Politik: Terminvergabe im Gesundheitswesen Berlin () – Gesetzlich Versicherte müssen nach Ansicht des Vorstandsvorsitzenden des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, bei der Vergabe von Arztterminen bessergestellt werden.“Wir müssen den Zugang zur ambulanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342211
Berlin
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Wirtschaft: Fluganbindung in Deutschland unter Druck Berlin () – Deutschlands Airports haben in den vergangenen Jahren Hunderttausende Flüge eingebüßt. Laut einer Analyse des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), über welche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342204
Politik: Drohnenschutz im Bundestag Berlin Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnt vor der „potentiellen Bedrohung“ des Reichstagsgebäudes durch Drohnen und kündigt Veränderungen der Rechtslage an.“Ich wurde belächelt Anfang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342190
Wirtschaft: Arbeitszeit und Handwerksdruck in Berlin Berlin () – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, erwartet vom neuen Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD), dass er die im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342183
Politik in Berlin: Verbrenner-Aus & EU-Klimaentscheidungen Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat das Aus des eigentlich schon vereinbarten Verbrenner-Aus verteidigt.“Die deutsch-französische Verständigung schafft Planungssicherheit und eine wirtschaftliche Perspektive … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342170
Sicherheitspolitik: Nato-Ostflanke in Litauen Berlin () – Die Fraktionschefs von SPD und Union, Matthias Miersch und Thorsten Frei, besuchen am Montag die Nato-Ostflanke in Litauen.“Wir wollen uns ein Bild von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342143
Bundeswehr-Sexualisierte Gewalt in Berlin Berlin () – Die Zahl der Meldungen zu sexualisiertem Fehlverhalten in der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen – von 402 im Jahr 2023 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342116
Wetter in Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg ist es heute oftmals bedeckt. Zeit- und gebietsweise fällt leichter Regen, der im Tagesverlauf nachlässt. Die Höchsttemperatur liegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342110
Gesellschaftliche Folgen von KI in Berlin Berlin () – Der Musiker Joachim Witt warnt vor gesellschaftlichen Konflikten durch den Einsatz künstlicher Intelligenz. „Das gibt soziale Unruhen“, sagte Witt dem Fernsehsender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342096
Wirtschaft: Ausländische Direktinvestitionen in Deutschland Berlin () – Die Investitionen ausländischer Unternehmen in Deutschland haben zuletzt an Schwung verloren. Von Januar bis August dieses Jahres flossen nur 42,7 Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342082
Gesellschaft: Kriegsdienstverweigerung in Deutschland Berlin () – Von Januar bis Ende September dieses Jahres sind in Deutschland 14.977 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung beim zuständigen Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben eingegangen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342075
EU-Wohnungspolitik in Deutschland: Länder kritisieren Brüssel Berlin () – Die Bundesländer werfen der EU-Kommission bei der neuen Wohnungsmarktverordnung eine Überschreitung ihrer Kompetenzen vor. Am Freitag übermittelte der Bundesrat eine sogenannte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342068
Verkehr & Busförderung in Berlin Berlin () – Die Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Pläne der Bundesregierung, ab nächstem Jahr weniger Mittel für E-Busse bereitzustellen, scharf kritisiert.“Die Menschen brauchen bessere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342055
Wirtschaft: Chinesische E-Autos in Deutschland Berlin () – Chinesische Elektroautos haben in Deutschland zuletzt deutlich an Marktanteilen gewonnen.Im dritten Quartal von Juli bis September entfielen bereits 12,1 Prozent aller zugelassenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342042
Wirtschaftspolitik: Bundeshaushalt unter Kritik Berlin () – Der Bundesrechnungshof rügt in einem neuen Gutachten die Haushaltspolitik der Bundesregierung und wirft Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) eine fahrlässige Schuldenpolitik vor. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342035
Wirtschaftspolitik: Investitionen und KI-Wachstum in Deutschland Berlin () – Laut einer Studie des industrienahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) soll die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahrzehnt deutlich stärker wachsen als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342028
Bundeshaushalt: CDU fordert Einsparungen Berlin () – Die Union sieht im Bundeshaushalt für das Jahr 2028 eine Lücke von 28 Milliarden Euro.“Wir müssen noch in diesem Jahr anfangen, uns konkret … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342021
Politik in Bonn Bonn () – Die Junge Union hat am Freitag ihren dreitägigen „Deutschlandtag“ begonnen.Der Vorsitzende der Jugendorganisation von CDU und CSU, Johannes Winkel (CDU), forderte die Union zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341986
Politik: Streit im Bundestag in Berlin Berlin () – Zwei Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten sollen sich in einem Gebäude des Bundestags geprügelt haben. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf mehrere Quellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341911
Politik: Ukrainehilfe in Deutschland Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat seine Partei dazu aufgerufen, eine Debatte darüber führen, ob sie zu ängstlich sei beim Werben um die Unterstützung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341891
Außenpolitik: EU-Sanktionen und Visa-Forderungen (Brüssel) Brüssel/Berlin () – Nachdem Russland die Vermögenswerte von weiteren europäischen Unternehmen im eigenen Land unter Zwangsverwaltung gestellt hat, droht der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341884
Politik: Außenpolitische Folgen in Deutschland Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat eindringlich vor den internationalen Folgen eines Aufstiegs der AfD gewarnt. Die AfD sei selbst im Kreise der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341870
Politik: Methanregeln in Europa verschoben Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die Bundesregierung dafür scharf kritisiert, dass die EU-Regeln für Methan-Emissionen bei importierten fossilen Brennstoffen um ein Jahr verschoben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341843
Wirtschaft in Berlin: Energie- und Arbeitsmarktpolitik Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält den Tankrabatt weiterhin für „ordnungspolitisch fragwürdig“. Das Instrument setze aus ihrer Sicht falsche Anreize und könne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341809
Politik: Berlin und Rot-Grün-Rot Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat nach einem neuen Post der Berliner Linken-Abgeordneten Vanessa Emde SPD und Grüne eindringlich vor einer Koalition mit der Linken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341753
Umweltpolitik Berlin: CO₂-Strategie für Stahl Berlin () – Nach der Einigung zwischen Deutschland und Frankreich auf eine Aufweichung des für 2035 geplanten Verbrenner-Aus pocht Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341739
Politik: Enteignung & Wohnungspolitik in Berlin Berlin () – Die Linke attackiert Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) für die Ankündigung eines Bundesgesetzes gegen Immobilien-Enteignung. „Die SPD scheint ihren politischen Kompass komplett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341701
Politik: Tempo für Rentenreformen in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Gruppe der Unionsfraktion im Bundestag, Pascal Reddig (CDU), fordert die Koalition auf, die geplanten Reformvorhaben zügig umzusetzen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341633
EU-Verbrenner-Aus: Politik in Brüssel und Berlin Brüssel/Berlin () – Nun ist es offiziell: Deutschland und Frankreich haben sich auf ein Aus des eigentlich schon vereinbarten Verbrenner-Aus geeinigt. Man wolle „regulatorische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341626
Politik: Bundesgesetz gegen Vergesellschaftung in Berlin Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat das von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) in Aussicht gestellte Gesetz gegen die Vergesellschaftung von Wohnraum scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341605
Politik in Berlin zur Frühstartrente Berlin () – Der Bundestag hat am Freitag die sogenannte „Frühstartrente“ beschlossen. Damit soll für Kinder und Jugendliche im Alter von sechs bis 18 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341579
Bundesratspräsidentschaft in Deutschland Berlin () – Hendrik Wüst (CDU) ist zum nächsten Bundesratspräsidenten gewählt. Die Länderkammer bestimmte den NRW-Ministerpräsidenten am Freitag turnusgemäß zum Nachfolger von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD).Bovenschulte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341572
Politik in Deutschland: Sicherheitsrelevante Nebentätigkeiten Berlin () – Die Bundesregierung kann keine Angaben darüber machen, wie viele ehemalige Bundesbeamte in sicherheitsrelevanten Positionen nach ihrem Ausscheiden eine Beschäftigung außerhalb des öffentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341551
Gesellschaft: Grundsicherung unter Druck Berlin () – Kurz vor dem Deutschlandtag der Jungen Union am Wochenende warnen führende Sozialpolitiker der CDU vor Kürzungen bei der Grundsicherung. „Leistungen zu kürzen, damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341539
Politik: Europa für Ukraine-Diplomatie Berlin () – Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat ein verstärktes Bemühen europäischer Staaten für die Beendigung des Ukraine-Kriegs gefordert. „Es ist unrealistisch zu glauben, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341520
Politik: Tabaksteuer für Gesundheit Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), begrüßt die vom Bundestag auf den Weg gebrachte Erhöhung der Tabaksteuer – und ist offen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341499
Deutschlandpolitik: Wohnraumförderung für Gewerbeumbau Berlin () – Das neue Förderprogramm „Gewerbe zu Wohnen“ ist laut Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) „sehr gut angelaufen“. „Wir haben schon über 700 Anträge in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341485
Wetter in Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg ist es heute nach Auflösung örtlicher Nebelfelder überwiegend heiter und trocken. Erst am späten Nachmittag ziehen im Nordwesten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341440
SPD-Politik in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat SPD-Chef Lars Klingbeil ihre Unterstützung für eine erneute Kandidatur um den Parteivorsitz ausgesprochen.“Ich spreche mich aber klar dafür aus, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341433
Politik: Wohnungsbau in Berlin Berlin () – Bauministerin Verena Hubertz (SPD) hat angekündigt, dass die von ihr und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) geplante Wohnungsbaugesellschaft im kommenden Jahr die Arbeit aufnehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341426
Politik: Schutz des Bundestages stärken Berlin () – Nach der Debatte um den Linken-Abgeordneten Ferat Kocak hat der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz weitere Sicherungsmechanismen gefordert, um die Arbeit des Bundestages … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341412
Gesellschaft: Jüdisches Leben in Halle gefährdet Halle (Saale) () – Mitglieder der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD), die am Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge von Halle 2019 Sachsen-Anhalts Landtagsvizepräsidenten Hans-Thomas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341405
Politik in Berlin zur Rentenreform Berlin () – Vor dem sogenannten „Deutschlandtag“ der Jungen Union hat der CDU-Abgeordnete Johannes Volkmann Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) davor gewarnt, den Beschluss des Rentenpakets … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341398
Politik: Tabaksteuererhöhung in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat für eine Erhöhung der Tabaksteuer gestimmt. Am späten Donnerstagabend votierte Union und SPD fast geschlossen für das Vorhaben, alle anderen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341377
Deutschland: Prozessbegleitung für Opfer ausgeweitet Berlin () – Mehr Verletzte von Sexual- und Gewaltstraftaten sollen künftig eine psychosoziale Prozessbegleitung erhalten. Das hat der Bundestag am Donnerstag mit dem Gesetz zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341370
Politik in Berlin: Notfallreform und Finanzierung Berlin () – Nach der am Donnerstag vom Bundestag beschlossenen Notfallreform fordert der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) die Politik zu Korrekturen auf. „Wer will, dass Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341321
Wirtschaft: Bundesregierung & Nvidia-Investitionen in KI Berlin () – Die Bundesregierung will offenbar eine Partnerschaft mit Nvidia schließen und eine dreistellige Millionensumme investieren, um sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ (KI) in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341300
Panorama: Unfall in Berlin-Neu-Hohenschönhausen Berlin () – In Berlin-Neu-Hohenschönhausen ist am gestrigen Abend ein Fußgänger bei einem Verkehrsunfall verletzt worden. Die Polizei Berlin teilte am Donnerstag mit, dass ein 39-jähriger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341267
Verfassungsgericht: Karlsruhe klärt Parteienkritik Karlsruhe () – Katherina Reiche (CDU) muss ein Video auf dem Instagram-Profil des von ihr geführten Wirtschaftsministeriums löschen, in dem sie die Linke mit Antisemitismus in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341254
Politik: EUDI-Brieftasche in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die rechtlichen Voraussetzungen für die Europäische Brieftasche für die digitale Identität (EUDI-Wallet) in Deutschland geschaffen. Für ein entsprechendes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341202
h3: Wirtschaft: Frankfurt/Main und Italo Frankfurt/Main () – Der italienische Zuganbieter Italo hat für seinen Deutschland-Start den früheren Bahn-Manager Marc Giesen verpflichtet. Der soll den operativen Aufbau, den Zugbetrieb, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341188
Panorama: Berlin/Brandenburg Ermittlungen Berlin () – Bei einem Einsatz gegen eine mutmaßliche kriminelle Vereinigung sind am Mittwoch in Berlin und Brandenburg vier Haftbefehle und mehrere Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden. Das hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341162
Deutschland: Autoritäre Risiken im Blick Berlin () – Der Berliner Historiker Götz Aly hält es für möglich, dass wieder ein autoritäres Regime in Deutschland die Macht übernimmt. „Natürlich wird sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341079
Politik: SPD-Spitze im Neuaufbau in Bremen Berlin () – Die SPD wählt ihre neue Parteispitze voraussichtlich auf einem Bundesparteitag am 16. und 17. Januar. Der Parteitag solle laut einem noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341065
Politik: Sachbeschädigungen in Berlin Berlin () – In der Nacht zum 15. Oktober ist es in Berlin zu Sachbeschädigungen an mehreren Parteibüros gekommen. Das teilte die Polizei mit. Betroffen waren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341058
Energiepolitik und Lobbykontakte in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und ihre Staatssekretäre haben sich von Januar bis September 37-mal mit Vertretern von Energiekonzernen getroffen – und nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341051
Panorama: Unfall in Berlin-Westend Berlin () – Am Mittwochabend hat sich in Berlin-Westend ein Verkehrsunfall ereignet. Wie die Polizei mitteilte, ist ein 56 Jahre alter Autofahrer gegen 19:00 Uhr auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340999
Panorama: Bedrohung in Berlin-Altglienicke Berlin () – Ein 52-jähriger Mann ist in Berlin-Altglienicke festgenommen worden, nachdem er seine Ehefrau und die drei gemeinsamen Kinder bedroht haben soll. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340981
Politik in Berlin: EUDI-Wallet im Bundestag Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen zeigt Interesse an der Nutzung der geplanten digitalen Brieftasche „d-you“, die ab dem nächsten Jahr verfügbar sein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340944
Wirtschaftspolitik in Berlin bei E-Bus-Förderungen Berlin () – Linken-Chef Luigi Pantisano kritisiert die für das kommende Jahr geplanten Kürzungen der Fördermittel für den Ankauf von E-Bussen scharf. Die Bundesregierung schaue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340899
Politik: Bundestag hebt Immunität in Berlin auf Berlin () – Der Bundestag hat die Immunität des SPD-Abgeordneten Adis Ahmetovic aufgehoben. Das Parlament nahm am Donnerstag eine entsprechende Beschlussempfehlung des Ausschusses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340865
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat eine Reform der Notfallversorgung auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Koalition und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340837
Gesundheitspolitik in Berlin: Notfallversorgung Reform Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, begrüßt die Reform der Notfallversorgung, warnt zugleich aber davor, dass die Spargesetze der Koalition bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340774
Panorama: Wetter in Berlin/Brandenburg Berlin () – Der Deutsche Wetterdienst rechnet für Berlin und Brandenburg in den kommenden Tagen mit örtlichem leichtem Frost, Nebel und später Regen. Am Donnerstag gibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340706
Politik: Streit um Berliner Antisemitismus-Bündnis Berlin () – Im Streit um die unterbrochenen Sondierungsgespräche in Berlin fordert der Fraktionschef der Thüringer Linken, Christian Schaft, die SPD zum Weiterverhandeln auf.Die Berliner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340659
Wirtschaft: Reformdruck fürs Handwerk in Berlin Berlin () – Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, erwartet vom neuen Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD), dass er die zugesagten Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340645
Politik: Wirtschaftssanktionen in Deutschland Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker und frühere Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich kritisiert den AfD-BSW-Antrag aus Sachsen-Anhalt zur Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland.Was AfD und BSW veranstalteten, sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340604
Politik: Bundespräsidenten-Nachfolge in Berlin Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hält die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) für eine gute Kandidatin für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. „Ilse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340597
Bundesregierung fördert Wechseljahresforschung in Deutschland Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) will die Forschung zu Wechseljahren mit 21 Millionen Euro fördern.“Es gibt neun Millionen Frauen in den Wechseljahren, 80 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340590
Deutschland: Streit um Familienpolitik Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion prangert die Familienpolitik der Bundesregierung als ungerecht an. Familien seien die Leidtragenden der Umverteilungspolitik dieser Bundesregierung, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Misbah … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340583
Politik: Koalitionsverhandlungen in Berlin Berlin () – Der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, hat die Unterbrechung der Sondierungsgespräche über die Bildung eines Senats in Berlin durch Grüne und SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340576
Verkehrssicherheit: Notrufsäulen in Berlin politisch geprüft Berlin () – Das Bundesverkehrsministerium prüft derzeit, ob das System der Notrufsäulen an den Autobahnen in seiner jetzigen Form erhalten bleiben soll. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340569
Gesundheitspolitik: GKV-Beitragsstabilität unter Druck Berlin () – Der Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen (Grüne) kritisiert das Stabilitätsversprechen des GKV-Schätzerkreises für das kommende Jahr.Die Bundesregierung wiederhole für 2027 ein Stabilitätsversprechen, das schon 2026 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340555
Panorama: Berlin-Wilmersdorf, Ermittlungen Berlin () – Nach Schüssen auf die Schaufenster eines Blumengeschäfts in Berlin-Wilmersdorf hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen. Wie die Polizei Berlin mitteilte, alarmierte eine 58-Jährige am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340548
Rentenreform in Berlin: Union setzt aufs Tempo Berlin () – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), lehnt grundsätzliche Änderungen an den 33 Punkten der Alterssicherungskommission zur Rentenreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340541
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, begrüßt die Prognose des GKV-Schätzerkreises, wonach der durchschnittliche Zusatzbeitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung 2027 bei 2,9 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340534
Politik in Berlin: Kritik an Plastiksteuer Berlin () – In der Unionsfraktion gibt es nach den Worten ihres Vorsitzenden Thorsten Frei (CDU) „erhebliche Vorbehalte“ gegen die geplante Plastiksteuer.Diese Vorbehalte seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340520
Berlin-Kreuzberg: Zeugensuche nach Fahrerflucht Berlin () – Nach einem Verkehrsunfall mit Fahrerflucht in Berlin-Kreuzberg sucht die Polizei Zeugen. Das teilte die Polizei Berlin mit. Ein 47-jähriger Fahrer eines blauen Hyundais … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340494
Gesundheitspolitik in Deutschland: GKV-Finanzen stabil Berlin () – Der durchschnittliche Krankenkassen-Zusatzbeitragssatz kann im kommenden Jahr stabil bleiben. Das ist das Ergebnis des GKV-Schätzerkreises. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen werden demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340487
Politik: Grüne in Berlin mit Linke und SPD Berlin () – Die Bundesspitze der Grünen gibt dem Berliner Landesverband bei den Sondierungsgesprächen mit Linke und SPD und der möglichen Bildung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340446
Politik: Junge Union in Rückzahlungsfall in Berlin Berlin () – Die Junge Union muss staatliche Unterstützungsmittel zurückzahlen und hat dafür einen Kredit der Mutterpartei in Anspruch genommen. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340439
Panorama: Hamburger Podcast-Debatte um Kinderäußerungen Hamburg () – Nach der Beschlagnahmung von Audiomaterial im Block-Prozess hat die Journalistin Anne Kunze von der „Zeit“ das staatliche Vorgehen kritisiert und ihre Entscheidung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340423
Wirtschaft: Zuckersteuer lässt Preise steigen Berlin () – Die Getränkehersteller rechnen infolge der geplanten Zuckersteuer mit höheren Preisen. „Sicher werden die Verbraucherpreise steigen“, sagte Detlef Groß, Hauptgeschäftsführer der Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340402
Deutschlandticket-Preisanpassung in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hält die Preiserhöhung beim Deutschlandticket für vertretbar. „Die Preiserhöhung ist moderat – und angesichts dessen, was das Deutschlandticket bietet, vertretbar“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340395
Berlin: Antisemitismus-Regeln in Parteien Berlin () – Die Parteivorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hält es für legitim, dass die Berliner Linke eigene Regeln für ihre Politiker im Umgang mit Antisemitismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340361
Bundeswehr: Frauen in Führungsrollen (Berlin) Berlin () – Das Kommando über Kriegsschiffe, Kampfflugzeuge und Panzerbesatzungen haben auch 25 Jahre nach Öffnung der Kampftruppen für Frauen immer noch weitgehend Männer in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340354
Politik in Berlin: Gerechtigkeitsprogramm für den EU-Gipfel Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel einen stärkeren Einsatz für das Thema „Gerechtigkeit“ angekündigt.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340327
Politik: Berliner Amtseid Schweitzers Berlin () – Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) hat am Mittwoch im Bundestag seinen Amtseid geleistet.Der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz war am Vortag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340289
Berlin Politik: Grüne fordern Koalitionsoptionen Berlin () – Der mitgliederstärkste Kreisverband der Berliner Grünen fordert die eigene Partei auf, nach der Unterbrechung der Sondierungsgespräche in Berlin neue Koalitionsoptionen in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340232
Politik: Zuckersteuer und Haushaltsbelastung in Berlin Berlin () – Angesichts der geplanten Einführung einer Zuckersteuer hat Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek Kritik an der Bundesregierung geübt und vor einer weiteren Belastung niedriger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340205
Politik: DAK-Gesundheit und Pflegekommission Berlin Berlin () – Der Chef der Krankenkasse DAK-Gesundheit, Andreas Storm, lobt den Start der Pflegekommission, bezweifelt aber, dass sie bis Ende Januar ein tragfähiges Konzept … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340176
Pflegepolitik in Berlin Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, drängt anlässlich der Einsetzung der Pflegekommission zur Eile bei der Gesetzgebung. Die Pflegeversicherung sei eine zentrale Säule der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340162
Politik: Zuckergetränkesteuer in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat eine „Formulierungshilfe“ für die Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag zur Einführung einer Zuckergetränkesteuer beschlossen. Wenn sie vom Deutschen Bundestag beschlossen wird, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340121
Politik: Berlin und das Parteien-Sondieren Berlin () – Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann fordert SPD und Grüne auf, ihre Sondierungen mit der Linken in Berlin vollständig zu beenden, nachdem die beiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340095
Berlin: Apfelkabinett im Regierungskontext Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwoch gemeinsam mit Mitgliedern seines Kabinetts Apfel- und Blütenköniginnen aus deutschen Anbaugebieten zum alljährlichen „Apfelkabinett“ empfangen.Seit 1976 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340088
Politik in Berlin: Regierungsbildung im Streit Berlin () – Im Streit um die Regierungsbildung in Berlin hat CDU-Spitzenkandidat und Fraktionschef Stefan Evers seine Gesprächsbereitschaft gegenüber SPD und Grünen bekräftigt. Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340048
Politik in Deutschland: Zuckersteuer-Start verschoben Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann fordert, die geplante Zuckersteuer erst zum 1. Januar 2028 einzuführen. „Unser Wunschtermin ist der 1. Januar 2028. Dann hätten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340041
Wirtschaft in Berlin: Tabaksteuer skeptisch beurteilt Berlin () – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist skeptisch, ob die von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) erwarteten Mehreinnahmen durch die Erhöhung der Tabaksteuer wirklich kommen.“Die erwarteten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340013
Gesellschaft: Schutz vor digitaler Gewalt in Berlin Berlin () – Die Präsidentin des Kinderschutzbundes, Sabine Andresen, fordert angesichts des Berichts der Bundesmissbrauchsbeauftragten Kerstin Claus mehr Einsatz gegen sexuelle Gewalt im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340006
Wirtschaft: CO2-Preis im EU-Emissionshandel Berlin () – Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) stellt sich vor dem EU-Gipfel gegen eine Aussetzung der CO2-Bepreisung. „Um es noch einmal deutlich zu machen: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1339999
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