Gesetzgebung zur Stärkung kritischer Infrastrukturen in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat das Kritis-Dachgesetz „zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen“ beschlossen.Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung erzielte am Donnerstag im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131210
Berlin
Verteidigungspolitik in Deutschland: Kostenfragen klären Berlin () – Der 1.400 Seiten starke „Operationsplan Deutschland“ ist das zentrale Papier, mit dem sich Deutschland gegen einen möglichen russischen Angriff wappnen will. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131163
Bauprojekte in Berlin: Kostenexplosion und Bedenken Berlin () – Die Kosten für eines der größten Neubauprojekte des Bundestags machen der zuständigen Kommission des Ältestenrats Sorgen.Die ursprünglich für Januar angesetzten Beratungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131149
Verkehrsunfall mit Radfahrer in Spandau Berlin () – In Berlin-Spandau ist ein Radfahrer bei einem Verkehrsunfall verletzt worden. Ein Transporter hatte den 25-Jährigen am Mittwoch in der Wilhelmstadt angefahren, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131096
Wirtschaftliche Lage der Gasversorgung in Berlin Berlin () – Wie die Bundesnetzagentur geht auch die Bundesregierung derzeit nicht von einer Gasmangellage in diesem Winter aus.“Die Gasversorgungssicherheit ist auch bei weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130999
Flughafenfinanzierung in Mitteldeutschland Magdeburg () – Die Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Sachsen, Sven Schulze und Michael Kretschmer, haben eine gemeinsame Erklärung zur Zukunft der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) unterzeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130933
Wissenschaft in Berlin: Kompost als Dünger Berlin () – Ein Wissenschaftsteam der Humboldt-Universität zu Berlin hat im Freiland getestet, ob hygienisierter Kompost aus menschlichen Fäkalien sicher als Dünger eingesetzt werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130913
Politik in Berlin: EU-Pläne zur Autoüberprüfung Berlin () – Die CDU will die von der Europäischen Union geplante jährliche Pflicht zur sogenannten TÜV-Abnahme älterer Autos verhindern.Wie die „Rheinische Post“ (Freitag) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130906
Bildungspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Die Berliner FDP hat sich erneut für die Abschaffung des Probeunterrichts als Zugangsvoraussetzung für Gymnasien ausgesprochen. Das teilte die bildungspolitische Sprecherin Maren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130893
Verkehrswende in Berlin: Alternative Antriebe im Fokus Berlin () – Die Zahl neu zugelassener Pkw mit alternativen Antrieben ist in Berlin im vergangenen Jahr um 7,0 Prozent auf 39.388 gestiegen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130886
Außenpolitik Europas im Wandel Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht davon aus, dass sich die Weltordnung derzeit neu formiert und dies sowohl Herausforderungen als auch Chancen für Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130809
Politik in Berlin: Koalitionsgipfel und Ausblick Berlin () – Trotz eines wenig umfassenden Ergebnisses ist die Unionsfraktion zufrieden mit dem Koalitionsgipfel vom Mittwochabend.“Wir haben uns vorgenommen, dass es solche Sitzungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130769
Reproduktionsmedizin-Reform in Deutschland Berlin () – Die Frauen-Union will auf dem CDU-Parteitag im Februar einen Paradigmenwechsel in der Reproduktionsmedizin einleiten.Die CDU-Frauen-Organisation fordert, die Eizellspende in Deutschland zu legalisieren – allerdings … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130720
Bildungspolitik in Berlin: Streik für bessere Bedingungen Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich solidarisch mit den bundesweiten Streiks der Gewerkschaften GEW und ver.di im Bildungsbereich geäußert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130713
Wetterlage in Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht heute ein kalter und trüber Tag mit Glättegefahr ins Haus. Der Himmel bleibt hochnebelartig bedeckt, und es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130625
Arbeitszeitgesetz: Proteste in Berlin angekündigt Berlin () – Die Gewerkschaften kritisieren die Pläne der Bundesregierung zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes scharf und drohen mit Protesten und Streiks.Der „Bild“ sagte Frank Werneke, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130556
Geopolitische Bedeutung von Freihandelsabkommen in Europa Berlin () – Der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) sieht die europäischen Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten und mit Indien als von großer geopolitischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130509
Sicherheitspolitik in Europa: Strategische Überlegungen Berlin () – Der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) plädiert für eine europäische Atombombe. „Europa muss das machen“, sagte Fischer dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130502
Politik: Sorgen um die US-Demokratie Berlin () – Der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) geht davon aus, dass US-Präsident Donald Trump an der Abschaffung der Demokratie arbeitet.“Trump verfolgt einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130495
Politik: Zukunft des FCAS-Projekts ungewiss Berlin () – Die Bundesregierung rechnet nicht mehr mit einer Fortsetzung des in die Krise geratenen Kampfflugzeugprojekts FCAS in seiner geplanten Form. Das schreibt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130484
Politik: Sorgen um US-Kongresswahlen in Berlin Berlin () – Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat Zweifel geäußert, ob die für November geplanten US-Kongresswahlen unter Präsident Donald Trump überhaupt abgehalten werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130456
Politik und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss am Mittwochabend auf einen Abbau von Transparenzregeln und eine „Agenda für Resilienz und mehr Souveränität“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130442
Mietrechtliche Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Mieterbund (DMB) begrüßt das Urteil des Bundesgerichtshofs, nach dem Mieter ihre Wohnung nicht gewinnbringend untervermieten dürfen. „Der Bundesgerichtshof hat heute unmissverständlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130388
Gesellschaftliche Debatte über Arbeitszeitsflexibilisierung in Berlin Berlin () – Sahra Wagenknecht hält die geplante Abschaffung der täglichen Höchstarbeitszeit für einen Fehler. „Das Schleifen des Acht-Stunden-Tages ist eine Kampfansage an alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130369
Wirtschaft: Debatte um Minijobs in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält nichts davon, die Abschaffung der Minijobs in den Fokus der Arbeitsdebatte zu stellen. „Es gibt sehr viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130355
Politik: Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Rumänien Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwoch den rumänischen Premierminister Ilie Bolojan in Berlin empfangen und mit ihm eine engere Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130341
Politik in Hamburg: Solidarität mit Rojava Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat eine Debatte über die Lage in den kurdischen Regionen Syriens und Irans initiiert. Unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130320
Wirtschaft: Bürger spenden für Schuldenabbau in Deutschland Berlin () – Insgesamt 629 Bürger haben im vergangenen Jahr Geld auf das Schuldentilgungskonto des Bundes überwiesen. Insgesamt kamen so 123.107,69 Euro zusammen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130278
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Angesichts der eingetrübten Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft hat die Linke die schwarz-rote Wirtschaftspolitik sowie die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130238
Agrarpolitik im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Agrarpolitik der Landesregierung scharf kritisiert. Der agrarpolitische Sprecher Gunnar Lehmann teilte mit, der Auftritt des Landes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130161
Politik in Berlin: Mietwucher und Fördermittel Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihre Schwerpunkte für die morgige Plenarsitzung benannt. Wie die Fraktion mitteilte, steht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130140
Gesellschaft: Erinnern und Mahnen in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Mittwoch der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.Die Holocaust-Überlebende Tova Friedman erinnerte in einer Rede vor dem Plenum an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130133
Wirtschaft: Razzia bei Deutsche Bank in Frankfurt Frankfurt am Main () – Bei der Deutschen Bank gibt es offenbar eine Razzia wegen eines Verdachts der Geldwäsche. Wie mehrere Medien übereinstimmend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130113
Gesellschaft: Schüsse auf Restaurant in Berlin Berlin () – Unbekannte haben in der Nacht zu Dienstag auf ein Restaurant in Berlin-Kreuzberg geschossen. Das teilte die Polizei Berlin am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130106
Wirtschaftliche Ausblicke für Deutschland 2026 Berlin () – Die Bundesregierung erwartet im Jahr 2026 ein Wirtschaftswachstum von einem Prozent. Das bestätigte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130064
Nachhaltigkeitspolitik in Berlin: Neuer Rat konstituiert Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat im Bundeskabinett die Neuberufung der Mitglieder des Rats für Nachhaltige Entwicklung bekannt gegeben.Das teilte die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130050
Gesellschaftliche Konflikte in Berlin-Tegel Berlin () – Ein 45-jähriger Mann hat am Dienstagabend in Berlin-Tegel einen 14-Jährigen körperlich angegriffen und fremdenfeindlich beleidigt. Das teilte die Polizei Berlin mit. Demnach eskalierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130010
Gesellschaft: Brand im Krankenhaus in Berlin Berlin () – In einem Berliner Krankenhaus in Gesundbrunnen hat es in der vergangenen Nacht gebrannt. Dabei wurden 14 Personen verletzt, wie die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129990
Familienfreundliche Maßnahmen der CDU in Berlin Berlin () – Die CDU will die Deutsche Bahn dazu drängen, deutlich familienfreundlicher zu werden und etwa Schwangere ohne Zuschlag in der ersten Klasse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129923
Wirtschaftliche Entwicklung in Berlin 2026 Berlin () – Vor dem Hintergrund der gesenkten Wachstumsprognose der Bundesregierung für 2026 hat Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek Schwarz-Rot vorgeworfen, die wirtschaftliche Trendwende zu blockieren.Das vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129878
Sportpolitik: Deutschlands WM-Bewerbung 2042 Berlin () – Die SPD unterstützt die Union bei ihrem Plan für eine Bewerbung Deutschlands für die Fußballweltmeisterschaft 2042. Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129836
Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzielle Herausforderungen der GKV Berlin () – Angesichts der zugespitzten finanziellen Lage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der sozialen Pflegeversicherung (SPV) fordert der Verband der Ersatzkassen (vdek) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129796
Stadtentwicklung und Wohnraum in Berlin Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus will den Neubau von Bürokomplexen und -hochhäusern in der Hauptstadt vorerst stoppen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129761
Wirtschaftsreformen in Deutschland: Strategien und Ziele Berlin () – Die Bundesregierung will die wirtschaftliche Krise in Deutschland mit Reformen in sechs verschiedenen Bereichen überwinden. Das geht aus dem neuen Jahreswirtschaftsbericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129734
Gesellschaft: Antisemitische Äußerungen in Berlin Berlin () – Bei einer Gedenkveranstaltung zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz in Berlin-Westend hat eine Frau am Dienstag lautstark antisemitische Äußerungen getätigt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129454
Politik: Junge Union kritisiert Schuldenpolitik in Berlin Berlin () – Die Junge Union wendet sich gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse.In einem Antrag für den Parteitag, über den der „Spiegel“ berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129433
Politik: Forderung nach Arbeitnehmerrechten in Berlin Berlin () – Die Arbeits- und Sozialpolitikerin Ricarda Lang (Grüne) fordert vor dem Hintergrund der laufenden Debatte um den Rechtsanspruch auf Teilzeit für Beschäftigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129393
Wirtschaftskritik im Bundestag: Berlin 2026 Berlin () – Unmittelbar vor der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2026 durch Ministerin Katherina Reiche (CDU) kommt von den Grünen im Bundestag scharfe Kritik am wirtschaftspolitischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129386
Bildungsdebatte in Deutschland: Handynutzung an Schulen Berlin () – Die CDU will sich für die Einrichtung von „Handyschutzzonen“ an allen Schulen in Deutschland einsetzen. Für Schüler „bis einschließlich Jahrgangsstufe 10 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129379
Diplomatische Gespräche über den Ukraine-Konflikt Berlin () – Angesichts der Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine und der dramatischen Folgen durch den Ausfall von Strom und Heizungen erwägen SPD-Politiker die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129365
Landwirtschaftspolitik und Mindestlohn-Debatte in Berlin Berlin () – Die Union will offenbar einen erneuten Versuch unternehmen, Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft vom Mindestlohn auszunehmen. Das geht aus einem Antrag für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129344
Gesellschaftliche Gedenkveranstaltung in Düsseldorf Düsseldorf () – Landtag und Landesregierung von Nordrhein-Westfalen haben bei einer Gedenkstunde im Düsseldorfer Plenarsaal der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Das Gedenken stand in diesem Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129337
Gesellschaft: Winterliche Verkehrsunfälle in Oldenburg Delmenhorst () – Im Landkreis Oldenburg hat es am Montag und in der Nacht zum Dienstag eine Serie von Verkehrsunfällen aufgrund winterlicher Straßenverhältnisse gegeben. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129330
Bundeswehr: Disziplin und Werte in Berlin Berlin () – Nach Vorwürfen sexualisierten Fehlverhaltens bei den Fallschirmjägern will die Bundeswehr soldatische Expertise, demokratische Ordnung und militärische Disziplin in den spezialisierten Kampftruppen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129288
Streaminganbieter und Filmförderung in Deutschland Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat seine Ablehnung eines gesetzlichen Investitionszwangs für US-Streaminganbieter in Deutschland bekräftigt. „Ein Gesetz würde erhebliche Bürokratie mit sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129237
Politik in Berlin: Sozialstaatsreform im Fokus Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Linken zeigt sich offen für Gespräche zu einer Grundgesetzänderung im Rahmen der geplanten Sozialstaatsreform.“Wir werden uns die konkreten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129216
Sozialreform und kommunale Finanzen in Deutschland Berlin () – Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Achim Brötel, hat sich hinter die Reformempfehlungen der Sozialstaatskommission gestellt, aber zugleich geringere Pflichten für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129204
Geopolitische Entwicklungen in der EU Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) drängt nach den jüngsten geopolitischen Turbulenzen auf rasche Veränderungen in der Europäischen Union.“Jetzt ist Zeit für ein Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129197
Gesundheitsreform und ihre Herausforderungen in Berlin Berlin () – Das von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Primärarztsystem stößt beim Hausärzteverband auf Zustimmung, zugleich warnt der Vorsitzende Markus Beier vor digitalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129190
Teilzeitregelungen und deren politische Debatte in Berlin Berlin () – Die Grünen haben eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt, um über den Vorstoß des Wirtschaftsflügels der Union, den Rechtsanspruch auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129159
Verkehrspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat eine positive Zwischenbilanz ihrer vor rund 1.000 Tagen gestarteten Mobilitätsoffensive gezogen. Das teilte Verkehrsminister Wolfgang Blank am Dienstag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129149
Sozialreform in Bayern: Ein neuer Ansatz München () – Die bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf hat die Ergebnisse der Kommission zur Reform des Sozialstaats (KSR) als Wendepunkt für eine grundlegende Erneuerung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129139
Sozialstaatreform in Deutschland: Chancen und Herausforderungen Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hält die Reformvorschläge der Sozialstaatskommission für grundsätzlich unterstützenswert. „Viele Punkte im Kommissionsbericht sind unterstützenswert, das gilt insbesondere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129125
Sozialstaat-Reform in Berlin: Gewerkschaftsunterstützung Berlin () – Die Vorschläge der Regierungskommission zur Reform des Sozialstaats erhalten Unterstützung von den Gewerkschaften.Es sei gut, dass sich die Kommission auf Strukturreformen konzentriert habe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129097
Wirtschaft: Auswirkungen eines möglichen Namensverbots in Deutschland Berlin () – Der Lobby- und Branchenverband Balpro beziffert die finanziellen Auswirkungen eines drohenden Namensverbots für Fleischalternativen auf einen dreistelligen Millionenbetrag.“Allein für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129059
Klimaschutzpolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Klimapakt des Senats als unzureichend kritisiert. Die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf teilten mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129038
Sozialstaatsreform in Berlin: Politik im Fokus Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Vorschläge der Kommission zur Reform des Sozialstaats begrüßt.“Ich kannte sie in groben Zügen, sie übertreffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129006
Sicherheitspolitik im Hohen Norden: Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Dänemark und Grönland erneut die Unterstützung Deutschlands versprochen.Der Kanzler hatte sich am Dienstag am Rande einer Medienveranstaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128994
Politik in Berlin: Klage gegen Asylgesetz Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die jüngst eingeführte gesetzliche Befugnis für die Bundesregierung, künftig per Rechtsverordnung sichere Herkunftsstaaten zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128987
Verkehrsunfall in Berlin: Zeugen gesucht Berlin () – Die Berliner Polizei sucht nach Zeugen für einen Verkehrsunfall in Staaken, bei dem Mitte Januar eine 86-jährige Autofahrerin schwer verletzt wurde. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128974
Gesellschaftlicher Schutz jüdischen Lebens in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat anlässlich des Holocaust-Gedenktags versichert, Deutschland nehme den Schutz jüdischen Lebens und jüdischer Einrichtungen sehr ernst. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128937
Wirtschaftspolitik und Haushaltskonsolidierung in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) schwört seine Kabinettskollegen auf einen strikten Sparkurs ein.Das geht aus dem Haushaltsaufstellungsschreiben für 2027 hervor, das Klingbeils zuständiger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128916
Wirtschaftsbericht Rheinland-Pfalz 2025 Bad Ems () – Die Zahl der Erwerbstätigen in Rheinland-Pfalz ist im Jahr 2025 nahezu unverändert geblieben. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems hatten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128904
Sozialreform in Deutschland: Perspektiven und Herausforderungen Berlin () – Der Sozialverband VdK begrüßt die Vorschläge der Kommission zur Sozialstaatsreform und erkennt in dem Entwurf „wichtige und richtige Ansätze“.Dass Menschen durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128862
Politik Berlin: Strategien für Krisenbewältigung Berlin () – Die Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat eine umfassende Strategie für eine krisenfestere Hauptstadt vorgelegt. Dies teilten die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128852
Gewalt zwischen Fußballfans in Braunschweig Braunschweig () – Die Bundespolizeiinspektion Hannover hat Zeugenaufrufe nach einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen Fußballfans im Braunschweiger Hauptbahnhof gestartet. Wie die Behörde mitteilte, waren Anhänger von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128845
Gesellschaft: Altenhilfe in Berlin gefährdet Berlin () – Der schwarz-rote Senat hat sein Versprechen zurückgezogen und das Altenhilfestrukturgesetz beerdigt. Nach jahrelanger Beteiligung und klaren Zusagen in den Haushaltsverhandlungen bleibt von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128807
Bildung: Kooperation der Universitäten in Berlin Berlin () – Die Universität der Künste Berlin und die Freie Universität Berlin haben ihre Zusammenarbeit bei der Ausbildung von Grundschullehrern ausgebaut. Ab dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128800
Wirtschaft: Sanierungspläne der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Die seit Anfang Oktober amtierende Bahn-Vorstandschefin Evelyn Palla macht ernst mit ihrem angekündigten Sanierungskurs.In der Konzernleitung will sie jährlich 500 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128781
Wirtschaftliche Herausforderungen im Schienengüterverkehr Deutschland Berlin () – Der Schienengüterverkehr in Deutschland hat 2025 seine Schwächephase aufgrund struktureller Hürden nach Einschätzung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) nicht überwunden.Der Eisenbahn-Branchenverband teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128751
Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts vorgelegt.Künftig sollen Videoverhandlungen und elektronische Schiedssprüche ausdrücklich zulässig sein, teilte das Haus von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128693
Sozialstaatsreform in Berlin: Kontroversen und Reaktionen Berlin () – Die Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat die Empfehlungen der Kommission zur Sozialstaatsreform als weiteren „Angriff auf den Sozialstaat“ bezeichnet.Der „Rheinischen Post“ sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128646
Gesellschaft: Brandanschlag auf Stromversorgung in Berlin Berlin () – Das Bundeskriminalamt und der Generalbundesanwalt haben eine Belohnung von bis zu einer Million Euro für Hinweise ausgesetzt, die zur Ergreifung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128639
Politik: Maßnahmen gegen Linksextremismus in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat angekündigt, die Maßnahmen im Kampf gegen den Linksextremismus zu verstärken – zudem wurde eine Belohnung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128598
Mietrecht in Berlin: Urteil gegen Wucher Berlin () – Das Amtsgericht Tiergarten hat erstmals eine Berliner Immobilienfirma wegen Mietpreisüberhöhung verurteilt. Das teilte die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sevim Aydin, am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128571
Gesellschaftliche Gewalt in Berlin-Kreuzberg Berlin () – Ein bislang unbekannter Zeuge eines gewaltsamen Überfalls in Berlin-Kreuzberg hat sich bei der Polizei gemeldet. Das teilte das zuständige Fachkommissariat der Polizeidirektion 5 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128403
Sicherheit deutscher Fans bei WM in USA Berlin () – Angesichts der Gewalt im US-Bundesstaat Minnesota und der verschärften Einreisebestimmungen in die USA fordern die Grünen von der Bundesregierung Schutzmaßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128350
Wirtschaftsausblick Deutschlands 2026–2027 Berlin () – Die Wachstumsaussichten der deutschen Wirtschaft verschlechtern sich offenbar weiter.Das geht aus der neuen Konjunkturprognose der Bundesregierung hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Wirtschaftsministerin Katherina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128309
Politische Mitgliedszahlen in Deutschland 2025 Berlin () – Die drei Regierungsparteien CDU, CSU und SPD haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren. Während bei der CDU 2025 ein vorheriger Aufwärtstrend endete, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128246
Menschenrechtspolitik in Berlin und USA Berlin () – Die Bundesregierung ruft die USA zu einer unabhängigen Untersuchung der jüngsten Tötungen von US-Bürgern durch ICE-Beamte in Minneapolis auf.Staaten hätten das legitime … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128239
Verteidigungspolitik in Berlin: Kampfdrohnen-Beschaffung Berlin () – Der Haushaltsausschuss des Bundestages soll noch im Februar über die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr entscheiden. „Wir gehen davon aus, dass im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128232
Sozialhilfe in Pflegeheimen: Situationsanalyse Berlin Berlin () – Fast jeder zweite Bewohner von Pflegeheimen (44 Prozent) ist auf Sozialhilfe angewiesen.Von rund 800.000 Pflegeheimbewohnern benötigen im Jahr 2024 damit inzwischen 353.575 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128225
Gesellschaft: Umfrage zur telefonischen Krankschreibung Berlin () – Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wollen die deutschen Bundesbürger trotz der Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit deutlicher Mehrheit an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128218
Gesellschaftliche Warnung in Berlin über Antisemitismus Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat angesichts der aktuellen Kriminalstatistik vor einer Verrohung der Gesellschaft gewarnt. Die Zahl antisemitischer Straftaten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128204
Gesellschaft: Bildungssituation in Berlin kritisch Berlin () – Die Berliner FDP hat sich besorgt über Medienberichte geäußert, wonach viele Bewerber für den Polizeidienst in der Hauptstadt an den Deutschtests scheitern. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128163
Verkehr in Berlin: Herausforderungen im Winter Berlin () – Der schienengebundene oberirdische Nahverkehr in Berlin ist am Montag wegen Eisregens teilweise ausgefallen. Der Straßenbahnbetrieb wurde komplett eingestellt, die U-Bahn konnte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128094
Sportpolitische Diskussion zur WM 2026 in den USA Berlin () – Union und SPD wollen die WM in den USA nicht boykottieren. „Ein WM-Boykott ist eine Schnapsidee“, sagte der CDU-Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128047
Wirtschaft: Reformen in der Gesundheitsversicherung Berlin Berlin () – Der Präsident der deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, fordert die Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128028
Sozialreform in Deutschland: Bürgergeld und Unterstützung Berlin () – Bund, Länder und Kommunen wollen das Bürgergeld, den Kinderzuschlag und das Wohngeld zu einer Hilfe zusammenlegen. Das geht aus dem Bericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128016
Wirtschaftliche Fragen zur Teilzeitarbeit in Berlin Berlin () – Der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat sich in der Debatte um „Lifestyle-Teilzeit“ grundsätzlich hinter die Kritik von MIT-Chefin Gitta Connemann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127995
