Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzierung der GKV Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich von Überlegungen der SPD distanziert, künftig auch Erträge aus Vermietungen und Kapitalerträge zur Finanzierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140481
Berlin
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Wirtschaftspolitik: Verlängerung des Industriestrompreises Berlin () – Die Bundesregierung will die Anwendungsdauer des Industriestrompreises über 2028 hinaus verlängern und den Kreis der dafür beihilfeberechtigten Unternehmen ausweiten. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140453
Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen bis 2030 Berlin () – Die Bundesregierung droht trotz des jüngsten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts das gesetzlich festgeschriebene Klimazwischenziel 2030 zu verpassen. Das geht aus einem Entwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140446
Rentenversicherung und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine Ausweitung der Rentenversicherungspflicht auf Beamte, Selbstständige und Politiker. „Dass ich als Politiker innerhalb von wenigen Jahren wirklich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140439
Sicherheitspolitik auf der Münchner Konferenz Berlin () – Russland wird auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz erneut nicht vertreten sein – hat nach Ansicht von MSC-Chef Wolfgang Ischinger an einer Einladung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140432
Gesundheitspolitik in Berlin: Diskussion um Reformen Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Debatten über Kürzungen bei Zahnersatz und Krankschreibungen scharf kritisiert. „Das sind alles Forderungen, mit denen können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140412
Sozialreformdebatte in Berlin: Finanzierung im Fokus Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat den Vorschlag seiner Partei, die Finanzierung von Sozialleistungen grundlegend zu verändern, verteidigt.“Es geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140358
Politik in Sachsen-Anhalt: Arbeitspflicht-Diskussion Berlin () – Der Vorstoß von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zur Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger stößt im Bundesarbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) auf Skepsis. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140304
Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht ein trüber und kalter Tag bevor. Heute bleibt es den ganzen Tag bedeckt. Es kann bis zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140283
Verteidigungspolitik: FCAS-Kampfjetprojekt im Fokus Berlin () – Der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) und die IG Metall fordern, beim deutsch-französisch-spanischen Kampfjetprojekt FCAS die Entwicklung eines gemeinsamen bemannten Flugzeugs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140255
Bundeswehr: Strukturreformen und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Fallschirmjäger der Bundeswehr sind nach Auffassung des Kommandeurs der Luftlandebrigade 1 „nicht zeitgemäß aufgestellt“. Brigadegeneral Markus Meyer sagte der FAZ, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140227
Wetterbedingungen und Glättegefahr in Schwerin Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern ist es heute stark bewölkt bis bedeckt. Bis zum frühen Nachmittag kann es örtlich zu Schneegriesel oder geringem Schneefall kommen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140185
Wetterbericht für Bayern: Frost und Nebel München () – In Bayern startet der Tag heute mit Nebel, Frost und vereinzelter Glätte. Besonders in Niederbayern und in der Nähe der Alpen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140178
Sicherheitspolitik in Europa: Herausforderungen und Kooperation Berlin () – Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi, schließt eine Beteiligung deutscher Truppen an möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine nicht aus. „Man darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140171
Energiepolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat die Bundesregierung zu einem entschlossenen und zügigen Handeln in der Energiepolitik aufgefordert. „Wir haben längst einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140164
Politik: Verfassungsschutzbefugnisse in Berlin erweitern Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will das Bundesamt für Verfassungsschutz mit neuen Befugnissen zur Abwehr hybrider Bedrohungen ausstatten. Gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ konkretisierte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140150
Sicherheitspolitik in Berlin: Bahn im Fokus Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat zurückhaltend auf Pläne der SPD-Bundestagsfraktion zur Neuordnung der Sicherheitsdienste bei der Bahn reagiert. Die SPD-Innenpolitiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140143
Erneuerbare Energien und Netzpolitik in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium plant Gesetzesänderungen, die den Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland erschweren dürften. Das geht zumindest aus einem Entwurf des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140122
Politik und Gesundheit: Debatte in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält wenig vom SPD-Vorschlag, eine Gesundheitsabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um die Kassenbeiträge zu stabilisieren. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140115
Politische Reformen in Deutschland gefordert Berlin () – Bundesfinanzminister drängt auf grundlegende Reformen in Deutschland. „Ich glaube, wir brauchen Strukturreformen“, sagte er im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios.“Bärbel Bas hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140073
Gesellschaftliche Herausforderungen bei Integrationskursen in Deutschland Berlin () – Die Träger von Integrationskursen schlagen Alarm. In einem Brandbrief an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), aus dem die „Frankfurter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140066
Gesellschaftliche Proteste in Berlin Berlin () – Die Polizei Berlin hat am Sonntag eine Bilanz zu den Versammlungen des Vortags im Stadtgebiet vorgelegt. Demnach waren rund 800 Einsatzkräfte bei Kundgebungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140045
Politische Auseinandersetzungen in Berlin-Mitte Berlin () – In Berlin-Mitte sind zwei Männer von einer Gruppe mutmaßlich aus politischen Gründen angegriffen worden. Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen wegen des Verdachts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140031
Landwirtschaft und Tiergesundheit in Brandenburg Ostprignitz-Ruppin () – Im Landkreis Ostprignitz-Ruppin ist bei einem Putenbestand mit etwa 13.500 Tieren die Geflügelpest amtlich festgestellt worden. Das teilte das brandenburgische Ministerium für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140026
Verkehrsunfall in Berlin-Prenzlauer Berg Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Prenzlauer Berg ist am Sonntagnachmittag eine Frau verletzt worden. Ein Radfahrer war nach Angaben der Polizei Berlin gegen 16:35 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139995
Wirtschaftspolitik: Ungleichheit und Steuerreform in Berlin Berlin () – Die SPD fordert, hohe Vermögen mehr zur Finanzierung des Gemeinwesens heranzuziehen. „Ungleichheit und Steuerungerechtigkeit erzeugen Ärger“, heißt es in einem Beschlussentwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139975
Politik in Berlin: Gysi fordert Reformgremium Berlin () – Der dienstälteste Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Linke) fordert die Bildung eines Rats der Weisen, der Vorschläge für eine mögliche Grundgesetzreform erarbeiten könnte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139962
Energieversorgung in Deutschland: Politische Debatten in Berlin Berlin () – Union und SPD im Bundestag haben Warnungen der Grünen-Fraktion vor einem drohenden Gasmangel in Deutschland zurückgewiesen. Deren energiepolitischer Sprecher Michael … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139949
Politik Berlin: Wohnungsmarkt in Gefahr Berlin () – Der Eigentümerverband Haus und Grund warnt vor einer Schwächung des Wohnungsmarktes durch die Reformvorschläge von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD).Nur sehr wenige Mieter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139935
Politik und Mietrecht in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zum Mietrecht. Der Entwurf brauche „an einigen Stellen noch Anpassungen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139874
Wirtschaft: Arbeitszeit und Produktivität in Deutschland Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat bekräftigt, dass die Anzahl der Arbeitsstunden der Beschäftigten in Deutschland zu gering sei.“Wir verlieren, weil das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139778
Gesundheitspolitik in Berlin: Neue Finanzierungsvorschläge Berlin () – Die SPD schlägt eine neue Abgabe zur Finanzierung des Gesundheitssystems vor. Dies geht aus einer Beschlussvorlage für die SPD-Vorstandsklausur hervor, über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139764
Wetterbericht für Berlin und Brandenburg Berlin () – Das Wetter in Berlin und Brandenburg bleibt heute unbeständig und grau. Es ist dicht bewölkt, teils trüb, und es fällt zeitweise etwas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139730
Sozialpolitische Debatte in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hält es für geboten, manche Empfänger von Sozialleistungen zu einem sozialen Dienst zu verpflichten.“Eine Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139599
Wirtschaft: Steuerentlastungen in Berlin gefordert Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fordert zügige Steuerentlastungen für Unternehmen und Beschäftigte. Reiche sagte der „Bild am Sonntag“: „Aus meiner Sicht wäre es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139585
Gesellschaft: Wohnungsmarkt und Mietrecht in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) legt einen Vorschlag vor, wie Mieter besser vor teuren möblierten Wohnungsangeboten und Kurzzeitmietverträgen geschützt werden könnten. Am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139544
Gewaltvorfall in Berlin-Neukölln Berlin () – Ein 19-Jähriger ist in der Nacht zu Samstag in Berlin-Neukölln bei einer Auseinandersetzung mit mehreren Stichen verletzt worden. Der Mann musste notoperiert werden, besteht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139503
Gesellschaft: Verhaftung nach krimineller Serie in Berlin Berlin () – Ein 31-Jähriger ist in Berlin nach einer Serie von Straftaten und einer Verfolgungsjagd von der Polizei festgenommen worden. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139442
Verkehrsunfall in Berlin-Charlottenburg Berlin () – In Berlin-Charlottenburg hat ein Verkehrsunfall mehrere Fahrzeuge beschädigt. Der Vorfall ereignete sich, nachdem zwei Männer vor einer Polizeikontrolle geflohen waren, wie die Polizei Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139416
Politik Berlin: Einschränkungen für Erneuerbare Energien Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium plant, zentrale Elemente des Erneuerbaren-Ausbaus infrage zu stellen.Mit einem „Netzpaket“ soll der sogenannte Einspeise- und Anschlussvorrang für erneuerbare Energien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139345
Steuerdebatte in Berlin: FDP kritisiert Linke Berlin () – Der Berliner FDP-Generalsekretär Peter Langer hat die Forderung der Partei Die Linke nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer scharf kritisiert. Langer teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139324
Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr in Deutschland Berlin () – Nach der tödlichen Attacke auf einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz reagiert die Bahn mit einem Krisentreffen.Am kommenden Freitag findet nach Informationen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139317
Politik Berlin: Abrisspläne für SEZ in Kritik Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat scharfe Kritik an den Abrissplänen für das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) in Friedrichshain geäußert. Die Wohnungsbaugesellschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139290
Politik-Trends in Berlin: Wählergunst sinkt Berlin () – Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Union geht es in der Wählergunst wieder abwärts.Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139248
Verkehrssicherheit: Massenunfall auf A9 bei Bad Lobenstein Bad Lobenstein () – Auf der A9 in Fahrtrichtung Berlin hat sich am Freitagabend ein schwerer Unfall mit insgesamt 28 beteiligten Fahrzeugen ereignet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139236
Sport und Politik in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt einen Boykott der Fußball-WM aus Protest gegen die Politik von US-Präsident Donald Trump ab.“Ich kann Forderungen nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139222
Haushaltspolitik und Koalitionskritik in Berlin Berlin () – Linken-Haushaltsexperte Dietmar Bartsch hat die Grünen-Fraktion für die Ankündigung kritisiert, gegen den Haushalt 2025 beim Bundesverfassungsgericht eine Klage herbeiführen zu wollen.“Es waren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139215
Wirtschaftliche Herausforderungen der Wärmenetze in Deutschland Berlin () – In Städten und Gemeinden sowie in Teilen der Wirtschaft wächst die Sorge, dass sich zu wenig Kunden für neu ausgebaute Wärmenetze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139188
Drogenpolitik in Deutschland: Neue Risiken Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat vor der neuen Designerdroge Cychlorphin gewarnt, die zuletzt auch in Deutschland nachgewiesen wurde.“Synthetische Opioide … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139099
Wetterbericht für Berlin und Brandenburg Berlin () – Das Wetter in Berlin und Brandenburg bleibt heute unbeständig und trüb. Es ist dicht bewölkt, und zeitweise fällt Regen oder Sprühregen. Besonders … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139072
Politik Berlin: Belohnung zur Aufklärung von Anschlag Berlin () – Nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) trägt die Auslobung einer Belohnung des Bundes von einer Million Euro zur Aufklärung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139044
Rentensystem und gesellschaftliche Auswirkungen in Deutschland Berlin () – Die Mütterrente hat seit ihrer Einführung im Jahr 2014 rund 119 Milliarden Euro an Kosten verursacht. Das geht aus Zahlen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138969
Lebensmittelkontrolle in Deutschland: Personalmangel und Risiken Berlin () – In Deutschland fehlen mehr als 1.500 Lebensmittelkontrolleure.Nach Angaben des Bundesverbands der Lebensmittelkontrolleure Deutschlands (BVLK) gibt es deshalb weit weniger behördliche Kontrollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138934
Fußball-Bundesliga: Union Berlin vs. Frankfurt Berlin () – Zum Auftakt des 21. Spieltags in der Fußball-Bundesliga haben sich Union Berlin und Eintracht Frankfurt mit einem 1:1 unentschieden getrennt. Für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138913
Gesellschaftliche Debatte über Jugendschutz in Berlin Berlin () – Führende Politiker der Unionsparteien halten Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Netzwerke für notwendig. „Soziale Medien sind nicht an sich gut oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138899
Wirtschaftliche Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Im Streit um Äußerungen zur sogenannten „Lifestyle-Teilzeit“ und der Rolle der Mittelstandsbeauftragten Gitta Connemann (CDU) sieht sich der Vorsitzende des Mittelstandsverbands BVMW, Christoph … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138892
Heizungsgesetz-Diskussion in Berlin Berlin () – Die schon lange versprochenen Eckpunkte für ein neues Heizungsgesetz sollen nun bald kommen.“Beim Heizungsgesetz werden wir in der kommenden Sitzungswoche die Eckpunkte vorstellen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138840
Grüne Partei in Deutschland: Strategien und Herausforderungen Berlin () – Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) rät seiner Partei auf der Suche nach neuer Stärke zu Geduld und Konzentration auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138826
Zollaktionen gegen illegalen Tabakhandel in Berlin Berlin () – Der Zoll hat in einem Shisha-Shop in Berlin-Steglitz rund 16 Kilogramm unversteuerten Tabak sowie 1.729 illegale E-Zigaretten sichergestellt. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138812
Gesellschaft: Waffendiebstahl und Drogenhandel in Berlin Berlin () – Bei einer Wohnungsdurchsuchung in Berlin-Hakenfelde hat die Polizei eine vor 15 Jahren gestohlene Dienstwaffe sichergestellt. Das teilte die Polizei Berlin am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138800
Gesellschaft: Messerangriff am S-Bahnhof Berlin Berlin () – Ein 18-Jähriger ist am Donnerstagabend am S-Bahnhof Treptower Park mit einem Messer verletzt worden. Das teilte die Polizei am Freitag mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138675
Gesellschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Die Attacken gegen Geflüchtete nehmen kein Ende.Die Bundesregierung meldet laut der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagsausgabe) mehr als 200 politisch motivierte Straftaten gegen Asylsuchende und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138668
Gesellschaftliche Debatte über Sprache in Berlin Berlin () – Nach dem Gender-Urteil im Fall einer Mitarbeiterin des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) verteidigt die Bundesregierung die sogenannte „geschlechtergerechte Sprache“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138661
Berlin: Zukunft der Schwimmbäder gefährdet Berlin () – In mehreren Berliner Stadtteilen drohen Bäder in den kommenden Jahren mit Einschränkungen oder müssen möglicherweise ganz schließen. Das kritisiert der sportpolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138654
Rückgang der Asyl-Erstanträge in Deutschland Berlin () – Deutschland verzeichnet zum Start ins Jahr 2026 offenbar einen weiteren massiven Rückgang bei den Asyl-Erstanträgen.Laut Informationen der „Bild“ aus dem Bundesinnenministerium stellten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138595
Steuerreform-Debatte in Sachsen Dresden () – Eine Vermögensteuer könnte dem Freistaat Sachsen jährlich rund 4,4 Milliarden Euro zusätzlich bringen. Das hat eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ergeben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138549
Politik: Unterstützung für Olympisches Team in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung drückt dem deutschen Olympia-Team bei den am Freitag offiziell startenden Winterspielen die Daumen.Man wünsche den Sportlern Glück, „aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138529
Gesundheit: Vogelgrippe-Gefahr in Berlin Berlin () – In Berlin zirkuliert das hochpathogene Vogelgrippevirus H5N1 in der Wildvogelpopulation. Das teilte die Senatsverwaltung am Freitag mit. Seit Ende Oktober vergangenen Jahres wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138421
Soziale Sicherheit und Minijobs in Deutschland Berlin () – Durch nicht sozialversicherungspflichtige Minijobs entgeht den Sozialversicherungen jährlich ein Milliardenbetrag.Das geht aus Zahlen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138414
Sicherheitspolitik in Berlin: Reformvorschläge der SPD Berlin () – Die Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Bundestag fordern die Verstaatlichung der DB Sicherheit GmbH und eine Bündelung aller Sicherheitsaufgaben bei der Bundespolizei.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138366
Vermögensteuer-Debatte in Berlin Berlin () – Die Linke hat einen Vorschlag für eine progressive Vermögensteuer präsentiert, die das Steueraufkommen erheblich steigern könnte.Laut einer am Freitag veröffentlichten Studie des Deutschen Instituts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138332
Wohnungsleerstand in Berlin: Politische Kontroversen Berlin () – 3.192 Wohnungen im Besitz des Bundes stehen derzeit leer. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Caren Lay, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138182
Verteidigungspolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Henning Otte (CDU), drängt auf eine deutlich stärkere Priorisierung von Bündnis- und Landesverteidigung.Angesichts von „17 Auslandseinsätzen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138168
Sicherheitspolitik in Deutschland und Epstein-Fall Berlin () – Mehrere Sicherheitspolitiker im Bundestag fordern eine systematische Auswertung der neu veröffentlichten US-Unterlagen zum Fall Jeffrey Epstein durch deutsche Staatsanwaltschaften.Sie sollten sich „die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138133
Politische Umfragen in Deutschland Berlin () – Im ZDF-Politbarometer büßt die AfD in der Wählergunst ein.Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre, käme die Partei in der neuesten Erhebung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138112
Wetterbedingte Flugausfälle am Flughafen Berlin Berlin () – Am Berliner Flughafen BER können auch am frühen Freitagmorgen zunächst keine Maschinen starten.Aufgrund von Blitzeis und anhaltendem Eisregen seien aktuell weder Starts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138091
Bau von Gesetzen zum Personenschutz in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Einsatz- und Rettungskräften unter Umständen abändern und auf das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138030
Wirtschaftliche Herausforderungen im Handel Deutschlands Berlin () – Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat einen Importstopp für Waren chinesischer Internethändler ins Gespräch gebracht.“Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass hiesige Händler in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138023
Gesellschaft: Gewalt gegen Bahnmitarbeiter in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach der Tötung eines Zugbegleiters in einem Regionalzug ein strenges Urteil gegen den mutmaßlichen Täter gefordert.Dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138016
Ungarische Justiz und deutsche Politik im Fokus Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die umstrittene Verurteilung von Maja T. zu acht Jahren Gefängnis durch ein ungarisches Gericht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138009
Gesellschaft: Debatte um Blitzer-Warn-Apps in Berlin Berlin () – In der Debatte um ein Verbot von Blitzer-Warn-Apps schalten sich jetzt auch die Fußgänger ein.Solche Apps würden „von Leuten benutzt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137988
Gebäudeenergiegesetz Reform und bevorstehende Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung aufgefordert, bis Ende des Monats Eckpunkte für eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137981
Pressefreiheit und Demokratie in den USA Berlin () – Komiker und Schauspieler Bastian Pastewka ist besorgt über die Einschnitte in die Meinungs- und Pressefreiheit in den USA. „Autokraten haben schlicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137974
Verkehrswesen in Berlin bei Winterwetter Berlin () – Der Berliner Hauptstadtflughafen BER hat am Donnerstagabend den Betrieb wegen der winterlichen Wetterlage erneut eingestellt. Wegen Blitzeis seien für den Rest des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137960
Wissenschaft und Forschung in Sachsen Dresden () – Der Sächsische Landtag hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die Bewerbung der Lausitz als Standort für das geplante Einstein-Teleskop zu unterstützen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137946
Transatlantische Beziehungen: Merz in Washington Berlin/Washington () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird Anfang März erneut US-Präsident Donald Trump in Washington besuchen.Wie das Axel Springer Global Reporters Network berichtet, trifft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137895
Gesellschaftliche Einstellungen zur Teilzeitregelung in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag, das Recht auf Teilzeit nur noch Beschäftigten zu gewähren, die Kinder erziehen, Angehörige pflegen oder sich weiterbilden, geht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137823
Wirtschaft: Freihandelsabkommen in Europa und Deutschland Berlin () – Aus Sicht von zwei von drei Deutschen (66 Prozent) bringt die geplante Ausweitung von Freihandelsabkommen für Europa eher Vorteile.Jeder Sechste (17 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137804
Politische Umfragen in Deutschland 2023 Berlin () – In der Sonntagsfrage von Infratest für die ARD büßen CDU und CSU an Zustimmung ein, während der sozialdemokratische Koalitionspartner Boden gutmachen kann.Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137790
Gesellschaftliche Ungerechtigkeit in Deutschland 2025 Berlin () – Für 62 Prozent der Bürger geht es in Deutschland aktuell eher ungerecht zu (+2 im Vgl. zu Juli 2025). Das ist der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137776
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung Berlin () – Der CDU-Landesverband Schleswig-Holstein fordert in einem Antrag für den CDU-Parteitag ein Verbot von Social Media für Kinder unter 16 Jahren.Unterstützung kommt von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137755
Bayern: Fördermittelverteilung und Parteibücher München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vorgeworfen, die Verteilung von Fördermitteln an das Parteibuch zu knüpfen. Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137736
Wirtschaft: Gasspeicherwarnung aus Bayern Berlin () – Angesichts sich leerender Speicher warnt die Gasspeicherbranche vor einer Überlastung des Gassystems, insbesondere in Süddeutschland.“Die niedrigen Füllstände der bayerischen Speicher sind eine besondere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137723
Filmförderungskompromiss sorgt für Kritik in Berlin Berlin () – Der IT-Branchenverband Bitkom hat den am Donnerstag veröffentlichten Kompromissvorschlag der Bundesregierung zur Reform der Filmförderung scharf kritisiert.“Der vorgelegte Kompromiss ist aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137579
Talkshows und ihre Auswirkungen auf Experte Berlin () – Carlo Masala, Militärexperte und häufiger Talkshow-Gast, ist nach eigenen Angaben vor seinen Auftritten nicht nervös. „Ich habe früher Musik gemacht und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137572
Politik: BSW fordert Neuauszählung der Wahl Berlin () – Das BSW drängt weiter auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Mitte Februar werde man offiziell Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen, teilte die Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137519
Waffenlieferungen und Menschenrechte in Deutschland Berlin () – Linke und Grüne haben empört auf die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert, wieder vermehrt Waffen in die Golfstaaten zu liefern. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137505
Gesellschaftliche Vorfälle in Berlin-Spandau Berlin () – In Berlin-Spandau ist am Donnerstagmorgen ein Fußgänger von einer Autofahrerin angefahren und schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Der Unfall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137491
Politik in Berlin: Reform des Klagerechts Berlin () – Vor dem Hintergrund einer erfolgreichen Klage des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) gegen den privaten Gebrauch von Streusalz in Berlin streben die Koalitionsparteien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137477
Gesundheitspolitik: Massiver Maskenverlust in Berlin Berlin () – Der Großteil der 5,8 Milliarden Schutzmasken, die Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit seiner umstrittenen Einkaufstour zu Beginn der Coronakrise beschafft hat, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137456
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