Berlin () – Angesichts offenbar stattfindender Gespräche zwischen der AfD und dem BSW auf Bundesebene warnt die SPD vor einer Zusammenarbeit beider Parteien.Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900594
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Hannover () – Klaus Meine von den Scorpions hat Fans am Hauptbahnhof Hannover und am S-Bahnhof Linden-Fischerhof mit einer persönlichen Durchsage begrüßt. Der Sänger rief am Samstag über die Lautsprecheranlagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900587
Berlin () – Die neue Präsidentin des Deutschen Mieterbunds, Melanie Weber-Moritz, verlangt von der Bundesregierung schärfere Eingriffe in den Wohnungsmarkt.Die Mietpreisbremse zu verlängern, sei richtig gewesen, sagte Weber-Moritz der Wochenzeitung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900535
Berlin () – Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) rechnet mit weiteren Verzögerungen bei der Generalsanierung des Bahnnetzes.Auf die Frage, ob die Modernisierung von 40 wichtigen Strecken noch länger dauern kann als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900236
Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, hat den Plan der EU, ein neues Klimaziel von 90 Prozent Reduktion CO2 für 2040 einzuführen, als nicht zielführend kritisiert.“In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900229
Berlin () – Vor dem ersten Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe („Zukunftspakt Pflege“), die Eckpunkte für eine große Pflegereform erarbeiten soll, hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) konkrete Arbeitsaufträge vorgegeben.“Wir schicken die Pflegeversicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900222
Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute überwiegend freundliches Wetter. Es bleibt heiter bis wolkig, aber trocken. Die Temperaturen steigen auf angenehme 23 bis 26 Grad, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900215
Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich enttäuscht darüber gezeigt, dass sich Schwarz-Rot in Berlin nicht zu Details für eine Entlastung der Kommunen durchringen konnte. Wüst sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900173
Röbel () – Ein Flixbus ist in der Nacht zu Freitag in Mecklenburg-Vorpommern auf der Autobahn 19 bei Röbel verunglückt und auf die Seite gekippt. Der Bus der Linie Kopenhagen-Wien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900138
Röbel () – Ein Flixbus ist in der Nacht zu Freitag auf der Autobahn 19 bei Röbel verunglückt und auf die Seite gekippt. Der Bus der Linie Kopenhagen-Wien hatte 53 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900131
Berlin () – Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erwägt eine Koppelung des Preises des Deutschlandtickets an die Inflationsrate. „Ein Modell, über das wir mit den Ländern diskutieren, ist die Kopplung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900079
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Zollämtern im Kampf gegen Schwarzarbeit Zugriff auf das Polizeiliche Informationssystem (INPOL) ermöglichen. Das geht aus dem Referentenentwurf zum Gesetz zur „Modernisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900075
Berlin () – Die Feuerwehren in Deutschland mahnen Nachholbedarf bei den Möglichkeiten zur Bekämpfung von Waldbränden an. „Hier muss vor allem bei der Unterstützung aus der Luft nachgerüstet werden“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900068
Berlin () – Angesichts sinkender Nutzerzahlen beim Deutschlandticket hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, gefordert, den Ticketpreis wieder zu senken. „Das Deutschlandticket sollte wieder ein 49-Euro-Ticket sein. Und dauerhaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900061
Berlin () – Politiker von Grünen und Linken haben Union und SPD dazu aufgefordert, der Opposition bei der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen im Bundestag entgegenzukommen. „Um parlamentarische Kontrolle wirksam zu gewährleisten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900054
Berlin () – Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) reagiert irritiert auf die Verständigung auf ein früheres Ausweiten der Mütterrente und den Verzicht auf weitergehende Stromsteuer-Entlastungen. „Das ist zumindest eine eigenartige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899714
Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat der SPD vorgeworfen, mit einem geplanten Preisdeckel für Vermieter den Volksentscheid zur Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen zu untergraben. Niklas Schenker, wohnungspolitischer Sprecher der Linken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899707
Berlin () – Christoph Meyer, Landesvorsitzender der FDP Berlin, hat den von der SPD-Abgeordnetenhausfraktion vorgelegten Entwurf eines Vergesellschaftungsgesetzes, der offenbar eine Deckelung der Mieten vorsieht, scharf kritisiert. Meyer teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899693
Berlin () – Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) hält die bislang geltenden Sanktionsmöglichkeiten beim Bürgergeld für angemessen. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unter 1.312 Wahlberechtigten für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899661
Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen über 18 Jahren spricht sich für die Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unter 1.312 Wahlberechtigten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899626
Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei einem Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi am Donnerstagnachmittag in Berlin seinen Amtskollegen für Exportbeschränkungen kritisiert und vor einer Unterstützung Russlands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899591
Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf ihren schlechtesten Wert seit Januar 2020. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest unter 1.312 Wahlberechtigten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899584
Berlin () – Der Berater von Finanzminister Lars Klingbeil, der Wirtschaftsprofessor Jens Südekum, geht davon aus, dass Deutschland die von der Regierung aufgenommenen Schulden verkraften kann. „Ich mache mir um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899570
Berlin () – Die Bundesregierung will sich dafür stark machen, dass die EU-Kommission die Umsetzung der europäischen Verordnung für Künstliche Intelligenz (KI) verschiebt. Das schreibt das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899536
Friedrichshain () – In der Nacht zum Donnerstag sind Polizei- und Rettungskräfte nach Friedrichshain gerufen worden, da mehrere Gäste eines Clubs über Unwohlsein und Verletzungen klagten. Die Einsatzkräfte trafen gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899511
Berlin () – Die deutsche Industrie lässt sich von den US-Zolldrohungen nicht unter Druck setzen. Darauf deutet eine aktuelle Umfrage unter 1.000 Vorständen und Geschäftsführern deutscher Unternehmen hin, die von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899504
Berlin () – In Charlottenburg ist in der Nacht zum Donnerstag ein Auto komplett ausgebrannt. Eine Passantin hatte das Feuer gegen 2:50 Uhr am Neuen Ufer entdeckt und alarmierte Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899490
Berlin () – Die Grünen haben die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Abschiebe-Vereinbarungen mit den radikal-islamischen Taliban in Afghanistan zu treffen, scharf kritisiert. „Union und SPD hofieren ein Zentrum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899476
Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, hat sich nach Gesprächen von Bund und Ländern zur Fortsetzung der Krankenhausreform zuversichtlich gezeigt und zugleich Änderungen angemahnt. „Wir begrüßen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899387
Bonn () – Der Bundesrechnungshof warnt vor eklatanten Sicherheitslücken in den Rechenzentren und Netzen des Bundes. „Die IT des Bundes ist nicht auf die aktuellen Bedrohungen vorbereitet“, mahnen die Prüfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899345
Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat den Einsatzkräften für die Bekämpfung der aktuellen Waldbrände gedankt. Besonders hob er den Einsatz zweier schwer verletzter Feuerwehrmänner aus Marxdorf bei Bad … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899313
Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Mariendorf sind am Donnerstagabend drei Personen verletzt worden. Ein Transporter und ein Pkw stießen an der Kreuzung Säntisstraße/Tauernallee zusammen, wie die Polizei mitteilte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899268
Berlin () – Die Polizei hat heute Morgen in Berlin und Brandenburg vier Wohnungen durchsucht. Dabei ging es um den Verdacht der gefährlichen Körperverletzung und Beleidigung mit transphobem Hintergrund. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899188
Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat seine Pläne für eine Digitalsteuer vehement verteidigt. „Wir müssen die Macht der Tech-Giganten adressieren“, sagte er am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.“Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899146
Berlin () – Die SPD hat davor gewarnt, im Bemühen um mehr Abschiebungen nach Afghanistan den dort regierenden radikalislamischen Taliban zu mehr internationaler Legitimität zu verhelfen. Man müsse „mögliche Gesprächskanäle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899083
Berlin () – Der SPD-Bundestagsfraktionsvize Armand Zorn hat Politiker von CDU und CSU aufgerufen, die Beschlüsse des Koalitionsausschusses nicht wieder öffentlich infrage zu stellen.“Ich glaube, dass keiner etwas davon hat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899076
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Senat aufgefordert, die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum Tempelhofer Feld zu respektieren. Fraktionssprecher Julian Schwarze wirft der Regierung vor, die klaren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899062
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert den Koalitionsbeschluss von Schwarz-Rot mit Blick auf die fehlenden Entlastungen von Verbrauchern bei der Stromsteuer scharf.“Ich hatte ja wenig Hoffnung in diese neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898999
Berlin () – Die Frauenrechtlerin und Pazifistin Alice Schwarzer ist nicht grundsätzlich gegen eine Wehr- und Dienstpflicht – auch für Frauen.“Als Realistin muss ich damit leben, dass es die Bundeswehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898945
Berlin () – Deutschlands große Netzbetreiber haben 2023 im Schnitt rund 20 Prozent Rendite gemacht. Das geht aus einer Analyse des Bundesverbands Neue Energiewirtschaft (BNE) hervor, über die der „Spiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898931
Frankfurt (Oder) () – Die Europa-Universität Viadrina hat ein Digitales Archiv jüdischer Autorinnen und Autoren in Berlin (DAjAB) eröffnet. Das Archiv bietet Zugang zu Texten, Fotografien und Dokumenten von mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898909
Berlin () – Wegen schrumpfender Spielräume im Haushalt nähert sich Deutschland „fiskalisch amerikanischen Verhältnissen an“. Diese Warnung findet sich in einer Analyse des Thinktanks Dezernat Zukunft, über die der „Spiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898891
Lichtenberg () – In Lichtenberg hat eine 59-jährige Frau am Donnerstagnachmittag eine 49-Jährige attackiert. Nach Angaben der Polizei schlug die mutmaßlich alkoholisierte Tatverdächtige der Frau mehrfach mit der flachen Hand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898870
Berlin () – Das von der schwarz-roten Koalition aufgelegte Sondervermögen für Infrastruktur im Umfang von 500 Milliarden Euro schränkt die Finanzierungsspielräume künftiger Regierungen erheblich ein.Von 2037 an, spätestens ab 2044, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898863
Berlin () – In einem Mehrfamilienhaus in der Kärntener Straße in Berlin-Schöneberg ist am Donnerstagnachmittag ein Dachstuhlbrand ausgebrochen. Nach Angaben der Polizei Berlin soll das Feuer gegen 16:00 Uhr im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898855
Berlin () – Ein fünfjähriger Junge ist in Berlin-Johannisthal von einer Autofahrerin angefahren und verletzt worden. Der Unfall ereignete sich gestern Nachmittag in der Engelhardstraße. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898843
Berlin () – Ein 34-jähriger Mann hat in Berlin-Neukölln eine Frau fremdenfeindlich beleidigt und ins Gesicht gespuckt. Die Tat ereignete sich am Donnerstagabend gegen 18:35 Uhr in der Rudower Straße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898819
Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) kann sich eine „Obergrenze“ für Schüler mit Migrationshintergrund an Schulen vorstellen. Die Ministerin sagte dem TV-Sender „Welt“ zu einer „Migrationsquote“ an deutschen Schulen: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898812
Wiesbaden () – Das hessische Kabinett hat Till Kaesbach zum neuen Finanzstaatssekretär ernannt. Das teilte das Finanzministerium in Wiesbaden mit. Kaesbach tritt sein Amt am 15. Juli an und folgt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898703
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert das vorläufige Ausbleiben einer Stromsteuersenkung für alle scharf. „Das Theater, das die CDU mit der Stromsteuer aufführt, ist eine Beleidigung für die hart … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898696
Berlin () – Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für das erste Vergesellschaftungsgesetz in Deutschland erarbeitet. Ziel des Gesetzes ist die „unmittelbare Deckung eines öffentlichen Bedarfs der Daseinsvorsorge“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898637
Berlin () – Die FDP Berlin hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner aufgefordert, den Wohnungsbau am Rand des Tempelhofer Feldes zügig voranzutreiben. Landesvorsitzender Christoph Meyer kritisierte, Wegner vertrödele die Zeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898473
Berlin () – Die Berliner Grünen haben die aktuelle Schulplatzvergabe in der Hauptstadt scharf kritisiert. Landesvorsitzende Nina Stahr wirft Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch vor, mit verschärften Zugangsbedingungen für Gymnasien eine „dramatische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898442
Berlin () – Berlin arbeitet als erstes Bundesland an einer Landesstrategie für queere Sicherheit und gegen Queerfeindlichkeit. Mehr als 300 Menschen haben sich bisher an dem Beteiligungsprozess beteiligt, der vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898421
Berlin () – Nach der Sitzung des Koalitionsausschusses geht die SPD-Bundestagsfraktion weiter von einer Stromsteuersenkung für alle noch in dieser Legislaturperiode aus. Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“ (Freitag): … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898345
Berlin () – Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Regenbogenfahne als wichtiges Zeichen der Solidarität mit der queeren Community gewürdigt. Die queerpolitische Sprecherin Wiebke Neumann erklärte, die Fahne stehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898324
Berlin () – Ron Prosor, der israelische Botschafter in Deutschland, reagiert verhalten auf Meldungen, dass die Hamas einer Waffenruhe zugestimmt haben soll.“Also erst mal bin ich froh, dass jetzt mindestens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898284
Berlin () – Chinas Handelsstreit mit den USA und damit verbundene Exportbeschränkungen für Rohstoffe werden für deutsche Unternehmen immer bedrohlicher.“Wir laufen gerade auf eine Metallkrise zu, die noch über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898242
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will direkt mit Syrien und mit Afghanistan über Abschiebungen von ausländischen Straftätern sprechen.“Es ist doch offensichtlich, dass es zwei weitere extrem große Herausforderungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898204
Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Regierungskoalition Wortbruch vorgeworfen.‚Noch vor wenigen Wochen hatten Merz und Klingbeil im Koalitionsvertrag versprochen, die Stromsteuer für alle zu senken`, sagte Banaszak den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898190
Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute wechselnde Bewölkung mit schauerartigem Regen und vereinzelten Gewittern bis zum Mittag. Danach lockert der Himmel auf und es bleibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898176
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann denkt an ein Leben nach der Politik. Er sei „nie in die Politik gegangen, um das lebenslänglich zu machen“, sagte er der Funke-Mediengruppe. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898134
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat seine Parteikollegen im Osten vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt.“Ich kann nur davor warnen, solchen Überlegungen zu folgen“, sagte Dobrindt dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898127
Berlin () – CDU-Politiker Tilman Kuban spricht sich für einen pragmatischeren Kurs im Handel mit den USA aus – auch im sensiblen Bereich der Landwirtschaft.“Freier Handel garantiert unseren Wohlstand – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898120
Berlin () – Vor den entscheidenden Gesprächen der Bundestagsfraktionen über die geplante Aufarbeitung der Corona-Politik und der Maskenaffäre erhöhen die Grünen den Druck auf die Regierungskoalition und stellen Forderungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898075
Berlin () – Die extreme Hitzewelle der vergangenen Tage führt laut dem Verband der italienischen Speiseeishersteller in Deutschland (Uniteis) zu sinkenden Eisverkäufen.Uniteis-Sprecherin Annalisa Carnio sagte der „Rheinischen Post“: „Ab 30 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898054
Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, hat ungeachtet der am Dienstag bekanntgegebenen Berufung von Nicole Schilling zur stellvertretenden Generalinspekteurin der Bundeswehr einen anhaltenden Mangel an Frauen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898032
Berlin () – Die häufigsten Vornamen von Bürgergeldempfängern in Deutschland lauten Michael, Andreas und Thomas.Wie die „Rheinische Post“ berichtet, geht dies aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Frage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898004
Berlin () – Eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher ist vorerst vom Tisch. Im Koalitionsausschuss von Union und SPD gab es am Mittwochabend keine entsprechende Einigung.Demnach bleibt es bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897955
Berlin () – Viele deutsche Arbeitgeber zahlen weniger Sozialbeiträge für ihre Mitarbeiter als vorgeschrieben. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) mit Verweis auf Ergebnisse der von der Deutschen Rentenversicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897948
Berlin () – Vor dem Hintergrund von Gesundheitsgefahren für Schwangere durch Hitzestress hat sich SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis für die flächendeckende Ausstattung von Kreißsälen mit Klimaanlagen und mehr Aufklärung ausgesprochen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897941
Berlin () – In einer Straßenbahn in Berlin-Johannistal hat ein Mann am Mittwochnachmittag einen Fahrgast fremdenfeindlich beleidigt und geschlagen. Nach Angaben der Polizei soll der 40-Jährige gegen 12:30 Uhr in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897771
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht begrüßt. „Die Verteidigung unserer Interessen, unserer Demokratie, unserer Freiheit ist notwendiger denn je. Deshalb brauchen wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897611
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Initiative mit fünf europäischen Amtskollegen zur Schärfung der geplanten Asylreformen auf europäischer Ebene angekündigt. „Es gibt das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897487
Berlin () – Die Deutsche Bahn legt im Streit über Familienreservierungen nach. In einem internen Schreiben an den Verkehrsausschuss wirft sie Eltern „missbräuchliche“ Nutzung der zuvor kostenlosen Plätze vor, berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897473
Berlin () – Bauministerin Verena Hubertz (SPD) fordert von den Kommunen mehr Anpassung an die Auswirkungen der menschengemachten Klimakrise und stellt ihnen dafür viel zusätzliches Fördergeld in Aussicht.“Klimaschutz und Klimaanpassung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897466
Berlin () – Nach der vom SPD-Parteitag beschlossenen Forderung, ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer sorgfältigen Abwägung gemahnt. „Das Bundesverfassungsgericht hat die Hürden sehr hoch gelegt. Ob … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897459
Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat vor dem zweiten Treffen des Koalitionsausschusses an diesem Mittwoch auf geplante Entlastungen für Verbraucher verwiesen. Für eine Absenkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897452
Berlin () – Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts zur Umsetzung des Sondervermögens für die Infrastruktur übt der Deutsche Städtetag scharfe Kritik wegen der fehlenden, festen Quote für die Kommunen. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897438
Berlin () – Nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die ausgebliebene Hissung der Regenbogenflagge am Bundestag beim diesjährigen Berliner Christopher-Street-Day damit gerechtfertigt hat, dass der Bundestag „kein Zirkuszelt“ sei, kommt nun … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897431
Kiel/Berlin () – Das Niedrigwasser an Deutschlands wichtigster Wasserstraße, dem Rhein, könnte nach Einschätzungen von Ökonomen die Konjunktur belasten, sollte sich die Lage verschärfen. „Niedrige Wasserstände im Rhein können gesamtwirtschaftlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897417
Berlin () – Nach der Preiserhöhung zum Jahreswechsel ist die Zahl der Nutzer des Deutschlandtickets um mehr als eine Million eingebrochen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897406
Berlin () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat unmittelbar vor Beginn des Koalitionsausschusses an die Spitzen von Union und SPD appelliert, am Ziel der Stromsteuer-Senkung für alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897384
Potsdam () – Die Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin (SBB) hat ihr 30-jähriges Bestehen gefeiert. In einer Veranstaltung würdigte Brandenburgs Umweltstaatssekretär Gregor Beyer (parteilos) das langjährige Engagement der SBB und die gute Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897282
Berlin () – Die Bundestierärztekammer appelliert an Haustierhalter, die gegenwärtige Hitzewelle ernst zu nehmen. „Die sommerlichen Temperaturen bedeuten für viele Haustiere eine ernstzunehmende gesundheitliche Gefahr“, sagte Tierärztekammerpräsident Holger Vogel dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897268
Berlin () – Die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, dass der ehemalige Personenschützer der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, in den Polizeidienst zurückkehren darf, sorgt für Kritik.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897195
Berlin () – Nach der Ankündigung Polens, ab Montag Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland durchzuführen, hat die Bundesregierung eine enge Abstimmung mit der polnischen Seite angekündigt.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897000
Berlin () – Nach der Festnahme zahlreicher hochrangiger Oppositionspolitiker im türkischen Izmir hat die Bundesregierung mit scharfer Kritik reagiert.“Die jüngste Festnahmewelle wirft wiederholt ein besorgniserregendes Licht auf das türkische Justizsystem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896965
Berlin () – Die Bundesregierung geht gegen das als RT-nah geltende Medienportal „Red“ vor. Die Plattform werde offiziell als Instrument russischer Einflussnahme attribuiert, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896958
Berlin () – Die Hitze erschwert auch die erweiterten Kontrollen der Bundespolizei an den deutschen Grenzen. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896951
Reinickendorf () – Ein 26-Jähriger hat in der vergangenen Nacht in seiner Wohnung im Büchsenweg mit Chemikalien experimentiert. Ein Anwohner alarmierte Polizei und Feuerwehr, nachdem er einen starken Chemikaliengeruch wahrgenommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896867
Berlin () – Der Handelsverband HDE hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in einem Brandbrief aufgefordert, die Stromsteuer für alle Betriebe zu senken und ein Bekenntnis zur Senkung der Lohnnebenkosten unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896853
Berlin () – In Berlin-Neukölln hat die Polizei einen 58-Jährigen festgenommen, der im Verdacht steht, für den Tod eines 62-Jährigen im Teltowkanal verantwortlich zu sein. Der Festnahme in einem Imbiss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896839
Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Industriegewerkschaft IG BAU, Robert Feiger, hat vor den gesundheitlichen Auswirkungen der Hitze auf Bauarbeiter gewarnt und ein Klima-Kurzarbeitergeld gefordert. „Bei diesen Temperaturen ist Arbeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896811
Berlin () – In Berlin-Wedding haben Spezialeinsatzkräfte einen bewaffneten Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der 42-Jährige hatte sich nach einem Angriff auf zwei junge Männer in seiner Wohnung verbarrikadiert und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896783
Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg will die Hundesteuer für Tierheimhunde abschaffen oder reduzieren. Damit sollen mehr Menschen motiviert werden, Hunde aus dem Tierschutz zu adoptieren, teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896717
Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) beschlossen. Ziel sei die Unterbindung des Lachgas-Missbrauchs, teilte das Bundesgesundheitsministerium mit.Vor allem Kinder und Jugendliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896713
Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen beschlossen. Außerdem wurde ein Gesetzentwurf für die Verteilung der neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896671
Berlin () – Das katholische Hilfswerk Misereor kritisiert die weltweiten Kürzungen von Entwicklungsgeldern scharf.“Entwicklungszusammenarbeit ist wichtig und erfolgreich. Und diese Erfolge sind belegbar“, sagte Misereor-Hauptgeschäftsführer Andreas Frick am Mittwoch bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896577
Berlin () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will neuer Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) werden. Gröhe werde sich auf der nächsten DRK-Bundesversammlung am 29. November in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896535
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