Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Demonstrationen vom Wochenende gegen Rechtsextremismus begrüßt […]
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Berlin () – In rund 18 Monaten wird die digitale Abrechnung in Pflegeeinrichtungen verpflichtend sein […]
Berlin () – Mit einem dringenden Appell rufen die Nachkommen der deutschen Widerstandskämpfer in der […]
Berlin () – Nach dem Bekanntwerden von Plänen, wonach sich die Bahn wegen fehlender Haushaltsmittel […]
Berlin () – Der Präsident der Deutschen Reiterlichen Vereinigung FN, Hans-Joachim Erbel, fordert eine Anpassung […]
Berlin () – Die Chefs der Linkspartei, Janine Wissler und Martin Schirdewan, sehen die Ampelkoalition […]
Berlin () – Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hofft weiter auf eine Reform des Bundesverfassungsgerichts. „Natürlich werden […]
Berlin () – Der Leiter des Sonderstabes Ukraine im Bundesverteidigungsministerium, Generalmajor Christian Freuding, warnt davor, […]
Berlin () – Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), sieht in dem geplanten familienrechtlichen […]
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht aktuell weder eine realistische Chance auf Einsparungen […]
Berlin () – Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und AfD begrüßen die Steuersenkungsvorschläge von Bundeswirtschaftsminister Christian […]
Leipzig () – Zum Abschluss des 20. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig nach […]
Brüssel () – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht derzeit keine akute Bedrohung für Nato-Staaten, auch nicht […]
Bochum () – Die Protestforscherin Sabrina Zajak geht davon aus, dass die Demonstrationen gegen Rechts […]
Wolfsburg () – Im ersten Sonntagsspiel des 20. Bundesliga-Spieltags haben sich der VfL Wolfsburg und […]
Berlin () – Deutschlands Händler warnen vor Problemen mit den geplanten Bezahlkarten für Asylbewerber. Grund […]
Berlin () – Angesichts knapper Kassen und der Debatte innerhalb der Ampel-Regierung, mit einer Steuerreform […]
Berlin () – DIHK-Präsident Peter Adrian begrüßt die Bereitschaft von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu […]
Berlin () – Die Zahl der minderjährigen Rekruten bei der Bundeswehr ist 2023 auf ein […]
Berlin () – Die Unionsfraktion warnt angesichts der geplanten Einführung der „Verantwortungsgemeinschaft“ vor der Anerkennung […]
Berlin () – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) knüpft die von der Ampel-Regierung geplante Verlängerung der […]
Berlin () – In die Debatte um die Frage, ob Abtreibungen künftig außerhalb des Strafgesetzbuchs […]
Berlin () – Der Liedermacher Wolf Biermann fordert mehr Solidarität der Deutschen mit Israel. „Ich […]
Berlin () – Die Bundesregierung erwartet durch den CO2-Preis bis zum Jahr 2026 Gesamteinnahmen von […]
Berlin () – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fordert eine parteiübergreifende Initiative zum besseren Schutz des […]
Berlin () – Bundesjustizminister Marco Buschmann will Menschen, die dauerhaft Verantwortung füreinander übernehmen, aber nicht […]
Berlin () – Die Anzahl der Deutsch-Stunden an den Grundschulen weicht im Vergleich der Bundesländer […]
Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fordert die Politik zu einem besseren Schutz vor […]
Berlin () – Ein Mitarbeiter der Financial Intelligence Unit (FIU) soll monatelang vertrauliche Informationen der […]
Berlin () – Wirtschafts- und Sozialverbände haben das geplante Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung scharf kritisiert, weil […]
Berlin () – In der Samstagabendpartie des 20. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat der […]
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will eine Steuerreform für Firmen. „Auch ich sehe, […]
Berlin () – Die AfD ist in der vom Meinungsforschungsinstitut Insa gemessenen Wählergunst auf den […]
Berlin () – Bei der Demo unter dem Motto „Menschenkette für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“ […]
Berlin () – Die neue Partei von Sahra Wagenknecht will bis zur Bundestagswahl 2025 nicht […]
Berlin () – Der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), rechnet nicht damit, dass […]
Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag, Katja Mast, hat nach der […]
Berlin () – Eine Mehrheit glaubt, dass die Demokratie in Deutschland gefährdet ist. Das geht […]
Berlin () – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, hat sich […]
Berlin () – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich offen dafür gezeigt, Bundeswehr und Freiwilligendienste […]
Berlin () – Die Präsidentin von „Brot für die Welt“, Dagmar Pruin, hat vor einem […]
Berlin () – In den Jahren 2022 und 2023 wurden in Deutschland mindestens 26 Menschen […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält eine erste Überweisung des Klimageldes frühestens 2026 […]
Berlin/Brüssel () – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will ungeachtet der jüngsten Kompromissvorschläge aus der SPD […]
Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat den jüngsten Warnstreik der Gewerkschaft […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hält an den Plänen fest, alle größeren Tankstellenketten […]
Berlin () – Innenpolitiker werfen der AfD enge Verbindungen und eine Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen […]
Berlin () – Angesichts hoher Umfragewerte für die AfD in Ostdeutschland hat der Präsident des […]
Berlin () – Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat vor dem Hintergrund der Proteste gegen die […]
Berlin () – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die Ankündigung Israels kritisiert, die Militäroffensive in Gaza […]
Berlin () – Otto Fricke, Haushaltsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, hat kritisiert, dass das Haushaltsfinanzierungsgesetz vom Bundesrat […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert drängt auf die Einführung des europäischen Lieferkettengesetzes. „Ich erwarte […]
Berlin () – Der ehemalige Nationalspieler Thomas Hitzlsperger hofft auf baldige Coming-Outs von Profi-Fußballern. „Es […]
Berlin () – Die deutsch-ukrainischen Verhandlungen über eine bilaterale Sicherheitsvereinbarung zwischen beiden Ländern machen aus […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) lehnt den Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) […]
Berlin () – In der SPD werden Forderungen laut, den Sozialstaat durch Künstliche Intelligenz zu […]
Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat das geplante Tierschutzgesetz verteidigt als Möglichkeit, Lücken […]
Berlin () – Das Bundesforschungsministerium und die Länder haben sich am Freitag auf ein Förderprogramm […]
Berlin () – Die Vorsitzende der neuen Gruppe BSW im Bundestag, Sahra Wagenknecht, erwägt dagegen […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will Verbindungen der rechtsextremen Szene nach Russland schärfer […]
Berlin () – Die Wähler der AfD sind deutlich weniger bereit zu spenden als die […]
Berlin () – Der SPD-Politiker Frank Schwabe warnt davor, das Uno-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) […]
Berlin () – Der 2010 begonnene Erweiterungsbau für das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestags verteuert sich abermals. […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) muss für das kommende Jahr eine Finanzierungslücke von […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will bei einer Expertenanhörung in zwei Wochen Möglichkeiten […]
Berlin () – Schauspieler Franz Rogowski hat kein Problem mit Narzissten in der Filmbranche. „Für […]
Berlin () – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die EU-Einigung über ein Recht auf Reparatur […]
Berlin () – Der Bundestag hat nach monatelangen Diskussionen und juristischem Streit den Haushalt für […]
Berlin () – Die Haushaltsbeschlüsse der Ampelkoalition nach dem Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds […]
Berlin () – Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki hat empört auf den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Robert […]
Berlin () – Die zuständige parlamentarische Staatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) lobt die europäische KI-Verordnung, der […]
Schwerin/Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) übt deutliche Kritik an der Ampelkoalition. Die […]
Berlin () – Spitzenpolitiker warnen vor der Etablierung eines Ablegers der türkischen Regierungspartei AKP von […]
Berlin () – Die CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Kultur-Staatsministerin Monika Grütters erwartet von der Wiederholungswahl zum […]
Berlin () – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken fordert eine Verfünffachung der Mittel, die für das […]
Berlin () – Die AfD hat auch laut dem neuen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst eingebüßt. […]
Berlin () – Der öffentliche Nahverkehr wird am Freitag bundesweit in über 80 Städten außerhalb […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat die […]
Berlin () – Verbraucher haben neun Monate nach Einführung des Deutschlandtickets weiterhin technische Schwierigkeiten beim […]
Berlin () – Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat angesichts einer sinkenden Nachfrage nach Wärmepumpen Bundeswirtschaftsminister […]
Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat Kritik an der Aufnahmepraxis […]
Berlin () – Die deutsche Fahrradbranche erwartet ein weiteres schwieriges Jahr. „Wir haben jetzt immer […]
Berlin () – Nachdem der Bundesverfassungsschutz seinen ehemaligen Präsidenten, Hans-Georg Maaßen, Berichten von „T-Online“ und […]
Berlin () – Der Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat die Einführung eines „Resilienzbonus“ zur Unterstützung […]
Berlin () – Unmittelbar vor den bundesweiten Warnstreiks der Beschäftigten des öffentlichen Nahverkehrs an diesem […]
Berlin () – Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat sich dankbar gezeigt für […]
Berlin () – In der Ampelkoalition zeichnet sich ein möglicher Kompromiss für die sogenannte Kraftwerksstrategie […]
Berlin () – Die Bundeswehr hat 2023 weniger Bewerber als im Vorjahr verzeichnet. Im vergangenen […]
Berlin () – Das Meinungsforschungsinstitut Infratest sieht die neue Partei von Sahra Wagenknecht bei fünf […]
Berlin () – Das Anliegen der Großdemonstrationen gegen Rechtsextremismus trifft auf breite Unterstützung in der […]
Berlin () – Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), hat Kritik des […]
Berlin () – Nach der Übergabe der Petition gegen Björn Höcke an Bundespolitiker in Berlin […]
Berlin () – Der Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes beschlossen. Für den entsprechenden Entwurf […]
Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat den Druck auf […]
Berlin () – Nach der Einstufung des früheren Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, […]
Berlin () – Der Bundesrat hat offenbar das Haushaltsfinanzierungsgesetz der Ampel ausgebremst. Der Ständige Beirat […]
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat der Union ein „Sondervermögen“ zur Stärkung der […]
Berlin () – Der für Verteidigung zuständige Haushaltspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion, Andreas Schwarz, hat Finanzminister Christian […]
Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) steht offenbar kurz vor der Entscheidung, Rosneft von seinen […]
Berlin/Brüssel () – Mit Blick auf Ungarns wiederholte Blockaden in Brüssel wird in Deutschland und […]
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