Wetterbericht für Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute wechselhaftes Wetter mit vielen Wolken. Es wird wechselnd bis stark bewölkt sein und vereinzelt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996358
Berlin
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Politik Berlin: AfD überholt Union in Umfrage Berlin () – In der vom Meinungsforschungsinstitut YouGov monatlich erhobenen „Sonntagsfrage“ liegt die AfD erstmals vor der Union. Laut der Daten, die am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996281
Gesellschaftliche Debatten und Toleranz in Berlin Berlin () – Schauspielerin Claudia Michelsen (56) empfindet gesellschaftliche Diskussionen als zu eng.“Alles, was nicht dem Mainstream entspricht, wird schnell als Verschwörung abgeurteilt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996274
Sozialreform und Politik in Berlin Berlin () – Der SPD-Vorsitzende und Finanzminister Lars Klingbeil hat den Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates begrüßt.“Es ist gut, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996267
Verteidigungspolitik: Bundeswehr-Werbung in Deutschland Berlin () – Die Bundeswehr gibt seit dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine deutlich mehr Geld für Werbung aus.Die Ausgaben für Nachwuchswerbung sind von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996260
Gesundheitspolitik und Selbstbeteiligung in Berlin Berlin () – Nach dem Vorstoß des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck (CDU) für eine Selbstbeteiligung von Patienten bei Arztbesuchen äußern Verbände sowohl Zustimmung als auch Verständnislosigkeit.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996251
Gesellschaft: Kritik an Hilfskürzungen in Deutschland Berlin () – Das evangelische Hilfswerk „Brot für die Welt“ kritisiert die vorgesehenen Kürzungen bei der humanitären Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit.Die Präsidentin des Hilfswerks, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996237
Politische Reaktionen in Berlin zu Terrorermittlungen Berlin () – Nachdem bekannt wurde, dass Terror-Ermittler gegen acht Beschuldigte wegen der Bildung einer mutmaßlich rechtsradikalen bewaffneten Gruppe vorgehen, regt sich Kritik von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996223
Patientenrechte und Behandlungsfehler in Berlin Berlin () – Patientenschützer haben die schwarz-rote Koalition aufgefordert, die Rechte und die Unterstützung von Patienten im Fall von Behandlungsfehlern deutlich auszubauen.“Im `Herbst der Reformen` … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996216
Politik in Berlin: Erbschaftsteuer-Debatte entbrannt Berlin () – Die Union weist den jüngsten Vorstoß von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zur Reform der Erbschaftsteuer deutlich zurück.Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte der stellvertretende Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996209
Politische Initiativen für ländliche Mobilität in Berlin Berlin () – Die staatliche Förderung von Elektro-Mobilität sollte zuerst allein in den ländlichen Raum fließen: Das fordert die frühere Grünen-Fraktionschefin und Bundestagsvizepräsidentin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996202
Satellitenkommunikation und digitale Infrastruktur in Baden-Württemberg Stuttgart () – Baden-Württemberg hat mit einer hochkarätigen Veranstaltung in Berlin ein Zeichen für eine resiliente, souveräne und unabhängige Satellitenkommunikation in Europa gesetzt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996075
Tiergesundheit in Berlin: Newcastle-Krankheit Ausbruch Berlin () – Im Berliner Tierheim ist bei einer verendeten Taube die Newcastle-Krankheit nachgewiesen worden. Das Nationale Referenzlabor teilte das positive Ergebnis am 15. September … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996021
Politik Berlin: Grundsteuer C und Verzögerungen Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat der Stadtentwicklungsverwaltung Arbeitsverweigerung vorgeworfen. Grund sei die Verzögerung bei der Einführung der Grundsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995938
Gesellschaftliche Unruhen in Berlin-Schöneberg Berlin () – In Berlin-Schöneberg hat ein Jugendlicher in der vergangenen Nacht eine Schaufensterscheibe eingeschlagen und einen Feuerwerkskörper in ein Kampfsportstudio geworfen. Die Polizei Berlin teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995905
Gesellschaftliche Vorfälle in Berlin-Wilmersdorf Berlin () – Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Polizeieinsatzfahrzeug und einem Kia sind am Montagnachmittag in Berlin-Wilmersdorf vier Personen verletzt worden. Die Polizei Berlin teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995898
Wirtschaftliche Kooperation zwischen Berlin und Tokio Berlin () – Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat in Tokio eine Kooperationsvereinbarung mit dem Bezirk Shibuya unterzeichnet. Wie die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995886
Gesellschaft: Messerangriff am Berliner Hauptbahnhof Berlin () – Die Bundespolizei hat einen Mann nach einem Messerangriff am Berliner Hauptbahnhof festgenommen. Wie die Bundespolizeiinspektion Berlin-Hauptbahnhof mitteilte, wurde der 36-jährige polnische Staatsangehörige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995781
Berlin () – Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat kurz vor dem Ende seiner Amtszeit womöglich von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht.Das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet infolge eines Antrags nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995732
Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert die drohende Erhöhung des Deutschlandtickets.“Es wäre für die Mobilitätswende fatal, das Ticket derart zu verteuern, dass der positive Effekt, die Menschen vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995664
Berlin () – In einem Gartencenter in Berlin-Tegel hat es am Montagabend gebrannt. Die Polizei teilte mit, dass ein 53-jähriger Mann und eine 54-jährige Frau gegen 19:00 Uhr Flammen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995644
Berlin () – Der Sprecher für Stadtentwicklung der Grünen-Fraktion, Julian Schwarze, hat den Senat aufgefordert, die Bebauungspläne für das Tempelhofer Feld zu beenden. Dies entspreche den Ergebnissen des abgeschlossenen Dialogprozesses, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995614
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat den Vorschlag des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck kritisiert, bei Arztbesuchen künftig eine Selbstbeteiligung von Patienten zu verlangen.“Streeck stellt hart arbeitende Menschen als Schmarotzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995579
Berlin () – Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Franziska Brychcy, hat die Vera-Lernstandserhebungen an Grundschulen kritisiert. Sie teilte mit, dass diese Tests zwar Nachholbedarfe aufzeigen könnten, sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995558
Berlin () – Die CDU hat die Forderung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach einer grundlegenden Reform des Sozialstaates begrüßt. „Der Bundespräsident hat recht: Wir müssen den Sozialstaat zukunftsfähig machen, Fehlanreize … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995544
Berlin () – Führende Vertreter der deutschen Mittelstandsunternehmen erheben schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung und fühlen sich von der Wirtschaftspolitik im Stich gelassen.“Wer Deutschland aus der Krise führen will, muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995537
Berlin () – Die AfD rutscht laut einer aktuellen Forsa-Umfrage bei den Parteipräferenzen leicht ab, aber bleibt noch auf dem Niveau der Union.CDU/CSU und die AfD kommen jeweils auf 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995523
Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen befürchtet, dass sich der Krieg in der Ukraine zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato ausweiten könnte. In einer Umfrage von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995453
Berlin () – Nach dem Angriff auf Gaza-Stadt hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, die Bundesregierung aufgefordert, weitere Sanktionen gegen Israel zu unterstützen.“Die Ausweitung des Krieges durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995397
Berlin () – Das Landeskriminalamt Berlin und die Staatsanwaltschaft haben die Öffentlichkeit um Mithilfe bei der Aufklärung eines ungeklärten Tötungsdelikts aus dem Jahr 2009 gebeten. Das teilten die Behörden am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995380
Berlin () – Im Kampf gegen die Lebensmittelverschwendung will die SPD einen neuen Anlauf zur Abschaffung des Mindesthaltbarkeitsdatums etwa auf Nudeln oder Reis unternehmen. „Millionen Tonnen an guten, genießbaren Produkten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995373
Berlin () – Mehrere große deutsche Medienunternehmen fordern die Rücknahme der US-amerikanischen Visa-Pläne für Korrespondenten und bitten Bundeskanzler Friedrich Merz sowie Außenminister Johann Wadephul (beide CDU) dafür öffentlich um Unterstützung.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995305
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei dem Treffen mit dem polnischen Staatspräsidenten Karol Nawrocki im Kanzleramt am Dienstag unter anderem über den Ukraine-Krieg sowie die jüngsten Drohnenvorfälle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995277
Berlin () – In einer entscheidenden Woche für die Zukunft des Deutschlandtickets steht eine mögliche Preiserhöhung des derzeit 58 Euro teuren Flatrate-Fahrscheins im Raum. Eine vorgelegte Beschlussvorlage für die Sonderkonferenz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995249
Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und der Entertainer Jan Böhmermann werden demnächst bei einem Streitgespräch im Berliner „Haus der Kulturen der Welt“ aufeinandertreffen. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995242
Berlin () – Bei Unfällen an Bahnübergängen wird in Deutschland 2025 ein neuer Höchststand erwartet. Die Zahl der Todesopfer und Verletzten liegt bereits jetzt über dem Niveau der jeweils beiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995221
Berlin () – Der neue polnische Präsident Karol Nawrocki ist am Dienstag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Kanzleramt empfangen worden. Bei einem Vier-Augen-Gespräch soll es laut Bundesregierung neben der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995207
Berlin () – Im Bundestag hat am Dienstag die Haushaltswoche für den Etat 2025 begonnen. Es sei ein „starkes Signal“, innerhalb von wenigen Monaten zwei Haushalte mit der Regierung einzubringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995180
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) macht die ehemalige Ampelkoalition dafür verantwortlich, dass der Strombedarf in Deutschland niedriger ausfällt als zunächst prognostiziert worden war. „Die vorherige Regierung ist dafür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995124
Berlin () – Die Betreiber der deutschen Gas- und Wasserstoffspeicher geben sich entspannt für den Winter. Die bislang von marktwirtschaftlichen Akteuren gebuchten Gasspeicherkapazitäten könnten bis zum 1. November vollständig befüllt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995117
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will mit ihrer Politik dazu beitragen, den Industriestandort Deutschland zu erhalten. „Wir müssen realistisch bleiben. Und realistisch bleibt, die Energiewende wieder vom Kopf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995038
Berlin () – Im Vorfeld des 15. Maschinenbaugipfels hat der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) vor den Folgen der US-Strafzölle gewarnt. „Es muss nachverhandelt werden“, sagte VDMA-Vizepräsident Bertram Kawlath … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995031
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Haushaltspläne der Bundesregierung scharf kritisiert. Man erlebe „Verschiebebahnhöfe und Haushaltstrickstereien“, sagte sie am Dienstag auf der Fraktionsebene des Bundestags.“Wir müssen jetzt anpacken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995017
Berlin () – Deutsche Flughäfen sind für die Freigabe von Flüssigkeiten im Handgepäck nicht ausreichend gerüstet. Denn die dafür erforderlichen Scanner sind noch nicht alle auf dem neuesten Stand der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994990
Berlin () – Die Berliner Justizverwaltung wird die rund 270 Gerichtsvollzieher der Hauptstadt mit stich- und schusssicheren Schutzwesten ausstatten. Das berichtet der RBB unter Berufung auf Justizkreise.Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994949
Berlin () – Für seine Forderung, Europa müsse seinen Ölimport aus Russland stoppen, bekommt US-Präsident Donald Trump Unterstützung aus der CDU.“Trump hat auf jeden Fall einen Punkt“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994942
Berlin () – Heute erwartet Berlin und Brandenburg einen wechselhaften Tag mit teils stürmischem Wind. Im Norden dominieren viele Wolken und örtliche Schauer, während der Berliner Raum und der Süden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994830
Berlin () – Vor dem Antrittsbesuch des polnischen Präsidenten Karol Nawrocki in Berlin hat Paul Ziemiak (CDU) die Position der Bundesregierung zu polnischen Reparationsforderungen bekräftigt. „Diese Frage ist für uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994823
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert die Bundesregierung zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates auf. Es sei „zwingend, dass wir uns jetzt schnell und entschieden daran machen, den Sozialstaat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994816
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat einen Systemwechsel bei der Erbschaftssteuer vorgeschlagen. „Ich bin für einen Lebensfreibetrag bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer. Es würde dann eine bestimmte Summe X … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994809
Berlin () – Vor dem Start der Mietrechtskommission an diesem Dienstag fordert der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Christian Schuchardt, eine Nachschärfung des Mietwucherparagraphen im Wirtschaftsstrafgesetz.Der „Rheinischen Post“ (Dienstag) sagte Schuchardt: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994774
Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will härtere Strafen für Vermieter durchsetzen, die gegen die Regeln der Mietpreisbremse verstoßen. „Wer die Mietpreisbremse ignoriert, dem müssen spürbare Konsequenzen drohen. Wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994767
Berlin () – Ein breites Bündnis aus Akteuren der Bau- und Immobilienbranche warnt vor einem Stillstand im Wohnungsbau und fordert die Bundesregierung zum Handeln auf. Bislang gebe es vom erwarteten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994760
Berlin () – Die Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Ramona Pop, lehnt die von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geplante Abschaffung der Solarförderung ab.“Private Haushalte leisten mit Photovoltaik-Anlagen auf dem eigenen Dach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994753
Berlin () – Der CDU-Gesundheitspolitiker Hendrik Streeck hat mehr Prävention und Selbstbeteiligung von Patienten eingefordert, um die Kosten im Gesundheitssystem zu senken.“Während Menschen in Dänemark im Schnitt viermal und in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994746
Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) lässt das Förderprogramm „Demokratie leben“ grundlegend überarbeiten. Nach Kritik an den geförderten Projekten und einzelnen NGOs sollen die Empfänger staatlicher Förderung deutlich stärker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994725
Berlin () – Polizeibeamte haben in Berlin-Schöneberg zwei Personen nach einem mutmaßlichen Betrug mit Falschgeld bei einem Autoverkauf festgenommen. Die Einsatzkräfte nahmen gestern Nachmittag einen 19-Jährigen und eine 20-Jährige in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994474
Herzsprung () – Bei einem Verkehrsunfall auf der Landesstraße 18 bei Herzsprung sind drei Personen schwer verletzt worden. Nach Angaben der Polizeidirektion Nord war ein 30-jähriger Mercedes-Fahrer auf Höhe der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994290
Berlin () – Forscher mit Bezug zum Nahen Osten an deutschen Hochschulen üben einer Studie zufolge seit Oktober 2023 vermehrt Selbstzensur aus. Das Zentrum für interdisziplinäre Friedens- und Konfliktforschung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994126
Berlin () – Unbekannte Täter sind in der vergangenen Nacht in eine Parfümerie in Berlin-Zehlendorf eingebrochen. Die Polizei sucht nun nach den vier Verdächtigen, die mit gefüllten Taschen flüchteten. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994093
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Montag die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz informiert, dass er beabsichtigt, den bisherigen Vizepräsidenten Sinan Selen zum neuen Präsidenten des Bundesamtes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994062
Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat die neue Kandidatin der SPD für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht, Sigrid Emmenegger, gelobt.“Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin, Frau Emmenegger, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994027
Mainz () – Rheinland-Pfalz übernimmt bundesweit eine Vorreiterrolle bei der Verwaltungsdigitalisierung. Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung hat entschieden, die Zusammenarbeit mit dem Land deutlich zu intensivieren, teilte die Landesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994020
Berlin () – Ein Unbekannter hat am Bahnhof Ostkreuz einen Reisenden attackiert und zwei Männer mit einem Messer bedroht. Das teilte die Bundespolizei am Montag mit. Der Vorfall ereignete sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993981
Berlin () – In der vergangenen Nacht ist es in einem U-Bahn-Zug in Kreuzberg zu einer Körperverletzung und Beleidigung mit antisemitischem Hintergrund gekommen. Das teilte die Polizei Berlin am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993953
Berlin () – Ein stark alkoholisierter Mann hat in Berlin-Lichtenberg einen Busfahrer mit einem Messer verletzt. Wie die Polizei Berlin am Montag mitteilte, eskalierte ein Streit am Sonntagabend an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993946
Berlin () – Die SPD widerspricht zum Teil den Schlussfolgerungen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) aus dem Monitoring-Bericht zur Energiewende.So sieht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Armand Zorn, keinen Anlass, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993936
Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat den von der schwarz-roten Koalition vorgelegten Haushaltsplan scharf kritisiert.Sie könne nicht verstehen, warum die Aufstellung des Etats so lange gedauert habe, sagte Reichinnek … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993834
Berlin () – Polizeibeamte haben drei Tatverdächtige nach einer Sachbeschädigung mit politischem Hintergrund in Berlin-Tiergarten festgenommen. Wie die Polizei Berlin am montag mitteilte, hatten die Männer einen Fahnenmast vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993821
Berlin () – Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, zieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ein gemischtes Fazit für seine Partei.“Für mich bedeutet dieses Ergebnis Licht und Schatten“, sagte Miersch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993779
Berlin () – In der SPD beginnt nach der Niederlage bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen die Aufarbeitung.“Die Ergebnisse zeigen: Die SPD ist dort stark, wo es starke Persönlichkeiten gibt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993699
Berlin () – Im ersten Halbjahr 2025 hat Berlin Waren im Wert von rund neun Milliarden Euro exportiert. Damit blieb das Ausfuhrvolumen nach Angaben des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993695
Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm begrüßt die Energiewende-Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).“Es ist gut, dass die Ministerin das Monitoring veranlasst hat“, sagte Grimm der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993660
Berlin () – Der Leiter des Innovationsprogramms Cyber Innovation Hub der Bundeswehr, Sven Weizenegger, sieht große strukturelle Hürden bei der Modernisierung der Truppe. „Tatsächlich sind es eher die Rahmenbedingungen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993646
Berlin () – Die staatliche Förderbank KfW beschäftigt sich offenbar mit einer möglichen Übernahme von Anteilen an Tennet Deutschland. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf mehrere Personen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993639
Berlin () – Eine Gruppe von Experten fordert mehr Schutz für Kinder im Gesundheitssystem. Die Sicherheit von Kindern im Gesundheitssystem müsse oberste Priorität haben, teilte das Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993625
Berlin () – Die Bundesregierung sieht die in Syrien anstehenden Parlamentswahlen als „Meilenstein“.“Diese Wahlen zur Volksversammlung, die im September auf Grundlage der neuen Verfassungserklärung von März dieses Jahres durchgeführt werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993618
Laage () – Ein schwerer Verkehrsunfall hat am Montagmorgen die Autobahn 19 in Richtung Berlin bei Laage blockiert. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Rostock war ein niederländischer Pkw gegen 07:45 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993597
Berlin () – Das Bundesinnenministerium will Meldungen noch nicht bestätigen, wonach der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, künftig die Leitung der Behörde übernehmen soll. Die Medienberichte über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993587
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Senat aufgefordert, die Mittel in der Demokratiebildung nicht zu kürzen. Die Fraktion teilte am Montag mit, dass Sparmaßnahmen in diesem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993549
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht den Vorstoß von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisch, in direkte Gespräche mit afghanischen Vertretern zu treten, um Abschiebungen voranzutreiben.“Das zeigt schon den Widerspruch, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993500
Berlin () – Die deutsche Bauindustrie drängt auf eine stärkere Differenzierung in den öffentlichen Debatten über Migration.Ihn ärgere es immer, wenn man ständig über Migration spreche, sagte Peter Hübner, Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993493
Berlin () – Der Vorsitzende der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft BDZ, Thomas Liebel, spricht sich dafür aus, die Ausnahmen bei der Kfz-Steuer für bestimmte Berufsgruppen abzuschaffen. Die ermäßigten Tarife für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993486
Berlin () – Künstliche Intelligenz ist in den vergangenen Monaten in der Breite der deutschen Wirtschaft angekommen. Wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom zeigt, nutzt inzwischen etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993472
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ein neues Maßnahmenpaket zur Energiewende vorgeschlagen. Grundlage dafür sei der Monitoringbericht zur Energiewende, der von den wissenschaftlichen Instituten BET und EWI im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993465
Berlin () – Die deutsche Bauindustrie fühlt sich derzeit von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nicht ausreichend wahrgenommen. Merz sei „eigentlich sehr bauaffin, aber im Augenblick haben wir das Gefühl, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993458
Berlin () – Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen muss nach Ansicht des Parlamentsgeschäftsführers der Union im Bundestag, Steffen Bilger (CDU), ein Ansporn für die Koalition im Bund sein. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993451
Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gute Chance für seine Partei bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr. „Die Grünen sind zurück auf dem Boden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993437
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht im schwachen Abschneiden der SPD bei der NRW-Kommunalwahl keine direkten Auswirkungen auf die Bundesregierung. „Um das Kräfteverhältnis mache ich mir momentan die geringsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993388
Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) knüpft den bundesweiten Einsatz einer Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir an Bedingungen. Die SPD-Politikerin spricht von „erheblichen Vorbehalten“ in der Öffentlichkeit.Manche befürchteten, dass sensible … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993346
Berlin () – Der Grünen-Politiker Omid Nouripour wehrt sich in einem Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder gegen dessen Vorwurf einer Autofeindlichkeit der Grünen.Er müsse „das so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993339
Berlin () – Heute startet der Tag in Berlin und Brandenburg stark bewölkt mit Schauern und einzelnen Gewittern. Im Tagesverlauf lockert die Bewölkung auf, es gibt Wechsel von Wolken und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993290
Berlin () – Der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, soll offenbar künftig die Leitung der Behörde übernehmen. Das berichtet unter anderem das Portal „Table Media“.Das „Handelsblatt“ schreibt unterdessen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993245
Berlin () – Die Lage in Gaza hat einer Studie zufolge massive Auswirkungen auf den akademischen Alltag in Deutschland. 85 Prozent der Forscher hierzulande sehen die Wissenschaftsfreiheit durch den Nahostkonflikt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993213
Berlin () – Der Vorsitzende der Zollgewerkschaft BDZ, Thomas Liebel, spricht sich gegen die von der EU geplante Einführung einer pauschalen Zollabgabe auf Kleinsendungen aus. Ziel der sogenannten „E-Commerce-Steuer“ ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993206
Berlin () – Die Grünen wollen mit sechs Maßnahmen, die unter rekordhohen Schulden leidenden deutschen Kommunen entlasten: Unter anderem plädiert die Partei dafür, dass der Bund den direkten Anteil der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993196
Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) aufgefordert, die Budgetanforderungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für die Ukraine-Militärhilfe ernster zu nehmen.“Die Budgetanforderungen von Pistorius für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993181
Berlin () – Vor dem Antrittsbesuch des polnischen Staatspräsidenten Karol Nawrocki in Berlin am Dienstag weist die Bundesregierung dessen Forderung nach Reparationszahlungen für deutsche Verbrechen im Zweiten Weltkrieg erneut zurück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993167
Berlin () – Nach den Äußerungen von Unions-Fraktionschef Spahn zur ungerechten Vermögensverteilung will die SPD zügig in Verhandlungen über höhere Steuern auf Milliarden-Erbschaften einsteigen. „Es ist unfair, wenn heute auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993153
Berlin () – Grünen-Chefhaushälter Sebastian Schäfer hat vor Beginn der Haushaltswoche im Bundestag vor erheblichen zusätzlichen Haushaltsrisiken durch die schwache Konjunktur gewarnt.“Klingbeils Finanzplanung zockt mit Wachstum, obwohl die Prognosen gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993146
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