündigten Rücktritt der Bundesdatenschutzbeauftragten Louisa Specht-Riemenschneider aus gesundheitlichen Gründen hat die Bundesregierung noch keinen Zeitplan für eine Nachfolgelösung.Man habe die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172431
Politik: Reformdruck in der EU und Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will ein deutlich schnelleres Tempo bei Reformen in der EU und in Deutschland durchsetzen.“Wir erleben einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172424
Politische Spannungen im Iran und Israel Berlin () – Nach der Tötung von Irans Sicherheitschef Ali Laridschani bei einem israelischen Luftangriff will die Bundesregierung noch keine konkrete Einschätzung zur Stabilität … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172398
Wirtschaft: Debatte um Infrastruktur-Ausgaben in Berlin Berlin () – Das Bundesfinanzministerium weist den Vorwurf der Zweckentfremdung des Infrastruktur-Sondervermögens (SVIG) zurück.“Der Vorwurf geht fehl“, schreibt der Leiter der Grundsatzabteilung im Bundesfinanzministerium, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172335
Wirtschaftliche Herausforderungen für Krankenhäuser in Europa Berlin () – Die Eskalation am Persischen Golf droht die Versorgung europäischer Krankenhäuser mit medizinischem Verbrauchsmaterial zu gefährden. Wie der „Spiegel“ berichtet, haben chinesische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172304
Politik in Berlin: Haftungsverschärfung bei E-Scootern Berlin () – Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Verschärfung der Haftung bei Unfällen mit E-Scootern beschlossen.Geschädigte sollen künftig leichter Schadensersatz erhalten können, da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172290
Gesellschaft: Schusswaffeneinsatz in Berlin-Neukölln Berlin () – Ein 18-Jähriger ist in Berlin-Neukölln nach einem Streit mit mehreren Beteiligten festgenommen worden. Er soll mit einer Schreckschusswaffe auf zwei flüchtende Männer geschossen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172283
Verkehrsunfall mit Polizeifahrzeug in Berlin Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Lankwitz ist ein Polizeifahrzeug beteiligt gewesen. Das teilte die Polizei Berlin mit. Demnach wurden Einsatzkräfte am Dienstagabend zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172269
Gesellschaft: Automatisierte Kindergeldauszahlung in Deutschland Berlin () – Das Kindergeld soll künftig nach der Geburt eines Kindes ohne Antrag der Eltern automatisch ausgezahlt werden. Das Bundeskabinett fasste am Mittwoch einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172234
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beruft Grit Tüngler zur neuen Präsidentin des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Die Verwaltungsjuristin werde am 1. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172220
Kulturpolitik in Leipzig: Erweiterungsbau Debatte Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat sein Vorgehen mit Blick auf den geplanten Erweiterungsbau für die Deutsche Nationalbibliothek in Leipzig gegen Kritik verteidigt.Eine abschließende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172099
Luftverkehr in Deutschland: Streiks und Auswirkungen Berlin () – Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) warnt vor den Folgen der anhaltenden Streiks im deutschen Luftverkehr.“Die Arbeitsniederlegungen treffen den Luftverkehrsstandort Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172072
Politik: Merz und Trump in Berlin Berlin () – Der europapolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tilman Kuban (CDU), sieht keinen Anlass, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) seinen Kurs nach der erneuten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171984
Wirtschaft: Auswirkungen des Iran-Kriegs auf Märkte Berlin () – Der Kapitalmarkt-Experte Mohamed El-Erian sieht die Märkte an einem „Kipppunkt“. In der dritten Woche des Iran-Krieges sieht er längerfristige Folgen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171921
Arbeitskampf am Flughafen Berlin Brandenburg Berlin () – Am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) ist am Mittwochmorgen der von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi angekündigte Warnstreik angelaufen.Wegen der Arbeitsniederlegungen finden den ganzen Tag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171879
Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht ein sonniger Tag bevor. Heute scheint meist die Sonne, es bleibt trocken und die Temperaturen klettern auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171872
Kulturpolitik und Verfassungsschutz in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen hat wegen der Kontroverse um den Deutschen Buchhandlungspreis einen Fragenkatalog an Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) verschickt. Mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171838
Gesundheitssystemreform in Deutschland diskutiert Berlin () – In der Debatte um Reformen in der Kranken- und Pflegeversicherung hat sich DGB-Chefin Yasmin Fahimi gegen Beitragserhöhungen und das Streichen von Leistungen ausgesprochen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171831
Wirtschaftliche Debatte über Steuerreform in Berlin Berlin () – In der Debatte um einen Vorschlag des Instituts der Deutschen Wirtschaft (DIW) für eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes von 42 auf 49 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171824
Erinnerung an Guido Westerwelle in Berlin Berlin () – Zum zehnten Todestag des FDP-Politikers Guido Westerwelle würdigt Ex-FDP-Chef Christian Lindner dessen Vermächtnis.“Guido Westerwelle hat früher als andere erkannt, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171817
Politik in Niedersachsen: Antisemitismus-Debatte Entbrennt Berlin () – Der Zentralrat der Juden kritisiert den jüngst gefassten Beschluss gegen „den heute real existierenden Zionismus“ der niedersächsischen Linkspartei. „Dem Judenhass, den sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171810
Kritik an Sondervermögen der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion hat massive Kritik an der Verwendung der Investitionsmittel aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz geübt. Die Mittel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171803
Wirtschaftliche Perspektiven zur Spritpreissenkung in Berlin Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat von staatlichen Maßnahmen für eine Spritpreissenkung abgeraten. „Von einem Tankrabatt sollte man unbedingt die Finger lassen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171796
Wirtschaftliche Auswirkungen des Gaspreisanstiegs in Berlin Berlin () – Die Bundesnetzagentur sieht den Gaspreis-Anstieg mit Sorge. „Die Preissprünge nach Ausbruch des Krieges sind heftig“, sagte Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171789
Außenpolitik Deutschlands und Völkerrecht im Fokus Berlin () – Außenpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion fordern die Bundesregierung auf, eine völkerrechtliche Bewertung der Angriffe auf den Iran und Venezuela vorzulegen. „In der einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171782
Politik: Iran und die geopolitischen Spannungen Berlin () – Die Bundesregierung hält einen Regimewechsel im Iran knapp drei Wochen nach Beginn des Krieges mit Israel und den USA für „nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171761
Politik: EU-Rüstungsprojekt und Erweiterungsperspektiven Berlin () – Vor dem Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron an diesem Mittwoch in Brüssel haben ihre Außenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171754
Politische Entwicklungen im Südkaukasus Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew telefoniert. Beide tauschten sich über den Krieg im Nahen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171700
Gesellschaft: Bundeswehr verzeichnet Personalzuwachs in Berlin Berlin () – Die Bundeswehr hat auch im Februar 2026 eine positive Personalentwicklung verzeichnet. Bis Ende des Monats haben sich rund 16.100 Personen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171677
Politik im Nahen Osten: Emirate und Iran Berlin () – Der Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) in Deutschland, Ahmed Alattar, sieht sein Land derzeit in einem „Zustand der Selbstverteidigung“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171633
Gesellschaft: Polizeieinsatz nach Autoflucht in Neukölln Berlin () – Eine 29-jährige Frau ist in der Nacht in Berlin-Neukölln nach einer waghalsigen Flucht vor der Polizei festgenommen worden. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171627
Verkehr und Infrastruktur in Deutschland Berlin () – Die Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn, Evelyn Palla, räumt Fehler bei der Generalsanierung des Schienennetzes ein. „Es stimmt, dass wir die Störungen bislang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171513
Politische Umfragen und Meinungen in Deutschland Berlin () – Union und AfD legen in der am Dienstag veröffentlichten neuen Yougov-Umfrage beide zu – und liegen damit auch weiterhin gleichauf.Sowohl CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171459
Wohnungspolitik in Berlin: Kritik am Gesetz Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat das von CDU und SPD vorgelegte Wohnraumsicherungsgesetz scharf kritisiert. Die wohnungspolitische Sprecherin Katrin Schmidberger sagte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171452
Politik Berlin: Verzögerung beim Gebäudemodernisierungsgesetz Berlin () – Der Kabinettsbeschluss für den Entwurf des sogenannten „Gebäudemodernisierungsgesetzes“ (GMG), früher auch bekannt als „Heizungsgesetz“, verschiebt sich wohl auf die Zeit nach Ostern.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171439
Energiepolitik in Berlin: Marktinterventionen unsicher Berlin () – Die Bundesregierung zeigt sich vor dem Europäischen Rat in der Frage möglicher Marktinterventionen zur Senkung der Energiepreise zurückhaltend.Man sei insbesondere bei einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171418
Kontrolle des Sondervermögens in Berlin Berlin () – Angesichts neuer Daten zur Zweckentfremdung des Sondervermögens fordert der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, den Bundestag zu einer schärferen Kontrolle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171378
EU-Sicherheitspolitik und Eigenständigkeit in Berlin Berlin () – EU-Innenkommissar Magnus Brunner fordert mehr Eigenständigkeit Europas bei der inneren und äußeren Sicherheit.Es brauche ein „Sicherheits-Mindset“ in allen Politikbereichen auf europäischer Ebene, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171350
Gesellschaftliche Reformen im Landesgesetz NRW Düsseldorf () – Das NRW-Landeskabinett hat das erste Antidiskriminierungsgesetz eines deutschen Flächenlandes beschlossen. Es werde in dieser Woche in den Landtag eingebracht, sagte NRW-Gleichstellungsministerin Verena … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171336
Gesellschaft: Messerangriff in Berliner Straßenbahn Berlin () – Ein 50-Jähriger hat am Montagnachmittag in Berlin-Friedrichsfelde Fahrgäste in einer Straßenbahn mit einem Messer bedroht und erheblichen Widerstand gegen die Polizei geleistet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171330
Wirtschaftliche Veränderungen im Luftverkehrsbereich Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will zur Jahresmitte die Luftverkehrssteuer senken. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums hervor, über den die FAZ berichtet.Demnach soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171323
Verteidigungspolitik in Berlin: EU-Mission im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat in der Debatte um einen Militäreinsatz in der Straße von Hormus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171303
Verkehrsunfall in Berlin-Rahnsdorf Berlin () – Eine Autofahrerin ist in Berlin-Rahnsdorf mit ihrem Wagen gegen ein Wartehäuschen einer Bushaltestelle gefahren. Die 22-Jährige wurde dabei verletzt, wie die Polizei mitteilte. Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171268
Politik: Merz und Metsola im Dialog Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, zu einem Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt empfangen. Beide … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171255
Öl-Embargo in Deutschland und Meinungen Berlin () – In Deutschland sind 36 Prozent der Bürger dafür, den Handel mit russischem Öl grundsätzlich wieder zuzulassen. Eine Mehrheit von 61 Prozent sprach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171234
Politik in Berlin: Übergewinnsteuer und Spritpreisdeckel Berlin () – Die Linke beantragt im Bundestag, dass die Regierung ein Gesetz zur „Übergewinnsteuer“ und einen Spritpreisdeckel bei Mineralölkonzernen vorlegt.Die Einnahmen sollen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171213
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – In der Woche nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg verschieben sich die von Forsa gemessenen Kräfteverhältnisse in der Bundespolitik spürbar. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171194
Wirtschaftliche Entwicklungen in Berlin und Brandenburg Potsdam () – Der Dienstleistungssektor in Berlin und Brandenburg hat im vergangenen Jahr ein deutliches Umsatzwachstum verzeichnet. Das teilte das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171187
Gesundheitsversorgung und Sozialpolitik in Berlin Berlin () – In den Verhandlungen um Sparmaßnahmen in der gesetzlichen Krankenversicherung hat das Arbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) eine Übernahme der Krankenversicherungskosten für Bürgergeldempfänger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171097
Gesellschaft: Vermisster Mann in Berlin entdeckt Berlin () – Ein seit Mitte Februar vermisster 31-Jähriger ist tot aus dem Landwehrkanal in Berlin-Treptow geborgen worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171077
Politik: Katherina Reiche kritisiert Spritpreise in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat angesichts der stark gestiegenen Spritpreise Vorwürfe gegen die Mineralölwirtschaft erhoben. „Es ist schon bemerkenswert, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171070
Wirtschaft: Berliner Büro in Bengaluru eröffnet Berlin () – Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat in der indischen IT-Hauptstadt Bengaluru ein neues Auslandsbüro der Hauptstadt eröffnet. Das teilte die Senatsverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171049
Wirtschaftspolitik: Spritpreise und Kartellrecht in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat das Auftreten der Vertreter der Mineralölwirtschaft in der Sitzung der Spritpreis-Taskforce als unbefriedigend und widersprüchlich kritisiert.“Eigentlich geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171004
Gesundheitspolitik in Berlin: Hebammenhilfevertrag angepasst Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Nachbesserungen im umstrittenen Hebammenhilfevertrag begrüßt.“Die Einigung auf eine Änderung zum Hebammenhilfevertrag ist eine gute Nachricht und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170935
Politik: AfD fordert Rückführung der Goldreserven Berlin () – Die AfD fordert die Bundesregierung auf, sämtliche deutsche Goldreserven aus dem Ausland zurück nach Deutschland zu bringen. Einen entsprechenden Antrag mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170886
Wirtschaftliche Auswirkungen einer Bankfusion in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi warnt im Falle einer Übernahme der Commerzbank durch die italienische Großbank Unicredit vor massiven Folgen für die Beschäftigten.“Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170879
Diplomatie und Handel im Nahen Osten Berlin () – In der Debatte um einen Militäreinsatz in der Straße von Hormus haben die deutschen Reeder den Druck auf die Bundesregierung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170858
Wirtschaft: Forderungen zur Benzinsteuer in Berlin Berlin () – Angesichts der stark gestiegenen Benzinpreise fordert der Bund der Steuerzahler (BdSt) die Bundesregierung auf, die Mehrwertsteuer auf Benzin künftig nur noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170763
Wirtschaftliche Herausforderungen bei Gasspeichern in Deutschland Berlin () – Die Betreiber deutscher Gasspeicher erwarten keinen Engpass mehr für den Rest dieses Winters – blicken aber mit Sorge auf die nächste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170736
Politik: SPD droht mit Verzögerungen im Bundestag Berlin () – Die SPD droht der Union, Beschlüsse, die im EU-Parlament mit den Rechtsaußenfraktionen getroffen werden, im Bundestag zu verzögern.“Es muss allen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170722
Demokratie und Bürgerengagement in Deutschland Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält Deutschlands Demokratie für so bedroht wie seit Jahrzehnten nicht mehr und ruft die Bürger zu ihrer Verteidigung durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170708
Politisches Ranking in Deutschland: Baden-Württemberg Berlin () – Der Wahlsieger der Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir (Grüne), ist im Politikerranking des Instituts Insa aus dem Stand zum zweitbeliebtesten Politiker in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170701
Gesellschaft: Spritpreise und soziale Auswirkungen in Berlin Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die von der Regierungskoalition eingerichtete „Spritpreis-Taskforce“ begrüßt und Maßnahmen zum Schutz von Menschen mit kleinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170694
Gesellschaftspolitik in Deutschland: Sexualstrafrecht im Fokus Berlin () – Das Bundesjustizministerium (BMJV) setzt sich auf europäischer Ebene für eine sogenannte „Nur Ja heißt Ja“-Regelung im Sexualstrafrecht ein für Fälle, bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170644
Europapolitik: Merz kritisiert Zusammenarbeit im EU-Parlament Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht nach Berichten, wonach es zwischen der christdemokratischen EVP-Fraktion und den rechteren Fraktionen im EU-Parlament in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170603
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